RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Dienstag 27. November 2018, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters gem.
Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung;
Vereidigung durch den Oberbürgermeister;
Geschäftsbereich des Referates für Arbeit und Wirtschaft
StR-Antrag: 14-20 / A 04701
Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung TOP A 2 öffentlich: Besoldung der Bürgermeisterin / des 2. Bürgermeisters
14-20 / V 13476 OBM Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Besoldung der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters
14-20 / V 13475 OBM Dieter Reiter 
nach Antrag
3.     Vereidigung von Herrn Christoph Frey als berufsmäßiger Stadtrat
14-20 / V 13211 OBM Dieter Reiter 
bekannt gegeben
4.     Ausscheiden von Frau Stadträtin Gülseren Demirel aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München (LHM)
Nachrücken von Herrn Sebastian Weisenburger in den Stadtrat der LHM
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Hep Monatzeder aus dem Stadtrat der LHM
Nachrücken von Frau Angelika Pilz-Strasser in den Stadtrat der LHM
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Wolfgang Heubisch aus dem Stadtrat der LHM
Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Jörg Hoffmann in den Stadtrat der LHM
14-20 / V 13347 OBM Dieter Reiter 
nach Antrag
5.     Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Kulturreferates und
des Referates für Stadtplanung und Bauordnung:
Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
StR-Antrag: 14-20 / A 04700
Nachwahl und Wahl der Leitung des Kulturreferates und des Referates für Stadtplanung und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
StR-Antrag: 14-20 / A 04699
Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Kulturreferates und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / V 12666 OBM Dieter Reiter 
nach Antrag
6.     Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates der Landeshauptstadt München

Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
StR-Antrag: 14-20 / A 04705
Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates der Landeshauptstadt München
14-20 / V 13375 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
7.     Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm 2019

Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Produkt 32511100 Städtische Hochbauten
Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen
Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung
Produkt 35122300 Straßenverkehr
Produkt 34111320 Beteiligungsmanagement des KR
Produkt 34111000 Overhead KR
Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums
Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung
Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung
Produkt 38512200 Stadterneuerung
Produkt 39111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung RBS

Änderung des MIP 2018 - 2022
Beschluss über die Finanzierung für die
Jahre 2019 bis 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 04708
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04702
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm
StR-Antrag: 14-20 / A 04595
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 03737
Gebäudebeleuchtung: Reparierbare LED-Lampen mieten - Kosten und Müll reduzieren
StR-Antrag: 14-20 / A 03733
Beleuchtung nach Bedarf: Dimmen spart Kosten und reduziert Lichtverschmutzung
StR-Antrag: 14-20 / A 03728
Außen- und Straßenbeleuchtung: Insektenfreundlich - Blendfrei - Energiesparend - Günstig
StR-Antrag: 14-20 / A 03550
Nach dem Bürgerentscheid: Ausbauziel ?100 % erneuerbare Energie bis 2025? beibehalten und sicher finanzieren
14-20 / V 11745 Berufsm. StRin Jacobs, Oberbürgermeister Dieter Reiter, ... 
siehe Beschlussseite
8.     Stadtwerke München GmbH
Zusammensetzung des Aufsichtsrats
14-20 / V 13312 Stadtbaurätin Prof. (I) Merk 
nach Antrag
9.     Erhalt des sozial-kulturellen Zentrums Tulbeckstr. 4f - Rücknahme der Räumungsklage
Antrag Nr. 14-20 / A 03041 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa liste, DIE LINKE vom
18.04.2017

Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne" (Tulbeckstr. 4f) in seiner jetzigen Form
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01455
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 27.04.2017
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01455
Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne" (Tulbeckstr. 4f) in seiner jetzigen Form
StR-Antrag: 14-20 / A 03041
Erhalt des sozial-kulturellen Zentrums Tulbeckstr. 4f - Rücknahme der Räumungsklage
14-20 / V 09265 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
10.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds
- Wahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds
14-20 / V 13380 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
11.     Neubau der Münchner Tierparkschule Hellabrunn im
"Mühlendorf" der Münchener Tierpark Hellabrunn AG

Neufestsetzung des einmaligen Baukostenzuschusses
in Höhe der Gesamtbaukosten
(außer Ersteinrichtungskosten) von 4.670.000 Euro
zur Errichtung eines Gebäudes für die
Münchner Tierparkschule
14-20 / V 13370 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
12.     Änderung / Erweiterung der Satzung
?Dreimühlenstraße / Baldeplatz?
der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der
Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
(Erhaltungssatzung ?Dreimühlenstraße / Baldeplatz"
vom 16.10.2018)
14-20 / V 13506 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
13.     Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020"
Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und
zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04703
Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020" Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und zum Leitungserhalt der Münchner Feuerwehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04674
Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020" Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr
14-20 / V 12116 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.11.2018
1.     Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;
Ergebnisse der Vereinsumfrage 2017
14-20 / V 12808 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Würdigung Bürgerschaftlichen Engagments in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04454
Anerkennung des Bürgerschaftlichen Engagements in München weiterentwickeln und Bayerische Ehrenamtskarte zusätzlich einführen
StR-Antrag: 14-20 / A 04211
Bayerische Ehrenamtskarte endlich in München einführen
StR-Antrag: 14-20 / A 03066
Ehrenamtliche und ihr Engagement angemessen würdigen!
14-20 / V 12874 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Umstellung der dieselbetriebenen Kraftfahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe ? Stand 2018
14-20 / V 13067 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien
StR-Antrag: 14-20 / A 04686
Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien
14-20 / V 13108 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     Einführung einer Arbeitsmarktzulage für sonstige Berufsgruppen
im Kommunalreferat, Bewertungsamt
14-20 / V 12935 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss
vom 21.11.2018
6.     Projektabschlussbericht "Digitale Langzeitarchivierung Release 1 (dLZA R1)" - öffentlicher Teil
14-20 / V 11633 OBM Reiter 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses 21.11.2018
7.     Gründung IT-Berater GmbH

- öffentlicher Teil -
14-20 / V 13137 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 21.11.2018
8.     it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
14-20 / V 12959 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2018
9.     Personalausstattung der Operative WJH in den
Sozialbürgerhäusern

Stellenplan 2019 - Sozialreferat
Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
14-20 / V 13102 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Umzug der Einrichtung Festspielhaus gGmbH
von der Quiddestr. 17 in die Rosenheimer Str. 192
Erstausstattung

Zustimmung zur Gewährung eines
Investitionskostenzuschusses
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2018 - 2022
14-20 / V 12803 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 22.11.2018
11.     Neuregelung der Zuständigkeit für
(Verbraucher-)Insolvenzberatungen
14-20 / V 13202 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2019
Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München
über die Festsetzung der regionalen Regelsätze,
nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird
(Regelsatzfestsetzungsverordnung)
14-20 / V 13160 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
13.     Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL)
in der ambulanten Pflege",
Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2019,
Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der
Zuschussnehmerdatei (ZND)
14-20 / V 12486 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
14.     Berufliche Integration von Migrantinnen und
Migranten
14-20 / V 13208 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
15.     Neuer Standort für das Münchner
Kälteschutzprogramm, Maria-Probst-Straße 14

Kälteschutz in München:
Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall der
Bayernkaserne erforderlich
Antrag Nr. 14-20 / A 01440 ..........................

12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
StR-Antrag: 14-20 / A 01440
Kälteschutz in München: Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall der Bayernkaserne erforderlich
14-20 / V 12421 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
16.     Übernachtungsschutz in den Sommermonaten -
vom 01. Mai - 31. Oktober
Ergänzender Zuschuss an die Evangelische Hilfswerk München gGmbH

Unterbringung analog Kälteschutz auch im Sommer
Antrag Nr. 14-20 / A 04468 ..........................

"Kälteschutz" - auch im Sommer
Antrag Nr. 14-20 / A 04453 .......................

Kälteschutzprogramm zu ganzjährigen
Notschlafplätzen fortentwickeln
Antrag Nr. 14-20 / A 04263 ..................

"Kälteschutzprogramm" für Obdachlose auch
außerhalb der Kälteperiode und während
des Tages
Beschluss Nr. 18 der Vollversammlung des Migrationsbeirates
vom 28.11.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04468
Unterbringung analog Kälteschutz auch im Sommer
StR-Antrag: 14-20 / A 04453
?Kälteschutz? ? auch im Sommer
StR-Antrag: 14-20 / A 04263
Kälteschutzprogramm zu ganzjährigen Notschlafplätzen fortentwickeln
14-20 / V 13350 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
17.     Anmietung neuer Räumlichkeiten im
Zuschussprojekt GOROD

Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene Träger
Haushaltsjahre 2018 und 2019 ff.

Sicherung und Ausbau des
Kuturzentrums GOROD
Antrag Nr. 14-20 / A 03035 ..............................

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2018-2022
StR-Antrag: 14-20 / A 03035
Sicherung und Ausbau des Kulturzentrums GOROD
14-20 / V 13301 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss 08.11.2018
18.     Geburtshilfe III

Protest gegen Schließung der Geburtsabteilung des Städt. Klinikums Neuperlach
Petition von MOTHER HOOD e.V. vom 03.05.2017, erstmals aufgegriffen in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09775 am 26.09.2017
14-20 / V 12712 Berufsm. StRin Jacobs, Stadtkämmerer Frey 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 08.11.2018
19.     Betriebssatzung für den konstituierten Regiebetrieb Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 12738 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 20.11.2018
20.     Beauftragung des Referats für Gesundheit und Umwelt mit der Erstellung einer Konzeption "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (BNE-Konzeption) in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Sport für die Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 04666
Beauftragung des Referates für Gesundheit und Umwelt mit der Erstellung einer Konzeption "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (BNE-Konzeption) in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Sport für die Landeshauptstadt München
14-20 / V 12807 Berufsm. StRin Jacobs, Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 20.11.2018
21.     Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Verordnung (ÜberschwemmungsgebietsVO Isar) gem. § 76 Abs. 2 Nr. 1 WHG i. V. m. Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayWG
14-20 / V 12544 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
22.     Abschlussbericht zur Abwärmenutzung in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04668
Abschlussbericht zur Abwärmenutzung in München
14-20 / V 12542 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
23.     Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und der Förderrichtlinie E-Taxi
14-20 / V 12658 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
24.     Ergänzende Luftschadstoff-Messungen
Zusätzliche NO2-Passivsammlermessungen durch den Deutschen Wetterdienst
14-20 / V 13034 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam
mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 07.11.2018
25.     Parkraummanagement in München -
Umsetzung Sektor V

1. Kostenloses Kurzzeitparken
Antrag Nr. 14-20 / A 03330 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.08.2017

2. Mehr Spielraum für Steuerung beim Parkraummanagement
Antrag Nr. 14-20 / A 03479 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017

3. Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten
Antrag Nr. 14-20 / A 03536 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn Christian Vorländer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 27.10.2017

4. Evaluierung der Parkplätze in den Münchner Parkhäusern
Antrag Nr. 14-20 / A 03807 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Thomas Schmid vom 06.02.2018

5. - 12.
StR-Antrag: 14-20 / A 04649
Parkraummanagement in München Umsetzung Sektor V
StR-Antrag: 14-20 / A 04552
Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V
StR-Antrag: 14-20 / A 04527
Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V
BA-Antrag: 14-20 / B 04802
Anpassungen im Parklizenzsystem
StR-Antrag: 14-20 / A 04016
Die vorhandene Tiefgarage unter dem Wettersteinplatz öffnen
BA-Antrag: 14-20 / B 04725
Erweiterung der Parklizenz Untergiesing
BA-Antrag: 14-20 / B 04724
Maßnahmenplanung Bürgerparken Hochvogelplatz ? Parksuchverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 03906
Smart Parking
StR-Antrag: 14-20 / A 03807
Evaluierung der Parkplätze in den Münchner Parkhäusern
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01902
Anwohnerparkplätze Altstadtring
StR-Antrag: 14-20 / A 03536
Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten
StR-Antrag: 14-20 / A 03479
Mehr Spielraum für Steuerung beim Parkraummanagement
StR-Antrag: 14-20 / A 03330
Kostenloses Kurzzeitparken
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01628
Parkraummanagement Warngauer Straße im Bereich Untersberg- bis Schlierseestraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01605
Ausweisung der Langbürgener Straße als Parkfläche mit Bewohner-Parkausweis
14-20 / V 12345 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018
26.     Schulstandort Haar-Gronsdorf -
Kooperationsprojekt Landeshauptstadt München
mit Landkreis München
StR-Antrag: 14-20 / A 04648
Schulstandort Haar-Gronsdorf - Kooperationsprojekte Landeshauptstadt München mit Landkreis München
StR-Antrag: 14-20 / A 04470
Schulstandort Haar-Gronsdorf-Kooperationsprojekt Landeshauptstadt München mit Landkreis München
14-20 / V 12757 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
27.     Plätze und Aufenthaltsqualität
Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte
verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
StR-Antrag: 14-20 / A 04535
Plätze und Aufenthaltsqualität - Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
StR-Antrag: 14-20 / A 03726
Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor-Platzes ? auch bei Übergängen der Trambahn
StR-Antrag: 08-14 / A 04806
Monitoring zur Nahmobilität ? wie entwickelt sich die Stadt der kurzen Wege ? Evaluierung von kompakt, urban und grün mit dem Zusatz ?mobil?
14-20 / V 09614 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
28.     Folgeprojekt der Regionalen
Wohnungsbaukonferenz 2017:
"Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für
die Region."
StR-Antrag: 14-20 / A 04643
Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region
14-20 / V 12743 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
29.     Wohnen in München VI
1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017
2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die
Grundstückausschreibungen in Freiham
3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen
Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg

Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
StR-Antrag: 14-20 / A 04645
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für Grundstücksausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen / Anträge / Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
StR-Antrag: 14-20 / A 04497
Wohnen in München VI: Erfahrungsbericht 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04471
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verllängerung der Befristung der Stelle für die Grundstücks- ausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
StR-Antrag: 14-20 / A 04059
WAL-Projekt Erwin-Schleich-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 03938
Wohnbauprogramm "Wohnen für Alle" vollständig umsetzen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01529
Gestaltungskonzept für die zukünftige Nutzung als generationenübergreifendes Naherholungs- und Freizeitgebiet für die Grünfläche Franz-Albert-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01528
Streichung der Grünfläche Franz-Albert-Straße aus dem Programm "Wohnen für Alle"
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01527
Einstellung der Planungen zur Bebauung der Grünfläche Franz-Albert-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01526
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse; Erstellung eines Gutachtens zur dort lebenden Fledermaus-Population und den Folgen einer Bebauung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01525
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße westlich zwischen Naßlstraße und Kirchhoffweg
BA-Antrag: 14-20 / B 03356
Realteilung der Unnützwiese
BA-Antrag: 14-20 / B 03351
Antrag zu WAL-Vorhaben Bajuwarenstraße/Unnützwiese -Sicherung der Grünfläche des verbliebenen GrundstücksUnnützwiese als Spielfläche - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX
StR-Antrag: 14-20 / A 02849
Rechtssicherheit für das Projekt ?Wohnen für Alle? auf der Unnützwiese
BA-Antrag: 14-20 / B 02962
Bebauung Unnützwiese: Bürgerversammlungsvotum ernst nehmen ?keine vollendeten Tatsachen schaffen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01157
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf den örtlichen Parkraum
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01156
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf die Kinderbetreuung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01155
Erhalt der Unnützwiese: keine Bebauung von Spielflächen im Stadtgebiet
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01154
Erhalt der Unnützwiese auch zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01153
Erhalt der Unnützwiese: Offenlegung der Stadtratsbeschlüsse
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01152
"Wohnen für Alle" - Standort Unnützwiese: Antrag auf Prüfung alternativer Standorte
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01151
vollständiger Erhalt der Unnützwiese als Spielfläche
BA-Antrag: 14-20 / B 02858
Unnützwiese: Prüfung sämtlicher Schritte, die dem Bezirksausschuss in politischer und rechtlicher Hinsicht möglich sind, damit die Unnützwiese frei von Bebauung bleibt
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01060
Bauvorhaben "Wohnen für Alle" der GWG und GEWOFAG im Bereich Ständler- / Görzer / Puechbergerstraße: Art und Umfang der Bebauung, Modalitäten der Belegung
BA-Antrag: 02-08 / B 02645
Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten
14-20 / V 11888 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
30.     Städtebauförderung in München
Stadtbezirk 22 ? Aubing-Lochhausen-Langwied
Ensemble ?Ortskern Aubing?
A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet
?Ortskern Aubing? und Ergebnis des Kommunalen
Denkmalkonzeptes
B) Beteiligung der Betroffenen
C) Förmliche Festlegung der Teiklmaßnahme ?Ortskern Aubing?
D) Sanierungsziele und Maßnahmen im Sanierungsgebiet
E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
14-20 / V 13046 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses vom 07.11.2018
31.     Sicherung der Sportvorbehaltsflächen
in München
StR-Antrag: 14-20 / A 02681
Kletter- und Bouldersporthalle im Sportpark Freiham realisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02321
Sportflächenentwicklung in München II - Strategische Ausrichtung beim Wohnungsbau und der Sportflächenentwicklung
StR-Antrag: 14-20 / A 02320
Sportflächenentwicklung in München I - Aktuelle Bestandserhebung von Flächen
StR-Antrag: 14-20 / A 00883
Bogenschießanlage in Freiham
StR-Antrag: 08-14 / A 04712
Darstellung und Entwicklung der Sportvorbehaltsflächen
14-20 / V 11208 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.11.2018
32.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung
Fianzierung

Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012

Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013

Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015

Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015

Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes,
Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016

Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016

Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern
Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 04776
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung
StR-Antrag: 14-20 / A 04775
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02306
Wiederbelebung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms
StR-Antrag: 14-20 / A 04551
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung
StR-Antrag: 14-20 / A 04502
Gewerbehofprogramm intensivieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04501
Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen
StR-Antrag: 14-20 / A 04499
Management von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen
StR-Antrag: 14-20 / A 04480
Gewerbegebiet Neumarkter Straße beispielhaft entwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 04478
Fortführung des einjährigen ?Pilotprojekt Gewerbegebietsmanagement Neumarkter Straße? um mindestens 1 Jahr
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01787
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Stadtentwicklungskonzept zum Schutz von Kreativen und Kleingewerbe in München
BA-Antrag: 14-20 / B 03537
Gewerbegebiet Neumarkter Straße; Einwohnerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 16.03.2017 - Gewerbegebiet Neumarkter Str. Lärmschutz, Lärmmessung, Abgasmessungen - Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans - Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01406
Nutzung der freien Grundstücke im Gewerbegebiet Lerchenstraße zu Wohnzwecken
StR-Antrag: 14-20 / A 02560
Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuern
StR-Antrag: 14-20 / A 02456
Mangelware Platz ? Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von Parkplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 02383
Vorhandene Gewerbeflächen optimieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02287
München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft ? Innovative städtebauliche Entwicklungen in städtischer Hand vorantreiben
StR-Antrag: 14-20 / A 02189
Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!
StR-Antrag: 14-20 / A 02101
Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
StR-Antrag: 14-20 / A 01825
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 01260
Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00541
unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
StR-Antrag: 08-14 / A 04759
Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße
BA-Antrag: 08-14 / B 04489
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
14-20 / V 02731 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.11.2018
33.     Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2018 -
14-20 / V 13095 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 06.11.2018
34.     Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
StR-Antrag: 14-20 / A 04647
Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
14-20 / V 13070 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 08.11.2018
35.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2019
14-20 / V 13121 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 08.11.2018
36.     Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2019
Stammkapitalverzinsung
14-20 / V 13123 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 08.11.2018
37.     Markthallen München (MHM);
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte -
Markt am Elisabethplatz
4. Stadtbezirk Schwabing West

Projektkosten
(Kostenobergrenze): 4.390.000 Euro (netto)


1. Anwohnertiefgarage ? Variantenauswahl
und Vorplanungsauftrag
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro-
gramms 2018-2022
StR-Antrag: 14-20 / A 04653
Markthallen München (MHM) Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz 4. Stadtbezirk Schwabing-West
14-20 / V 13125 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
38.     Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2019
14-20 / V 13127 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 08.11.2018
39.     Ergänzung zum Anordnungsbeschluss
Umlegung ?Zschokke-, Westendstraße?
Erweiterung des Umlegungsumgriffs
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
25. Stadtbezirk Laim
14-20 / V 13128 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 22.11.2018
40.     Münchener Biennale
Durchführung des 18. Festivals für neues Musiktheater im Jahr 2022
14-20 / V 13296 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
41.     Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen;
Besetzung des Stiftungsvorstands der Stiftung Deutsches Jagd- und Fischereimuseum
14-20 / V 13344 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem
Kommunalausschuss vom 20.11.2018
42.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020"
Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und
zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04703
Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020" Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und zum Leitungserhalt der Münchner Feuerwehr
StR-Antrag: 14-20 / A 04674
Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020" Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr
14-20 / V 12116 Berufsm. StR. Dr. Böhle, Berufsm. StRin Frank 
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses 20.11.2018
43.     Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
14-20 / V 12912 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
44.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
StR-Antrag: 14-20 / A 04807
Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
StR-Antrag: 14-20 / A 04370
Sicherheit am Hauptbahnhof - Alkoholverbot ausweiten
14-20 / V 13217 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
45.     Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München
mit proaktiver Sicherheitsplanung

- öffentlicher Teil -
StR-Antrag: 14-20 / A 04673
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04671
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichts der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04579
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
14-20 / V 12674 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
46.     3. Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) ?
Neustrukturierung der Aufgaben
StR-Antrag: 14-20 / A 04578
Fortschreibung des Verkehrs-und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) - Neustrukturierung der Aufgaben
StR-Antrag: 14-20 / A 01496
Heute nicht für gestern planen 6 Umweltsensitive Verkehrssteuerung ? Weniger Lärm durch smartes Verkehrs- und Staumanagement erreichen
StR-Antrag: 14-20 / A 01491
Heute nicht für gestern planen 1 Sofortmaßnahmen für schnelle Lärmreduzierung in Giesing
14-20 / V 12304 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
47.     Verkehrssicherheitskonzept
Stadtratsauftrag vom 25.04.2018
Maßnahmenprogramm
Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss
- 1. Stufe
StR-Antrag: 14-20 / A 04672
Verkehrssicherheitskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 04580
Verkehrssicherheitskonzept München
StR-Antrag: 14-20 / A 04413
Radwegsicherheit erhöhen XVII - Greenpeace-Studie ernst nehmen und sichere, abgetrennte Radwege auf Münchens Straßen realisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04092
Radwegsicherheit XIII: Radverkehrsumleitung an Baustellen - Friedenheimer Brücke als best practice
StR-Antrag: 14-20 / A 04094
Vision Zero: Maßnahmen gegen tödliche Abbiegeunfälle
StR-Antrag: 14-20 / A 04091
Vision Zero IV - Abbiege-Assistenzsysteme verpflichtend einfordern
StR-Antrag: 14-20 / A 04090
Vision Zero III - Einfahren in Kreuzungsbereiche: Bußgeldkatalog anpassen
StR-Antrag: 14-20 / A 04088
Vision Zero I - Entschärfung von Gefahrenpunkten
StR-Antrag: 14-20 / A 04082
Gehwege sind keine Parkplätze 2 ? Umfassende Öffentlichkeitsarbeit zur allgemeinen Sensibilisierung und zur Begleitung der Maßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04076
Radwegsicherheit XI: Besonders gefährliche Kreuzungen durch versetzte Haltelinien sicherer gestalten
StR-Antrag: 14-20 / A 04061
Verpflichtende Einführung des Abbiegeassistenten
StR-Antrag: 14-20 / A 04032
Die Verwaltungsstelle für Schulwegsicherheit personell aufstocken
StR-Antrag: 14-20 / A 03804
Sicherheit im Straßenverkehr steigern
StR-Antrag: 14-20 / A 03537
Sicherheit des Rad- und Fußverkehrs an Baustellen hat Vorrang
StR-Antrag: 14-20 / A 03092
Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit!
StR-Antrag: 14-20 / A 03090
Radwegsicherheit X Rad- (und Fuß-) wegsicherheit -Verkehrsagent?App für Schulkinder
StR-Antrag: 14-20 / A 03089
Radwegsicherheit IX Technische Abbiege-Assistenzsysteme für LKWs gesetzlich vorschreiben - Nie mehr toter Winkel!
StR-Antrag: 14-20 / A 03087
Radwegsicherheit VII Einrichtung einer Fahrradstaffel der Münchner Polizei
StR-Antrag: 14-20 / A 03086
Radwegsicherheit VI Tote und Schwerverletzte auf Münchens Straßen sind vermeidbar ? ?Vision Zero? als Ziel des Verkehrssicherheitskonzepts
StR-Antrag: 14-20 / A 02769
Menschen sterben auf Münchens Straßen - Endlich ausreichende Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen und Radler*innen umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 02729
2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring
StR-Antrag: 14-20 / A 02658
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02369
Geh weida , steig ab !
StR-Antrag: 14-20 / A 02236
Radverkehrsführung an Baustellen überprüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 02159
Radwegsicherheit erhöhen V - Kampagne zu Abbiegeverfahren
StR-Antrag: 14-20 / A 02137
Radwegsicherheit erhöhen III - Öffentlichkeitsarbeit verstärken
StR-Antrag: 14-20 / A 02136
Radwegsicherheit erhöhen II - Baustellen absichern
StR-Antrag: 14-20 / A 02135
Radwegsicherheit erhöhen I - Abbiegeunfälle verhindern
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00415
Aufklärungsaktion "Gscheit miteinander"
StR-Antrag: 14-20 / A 00492
Aufklärungskampagne über die Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an Ampeln
BA-Antrag: 14-20 / B 00161
Beteiligung am Tag der Verkehrssicherheit
StR-Antrag: 08-14 / A 04440
Schwere Radlerunfälle verhindern ? Einsatz von ?Trixi-Spiegeln? in München prüfen
StR-Antrag: 08-14 / A 04234
Radlhauptstadt 2.0 III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr!
StR-Antrag: 08-14 / A 04200
Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit
14-20 / V 12772 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
48.     Sanierung der P+R Tiefgarage Heimeranplatz nach Bauwerksprüfung 2016
14-20 / V 13042 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
1.     Kunstareal - modifizierte Alternative 5
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Projektkosten (Kostenobergrenze):
9.500.000 ?

(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 50.000 ? (brutto))

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

2. Projektgenehmigung

3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022

4. Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 19.10.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04684
Nachprüfung eines Senatsbeschlusses Bauausschuss vom 06.11.2018 TOP Ö3 Kunstareal - modifizierte Alternative 5, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04257
StR-Antrag: 14-20 / A 04646
Kunstareal - modifizierte Alternative 5
StR-Antrag: 14-20 / A 04639
Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 5. Stadtbezirk Maxvorstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 04449
Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01743
Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5)
14-20 / V 04257 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen