RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 24. Juli 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Herrn Anton Biebl als berufsmäßiger Stadtrat
14-20 / V 14123 OBM Reiter 
bekannt gegeben
2.     Austritt von Herrn Stadtrat Marian Offman aus der CSU-Stadtratsfraktion und Eintritt in die SPD- Stadtratsfraktion;
Veränderungen in Ausschüssen, Verwaltungsbeiratsgebieten, Korreferatsgebieten und sonstiger Gremien;
14-20 / V 15683 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Änderung bei der Besetzung eines Verwaltungsbeiratsgebietes
14-20 / V 15575 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring"
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Übernahme des Bürgerbegehrens zum Altstadt-Radlring!
Übernahme der Forderungen der beiden Bürgerbegehren
zum Altstadt-Radlring und zum Radentscheid sowie erste Schritte
zu deren Umsetzung
StR-Antrag: 14-20 / A 05726
Bürgerbegehren "Altstadt-Radlring"
StR-Antrag: 14-20 / A 05641
Übernahme der Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Altstadt-Radlring und zum Radentscheid sowie erste Schritte zu deren Umsetzung
StR-Antrag: 14-20 / A 05616
Übernahme des Bürgerbegehrens zum Altstadt-Radlring!
14-20 / V 15560 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     Bürgerbegehren "Radentscheid"
Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens
Übernahme des Bürgerbehrens zum Radentscheid!
Übernahme der Forderungen der beiden Bürgerbegehren
zum Altstadt-Radlring und zum Radentscheid sowie erste Schritte
zu deren Umsetzung
StR-Antrag: 14-20 / A 05724
Bürgerbegehren "Radentscheid"
StR-Antrag: 14-20 / A 05641
Übernahme der Forderungen der beiden Bürgerbegehren zum Altstadt-Radlring und zum Radentscheid sowie erste Schritte zu deren Umsetzung
StR-Antrag: 14-20 / A 05615
Übernahme des Bürgerbegehrens zum Radentscheid!
14-20 / V 15572 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
6.     Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05721
Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05718
Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05714
Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05711
Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05710
Haushaltsplan 2020 Eckdatenbeschluss
14-20 / V 15310 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
7.     Generalsanierung und Umbau des
Münchner Stadtmuseums am St.-Jakobs-Platz 1
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Teil A: Generalsanierung und Umbau
Projektkosten (Kostenobergrenze) 183.470.000 Euro

Teil B: Neukonzeption: Neugestaltung Ausstellungs-,
Veranstaltungs- und Vermittlungsbereiche sowie Ersteinrichtung
Kosten Ausstellungs-, Veranstaltungs-,
Vermittlungsbereiche und Ersteinrichtung
(Kostenobergrenze) 19.700.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 3.900.000 Euro

Teil C: Interimsbetrieb und Depoterweiterung

1. Genehmigung des endgültigen
Nutzerbedarfsprogramms (Teil A)
2. Projektauftrag (Teil A und B)
3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2019-2023
4. Interimsbetrieb und Depoterweiterung (Teil C)

Das ?materielle Gedächtnis? der Stadt ist
schon wieder zu klein ?
Depoterweiterung in Freimann notwendig!
Antrag Nr. 14-20 / A 04384 von Herrn StR
Richard Quaas vom 10.08.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04384
Das ?materielle Gedächtnis? der Stadt ist schon wieder zu klein ? Depoterweiterung in Freimann notwendig!
14-20 / V 14891 Berufsm. StRin Frank, Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
8.     Mehrung von Umlegungsverfahren;
notwendiger Personalbedarf im Kommunalreferat
14-20 / V 14792 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
9.     Machbarkeitsstudie am Standort Klinikum Harlaching
18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
14-20 / V 15186 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
10.     Neue Büroraumkonzepte für die
Landeshauptstadt München

Neue städtische Verwaltungsgebäude mit
modernen Arbeitsplatzkonzepten ausstatten
Antrag Nr. 14-20 / A 05477
von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.06.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05715
Neue Büroraumkonzepte für die Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 05477
Neue städtische Verwaltungsgebäude mit modernen Arbeitsplatzkonzepten ausstatten
14-20 / V 15182 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
11.     Verkehrssicherheitskonzept
Stadtratsauftrag vom 27.11.2018 und vom 20.03.2019
Maßnahmenprogramm
Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss - 2. Stufe
StR-Antrag: 14-20 / A 05713
Verkehrssicherheitskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 05407
Radwegsicherheit XXII Radschulwege prioritär auf Sicherheitsprobleme prüfen und umbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 04690
Stadtratshearing zur objektiven und subjektiven Sicherheit im innerstädtischen Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04323
Radfahrer gegen Fußgänger: Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer
StR-Antrag: 14-20 / A 03476
Bildung für eine nachhaltige Entwicklung III ? Pilotprojekt: Schulwegpläne gemeinsam mit den Kindern erstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 03404
Sicher, kommunikativ und umweltverträglich zur Schule I
14-20 / V 15070 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
12.     Aktuelle Situation in den Bürgerbüros
Bericht zur Beschlussvorlage Nr. 14-20 / V 14875 vom 15.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05759
Aktuelle Situation in den Bürgerbüros Bericht zur Beschlussvorlage-Nr. 14-20 / V 14875 vom 15.05.
14-20 / V 15386 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
13.     Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der
Internationale Münchner Filmwochen GmbH
14-20 / V 15648 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
14.     Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2017 erstellten Jahresabschlüsse der Landes-
hauptstadt München - Band 1 (ohne Stiftungen)
14-20 / V 15159 StR Kaplan 
bekannt gegeben
15.     Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und
schnelle Verbesserungen angehen

Zulage für parteiverkehrsintensive Bereiche mit hoher Fluktuation

Antrag Nr. 14-20/A 05318 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin
Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR
Gerhard Mayer, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Horst Lischka vom 07.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05318
Zulage für parteiverkehrsintensive Bereiche mit hoher Fluktuation
14-20 / V 15579 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
16.     Stellenmehrung Wohnraumüberwachung
geförderte Wohnungen
14-20 / V 14446 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
17.     Schutz vor antidemokratischen Aktivitäten auf
Sportanlagen und Gaststätten auf dem Gelände
von Sportanlagen
14-20 / V 15584 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
18.     Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße
Ergebnis der Machbarkeitsstudie
StR-Antrag: 14-20 / A 05727
Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße Ergebnis Machbarkeitsstudie
StR-Antrag: 14-20 / A 05719
Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße Ergebnis der Machbarkeitsstudie
StR-Antrag: 14-20 / A 05716
Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße Ergebnis der Machbarkeitsstudie
StR-Antrag: 14-20 / A 04676
Unterstützung & Förderung regionalligatauglicher Fußballvereine in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04276
Zuschauerkapazität des städtischen Grünwalder Stadions auf mindestens 18.600 erweitern
StR-Antrag: 14-20 / A 00852
Weitere Ertüchtigung des Grünwalder Stadions
14-20 / V 15688 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
19.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung dreier stimmberechtigter Mitglieder
- Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl dreier stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
14-20 / V 15699 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
20.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
14-20 / V 15700 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
21.     Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Städtischer Mieten-Stopp München
Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München
a) Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen
München macht es vor
Antrag Nr. 14-20 / A 05279 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer
vom 29.04.2019, eingegangen am 29.04.2019
b) Gegen linkspopulistische Mietenpolitik
Antrag Nr. 14-20 / A 05302 von der Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann, Herrn StR Dr. Michael
Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer
vom 02.05.2019, eingegangen am 02.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05728
Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtischer Mieten-Stopp München Finanzielle Auswirkungen - städtische Mietpreisbremse München und städtische Mieten-Stopp München
StR-Antrag: 14-20 / A 05706
Städtischer Mieten-Stopp München
StR-Antrag: 14-20 / A 05302
Gegen linkspopulistische Mietenpolitik
StR-Antrag: 14-20 / A 05279
Mietpreis-Stopp in städtischem Wohnungen München macht es vor
14-20 / V 15518 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
22.     1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140
Dachauer Straße (östlich), Gabelsbergerstraße
(nördlich), Schleißheimer Straße (westlich),
Maßmannstraße (südlich)

- Aufstellungsbeschluss -

2. Anträge

a) Mehr Nutzfläche für das Grundstück an der Dachauer Straße 90 (ehemals
RGU-Gesundheitshaus) für Verwaltungsnutzungen
Antrag Nr. 14-20 / A 03902 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Manuel Pretzl
vom 14.03.2018

b) Geld sparen mit mehr Baumschutz beim neuen Gesundheits- und Umweltreferat
Antrag Nr. 14-20 / A 04220 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 28.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05717
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140 Dachauer Straße (östlich), Gabelsbergerstraße (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich), Maßmannstraße (südlich) - Aufstellungsbeschluss -
StR-Antrag: 14-20 / A 05298
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2140 Dachauer Straße (östlich), Gabelsbergerstraße (nördlich), Schleißheimer Straße (westlich), Maßmannstraße (südlich) Aufstellungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 04220
Geld sparen mit mehr Baumschutz beim neuen Gesundheits- und Umweltreferat
StR-Antrag: 14-20 / A 03902
Mehr Nutzfläche für das Grundstück an der Dachauer Straße 90 (ehemals RGU-Gesundheitshaus) für Verwaltungsnutzungen
14-20 / V 13612 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.07.2019
1.     Oktoberfestattentat: Die Betroffenen weiter unterstützen!
Weitere 50.000 Euro zur Linderung konkreter sozialer, physischer, psychischer
und materieller Folgen des Attentats
14-20 / V 15148 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Preisverleihung "Münchner Lichtblicke - ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz"
Änderung der Jury-Zusammensetzung
14-20 / V 15260 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     Teilhabe am Arbeitsmarkt

Antrag Nr. 14-20/A 04901 von Herrn StR. Christian Müller,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Birgit Volk
Vom 25.01.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05662
Teilhabe am Arbeitsmarkt
StR-Antrag: 14-20 / A 04901
Teilhabe am Arbeitsmarkt
14-20 / V 14986 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
4.     Arbeitsplatzgarantie im Zeitalter der Digitalisierung

Antrag Nr. 14-20/A 04850 von Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin
Bettina Messinger, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Simone Burger vom 15.01.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04850
Arbeitsplatzgarantie im Zeitalter der Digitalisierung
14-20 / V 15417 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
5.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Übertragung von Führungspositionen
auf Zeit und Probe;
Zuständigkeit des Verwaltungs- und Personal
ausschusses als beschließender Ausschuss
14-20 / V 15203
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR Dr. Dietrich 
6.     Verhandlungsauftrag für eine örtliche Tarifregelung
der Landeshauptstadt München für langjährige
Beschäftigte in Schwerarbeitsbereichen mit Leistungsminderung
- Weg zu einer Münchner Regelung -
14-20 / V 15440 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Bauausschuss, dem Bildungsausschuss, dem Finanzausschuss, dem Gesundheitsausschuss, dem IT-Ausschuss, dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Sozialausschuss, dem Kommunalausschuss, dem Kreisverwaltungsausschuss und dem Kulturausschuss vom 03.07.2019
7.     Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern
auf kommunaler und regionaler Ebene
1. Aktionsplan der Landeshauptstadt München, 2019 - 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 05588
Europäische Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene 1. Aktionsplan der Landeshauptstadt München 2019 - 2021
14-20 / V 14161 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses 17.07.2019
8.     München. Digital. Erleben
Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 05665
München.Digital.Erleben
StR-Antrag: 14-20 / A 04982
Vier Augen-Prinzip leicht gemacht: Erweiterung der MVG more-APP
StR-Antrag: 14-20 / A 04855
Münchens digitale Zukunft gestalten ? III Die Münchnerinnen und Münchner mitnehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04854
Münchens digitale Zukunft gestalten ? II Plattformen für die Bürger*innen ausbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 04853
Münchens digitale Zukunft gestalten ? I Digitalisierungsoffensive starten
StR-Antrag: 14-20 / A 04694
Digitalisierungshauptstadt München: Die Stadt stattet alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit dienstlichen Smartphones aus!
StR-Antrag: 14-20 / A 04681
Surfen für Alle V: Digitale Angebote für Senior*innen bei M-Net, der Stadtsparkasse und den großen IT-Dienstleistern in München ausbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 04627
Lernen aus dem Open Government Tag 2018 ?Restart Verwaltung: gemeinsam - mutig - innovativ?
StR-Antrag: 14-20 / A 04617
Zentrale Adress-Datenbank für die Stadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 04493
Lernen aus dem ersten Münchner Futurecamp - Digitalisierung nutzen für eine attraktive Stadtverwaltung
StR-Antrag: 14-20 / A 04275
Pilotprojekt: QuartierApp im Domagkpark
StR-Antrag: 14-20 / A 03391
Zentrale IT-Tools für die ganze Stadt statt vieler teurer Insellösungen
StR-Antrag: 14-20 / A 02952
Die städtische IT neu aufstellen: Durchgriffsrechte für das IT-Referat bei E-Government
14-20 / V 14953 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
9.     Ausbildung bei der Stadtverwaltung München;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2018 /
Mobile Arbeitsgeräte für Nachwuchskräfte
StR-Antrag: 14-20 / A 05663
Ausbildung bei der Stadtverwaltung München; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2018/ Mobile Arbeitsgeräte für Nachwuchskräfte
StR-Antrag: 14-20 / A 00927
Ausbildungsattraktivität erhöhen II Ausbilderinnen und Ausbilder noch besser motivieren bei der Landeshauptstadt München
14-20 / V 15157 Berufsm. StR. Bönig, Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 02.07.2019
10.     Situation und Bedarf in den Münchner
Unterkunfts-Dependancen des AnkERs
Oberbayern

Darstellung der aktuellen Situation in der Münchner
Ankerzentrum-Dependance
Funkkaserne - Städtische Mittel zur menschenwürdigen
Versorgung ausschöpfen
Antrag Nr. 14-20 / A 05101 ...........................................

Verbesserung der Situation in den "Ankerzentren"
Antrag Nr. 14-20 / A 05102 ..................................

Rahmenbedingungen im Ankerzentrum der Funkkaserne
Antrag Nr. 14-20 / A 05111 .....................................
StR-Antrag: 14-20 / A 05569
Situation und Bedarf in den Münchner Unterkunfts-Dependancen des AnkERs Oberbayern
StR-Antrag: 14-20 / A 05111
Rahmenbedingungen im Ankerzentrum der Funkkaserne
StR-Antrag: 14-20 / A 05101
Darstellung der aktuellen Situation in der Münchner Ankerzentrum-Dependance Funkkaserne ? Städtische Mittel zur menschenwürdigen Versorgung ausschöpfen
StR-Antrag: 14-20 / A 05102
Verbesserung der Situation in den ?Ankerzentren?
14-20 / V 15060 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 18.07.2019
11.     Stellenplan 2019 - Sozialreferat;
Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
14-20 / V 15383 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     Zeitgemäße Wohnformen im Alter -
Bauliche Neuausrichtung der
Seniorenbegegnungsstätte Schleißheimer Straße
Geplante Übernahme der Mietkosten ab dem Jahr
2022

11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
14-20 / V 15271 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
13.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Stellenmehrung Wohnraumüberwachung
geförderte Wohnungen
14-20 / V 14446 Berufsm. StRin Schiwy 
14.     Mietspiegel für München 2021
Neuerhebung des Mietspiegels für München
14-20 / V 15224 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
15.     Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens -
Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims
Variante 1 in der Boschetsrieder Straße 151
Förderung ab Haushaltsjahr 2020

Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms

19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
14-20 / V 15229 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
16.     Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens -
Vergabe der Trägerschaft eines Flexi-Heims
Variante 2 in der Boschetsrieder Straße 155
Förderung ab Haushaltsjahr 2020

Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms

19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-
Fürstenried-Solln
14-20 / V 15233 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
17.     Ergebnis der Trägerschaftsauswahlverfahren

Junges Quartier Obersendling Modul 2,
Wohnprojekt für unbegleitete, heranwachsende
Flüchtlinge

Junges Quartier Obersendling Modul Mitte,
Wohnprojekt für Personen aus dem Resettlement und
anderen humanitären Aufnahmeprogrammen

19. Stadtbezirk
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln

Dezentrale Unterkunft Tollkirschenweg 6,
Asylsozialbetreuung für unbegleitete heranwachsende
Flüchtlinge

24. Stadtbezirk
Feldmoching-Hasenbergl

Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2019 - 2023
14-20 / V 15327 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
18.     Städtische Notquartiere;
Instandhaltungsmaßnahmen Karl-Marx-Ring 104
Sanierungsmaßnahmen in der Burmesterstraße 20
14-20 / V 15387 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
19.     Begegnungszentrum mit sozialpädagogischer
Betreuung und zugehender
Sozialarbeit/Streetwork für Menschen mit
erhöhtem Alkoholkonsum im öffentlichen Raum
im Umgriff des Hauptbahnhofes werden dafür
feste Räumlichkeiten angemietet

Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens -
Vergabe der Trägerschaft

Förderung ab 2019

Räumlichkeiten für wohnungslose Menschen
mit missbräuchlichem oder krankhaftem
Alkoholkonsum
Antrag Nr. 14-20 / A 04609 von .....

Auftrag der Vollversammlung
vom 19.12.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13217

Auftrag der Vollversammlung
vom 19.12.2018
Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13389
StR-Antrag: 14-20 / A 04609
Räumlichkeiten für wohnungslose Menschen mit missbräuchlichem oder krankhaftem Alkoholkonsum
14-20 / V 15616 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 16.07.2019
20.     Ausreichung von Fördermitteln im Förderprogramm E-Taxi
14-20 / V 14929 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 18.07.2019
21.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I bis VII
StR-Antrag: 14-20 / A 04729
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt VI Friedhofsmobile ? Unterstützung für mobilitätseingeschränkte Menschen auf den Friedhöfen
StR-Antrag: 14-20 / A 04730
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt VII Endlich die Sargpflicht auf den Münchner Friedhöfen aufheben
StR-Antrag: 14-20 / A 04728
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt V Tod, Trauer und Trost im kulturellen Rahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04727
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt IV Keine Kosten für Grabstätten für Kinder
StR-Antrag: 14-20 / A 04726
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt III Rahmenbedingung auf den Friedhöfen
StR-Antrag: 14-20 / A 04725
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt II Akteure zum Thema Friedhofskultur zusammen bringen
StR-Antrag: 14-20 / A 04724
Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt I Umgang mit Trauer und Trost
14-20 / V 15107
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Jacobs 
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 18.07.2019
22.     Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss

Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 10.03.2017

E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom
25.07.2017

Carsharinggesetz nutzen II
Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017

Neues Carsharinggesetz nutzen III
CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017

München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung
von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie
(Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
Antrag Nr. 14-20 / A 03657 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall,
Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.12.2017

Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum ? ein elementarer
Baustein für die zukunftsfähige Stadt
Antrag Nr. 14-20 / A 03809 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 06.02.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05676
Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05672
Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss
BA-Antrag: 14-20 / B 06301
Verkehrsterminals für den Münchner-Westen entwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 05365
Mobilitätsstationen flächendeckend ausbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 05233
Verkehrsterminals für München entwickeln
BA-Antrag: 14-20 / B 06025
Mobilitätsstation im Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee
BA-Antrag: 14-20 / B 05977
Verbesserung des Carsharing-Angebotes in Moosach (10. Stadtbezirk)
StR-Antrag: 14-20 / A 05130
Die E-Scooter kommen nach München
BA-Antrag: 14-20 / B 05835
CarSharing und Mobilitätsstationen im Bereich Unterhachinger Straße / Hochäckerstraße / Ottobrunner Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 04925
Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 8 Emmissionsfreies Carsharing in Stadtrandgebieten!
StR-Antrag: 14-20 / A 04563
Mobilitätsstation in Schwabing
StR-Antrag: 14-20 / A 04164
Den Einsatz von Mobilitätsdiensten in München unterstützen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01923
Reduzierung von Autostellplätzen im Stadtbezirk BA 5
StR-Antrag: 14-20 / A 03809
Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum ? ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01873
Reduzierung der KFZ-Parkplätze im 9. Stadtbezirk um 2% jährlich
StR-Antrag: 14-20 / A 03657
München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017)
StR-Antrag: 14-20 / A 03365
Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos
StR-Antrag: 14-20 / A 03364
Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01636
Ausweisung von mindestens 25 Carsharing-Stellplätzen in Haidhausen
StR-Antrag: 14-20 / A 03281
E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten
StR-Antrag: 14-20 / A 02946
Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00859
Einrichtung von Parkplätzen mit Ladesäule für Carsharing Fahrzeuge in der südlichen Au
14-20 / V 15209 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Berufsm. StR Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.07.2019
23.     Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/57
Rathenaustraße (südlich), Knorrstraße (westlich),
BMW FIZ Erweiterung Nord (nördlich), Schleißheimer Straße (östlich)
und Bereich der ehemaligen Panzerbrücke - ehemalige Kronprinz-Rupprecht-Kaserne und Teilbereich des ehemaligen Virginia-Depots
- BMW Forschungs- und Innovationszentrum (FIZ) Nord Nord -

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
14-20 / V 14915 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
24.     Pilotprojekt ?Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden?
a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung
b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
c. Behandlung von Anträgen
?Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße?
Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019

?Auf den Straßen Münchens Platz schaffen IV - Ersatz für wegfallenden Parkraum?
Antrag Nr. 14-20 / A 04912 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05729
Pilotprojekt "Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"
StR-Antrag: 14-20 / A 05685
Pilotprojekt "Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"
StR-Antrag: 14-20 / A 05680
Pilotprojekt "Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"
StR-Antrag: 14-20 / A 05670
Pilotprojekt "Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"
StR-Antrag: 14-20 / A 04912
Auf den Straßen Münchens Platz schaffen IV - Ersatz für wegfallenden Parkraum
StR-Antrag: 14-20 / A 04911
Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße
14-20 / V 14925 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
25.     Stadtsanierung in München
Untersuchungsgebiet ?Moosach?
A) Durchführung eines
städtebaulich-freiraumplanerischen
Realisierungswettbewerbs für den Bereich

Dachauer Straße (südwestlich)
Baubergerstraße (südöstlich)
Karl-Lipp-Straße (nordöstlich)
Wintrichring nördlich)

- Eckdatenbeschluss -
B) Städtebauförderung, Kosten und Finanzierung
C) Vergabe

Stadtbezirk 10 Moosach
14-20 / V 14654 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
26.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen

a) Wohnungseigentum fördern und stärken:
München Modell Eigentum erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018
b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018
c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018
d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019
e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019
f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019
g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz ? BayWoFG
StR-Antrag: 14-20 / A 05682
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
StR-Antrag: 14-20 / A 05675
München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen
StR-Antrag: 14-20 / A 05243
Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 04957
München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung
StR-Antrag: 14-20 / A 04882
Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen
StR-Antrag: 14-20 / A 04721
Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 04049
Wohnungsbau durch Baugemeinschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 03959
Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern
14-20 / V 15241
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
27.     Erhaltungssatzungen weiterentwickeln

a)Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04441 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018

b)Erhaltungssatzung reformieren I ? Zeitliche Begrenzung aufheben
Antrag Nr. 14-20 / A 05114 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019

c)Erhaltungssatzung reformieren II ? Methodik weiterentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 05115 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019

d)Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
Antrag Nr. 14-20 / A 05116 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019

e)Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
Antrag Nr. 14-20 / A 05117 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019

f)Erhaltungssatzung reformieren V ?
Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
Antrag Nr. 14-20 / A 05118 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.03.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05118
Erhaltungssatzung reformieren V ? Satzung nach neuen Kriterien als Pilotprojekt für Pasing
StR-Antrag: 14-20 / A 05117
Erhaltungssatzungsgebiete reformieren IV - Schutz für Genossenschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 05116
Erhaltungssatzung reformieren III - Nachprüfung der entlassenen Gebiete
StR-Antrag: 14-20 / A 05115
Erhaltungssatzung reformieren II ? Methodik weiterentwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 05114
Erhaltungssatzung reformieren I ? Zeitliche Begrenzung aufheben
StR-Antrag: 14-20 / A 04441
Mieterinnen und Mieter schützen I: Erhaltungssatzungen weiterentwickeln
14-20 / V 15423 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
28.     Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der
besonderen Situation auf ganz München ausweiten

Antrag Nr. 14-20 / A 04442 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Herrn StR Jens Röver vom 18.09.2018, eingegangen am 19.09.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04442
Mieterinnen und Mieter schützen II: Erhaltungssatzung ausbauen und aufgrund der besonderen Situation auf ganz München ausweiten
14-20 / V 14805 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
29.     Olympiapark München;
Antrag auf Nominierung zur Aufnahme in die UNESCO-Welterbeliste

Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden,
Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016, eingegangen am 07.03.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 01883
Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden
14-20 / V 15313 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
30.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Mobilität in Deutschland 2017 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München
Ergebnisse
StR-Anfrage: 14-20 / F 01261
Ist der Modal-Split realistisch dargestellt?
StR-Antrag: 14-20 / A 03911
Darstellung der Leistung des Lieferverkehrs in München - Schienengüterverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 03851
Darstellung der Leistung des Fahrradverkehrs innerhalb der Stadtgrenzen Münchens, innerhalb der letzten 25 Jahre
StR-Antrag: 14-20 / A 03848
Darstellung der Verkehrsleistung der jeweiligen Verkehrsmittel am Gesamtverkehr in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03846
Darstellung der Leistung des Lieferverkehrs in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03845
Darstellung der aufgewendeten Infrastrukturkosten der einzelnen Verkehrsträger im Bezug auf den Anteil am Gesamtverkehrsaufkommen in den letzten 25 Jahren
14-20 / V 14977
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
31.     Siedlung Ludwigsfeld
-Grundsatzbeschluss-

A) Strukturuntersuchung "Siedlung Ludwigsfeld"
B) Empfehlung für das weitere Vorgehen
StR-Antrag: 14-20 / A 05678
Siedlung Ludwigsfeld - Grundsatzbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 05592
Siedlung Ludwigsfeld - Grundsatzbeschluss - Strukturuntersuchung "Siedlung Ludwigsfeld"
14-20 / V 14683
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
32.     Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen beim Ausbau der S4 West Pasing - Buchenau

S-Bahnhof Aubing: Barrierefreie Ortsverbindung und
zusätzlicher Zugang nach Westen (Freiham)

a) Unterführung Aubinger Bahnhof; Aufzug (Antrag 1)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00667
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
am 27.10.2015

b) Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing; Vorfinanzierung einer
Rampe an der Westseite durch die LH München als Provisorium
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01563
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 -
Aubing-Lochhausen-Langwied am
13.07.2017

c) Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01564
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 -
Aubing-Lochhausen-Langwied am
13.07.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 05671
Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen beim Ausbau der S4 West Pasing - Buchenau
StR-Antrag: 14-20 / A 05600
Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen beim Ausbau der S4 West Pasing - Buchenau
StR-Antrag: 14-20 / A 05591
Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen beim Ausbau der S4 West Pasing - Buchenau
StR-Antrag: 14-20 / A 05586
Viergleisiger Ausbau vorzugswürdig zu dreigleisigem Ausbau der Bahn Pasing-Buchenau
StR-Antrag: 14-20 / A 05581
Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen beim Ausbau der S4 West
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01564
Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01563
Barrierefreier Ausbau S-Bahnhof Aubing; Vorfinanzierung einer Rampe an der Westseite durch die LH München als Provisorium
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00667
Unterführung Aubinger Bahnhof; Aufzug (Antrag 1)
14-20 / V 13679
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
33.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
a) Mieterschutz - Fünf Euro Höchstmiete auch in
München möglich?
Antrag Nr. 14-20 / A 04688 von Herrn StR
Alexander Reissl, Herrn StR Christian Müller und
Frau StRin Verena Dietl
vom 23.11.2018
b) Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen
bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
Antrag Nr. 14-20 / A 04692 von der Fraktion DIE
GRÜNEN/RL
vom 26.11.2018
c) Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro
Miete
Antrag Nr. 14-20 / A 04791 von Herrn BM Manuel
Pretzl, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin
Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Hans Podiuk und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 14.12.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04791
Auf städtischem Grundstück maximal 7 Euro Miete
StR-Antrag: 14-20 / A 04692
Beispiel Wien: Mehr geförderte Wohnungen bauen durch Festsetzung in Bebauungsplänen
StR-Antrag: 14-20 / A 04688
Mieterschutz ? Fünf Euro Höchstmiete auch in München möglich?
14-20 / V 15568
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
34.     Pilotprojekt "Azubi-Wohnen"
am Hanns-Seidel-Platz im SO 3 (2)
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609
Flurstück Nr. 1800/122 - Gemarkung Perlach

Stadtbezirk 16 - Ramersdorf
StR-Antrag: 14-20 / A 05669
"Azubi-Wohnen" vorrangig für städtische Nachwuchskräfte realisieren
14-20 / V 15445 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2019
35.     Bauleitplanung für den Bereich
Am Oberwiesenfeld (östlich), Moosacher Straße (nördlich),
Lerchenauer Straße (westlich), DB-Nordring (südlich)
- Knorr-Bremse AG -

A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2142
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1947)
- Aufstellungsbeschluss -

Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbe-
werbs
- Eckdatenbeschluss -

B) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses Moosacher Straße 80

Stadtbezirk 11 ? Milbertshofen-Am Hart
StR-Antrag: 14-20 / A 05585
Hochhaus-Höhe begrenzen - Sichtachsen vom und zum Olympiapark nicht beschädigen
StR-Antrag: 14-20 / A 05583
Bauleitplanung für den Bereich Am Oberwiesenfeld (östlich), Moosacher Straße (nördlich), Lerchenauer Straße (westlich), DB-Nordring (südlich) - Knorr-Bremse AG
14-20 / V 15207 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
36.     Sturkturkonzept für den Bereich der Eggarten-Siedlung
StR-Antrag: 14-20 / A 05601
Strukturkonzept für den Bereich der Eggarten-Siedlung
StR-Antrag: 14-20 / A 05593
Strukturkonzept für den Bereich der Eggarten-Siedlung
StR-Antrag: 14-20 / A 05589
Strukturkonzept für den Bereich der Eggarten-Siedlung
StR-Antrag: 14-20 / A 05584
Strukturkonzept für den Bereich Eggarten-Siedlung
StR-Antrag: 14-20 / A 05481
Bebauung des Eggarten: Funktion der Grünbeziehungen erhalten
StR-Antrag: 14-20 / A 05264
Strukturkonzept und Entwicklung der Flächen der Eggarten-Siedlung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02552
Anwendung des Stadtratsbeschlusses von 2018 zur Biodiversitätsstrategie für den Eggarten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02551
Städtebauliche Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB für den Eggarten anwenden
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02548
Keine voreilige Entscheidung über ein Strukturkonzept zum Eggarten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01936
Anwendung der städtebaulichen Erhaltungssatzung nach § 172 BauGB auf das Gebiet der Kolonie Eggarten
14-20 / V 14757 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
37.     Ausgleichsflächen Fröttmaninger Heide

Veröffentlichung der Haushalts und Finanzdaten des Heideflächenvereins
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01005
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
am 23.06.2016
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01005
Veröffentlichung der Haushalts und Finanzdaten des Heideflächenvereins
14-20 / V 14524 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses vom 03.07.2019
38.     Neukonzeption des Hermann-von-Siemens-Sportparks
Vorstellung der Konzeptstudie zur künftigen Nutzung des ehemaligen
Hermann-von-Siemens-Sportpark für eine Nutzung als öffentliche
Sport-, Grün- und Erholungsfläche im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-
Obersendling-Fürstenried-Forstenried-Solln

Schnelle Ertüchtigung ...
StR-Antrag: 14-20 / A 05720
Neukonzeption des Hermann-von-Siemens-Sportparks Vorstellung der Konzeptstudie zur künftigen Nutzung des ehemaligen Hermann-von-Siemens-Sportparks für eine Nutzung als öffentliche Sport-, Grün- und Erholungsfläche im 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obeersendling-Fürstenried-Forstenried-Solln
StR-Antrag: 14-20 / A 05587
Neukonzeption des Herrmann-von-Siemens-Sportparks
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02505
Öffentliche Nutzung des Hermann-von-Siemens-Sportparks für Freizeit, Sport und als Naherholungsgebiet
BA-Antrag: 14-20 / B 05230
Inklusion auch im Siemens-Sportpark
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01979
Siemens-Sportpark für Seniorinnen und Senioren öffnen
StR-Antrag: 14-20 / A 03504
Schnelle Ertüchtigung der Flächen des Siemens Sportparks für den Breitensport
14-20 / V 14834 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 03.07.2019
39.     Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und
Bewirtschaftungsmodells "Schule/Kita isst gut"/Stufenplan Stufe V
14-20 / V 15005 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
40.     Heilpädagogische Tagesstätte Margarethe-Danzi-Straße 13
mit Außenstelle Klenzestraße 27 -
Abschluss des Trägerwechsels

Aufhebung der Satzung für die Heilpädagogische Tagesstätte der
Landeshauptstadt München an der Sondervolksschule für
geistig Behinderte, München, Klenzestraße 27
14-20 / V 14939 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
41.     Freigabe des Zuschusses an die "Projektwerkstatt" für
die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen 2020

- Bereich "Förderung freier Träger" -
14-20 / V 14905 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
42.     Integrationsvorklasse an der Berufsoberschule
14-20 / V 15072 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
43.     Einführung einer Vertretungsreserve im Bereich A3 sowie
Anpassung der Regelung zur Sommerferienbezahlung
bei befristeten Beschäftigungsverhältnissen
14-20 / V 15220 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
44.     Erweiterte Schulleitung - Übertragung der Position auf Probe
14-20 / V 15002 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
45.     Standardmobiliar für Kindertageseinrichtungen und Schulen
Neuvergabe Rahmenvertrag, Vergabeermächtigung
Vertragszeitraum 01.06.2020 bis 31.05.2023
14-20 / V 14906 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.07.2019
46.     Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit:

Humanitäre Unterstützung für den Wiederaufbau von Kobanê
Antrag Nr. 14 - 20 / A 01088 der ÖDP, DIE LINKE und der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 29.05.2015

München wird Pate für den Wiederaufbau in Syrien
Antrag Nr. 14 - 20 / A 01824 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte ? FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 22.02.2016

Unterstützung des Rettungs- und Katastrophendienstes in Kiew

Beratungs- und Qualifikationsangebote zu Energieeffizienz in Kiew

Einsatz eines Geoinformationssystems in Harare
StR-Antrag: 14-20 / A 05657
Projekte der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 01824
München wird Pate für den Wiederaufbau in Syrien
StR-Antrag: 14-20 / A 01088
Humanitäre Unterstützung für den Wiederaufbau von Kobanê
14-20 / V 15155 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
47.     Stadtwerke München GmbH
Kohleausstiegskonzept

Bürgerentscheid vom 05.11.2017 "Saubere Luft"
Der Oberbürgermeister informiert den Stadtrat über den aktuellen Stand
Antrag Nr. 14-20 / A 04622 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 05.11.2018

Klimaschutz ? den Worten müssen Taten folgen III ? Geothermie-Kooperation mit Pullach beschleunigt voranbringen
Antrag Nr. 14-20 / A 04353 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.07.2018

Ergebnisse des Prüfauftrags zum Ausstieg aus der Kohle noch vor dem Bürgerentscheid veröffentlichen
Antrag Nr. 14-20 / A 03477 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017

Gaskraftwerk für München?
Antrag Nr. 08 - 14 / A 03020 von Herrn StR Hans Podiuk vom 04.01.2012

Gaskraftwerk für München
Antrag Nr. 08 - 14 / A 02627 der Stadtratsfraktion der FDP vom 08.07.2011

Energieversorgung durch das HRW Nord 2
Empfehlung Nr. 14 ? 20 / E 01638 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 5 Au-Haidhausen am 03.08.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 05731
SWM GmbH Kohleausstiegskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 05723
Stadtwerke München GmbH Kohleausstiegskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 05712
Stadtwerke München GmbH Kohleausstiegskonzept - Fernwärmekapazitäten darstellen!
StR-Antrag: 14-20 / A 05684
Stadtwerke München GmbH Kohleausstiegskonzept Bürgerwillen umsetzen!
StR-Antrag: 14-20 / A 05656
Stadtwerke München GmbH: Kohleausstiegskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 05655
Stadtwerke München GmbH Kohleausstiegskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 05654
Stadtwerke München GmbH Kohleausstiegskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 04622
Bürgerentscheid vom 05.11.2017 "Saubere Luft" Der Oberbürgermeister informiert den Stadtrat über den aktuellen Stand
StR-Antrag: 14-20 / A 04353
Klimaschutz ? den Worten müssen Taten folgen III ? Geothermie-Kooperation mit Pullach beschleunigt voranbringen
StR-Antrag: 14-20 / A 03477
Ergebnisse des Prüfauftrags zum Ausstieg aus der Kohle noch vor dem Bürgerentscheid veröffentlichen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01638
Energieversorgung durch das HRW Nord 2
StR-Antrag: 08-14 / A 03020
Gaskraftwerk für München?
StR-Antrag: 08-14 / A 02627
Gaskraftwerk für München
14-20 / V 14274 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
48.     Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020

Nach der Wies?n ist vor der Wies?n ? hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies?n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013

Buslinie 135 erhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 04451 von der FDP ? HUT Stadtratsfraktion vom 20.09.2018

Prinz-Eugen-Park II ? Anbindung an MVG
Antrag Nr. 14-20 / A 04487 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Gerhard Mayer
vom 28.09.2018

Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen
Antrag Nr. 14-20 / A 04513 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 10.10.2018

Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 3
ÖPNV auch kurzfristig stärken!
Antrag Nr. 14-20 / A 04921 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019

Antrag Nr. 14-20 / A 05003 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 14.02.2019


StR-Antrag: 14-20 / A 05722
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 05653
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 05510
Mobiles München - auch nachts!
BA-Antrag: 14-20 / B 06174
Taktverdichtung Buslinie 175
BA-Antrag: 14-20 / B 05959
Künftige Busrouten in Freiham-Süd
StR-Antrag: 14-20 / A 05003
Sonderprogramm für Busbahnhöfe
StR-Antrag: 14-20 / A 04921
Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken!
BA-Antrag: 14-20 / B 05356
Antrag auf Verbesserung der ÖPNV-Erschließung des Prinz-Eugen Parks; Bürgeranliegen vom 27.08.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04513
Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen
BA-Antrag: 14-20 / B 05323
Weiterbetrieb der Buslinie 135
StR-Antrag: 14-20 / A 04487
Prinz-Eugen-Park II ? Anbindung an MVG
StR-Antrag: 14-20 / A 04451
Buslinie 135 erhalten
BA-Antrag: 14-20 / B 05252
Erprobungsgebiet ?MVG Isar Tiger? auf Allach-Untermenzing ausweiten
BA-Antrag: 14-20 / B 05078
Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram
StR-Antrag: 08-14 / A 04517
Nach der Wies'n ist vor der Wies'n - hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
14-20 / V 15337 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
Bekanntgabe im
Bauausschuss vom 02.07.2019
49.     Auswertung der 2018 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung

- Bekanntgabe -
14-20 / V 15064 Berufsm. StRin Hingerl 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 02.07.2019
50.     Generalinstandsetzung der beiden
Ludwigsbrücken über die Isar
Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A)
Äußere Ludwigsbrücke (BW 33/10B)
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen

Projektkosten (Kostenobergrenze):
25.000.000 Euro
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH: 5.000.000 Euro)

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen

3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023,
Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
StR-Antrag: 14-20 / A 05579
Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar
StR-Antrag: 14-20 / A 05572
Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar
14-20 / V 15080 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 04.07.2019
51.     Der Kunst Platz schaffen ? ein Kreativquartier für München
Dachauer Straße 110, Generalinstandsetzung und Umbau der Jutier- und Tonnenhalle
mit Neubau einer Tiefgarage
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

Projektkosten Jutierhalle 32,5 Mio. Euro
Projektkosten Tonnenhalle 59,2 Mio. Euro
Projektkosten Tiefgarage 7,7 Mio. Euro
Projektkosten (Kostenobergrenze) 99,4 Mio. Euro
davon Ersteinrichtungskosten 2,5 Mio. Euro

1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 ? 2023
14-20 / V 14892 Berufsm. StRin Frank, Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 04.07.2019
52.     Änderung städtischer Gebührensatzungen,
insbesondere Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
und Straßenreinigungsgebührensatzung
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02545
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing am 26.03.2019
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02545
Änderung städtischer Gebührensatzungen, insbesondere Hausmüllentsorgungsgebührensatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung
14-20 / V 15177 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 04.07.2019
53.     Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches
Grundstücksmanagement
Portfoliomanagement des Kommunalreferats
Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke

Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
Antrag Nr. 14-20 / A 02792 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 20.01.2017

Kleinstgrundstücke an gemeinnützige Träger für Wohnen und soziale Nutzungen vergeben
Antrag Nr. 14-20 / A 05142 von der Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser vom 27.03.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05610
Wirtschaftlichkeitsvergleich EOF / München Modell-Miete und KommWFP darstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 05608
Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferats Konzept hinsichtlich städtischer Kleingrundstücke
StR-Antrag: 14-20 / A 05142
Kleinstgrundstücke an gemeinnützige Träger für Wohnen und soziale Nutzungen vergeben
StR-Antrag: 14-20 / A 02792
Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
14-20 / V 15185 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
54.     Finanzieruing der Neuerrichtung einer Flüchtlingsunterkunft
an der Max-Proebstl-Str. 4,
13. Stadtbezirk ? Bogenhausen,
als Ersatz für die Flüchtlingsunterkunft
an der Hans-Thonauer-Str. 3 d,
25. Stadtbezirk ? Laim

Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2018-2022
14-20 / V 14789 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses als Werkausschuss vom 04.07.2019
55.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2017/2018
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
14-20 / V 15364 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
56.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019/2020
14-20 / V 15419 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 04.07.2019
57.     Neubau eines Kultursaals und Umbau des ?Hacklhauses?
im 10. Stadtbezirk ? Moosach

- Ein großer Veranstaltungssaal für Moosach
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02682 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 10 ? Moosach vom 25.07.2016
- Grundsatzbeschluss
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
- Stadtsanierung in München: Untersuchungsgebiet ?Moosach?
Durchführung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Planungsverfahrens
zur Neuordnung des Moosacher St.-Martins-Platzes mit Umfeld
BA-Antrag: 14-20 / B 02682
Ein großer Veranstaltungssaal für Moosach
14-20 / V 15359 Berufsm. StR Biebl 
nach Antrag
58.     Stadt vergibt in Zukunft Valentin-Karlstadt-Preis
Antrag Nr. 14-20 / A 04949 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 01.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04949
Stadt vergibt in Zukunft Valentin-Karlstadt-Preis
14-20 / V 14666 Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
59.     NS-Dokumentationszentrum München
Freier Eintritt
Erprobungsphase
- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 15524 Berufsm. StR Biebl 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 23.07.2019
60.     Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München
über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten
und über Darstellungen durch Bildwerfer
(Plakatierungsverordnung)
StR-Antrag: 14-20 / A 05730
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellung durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung)
StR-Antrag: 14-20 / A 05696
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung)
StR-Antrag: 14-20 / A 05695
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten und über Darstellungen durch Bildwerfer (Plakatierungsverordnung)
BA-Antrag: 14-20 / B 06187
Plakatierungsverbot für den Max-Mannheimer-Platz und den Platz der Opfer des Nationalsozialismus
StR-Antrag: 14-20 / A 05319
Plakatierungsverbot am Platz der Opfer des Nationalsozialismus
14-20 / V 14828 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 23.07.2019
61.     Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Beschluss über die Entlastung
14-20 / V 15296 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
62.     Jahresabschluss der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2018
14-20 / V 15297 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
63.     Die Besteuerung von günstigen Werkswohnungen positiv ändern!
StR-Antrag: 14-20 / A 04976
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern IV ? Werkswohnungsbau ermöglichen und nicht durch Steuerrecht verhindern!
StR-Antrag: 14-20 / A 04661
Die Besteuerung von günstigen Werkswohnungen positiv ändern!
14-20 / V 15438 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
64.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern I ? faire Vermieter unterstützen: fiktive
Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 05697
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern! - faire Vermieter unterstützen: fiktive Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 05127
Vorschriften für die Gestaltung von Mietpreisen für Immobilien sind in Einklang zu bringen
StR-Antrag: 14-20 / A 04979
Kein Mieterhöhungszwang durch Steuergesetze
StR-Antrag: 14-20 / A 04974
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern II ? faire Vermieter unterstützen: günstige Mieten nicht durch Steuernachteile unmöglich machen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04973
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern I ? faire Vermieter unterstützen: fiktive Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04975
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern III ? faire Vermieter unterstützen: Erbschafts- und Schenkungssteuer an soziale Mieten koppeln!
14-20 / V 15411
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtkämmerer Frey 
65.     Rücklagenbildung bei körperschaftsteuerpflichtigen Betrieben gewerblicher Art
14-20 / V 15460 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Bekanntgaben im
Finanzausschuss vom 23.07.2019
66.     Stadtsparkasse München;
Jahresabschluss 2018;
Verwendung des Jahresüberschusses
14-20 / V 15189 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
67.     Schuldenbericht 2018
14-20 / V 15426 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
68.     Finanzanlagenbericht 2018
14-20 / V 15428 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
69.     Der Jahresabschluss 2018 auf einen Blick
14-20 / V 15447 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen