RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 23. Oktober 2018, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Controlling des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2019
14-20 / V 12742
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
bekannt gegeben
2.     Stellenbedarfe des Kreisverwaltungsreferates,
Wiedergewinnung zurückgestellter Bedarfe aufgrund der ?Höchstgrenze? zum Haushalt 2018
14-20 / V 12587 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
3.     Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit;
Evaluierung des Stellenbedarfes der Servicetelefone des Kreisverwaltungsreferates
14-20 / V 12565 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
4.     Handyparken II ?
Bericht Konzeptionsprojekt und Realisierung Erfassungsapp Verkehrsüberwachung
14-20 / V 12611 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
5.     Schaffung einer Stelle für das IT-Notfallmanagement im Kreisverwaltungsreferat;
Entscheidung Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) vom 09.05.2017;
Empfehlungen des Revisionsamtes in der Prüfung "IT-Notfallmanagement"
(Az: 9633.02_PG6_006_15)
14-20 / V 11053 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
6.     Stellenbedarf Bezirksinspektionen im Bereich Grundsatzangelegenheiten und Lebensmittelüberwachung;
Mehrbedarf und Entfristung von Stellen
14-20 / V 12356 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
7.     Personalbedarf der Bußgeldstelle des Kreisverwaltungsreferats
durch die Tätigkeit des Kommunalen Außendienstes seit Juli 2018
14-20 / V 12568 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
8.     Gutachten zur Feststellung der Funktionsfähigkeit des Münchner Taxigewerbes
14-20 / V 11571 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
9.     Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München
mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04673
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04671
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichts der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04579
Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung
14-20 / V 12674 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
10.     Verkehrssicherheitskonzept
Stadtratsauftrag vom 25.04.2018
Maßnahmenprogramm
Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 04672
Verkehrssicherheitskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 04580
Verkehrssicherheitskonzept München
StR-Antrag: 14-20 / A 04413
Radwegsicherheit erhöhen XVII - Greenpeace-Studie ernst nehmen und sichere, abgetrennte Radwege auf Münchens Straßen realisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 04092
Radwegsicherheit XIII: Radverkehrsumleitung an Baustellen - Friedenheimer Brücke als best practice
StR-Antrag: 14-20 / A 04094
Vision Zero: Maßnahmen gegen tödliche Abbiegeunfälle
StR-Antrag: 14-20 / A 04091
Vision Zero IV - Abbiege-Assistenzsysteme verpflichtend einfordern
StR-Antrag: 14-20 / A 04090
Vision Zero III - Einfahren in Kreuzungsbereiche: Bußgeldkatalog anpassen
StR-Antrag: 14-20 / A 04088
Vision Zero I - Entschärfung von Gefahrenpunkten
StR-Antrag: 14-20 / A 04082
Gehwege sind keine Parkplätze 2 ? Umfassende Öffentlichkeitsarbeit zur allgemeinen Sensibilisierung und zur Begleitung der Maßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04076
Radwegsicherheit XI: Besonders gefährliche Kreuzungen durch versetzte Haltelinien sicherer gestalten
StR-Antrag: 14-20 / A 04061
Verpflichtende Einführung des Abbiegeassistenten
StR-Antrag: 14-20 / A 04032
Die Verwaltungsstelle für Schulwegsicherheit personell aufstocken
StR-Antrag: 14-20 / A 03804
Sicherheit im Straßenverkehr steigern
StR-Antrag: 14-20 / A 03537
Sicherheit des Rad- und Fußverkehrs an Baustellen hat Vorrang
StR-Antrag: 14-20 / A 03092
Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit!
StR-Antrag: 14-20 / A 03090
Radwegsicherheit X Rad- (und Fuß-) wegsicherheit -Verkehrsagent?App für Schulkinder
StR-Antrag: 14-20 / A 03089
Radwegsicherheit IX Technische Abbiege-Assistenzsysteme für LKWs gesetzlich vorschreiben - Nie mehr toter Winkel!
StR-Antrag: 14-20 / A 03087
Radwegsicherheit VII Einrichtung einer Fahrradstaffel der Münchner Polizei
StR-Antrag: 14-20 / A 03086
Radwegsicherheit VI Tote und Schwerverletzte auf Münchens Straßen sind vermeidbar ? ?Vision Zero? als Ziel des Verkehrssicherheitskonzepts
StR-Antrag: 14-20 / A 02769
Menschen sterben auf Münchens Straßen - Endlich ausreichende Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen und Radler*innen umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 02729
2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring
StR-Antrag: 14-20 / A 02658
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02369
Geh weida , steig ab !
StR-Antrag: 14-20 / A 02236
Radverkehrsführung an Baustellen überprüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 02159
Radwegsicherheit erhöhen V - Kampagne zu Abbiegeverfahren
StR-Antrag: 14-20 / A 02137
Radwegsicherheit erhöhen III - Öffentlichkeitsarbeit verstärken
StR-Antrag: 14-20 / A 02136
Radwegsicherheit erhöhen II - Baustellen absichern
StR-Antrag: 14-20 / A 02135
Radwegsicherheit erhöhen I - Abbiegeunfälle verhindern
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00415
Aufklärungsaktion "Gscheit miteinander"
StR-Antrag: 14-20 / A 00492
Aufklärungskampagne über die Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an Ampeln
BA-Antrag: 14-20 / B 00161
Beteiligung am Tag der Verkehrssicherheit
StR-Antrag: 08-14 / A 04440
Schwere Radlerunfälle verhindern ? Einsatz von ?Trixi-Spiegeln? in München prüfen
StR-Antrag: 08-14 / A 04234
Radlhauptstadt 2.0 III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr!
StR-Antrag: 08-14 / A 04200
Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit
14-20 / V 12772 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
11.     Personalbedarfe der Branddirektion zur Sicherung der Einsatzbereitschaft im Jahre 2019
14-20 / V 12340 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
12.     Anpassung und Aufrechterhaltung der ehrenamtlichen Strukturen bei der Freiwilligen Feuerwehr
14-20 / V 12467 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
13.     Ertüchtigung des Zweitweges der Alarmübertragung bei Brandmeldeanlagen
Anpassung MIP 2018-2022
14-20 / V 12062 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
14.     3. Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) ?
Neustrukturierung der Aufgaben
StR-Antrag: 14-20 / A 04578
Fortschreibung des Verkehrs-und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) - Neustrukturierung der Aufgaben
StR-Antrag: 14-20 / A 01496
Heute nicht für gestern planen 6 Umweltsensitive Verkehrssteuerung ? Weniger Lärm durch smartes Verkehrs- und Staumanagement erreichen
StR-Antrag: 14-20 / A 01491
Heute nicht für gestern planen 1 Sofortmaßnahmen für schnelle Lärmreduzierung in Giesing
14-20 / V 12304 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
15.     Bericht über Wahlauszählungen Landtag und Bezirkstag
StR-Antrag: 14-20 / A 04575
Bericht über Wahlauszählungen Landtag und Bezirkstag
14-20 / V 13290
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite