RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 26. Juni 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Herrn Stadtrat Sven Wackermann
14-20 / V 14978 OBM Reiter 
bekannt gegeben
2.     Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Verwaltungsbeiratsgebieten
14-20 / V 15206 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Münchenzulage / Jobticket

Wer viel für München leistet, muss sich München auch leisten können:
Die Münchenzulage verdoppeln !
Antrag Nr. 14-20/A 05288 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Anne Hübner,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer
vom 01.05.2019

Kostenloses Job-Ticket für städtische Beschäftigte
Antrag Nr. 14-20/A 05317 von Herrn BM Manuel Pretzl
vom 07.05.2019

Verdoppelung der Münchenzulage - Höhere Einkommensstufen gerecht anpassen !
Antrag Nr. 14-20/A 05328 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 08.05.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05553
Städtische Finanzmittel für Personalentlastung und Zulagen zielgerichtet einsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05549
Münchenzulage /Jobticket
StR-Antrag: 14-20 / A 05538
Münchenzulage / Jobticket
StR-Antrag: 14-20 / A 05537
Münchenzulage / Jobticket Wer viel für München leistet, muss sich München auch leisten können: Die Münchenzulage verdoppeln!
StR-Antrag: 14-20 / A 05521
Städtische Finanzmittel nicht undifferenziert, sondern zielgerichtet einsetzen - Beschäftigte entlasten und Arbeitsqualität der Stadtverwaltung verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 05328
Verdoppelung der Münchenzulage ? Höhere Einkommensstufen gerecht anpassen!
StR-Antrag: 14-20 / A 05317
Kostenloses Job-Ticket für städtische Beschäftigte
StR-Antrag: 14-20 / A 05288
Wer viel für München leistet, muss sich München auch leisten können: Die Münchenzulage verdoppeln!
14-20 / V 15056 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
4.     Ausweitung der Bewerbung um die Ausrichtung des UEFA Champions League Finales der Herren auf die Jahre 2021 und 2022 in München
14-20 / V 15290
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
5.     Generalsanierung und Umbau des
Münchner Stadtmuseums am St.-Jakobs-Platz 1
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Teil A: Generalsanierung und Umbau
Projektkosten (Kostenobergrenze) 183.470.000 Euro

Teil B: Neukonzeption: Neugestaltung Ausstellungs-,
Veranstaltungs- und Vermittlungsbereiche sowie Ersteinrichtung
Kosten Ausstellungs-, Veranstaltungs-,
Vermittlungsbereiche und Ersteinrichtung (Kostenobergrenze) 19.700.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 3.900.000 Euro

Teil C: Interimsbetrieb und Depoterweiterung

1. Genehmigung des endgültigen
Nutzerbedarfsprogramms (Teil A)
2. Projektauftrag (Teil A und B)
3. Fortschreibung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019-2023
4. Interimsbetrieb und Depoterweiterung (Teil C)

Das ?materielle Gedächtnis? der Stadt ist
schon wieder zu klein ?
Depoterweiterung in Freimann notwendig!
Antrag Nr. 14-20 / A 04384 von Herrn StR
Richard Quaas vom 10.08.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04384
Das ?materielle Gedächtnis? der Stadt ist schon wieder zu klein ? Depoterweiterung in Freimann notwendig!
14-20 / V 14891 Berufsm. StRin Frank, Berufs.StR. Dr. Hans-Georg Küppers 
siehe Beschlussseite
6.     Mehrung von Umlegungsverfahren;
notwendiger Personalbedarf im Kommunalreferat
14-20 / V 14792 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
7.     Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2018
Entwicklung der Wohnungsleestände seit dem 01.01.2018
Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
14-20 / V 14601 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
8.     Saisonale Umnutzung von Straßenräumen
a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum
b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum
c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen

...
StR-Antrag: 14-20 / A 05555
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen
StR-Antrag: 14-20 / A 05548
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen
StR-Antrag: 14-20 / A 05544
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum
StR-Antrag: 14-20 / A 05539
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen a) Temporäre Interventionenn im Öffentlichen Raum b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05506
Summer Streets ? Gastronomie prüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 05505
Summer Streets ? Neue Standorte prüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 05429
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen
StR-Antrag: 14-20 / A 05418
Saisonale Umnutzung von Straßenräumen
StR-Antrag: 14-20 / A 05132
Temporäre Fußgängerzonen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02305
Einrichtung einer Dialog-Plattform - Stadträume
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02287
Petitionsprojekt ?Fußgängerzone Gärtnerplatz? ablehnen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02284
Pilotbezirk für bessere Lebensqualität und mehr Grün
StR-Antrag: 14-20 / A 04378
Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen
StR-Antrag: 14-20 / A 04274
Gärtnerplatz (fast) autofrei
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02076
Einrichtung einer temporären Fußgängerzone von Mai bis September in der Edelweißstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 04178
Sommerstraßen light ? Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
StR-Antrag: 14-20 / A 04177
Mit Parklets mehr Freiraumflächen im Sommer ermöglichen
BA-Antrag: 14-20 / B 04954
Temporäre Fußgängerzonen in den Sommermonaten
StR-Antrag: 14-20 / A 04124
(Temporäre) Fußgängerzone Thalkirchner Straße (2)
StR-Antrag: 14-20 / A 04123
(Temporäre) Fußgängerzone Reichenbachstraße (1)
StR-Antrag: 14-20 / A 04106
Autofreie Tage - welche Beispiele sind in München umsetzbar?
StR-Antrag: 14-20 / A 03985
Lebendige Straßen für München - in Pilotprojektstraßen im Sommer 2019 realisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 03982
Lebendiges München Sommerstraßen nach dem Stockholmer Vorbild prüfen !
StR-Antrag: 14-20 / A 03059
Aufenthaltsqualität im 8. Stadtbezirk verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 01383
Lebendige Straßen - nach Vorbild der Stadt Gent Straßen zeitweise für kreative bürgerschaftliche Nutzungen freigeben
14-20 / V 13626 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
9.     Grundsatzbeschluss "Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring"

Es wird Zeit für einen Boulevard Sonnenstraße
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04619 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 09.09.2013

Autofreie Altstadt für bessere Luft und mehr Lebensqualität
Antrag Nr. 14-20 / A 02445 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 09.09.2016

Mehr Innenstadt-Fläche für Nahmobilität
Antrag Nr. 14-20 / A 03156 von ÖDP vom 08.06.2017

Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 2
Die Vision ?autofreie Innenstadt? im Altstadtbereich umsetzen!
Antrag Nr. 14-20 / A 04919 von der Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan
vom 30.01.2019

Altstadt-Radlring
Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, der DIE LINKE und der ÖDP
vom 06.02.2019

usw
StR-Antrag: 14-20 / A 05554
Parkleitsystem mit Anzeige freier Parkplätze und alternativer Verkehrsmittel einrichten
StR-Antrag: 14-20 / A 05551
Grundsatzbeschluss "Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring"
StR-Antrag: 14-20 / A 05550
Grundsatzbeschluss "Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring"
StR-Antrag: 14-20 / A 05547
Grundsatzbeschluss "Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring"
StR-Antrag: 14-20 / A 05499
Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden VIII Ergänzung des inklusiven Mobilitätskonzepts für eine autofreie/autoarme Altstadt, um eine autonom fahrende Ringbuslinie
StR-Antrag: 14-20 / A 05498
Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden VII Komplementäres inklusives Mobilitätskonzept für eine autofreie/autoarme Altstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 05497
Autofreie Altstadt ? auf Basis von Fakten entscheiden VI Parkleitsystem installieren
StR-Antrag: 14-20 / A 05496
Autofreie Altstadt ? auf Basis von Fakten entscheiden V Studie zu den Auswirkungen der geplanten Maßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 05495
Autofreie Altstadt- auf Basis von Fakten entscheiden IV Neue Tiefgarage für die Altstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 05494
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt ? auf Basis von Fakten entscheiden III Öffentlichen Personennahverkehr attraktiv gestalten
StR-Antrag: 14-20 / A 05493
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt ? auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen ? wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz?
StR-Antrag: 14-20 / A 05492
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Autofreie Altstadt ? auf Basis von Fakten entscheiden I Innerstädtische Verkehrsströme analysieren
StR-Antrag: 14-20 / A 05428
Grundsatzbeschluss "Autofreie Altstadt" und Altstadt-Radlring"
StR-Antrag: 14-20 / A 05408
Grundsatzbeschluss "Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring"
StR-Antrag: 14-20 / A 05414
Grundsatzbeschluss "Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring"
StR-Antrag: 14-20 / A 05124
Verkehrswende jetzt einleiten ? Autofreie Altstadt III Flächendeckend Tempo 30 und weitere Verkehrsberuhigung in der Altstadt und am Viktualienmarkt zügig umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05123
Verkehrswende jetzt einleiten - Autofreie Altstadt II Autofreier Altstadtsommer 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05122
Verkehrswende jetzt einleiten ? Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 04960
Altstadt-Radlring
StR-Antrag: 14-20 / A 04919
Münchner Lebensqualität sichern ? Verkehrswende umsetzen 2 Die Vision ?autofreie Innenstadt? im Altstadtbereich umsetzen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04100
Die Aufenthaltsqualität im Hackenviertel steigern!
StR-Antrag: 14-20 / A 03156
Mehr Innenstadt-Fläche für Nahmobilität
StR-Antrag: 14-20 / A 02445
Autofreie Altstadt für bessere Luft und mehr Lebensqualität
StR-Antrag: 08-14 / A 04619
Es wird Zeit für einen Boulevard Sonnenstraße
14-20 / V 14478 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.06.2019
1.     Einrichtung und Betrieb der Erhebungsstelle München zur Vorbereitung und Durchführung des Zensus 2021

- Finanzierungsbeschluss -
14-20 / V 14621 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der
Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.05.2019

a) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen;
Initiative des Sozialreferates

b) Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
Antrag Nr. 14-20 / B 04829 des BA 13 - Bogenhausen
vom 08.05.2018

c) Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die
Einrichtung von Elektroladestationen
Antrag Nr. 14-20 / B 05020 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach
vom 07.06.2018

d) Mehr Grün im Straßenraum
Antrag Nr. 14-20 / B 05589 des BA 3 - Maxvorstadt
vom 11.12.2018

e) Wertstoffinseln
Antrag Nr. 14-20 / B 05728 des BA 12 - Schwabing-Freimann
vom 15.01.2019

f) Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude
Antrag Nr. 14-20 / B 05942 des BA 18 - Untergiesing-Harlaching
vom 19.03.2019

g) Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026;
Anpassung der Anlage 2 zur BA-Satzung

2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
BA-Antrag: 14-20 / B 05942
Anhörungsrecht für Anträge auf Vorbescheid zur Errichtung neuer Gebäude
BA-Antrag: 14-20 / B 05728
Wertstoffinseln
BA-Antrag: 14-20 / B 05589
Mehr Grün im Straßenraum
BA-Antrag: 14-20 / B 05020
Formelles Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse für die Einrichtung von Elektroladestationen
BA-Antrag: 14-20 / B 04829
Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen
14-20 / V 14954 BMin Strobl 
siehe Beschlussseite
3.     Flexibilisierung der persönlichen Lebensarbeitszeit
von Beamtinnen, Beamten und Tarifbeschäftigten
der Landeshauptstadt München

Antrag Nr. 14-20/A 04394 von Herrn StR Hans Podiuk
vom 17.08.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04394
Flexibilisierung der persönlichen Lebensarbeitszeit von Beamtinnen, Beamten und Tarifbeschäftigten der Landeshauptstadt München
14-20 / V 12722 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
4.     Entgeltnachweis goes digital

Antrag Nr. 14-20/A 05119 von Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Chrisian Vorländer
vom 21.03.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05119
Entgeltnachweis goes digital
14-20 / V 14752 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
5.     Terminverlängerung für den Stadtratsantrag
Arbeitszeiterfassung

Antrag Nr. 14-20/A 03600 von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kristina Frank,
Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Evelyne Menges,
Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Otto Seidl vom 21.11.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03600
Arbeitszeiterfassung
14-20 / V 15101 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses vom 06.06.2019
6.     Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München im Verbund der "Cities Coalition for Digital Rights"
StR-Antrag: 14-20 / A 04783
München wird Mitglied der Cities Coalition for Digital Rights
14-20 / V 14393 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bekanntgaben im
IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom
7.     it@M ? Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018
14-20 / V 14506 Berufsm. StR. Bönig 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.05.2019
8.     "Haushaltsbeschluss ernst nehmen":
Keine Beschneidung der Rechte des KJHA

Anträge der Arbeitsgemeinschaft der
freien Wohlfahrtspflege München
vom 21.01.2016 und vom 22.06.2017
14-20 / V 14243 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sozialausschusses vom 29.05.2019
9.     Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen
in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f

Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung -
Lebensplätze, niederschwellige langfristige Wohnform
für ehemals wohnungslose Frauen - in der
Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f

Nutzungskonzept für eine soziale Wohnnutzung in der Westendstr. 35
Antrag Nr. 14-20 / A 04816 ............................................

8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
StR-Antrag: 14-20 / A 05542
Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35 / Tulbeckstraße 4f
StR-Antrag: 14-20 / A 05443
Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen
StR-Antrag: 14-20 / A 04816
Nutzungskonzept für eine soziale Wohnnutzung in der Westendstr. 35
14-20 / V 14319 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 28.05.2019
10.     Förderprogramm Energieeinsparung (FES):
Förderung Mieterstromkonzepte auch bei PV-Bestandsanlagen
14-20 / V 14749 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.05.2019
11.     Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung
14-20 / V 13518 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
12.     Regionale Kooperation stärken (III) -
A. Evaluierung
B. Antrag Nr. 14 - 20 / A 00037 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke,
Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek,
Herrn StR Christian Amlong vom 05.06.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00037
Gemeinsame Tochtergesellschaften für Wohnungsbau
14-20 / V 14149 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
13.     EU-Förderantrag im Rahmen des
Förderprogramms "Horizon 2020": HEalthy And
Recreative citities for Tomorrow (HEART)
14-20 / V 14668 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
14.     Städtebauliche Erhaltungssatzung für die Wohnanlage Giesing
des Bauvereins München-Haidhausen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02078
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am
28.06.2018
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02078
Städtebauliche Erhaltungssatzung für die Wohnanlage Giesing des Bauvereins München-Haidhausen
14-20 / V 14021 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
15.     Internationale Bauausstellung (IBA)
in der Metropolregion München
"Räume der Mobilität - IBA unterwegs"

A. Bekanntgabe der Machbarkeitsstudie

B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
14-20 / V 14965 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
16.     GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH
Besetzung des Aufsichtsrates
14-20 / V 14658 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
17.     A) Gartenstädte ? Erhalt des Charakters
und bauliche Entwicklung
Rahmenplanungen ? Beschlussfassung

B) Empfehlungen
Überarbeitung der Baulinien im Rahmenplan
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02330 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 ?
Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018

Überarbeitung der Rahmenplanung
?Reichsheim-Siedlung Laim?
Empfehlung Nr. 14-20 / E 02419 der
Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 ?
Laim am 20.11.2018

C) Stellungnahmen des Bündnisses Gartenstadt
vom 21.01.2019 und 23.01.2019

Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching
Stadtbezirk 20 Hadern
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Stadtbezirk 25 Laim
StR-Antrag: 14-20 / A 05556
Gestaltungssatzungen für Gartenstadtgebiete erlassen
StR-Antrag: 14-20 / A 05415
A) Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Rahmenplanungen - Beschlussfassung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02419
Überarbeitung der Rahmenplanung "Reichsheim Siedlung Laim"
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02330
Überarbeitung der Baulinien im Rahmenplan
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02230
Bau von S-Bahn-Außenring-Spangen
14-20 / V 12716 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
18.     Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
"Wohnen in München VI" 2017-2021
Programmvereinfachung
Einheitliche Förderung der Haushalte der
unteren Einkommensstufen anstelle des
Programms "Münchner Wohnungsbau"
StR-Antrag: 14-20 / A 05448
Wohnen in München VI 2017 - 2021 - Programmvereinfachung
StR-Antrag: 14-20 / A 05412
Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017 - 2021 Programmvereinfachung
14-20 / V 13560 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.05.2019
19.     Stadt und Fluss ? Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung

Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss,
Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05843 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 05 ? Au-Haidhausen vom 20.02.2019

Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05844 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 05 ? Au-Haidhausen vom 20.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05491
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Isarraum Verkehrsströme entlang der Isarparallele analysieren
StR-Antrag: 14-20 / A 05437
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Auswirkungen der Reduktion eines Fahrstreifens auf der Isarparallele und den Ludwigsbrücken
StR-Antrag: 14-20 / A 05427
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
StR-Antrag: 14-20 / A 05410
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
StR-Antrag: 14-20 / A 05305
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
StR-Antrag: 14-20 / A 05225
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
StR-Antrag: 14-20 / A 05229
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung
StR-Antrag: 14-20 / A 05125
Verkehrswende jetzt einleiten ? autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring
BA-Antrag: 14-20 / B 05844
Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum: Ab Rosenheimer Platz stadteinwärts: Radfahrstreifen während der Sanierungsarbeiten
BA-Antrag: 14-20 / B 05843
Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung Stadt und Fluss, Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
14-20 / V 13255 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
20.     Stadt und Fluss - Rahmenplanung
innerstädtischer Isarraum
Sachstand und weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 14-20 / A 05541
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
StR-Antrag: 14-20 / A 05511
Isarraum Zusammenarbeit ?schmackhaft? machen: Gastronomie im Deutschen Museum auch für Isarbesucher zugänglich machen
StR-Antrag: 14-20 / A 05512
Isarraum Isarbalkone am befestigten Westufer der Museumsinsel
StR-Antrag: 14-20 / A 05426
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Sachstand weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 14-20 / A 05306
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum Sachstand und weiteres Vorgehen
14-20 / V 13421 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
21.     Kommission für Stadtgestaltung (KfStG)
1. Bericht von der Sondersitzung der Kommission am 20.11.2018
2. Änderung der Statuten der Kommission
3. Antrag Nr. 14-20 / A 03956 der CSU-Stadtratsfraktion vom 03.04.2018
4. Antrag Nr. 14-20 / A 04406 der Stadtratsfraktion
Die Grünen/ Rosa Liste vom 27.08.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05546
Kommission für Stadtgestaltung
StR-Antrag: 14-20 / A 05545
Kommission für Stadtgestaltung (KfStG)
StR-Antrag: 14-20 / A 05413
Kommission für Stadtgestaltung (KfStG)
StR-Antrag: 14-20 / A 05344
Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 3 Schöner Radeln in der Fraunhoferstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 04406
Stadtgestaltungskommission
StR-Antrag: 14-20 / A 03956
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 4 Stadtgestaltungskommission auf den Prüfstand stellen
14-20 / V 14956 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 21.05.2019
22.     Schulbauoffensive 2013 - 2030

A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung
von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung
und Kategorisierung der Schulstandorte

B) Übersicht der Bauprogramme

C) Bericht zu den Schulbauprogrammen

D) Pavillonbauprogramme

E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme

F) Ausblick auf das Bauprogramm zur
Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen

G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und
der Schulbauoffensive

H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen
befassten Dienststellen

I) Bericht über die mögliche Realisierung einer
Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen
Schulcampus Messestadt West

J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen:

K) Beteiligung der Bezirksausschüsse

L) Sonstige Ausführungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05004
Eine richtige Klimaschule im Klimapark Neubau des Wilhelm-Hausenstein Gymnasium
StR-Antrag: 14-20 / A 04825
Flächennutzungspläne bei allen Neu- und Erweiterungsbauten im Bildungs- und Sportbereich beifügen
StR-Antrag: 14-20 / A 04663
5 statt 3 Züge in der neuen Grundschule Zschokke/Westendstraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02256
Schulcampus Messestadt: 1.Eröffnung 2022
StR-Antrag: 14-20 / A 04626
Notwendige Trainingszeiten für die Rettungsschwimmer der DLRG Oberföhring
BA-Antrag: 14-20 / B 05361
Schwimmbadoffensive Teil 3: Nutzung des Schwimmbades an der Ruth-Drexel-Straße auch für die DLRG!; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2018
BA-Antrag: 14-20 / B 05360
Schwimmbadoffensive Teil 2: Einbeziehung der Liegenschaft um die Grund- und Mittelschule an der Stuntzstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2018
BA-Antrag: 14-20 / B 05359
Schwímmbadoffensive Teil 1: Einbeziehung der Liegenschaft um die Grund- und Mittelschule an der Knappertsbuschstraße; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.09.2018
BA-Antrag: 14-20 / B 05326
Bildungscampus Westpark
StR-Antrag: 14-20 / A 04479
Schwimmbadbau in der Camerloher Schule
StR-Antrag: 14-20 / A 04380
Schwimmen für alle: Konzept Öffnung der Hallenbäder Freiham, Bayernkaserne und Messestadt für Öffentlichkeit
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02169
Vergrößerung des Pausenhofs der Grund- und Mittelschule in der Bernaysstraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02145
Grundschule Pfarrer-Grimm-Straße - Aufnahme ins Schulbauprogramm 3 - Sanierung nach Lernhauskonzept
BA-Antrag: 14-20 / B 05041
5. Pavillonbauprogramm - Kinderhäuser an der Kistlerhofstr. 127 und an der Münsinger Str. 17
StR-Antrag: 14-20 / A 04236
Alternativen Standort für Kita in Obersendling suchen
BA-Antrag: 14-20 / B 05015
Kunst am Bau für den Schulcampus Messestadt
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01913
Umbau und Sanierung der Grundschule am Mariahilfplatz
BA-Antrag: 14-20 / B 03977
Grundstück für eine Realschule im Gebiet des BA 19, Fraunbergstr. 4
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01536
Errichtung einer Dreifachturnhalle beim Neubau der Grundschule an der Theodor-Fischer-Straße
BA-Antrag: 14-20 / B 01931
Auskunft zu Baumaßnahmen des RBS
StR-Antrag: 14-20 / A 00168
Neubau einer Kindertagesstätte Blumenauer Straße 9 Darstellung einer klaren Zeitschiene zum Projektablauf
BA-Antrag: 08-14 / B 05764
Erweiterung Zielstattschule
StR-Antrag: 08-14 / A 05122
WLAN als Standard bei allen neuen Schulgebäuden und Generalsanierungen
StR-Antrag: 08-14 / A 04697
Technikerschule in adäquaten Räumlichkeiten zusammenführen
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01015
Sport als Chance für die Entwicklung (Antrag 16 Ziffer 2)
StR-Antrag: 08-14 / A 01382
Ausbau der Kindertagesbetreuung in München
14-20 / V 14012 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 21.05.2019
23.     Beitragsentlastung für die Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
Ausgleich der entgangenen Elternentgelte für die betroffenen Kindertageseinrichtungen
und wirkungsgleicher Ausgleich für die Münchner Eltern-Kind-Initiativen im EKI-Fördermodell

Gebührenfreiheit ...
StR-Antrag: 14-20 / A 05557
Beitragsentlastung für alle EKIs ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 05405
Beitragsentlastung für die Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05397
Beitragsentlastung für Kindertageseinrichtungen ab 01.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05203
Gebührenfreiheit auch in Kinderkrippen ? Die angekündigten Zuschüsse des Freistaats sinnvoll nutzen und gleichzeitig Gebührenfreiheit für alle schaffen
StR-Antrag: 14-20 / A 04936
Neue Gebührentabelle im Kitabereich auch für Studierende mit Kind/-ern anwenden
StR-Antrag: 14-20 / A 04749
Forderung an den Freistaat Bayern: Förderung nach dem BayKiBiG nur bis zu einer gesetzlich festgelegten Gebührenobergrenze!
StR-Antrag: 14-20 / A 04746
Bayerischen Koalitionsvertrag für München umsetzen V: Finanzielle Entlastung auch für die Kommunen und Träger!
StR-Antrag: 14-20 / A 04714
Gebührenfreiheit in städtischen Kindergärten ? Die angekündigten Zuschüsse des Freistaats sinnvoll nutzen, Bürokratie abbauen und den städtischen Haushalt entlasten
StR-Antrag: 14-20 / A 04567
Gebührenfreiheit für Kindertagesstätten
14-20 / V 14714 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
24.     Änderung der städtischen Kindertageseinrichtungssatzung
und der städtischen Tagesheimsatzung;
Neufassung der städtischen Kindertageseinrichtungsgebührensatzung
14-20 / V 14715 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
25.     Trägerauswahlverfahren
Erweiterung der Richtlinien zum Trägerauswahlverfahren
14-20 / V 14702 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 22.05.2019
26.     Schulbauoffensive (SBO) 2013/30
Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
StR-Antrag: 14-20 / A 05421
Schulbauoffensive (SBO) 2013/2030 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02325
Mehr Schulen im Stadtbezirk
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01847
Bau einer Realschule in Harlaching
StR-Antrag: 14-20 / A 03594
Schulbauprogramm ? Neue Überlegungen für Schulverbünde mit den Umlandgemeinden
14-20 / V 14562 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
27.     Satzung über die Errichtung einer Städtischen Fachschule für Grundschulkindbetreuung
an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik
14-20 / V 14634 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
28.     Fortführung und Anpassung der Sondermaßnahmen zur Qualifizierung von Fachlehrerinnen und Fachlehrern an beruflichen Schulen für die 4. Qualifikationsebene
14-20 / V 14593 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 21.05.2019
29.     Entwicklung der Preisindizes
für Bauwerke in Bayern
(gemäß Bayerischem Landesamt
für Statistik und Datenverarbeitung)

1. Fortschreibung von Projektkosten

2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018 - 2022
bei verschiedenen Bereichen
14-20 / V 14827 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss, dem Sozialausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.05.2019
30.     Kulturelle Bildung und Teilhabe fördern
Fortschreibung der Konzeption Kulturelle Bildung für München
14-20 / V 14898 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 23.05.2019
31.     Einrichtung Preise für Galerien und Off-Spaces
- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 14911 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
32.     NS-Dokumentationszentrum München
Neuausschreibung eines ?Managed Services? für das Mediennetz
? öffentlicher Teil ?
14-20 / V 15052 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 25.06.2019
33.     München sattelt endlich um ?
Auslobung eines Wettbewerbs für moderne, zeitgemäße, attraktive und ausreichend große Fahrradabstellanlagen an den Münchner ÖPNV-Haltestellen
StR-Antrag: 14-20 / A 05530
München sattelt endlich um - Auslobung eines Wettbewerbs für moderne, zeitgemäße, attraktive und ausreichend große Fahrradabstellanlagen an den Münchner ÖPNV-Haltestellen
StR-Antrag: 14-20 / A 03736
München sattelt endlich um ? Auslobung eines Wettbewerbs für moderne, zeitgemäße, attraktive und ausreichend große Fahrradabstellanlagen an den Münchner ÖPNV-Haltestellen
14-20 / V 12952 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
34.     Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich)
durch das Kreisverwaltungsreferat
Turnusmäßige Beschlussvorlage
StR-Antrag: 14-20 / A 05531
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
StR-Antrag: 14-20 / A 05362
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02285
Durchgehende Fahrradwegmarkierung in der Herzog-Heinrich-Straße
BA-Antrag: 14-20 / B 04595
BA-Antrag, Fahrradsicherheit Herzog-Heinrich-Str. Abschnitt II
BA-Antrag: 14-20 / B 04594
BA-Antrag, Fahrradsicherheit Herzog-Heinrich-Str. Abschnitt I
14-20 / V 14516 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
35.     Vergabeermächtigung für die externe Beauftragung zur Erstellung des Gutachtens:
"Wie viel motorisierten Verkehr verträgt die Stadt?"
14-20 / V 15129 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
36.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verkehrssicherheitskonzept
Stadtratsauftrag vom 27.11.2018 und vom 20.03.2019
Maßnahmenprogramm
Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss - 2. Stufe
StR-Antrag: 14-20 / A 05713
Verkehrssicherheitskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 05407
Radwegsicherheit XXII Radschulwege prioritär auf Sicherheitsprobleme prüfen und umbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 04690
Stadtratshearing zur objektiven und subjektiven Sicherheit im innerstädtischen Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04323
Radfahrer gegen Fußgänger: Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer
StR-Antrag: 14-20 / A 03476
Bildung für eine nachhaltige Entwicklung III ? Pilotprojekt: Schulwegpläne gemeinsam mit den Kindern erstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 03404
Sicher, kommunikativ und umweltverträglich zur Schule I
14-20 / V 15070 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
37.     Sichere Kreuzungen für den Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 05536
Abbiegeassistenzsysteme als Ausführungsbedingung bei Vergaben vorschreiben
StR-Antrag: 14-20 / A 05533
Sichere Kreuzungen für den Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 05532
Sichere Kreuzungen für den Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 05424
Tod an der Corneliusbrücke: München macht seine Kreuzungen fahrradsicher
StR-Antrag: 14-20 / A 05423
Sicherheitsoffensive der Stadt an gefährlichen Kreuzungen
StR-Antrag: 14-20 / A 05406
Radwegsicherheit XXI Sofortmaßnahmen zur Steigerung der Sicherheit des Radschulwegs an der Kreuzung Corneliusbrücke / Ehrhardtstr.
StR-Antrag: 14-20 / A 04964
Gutachten: LKW-Abbiegeassistenten können jetzt schon verpflichtend vorgeschrieben werden
14-20 / V 15212 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bekanntgaben im
Finanzausschuss vom 25.06.2019
38.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
Gendermedizin als Angebot der München Klinik
14-20 / V 15323 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
39.     Kassenorganisation der LHM ? Ergebnisse und Auswirkungen des BKPV-Gutachtens
14-20 / V 14958 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses vom 25.06.2019
40.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
München Klinik Bogenhausen - Erweiterung und Generalsanierung
Genehmigung der Entwurfsplanungen auf Basis der Bau- und Ausstattungsplanungen für
den Neubau und die Prio-1-Maßnahmen im Bestand
sowie Genehmigung zur Einreichung der Bau- und Ausstattungsplanungen (BAP) für den
Neubau und die Prio-1-Maßnahmen im Bestand
14-20 / V 15094 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Änderung der Badekleidungsverordnung für den Bereich der Isar
StR-Antrag: 14-20 / A 05528
Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 26.06.2019 Änderung der Badekleidungsverordnung für den Bereich der Isar
14-20 / V 15521 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
2.     Sicherheitsdienst an der Isar - Bericht zum Vollzug der
Badekleidungsverordnung der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 05529
Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 26.06.2019 Sicherheitsdienst an der Isar - Bericht zum Vollzug der Badekleidungsverordnung der Landeshauptstadt München
14-20 / V 15522 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
1.     Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße

Verkehrswende umsetzen: Fraunhoferstraße umgestalten!
Antrag Nr. 14-20 / A 04983 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Jens Röver, Frau StRin Kathrin Abele, Herr StR Christian Vorländer, Herr StR Gerhard Mayer, Herr StR Haimo Liebich, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 12.02.2019

Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 3
Schöner Radeln in der Fraunhoferstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 05344 von Herr StR Paul Bickelbacher, Herr StR Herbert Danner, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Anna Hanusch vom 10.05.2019

Radweg in der Fraunhoferstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01246
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
am 10.11.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 05490
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 26.06.2019 Planungen in der Fraunhoferstraße nicht ohne Anlieger!
StR-Antrag: 14-20 / A 05463
Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 05450
Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 05451
Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 05344
Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 3 Schöner Radeln in der Fraunhoferstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 04983
Verkehrswende umsetzen: Fraunhoferstraße umgestalten!
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01246
Radweg in der Fraunhoferstraße
14-20 / V 12756 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen