RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 20. März 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Herrn Clemens Baumgärtner als berufsmäßiger Stadtrat
14-20 / V 13856 OBM Reiter 
bekannt gegeben
2.     Besetzung im Ältestenrat
Änderungen bei der Stadtratsfraktion Die Grünen / rosa Liste
14-20 / V 14329 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-
Behindertenrechtskonvention
Produkt 40111270
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Schutz und Gewaltprävention für Frauen und
Mädchen in Einrichtungen der Behindertenhilfe

Unterstützung der Forderungen "Frauen mit
Behinderungen und Gewalterfahrungen" des
Facharbeitskreises Frauen des Behindertenbeirats
Empfehlung der 274. Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen
vom 07.05.2015

Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen
schaffen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03370 ...................................

Konsequente Umsetzung des 2. Aktionsplans zur
Umsetzung der UN-BRK - Keine Maßnahme aus
finanziellen Erwägungen fallen lassen
Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats
vom 07.12.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05228
2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
StR-Antrag: 14-20 / A 03370
Kurzzeitwohnplätze für Kinder mit Behinderungen schaffen!
14-20 / V 13275 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
4.     Bewerbung der Landeshauptstadt München um eine Auszeichnung für ihr Engagement für Bildung für eine nachhaltige Entwicklung (BNE)
14-20 / V 12092 Berufsm. StRin Jacobs, Stadtschulrätin Beatrix Zurek 
nach Antrag
5.     Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2017 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 13920 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
6.     München lebt Europa. München wählt Europa.
Städtische Informationskampagne zur Europawahl für wahlberechtigte UnionsbürgerInnen rechtzeitig umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05129
München lebt Europa. München wählt Europa. Städtische Informationskampagne zur Europawahl für wahlberechtigte Unionsbürgerinnen und Unionsbürger rechtzeitig umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 05033
München lebt Europa. München wählt Europa. Städtische Informationskampagne zur Europawahl für wahlberechtigte UnionsbürgerInnen rechtzeitig umsetzen
14-20 / V 14345 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
7.     Die Landeshauptstadt München bekennt sich weiterhin zur Generalsanierung des Gasteigs
Antrag Nr. 14-20 / A 05034 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.02.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 05034
Die Landeshauptstadt München bekennt sich weiterhin zur Generalsanierung des Gasteigs
14-20 / V 14471 Berufsm. StR Baumgärtner 
siehe Beschlussseite
8.     Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
Antrag Nr. 14-20 / A03884 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka vom 08.03.2018

Souvenirverkauf in München an Sonntagen
Antrag Nr. 14-20 / A 03887 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 09.03.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05210
Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
StR-Antrag: 14-20 / A 03887
Souvenirverkauf in München an Sonntagen
StR-Antrag: 14-20 / A 03884
Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
14-20 / V 11804 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
9.     Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
StR-Antrag: 14-20 / A 04989
Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
StR-Antrag: 14-20 / A 04414
Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
14-20 / V 13826 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 13.03.2019
1.     Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen -
Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
StR-Antrag: 14-20 / A 05089
Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
StR-Antrag: 14-20 / A 01725
Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
14-20 / V 04726 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 13.03.2019
2.     Optimierung der IT-Unterstützung für die Europawahl, Kommunalwahl und künftige Wahlen und Abstimmungen
StR-Antrag: 14-20 / A 04604
Vertrauen in Münchner Wahlergebnisse wiederherstellen
14-20 / V 13896 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 14.03.2019
3.     Mietspiegel für München 2019
Veröffentlichung und Anerkennung des Mietspiegels
als qualifizierter Mietspiegel im Sinne des
§ 558d Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)
durch den Stadtrat der Landeshauptstadt München
14-20 / V 13727 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
4.     Siedlungsgebiet Sendling/Westpark
Umzug der Einrichtung der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit
von der Hinterbärenbadstraße in die Badgasteiner Straße 5
(ehemaliges ASZ)
Produkt 40367200, Quartierbezogene Bewohnerarbeit

Bedarfsgenehmigung

Errichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Badgasteiner
Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 03653 ..............................................

Zukünftige Nutzung für die ehemaligen Räumlichkeiten des ASZ
Badgasteiner Straße 5
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01725 ......................................
StR-Antrag: 14-20 / A 03653
Errichtung eines Nachbarschaftstreffs in der Bad-Gasteiner-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01725
Zukünftige Nutzung für die ehemaligen Räumlichkeiten des ASZ Badgasteiner Straße 5
14-20 / V 13452 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 12.03.2019
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 14.03.2019
5.     Vergabebeschluss ?Entwicklung und Durchführung einer Münchner Pflegekampagne?
14-20 / V 11035 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
6.     Vergabebeschluss ?Studie zur Situation der medizinischen Notfallversorgung in München?
14-20 / V 11068 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.02.2019
7.     Toni-Merkens-Weg 4,
Landshuter Allee (östlich), Nymphenburg-Biedersteiner-Kanal (nördlich),
Ernst-Curtius-Weg (westlich) und Sapporobogen (südlich)
- Neue multifunktionale Sportarena im Olympiapark -

A) Bekanntgabe des Wettbewerbsergebnisses
B) Weiteres Vorgehen

Stadtbezirk 11 ? Milbertshofen-Am Hart
14-20 / V 13932 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
8.     Perspektive München
Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
Grundsatzbeschluss
14-20 / V 12932 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 27.02.2019
9.     Vollzugshinweise zur Schulbauverordnung
(Flächenbandbreiten)
Aktualisierung der Standard-Raumprogramme für
Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und
Gymnasien sowie Schulsportanlagen
14-20 / V 13988 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.03.2019
10.     Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
14-20 / V 14086 Berufsm. StR Baumgärtner 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 28.02.2019
11.     Markthallen München (MHM);
Änderung der Satzung über die Benutzung
der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Satzung)
und der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München
der Landeshauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung)
Ergänzung der Verhaltensregeln; Platzverweis
Anpassung der Regelung über den Widerruf von Zuweisungen
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte ? Markt am Elisabethplatz
Einrichtung eines Interimsmarktes

Alkoholverbot auf dem Viktualienmarkt:
Mit Kanonen auf Spatzen geschossen?
Antrag Nr. 14-20 / A 04576 von Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller vom 23.10.2018

Bewahrung des Markt-Charakters: mehr gegenseitige
Rücksichtnahme auf dem Viktualienmarkt
Antrag Nr. 14-20 / A 04403 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss,
Herrn StR Hans Podiuk vom 23.08.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05128
Markthallen München (MHM); Änderung der Satzung über die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Satzung) und der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Markthallen München der Landehauptstadt München (Markthallen-Gebührensatzung)
StR-Antrag: 14-20 / A 05055
Markthallen München (MHM) Änderung der Satzung über die Benutzung der Markthallen München der Landeshauptstadt München (Markthallen-Satzung) etc.
StR-Antrag: 14-20 / A 04576
Alkoholverbot auf dem Viktualienmarkt: Mit Kanonen auf Spatzen geschossen?
StR-Antrag: 14-20 / A 04403
Antrag zur dringlichen Behandlung im Feriensenat am 05.09.2018 Bewahrung des Markt-Charakters: mehr gegenseitige Rücksichtnahme auf dem Viktualienmarkt
14-20 / V 13596 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 28.02.2018
12.     Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen;
Besetzung des Stiftungsrats
der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
14-20 / V 14027 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
13.     Partizipatives Kunstwerk zur Geschichte und Gegenwart der Sinti und Roma in München

Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten
BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02645 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 11.12.2007

Dauerhafte Errichtung eines Denkmals am Sinti-Roma-Platz;
Gestaltung durch Künstler/-innen aus dem achten Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00297 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 25.06.2009

Denkmal auf dem Sinti-Roma-Platz
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04613 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 08 - Schwanthalerhöhe vom 05.02.2013

Kunstwerk zur Erinnerung an Geschichte und Verfolgung der Sinti und Roma in München
Antrag Nr. 14-20 / A 01837 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 26.02.2016

Ort der Begegnung für Roma und Sinti in München
Antrag Nr. 14-20 / A 04506 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 09.10.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04506
Ort der Begegnung für Roma und Sinti in München
StR-Antrag: 14-20 / A 01837
Kunstwerk zur Erinnerung an Geschichte und Verfolgung der Sinti und Roma in München
BA-Antrag: 08-14 / B 04613
Denkmal auf dem Sinti-Roma-Platz
BV-Empfehlung: 08-14 / E 00297
Dauerhafte Errichtung eines Denkmals am Sinti-Roma-Platz; Gestaltung durch Künstler/-innen aus dem achten Stadtbezirk
BA-Antrag: 02-08 / B 02645
Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten
14-20 / V 14070 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
14.     NS-Dokumentationszentrum
Fortführung der Gremienstruktur
Kuratorium / Politischer Beirat / Wissenschaftlicher Beirat
14-20 / V 14184 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 19.03.2019
15.     Optimierung der Rahmenbedingungen für die Kommunalwahl und künftige Wahlen und Abstimmungen
Änderung der Wahlhelferentschädigungssatzung
StR-Antrag: 14-20 / A 05107
Wahlhelferentschädigung erhöhen - Erhöhte Erstattung bei Bund und Land beantragen
StR-Antrag: 14-20 / A 04582
Bessere Versorgung für Wahlhelfer!
14-20 / V 13912 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
16.     Verkehrssicherheit 2018
Unfallentwicklung
Maßnahmen Verkehrssicherheitskonzept ?Vision Zero?
StR-Antrag: 14-20 / A 05106
"Vision Zero" - besser gleich als irgendwann
StR-Antrag: 14-20 / A 05105
Verkehrssicherheit 2018 Unfallentwicklung Maßnahmen Verkehrssicherheitskonzept "Vision Zero"
StR-Antrag: 14-20 / A 05035
?Vision Zero? und die Realität Zunahme der Verkehrsunfälle mit Beteiligung des Radverkehrs und Zunahme der Verkehrsunfälle von Kindern und Jugendlichen auf dem Schulweg erläutern
14-20 / V 14342 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bekanntgabe im
Finanzausschuss vom 19.03.2019
17.     Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Halbjahresbericht
Bericht 2. Halbjahr 2018
14-20 / V 14073 Stadtkämmerer Frey 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 19.03.2019
18.     Regelungen zum Vollzug des Haushalts
14-20 / V 14128 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
19.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
StR-Antrag: 14-20 / A 04989
Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
StR-Antrag: 14-20 / A 04414
Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
14-20 / V 13826 Stadtkämmerer Frey 
20.     digital@M Änderung des Gesellschaftsvertrags
14-20 / V 14153 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 12.03.2019
21.     Luftreinhaltung
Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus den NO2-Messungen im Jahr 2018
7. Fortschreibung des Luftreinhalteplans der Re­gierung von Oberbayern
StR-Antrag: 14-20 / A 02928
Saubere Luft für München: Konzept für Fahrverbote ("Umweltzone Plus") schnellstmöglich erarbeiten!
14-20 / V 14302 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen