RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 15. Mai 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Ausscheiden von Herrn Stadtrat Josef Schmid aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München (LHM);
Nachrücken von Herrn Sven Wackermann in den Stadtrat der LHM
14-20 / V 14837 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Ausscheiden von Herrn Josef Schmid aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München
Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
14-20 / V 14997 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
3.     Öffentliche Toiletten in München
StR-Antrag: 14-20 / A 05372
Öffentliche Toiletten in München
StR-Antrag: 14-20 / A 05366
Öffentliche Toiletten in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04710
Öffentliche Toiletten in München
14-20 / V 14595 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019 mit finanziellen Auswirkungen auf den
Haushalt 2020 ff. für den Teilhaushalt des Revisionsamts
14-20 / V 14744 OBM. Reiter 
bekannt gegeben
5.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Allgemeinen Abfallsatzung
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Gartenabfallentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
- Gartenabfallgebührensatzung
- Betriebssatzung des AWM
14-20 / V 14537 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
6.     Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen
StR-Antrag: 14-20 / A 05385
Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen
StR-Antrag: 14-20 / A 05367
Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen
StR-Antrag: 14-20 / A 05249
Aktuelle Situation in den Bürgerbüros darstellen und schnelle Verbesserungen angehen
14-20 / V 14875 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
7.     Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen;
Personalkosten, Stellen;
- Fortschreibung -
14-20 / V 14433 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
8.     Luftreinhaltung
Maßnahmen zur Verbesserung der Luftsituation in der Prinzregentenstraße
Produkt 35122300 Kreisverwaltungsreferat
Finanzierungsbeschluss
Vergabeermächtigung
StR-Antrag: 14-20 / A 05392
Luftreinhaltung Maßnahmen zur Verbesserung der Luftsituation in der Prinzregentenstraße
14-20 / V 15018 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
9.     Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen
Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
StR-Antrag: 14-20 / A 05373
Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
StR-Antrag: 14-20 / A 05369
Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
14-20 / V 14748 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.05.2019
1.     Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie ? ein städtischer Eigenbetrieb durchläuft den Prozess der Gemeinwohl-Bilanzierung bis Ende 2019

Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie ? ein Hearing zum Thema, um Wissen und Erfahrungen auszutauschen
StR-Antrag: 14-20 / A 05330
Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie - ein Hearing zum Thema, um Wissen und Erfahrungen auszutauschen
StR-Antrag: 14-20 / A 04440
Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie ? ein Hearing zum Thema, um Wissen und Erfahrungen auszutauschen
StR-Antrag: 14-20 / A 04439
Die LH München macht sich auf den Weg der Gemeinwohl-Ökonomie ? ein städtischer Eigenbetrieb durchläuft den Prozess der Gemeinwohl-Bilanzierung bis Ende 2019
14-20 / V 14369 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 08.05.2019
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Ausstattung der im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen;
Personalkosten, Stellen;
- Fortschreibung -
14-20 / V 14433 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
3.     Eigenes Karriereportal für die Landeshauptstadt München

Antrag Nr. 14-20/A 04652 von Frau StRin Sabine Bär,
Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Anja Burkhardt,
Herrn StR. Frieder Vogelsgesang vom 09.11.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04652
Eigenes Karriereportal für die Landeshauptstadt München
14-20 / V 14633 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 09.05.2019
4.     Ausschreibung der Studie "Obdachlose Menschen
auf der Straße in der Landeshauptstadt München"
14-20 / V 14445 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
5.     Erhöhung und Ausweitung der Sonderzahlung
für Schulanfängerinnen und Schulanfänger
14-20 / V 14272 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 09.05.2019
6.     Umzug der Hauptabteilung Umweltschutz aus dem Dienstgebäude Bayerstraße 28a in die Gebäude Marsstraße 20-22 und Marsstraße 19
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Änderung des MIP 2019 - 2024
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019
14-20 / V 14158 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
7.     Bauzentrum München
Umzug an einen Interimsstandort
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Änderung des MIP 2019 - 2024
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019
14-20 / V 14493 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 09.05.2019
8.     Schuleingangsuntersuchung
Schulgesundheit II - GESiK für alle Kinder verpflichtend
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Änderung des MIP 2018 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 14372 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.05.2019
9.     Bebauungsplan Nr. 1975a
Neuhauser Straße (nördlich),
Kapellenstraße (östlich)
- ?Alte Akademie? -

- Billigungsbeschluss -

Stadtbezirk 1 - Altstadt-Lehel
StR-Antrag: 14-20 / A 05368
Bebauungsplan Nr. 1975a - "Alte Akademie"
StR-Antrag: 14-20 / A 05300
Bebauungsplan Nr. 1975a - "Alte Akademie"
14-20 / V 14667 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
10.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/30 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2139 Machtlfinger Straße (östlich), Boschetsrieder Straße (südlich), Geisenhausener Straße (westlich), Helfenriederstraße (nördich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 410, 1070)
- Aufstellungsbeschluss -
B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Workshops
14-20 / V 14503 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
11.     Durchführung von zwei vergleichenden Haushaltsbefragungen zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren Smarter Together und City2Share
Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung
Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
14-20 / V 14214 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 02.05.2019
12.     "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen -
OptiPrax" für Bewerberinnen und Bewerber mit
Fach-/Abitur,
Entfristung
14-20 / V 14253 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bekanntgabe im
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.05.2019
13.     Jahresbericht Europa und Internationales 2018
14-20 / V 13929 BerufsmStR Baumgärtner 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.05.2019
14.     Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche für ein Probejahr

Finanzierung

Freien Eintritt für Kinder in Münchner Frei- und Hallenbäder!
Antrag Nr. 14-20 / A 04951 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 05.02.2019

(Schwimm-)Bahn frei für Kinder unter 14!
Antrag Nr. 14-20 / A 04954 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 05.02.2019

Eintritt in die Münchner Bäder I: Preise für Kinder und Jugendliche senken
Antrag Nr. 14-20 / A 04986 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger vom 13.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05322
Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche
StR-Antrag: 14-20 / A 04986
Eintritt in die Münchner Bäder I: Preise für Kinder und Jugendliche senken
StR-Antrag: 14-20 / A 04954
(Schwimm-) Bahn frei für Kinder unter 14!
StR-Antrag: 14-20 / A 04951
Freien Eintritt für Kinder in Münchner Frei- und Hallenbäder!
14-20 / V 14807 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 30.04.2019
15.     Stadtgüter München (SgM);
Örtliche Tarifvereinbarung Nr. B 61
14-20 / V 14539 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 30.04.2019
16.     Reprivatisierung ehemaliger
Vorkaufsrechtsobjekte zugunsten von
Wohnungsgenossenschaften!

Antrag Nr. 14-20 / A 04489 von Frau StRin Ulrike Boesser,
Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 28.09.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05386
Reprivatisierung ehemaliger Vorkaufrechtsobjekte zugunsten von Wohnungsgenossenschaften!
StR-Antrag: 14-20 / A 05162
Reprivatisierung ehemaliger Vorkaufsrechtsobjekte zugunsten von Wohnungsgenossenschaften!
StR-Antrag: 14-20 / A 04489
Reprivatisierung ehemaliger Vorkaufsrechtsobjekte zugunsten von Wohnungsgenossenschaften!
14-20 / V 14192 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 14.05.2019
17.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich)
durch das Kreisverwaltungsreferat
Turnusmäßige Beschlussvorlage
StR-Antrag: 14-20 / A 05531
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
StR-Antrag: 14-20 / A 05362
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02285
Durchgehende Fahrradwegmarkierung in der Herzog-Heinrich-Straße
BA-Antrag: 14-20 / B 04595
BA-Antrag, Fahrradsicherheit Herzog-Heinrich-Str. Abschnitt II
BA-Antrag: 14-20 / B 04594
BA-Antrag, Fahrradsicherheit Herzog-Heinrich-Str. Abschnitt I
14-20 / V 14516 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
18.     Terminverlängerung für den Stadtratsantrag
StR-Antrag: 14-20 / A 04082
Gehwege sind keine Parkplätze 2 ? Umfassende Öffentlichkeitsarbeit zur allgemeinen Sensibilisierung und zur Begleitung der Maßnahmen
14-20 / V 14765 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 14.05.2019
19.     Drastische Erhöhung der Zweit- und Drittwohnungssteuer
StR-Antrag: 14-20 / A 05370
"Drastische Erhöhung der Zweit- und Drittwohnungssteuer"
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02301
Drastische Erhöhung der Zweit- und Drittwohnungssteuer
14-20 / V 14418 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
20.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Städtisches Klinikum München GmbH (München Klinik)
Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen
Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
StR-Antrag: 14-20 / A 05373
Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
StR-Antrag: 14-20 / A 05369
Überführung der München Klinik in die Struktur der steuerlichen Gemeinnützigkeit als gemeinnützige GmbH
14-20 / V 14748 Stadtkämmerer Frey 
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen