RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 24. Oktober 2018, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019, Gesamtschau
14-20 / V 13030 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
2.     Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm 2019

Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Produkt 32511100 Städtische Hochbauten
Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen
Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung
Produkt 35122300 Straßenverkehr
Produkt 34111320 Beteiligungsmanagement des KR
Produkt 34111000 Overhead KR
Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums
Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung
Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung
Produkt 38512200 Stadterneuerung
Produkt 39111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung RBS

Änderung des MIP 2018 - 2022
Beschluss über die Finanzierung für die
Jahre 2019 bis 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 04708
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04702
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm
StR-Antrag: 14-20 / A 04595
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 03737
Gebäudebeleuchtung: Reparierbare LED-Lampen mieten - Kosten und Müll reduzieren
StR-Antrag: 14-20 / A 03733
Beleuchtung nach Bedarf: Dimmen spart Kosten und reduziert Lichtverschmutzung
StR-Antrag: 14-20 / A 03728
Außen- und Straßenbeleuchtung: Insektenfreundlich - Blendfrei - Energiesparend - Günstig
StR-Antrag: 14-20 / A 03550
Nach dem Bürgerentscheid: Ausbauziel ?100 % erneuerbare Energie bis 2025? beibehalten und sicher finanzieren
14-20 / V 11745 Berufsm. StRin Jacobs, Oberbürgermeister Dieter Reiter, ... 
siehe Beschlussseite
3.     Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
14-20 / V 12351 BM Schmid 
nach Antrag
4.     Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine Besetzung in den Ausschüssen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
14-20 / V 12353 BM Schmid 
nach Antrag
5.     Stadtsanierung in München am Mittleren Ring
Südost
Sanierungsgebiet "Ortskern Ramersdorf"
Neuordnung und Aufwertung des "Ortskerns
Ramersdorf"

Bekanntgabe Ergebnisse der Rahmenplanung mit
Maßnahmenkonzept

Beginn Bauleitplanverfahren

Beauftragung und Umsetzung Maßnahmen

A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter
Landschaftsplanung für den Bereich des Ortskerns Ramersdorf
Rosenheimer Straße (östlich / westlich)
Kirchseeoner Straße (südlich)
Innsbrucker Ring (nordwestlich) sowie

Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1508a
Rosenheimer Straße (östlich / westlich)
Kirchseeoner Straße (südlich)
Innsbrucker Ring (nordwestlich)

Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 171b, Qualifizierung des
Aufstellungsbeschlusses Nr. A 1508

B) Ergebnisse der Rahmenplanung mit Maßnahmenkonzept

C) Weiteres Vorgehen

D) Städtebauförderung, Kosten und Finanzierung

Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
StR-Antrag: 14-20 / A 04596
Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost Sanierungsgebiet "Ortskern Ramersdorf"
StR-Antrag: 14-20 / A 04536
Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost Sanierungsgebiet "Ramersdorf Ortskern" Neuordnung und Aufwertung des "Ortskerns Ramersdorf"
14-20 / V 12685 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
6.     Datenschutzreform 2018 - Teil 2
IT-Vorhaben Datenschutz
Bericht zum Umsetzungsstand
Personalbedarf
StR-Antrag: 14-20 / A 04598
Datenschutzreform 2018 - Teil 2
StR-Antrag: 14-20 / A 04568
Datenschutzreform 2018 - Teil 2 IT - Vorhaben Datenschutzreform Bericht zum Umsetzungsstand der GSGVO - Personalbedarf
14-20 / V 12422 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
7.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines beratenden Mitgliedes
14-20 / V 13220 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
8.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
14-20 / V 13221 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
9.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Benennung der Stellvertretung
14-20 / V 13222 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Deutsches Theater
Grund- und Hausbesitz GmbH (DTGH)
Vertretung der Landeshauptstadt München
in der Gesellschafterversammlung und
im Aufsichtsrat
Bestellung der Kommunalreferentin
14-20 / V 13225 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
11.     Städtisches Klinikum München GmbH
Neubau Klinikum Harlaching
Genehmigung zur Einreichung des Antrags auf Vorwegfestlegung und Genehmigung von
Vorwegmaßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04597
Stadtisches Klinikum München GmbH Neubau Klinikum Harlaching Genehmigung zur Erreichung des Antrags auf Vorwegfestlegung und Genehmigung von Vorwegmaßnahmen
14-20 / V 12986 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
12.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

- Folgebeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 03418
Gefährliche Chemikalien II - Krankenhäuser ohne Schadstoffe
StR-Antrag: 14-20 / A 03417
Gefährliche Chemikalien minimieren I - Keine PVC-Böden in Krankenhäusern
14-20 / V 12814 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses und Kulturauschusses 20.09.2018
1.     ?Migration bewegt die Stadt?. Entfristung der Projektaufgaben des
auf vier Jahre befristeten Projekts ?Migrationsgeschichte als Teil
der Münchner Stadtgeschichte dauerhaft erforschen, sammeln
und sichtbar machen?
14-20 / V 12242 OBM Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
VPA gemeinsam mit dem FinanzA 16.10.2018
2.     Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung (GstHH):
Beratungsbudget für externe Beratung
StR-Antrag: 14-20 / A 04556
Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung (GstHH) Beratungsbudget für externe Beratungsbudget
StR-Antrag: 14-20 / A 04550
Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung (GstHH): Beratungsbudget für externe Beratung
14-20 / V 13093 OBM Dieter Reiter und Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.10.2018
3.     Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die
Todesopfer des NS-Regimes in München
Verlängerung der befristeten Stellen des Stadtarchivs
StR-Antrag: 14-20 / A 04558
Formen dezentralen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München Verlängerung der befristeten Stellen des Stadtarchivs
14-20 / V 11595 OBM Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Einrichtung einer Referendarstelle im Stadtarchiv
14-20 / V 12298 OBM Dieter Reiter 
nach Antrag
5.     Geschäftsprozessmanagement im Direktorium - Erster Schritt: ?Prozessmodellierung"
14-20 / V 12442 OBM Dieter Reiter 
nach Antrag
6.     Demokratie stärken
StR-Antrag: 14-20 / A 04559
Demokratie stärken
StR-Antrag: 14-20 / A 04056
Warum Kommunalpolitik sexy ist
StR-Antrag: 14-20 / A 04055
Nichtwähler an die Wahlurnen bringen (V) Informationskampagne bei der MVG und den städtischen Wohnungsbaugesellschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 04054
Nichtwähler an die Wahlurnen bringen (IV) "Meine Stimme zählt" spezielle Veranstaltungen für Erstwähler
StR-Antrag: 14-20 / A 04053
Nichtwähler an die Wahlurnen bringen (III) Aufklärungskampagne "So funktioniert Demokratie in München"
StR-Antrag: 14-20 / A 04052
Nichtwähler an die Wahlurnen bringen (II) Mobile Bürgersprechstunde der Bezirksausschüsse
StR-Antrag: 14-20 / A 04051
Nichtwähler an die Wahlurnen bringen (I) "Stadtrat vor Ort"
StR-Antrag: 14-20 / A 03451
Demokratische Werte bei der Schüler- und Jugendbildung intensiver vermitteln
14-20 / V 12455 OBM Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
7.     - Fachbeirat Bürgerschaftliches Engagement
- Dotierung des Anita-Augspurg-Preises erhöhen!
- Vertretung der LH München im Städtenetzwerk "Rainbow Cities Network"; Mitgliedsbeitrag
StR-Antrag: 14-20 / A 03639
Dotierung des Anita-Augspurg-Preises erhöhen!
14-20 / V 12520 OBM Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
8.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;
Ergebnisse der Vereinsumfrage 2017
14-20 / V 12808 OBM Dieter Reiter 
9.     Technikpauschale für die Mitglieder der Bezirksausschüsse

Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
Antrag Nr. 14-20 / B 03347 des BA 4 ? Schwabing-West vom 22.02.2017
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche
Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
Antrag Nr. 14-20 / B 03346 des BA 4 ? Schwabing-West vom 22.02.2017
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen ?
Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung
Antrag Nr. 14-20 / A 03101 der SPD vom 12.05.2017
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform
Antrag Nr. 14-20 / B 03666 BA 18 ? Untergiesing-Harlaching vom 16.05.2017
BA-Antrag: 14-20 / B 03666
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform
StR-Antrag: 14-20 / A 03101
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen - Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung
BA-Antrag: 14-20 / B 03347
Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
BA-Antrag: 14-20 / B 03346
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
14-20 / V 12400 BMin Christine Strobl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 17.10.2018
10.     Ablösung des SGB XII-Fachverfahrens
Umstieg von LÄMMkom zu LÄMMkom LISSA
14-20 / V 11521 Thomas Bönig und Dorothee Schiwy 
nach Antrag
11.     Gewerbe 3.0, Ablösung des Gewerbe- und Gaststättenverfahrens
14-20 / V 11580 Berufsm. StR. Bönig, Dr. Böhle 
nach Antrag
12.     WLAN-Ausstattung von städtischen Unterkünften
14-20 / V 12145 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
13.     Umsetzung des Standards "Lateinische Zeichen in UNICODE" Stufe 2
14-20 / V 12162 Berufsm. StR. Bönig und Berufsm. StR. Wolowicz 
nach Antrag
14.     Baustellen- und Ereignismanagement - Zwischenbericht und Softwarebeschaffung
14-20 / V 12308 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
15.     Ausstattung mit mobilen Arbeitsplätzen für dringende stadtweite Schwerpunktbedarfe
StR-Antrag: 14-20 / A 04560
Ausstattung mit mobilen Arbeitsplätzen für dringende stadtweite Schwerpunktbedarfe
14-20 / V 12372 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
16.     Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1b
14-20 / V 12417 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
17.     IT-Benchmarking
14-20 / V 12418 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
18.     Einführung eines neuen Werkzeugs zur Berichterstellung für Fachverfahren im Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 12427 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
19.     Digitalisierung bei der LHM: Strategie und Innovationen

Antrag Nr. 14-20 / A 03391 von der Stadtratsfraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 19.09.2018
Änderungsantrag 14-20 / A 03577 zu I TOP 3 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09361 der Stadtratsfraktion Die Grünen / RL vom 08.11.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04561
Digitalisierung bei der LHM: Strategie und Innovationen
StR-Antrag: 14-20 / A 03391
Zentrale IT-Tools für die ganze Stadt statt vieler teurer Insellösungen
14-20 / V 12501 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
20.     MAstER: Hausnummernvergabe, Flurstücksverwaltung und Straßenbenennung (KOM_ITV_0031_GGD_Neu)
14-20 / V 12503 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
21.     Umstieg von LibreOffice auf Microsoft Office
14-20 / V 12537 Berufsm. StR. Bönig 
siehe Beschlussseite
22.     Sicherstellung der Grundfunktionen in der Geschätsleitung des Referats für Informations- und Telekommunikationstechnik
14-20 / V 12637 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 17.10.2018
23.     Weiterentwicklung und Umsetzung
von IT-Fachkarrieren
14-20 / V 12141 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
24.     Einrichtung einer Stelle "Online-Marketing HR/Social Media HR" im POR
14-20 / V 12681
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
25.     Inklusion bei der Arbeitgeberin Stadt München
14-20 / V 12704 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
26.     Neuausrichtung des städtischen Sozialfonds
14-20 / V 12705 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
27.     Stellenmehrbedarf für die Weiterentwicklung und Koordinierung des stadtweiten Geschäftsprozessmanagements (GPM) als Grundlage für die Digitalisierung
14-20 / V 12734 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
28.     Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt IV
14-20 / V 12736 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
29.     Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement
- Entfristung der zur Verfügung gestellten Kapazitäten
14-20 / V 12735 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
30.     ?Beihilfe goes online!? - Optimierung des Inputmanagements
14-20 / V 12801 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
31.     Sachmittelbedarf P 5 Personalentwicklung
14-20 / V 12821 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugenhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss und dem Gesundheitsausschuss vom 09.10.2018
32.     Frühe Hilfen: Ausweitung der Frühen Hilfen als
stadtweites Angebot; Erweiterung der Frühen
Hilfen für Familien in verdichteten Wohnformen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 5 Sozialreferat
und Nr. 6 Referat für Gesundheit und Umwelt)

Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
14-20 / V 12796 Berufsm. StRin Schiwy Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 09.10.2018
33.     Anpassung der personellen Kapazitäten bei dem
psychologischen Fachdienst in den
Sozialbürgerhäusern, in der Zentralen Einheit für
Wohnungslose und in der Fachberatung
StR-Antrag: 14-20 / A 04599
Anpassung der personellen Kapazitäten bei dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern, in der Zentralen Einheit für Wohnungslose und in der Fachberatung
14-20 / V 12766 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
34.     Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege

Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Haushaltspan 2019
14-20 / V 12609 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.10.2018
35.     SKILLplus - Soziale Kompetenzen,
Integration, Lernen, Lebensperspektive
des Trägers Stadteilarbeit e.V.
Förderung durch das Sozialreferat/Stadtjugendamt
nach Beendigung der Förderung durch das Referat
für Arbeit und Wirtschaft

11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
14-20 / V 12792 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
36.     Personalressourcen
für den Ausbau der eintägigen Erlebnisreisen
beim städtischen Anbieter von Ferienangeboten
(S-II-A/F/F)
14-20 / V 12785 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
37.     Personalzuschaltung S-II-KJF/JA
Jugendkulturwerk

Zusätzlicher Personalbedarf im
Sozialreferat/Stadtjugendamt, Abteilung Kinder,
Jugend und Familie, Sachgebiet Jugendarbeit
- aufgrund der gestiegenen Anzahl von
Einrichtungen/Projekten
- aufgrund der gestiegenen Anzahl von
Bauplanungen
14-20 / V 12777 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
38.     Kindeswohl und Kinderschutz in Sorge- und
Umgangspflege und in Sorge- und
Umgangsverfahren sicherstellen
Empfehlung der 258. Stadtratskommision zur
Gleichstellung von Frauen vom 18.07.2013

BU-Begleiteter Umgang zum Umgangsrecht
des Kindes

Stadtratsziel:
S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten
Familien sind gestärkt
S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und
gefährdeten Kindern und Jugendlichen Schutz bieten
14-20 / V 12726 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
39.     Rechtliche Beratung und Unterstützung
junger Volljähriger
14-20 / V 12779 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
40.     Organisationsentwicklung in Heimen in
stadteigener Trägerschaft
14-20 / V 12798 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
41.     Verstetigung der Unterstützungsangebote für
Kinder, Jugendliche und deren Eltern in
Unterkünften für Flüchtlinge
14-20 / V 12784 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
42.     Bedarfsplanung und Neuausrichtung der Hilfen
zur Erziehung

Mobile Beratung für junge Geflüchtete einrichten
Antrag Nr. 14-20 / A 02473 .....
StR-Antrag: 14-20 / A 02473
Mobile Beratung für junge Geflüchtete einrichten
14-20 / V 12799 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
43.     Personalausstattung der Operative WJH und
Grundsatzsachbearbeitung SoJA-14Plus
14-20 / V 12800 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
44.     Konzept zur Begrüßung Münchner Neugeborener
Münchner Babybegrüßungspaket (BBP)

Geschenk für Neugeborene
Antrag Nr. 14-20 / A 03890...

Entwicklung eines Münchner Babybegrüßungspakets
Antrag Nr. 14-20 / A 03932...
StR-Antrag: 14-20 / A 03932
Entwicklung eines Münchner Babybegrüßungspakets
StR-Antrag: 14-20 / A 03890
Geschenk für Neugeborene
14-20 / V 12791 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
45.     Betriebs- und Finanzkonzept für das Kinder- und
Familienzentrum der Boschetsrieder Straße
(Am Südpark)
Bebauungsplan Nr. 2072a
19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet

1. Zustimmung zur Finanzierung
2 Anmeldung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
14-20 / V 11738 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
46.     Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege

Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat,
Weiterförderung von Projekten aus dem
Aktionsplan des Stadtjugendamtes
"Unterstützung für Flüchtlingskinder und ihrer Familien"

Produkt 40362100 Jugendarbeit
Produkt 40363100 Jugendsozialarbeit
Produkt 40363200 Förderung der Erziehung in der Familie
14-20 / V 12688
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
47.     Finanzierungsbeschluss zur
Personalausweitung in der Großtagespflege und
Kindertagespflege in Familien
14-20 / V 12065 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
48.     Familienfreundliches Freiham

Finanzierungsbeschluss für das Familien- und
Beratungszentrum Freiham und Ersatzbetreuung in
der Kindertagespflege

Errichtung einer Orientierungs- und Anlaufstelle für
neu zugezogene Familien in Freiham (2019-2022),
ab 2022 übergehend in eine Einrichtung der Offenen
Arbeit für Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren

Neubau einer Einrichtung der Offenen Arbeit für
Kinder und Jugendliche
Zustimmung zur Planung und
Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms für die Einrichtung der
Offenen Arbeit für Kinder und Jugendliche im Alter von
10 bis 18 Jahren in Freiham

Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

Produktnummer 40363200
Förderung der Erziehung in der Familien
Produktleistung 40363200.100
Familienbildung, Familienzentren, Angebote der
Frühen Förderung, Familienerholung und
Familienpflege
Produktleistung 40363200.300
Erziehungsberatung, Ehe-, Familien- und
Lebensberatung
Produktleistung 40362100.100
Regionale Offene Kinder- und Jugendarbeit
Produktleistung 40362200.215
Kindertagesbetreuung
Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege

Änderung des Mehrjahresinvestionsprogramms 2018-2022
14-20 / V 12797 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
49.     Sicherung des KinderschutzZentrums
Erhalt des Leistungsumfang durch Erhöhung der
Fördersumme

Antrag des Deutschen Kinderschutzbunds,
Ortsverein München vom 22.03.2017

Produkt 40363200
Förderung der Erziehung in der Familie
Produktleistung 40363200.300
Erziehungsberatung, Ehe-, Familien- und
Lebensberatung
14-20 / V 12730 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
50.     Umsetzung §§ 55, 58a Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII);
Personalausstattung wegen Fallzahlsteigerungen
14-20 / V 11755 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sozialausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 18.10.2018
51.     Geänderte Rahmenbedingungen und
Fördermodalitäten des Bestandsprogramms
Ankauf von Belegrechten "Soziales Vermieten
leicht gemacht"
Entwicklung neuer Modelle im Rahmen des neuen
Belegrechtsprogramms
StR-Antrag: 14-20 / A 04587
Ankauf von Belegrechten
StR-Antrag: 14-20 / A 04586
Fördermodalitäten des Bestandsprogramms Ankauf von Belegrechten "Soziales Vermieten leicht gemacht" Entwicklung neuer Modelle im Rahmen des neuen Belegrechtsprogramms
14-20 / V 09820 Berufsm. StRin Schiwy Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 18.10.2018
52.     MÜNCHENSTIFT GmbH
- Prüfung einer möglichen Generalsanierung
des Hauses St. Josef
mit Änderung des MIP 2018 - 2022

Produkt 40.111.000
Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
14-20 / V 12667 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
53.     Versorgungsqualität in Münchner Pflegeheimen
weiter verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03019 ............................

Änderungsantrag, eingebracht in den
Sozialausschuss am 15.03.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 03019
Versorgungsqualität in Münchner Pflegeheimen weiter verbessern
14-20 / V 12649 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
54.     Kommunale Steuerung des Jobcenters München
Stellenaufstockung im Amt für Soziale Sicherung
14-20 / V 12741 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
55.     Konzept zur zentralen Einarbeitung neuer
Kolleginnen und Kollegen im SGB XII
14-20 / V 12657 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
56.     Förderung des Projekts IntegrationsBrücke (PIB)
der Caritas München als Nachfolge des
EU-geförderten Prokektes LOTSE
14-20 / V 12515 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
57.     Fallzahlsteigerungen und bedarfsgerechter
Ausbau der Betreuungsstelle
14-20 / V 12259 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
58.     Kleiderkammern Diakonia - Weiterfinanzierung
2019 ff.
Vorlage für die Entscheidung über weiteres
Vorgehen
14-20 / V 12600 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
59.     Sicherung der gesundheitlichen Notversorgung
Nichtversicherter

Zuschuss an
"Café 104" e.V.
Ärzte der Welt e.V.
Malteser Hilfsdienst e.V.
Haushaltsjahr 2019 ff.

Ausweitung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021

Auswirkungen der Veränderungen im SGB XII -
Folgen für in München lebende Migrantinnen und
Migranten
Antrag Nr. 14-20 / A 03034 .............................

Auftrag des Sozialausschusses vom 09.11.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03034
Auswirkungen der Veränderungen im SGB XII ? Folgen für in München lebenden Migrantinnen und Migranten
14-20 / V 12346 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
60.     Soziale Wohnraumversorgung
Personalmehrung
14-20 / V 09700 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
61.     Entfristung des Case Management Projektes für
wohnungslose Menschen in München
Zuschussförderung dauerhaft ab dem
Haushaltsjahr 2019
14-20 / V 12012 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
62.     Betriebskosten für drei städtische Notquartiere an folgenden Standorten:
- Kastelburgstraße 54
- Haidelweg 60
- Am Hollerbusch 1

22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
14-20 / V 10722 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
63.     Finanzierung der Nebenkosten in drei städtischen
Notquartieren und zwei Clearinghäusern
14-20 / V 12215 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
64.     Flexi-Heime Variante 1 und Variante 2 -
Boschetsrieder Straße/Am Südpark WA 1.1

Finanzierung des Zuschusses an freie Träger für
die Übernahme der Einrichtungsführung und
Betreuung

19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
14-20 / V 12061 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
65.     Zuschusserhöhung ab 01.01.2019 für die
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH

Mietkosten für Teestube "komm" - Streetwork
Stellenausweitung für den Evangelischen
Beratungsdienst für Frauen
14-20 / V 12758 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
66.     MÜNCHENSTIFT GmbH
- Dachgeschossausbau für Personalwohnungen
im Haus Rümannstraße
mit Ausweitung des MIP 2018 - 2022

Produkt 40.111.000
Beteiligungsmangement für MÜNCHENSTIFT GmbH
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
14-20 / V 12189 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
67.     MünchnerStiftungsFrühling 2019
Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München
an die Münchner Kultur GmbH
14-20 / V 12671 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
68.     Änderung der Satzung für den Selbsthilfebeirat
der Landeshauptstadt München

Produkt 40351300 Unternehmensengagement,
Spenden und Stiftungsmittel
14-20 / V 12653 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
69.     Anmietung von Räumen für ein Münchner
Lesbenzentrum durch den Verein Lesbentelefon
e. V. in der Müllerstraße 26
Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums

Antrag Nr. 14-20 / A 01911 .... vom 11.03.2016

1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Raumbedarfes
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu vorbereitenden Verhandlungen zur Anmietung
5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022

1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
StR-Antrag: 14-20 / A 01911
Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums
14-20 / V 12789 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
70.     Ausbau von Selbstbehauptungskursen zur
Prävention von sexualisiertem Missbrauch an
behinderten und nichtbehinderten Kindern

Stadt unterstützt Wildwasser München e.V.
bei Raumsuche
Antrag Nr. 14-20 / A 03787 .......................
StR-Antrag: 14-20 / A 03787
Stadt unterstützt Wildwasser München e.V. bei Raumsuche
14-20 / V 12022 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
71.     Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit

Freizeit und Kulturangebote für Seniorinnen und
Senioren mit geringem Einkommen
Antrag Nr. 14-20 / A 02040 .....

Darstellung der Angebote der LH München für
Seniorinnen und Senioren
Antrag Nr. 14-20 / A 02041 .....

Ein warmes Mittagessen in Alten- und
Service-Zentren anbieten!
Antrag Nr. 14-20 / A 02704 .....

"Dein Nachbar e. V." - Unterstützung für Münchner
Seniorinnen und Senioren
Antrag Nr. 14-20 / A 03308 .....

Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch
hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03543 .....

Betreuungs- und Entlastungsleistungen für
Pfegebedürftige
Antrag Nr. 14-20 / A 03593 .....

Mittagstisch im ASZplus sichern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03815 .....

Hauswirtschaftliche Unterstützung insbesondere
für Menschen mit geringem Einkommen
verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03816 .....

Im Alter zu Hause gut versorgt: Auch in
Notsituationen am Abend oder am Wochenende
Antrag Nr. 14-20 / A 03817 .....

"Verbraucher stärken im Quartier" als
Modellprojekt in den ASZplus!
Antrag Nr. 14-20 / A 04158 .....
StR-Antrag: 14-20 / A 04581
Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 04574
Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 04158
?Verbraucher stärken im Quartier? als Modellprojekt in den ASZplus!
StR-Antrag: 14-20 / A 03817
Im Alter zu Hause gut versorgt: Auch in Notsituationen am Abend oder am Wochenende!
StR-Antrag: 14-20 / A 03816
Hauswirtschaftliche Unterstützung insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 03815
Mittagstisch im ASZplus sichern!
StR-Antrag: 14-20 / A 03593
Betreuungs- und Entlastungsleistungen für Pflegebedürftige
StR-Antrag: 14-20 / A 03543
Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen
StR-Antrag: 14-20 / A 03308
?Dein Nachbar e.V.? - Unterstützung für Münchner Seniorinnen und Senioren
StR-Antrag: 14-20 / A 02704
Ein warmes Mittagessen in allen Alten- und Service-Zentren anbieten!
StR-Antrag: 14-20 / A 02041
Darstellung der Angebote der LH München für Seniorinnen und Senioren
StR-Antrag: 14-20 / A 02040
Freizeit- und Kulturangebote für Seniorinnen und Senioren mit geringem Einkommen
14-20 / V 12444 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
72.     Befristete Personalzuschaltung in der
Geschäftsstelle (S-III-LG)
Unbefristete Personalzuschaltung in der
Steuerungsunterstützung (S-III-LS)
14-20 / V 12627
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
73.     Integration von Flüchtlingen und
Neuzugewanderten in Bildung, Ausbildung und
Arbeit
Zuschuss für diverse Angebote bei Trägern,
u.a. Münchner Volkshochschule, Trägerverein
Junge Flüchtlinge für 2019 ff
14-20 / V 12931 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
74.     "Wohnen für Alle"
Vorstellung erster Erfahrungen mit dem Rahmenkonzept
des Sozialreferats und Finanzierung
der Standorte in 2019 und 2020

23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
14-20 / V 12702 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
75.     Zuschaltung neuer Stellen in der Abteilung
Wohnungslosenhilfe und Prävention (S-III-WP)
14-20 / V 12598 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
76.     Sicherung der Angebote der Münchner
Bahnhofmission
Stellenausweitung für Koordination Ehrenamt
Bewilligung der notwendigen Zuschussmittel
ab dem Haushaltsjahr 2019 für
Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches
Hilfswerk München gGmbH und
Katholische Bahnhofsmission - IN VIA

Vorübergehende Unterbringung und ambulante
Hilfen für akut Wohnungslose

Verbesserung der Versorgung mit
Sanitäreinrichtungen bei der Bahnhofsmission
Antrag Nr. 14-20 / A 04374.....
StR-Antrag: 14-20 / A 04374
Verbesserung der Versorgung mit Sanitäreinrichtungen bei der Bahnhofsmission
14-20 / V 11796 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
77.     Zusätzliche Räume für die Anlaufstelle "Schiller 25"
in der Destouchesstraße und Fahrberechtigungen
in den Kälteschutz

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
14-20 / V 12929 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
78.     Schaffung bedarfsgerechte Unterbringungsplätze
im Sofortunterbringungssystem

Bezuschussung freier Träger in den
Jahren 2019 ff.
14-20 / V 12933 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
79.     Einrichtung eines Quartiersmanagement in der
"Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (SEM)
Prinz-Eugen-Kaserne
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016
Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 117)
- ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne -
Stadtbezirk 13 Bogenhausen

Quartiersmanagement im Neubauquartier Prinz-Eugen-Park
Antrag Nr. 14-20 / A 03407 ...............................................

Änderung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022 und ff.

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

Produkt 40367200 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Haushaltsjahr 2019 ff.
StR-Antrag: 14-20 / A 03407
Quartiersmanagement im Neubauquartier Prinz-Eugen-Park
14-20 / V 12740 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
80.     Einrichtung und Ausschreibung eines
Nachbarschaftstreffs im Quartier 'Am Südpark'
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2018 - 2022

Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
14-20 / V 11786 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
81.     Änderung des Zuwendungsumfanges für den Nachbarschaftstreff
Pöllatstr. 11 der GEWOFAG im 17. Stadtbezirk
Obergiesing-Fasangarten ab 2019
innerhalb der integrierten Einrichtung mit
Familien- und Beratungszentrum,
Mobile Tagesbetreuung für Kinder und
Nachbarschaftstreff
14-20 / V 12547 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
82.     Personalzuschaltungen im Bereich der akuten Wohnungslosigkeit:
- Personal für S-III-U für drei städtische Notquartiere an den Standorten
Haidelweg 60, Kastelburgstraße 54 (Erweiterungsbau) und Am Hollerbusch 1
- Schaffung eines Springer-Teams für S-III-U
- Personal für Steuerung der gewerblichen Beherbergungsbetriebe
14-20 / V 12875 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
83.     Bürgerschaftliches Engagement

Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Gesellschaftliches Engagement,
Bürgerschaftliches Engagement
Haushaltsplan 2019
14-20 / V 12759 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 16.10.2018
84.     Vergabeermächtigung Kommunikationskonzept IHFEM 2018

Kommunikationskampagne zur Elektromobilität
Antrag Nr. 14-20 / A 03944 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Sebastian Schall
vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 03944
Kommunikationskampagne zur Elektromobilität
14-20 / V 12536 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
85.     Weiterentwicklung des Erweiterten Klimaschutzprogramms (EKSP)

Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Änderung des MIP 2018 - 2022
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 09961 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
86.     Unverzüglich Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ziehen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03862 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 28.02.2018, einge­gangen am 28.02.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 03862
Unverzüglich Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ziehen!
14-20 / V 13035 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Umweltausschuss 18.10.2018
87.     Einrichtung einer gynäkologischen Sprechstunde
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 3)
Schaffung einer gynäkologischen Sprechstunde für Mädchen und Frauen mit Mobilitätseinschränkungen in München
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich und
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Änderung des MIP 2017 - 2022
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 bis 2021

Praxis für schwer behinderte Frauen
Antrag Nr. 14-20 / A 02718 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Birgit Volk vom 09.12.2016, eingegangen am 09.12.2016

Einrichtung einer barrierefreien ambulanten gynäkologischen Sprechstunde für Frauen und Mädchen mit Behinderungen
167. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 25.01.2018, eingegangen am 21.02.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04569
Einrichtung einer gynäkologischen Sprechstunde für Mädchen und Frauen mit Mobilitätseinschränkungen in München
StR-Antrag: 14-20 / A 02718
Praxis für schwer behinderte Frauen
14-20 / V 12080 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
88.     Ermittlung der Kariesprävalenz an Münchner Grundschulen zur Steuerung der jugendzahnärztlichen Betreuungsbedarfe
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 4)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12082 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
89.     Erweiterung der Psychosozialen Notfallversorgung bei Großschadensereignissen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 5)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Änderung des MIP 2018 - 2023
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12294 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
90.     Haus- und kinderärztliche Versorgung in München
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 7)

Ärztliche Versorgungssituation in München
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04572
Haus- und kinderärztliche Versorgung in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04570
Haus- und kinderärztliche Versorgung in München
BA-Antrag: 14-20 / B 04936
Kinderarztversorgung für die Famiien der Maxvorstadt sicherstellen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01948
Bessere ärztliche Versorgung im ambulanten und stationären Bereich: Verstärkter Einsatz der LHM für die gleichmässige Verteilung von Fachärzten über das Stadtgebiet (Ziffer 1 des Antrages)
StR-Antrag: 14-20 / A 03144
Hausärztinnen und Hausärzte in München. Vorteile des Berliner Modells auch für München umsetzbar?
StR-Antrag: 14-20 / A 03043
Neue Bedarfsplanung bei Kinder- und Hausärzten in München
BA-Antrag: 14-20 / B 02798
Mehr Haus- und Kinderärzte im Münchner Norden
BA-Antrag: 14-20 / B 02742
Fachärztliche Unterversorgung mit Kinderärzten im Bereich des 22. Stadtbezirkes
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01102
Zügiger Ausbau der ambulanten medizinischen Versorgung in München-Nord
StR-Antrag: 14-20 / A 02283
Versorgungssituation bei Kinderärzten transparent darstellen
14-20 / V 12101 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
91.     Hebammenvermittlung für Münchnerinnen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 8)

Geburtshilfe II - Hebammenvermittlung für Münchnerinnen
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12781 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
92.     Medizinische Notfallversorgung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 9)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2019

Aktuell wieder unzumutbare Engpässe in den Notfallambulanzen
Antrag Nr. 14-20 / A 02790 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 20.01.2017, eingegangen am 20.01.2017

Steht die Notfallversorgung von Patienten nicht mehr im Mittelpunkt?
Antrag Nr. 14-20 / A 03054 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 24.04.2017, eingegangen am 25.04.2017

Notfallversorgung- Zahlen & Fakten
Antrag Nr. 14-20 / A 03870 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 06.03.2018, eingegangen am 06.03.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 03870
Notfallversorgung ? Zahlen & Fakten
StR-Antrag: 14-20 / A 03054
Steht die Notfallversorgung von Patienten nicht mehr im Mittelpunkt?
StR-Antrag: 14-20 / A 02790
Aktuell wieder unzumutbare Engpässe in den Notfallambulanzen
14-20 / V 12546 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
93.     Umsetzung der Bayerischen Impfstrategie
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 10)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019

Tuberkuloseprävention in München
Antrag Nr. 14-20 / A 04135 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 01.06.2018, eingegangen am 01.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04135
Tuberkuloseprävention in München
14-20 / V 12347 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
94.     Verwaltungsunterstützung
Städtische Schwangerschaftsberatungsstelle
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 11)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019 und folgende
14-20 / V 12102 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
95.     Weiterentwicklung Thea mobil
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 12)
Weiterentwicklung von ?THEA mobil ? Therapie
und Hilfe im Alltag für ältere Menschen?
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12317 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
96.     Hospiz- und Palliativversorgung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 15)
Situation der Hospiz-und Palliativversorgung in München
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019

Netzwerk zur Trauerbegleitung für Mütter und Eltern aufbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 04218 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm vom 28.06.2018, eingegangen am 28.06.2018

Hospizbegleitung strukturell und finanziell fördern Antrag Nr. 14-20 / A 03953 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018

Palliativ- und Hospizversorgung verbessern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03508 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2017, eingegangen am 24.10.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04218
Netzwerk zur Trauerbegleitung für Mütter und Eltern aufbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 03953
Hospizbegleitung strukturell und finanziell fördern
StR-Antrag: 14-20 / A 03508
Palliativ- und Hospizversorgung verbessern!
14-20 / V 12533 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
97.     Runder Tisch Pflege
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 16)
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 ff.

Berliner Vorhaben für die Pflege prüfen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03864 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 01.03.2018, eingegangen am 01.03.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04571
Runder Tisch Pflege
StR-Antrag: 14-20 / A 03864
Berliner Vorhaben für die Pflege prüfen!
14-20 / V 12489 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
98.     Schulsozialarbeit an der Akademie
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 17)

Schulsozialarbeit für Pflegeberufe
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 ? 2021

Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München ? Schulsozialarbeit
Antrag Nr. 14-20 / A 02702 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 01.12.2016,
eingegangen am 01.12.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02702
Lösungen für den Pflegepersonalmangel in München ? Schulsozialarbeit
14-20 / V 12425 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
99.     Weiterentwicklung der zahnärztlichen Hausbesuche
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 18)
Ambulante zahnärztliche Versorgung von Pflegebedürftigen in München
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2018 - 2022
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019
14-20 / V 12273 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
100.     Auflösung des Standorts Heidemannstraße 60 (Bayernkaserne) und Verlagerung an einen Interimsstandort
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 20)
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019
14-20 / V 12510 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
101.     Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement im Referat für Gesundheit und Umwelt
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 21)
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2019 ff.
14-20 / V 12562 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
102.     Betriebliches Gesundheitsmanagement
im Referat für Gesundheit und Umwelt
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 22)
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12493 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
103.     Stellenzuschaltung SFM Bestattungen von Amts wegen
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 26)
Stellenzuschaltung SFM Bestattungsbetrieb
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 27)
Stellenzuschaltung SFM Westfriedhof
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 28)
Ausschreibung von Laubreinigung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 25)
Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2018 - 2022
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12316 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
104.     Stellenausweitung im Umweltschutz
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 29)
Produkt 33561300 Umweltschutz
Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2019
14-20 / V 12555 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
105.     Förderung der Ladeinfrastruktur
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 31)
München elektrisiert ? Me
Vergabe einer Anwaltsberatung und einer
Projektbetreuung sowie Anpassung des
Stellenplans zur Umsetzung des Projekts
?München elektrisiert - Me?, beantragt beim
Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) im Rahmen des ?Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020?
Produkt 33111000 (Overhead Referats- und Geschäftsleitung)
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2018 - 2020
14-20 / V 12424 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
106.     Prüfauftrag ?Mehr Begrünung in München?
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 33)
Mehr Gebäudebegrünung in München umsetzen
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019-2021
14-20 / V 12406 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
107.     Stellenmehrbedarf Projektteam Luftreinhaltung
(Eckdatenbeschluss Haushalt 2019 Nr. 34)
Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2019
14-20 / V 12540 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
108.     Umsetzung der Richtlinie zur Förderung der Geburtshilfe in Bayern (GebHilfR)
Umsetzung in München
Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge
Beschluss über die Finanzierung ab 2018
14-20 / V 13136 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 18.10.2018
109.     Prävention und Versorgung bei weiblicher Genitalverstümmelung (FGM)

Unterstützung für von Genitalverstümmelung betroffene oder bedrohte Frauen und Mädchen im Bereich der Gesundheitsprävention
Antrag Nr. 27 des Ausschusses A2 des Migrationsbeirates der LH München vom 15.05.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04601
Prävention und Versorgung bei weiblicher Genitalverstümmelung (FGM)
StR-Antrag: 14-20 / A 04191
Mehr Unterstützung und Prävention für von Genitalverstümmelung betroffene Frauen oder bedrohte Frauen und Mädchen!
StR-Antrag: 14-20 / A 02878
Codierung der Diagnose ?weibliche Beschneidung?
StR-Antrag: 14-20 / A 02874
Standards beim Beratungsgespräch zur weiblichen Beschneidung
14-20 / V 12280 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss
vom 16.10.2018
110.     Parkraummanagement in München -
Umsetzung Sektor V

1. Kostenloses Kurzzeitparken
Antrag Nr. 14-20 / A 03330 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.08.2017

2. Mehr Spielraum für Steuerung beim Parkraummanagement
Antrag Nr. 14-20 / A 03479 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017

3. Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten
Antrag Nr. 14-20 / A 03536 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn Christian Vorländer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 27.10.2017

4. Evaluierung der Parkplätze in den Münchner Parkhäusern
Antrag Nr. 14-20 / A 03807 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Thomas Schmid vom 06.02.2018

5. - 12.
StR-Antrag: 14-20 / A 04649
Parkraummanagement in München Umsetzung Sektor V
StR-Antrag: 14-20 / A 04552
Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V
StR-Antrag: 14-20 / A 04527
Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V
BA-Antrag: 14-20 / B 04802
Anpassungen im Parklizenzsystem
StR-Antrag: 14-20 / A 04016
Die vorhandene Tiefgarage unter dem Wettersteinplatz öffnen
BA-Antrag: 14-20 / B 04725
Erweiterung der Parklizenz Untergiesing
BA-Antrag: 14-20 / B 04724
Maßnahmenplanung Bürgerparken Hochvogelplatz ? Parksuchverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 03906
Smart Parking
StR-Antrag: 14-20 / A 03807
Evaluierung der Parkplätze in den Münchner Parkhäusern
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01902
Anwohnerparkplätze Altstadtring
StR-Antrag: 14-20 / A 03536
Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten
StR-Antrag: 14-20 / A 03479
Mehr Spielraum für Steuerung beim Parkraummanagement
StR-Antrag: 14-20 / A 03330
Kostenloses Kurzzeitparken
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01628
Parkraummanagement Warngauer Straße im Bereich Untersberg- bis Schlierseestraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01605
Ausweisung der Langbürgener Straße als Parkfläche mit Bewohner-Parkausweis
14-20 / V 12345 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit Kreisverwaltungsausschuss vom 10.10.2018
111.     Automatisiertes Fahren und Vernetzung des
Straßenverkehrs im städtischen Kontext Pilotstadt
München

Teilnahme der Landeshauptstadt Müchen am
Kooperativen Forschungsprojekt EASYRIDE im
Förderprogramm zur Automatisierung und
Vernetzung im Straßenverkehr des
Bundesministeriums für Verkehr und Digitale
Infrastruktur (BMVI):
Personaleinrichtung und Vergaben
14-20 / V 12691 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit IT-Ausschuss vom 10.10.2018
112.     Perspektive München - Integration der digitalen Transformation und
Fortschreibung des strategischen Konzepts
14-20 / V 12615 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.2018
113.     Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der

Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Personal- und Sachmittelbedarfe im Rahmen der
Umsetzung des Evaluierungsbeschluss vom 25.07.2018
14-20 / V 12647 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
114.     Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität
und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro
- Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz
- Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung
Personal- und Sachmittelbedarf
14-20 / V 12652 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
115.     PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht

A) Zweiter Statusbericht 2018
B) Weiteres Vorgehen
C) Stellenbedarf, Kosten und Finanzierung
14-20 / V 12595 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
116.     Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement

Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches
Engagement beim Referat für Stadtplanung und
Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle
für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)

Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
14-20 / V 12559 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
117.     2. Stammstrecke und Neubau Hauptbahnhof
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit
Personalbedarf
StR-Antrag: 14-20 / A 04600
2. Stammstrecke und Neubau Hauptbahnhof
14-20 / V 12605 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
118.     Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung

- Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3
"Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing"

- "Münchner Modell der Handlungsräume" als neuer Planungsansatz
14-20 / V 12592 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
119.     Weitere U-Bahn- und Nahverkehrsplanung
in der Landeshauptstadt München

a) Personal- und
b) Sachmittelbeschaffung
14-20 / V 12557 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
120.     Mobilitätsplan für München (MobiMUC)
Personalbedarf
14-20 / V 12604 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
121.     Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten
sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten
Finanzierung
14-20 / V 12558 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
122.     Personelle Verstärkung der Schulbauoffensive
im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / V 12655 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
123.     Siedlungsschwerpunkt Freiham
Finanzbedarf des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
für die Jahre 2019 bis 2022
und Personalbedarf
14-20 / V 12632 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
124.     Siedlungsschwerpunkt Freiham;

Stadtteilmanagement Freiham vor Ort:
In-House-Vergabe und Finanzbedarf des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2019 bis 2022

Stadtbezirk 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied)
14-20 / V 12641 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
125.     Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030";

A) Personal- und Sachmittelbedarfe für die
Schlüsselprojekte des ersten Aktionsplans

B) "Neue Baum-Alleen im Außenbereich des
Münchner Stadtgebiets anlegen"
Antrag Nr. 14-20 / A 03179
von ÖDP vom 19.06.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03179
Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebietes anlegen
14-20 / V 12629 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
126.     Münchner Nordosten

A) Personalbedarf
B) Erhöhung Gesamtkosten Ideenwettbewerb

Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
14-20 / V 12642 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
127.     Olympiapark München;
Beantragung Welterbestatus
Sachmittelbedarf
14-20 / V 12656 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
128.     Fortschreibung des multimodalen
Gesamtverkehrsmodells für die Region München
- Stufe III
14-20 / V 12563 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
129.     Verkehrserhebungen im fließenden Verkehr
Rahmenvertrag
14-20 / V 12564 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
130.     Agrastrukturelle Untersuchungen
14-20 / V 12626 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
131.     Neue Ökokonten für München
StR-Antrag: 14-20 / A 04534
Neue Ökokonten für München
14-20 / V 12602 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
132.     Landschaftsbezogene Wegekonzeption
für den Grüngürtel - Vertiefung Münchner Westen Westen
A) Beauftragung einer Studie
B) Behandlung des Stadtratsantrags
"Fuß- und Radwanderweg entlang der Würm ausbauen!"
Antrag Nr. 14-20 / A 04215 von Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Frieder Vogelsgesang
vom 27.06.2018, eingegangen am 27.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04215
Fuß- und Radwanderweg entlang der Würm ausbauen!
14-20 / V 12599 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
133.     Wohnen in München VI
Erneute Einrichtung einer externen Beratungsstelle für
Baugenossenschaften und Baugemeinschaften
14-20 / V 12075 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
134.     Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten -
Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"

Sachmittelbedarf
14-20 / V 12660 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
135.     Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München:
"Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten -
Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"
14-20 / V 12560 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
136.     BayernNetz Natur-Projekt
"NaturErholung Isartal im Süden von München" -
Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen
zum Mountainbike-Fahren
Sachmittelbedarf
14-20 / V 12659 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
137.     Sanierungsgebiet "Neuaubing - Westkreuz"
Zwischenbericht

A) Zwischenbericht
B) Neue Maßnahmen 2019
C) Verlängerung des Stadtteilmangements 2019 - 2022
D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung

Stadtbezirk 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
14-20 / V 11371 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
138.     Besetzung von Gremien
Konzern GEWOFAG
Nachfolge von Herrn Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz im Aufsichtsrat der GEWOFAG Holding GmbH - Entsendung von Herrn Christoph Frey
Wechsel von fakultativen zum obligatorischen Aufsichtsrat
14-20 / V 13039 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
139.     Wohnen in München VI
1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017
2) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen
Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg

Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
StR-Antrag: 14-20 / A 04645
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für Grundstücksausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen / Anträge / Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
StR-Antrag: 14-20 / A 04497
Wohnen in München VI: Erfahrungsbericht 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04471
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verllängerung der Befristung der Stelle für die Grundstücks- ausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
StR-Antrag: 14-20 / A 04059
WAL-Projekt Erwin-Schleich-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 03938
Wohnbauprogramm "Wohnen für Alle" vollständig umsetzen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01529
Gestaltungskonzept für die zukünftige Nutzung als generationenübergreifendes Naherholungs- und Freizeitgebiet für die Grünfläche Franz-Albert-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01528
Streichung der Grünfläche Franz-Albert-Straße aus dem Programm "Wohnen für Alle"
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01527
Einstellung der Planungen zur Bebauung der Grünfläche Franz-Albert-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01526
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse; Erstellung eines Gutachtens zur dort lebenden Fledermaus-Population und den Folgen einer Bebauung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01525
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße westlich zwischen Naßlstraße und Kirchhoffweg
BA-Antrag: 14-20 / B 03356
Realteilung der Unnützwiese
BA-Antrag: 14-20 / B 03351
Antrag zu WAL-Vorhaben Bajuwarenstraße/Unnützwiese -Sicherung der Grünfläche des verbliebenen GrundstücksUnnützwiese als Spielfläche - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX
StR-Antrag: 14-20 / A 02849
Rechtssicherheit für das Projekt ?Wohnen für Alle? auf der Unnützwiese
BA-Antrag: 14-20 / B 02962
Bebauung Unnützwiese: Bürgerversammlungsvotum ernst nehmen ?keine vollendeten Tatsachen schaffen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01157
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf den örtlichen Parkraum
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01156
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf die Kinderbetreuung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01155
Erhalt der Unnützwiese: keine Bebauung von Spielflächen im Stadtgebiet
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01154
Erhalt der Unnützwiese auch zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01153
Erhalt der Unnützwiese: Offenlegung der Stadtratsbeschlüsse
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01152
"Wohnen für Alle" - Standort Unnützwiese: Antrag auf Prüfung alternativer Standorte
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01151
vollständiger Erhalt der Unnützwiese als Spielfläche
BA-Antrag: 14-20 / B 02858
Unnützwiese: Prüfung sämtlicher Schritte, die dem Bezirksausschuss in politischer und rechtlicher Hinsicht möglich sind, damit die Unnützwiese frei von Bebauung bleibt
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01060
Bauvorhaben "Wohnen für Alle" der GWG und GEWOFAG im Bereich Ständler- / Görzer / Puechbergerstraße: Art und Umfang der Bebauung, Modalitäten der Belegung
BA-Antrag: 02-08 / B 02645
Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten
14-20 / V 11888 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
140.     A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs
Richard Strauss-Straße (östlich)
(Grundstück Fl.Nr. 214/17)
- Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325 -

B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen
Realisierungswettbewerbes

C) Weiteres Vorgehen

- Eckdatenbeschluss -

Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
StR-Antrag: 14-20 / A 04476
A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard-Strauss-Straße B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04475
Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard-Strauss-Straße (östlich) (Grundstück Fl.Nr. 214/17) - Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325
14-20 / V 12452 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
gemeinsam mit dem Sportausschuss 10.10.2018
141.     Sportgelände an der Osterwaldstr. 144 und 144 a

Erhalt der Sportflächen sowie des
Vereins SV Weißblau Allianz München e.V. sowie
Öffnung der Flächen für den Schul- , Vereins- und Breitensport;

Personal- und Sachmittelbedarfe für den laufenden Betrieb und Unterhalt
14-20 / V 12752 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses 10.10.2018
142.     Sportbauprogramm

A. Fortschreibung Sportbauprograqmm - Teil 1
"Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung
bestehender städtischer Freisportanlagen"
1. Projektliste 2018
2. Verfahren
3. Bericht zu den lfd. Einzelprojekten und
zum 1. Maßnahmenpaket
4. Beschreibung und Festlegung des 2. Maßnahmenpaketes
5. Ausblick auf das 3. Maßnahmenpaket

B. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 2
"Sportgroß- und Sonderprojekte"
1. Projektliste 2018
2. Bericht
3. Verfahren
4. Finanzierung

C. Fortschreibung Sportbauprogramm - Teil 3
"Förderung von Vereinsbaumaßnahmen"
1. Projektliste 2018
2. Bericht
3. Verfahren
4. Finanzierung

D. Personal- und Sachmittelbedarfe der mit
der Umsetzung des Sportbauprogramms
befassten Dienststellen

E. Behandlung von Anträgen aus dem Stadtrat
und den Bezirksausschüssen
StR-Antrag: 14-20 / A 04317
Jetzt endlich den ehemaligen Siemenssportpark öffnen
StR-Antrag: 14-20 / A 03894
Mehr Platz für den Sport I
BA-Antrag: 14-20 / B 03032
Bezirkssportanlage im 9. Stadtbezirk endlich geplant?
BA-Antrag: 14-20 / B 01464
Bezirkssportanlage im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg
StR-Antrag: 14-20 / A 01144
Hybridrasen ? eine nachhaltige Alternative für Münchens Sportplätze?
StR-Antrag: 14-20 / A 00505
Gemeinsame Bezirkssportanlage für Moosach und Allach-Untermenzing
BA-Antrag: 14-20 / B 00516
Bezirkssportanlage für Neuhausen-Nymphenburg
BA-Antrag: 08-14 / B 04548
Neubau einer Bezirkssportanlage in Trudering-Riem - 3. Akt
BA-Antrag: 08-14 / B 02702
Neubau einer Bezirkssportanlage in Trudering-Riem - 2. Akt.
BA-Antrag: 08-14 / B 01257
Zweite Bezirkssportanlage in Trudering-Riem realisieren
StR-Antrag: 08-14 / A 00536
Sachstandsbericht über den baulichen Zustand der städtischen Bezirkssportanlagen
StR-Antrag: 08-14 / A 00107
Sportinfrastruktur stärken III Sportanlagen werden verbessert
14-20 / V 12514 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
143.     Haus der Athleten
Errichtung eines Neubaus an der
Bischof-Adalbert-Straße 26 durch das
Katholische Jugendsozialwerk München e.V.
14-20 / V 12829 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
144.     UEFA EURO 2020
Sachstandsbericht, Finanzmittelbedarf
14-20 / V 12844 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
145.     TSV München-Ost e.V.
Standtbezirk 5 - Au-Haidhausen
1. Errichtung eines Erweiterungsbaus
(Dreifachsporthalle) auf dem
Bestandsgebäude an der Sieboldstr. 4
2. Anpassung desErbbaurechtsvertrages
und Erweiterung der Erbbaurechtsfläche
Förderung der Baumaßnahme nach dem
Sonderförderprogramm für den Sporthallenbau
der Landeshauptstadt München
14-20 / V 12823 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
146.     7er Rugby
Ausrichtung eines Rugbyturniers im Münchner Olympiastadion
14-20 / V 13134 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 10.10.2018
147.     Ganztägige Bildung an den städtischen Gymnasien
im neuen neunjährigen Gymnasium sowie an den
städtischen Realschulen und Schulen besonderer Art
14-20 / V 12303 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
148.     Kooperative Ganztagsbildung - Umsetzung des
Stadtratsbeschlusse vom 25.04.2018
Personalbedarf im Referat für Bildung und Sport
für die Projektleitung und Prozessbegleitung
14-20 / V 12811 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
149.     Ausbau der Internationalen Klassen
an städtischen Realschulen
StR-Antrag: 14-20 / A 04537
Ausbau der Internationalen Klassen an städtischen Realschulen
14-20 / V 12715 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
150.     Die Auswirkungen der digitalen Transformation
auf den städtischen Personalaufwand an den
Schulen der Geschäftsbereiche A
(Allgemeinbildende Schulen) und B
(Berufliche Schulen) sowie dem PI
(Pädagogisches Institut)
14-20 / V 12813 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
151.     Finanzierung IT-Bedarfe der Grund-, Mittel-, Förder-
und Realschulen sowie Gymnasien
14-20 / V 12618 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
152.     WLAN-Infrastuktur an Münchner Bildungseinrichtungen -
Serviceentwicklung und -pilotierung an ausgewählten Schulen
14-20 / V 12770 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
153.     Finanzierung der Digitalisierung der
Medienpädagogik in Kindertageseinrictungen
StR-Antrag: 14-20 / A 04520
Finanzierung der Digitalisierung der Medienpädagogik in Kindertageseinrichtungen
14-20 / V 12876 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
154.     Entlastung der Münchner Familien bei den
Elternbeiträgen im Rahmen der
Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04540
Entlastung der Münchner Familien bei den Elternbeiträgen im Rahmen der Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04522
Entlastung der Münchner Familien bei den Elternbeiräten im Rahmen der Kindertagesbetreuung ab 1.9.2019 Kita-Förderung vom Freistaat kommt den Eltern zugute Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München Jedes Kind zählt: Gebührenfreie Bildung in München Kostenfreie Kitas für alle Deckelung der Elternbeiträge für die Münchner Elterninitiativen
StR-Antrag: 14-20 / A 04519
Entlastung der Münchner Familien bei den Elternbeiträgen im Rahmen der Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04518
Entlastung der Münchner Familien bei den Elternbeiträgen im Rahmen der Kindertagesbetreuung ab 01.09.2019
StR-Antrag: 14-20 / A 04383
Deckelung der Elternbeiträge für die Münchner Elterninitiativen
StR-Antrag: 14-20 / A 03984
Kostenfreie Kitas für alle
StR-Antrag: 14-20 / A 03138
Jedes Kind zählt: Gebührenfreie Bildung in München und Bayern
StR-Antrag: 08-14 / A 04437
Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München
StR-Antrag: 08-14 / A 04290
Kita-Förderung vom Freistaat kommt den Eltern zugute
14-20 / V 12954 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
155.     Versorgungsmaßnahmen für Münchner Kinder
Übergangsangebot mit 18 Ad-hoc-Plätzen weiterführen
Anforderungsqualifizierung für die KITA-Einrichtungs-
verwaltung
14-20 / V 12878 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
156.     In Ausbildung investieren;
"Erzieherausbildung mit optimierten
Praxisphasen - OptiPrax",
Ausbau und Verlängerung
Neue Wege der Personalgewinnung in der EU
StR-Antrag: 14-20 / A 03351
Mehr Qualität in Kindertagesstätten IV ? Menschen mit Behinderung in die Arbeit der KiTa einbeziehen und Inklusion leben.
StR-Antrag: 14-20 / A 03350
Mehr Qualität in Kindertagesstätten III ? Großeltern, Freiwillige & Co, zusätzliche Personen für städtische KiTas begeistern.
StR-Antrag: 14-20 / A 03349
Mehr Qualität in Kindertagesstätten II ? Zusätzliches Nicht-pädagogisches Personal anstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 03348
Mehr Qualität in Kindertagesstätten I ? Mehr akademisch gebildetes Personal in städtischen KiTas einsetzen
14-20 / V 12882 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
157.     Pädagogische Qualitätsbegleitung in Münchner Kindertageseinrichtungen;
Verlängerung des Modellversuches des Bayerischen Staatsministeriums
für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
14-20 / V 12762 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
158.     Trägerübergreifende Imagekampagne
für die pädagogischen Berufsbilder
in Münchner Kindertageseinrichtungen

Neuvergabe, Vergabeermächtigung
Vertragszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2021
StR-Antrag: 14-20 / A 04538
Trägerübergreifende Imagekampagne für die pädagogischen Berufsbilder in Münchner Kindertageseinrichtungen Neuvergabe, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2021
StR-Antrag: 14-20 / A 04521
Trägerübergreifende Imagekampagne
StR-Antrag: 14-20 / A 04517
Trägerübergreifende Imagekampagne für die pädagogischen Berufsbilder in Münchner Kindertageseinrichtungen Neuvergabe, Vergabeermächtigung Vertragszeitraum 01.01.2019 bis 31.12.2021
14-20 / V 12496 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
159.     Organisationsentwicklung und Personalbedarf im Geschäftsbereich KITA,
Abteilung Koordination und Aufsicht Freie Träger (RBS-KITA-FT)
Ergebnisse der Stellenbemessung mit dem Personal- und Organisationsreferat
14-20 / V 12768 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
160.     Personal bei der Zentralen Gebührenstelle
von KITA;
Bereitstellung weiterer personeller Ressourcen
im Bereich Sachbearbeitung
14-20 / V 12549 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
161.     Einrichtung einer zweiten "Ständigen Vertretung
der Schulleitung" an der Städtischen Fachakademie
für Sozialpädagogik zur Leitung der Filiale im
"Kompetenzzenrum für Erziehung" in der Ruppertstraße
14-20 / V 12553 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
162.     Einrichtung der Stelle einer Technischen
Mitarbeiterin / eines technischen Mitarbeiters
für die Städtischen Berufsschulen für
Fertigungstechnik sowie Metallbau und
Technisches Produktdesign
14-20 / V 12638 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
163.     Ausweitung der Bedarfsorientierten Budgetierung
auf ausgewählte städtische berufliche Schulen mit
Schwerpunkt Heterogenität
14-20 / V 12713 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
164.     Angleichung der Münchner Anrechnungsstunden der
beruflichen Schulen in der Tägerschaft der
Landeshauptstadt München ab Schuljahr 2019/2020
14-20 / V 12579 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
165.     Personalbedarf für die Umsetzung der
Umsatzsteuerreform im Referat für
Bildung und Sport
14-20 / V 12601 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
166.     Gast- und Vertragsschulwesen;
Erhöhung Personalkapazität
Heimkostensachbearbeitung
14-20 / V 12446 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
167.     Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw);
Ressourcen im Bereich der Abteilung Gl 2 Finanzen,
Folgerungen des Wachstums des Referats für Bildung und Sport
14-20 / V 12760 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
168.     Implementierung eines ganzheitlichen
Betrieblichen Gesundheitsmanagements
im Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 12780 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
169.     Einführung der erweiterten Schulleitung
an städtischen Schulen
14-20 / V 12577 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
170.     Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München
über die Gemeinsamen Elternbeiträte an Kindertageseinrichtungen
(Gemeinsame Elternbeiratssatzung)
14-20 / V 13092 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Bauausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss vom 16.10.2018
171.     Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum MIP 2018-2022



Öffentlich besser fahren 7
Mit Busspuren schnell ans Ziel
Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017

Öffentlich besser fahren 8
?Taskforce Busoffensive 2018?
Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017

Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren ? Bus-Beschleunigung light
Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018

Busspuren auch für Taxi und Carsharing
Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP ? HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018

Ablehnende Haltung zur Einrichtung einer Busspur auf der Prinzregentenstraße
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03961 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes - Bogenhausen vom 11.07.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04594
Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
StR-Antrag: 14-20 / A 04555
Maßnahmen zur Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02024
Bushaltestelle Maria-Probst-Straße
BA-Antrag: 14-20 / B 04930
Busfahrstreifen (Busspuren)
BA-Antrag: 14-20 / B 04920
Einrichtung von Busspuren in Neuhausen
BA-Antrag: 14-20 / B 04778
Beschleunigung der Buslinien
BA-Antrag: 14-20 / B 04710
Busspur in der Fürstenrieder Straße zwischen Waldfriedhofstraße und Lindauer Autobahn (BAB 96)
StR-Antrag: 14-20 / A 03823
Busspuren auch für Taxi und Carsharing
StR-Antrag: 14-20 / A 03822
Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren ? Bus-Beschleunigung light
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01768
Einrichtung von Busspuren auf beiden Seiten der Brudermühlstraße zwischen Thalkirchner Straße und Schäftlarnstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 03441
Öffentlich besser fahren 8 ?Taskforce Busoffensive 2018?
StR-Antrag: 14-20 / A 03440
Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel
BA-Antrag: 14-20 / B 03962
Ablehnende Haltung zur Einrichtung einer Busspur auf der Denninger Straße
BA-Antrag: 14-20 / B 03961
Ablehnende Haltung zur Errichtung einer Busspur auf der Prinzregentenstraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01217
Koordination der Abfahrtszeiten des MVV an allen Haltestellen im 13. Stadtbezirk
14-20 / V 12597 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2018
172.     Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI
Fortschreibung

Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012

Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013

Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes,
Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016

München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft ? Innovative städtebauliche Entwicklung in städtischer Hand vorantreiben
Antrag Nr. 14-20 / A 02287 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.07.2016

Mangelware Platz ? Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von Parkplätzen
Antrag Nr. 14-20 / A 02456 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 14.09.2016

Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuern
Antrag Nr. 14-20 / A 02560 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.10.2016

Nutzung der freien Grundstücke im Gewerbegebiet Lerchenstraße zu Wohnzwecken
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01406 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 ? Feldmoching-Hasenbergl vom 30.03.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04776
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung
StR-Antrag: 14-20 / A 04775
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Finanzierung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 02306
Wiederbelebung des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms
StR-Antrag: 14-20 / A 04551
Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung
StR-Antrag: 14-20 / A 04502
Gewerbehofprogramm intensivieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04501
Neues Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen: wirtschaftliche und ökologische und soziale Aspekte berücksichtigen
StR-Antrag: 14-20 / A 04499
Management von Gewerbegebieten und -flächen: Gewerbeflächen umstrukturieren statt neu ausweisen, Wohn- und Arbeitsraum schaffen, Grünflächen schützen
StR-Antrag: 14-20 / A 04480
Gewerbegebiet Neumarkter Straße beispielhaft entwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 04478
Fortführung des einjährigen ?Pilotprojekt Gewerbegebietsmanagement Neumarkter Straße? um mindestens 1 Jahr
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01787
Gasteiginterims auf dem Areal Hans-Preißinger-Straße 8; Stadtentwicklungskonzept zum Schutz von Kreativen und Kleingewerbe in München
BA-Antrag: 14-20 / B 03537
Gewerbegebiet Neumarkter Straße; Einwohnerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 16.03.2017 - Gewerbegebiet Neumarkter Str. Lärmschutz, Lärmmessung, Abgasmessungen - Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans - Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01406
Nutzung der freien Grundstücke im Gewerbegebiet Lerchenstraße zu Wohnzwecken
StR-Antrag: 14-20 / A 02560
Urbane Mischung in dafür geeigneten Gewerbegebieten steuern
StR-Antrag: 14-20 / A 02456
Mangelware Platz ? Schaffung von Gewerbeflächen durch Überbauung von Parkplätzen
StR-Antrag: 14-20 / A 02383
Vorhandene Gewerbeflächen optimieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02287
München braucht eine Gewerbeflächengesellschaft ? Innovative städtebauliche Entwicklungen in städtischer Hand vorantreiben
StR-Antrag: 14-20 / A 02189
Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern!
StR-Antrag: 14-20 / A 02101
Flächeneffizienz in Gewerbegebieten
StR-Antrag: 14-20 / A 01825
Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Nailla-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 01260
Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00541
unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
StR-Antrag: 08-14 / A 04759
Berg-am-Laim-Straße /Gewerbegebiet Neumarkter Straße
BA-Antrag: 08-14 / B 04489
Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße
14-20 / V 02731 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
173.     Städtebauliche und landschaftliche Rahmenplanung für den Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofs in Neuperlach Süd
Ergebnis der Rahmenplanung, Auftrag zur Flächennutzungsplanänderung und Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens

Großprojekte in Waldperlach ? Auswirkungen auf den Landschaftspark ?Im Gefilde? (Ziffer 2 der Empfehlung)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00556 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015

Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet in Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015

Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung für die als Gewerbegebiet ausgewiesenen unbebauten städtischen Grundstücke entlang der Arnold-Sommerfeld-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00539 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015

U-Bahn Betriebsgebäude
Anfrage Nr. 14-20 / Q 00512 aus er Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramerdorf-Perlach am 26.04.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04546
Städebauliche und landschaftliche Rahmenplanung für den Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofs in Neuperlach Süd
StR-Antrag: 14-20 / A 04547
U5-Verlängerungsoption und Überbauung des U-Bahn-Betriebshofs Süd sofort mitplanen
StR-Antrag: 14-20 / A 04545
Städtebauliche und landschaftliche Rahmenplanung für den Neubau eines zweiten U-Bahn-Betriebshofs in Neuperlach Süd
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00556
Großprojekte in Waldperlach - Auswirkungen auf den Landschaftspark "Im Gefilde" (Ziffer 2 der Empfehlung)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00539
Information und Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung für die als Gewerbegebiet ausgewiesenen unbebauten städtischen Grundstücke entlang der Arnold-Sommerfeld-Straße
14-20 / V 10922 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.10.2018
174.     Position der LHM zum Weißbuch zur Zukunft der EU
14-20 / V 12463 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
175.     Schaffung von dauerhaften Stellenhüllen für die drittmittelfinanzierte Stellenbesetzung zur Durchführung von EU-Projekten
Finanzierung
14-20 / V 12571 BM Schmid 
nach Antrag
176.     Gesamtstrategie internationale Zusammenarbeit der LHM
Finanzierung

Darstellung internationaler Zusammenarbeit
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04663 von Herrn StR Oliver Belik, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus- Peter Rupp, Frau StRin Barbara Scheuble- Schaefer, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Dr. Constanze Söllner - Schaar vom 01.10.2013

Proaktive Außendarstellung
Antrag Nr. 08 - 14 / A 04664 von Herrn StR Oliver Belik, Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus- Peter Rupp, Frau StRin Barbara Scheuble- Schaefer, Frau StRin Dr. Inci Sieber, Frau StRin Dr. Constanze Söllner - Schaar vom 01.10.2013

Einrichtung eines zentralen Fachbereichs ?Europa und Internationales? zur Koordination von Münchens internationalen Beziehungen
Antrag Nr. 14 - 20 / A 00103 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN/RL vom 15.07.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00103
Einrichtung eines zentralen Fachbereichs ?Europa und Internationales? zur Koordination von Münchens internationalen Beziehungen
StR-Antrag: 08-14 / A 04664
Proaktive Außendarstellung
StR-Antrag: 08-14 / A 04663
Darstellung internationaler Zusammenarbeit
14-20 / V 12572 BM Schmid 
nach Antrag
177.     Standortmarketing und internationale Wirtschaftsbeziehungen der Landeshauptstadt München auf europäischer wie internationaler Ebene
Finanzierung

14-20 / V 12672 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
178.     Münchner Modepreis
Ressource der Zukunft sichern - Nachhaltige Unterstützung des Münchner Modedesignnachwuchses und Sichtbarmachung des Modedesignstandortes München
Finanzierung
14-20 / V 12109 BM Schmid 
nach Antrag
179.     Kampagne München digital
Finanzierung
14-20 / V 12739 BM Schmid 
nach Antrag
180.     Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ)
ESF-Bundesprogramm ?Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier ? BIWAQ?
Beteiligung an der Förderphase 01.01.2019 ? 31.12.2022
14-20 / V 12457 BM Schmid 
nach Antrag
181.     Innovative und CO2-arme Fernkälteversorgung
für das Münchner Innenstadtquartier
Finanzierung
Änderung des Entwurfs des MIP 2018-2022
14-20 / V 11924 BM Schmid 
nach Antrag
182.     Münchner Arbeit gGmbH
Investitionskostenzuschuss
Finanzierung
Anmeldung zum MIP 2018-2022
14-20 / V 11948 BM Schmid 
nach Antrag
183.     Neubau Parkhaus Carl Wery Straße, Neuperlach Süd
Finanzierung
Änderung des Entwurfs des MIP 2018-2022
StR-Antrag: 14-20 / A 04548
Neubau P+R-Anlage Neuperlach Süd Projektbeschluss (Bedarfs- und Konzeptgenehmigung) Finanzierung Änderung des MIP 2018-2022
14-20 / V 12646 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss vom 16.10.2018
184.     Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019
Finanzierung

1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018-2022
14-20 / V 12596 BM Schmid, Berufsm. StRin Hingerl, Berufsm. StR Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 09.10.2018
185.     Umsetzung des Eckdatenbeschlusses
für das Haushaltsjahr 2019
14-20 / V 12839 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 09.10.2018
186.     Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2019,
Finanzplanung für die Jahre 2018 bis 2022
14-20 / V 12928 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 11.10.2018
187.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallgebühren 2019-2021
Änderung der
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
14-20 / V 12620 Berufsm. StRin. Frank 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 11.10.2018
188.     Stellenzuschaltung im Kommunalreferat -
Anlagenbuchhaltung
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2018 - 2022
14-20 / V 12853 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
189.     Demografieorientierte Personalarbeit
im GeodatenService München
Ausbildung und Fluktuation in Einklang bringen
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2018 - 2022
14-20 / V 12854 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
190.     Kommunalreferat ? Immobiliendienstleistungen;
Zusätzlicher Personalbedarf
bei der Technischen Hausverwaltung
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2018 - 2022
14-20 / V 12855 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
191.     Städtische Forstverwaltung;
Anpassung der Personalkapazitäten
an die veränderten Anforderungen
im Bereich Forstwirtschaft und Waldpädagogik
Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2018 - 2022
14-20 / V 11711 Berufsm. StRin. Frank 
nach Antrag
192.     Budgetfestlegung für den Bauunterhalt
der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte
des ?Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe?
14-20 / V 12860 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
193.     Handlungsfeld Digitalisierung ? Datenplattform Mobilität
Teilnahme am Bundesprogramm ?Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme?
im Rahmen des ?Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020?
14-20 / V 12861 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kulturausschusses vom 30.11.2017
194.     Preiswesen der Landeshauptstadt München

Münchner Kinder- und Jugendliteratur-Stipendium
Antrag Nr. 14-20 / A 03309 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-
Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze
Söllner-Schaar, Herr StR Christian Vorländer vom 02.08.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03309
Münchner Kinder- und Jugendliteratur-Stipendium
14-20 / V 10220 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 11.10.2018
195.     Münchner Stadtbibliothek;
Zusätzlicher Personalbedarf im Zusammenhang
mit der Gasteig Generalsanierung

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018?2022
14-20 / V 12982 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
196.     Münchner Philharmoniker;
Personalmehrbedarfe 2019
14-20 / V 12919 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
197.     Ticket- und Führungssystem für die 6 städtischen Institute

- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 12899 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
198.     Fortschreibung des Gasteigmietkontingents des Kulturreferats 2019?2023
14-20 / V 12943 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
199.     Münchner Stadtmuseum
Generalsanierung und Interimsmaßnahme
Projektunterstützung und Vergabeermächtigung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018?2022

- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 12905 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
200.     Umgang mit archäologischen Funden aus der Frühgeschichte der Stadt
Fortsetzung des Forschungsvertrages mit der Archäologischen Staatssammlung
14-20 / V 12902 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
201.     Münchner Stadtmuseum
Ankauf der Sammlung ?Münchner Schmuck von Frau Dr. Beate Dry von Zezschwitz?

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018?2022

- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 12950 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
202.     Münchner Stadtmuseum
Annahme einer Zuwendung mit Nebenkosten
Sachzuwendung ?Sammlung von Kenneth Barlow und Albrecht Widmann?
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018?2022
14-20 / V 12945 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
203.     Museum Villa Stuck; Festschreibung des Stiftungszuschusses
14-20 / V 12989 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
204.     Valentin-Karlstadt-Musäum
Stundenaufstockung Kassenpersonal
14-20 / V 12888 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
205.     Öffnungszeiten der Münchner Stadtbibliothek;
Evaluation der Pilotphase der Samstagsöffnung an sechs Standorten;
Ausweitung auf alle Standorte der Münchner Stadtbibliothek ab 2019
in einem 2-Stufenmodell

Stadtbibliothek am Rosenkavalierplatz: Öffnung auch samstags
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01781 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 ? Bogenhausen am 26.10.2017

Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Neuhausen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01886 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 ? Neuhausen-Nymphenburg am 05.12.2017
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01886
Öffnungszeiten der Stadtbibliothek Neuhausen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01781
Stadtbibilothek am Rosenkavalierplatz: Öffnung auch samstags
14-20 / V 12987 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
206.     Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw)
Rechnungswesenprozesse und -ressourcen
Personalzuschaltung im Bereich der Ausgabenbewirtschaftung in verschiedenen Instituten des Kulturreferats sowie Personalzuschaltung bei der Münchner Stadtbibliothek, Geschäftsleitung im Bereich Finanz- und Rechnungswesen

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018?2022
14-20 / V 12934 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
207.     Münchner Stadtbibliothek;
Gründungsbibliothekar*in für die neue Stadtteilbibliothek
in der Messestadt Riem;
Stadtbezirk 15 ? Trudering-Riem

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018?2022
14-20 / V 12988 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
208.     Inklusion im Kulturreferat 2017?2023

Kultur.Braucht.Fairness VI - Inklusion an der Otto-Falckenberg-Schule
Antrag Nr. 14-20 / A 02819 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 30.01.2017, eingegangen am 30.01.2017

Maßnahmen des Kulturreferats zum 2. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK
StR-Antrag: 14-20 / A 02819
Kultur.Braucht.Fairness VI - Inklusion an der Otto-Falckenberg-Schule
14-20 / V 13003 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
209.     Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen
im Haushaltsjahr 2019

Einrichtung einer Stelle für die Sachbearbeitung (E 9a mit 0,25 VZÄ)

Kinder- und Jugendtheater ? Festival für München
Antrag Nr. 14-20 / A 01452 von Herrn StR Richard Quaas vom 14.10.2015

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018?2022
StR-Antrag: 14-20 / A 01452
Kinder- und Jugendtheater - Festival für München
14-20 / V 12971 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
210.     DANCE - Rückblick auf das 15. Festival DANCE 2017
Vorbereitung, Durchführung und Finanzierung des 16. Festivals DANCE 2019
Vorlaufkosten für das 17. Festival DANCE 2021
14-20 / V 12880 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
211.     MaximiliansForum ? zukunftsfähige Sicherung als Raum der Bildenden und Angewandten Kunst. Ausrichtung des weiteren Betriebs des Kunstraumes
in der Unterführung Maximilianstraße / Altstadtring

Maximiliansforum als kulturkreativen Raum sichern
Antrag Nr. 08-14 / A 04605 von Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Nikolaus Gradl, Herrn StR Andreas Lotte vom 29.08.2013

Mehr Öffentlichkeit für die Münchner Design-Szene
Antrag Nr. 08-14 / A 05164 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Helmut Schmid
vom 25.02.2014

Konzeptionelle Planung für das Maximiliansforum
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01983 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 ? Altstadt-Lehel vom 16.03.2010
StR-Antrag: 08-14 / A 05164
Mehr Öffentlichkeit für die Münchner Design-Szene
StR-Antrag: 08-14 / A 04605
Maximiliansforum als kulturkreativen Raum sichern
BA-Antrag: 08-14 / B 01983
Konzeptionelle Planung für das Maximiliansforum
14-20 / V 12883 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
212.     Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2019
hier:
Förderung der Kulturellen Bildung,
Raum für altersübergreifende, kulturelle Medienbildung sowie
Einführung eines zusätzlichen Musikstipendiums
14-20 / V 12898 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
213.     14. Tanzplattform Deutschland 2020
Durchführung in München
14-20 / V 12930 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
214.     Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2016 bis 2021
Modifikation des Fördermodells für den Zeitraum 2019 bis 2021

Für eine zukunftsfähige Förderung der freien Tanz- und Theaterszene München
Antrag Nr. 14-20 / A 03329 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa liste vom 11.08.2017

Kultur.Braucht.Fairness
Antrag Nr. 14-20 / A 03837 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.02.2018

Private Theater in München stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 03960 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze
Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 04.04.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 03960
Private Theater in München stärken
StR-Antrag: 14-20 / A 03837
Kultur.Braucht.Fairness
StR-Antrag: 14-20 / A 03329
Für eine zukunftsfähige Förderung der freien Tanz- und Theaterszene München
14-20 / V 13002 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
215.     Kulturelles Bürgerschaftliches Engagement stärken -
Ehrenamt in der Stadtteilkulturarbeit zukunftsfähig gestalten
14-20 / V 12925 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
216.     Betriebsaufnahme
des Stadtteilkulturzentrums an der Ruppert- / Ecke Tumblingerstraße
für die Stadtbezirke 2, Ludwigvorstadt-Isarvorstadt, und 6, Sendling
14-20 / V 12944 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
217.     Ander Art Festival: Fortführung und Finanzierung sichern
14-20 / V 12885 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
218.     Förderung Kinder- und Jugendtheater der freien Szene

Ausweitung der Förderung
Nachbesetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen
für die Jahre 2019?2021
14-20 / V 12886 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
219.     Förderung von Kulturprojekten mit Geflüchteten
14-20 / V 12887 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
220.     Förderung von Street Art und Graffiti in München
StR-Antrag: 14-20 / A 04543
Förderung Street Art und Graffiti in München
14-20 / V 12967 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
221.     Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau;
Stundenaufstockung im Bereich digitale Kommunikation ?
Betreuung Social Media Kanäle, Website und Newsletter
14-20 / V 12904 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
222.     Personalbedarf des Sachgebiets
Haushalts- und Rechnungswesen, Controlling im Kulturreferat

Personalzuschaltung für den Bereich Mehrjahresinvestitions- und investive Haushaltsplanung und Kassenwesen
14-20 / V 12927 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
223.     Ehemaliges Zwangsarbeiterlager Neuaubing
Ausstellungs-, Vermittlungs- und Betriebskonzept für eine Dependance des NS-Dokumentationszentrums München

Stadtbezirk 22 ? Aubing-Lochhausen-Langwied
Änderung des MIP 2018?2022

- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 13000 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses
gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 17.10.2018
224.     Stadtweites Workforce Mangement System ? Erstanwendung bei der Branddirektion München
14-20 / V 11526 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 23.10.2018
225.     Stellenbedarfe des Kreisverwaltungsreferates,
Wiedergewinnung zurückgestellter Bedarfe aufgrund der ?Höchstgrenze? zum Haushalt 2018
14-20 / V 12587 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
226.     Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit;
Evaluierung des Stellenbedarfes der Servicetelefone des Kreisverwaltungsreferates
14-20 / V 12565 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
227.     Handyparken II ?
Bericht Konzeptionsprojekt und Realisierung Erfassungsapp Verkehrsüberwachung
14-20 / V 12611 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
228.     Schaffung einer Stelle IT-Notfallmanagers im Kreisverwaltungsreferat
Entscheidung Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) vom 09.05.2017
Empfehlungen des Revisionsamtes in der Prüfung "IT-Notfallmanagement" (Az: 9633.02_PG6_006_15)
14-20 / V 11053 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
229.     Stellenbedarf Bezirksinspektionen im Bereich Grundsatzangelegenheiten und Lebensmittelüberwachung;
Mehrbedarf und Entfristung von Stellen
14-20 / V 12356 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
230.     Personalbedarf der Bußgeldstelle des Kreisverwaltungsreferats
durch die Tätigkeit des Kommunalen Außendienstes seit Juli 2018
14-20 / V 12568 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
231.     Gutachten zur Feststellung der Funktionsfähigkeit des Münchner Taxigewerbes
14-20 / V 11571 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
232.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München
mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04673
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04671
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichts der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04579
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
14-20 / V 12674 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
233.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
3. Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) ?
Neustrukturierung der Aufgaben
StR-Antrag: 14-20 / A 04578
Fortschreibung des Verkehrs-und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) - Neustrukturierung der Aufgaben
StR-Antrag: 14-20 / A 01496
Heute nicht für gestern planen 6 Umweltsensitive Verkehrssteuerung ? Weniger Lärm durch smartes Verkehrs- und Staumanagement erreichen
StR-Antrag: 14-20 / A 01491
Heute nicht für gestern planen 1 Sofortmaßnahmen für schnelle Lärmreduzierung in Giesing
14-20 / V 12304 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
234.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verkehrssicherheitskonzept
Stadtratsauftrag vom 25.04.2018
Maßnahmenprogramm
Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 04672
Verkehrssicherheitskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 04580
Verkehrssicherheitskonzept München
StR-Antrag: 14-20 / A 04413
Radwegsicherheit erhöhen XVII - Greenpeace-Studie ernst nehmen und sichere, abgetrennte Radwege auf Münchens Straßen realisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04092
Radwegsicherheit XIII: Radverkehrsumleitung an Baustellen - Friedenheimer Brücke als best practice
StR-Antrag: 14-20 / A 04094
Vision Zero: Maßnahmen gegen tödliche Abbiegeunfälle
StR-Antrag: 14-20 / A 04091
Vision Zero IV - Abbiege-Assistenzsysteme verpflichtend einfordern
StR-Antrag: 14-20 / A 04090
Vision Zero III - Einfahren in Kreuzungsbereiche: Bußgeldkatalog anpassen
StR-Antrag: 14-20 / A 04088
Vision Zero I - Entschärfung von Gefahrenpunkten
StR-Antrag: 14-20 / A 04082
Gehwege sind keine Parkplätze 2 ? Umfassende Öffentlichkeitsarbeit zur allgemeinen Sensibilisierung und zur Begleitung der Maßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04076
Radwegsicherheit XI: Besonders gefährliche Kreuzungen durch versetzte Haltelinien sicherer gestalten
StR-Antrag: 14-20 / A 04061
Verpflichtende Einführung des Abbiegeassistenten
StR-Antrag: 14-20 / A 04032
Die Verwaltungsstelle für Schulwegsicherheit personell aufstocken
StR-Antrag: 14-20 / A 03804
Sicherheit im Straßenverkehr steigern
StR-Antrag: 14-20 / A 03537
Sicherheit des Rad- und Fußverkehrs an Baustellen hat Vorrang
StR-Antrag: 14-20 / A 03092
Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit!
StR-Antrag: 14-20 / A 03090
Radwegsicherheit X Rad- (und Fuß-) wegsicherheit -Verkehrsagent?App für Schulkinder
StR-Antrag: 14-20 / A 03089
Radwegsicherheit IX Technische Abbiege-Assistenzsysteme für LKWs gesetzlich vorschreiben - Nie mehr toter Winkel!
StR-Antrag: 14-20 / A 03087
Radwegsicherheit VII Einrichtung einer Fahrradstaffel der Münchner Polizei
StR-Antrag: 14-20 / A 03086
Radwegsicherheit VI Tote und Schwerverletzte auf Münchens Straßen sind vermeidbar ? ?Vision Zero? als Ziel des Verkehrssicherheitskonzepts
StR-Antrag: 14-20 / A 02769
Menschen sterben auf Münchens Straßen - Endlich ausreichende Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen und Radler*innen umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 02729
2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring
StR-Antrag: 14-20 / A 02658
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02369
Geh weida , steig ab !
StR-Antrag: 14-20 / A 02236
Radverkehrsführung an Baustellen überprüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 02159
Radwegsicherheit erhöhen V - Kampagne zu Abbiegeverfahren
StR-Antrag: 14-20 / A 02137
Radwegsicherheit erhöhen III - Öffentlichkeitsarbeit verstärken
StR-Antrag: 14-20 / A 02136
Radwegsicherheit erhöhen II - Baustellen absichern
StR-Antrag: 14-20 / A 02135
Radwegsicherheit erhöhen I - Abbiegeunfälle verhindern
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00415
Aufklärungsaktion "Gscheit miteinander"
StR-Antrag: 14-20 / A 00492
Aufklärungskampagne über die Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an Ampeln
BA-Antrag: 14-20 / B 00161
Beteiligung am Tag der Verkehrssicherheit
StR-Antrag: 08-14 / A 04440
Schwere Radlerunfälle verhindern ? Einsatz von ?Trixi-Spiegeln? in München prüfen
StR-Antrag: 08-14 / A 04234
Radlhauptstadt 2.0 III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr!
StR-Antrag: 08-14 / A 04200
Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit
14-20 / V 12772 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
235.     Personalbedarfe der Branddirektion zur Sicherung der Einsatzbereitschaft im Jahre 2019
14-20 / V 12340 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
236.     Anpassung und Aufrechterhaltung der ehrenamtlichen Strukturen bei der Freiwilligen Feuerwehr
14-20 / V 12467 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
237.     Ertüchtigung des Zweitweges der Alarmübertragung bei Brandmeldeanlagen
Anpassung MIP 2018-2022
14-20 / V 12062 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss vom 16.10.2018
238.     Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2018;
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München
mit Nachtragshaushaltsplan
14-20 / V 12835 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 16.10.2018
239.     Umsetzung Eckdatenbeschluss;
Haushaltsausweitungen 2019 ff in der Stadtkämmerei
14-20 / V 12727 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
240.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Städtisches Klinikum München GmbH
Neubau Klinikum Harlaching
Genehmigung zur Einreichung des Antrags auf Vorwegfestlegung und Genehmigung von
Vorwegmaßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04597
Stadtisches Klinikum München GmbH Neubau Klinikum Harlaching Genehmigung zur Erreichung des Antrags auf Vorwegfestlegung und Genehmigung von Vorwegmaßnahmen
14-20 / V 12986 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
241.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

- Folgebeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 03418
Gefährliche Chemikalien II - Krankenhäuser ohne Schadstoffe
StR-Antrag: 14-20 / A 03417
Gefährliche Chemikalien minimieren I - Keine PVC-Böden in Krankenhäusern
14-20 / V 12814 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
242.     Ausgleich Tarifsteigerungen für Zuschussempfänger
StR-Antrag: 14-20 / A 04549
Ausgleich Tarifsteigerungen für Zuschussempfänger
StR-Antrag: 14-20 / A 04030
Tarifsteigerung ausgleichen
14-20 / V 12589 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Demokratische Spielregeln einhalten: Aufhebung und reguläre Stadtratsbehandlung
der Allgemeinverfügung über Aufenthaltsverbote am Viktualienmarkt
StR-Antrag: 14-20 / A 04577
Demokratische Spielregeln einhalten: Aufhebung und reguläre Stadtratsbehandlung der Allgemeinverfügung über Aufenthaltsverbote am Viktualienmarkt
14-20 / V 13304 Berufsm. StRin Frank 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen