RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 23. Juli 2019, 14:30 Uhr
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2017 erstellten
Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München -
Band 1 (ohne Stiftungen)
14-20 / V 15168 Herr Stadtrat Hans Dieter Kaplan 
bekannt gegeben
2.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
StR-Antrag: 14-20 / A 05698
Pflegesituation in der Städtisches Klinikum München GmbH verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 05693
Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik) Pflegesituation in der Städtisches Klinikum München GmbH verbessern
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02583
Pflegesituation in der Städtisches Klinikum München GmbH verbessern
14-20 / V 15393
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
3.     Stadtsparkasse München;
Jahresabschluss 2018;
Verwendung des Jahresüberschusses
14-20 / V 15189 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
4.     Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Beschluss über die Entlastung
14-20 / V 15296 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
5.     Jahresabschluss der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2018
14-20 / V 15297 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
6.     Die Besteuerung von günstigen Werkswohnungen positiv ändern!
StR-Antrag: 14-20 / A 04976
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern IV ? Werkswohnungsbau ermöglichen und nicht durch Steuerrecht verhindern!
StR-Antrag: 14-20 / A 04661
Die Besteuerung von günstigen Werkswohnungen positiv ändern!
14-20 / V 15438 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
7.     Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern I ? faire Vermieter unterstützen: fiktive
Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 05697
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern! - faire Vermieter unterstützen: fiktive Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 05127
Vorschriften für die Gestaltung von Mietpreisen für Immobilien sind in Einklang zu bringen
StR-Antrag: 14-20 / A 04979
Kein Mieterhöhungszwang durch Steuergesetze
StR-Antrag: 14-20 / A 04974
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern II ? faire Vermieter unterstützen: günstige Mieten nicht durch Steuernachteile unmöglich machen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04973
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern I ? faire Vermieter unterstützen: fiktive Mieten bei der Erbschaftssteuer abschaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04975
Preisgünstigen Mietwohnraum in München sichern III ? faire Vermieter unterstützen: Erbschafts- und Schenkungssteuer an soziale Mieten koppeln!
14-20 / V 15411 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
8.     Rücklagenbildung bei körperschaftsteuerpflichtigen Betrieben gewerblicher Art
14-20 / V 15460 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
9.     Aufnahme des Förderdarlehens ?Energiekredit Kommunal Bayern? der BayernLabo zur
Finanzierung des Neubaus der sechszügigen Grundschule Bayernkaserne Süd
14-20 / V 15388 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
10.     Aufnahme des Förderdarlehens ?Energieeffizient Bauen und Sanieren? der KfW zur
Finanzierung des Neubaus des sechszügigen Gymnasiums Bayernkaserne Süd
14-20 / V 15389 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
11.     Schuldenmanagement; Halbjahresbericht
Bericht I. Halbjahr 2019
14-20 / V 15379 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
12.     Schuldenbericht 2018
14-20 / V 15426 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
13.     Finanzanlagenbericht 2018
14-20 / V 15428 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
14.     Der Jahresabschluss 2018 auf einen Blick
14-20 / V 15447 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben