RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 13. Dezember 2018, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Nichtrechtsfähige Münchner Kindl-Heim-Stiftung
Installation einer flächendeckenden Brandmeldeanlage
und notwendige bauliche Brandschutzertüchtigungen
im Untergeschossdes Münchner Kindl-Heims
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching,
Oberbiberger Straße 45

Maßnahmenkosten: 1.160.000 Euro

Freigabe der Finanzierung
14-20 / V 13213 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
2.     Gewährung eines Zuschusses an
den Verein integro e.V. für das Projekt
"POWERCamp" aus den Spendenmitteln
Flüchtlingshilfe
14-20 / V 13299 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
3.     Halbjahresbericht zur Aufgabenwahrnehmung im
SGB II durch das Jobcenter München (JC)
14-20 / V 13194 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
4.     Standortverlagerung des Alten- und Service-
zentrums (ASZ) Laim in das Neubaugebiet
Westend-/Zschokkestraße (Bebauungsplan 2027)
und alternative Standortprüfungen

ASZ Plus in Laim
Antrag Nr. 14-20 / A 02862 ..............

ASZ Plus in der Mitte Laims
Antrag Nr. 14-20 / B 03357 ..................

Standort Alten- und Servicezentrum Laim
Antrag Nr. 14-20 / B 03657 .....................

ASZ Laim West
Antrag Nr. 14-20 / A 04654 ....................

25. Stadtbezirk - Laim
StR-Antrag: 14-20 / A 04790
Standortverlagerung des Alten- und Servicezentrums (ASZ) Laim in das Neubaugebiet Westend-/Zschokkestr. (Bebauungsplan 2027) und alternative Standortplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04654
ASZ Laim West
BA-Antrag: 14-20 / B 03657
Standort Alten- und Servicezentrum Laim
BA-Antrag: 14-20 / B 03357
CSU: ASZ Plus in der Mitte Laims
StR-Antrag: 14-20 / A 02862
ASZ Plus in Laim
14-20 / V 10217 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
5.     Unterbringung von LGBTI-Geflüchteten sowie
besonders schutzwürdigen Geflüchteten
darstellen!

Antrag Nr. 14-20 / A 03734 ............................
StR-Antrag: 14-20 / A 03734
Unterbringung von LGBTI-Geflüchteten sowie besonders schutzwürdigen Geflüchteten darstellen!
14-20 / V 13230 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
6.     Informationen für Geflüchtete leichter zugänglich machen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02373 .........................................

Inbetriebnahme der mobilen Applikation Integreat als
Beratungsangebot zwischen Kommune und Migranten
Beschluss Nr. 4 der Vollversammlung des Migrationsbeirats
vom 20.06.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 02373
Informationen für Geflüchtete leichter zugänglich machen!
14-20 / V 13206 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
7.     Die Flüchtlingserstaufnahme in München langfristig endlich
angemessen gestalten!
Antrag Nr. 08-14 / A 03576 .....................................

Schnellere medizinische Erstuntersuchung von Asylbewerbern
in der Bayerkaserne
(Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00087 ..................................

Menschenwürdige Unterbringung von Asylbewerbern
in der Bayernkaserne
(Ziffer 2)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00089 ................................

Funkkaserne nur mit geflüchteten Frauen, Kindern
und Jungen Erwachsenen belegen!
Antrag NR. 14-20 / A 00162 .................................

Eine Erstaufnahmeeinrichtung nur für alleinstehende Frauen
Antrag Nr. 14-20 / A 00410 ..................................................

Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung mit angemessener
Betreuung und Gesundheitsversorgung
Antrag Nr. 14-20 / A 00411 ...............................................

Angemessene Erstaufnahme für Geflüchtete:
wann löst die Regierung von Oberbayern endlich ihr Versprechen ein?
Antrag Nr. 14-20 / A 01087 ............................................................
StR-Antrag: 14-20 / A 01087
Angemessene Erstaufnahme für Geflüchtete: wann löst die Regierung von Oberbayern endlich ihr Versprechen ein?
StR-Antrag: 14-20 / A 00411
Einrichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung mit angemessener Betreuung und Gesundheitsversorgung
StR-Antrag: 14-20 / A 00410
Eine Erstaufnahmeeinrichtung nur für alleinstehende Frauen
StR-Antrag: 14-20 / A 00162
Funkkaserne nur mit geflüchteten Frauen, Kindern und Jungen Erwachsenen belegen!
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00089
Menschenwürdige Unterbringung von Asylbewerbern in der Bayernkaserne (Ziffer 2)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00087
Schnellere medizinische Erstuntersuchung von Asylbewerbern in der Bayernkaserne (Ziffer 1)
StR-Antrag: 08-14 / A 03576
Die Flüchtlingserstaufnahme in München langfristig endlich angemessen gestalten!
14-20 / V 00554 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
8.     Unterbringung von Flüchtlingen
Unwirksamkeit der Gebührenregelung des Freistaates
Zuständigkeit für anerkannte Flüchtlinge
14-20 / V 13249 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
9.     Hilfe für wohnungslose Menschen in akuten
Notlagen

Auswirkungen der Veränderungen im SGB XII -
Folgen für in München lebende Migrantinnen und
Migranten
14-20 / V 13322 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Installation der Überfallmeldeanlagen (ÜMA)
und internen Alarmierungssystemen (IAA)
in kommunalen Flüchtlingsunterkünften
der Landeshauptstadt München
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2018 - 2022
14-20 / V 13295 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
11.     Beratungs- und Fortbildungsangebote von
IBPro e. V. weiter unterstützen!

Antrag Nr. A 04157 ...............................

Produkt 40351300 Unternehmensengagement,
Spenden und Stiftungsmittel
StR-Antrag: 14-20 / A 04157
Beratungs- und Fortbildungsangebote von IBPro e. V. weiter unterstützen!
14-20 / V 13103 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag