RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 20. November 2018, 15:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
14-20 / V 12912 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
2.     Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
StR-Antrag: 14-20 / A 04807
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
StR-Antrag: 14-20 / A 04370
Sicherheit am Hauptbahnhof - Alkoholverbot ausweiten
14-20 / V 13217 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
3.     Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
Antrag Nr. 14-20 / A03884 von Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Horst Lischka vom 08.03.2018

Souvenirverkauf in München an Sonntagen
Antrag Nr. 14-20 / A 03887 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 09.03.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 05210
Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
StR-Antrag: 14-20 / A 03887
Souvenirverkauf in München an Sonntagen
StR-Antrag: 14-20 / A 03884
Tourismus in München: Öffnungszeiten der Souvenirstandl
14-20 / V 11804 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
4.     Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München
mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04673
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04671
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichts der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04579
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
14-20 / V 12674 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
5.     3. Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) ?
Neustrukturierung der Aufgaben
StR-Antrag: 14-20 / A 04578
Fortschreibung des Verkehrs-und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) - Neustrukturierung der Aufgaben
StR-Antrag: 14-20 / A 01496
Heute nicht für gestern planen 6 Umweltsensitive Verkehrssteuerung ? Weniger Lärm durch smartes Verkehrs- und Staumanagement erreichen
StR-Antrag: 14-20 / A 01491
Heute nicht für gestern planen 1 Sofortmaßnahmen für schnelle Lärmreduzierung in Giesing
14-20 / V 12304 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
6.     Verkehrssicherheitskonzept
Stadtratsauftrag vom 25.04.2018
Maßnahmenprogramm
Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss
- 1. Stufe
StR-Antrag: 14-20 / A 04672
Verkehrssicherheitskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 04580
Verkehrssicherheitskonzept München
StR-Antrag: 14-20 / A 04413
Radwegsicherheit erhöhen XVII - Greenpeace-Studie ernst nehmen und sichere, abgetrennte Radwege auf Münchens Straßen realisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04092
Radwegsicherheit XIII: Radverkehrsumleitung an Baustellen - Friedenheimer Brücke als best practice
StR-Antrag: 14-20 / A 04094
Vision Zero: Maßnahmen gegen tödliche Abbiegeunfälle
StR-Antrag: 14-20 / A 04091
Vision Zero IV - Abbiege-Assistenzsysteme verpflichtend einfordern
StR-Antrag: 14-20 / A 04090
Vision Zero III - Einfahren in Kreuzungsbereiche: Bußgeldkatalog anpassen
StR-Antrag: 14-20 / A 04088
Vision Zero I - Entschärfung von Gefahrenpunkten
StR-Antrag: 14-20 / A 04082
Gehwege sind keine Parkplätze 2 ? Umfassende Öffentlichkeitsarbeit zur allgemeinen Sensibilisierung und zur Begleitung der Maßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04076
Radwegsicherheit XI: Besonders gefährliche Kreuzungen durch versetzte Haltelinien sicherer gestalten
StR-Antrag: 14-20 / A 04061
Verpflichtende Einführung des Abbiegeassistenten
StR-Antrag: 14-20 / A 04032
Die Verwaltungsstelle für Schulwegsicherheit personell aufstocken
StR-Antrag: 14-20 / A 03804
Sicherheit im Straßenverkehr steigern
StR-Antrag: 14-20 / A 03537
Sicherheit des Rad- und Fußverkehrs an Baustellen hat Vorrang
StR-Antrag: 14-20 / A 03092
Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit!
StR-Antrag: 14-20 / A 03090
Radwegsicherheit X Rad- (und Fuß-) wegsicherheit -Verkehrsagent?App für Schulkinder
StR-Antrag: 14-20 / A 03089
Radwegsicherheit IX Technische Abbiege-Assistenzsysteme für LKWs gesetzlich vorschreiben - Nie mehr toter Winkel!
StR-Antrag: 14-20 / A 03087
Radwegsicherheit VII Einrichtung einer Fahrradstaffel der Münchner Polizei
StR-Antrag: 14-20 / A 03086
Radwegsicherheit VI Tote und Schwerverletzte auf Münchens Straßen sind vermeidbar ? ?Vision Zero? als Ziel des Verkehrssicherheitskonzepts
StR-Antrag: 14-20 / A 02769
Menschen sterben auf Münchens Straßen - Endlich ausreichende Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen und Radler*innen umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 02729
2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring
StR-Antrag: 14-20 / A 02658
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02369
Geh weida , steig ab !
StR-Antrag: 14-20 / A 02236
Radverkehrsführung an Baustellen überprüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 02159
Radwegsicherheit erhöhen V - Kampagne zu Abbiegeverfahren
StR-Antrag: 14-20 / A 02137
Radwegsicherheit erhöhen III - Öffentlichkeitsarbeit verstärken
StR-Antrag: 14-20 / A 02136
Radwegsicherheit erhöhen II - Baustellen absichern
StR-Antrag: 14-20 / A 02135
Radwegsicherheit erhöhen I - Abbiegeunfälle verhindern
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00415
Aufklärungsaktion "Gscheit miteinander"
StR-Antrag: 14-20 / A 00492
Aufklärungskampagne über die Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an Ampeln
BA-Antrag: 14-20 / B 00161
Beteiligung am Tag der Verkehrssicherheit
StR-Antrag: 08-14 / A 04440
Schwere Radlerunfälle verhindern ? Einsatz von ?Trixi-Spiegeln? in München prüfen
StR-Antrag: 08-14 / A 04234
Radlhauptstadt 2.0 III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr!
StR-Antrag: 08-14 / A 04200
Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit
14-20 / V 12772 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
7.     Beschlussvollzugskontrolle (BVK);

Bericht über die der BVK unterliegenden
Beschlüsse des Kreisverwaltungsausschusses
und der Vollversammlung des Stadtrates
im Berichtszeitraum vom 01.01.2018 bis 30.06.2018
14-20 / V 12249
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
bekannt gegeben
8.     Sanierung der P+R Tiefgarage Heimeranplatz nach Bauwerksprüfung 2016
Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
14-20 / V 13042 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag