RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 19. Dezember 2018, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Frau StRin Angelika Pilz-Strasser,
Herrn StR Prof. Dr. Jörg Hoffmann und Herrn StR Sebastian Weisenburger
14-20 / V 13460 OBM Reiter 
bekannt gegeben
2.     Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft;
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung

Zusammenlegung von Referat für Arbeit und Wirtschaft und Kommunalreferat
StR-Antrag: 14-20 / A 04823
Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft; Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
StR-Antrag: 14-20 / A 04697
Zusammenlegung von Referat für Arbeit und Wirtschaft und Kommunalreferat
14-20 / V 13514 OBM Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates
der Landeshauptstadt München
14-20 / V 13635 OBM Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Haushaltsplan 2019
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
StR-Antrag: 14-20 / A 04826
Haushaltsplan 2019 - Ansätze der zentralen Bereiche -Schlussabgleich
StR-Antrag: 14-20 / A 04809
Haushaltsplan 2019 - Ansätze zentraler Bereiche - Schlussabgleich
14-20 / V 13389 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
5.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2018 ? 2022
Mittelfristige Finanzplanung 2018 ? 2022
14-20 / V 13379 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
6.     Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen
für das Haushaltsjahr 2019
14-20 / V 13300 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
7.     Haushalt 2019 des Revisionsamts
- Produkt
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Fortführung der Internetplattform zur Arbeitsgemeinschaft der
bayerischen Rechnungsprüfungsämter (ARGE-RPA)
14-20 / V 13405 OBM Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
8.     Urbane Seilbahn Frankfurter Ring
Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
StR-Antrag: 14-20 / A 04820
Urbane Seilbahn Frankfurter Ring Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
StR-Antrag: 14-20 / A 04819
Urbane Seilbahn Frankfurter Ring Beauftragung einer Machbarkeitsstudie
StR-Antrag: 14-20 / A 04818
Seilbahn mit Tram und Bus fundiert vergleichen und Auswirkung auf S-Bahn-Nordring prüfen
14-20 / V 13617 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
9.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern
- Abberufung von zwei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
- Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern
- Bestellung von zwei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
14-20 / V 13632 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Die Grundsteuerreform darf nicht die Mieterinnen und Mieter belasten
StR-Antrag: 14-20 / A 04827
Die Grundsteuerreform darf nicht die Mieterinnen und Mieter belasten
StR-Antrag: 14-20 / A 04822
Die Grundsteuerreform darf nicht die Mieterinnen und Mieter belasten
StR-Antrag: 14-20 / A 04817
Die Grundsteuerreform darf nicht die Mieterinnen und Mieter belasten
StR-Antrag: 14-20 / A 04738
Die Grundsteuerreform darf nicht die Mieterinnen und Mieter belasten
14-20 / V 13628 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
11.     Vertretung der Landeshauptstadt München in den Aufsichtsgremien der
Internationale Münchner Filmwochen GmbH, Gasteig München GmbH,
Olympiapark München GmbH, Stadtwerke München GmbH, SWM Services GmbH
und dem Beirat der SWM Bayerische E&P Beteiligungsgesellschaft mbH
14-20 / V 13696 Stadtbaurätin Prof. Dr. (I) Merk 
nach Antrag
12.     Antrag zur dringlichen Behandlung am 19.12.2018 in der Vollverammlung
Verkehrsführung für den Baustellenverkehr des Oskar-von-Miller-Gymnasiums
- Stadtbezirk 12 - Schwabing-Freimann -
StR-Antrag: 14-20 / A 04761
Antrag zur dringlichen Behandlung am 19.12.2018 in der Vollverammlung Verkehrsführung für den Baustellenverkehr des Oskar-von-Miller-Gymnasiums
14-20 / V 13668 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
13.     Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben in den kommenden Jahren
14-20 / V 13508 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.12.2018
1.     Haushalt 2019 des Direktoriums
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
StR-Antrag: 14-20 / A 04785
Haushaltsplan 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04784
Haushalt 2019 des Direktoriums
14-20 / V 13118 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Bürgerbeteiligung in München

Beteiligungsleitlinien (Beteiligungssatzung) für München
als Rahmen eines Münchner Bürgerhaushalts einführen
Antrag Nr. 08-14 / A 05171 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL
vom 25.02.2014

Ein Portal für alle Beteiligungsprojekte
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05478 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirks 05 - Au-Haidhausen vom 18.12.2013

Neue Bürgerbeteiligungskultur schaffen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02098 von Herrn StR Michael Kuffer
vom 06.05.2016

Fachstelle Bürgerbeteiligung gründen
Antrag Nr. 14-20 / A 02092 von Herrn StR Dr. Florian Roth, Herrn StR Paul
Bickelbacher, Frau StRin Anna Hanusch, Frau StRin Katrin Habenschaden,
Frau StRin Jutta Koller vom 06.05.2016

Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern
Antrag Nr. 14-20 / A 04010 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer,
Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver vom 23.04.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04786
Bürgerbeteiligung in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04010
Entwicklung von Leitlinien zur Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern
StR-Antrag: 14-20 / A 02098
Neue Bürgerbeteiligungskultur schaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 02092
Gründung einer Fachstelle Bürgerbeteiligung
StR-Antrag: 08-14 / A 05171
Beteiligungsleitilinien (Beteiligungssatzung) für München als Rahmen eines Münchner Bürgerhaushalts einführen
BA-Antrag: 08-14 / B 05478
Ein Portal für alle Bürgerbeteiligungsprojekte
14-20 / V 13219 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     Weiterführung des Forschungsprojekts
?Aufarbeitung der Rolle der Stadtverwaltung
und der städtischen Beteiligungsgesellschaften
im 3. Reich?; inklusive Weiterführung
des Projekts Gedenkbücher für Opfer des
Nationalsozialismus
Bericht über die Forschungsphase 3
Vorvereinbarung: Beauftragung mit der vierten Forschungsphase
14-20 / V 13258 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv
Evaluierung der Testphase
14-20 / V 13381 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der
Landeshaupstadt München (GeschO)
Auflösung des Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge
sowie redaktionelle Änderungen
14-20 / V 13541 OBM Reiter 
nach Antrag
Personal- und Organisationsreferat
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 12.12.2018
6.     Haushalt 2019
Stellenplan
14-20 / V 13240 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
7.     Haushalt 2019 des Personal- und Organisationsreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 13181 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
8.     Mitarbeiter Wohnen München;
Richtlinien über die Vergabe von Wohnheimplätzen für
städtische Dienstkräfte (R-WH)
14-20 / V 13465 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 12.12.2018
9.     Haushalt 2019 des Referates für Informations- und Telekommunikationstechnik
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 13112 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 12.12.2018
10.     Neuerlass der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M)
14-20 / V 13063 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
11.     it@M; IT-Vorhaben_ITV_0002 Projekt Stadtweiter Fileservice ? Fortsetzung des Projekts bis Ende 2019
14-20 / V 13321 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bekanntgabe im IT-Ausschuss vom 12.12.2018
12.     it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2018
14-20 / V 13107 Berufsm. StR. Bönig 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.12.2018
13.     Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen
für eine offene Einrichtung für Kinder und
Jugendliche im Alter von 6 bis 18 Jahren
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
Planungsgebiet Zschokkestraße/Westendstraße
25. Stadtbezirk Laim

1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferats zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw.
zur Anmietung
5. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2018 - 2022
14-20 / V 12804 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
14.     Entlastung der Münchner Familien bei den
Elternbeiträgen der Kindertagesbetreuung in
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
im Rahmen der Wirtschaftlichen Jugendhilfe
gemäß § 90 SGB VIII
14-20 / V 13288 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 04.12.2018
15.     Haushalt 2019 des Sozialreferates
- Produktanpassung - Neuschaffung
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 13256 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 13.12.2018
16.     Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im
SGB II durch das Jobcenter München (JC)
14-20 / V 13194 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
17.     Installation der Überfallmeldeanlagen (ÜMA)
und internen Alarmierungssystemen (IAA)
in kommunalen Flüchtlingsunterkünften
der Landeshauptstadt München
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2018 - 2022
14-20 / V 13295 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
18.     Beratungs- und Fortbildungsangebote von
IBPro e. V. weiter unterstützen!

Antrag Nr. A 04157 ...............................

Produkt 40351300 Unternehmensengagement,
Spenden und Stiftungsmittel
StR-Antrag: 14-20 / A 04157
Beratungs- und Fortbildungsangebote von IBPro e. V. weiter unterstützen!
14-20 / V 13103 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 11.12.2018
19.     Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im Gesundheits- und Umweltbereich

Gesundheitsvorsorge
Antrag Nr. 08-14 / A 02298 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Klaus-Peter Rupp vom 17.03.2011, eingegangen am 17.03.2011
StR-Antrag: 08-14 / A 02298
Gesundheitsvorsorge
14-20 / V 13154 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
20.     Haushalt 2019 des Referates für Gesundheit und Umwelt
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
Ziele
14-20 / V 12970 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
21.     Regelförderung von umwelt- und
nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen
und Projekten 2019
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen
und Projekten im Umweltbereich
14-20 / V 12819 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
22.     Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2019
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich

Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle
mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018, eingegangen am 04.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04138
Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V.
14-20 / V 12896 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 11.12.2018
23.     Biodiversitätsstrategie München

Gartenstädte schützen und damit München auch als ?Insel der Artenvielfalt? erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 04334 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 14.06.2013, eingegangen am 14.06.2013
StR-Antrag: 14-20 / A 04777
Biodiversitätsstrategie München
StR-Antrag: 08-14 / A 04334
Gartenstädte schützen und damit München auch als ?Insel der Artenvielfalt? erhalten
14-20 / V 13218 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 13.12.2018
24.     München setzt sich ein für eine Pflegekammer

Antrag Nr. 14-20 / A 04128 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 29.05.2018, eingegangen am 29.05.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04128
München setzt sich ein für eine Pflegekammer
14-20 / V 13244 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2018
25.     Haushalt 2019 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Produkte
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 13269 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
26.     Siedlungsentwickung Lerchenauer Straße
(eheml. Bergwachtstraße)
StR-Antrag: 14-20 / A 04753
Siedlungsentwicklung Lerchenauer Straße (ehemalige Bergwachtstraße)
14-20 / V 13456 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
27.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken
3 ? Maxvorstadt und 9 ? Neuhausen-Nymphenburg



Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?St.- Benno-Viertel?
14-20 / V 13515 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2018
28.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
- Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008

Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013

Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014

Offensive für Radl-Parkplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015

Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016

Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016

Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016

Vollautomatische Fahrradtiefgarage II
Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016

Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016

Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 04864
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 04812
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 04805
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04788
Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes
StR-Antrag: 14-20 / A 04787
Komfortable Stellplätze für alle Fahrradgattungen vermindern unerwünschtes Wildparken
BA-Antrag: 14-20 / B 05335
Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen - keine Idee und kein Konzept für die Maxvorstadt in der Vorlage "Gesamtkonzept Fahrradparken in München"
StR-Antrag: 14-20 / A 04462
10.000 Stellplätze-Programm für den Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04421
Fußgängerzone mit Fahrradabstellanlagen und Fahrradständern ausstatten
StR-Antrag: 14-20 / A 04361
Parkmöglichkeiten für Lastenräder
StR-Antrag: 14-20 / A 04190
Präsentation der Fahrradausstellung ?FAHR RAD! Die Rückeroberung der Stadt? in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04073
Lastenrad II - Anliefer- und Abstellplätze an veränderten Lieferverkehr anpassen
BA-Antrag: 14-20 / B 04651
Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen - Beantwortung des BA-Antrages vom Juni 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03783
Mit dem Fahrrad in die Zukunft ? Das Grüne Radverkehrsprogramm für München VI: 20.000 überdachte Stellplätze in Fahrradparkhäusern und an U-/S-Bahn-Stationen
StR-Antrag: 14-20 / A 03782
Mit dem Fahrrad in die Zukunft ? Das Grüne Radverkehrsprogramm für München V: 250 Kreuzungen mit Gehwegnasen mit Fahrradstellplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 03523
Endlich attraktive und moderne S-Bahnhöfe!
StR-Antrag: 14-20 / A 03461
Kein Radlchaos in der Fußgängerzone ? Konzept für Abstellplätze entwickeln
BA-Antrag: 14-20 / B 03885
Fahrradabstellplätze beim Anwesen Notburgastraße 4
BA-Antrag: 14-20 / B 03728
Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen
BA-Antrag: 14-20 / B 02767
Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund
StR-Antrag: 14-20 / A 02466
Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz
StR-Antrag: 14-20 / A 02465
Vollautomatische Fahrradtiefgarage I
StR-Antrag: 14-20 / A 02388
Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 02301
Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen
BA-Antrag: 14-20 / B 02536
Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 01680
Offensive für Radl-Parkplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 00418
Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt
StR-Antrag: 08-14 / A 04233
Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
StR-Antrag: 08-14 / A 00241
Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen
14-20 / V 08684 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
29.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989+
- ehemalige Bayernkaserne
und Bereich östlich der Bayernkaserne
StR-Antrag: 14-20 / A 04755
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989+ - ehemalige Bayernkaserne und Bereich östlich der Bayernkaserne
StR-Antrag: 14-20 / A 04366
Weitere Biergarten bei der Stadtentwicklungsplanung berücksichtigen
14-20 / V 13449 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 05.12.2018
30.     Haushalt 2019 des Referates für Bildung und Sport
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
StR-Antrag: 14-20 / A 04757
Haushalt 2019 des Referates für Bildung und Sport
14-20 / V 13210 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses 05.12.2018
31.     Münchner Weg der Sportförderung
Sportveranstaltungen des Breiten-
und Leistungssports
Vorlage Jahresplanung 2019
14-20 / V 13365 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 05.12.2018
32.     Vertretung der Landeshauptstadt München in vom
Referat für Bildung und Sport betreuten Verbänden,
Vereinen und Gremien
14-20 / V 13404 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.12.2018
33.     Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung
Fianzierung

Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012

Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013

Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015

Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015

Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes,
Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016

Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016

Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern
Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 04776
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung
StR-Antrag: 14-20 / A 04775
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02306
Wiederbelebung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms
StR-Antrag: 14-20 / A 04551
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung
StR-Antrag: 14-20 / A 04502
Gewerbehofprogramm intensivieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04501
Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen
StR-Antrag: 14-20 / A 04499
Management von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen
StR-Antrag: 14-20 / A 04480
Gewerbegebiet Neumarkter Straße beispielhaft entwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 04478
Fortführung des einjährigen ?Pilotprojekt Gewerbegebietsmanagement Neumarkter Straße? um mindestens 1 Jahr
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01787
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Stadtentwicklungskonzept zum Schutz von Kreativen und Kleingewerbe in München
BA-Antrag: 14-20 / B 03537
Gewerbegebiet Neumarkter Straße; Einwohnerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 16.03.2017 - Gewerbegebiet Neumarkter Str. Lärmschutz, Lärmmessung, Abgasmessungen - Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans - Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01406
Nutzung der freien Grundstücke im Gewerbegebiet Lerchenstraße zu Wohnzwecken
StR-Antrag: 14-20 / A 02560
Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuern
StR-Antrag: 14-20 / A 02456
Mangelware Platz ? Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von Parkplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 02383
Vorhandene Gewerbeflächen optimieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02287
München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft ? Innovative städtebauliche Entwicklungen in städtischer Hand vorantreiben
StR-Antrag: 14-20 / A 02189
Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!
StR-Antrag: 14-20 / A 02101
Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
StR-Antrag: 14-20 / A 01825
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 01260
Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00541
unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
StR-Antrag: 08-14 / A 04759
Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße
BA-Antrag: 08-14 / B 04489
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
14-20 / V 02731 Prof. Dr. Merk Stadtbaurätin 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 11.12.2018
34.     Haushalt 2019 des Referates für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 13008 Stadtbaurätin Prof. (I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 04.12.2018
35.     Haushalt 2019 des Baureferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
StR-Antrag: 14-20 / A 04743
Haushalt 2019 des Baureferates
14-20 / V 13252 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 06.12.2018
36.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2017
und Entlastung
14-20 / V 13327 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 06.12.2018
37.     Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2017
und Entlastung
14-20 / V 13329 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 06.12.2018
38.     Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2017
und Entlastung
14-20 / V 13330 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 06.12.2018
39.     Haushalt 2019 des Kommunalreferats
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
StR-Antrag: 14-20 / A 04764
Haushalt 2019 des Kommunalreferats
14-20 / V 13332
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kulturausschusses vom 06.12.2018
40.     Haushalt 2019 des Kulturreferats
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
StR-Antrag: 14-20 / A 04762
Haushalt 2019 des Kulturreferats Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen
14-20 / V 13428 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 18.12.2018
41.     Haushalt 2019 des Kreisverwaltungsreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 13267 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
42.     Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
StR-Antrag: 14-20 / A 04807
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
StR-Antrag: 14-20 / A 04370
Sicherheit am Hauptbahnhof - Alkoholverbot ausweiten
14-20 / V 13217 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 18.12.2018
43.     Haushalt 2019 der Stadtkämmerei
- Produkte und Ziele
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 12963
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
44.     Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2018 der
Landeshauptstadt München
14-20 / V 13068 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
45.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

- Folgebeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 03418
Gefährliche Chemikalien II - Krankenhäuser ohne Schadstoffe
StR-Antrag: 14-20 / A 03417
Gefährliche Chemikalien minimieren I - Keine PVC-Böden in Krankenhäusern
14-20 / V 12814 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
46.     München ? divest now!
Klimaschädliche Investitionen beenden (II)
StR-Antrag: 14-20 / A 02984
München ? divest now! Klimaschädliche Investitionen beenden (II)
14-20 / V 13010 Stadtkämmerer Frey 
siehe Beschlussseite
Bekanntgabe im
Finanzausschuss vom 18.12.2018
47.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben in den kommenden Jahren
14-20 / V 13508 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 04.12.2018
48.     Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze
Zuschussnehmerdatei 2019
Vollzug des Haushaltsplanes 2019
für den Bereich "Förderung freier Träger"
des Stadtjugendamtes

Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
Antrag Nr. 14-20 / A 03941 ..................................

Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019
Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
StR-Antrag: 14-20 / A 04740
Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
StR-Antrag: 14-20 / A 03941
Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA!
BA-Antrag: 14-20 / B 04588
Stundenaufstockung für den ?Freizeittreff Freimann? ab 2019
14-20 / V 13216 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!":
Information der Öffentlichkeit, Eintragungszeiten und Eintragungsorte verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 04800
Volksbegehren "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!": Information der Öffentlichkeit, Eintragungszeiten und Eintragungsorte verbessern
14-20 / V 13740 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen