RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 23. Januar 2019, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Umbenennung im Aufsichtsrat der MGH ? Münchner Gewerbehof-
und Technologiezentrumsgesellschaft mbH
14-20 / V 13854 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Luftreinhaltung
Zusätzliche NO2-Messungen durch den Deutschen Wetterdienst
14-20 / V 13453 Berufsm. StRin Jacobs 
bekannt gegeben
3.     Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München
a) Sachstand und Prioritäten
b) Anträge, Empfehlungen und Petition
StR-Antrag: 14-20 / A 04891
Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition
StR-Antrag: 14-20 / A 04890
Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 04889
Weitere U-Bahn-Planung in der LH München
StR-Antrag: 14-20 / A 04614
Klares Bekenntnis zur U5 nach Freiham - Planung und Realisierung zügig voranbringen.
StR-Antrag: 14-20 / A 04269
Einstellung der Planungen für eine Trambahnlinie auf der Heidemannstraße
BA-Antrag: 14-20 / B 04895
Planungen der U5-Verlängerung nach Freiham unverzüglich aufnehmen (Sebastian Kriesel, Johann Sauerer, Jürgen Umseher, Jürgen Schrader)
StR-Antrag: 14-20 / A 03989
ÖPNV-Offensive - Städtische Grundlagenbeschlüsse anpassen
StR-Antrag: 14-20 / A 03818
ÖPNV-Anbindung nach Freiham optimieren ? U-Bahn-Planung einleiten
BA-Antrag: 14-20 / B 04486
Beschleunigung der Planungen für eine nördliche U-Bahn-Tangente ?U26?
StR-Antrag: 14-20 / A 03740
Planungen der U5-Verlängerung von Pasing nach Freiham unverzüglich aufnehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 03438
Öffentlich besser fahren 5 Förderung von Nahverkehrsinvestitionen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01578
Weiterer Ausbau der U5 bis Freiham
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01577
Weiteres Gutachten zur Anbindung von Freiham
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00783
Ausführung des Baus der U5 nach Pasing und Weiterführung nach Freiham (Ziffer 2 des Antrages)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00665
U-Bahn nach Freiham statt Tram
StR-Antrag: 08-14 / A 03318
Geheimnisse um den Bahnhof Pasing lüften ? Optionen für die U-Bahn-Anbindung endlich vorstellen
14-20 / V 12213 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.01.2019
1.     Ablehnung der 3. Startbahn wegen Fluglärm im 11. Stadtbezirk
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02176
Ablehnung der 3. Startbahn wegen Fluglärm im 11. Stadtbezirk
14-20 / V 13703 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs- und Personalausschusses 16.01.2019
2.     Modifizierung der Ausschreibungsrichtlinien
14-20 / V 13739 I.V. Morhöfer-Reissl Stadtdirektorin 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses vom 16.01.2019 und des
Finanzausschusses vom 22.01.2019
3.     Umsetzung der elektronischen Rechnung in Europa (Richtlinie 2014/55/EU, Art. 5 Abs. 2 BayEGovG) für die Landeshauptstadt München durch das Projekt eRechnung - Einführung einer IT-Lösung
StR-Antrag: 14-20 / A 04870
Umsetzung der elektronischen Rechnung in Europa für die Landeshauptstadt München durch das Projekt eRechnung - Einführung einer IT-Lösung
14-20 / V 11974 Berufsm. StR. Bönig, Berufsm. StR Frey 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Sozialausschusses vom 17.01.2019
4.     Verlängerung der Befristung von Stellen der
Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung,
Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung,
Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle
14-20 / V 10788 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2019
5.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/39
Theodor-Fischer-Straße (südlich), Pasinger Heuweg (östlich)

Endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
14-20 / V 13638 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
6.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Münchner Nordosten

A) Eckdaten und Planungsziele
- Eckdatenbeschluss -

B) Durchführung des städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs

C) Weiteres Vorgehen

D) Personalbedarf

Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
StR-Antrag: 14-20 / A 04999
Planung Münchner Nordosten - Wohnungsmarkt entlasten: Mehr Wohnungen - weniger Arbeitsplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 04967
Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss B) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04965
Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss B) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04869
Münchner Nordosten A) Eckdaten und Planungsziele - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04698
MRG mit der Projektsteuerung der Entwicklung im Münchner Nordosten betrauen
BA-Antrag: 14-20 / B 05470
Transparenz bezüglich der Grundstücksverteilung im Planungsgebiet (Nr. 17)
BA-Antrag: 14-20 / B 05469
Änderung des Umgriffs für die SEM - Standort für zweite Realschule (Nr. 16)
BA-Antrag: 14-20 / B 05466
Renaturierter und ökologisch aufgewerteter Hüllgraben ist Grundlage der Planungen (Nr. 15)
BA-Antrag: 14-20 / B 05465
Grundlage für die Entscheidung der Finanzierung nicht über die üblichen fahrgastprognostischen Finanzierungswege (Nr. 14)
BA-Antrag: 14-20 / B 05464
Leistungsfähiger ÖPNV vor Einzug der ersten Bewohner (Nr. 13)
BA-Antrag: 14-20 / B 05463
Entwicklungsabschnitte mit entsprechenden Zeitschienen darstellen (Nr. 12)
BA-Antrag: 14-20 / B 05462
Grünverbindung mit Rad- und Fußwegen (Nr. 11)
BA-Antrag: 14-20 / B 05461
Planung von Radschnellwegen (Nr. 10)
BA-Antrag: 14-20 / B 05460
Orte landschaftlich verträglich mit fließenden Übergängen in Planung einbeziehen (Nr. 9)
BA-Antrag: 14-20 / B 05459
Erhalt des Pferdesports (Nr. 8)
BA-Antrag: 14-20 / B 05458
Der Münchner Nordosten braucht seine Landwirte! (Nr. 7)
BA-Antrag: 14-20 / B 05457
Erhalt landschaftlich wertvollster und im Münchner Nordosten dringend benötigter Biotopflächen (Nr. 6)
BA-Antrag: 14-20 / B 05453
Reduzierung der Arbeitsplätze (Nr. 5)
BA-Antrag: 14-20 / B 05452
Sicherstellung der Infrastruktureinrichtungen (Nr. 4)
BA-Antrag: 14-20 / B 05447
Darstellung verschiedener Nutzungsdichten (Nr. 3)
BA-Antrag: 14-20 / B 05446
Tieferlegung S-Bahn als unabdingbare Voraussetzung (Nr. 2)
BA-Antrag: 14-20 / B 05445
Einstellung des Eckdatenbeschlusses bis zur Klärung der Tieferlegung (Nr. 1)
StR-Antrag: 14-20 / A 04387
Mehr Bademöglichkeiten in München schaffen 4
14-20 / V 11780 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
7.     Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
- Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008

Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013

Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014

Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015

Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016

Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016

Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016

Vollautomatische Fahrradtiefgarage II
Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016

Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016

Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 04864
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 04812
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 04805
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04788
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
StR-Antrag: 14-20 / A 04787
Komfortable Stellplätze für alle Fahrradgattungen vermindern unerwünschtes Wildparken
BA-Antrag: 14-20 / B 05335
Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen - keine Idee und kein Konzept für die Maxvorstadt in der Vorlage "Gesamtkonzept Fahrradparken in München"
StR-Antrag: 14-20 / A 04462
10.000 Stellplätze-Programm für den Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04421
Fußgängerzone mit Fahrradabstellanlagen und Fahrradständern ausstatten
StR-Antrag: 14-20 / A 04361
Parkmöglichkeiten für Lastenräder
StR-Antrag: 14-20 / A 04190
Präsentation der Fahrradausstellung ?FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt? in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04073
Lastenrad II - Anliefer- und Abstellplätze an veränderten Lieferverkehr anpassen
BA-Antrag: 14-20 / B 04651
Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen - Beantwortung des BA-Antrages vom Juni 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03783
Mit dem Fahrrad in die Zukunft ? Das Grüne Radverkehrsprogramm für München VI: 20.000 überdachte Stellplätze in Fahrradparkhäusern und an U-/S-Bahn-Stationen
StR-Antrag: 14-20 / A 03782
Mit dem Fahrrad in die Zukunft ? Das Grüne Radverkehrsprogramm für München V: 250 Kreuzungen mit Gehwegnasen mit Fahrradstellplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 03523
Endlich attraktive und moderne S-Bahnhöfe!
StR-Antrag: 14-20 / A 03461
Kein Radlchaos in der Fußgängerzone ? Konzept für Abstellplätze entwickeln
BA-Antrag: 14-20 / B 03885
Fahrradabstellplätze beim Anwesen Notburgastraße 4
BA-Antrag: 14-20 / B 03728
Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen
BA-Antrag: 14-20 / B 02767
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
StR-Antrag: 14-20 / A 02466
Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
StR-Antrag: 14-20 / A 02465
Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
StR-Antrag: 14-20 / A 02388
Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 02301
Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
BA-Antrag: 14-20 / B 02536
Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 01680
Offensive für Radl-Parkplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 00418
Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
StR-Antrag: 08-14 / A 04233
Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
StR-Antrag: 08-14 / A 00241
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
14-20 / V 08684 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
8.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München
a) Sachstand und Prioritäten
b) Anträge, Empfehlungen und Petition
StR-Antrag: 14-20 / A 04891
Weitere U-Bahn-Planung der Landeshauptstadt München a) Sachstand und Prioritäten b) Anträge, Empfehlungen und Petition
StR-Antrag: 14-20 / A 04890
Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 04889
Weitere U-Bahn-Planung in der LH München
StR-Antrag: 14-20 / A 04614
Klares Bekenntnis zur U5 nach Freiham - Planung und Realisierung zügig voranbringen.
StR-Antrag: 14-20 / A 04269
Einstellung der Planungen für eine Trambahnlinie auf der Heidemannstraße
BA-Antrag: 14-20 / B 04895
Planungen der U5-Verlängerung nach Freiham unverzüglich aufnehmen (Sebastian Kriesel, Johann Sauerer, Jürgen Umseher, Jürgen Schrader)
StR-Antrag: 14-20 / A 03989
ÖPNV-Offensive - Städtische Grundlagenbeschlüsse anpassen
StR-Antrag: 14-20 / A 03818
ÖPNV-Anbindung nach Freiham optimieren ? U-Bahn-Planung einleiten
BA-Antrag: 14-20 / B 04486
Beschleunigung der Planungen für eine nördliche U-Bahn-Tangente ?U26?
StR-Antrag: 14-20 / A 03740
Planungen der U5-Verlängerung von Pasing nach Freiham unverzüglich aufnehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 03438
Öffentlich besser fahren 5 Förderung von Nahverkehrsinvestitionen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01578
Weiterer Ausbau der U5 bis Freiham
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01577
Weiteres Gutachten zur Anbindung von Freiham
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00783
Ausführung des Baus der U5 nach Pasing und Weiterführung nach Freiham (Ziffer 2 des Antrages)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00665
U-Bahn nach Freiham statt Tram
StR-Antrag: 08-14 / A 03318
Geheimnisse um den Bahnhof Pasing lüften ? Optionen für die U-Bahn-Anbindung endlich vorstellen
14-20 / V 12213 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
9.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 4 (Schwabing West)

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Hohenzollernplatz / Hiltenspergerstraße"

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung Hohenzollernstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 04868
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 4 (Schwabing West)
StR-Antrag: 14-20 / A 04867
Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1, Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 4 (Schwabing West) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Hohenzollernplatz / Hiltenspergerstraße"
14-20 / V 13235 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
10.     GEWOFAG Holding GmbH
Besetzung des Aufsichtsrates
14-20 / V 13512 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses vom 09.01.2019
11.     Berufsschule zur Berufsvorbereitung (BoKi) stärken
StR-Antrag: 14-20 / A 04238
Berufsschule zur Berufsvorbereitung (BoKi) entwickeln II: Schulleitung stärken
StR-Antrag: 14-20 / A 04237
Berufsschule zur Berufsvorbereitung (BoKi) stärken I: Jugendliche in schwierigen Situationen brauchen ausreichend sozialpädagogische und schulpsychologische Beratung
14-20 / V 13439 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2019
12.     Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes ?
Vorhaltemaßnahmen für die Entlastungsspange U9

a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
b) Finanzierung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018-2022
Anmeldung zum Haushalt 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 04863
Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes Vorhaltemaßnahmen für die Entlastungsspange U9
14-20 / V 13402 Stadtbaurätin Prof. (I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 10.01.2019
13.     Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft
"Alte Heimat"

Umsetzung des städtebaulichen
Entwicklungskonzeptes "Alte Heimat"

Ausführungsgenehmigung für vorgezogene Maßnahmen
für die Neubauabschnitte 1 und 2 im Jahr 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04849
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft "Alte Heimat" Umsetzung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes "Alte Heimat"
14-20 / V 13333 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 22.01.2019
14.     Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und
Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
14-20 / V 13293 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
15.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
München sattelt endlich um ?
Auslobung eines Wettbewerbs für moderne, zeitgemäße, attraktive und ausreichend große Fahrradabstellanlagen an den Münchner ÖPNV-Haltestellen
StR-Antrag: 14-20 / A 05530
München sattelt endlich um - Auslobung eines Wettbewerbs für moderne, zeitgemäße, attraktive und ausreichend große Fahrradabstellanlagen an den Münchner ÖPNV-Haltestellen
StR-Antrag: 14-20 / A 03736
München sattelt endlich um ? Auslobung eines Wettbewerbs für moderne, zeitgemäße, attraktive und ausreichend große Fahrradabstellanlagen an den Münchner ÖPNV-Haltestellen
14-20 / V 12952
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses vom 22.01.2019
16.     digtal@M GmbH Besetzung des Aufsichtsrats
14-20 / V 13834 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses gemeinsam mit dem IT-Ausschuss 22.01.2019
17.     Zukunftsfähigkeit der Stadtverwaltung ? Fit für die Digitalisierung ? Redesign der Finanz-
und der Logistikprozesse mit der strategischen Lösung SAP S/4HANA
StR-Antrag: 08-14 / A 04927
Organisation der Buchhaltung ergebnisoffen überprüfen
StR-Antrag: 08-14 / A 01556
Doppische Buchhaltung optimieren!
14-20 / V 13714 Stadtkämmerer Frey, Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bekanntgabe im
Finanzausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2019
18.     Siedlungsschwerpunkt Freiham
2. Einzahlungs-Auszahlungs-Schätzung Freiham Nord
14-20 / V 13674 Stadtkämmerer Frey, Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
bekannt gegeben
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Bericht über die Aufhebung der Entscheidung zur Gasteig-Sanierung
StR-Antrag: 14-20 / A 04880
Bericht über die Aufhebung der Entscheidung zur Gasteig-Sanierung
14-20 / V 13962 Berufsm. StR. Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Wildes Campieren - Räumungen von
Obdachlosenlagern
Strategie qualifizierter Schutzräume,
Unterberingungsmöglichkeiten und
Beratungsangebote wird fortgesetzt

Räumung von Wohnstätten obdachloser
Menschen während der Kältewelle stoppen
Antrag Nr. 14 - 20 / A 04878 ...............
StR-Antrag: 14-20 / A 04878
Räumungen von Wohnstätten obdachloser Menschen während der Kältewelle stoppen
14-20 / V 13963 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
3.     Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!":
Sondereintragungsstellen in München Klinik und MÜNCHENSTIFT einrichten
StR-Antrag: 14-20 / A 04887
Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheiten in Bayern - Rettet die Bienen!": Sondereintragungsstellen in München Klinik und MÜNCHENSTIFT einrichten
14-20 / V 13977 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen