RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 13. Februar 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Austritt von Herrn Stadtrat Andre Wächter aus der Partei Liberal-Konservative Reformer
und Eintritt in die BAYERNPARTEI - Stadtratsfraktion;
Veränderungen in Ausschüssen, Verwaltungsbeiratsgebieten, Korreferatsgebieten und
sonstigen Gremien;
Neubesetzung des Anstaltsbeirates der Justizvollzugsanstalt München
14-20 / V 14079 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Vertretung der LHM in den Aufsichtsgremien der Flughafen München GmbH und der Münchner Gewerbehof- und Technologiezentrumsgesellschaft mbH;
Vertretung der LHM in Gesellschafterversammlung und Verbundrat der MVV GmbH;
Vertretung der LHM im Werbebeirat der DSM Deutsche-Städte-Medien GmbH
14-20 / V 13946 Stadtbaurätin Prof. (I) Merk 
nach Antrag
3.     Mobilitätsplan für München ?
Modellstadt München 2030
StR-Antrag: 14-20 / A 05012
Radverkehr: Nicht nur diskutieren - Maßnahmen realisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04997
Mobilitätsplan für München Modellstadt München 2030
StR-Antrag: 14-20 / A 04992
Mobilitätsplan für München - Modellstadt München 2030
StR-Antrag: 14-20 / A 04990
Mobilitätsplan für München - Modellstadt München 2030
StR-Antrag: 14-20 / A 04935
Mobilitätsplan für München - Modellstadt München 2030
StR-Antrag: 14-20 / A 04933
Mobilitätsplan für München - Modellstadt München 2030
14-20 / V 13893
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
4.     Kostenfreie Führungen für Schulklassen durchs Rathaus
Antrag Nr. 14-20 / A 04335 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.07.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04991
Kostenfreie Führungen für Schulklassen durchs Rathaus
StR-Antrag: 14-20 / A 04956
Kostenfreie Führungen für Schulklassen durchs Rathaus
StR-Antrag: 14-20 / A 04335
Kostenfreie Führungen für Schulklassen durchs Rathaus
14-20 / V 13661 Stadtbaurätin Prof. (I) Merk 
siehe Beschlussseite
5.     Bewerbung um die Ausrichtung des
UEFA Champions League Finales 2021
der Herren in München
14-20 / V 13807 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
6.     Verwaltungs- und Personalausschuss als Auswahlkommission des Stadtrats
-Änderung der Ausschreibungsrichtlinien-
14-20 / V 14117 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.02.2019
1.     Weiterentwicklung und Koordinierung des stadtweiten
Geschäftsprozessmanagements (GPM) als Grundlage für die Digitalisierung
14-20 / V 13507 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 07.02.2019
2.     Förderung von Selbsthilfeinitiativen
im Sozialbereich

Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates
der Landeshauptstadt München
14-20 / V 13642 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
3.     Stellenplan 2019 - Sozialreferat;
Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
14-20 / V 13498 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 07.02.2019
4.     Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und
Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)

Überprüfung der Gebührenhöhe der Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren für den Kalkulationszeitraum vom 01.08.2018 bis 31.07.2020
14-20 / V 12293 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
5.     Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 13584 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.02.2019
6.     Münchner Nordosten

A) Eckdaten und Planungsziele
- Eckdatenbeschluss -

B) Durchführung des städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs

C) Weiteres Vorgehen

D) Personalbedarf

Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
StR-Antrag: 14-20 / A 04999
Planung Münchner Nordosten - Wohnungsmarkt entlasten: Mehr Wohnungen - weniger Arbeitsplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 04967
Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss B) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04965
Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss B) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04869
Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04698
MRG mit der Projektsteuerung der Entwicklung im Münchner Nordosten betrauen
BA-Antrag: 14-20 / B 05470
Transparenz bezüglich der Grundstücksverteilung im Planungsgebiet (Nr. 17)
BA-Antrag: 14-20 / B 05469
Änderung des Umgriffs für die SEM - Standort für zweite Realschule (Nr. 16)
BA-Antrag: 14-20 / B 05466
Renaturierter und ökologisch aufgewerteter Hüllgraben ist Grundlage der Planungen (Nr. 15)
BA-Antrag: 14-20 / B 05465
Grundlage für die Entscheidung der Finanzierung nicht über die üblichen fahrgastprognostischen Finanzierungswege (Nr. 14)
BA-Antrag: 14-20 / B 05464
Leistungsfähiger ÖPNV vor Einzug der ersten Bewohner (Nr. 13)
BA-Antrag: 14-20 / B 05463
Entwicklungsabschnitte mit entsprechenden Zeitschienen darstellen (Nr. 12)
BA-Antrag: 14-20 / B 05462
Grünverbindung mit Rad- und Fußwegen (Nr. 11)
BA-Antrag: 14-20 / B 05461
Planung von Radschnellwegen (Nr. 10)
BA-Antrag: 14-20 / B 05460
Orte landschaftlich verträglich mit fließenden Übergängen in Planung einbeziehen (Nr. 9)
BA-Antrag: 14-20 / B 05459
Erhalt des Pferdesports (Nr. 8)
BA-Antrag: 14-20 / B 05458
Der Münchner Nordosten braucht seine Landwirte! (Nr. 7)
BA-Antrag: 14-20 / B 05457
Erhalt landschaftlich wertvollster und im Münchner Nordosten dringend benötigter Biotopflächen (Nr. 6)
BA-Antrag: 14-20 / B 05453
Reduzierung der Arbeitsplätze (Nr. 5)
BA-Antrag: 14-20 / B 05452
Sicherstellung der Infrastruktureinrichtungen (Nr. 4)
BA-Antrag: 14-20 / B 05447
Darstellung verschiedener Nutzungsdichten (Nr. 3)
BA-Antrag: 14-20 / B 05446
Tieferlegung S-Bahn als unabdingbare Voraussetzung (Nr. 2)
BA-Antrag: 14-20 / B 05445
Einstellung des Eckdatenbeschlusses bis zur Klärung der Tieferlegung (Nr. 1)
StR-Antrag: 14-20 / A 04387
Mehr Bademöglichkeiten in München schaffen 4
14-20 / V 11780 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
7.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Städtische Wohnungsbaugesellschaften
Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen
aus dem Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) und
aus dem München Modell-Miete (MMM)
StR-Antrag: 14-20 / A 05150
Städtische Wohnungsbaugesellschaften Richtlinien für die Vergabe von Wohnungen aus dem Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) und aus dem München Modell-Miete (MMM)
14-20 / V 13303 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 30.01.2019
8.     Kerschensteiner Medaille -
Erweiterung des Kreises der Vorschlagsberechtigten
14-20 / V 13590 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Kulturausschuss vom 05.02.2019
9.     Oide Wiesn 2019 ff.
Finanzierung Museumszelt
als städt. Kulturprogramm ab 2019 ff.
StR-Antrag: 14-20 / A 04955
Oide Wiesn 2019 ff. Finanzierung Museumszeit als städt. Kulturprogramm ab 2019 ff.
14-20 / V 13607 Stadtbaurätin Prof. Dr. (I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 05.02.2019
10.     Überprüfung der Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer an der nördlichen stadteinwärts gelegenen Verkehrsinsel Dachauer Straße / Hanauer Straße
Beschluss des Bezirksausschusses des 10. Stadtbezirks vom 16.07.2018
14-20 / V 13641 Stadtbaurätin Prof. Dr. (I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 29.01.2019
11.     Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2017

Zweiter Zwischenbericht 2018
14-20 / V 13646 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 31.01.2019
12.     Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches
Grundstücksmanagement
Portfoliomanagement des Kommunalreferats
Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke

Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
Antrag Nr. 14-20 / A 02792 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/ROSA LISTE vom 20.01.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04993
Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferats Konzept hinsichtlich städtischer Kleinstgrundstücke
StR-Antrag: 14-20 / A 02792
Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
14-20 / V 13334 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
13.     Hanns-Seidel-Platz
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen
hinsichtlich der Bebauung der Nordpazelle (MK)

Infopavillon am Hanns-Seidel-Platz;
Antrag der CSU-Fraktion
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03216 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2016

Fehlendes Stadtteilzentrum am Hanns-Seidel-Platz
Räume für ein Kino
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00965 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach
vom 02.06.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 05000
Neuperlach-Zentrum: Nutzerbedarfsprogramme der Referate mit Bezirksausschuss abstimmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04996
Hanns-Seidel-Platz
StR-Antrag: 14-20 / A 04945
Neuperlach Zentrum: Nutzerbedarfsprogramme der Referate mit Bezirksausschuss abstimmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04944
Hanns Seidel-Platz
BA-Antrag: 14-20 / B 03216
Infopavillon Hanns-Seidel-Platz; Antrag der CSU-Fraktion
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00965
Fehlendes Stadtteilzentrum am Hanns-Seidl-Platz Räume für ein Kino
14-20 / V 08015 Berufsm. StRin. Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 31.01.2019
14.     Besetzung des Stiftungsrates der Prinzregent-Luitpold-Stiftung
14-20 / V 13819 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
15.     Informationsreise des Kulturausschusses
nach Tel Aviv und Jerusalem (Israel) vom 13.03. bis 17.03.2019
14-20 / V 13955 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
16.     Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021
- Vergabe der Individualförderung 2019
- Anschaffung und Einbau eines neuen Tragwerkes mit elektrischen Zügen im HochX
14-20 / V 13971 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 12.02.2019
17.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
StR-Antrag: 14-20 / A 04989
Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
StR-Antrag: 14-20 / A 04414
Endlich wirksame Regeln gegen Steuertricks und Geldwäsche im Immobilienmarkt
14-20 / V 13826 Stadtkämmerer Frey 
18.     Vergabeermächtigung für die Ausschreibung einer
Rahmenvereinbarung für Steuerberatungsleistungen
14-20 / V 13815 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
19.     Stiftungsvermögensverwaltung:
Strukturierung Anteil Eigen- und Fremdanlagen,
Stiftungsfonds für nicht-soziale Stiftungen
14-20 / V 13948 Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen