RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 19. März 2019, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Streetlife / Festival / Corso Leopold
Erweiterung der Aufbauzeiten und der räumlichen Ausdehnung
StR-Antrag: 14-20 / A 05108
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund Streetlife / Festival / Corso Leopold Erweiterung der Aufbauzeiten und der räumlichen Ausdehnung
StR-Antrag: 14-20 / A 05104
Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund - Streetlife Festival / Corso Leopold - Erweiterung der Aufbauzeiten und der räumlichen Ausdehnung
14-20 / V 13839 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
2.     Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
Antrag Nr. 14-20 / A03884 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka vom 08.03.2018

Souvenirverkauf in München an Sonntagen
Antrag Nr. 14-20 / A 03887 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 09.03.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05210
Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
StR-Antrag: 14-20 / A 03887
Souvenirverkauf in München an Sonntagen
StR-Antrag: 14-20 / A 03884
Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
14-20 / V 11804 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
3.     Bericht über Verkehrsversuche des Kreisverwaltungsreferates zum Radverkehr
- Abbiegepfeil
- Grüne Welle
- Restgrünzeitanzeige (Countdown-Zähler)
14-20 / V 12750 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
bekannt gegeben
4.     Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Überlassung an die Branddirektion
Annahme eines Monitor/Defibrillators (Zoll X Series) vom
Förderverein ?Kindernotarztdienst München e.V.
14-20 / V 13588 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
5.     Optimierung der Rahmenbedingungen für die Kommunalwahl und künftige Wahlen und Abstimmungen
Änderung der Wahlhelferentschädigungssatzung
StR-Antrag: 14-20 / A 05107
Wahlhelferentschädigung erhöhen - Erhöhte Erstattung bei Bund und Land beantragen
StR-Antrag: 14-20 / A 04582
Bessere Versorgung für Wahlhelfer!
14-20 / V 13912 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
6.     Beschluss des IT-Ausschusses zur Optimierung der IT-Unterstützung für die Europawahl, Kommunalwahl und künftige Wahlen und Abstimmungen
14-20 / V 14099 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
bekannt gegeben
7.     Beschlussvollzugskontrolle (BVK);

Bericht über die der BVK unterliegenden
Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses
und der Vollversammlung des Stadtrates
im Berichtszeitraum vom 01.07.2018 bis 31.12.2018
14-20 / V 14212 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
bekannt gegeben
8.     Verkehrssicherheit 2018
Unfallentwicklung
Maßnahmen Verkehrssicherheitskonzept ?Vision Zero?
StR-Antrag: 14-20 / A 05106
"Vision Zero" - besser gleich als irgendwann
StR-Antrag: 14-20 / A 05105
Verkehrssicherheit 2018 Unfallentwicklung Maßnahmen Verkehrssicherheitskonzept "Vision Zero"
StR-Antrag: 14-20 / A 05035
?Vision Zero? und die Realität Zunahme der Verkehrsunfälle mit Beteiligung des Radverkehrs und Zunahme der Verkehrsunfälle von Kindern und Jugendlichen auf dem Schulweg erläutern
14-20 / V 14342 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite