RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 25. September 2019, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Zweite Stammstrecke München
Information über Umplanungen und Neuplanungen
14-20 / V 15876 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
bekannt gegeben
2.     Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115a
Arcisstraße (östlich),
Elisabethmarkt (südlich),
Nordendstraße (westlich),
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259)

- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -

Stadtbezirk 4 Schwabing-West
StR-Antrag: 14-20 / A 05990
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115a Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich), Nordendstraße (westlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
14-20 / V 15963 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
3.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. xx
Otto-Hahn-Ring nördlich,
Carl-Wery-Straße östlich
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57ag, Nr. 57ah, Nr. 57af)

- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -

B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs und weiteres Vorgehen

C) Antrag Nr. 14-20 / A 04532 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.10.2018

D) BA-Anträge
StR-Antrag: 14-20 / A 05988
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05980
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Straße östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05978
A)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Str. Östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
BA-Antrag: 14-20 / B 06266
1. Aufstellung eines geeigneten Infrastrukturplans im Vorfeld der Bebauung. 2. Keine höhere Bebauungshöhe als die umliegenden Häuser 3. Einhaltung des heutigen Begrünungsplans Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06265
Das ca. 1,2 ha große Gehölz auf dem Lärmschutzwall soll in seiner Gesamtheit erhalten bleiben und nach der Münchner Stadtverordnung unter Schutz gestellt werden. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06264
Anpassung der Höhe der Gebäude und Dichte der Bebauung im Umgriff Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06263
Mitsprache bei Planung und Bau Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06262
Keine Genehmigung einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes, die eine Beschattung des Kleinsiedlungsgebietes Dr.-Walther-von-Miller-Str. In den Wintermonaten zur Folge hätte. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06261
Die Vereinbarung bzw. der Vertrag zwischen Stadtplanung und Investor zur Entwicklung des Wohnquartiers auf dem Straßenbegleitgrün nördlich Otto-Hahn-Ring soll dem BA 16 zur Weiterleitung an den Stadtrat zur Verfügung gestellt werden. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06260
Kein Hochpunkt im gesamten Planungsgebiet Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06259
Prüfung eines beschränkten Bauschutzbereichs im Anflugbereich von Rettungshubschraubern zum Klinikum Neuperlach nach dem Luft VG, insbesondere §17 Luft VG Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06258
Ausweisung keines weiteren nicht störenden Gewerbes als das, welches im EG als Lärmschutz zum Otto-Hahn-Ring bzw. zur Carl-Wery-Str. vorgesehen ist, sofern sich im Rahmen eines Architekturwettbewerbs nicht andere innovative Lösungen ergeben, die eine attraktive Situation für den Fußgängerverkehr im EG anbieten. Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06257
Entwicklung des reinen Wohngebiets mit der gleichen Rücksicht wie bisher bei der Entwicklung von Neuperlach Süd Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06256
Prüfung der Umgestaltung des Straßenbegleitgrüns in einen Park bei Erwerb des Grundstücks durch die Stadt Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06255
Durchführung der Bebauung und Entwicklung des Projekts durch die Stadtplanung und ohne Investor Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06254
Übernahme des Planungsareals durch die Stadt und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum unter Berücksichtigung der Belange der Anwohner im Sinne des § 34 BauGB und Entwicklung dieser Bebauung durch die Stadtverwaltung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06253
Eine durch die Bebauungsplanänderung entstehende Wertsteigerung darf nicht in die Immobilienpreise einfließen Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06252
Zur Verfügung stellen des im Entwurf des Eckdatenbeschlusses erwähnten Bebauungsplans mit Grünordnung für die Antragsstellerin Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06251
Fehlendes Baurecht für das Grundstück und Forderung einer Übernahme des Grundstücks durch die Landeshauptstadt Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06250
1. Art und Maß (Höhe und Dichte) der geplanten Bebauung des SIEMENS-Parkplatzes am Otto-Hahn-Ring 2. Erhaltung des Lärmschutzwalles 3. Überarbeitung des Entwurfs des Aufstellungs- und Eckdatenbeschlusses als Voraussetzung für die Änderung der Bauleitplanung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06249
Bau von ausreichend Spielmöglichkeiten und Möglichkeiten der Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche in Form von Spiel- und Sportplätzen bei dem Bauvorhaben am Siemens-Parkplatz nördlich des Otto-Hahn-Rings Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06248
Zeitgleicher Ersatz für das aktuelle PKW- und Fahrradaufkommen auf dem Siemens-Parkplatz Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06247
Einführung eines Einwohnerparkausweises Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06246
Verbreiterung des Grünstreifens bzw. der Fläche zwischen der Dr.-Walther-von-Miller-Str. und dem Otto-Hahn-Ring Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06245
Prüfung der Auslastung des Individualverkehrs und des öffentlichen Nahverkehrs im Planungsgebiet bei geplanter Bebauungsänderung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06244
Vorlage eines tragfähigen Konzeptes, wie zusätzlicher Parkraum, insbesondere für die Gewerbebetriebe auf dem Siemensgelände, geschaffen werden soll Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06243
Vorlage eines tragfähigen Verkehrskonzepts, wie das Problem des zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsvolumens durch die geplanten Neubauten gelöst werden soll Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06242
Im bestehenden Siedlungs-/Wohngebiet soll eine Verkehrsregelung ?Nur für Anlieger? festgelegt werden Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06113
Anpassung der Einwohnerzahl bei der geplanten Bebauung des Siemens-Parkplatzes an die bestehende Krankenhausversorgung in Neuperlach, die schulische Versorgung und die Verkehrsanbindung Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06112
Starke Reduzierung des Plangebietes Siemens-Parkplatz bezüglich der Einwohnerzahl aufgrund mangelnder Infrasturktur in Hinsicht der ärztlichen Versorgung (mangelnde Hausärzte und Fachärzte), der Schulen inklusive Hort- und Mittagsbetreuung, sowie Kindergärten / Kinderkrippen und der Einkaufsmöglichkeiten Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
BA-Antrag: 14-20 / B 06111
Schaffung von ausreichend Einkaufsmöglichkeiten bei einer Bebauung des Siemens-Parkplatzes Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Bebauung des Siemens-Parkplatzes nördlich Otto-Hahn-Ring am 18.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04532
Wohnungen bauen und Grün schützen ? das geht so: II Vielseitige Nutzung des Siemens Parkplatz in Neuperlach mit Wohnen und Arbeiten
14-20 / V 15928 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
4.     Richard Strauss-Straße (östlich)
(Grundstück Fl.Nr. 214/17)
- Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325 -

A) Bekanntgabe des Ergebnisses des Planungswettbewerbes

B) Weiteres Vorgehen

Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
14-20 / V 15941 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
bekannt gegeben
5.     a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in
München möglich?
Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR
Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und
Frau StRin Verena Dietl
vom 23.11.2018
b) Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen
bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
Antrag Nr. 14-20 / A 04692 von der Fraktion DIE
GRÜNEN/RL
vom 26.11.2018
c) Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro
Miete
Antrag Nr. 14-20 / A 04791 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin
Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 14.12.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 06028
Wohnungsbau unterstützen ohne eine verantwortungsvolle Stadtplanung zu gefährden II
StR-Antrag: 14-20 / A 04791
Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete
StR-Antrag: 14-20 / A 04692
Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
StR-Antrag: 14-20 / A 04688
Mieterschutz ? Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
14-20 / V 15568 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
6.     München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

a) Wohnungseigentum fördern und stärken:
München Modell Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018
c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019
e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019
f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz ? BayWoFG
StR-Antrag: 14-20 / A 05982
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
StR-Antrag: 14-20 / A 05682
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
StR-Antrag: 14-20 / A 05675
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
StR-Antrag: 14-20 / A 05243
Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 04957
München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
StR-Antrag: 14-20 / A 04882
Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
StR-Antrag: 14-20 / A 04721
Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 04049
Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 03959
Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
14-20 / V 15241 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
7.     Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
?Wohnen in München VI? 2017-2021

A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau
B)Stadtratsanträge
a)?Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe?
Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018

b)?Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln?
Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier
vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018

c)?Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen
Liegenschaften ermöglichen?
Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05987
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 05985
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 05984
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 04324
Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 04249
Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 04014
Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
14-20 / V 15508 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
8.     Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
StR-Anfrage: 14-20 / F 01261
Ist der Modal-Split realistisch dargestellt?
StR-Antrag: 14-20 / A 03911
Darstellung der Leistung des Lieferverkehrs in München - Schienengüterverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 03851
Darstellung der Leistung des Fahrradverkehrs innerhalb der Stadtgrenzen Münchens, innerhalb der letzten 25 Jahre
StR-Antrag: 14-20 / A 03848
Darstellung der Verkehrsleistung der jeweiligen Verkehrsmittel am Gesamtverkehr in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03846
Darstellung der Leistung des Lieferverkehrs in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03845
Darstellung der aufgewendeten Infrastrukturkosten der einzelnen Verkehrsträger im Bezug auf den Anteil am Gesamtverkehrsaufkommen in den letzten 25 Jahren
14-20 / V 14977 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
9.     Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016
b) Entwicklung des Sonderpostens ?Stellplatzablöse? und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017
c) ?Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden ? mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm?, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04452
Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden ? mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm
14-20 / V 14870 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
10.     Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern;
Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen;
Stellungnahme der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06026
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 05983
Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzentwurf zum Flächensparen
14-20 / V 16307 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
11.     Umsetzung der geplanten Beschlüsse des
Referates für Stadtplanung und Bauordnung
mit finanziellen Auswirkungen auf den
Haushalt 2020 ff zum Stand 25.09.2019
14-20 / V 16141 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
12.     Digitalisierung im PLAN zukunftsfähig gestalten
14-20 / V 15827 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
13.     Stadtsanierung in München
Untersuchungsgebiet "Moosach"

Durchführung eines
städtebaulich-freiraumplanerischen
Realisierungswettbewerbs für den Bereich

Dachauer Straße (südwestlich),
Baubergerstraße (südöstlich),
Karl-Lipp-Straße (nordöstlich),
Windtrichring (nördlich)

A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen

B) Städtebauförderung, Kosten und Finanzierung

Stadtbezirk 10 Moosach
14-20 / V 16127 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
14.     Beschlussvollzugskontrolle (BVK)

Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse
des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und
der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum
vom 01.01.2019 ? 30.06.2019
14-20 / V 15705 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
15.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 - Fauststraße 90

Informationsgespräch zwischen den Vertretern des Referats für Stadtplanung
und Bauordnung und den Vertretern der Bürgerinitiative Fauststr. 90
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02259 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 08.11.2018

Nennung der Grundstücks-Güte "Landschaftsschutzgebiet" in der
Fauststraße 90
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02260 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 08.11.2018

Vorläufige Einstellung der Planungsmaßnahmen und Klärung von
Rechtsverstößen auf dem Grundstück Fauststraße 90
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02264 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 08.11.2018

Wiederherstellung der gerodeten Hecke auf dem Grundstück Fauststr. 90
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02278 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 08.11.2018

Anfertigung einer Chronologie der Heckenrodung auf dem Grundstück Fauststr. 90
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02279 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 -
Trudering-Riem am 08.11.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05681
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 - Fauststraße 90
StR-Antrag: 14-20 / A 05668
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 - Fauststraße 90
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02279
Anfertigung einer Chronologie der Heckenrodung auf dem Grundstück Fauststr. 90
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02278
Wiederherstellung der gerodeten Hecke auf dem Grundstück Fauststr. 90
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02264
Vorläufige Einstellung der Planungsmaßnahmen und Klärung von Rechtsverstößen auf dem Grundstück Fauststraße 90
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02260
Nennung der Grundstücks-Güte "Landschaftsschutzgebiet" in der Fauststraße 90
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02259
Informationsgespräch zwischen den Vertretern des Referats für Stadtplanung und Bauordnung und den Vertretern der Bürgerinitiative Fauststr. 90
14-20 / V 14552 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
16.     Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten

Antrag Nr. 14-20 / A 04185
von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 15.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04185
Straßenräume für den ÖPNV zukunftsweisend gestalten!
14-20 / V 14806 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
17.     Bahnstraße in Trudering

Beruhigung der Bahnstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01175
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 06.10.2016

Umsetzung des Beschlusses 14-20 / V 01783 "Bau einer Umgehungsstraße für die
Bahnstraße und Sperrung der Bahnstraße für den Durchgangsverkehr über 3,5t"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01165 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 06.10.2016

Interkommunale Kooperation konkret umsetzen - jetzt die Weichen für eine Entlastung der
Bahnstraße durch die Verlängerung des Rappenwegs realisieren
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02966 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 20.10.2016

Wie geht es weiter mit Bahnstraße, Drosselweg und Rappenweg
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02969 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 20.10.2016

Münchner Bürgerinnen und Bürger schützen ? Durchfahrtsverbot für LKW verfügen
Antrags-Nr. 14-20 / A 05438 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans Podiuk vom 28.05.2019, eingegangen am 28.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05981
Bahnstraße in Trudering
StR-Antrag: 14-20 / A 05978
A)Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2145 Otto-Hahn-Ring nördlich, Carl-Wery-Str. Östlich (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 57 ag, Nr. 57 ah, Nr. 57 af) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
StR-Antrag: 14-20 / A 05590
Bahnstraße Trudering
StR-Antrag: 14-20 / A 05438
Münchner Bürgerinnen und Bürger schützen ? Durchfahrtsverbot für Lkw verfügen
BA-Antrag: 14-20 / B 02969
Wie geht es weiter mit Bahnstraße, Drosselweg und Rappenweg
BA-Antrag: 14-20 / B 02966
Interkommunale Kooperation konkret umsetzen - jetzt die Weichen für eine Entlastung der Bahnstraße durch die Verlängerung des Rappenwegs realisieren
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01175
Beruhigung der Bahnstraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01165
Umsetzung des Beschlusses 14-20 / V 01783 "Bau einer Umgehungsstraße für die Bahnstraße und Sperrung der Bahnstraße für den Durchgangsverkehr über 3,5t"
14-20 / V 13778 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
18.     Verschönerung des "Hirschgartenforums"
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01888
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 -
Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01888
Verschönerung des "Hirschgartenforums"
14-20 / V 13273 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
19.     Vergabeermächtigung
Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten
Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
StR-Antrag: 14-20 / A 05989
Vergabeermächtigung Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"
14-20 / V 15894 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
20.     Einhausung der A96 im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München
- Sachstand und Empfehlungen -

Machbarkeitsstudie zur Einhausung der A96 unverzüglich dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01729 14351der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 10.10.2017

A96; Machbarkeitsanalyse zur Einhausung (Ziffer 1 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01738 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 - Hadern am 17.10.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 06071
Einhausung der A96 im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München - Sachstand und Empfehlungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05979
Einhausung der A 96 im Stadtgebiet der Landeshauptstadt München - Sachstand und Empfehlungen -
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01738
A96; Machbarkeitsanalyse zur Einhausung (Ziffer 1 des Antrages)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01729
Machbarkeitsstudie zur Einhausung der A96 unverzüglich dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen
14-20 / V 14351 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
21.     Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner

Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 -
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
am 19.03.2019
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02507
Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner (Nr. 14-20 / E 01982 vom 15.05.2018)
14-20 / V 15681 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
22.     Aktueller Status der Verkehrsprojekte U4/ Tram St.Emmeran/
Föhringer Ring (im Hinblick auf SEM Nordost)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02247 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 25.10.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05986
Aktueller Status der Verkehrsprojekte U4 / Tram St. Emmeran / Föhringer Ring (im Hinblick auf SEM Nordost)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02247
Aktueller Status der Verkehrsprojekte U4/ Tram St.Emmeran/ Föhringer Ring (im Hinblick auf SEM Nordost)
14-20 / V 14013 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
23.     Bebauung auf der Pippinger Flur
(Lipperheidestraße)

Stadtbezirk 21 - Pasing-Obermenzing
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02533
Bebauung auf der Pippinger Flur (Lipperheidestraße)
14-20 / V 15365 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
24.     Ergebnisse der Baulandkommission
Forderungen der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 06027
Wohnungsbau unterstützen ohne eine verantwortungsvolle Stadtplanung zu gefärden!
14-20 / V 16067 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite