RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Donnerstag 18. Oktober 2018, 09:30 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     MÜNCHENSTIFT GmbH
- Prüfung einer möglichen Generalsanierung
des Hauses St. Josef
mit Änderung des MIP 2018 - 2022

Produkt 40.111.000
Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
14-20 / V 12667 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Barrierefreier Umbau ASZ Berg am Laim

Alten- und Service-Zentrum
Berg am Laim sanieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 02100....

14. Stadtbezirk - Berg am Laim

Ausweitung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
StR-Antrag: 14-20 / A 02100
Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren!
  Berufsm. StRin Schiwy 
3.     Versorgungsqualität in Münchner Pflegeheimen
weiter verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03019 ............................

Änderungsantrag, eingebracht in den
Sozialausschuss am 15.03.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 03019
Versorgungsqualität in Münchner Pflegeheimen weiter verbessern
14-20 / V 12649 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
4.     Ablösung des SGB XII-Fachverfahrens
Umstieg von LÄMMkom zu LÄMMkom LISSA
14-20 / V 11521 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
5.     Kommunale Steuerung des Jobcenters München
Stellenaufstockung im Amt für Soziale Sicherung
14-20 / V 12741 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
6.     Konzept zur zentralen Einarbeitung neuer
Kolleginnen und Kollegen im SGB XII
14-20 / V 12657 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
7.     Förderung des Projekts IntegrationsBrücke (PIB)
der Caritas München als Nachfolge des
EU-geförderten Prokektes LOTSE
14-20 / V 12515 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
8.     Fallzahlsteigerungen und bedarfsgerechter
Ausbau der Betreuungsstelle
14-20 / V 12259 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
9.     Kleiderkammern Diakonia - Weiterfinanzierung
2019 ff.
Vorlage für die Entscheidung über weiteres
Vorgehen
14-20 / V 12600 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
10.     Sicherung der gesundheitlichen Notversorgung
Nichtversicherter

Zuschuss an
"Café 104" e.V.
Ärzte der Welt e.V.
Malteser Hilfsdienst e.V.
Haushaltsjahr 2019 ff.

Ausweitung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 - 2021

Auswirkungen der Veränderungen im SGB XII -
Folgen für in München lebende Migrantinnen und
Migranten
Antrag Nr. 14-20 / A 03034 .............................

Auftrag des Sozialausschusses vom 09.11.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03034
Auswirkungen der Veränderungen im SGB XII ? Folgen für in München lebenden Migrantinnen und Migranten
14-20 / V 12346 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
11.     Soziale Wohnraumversorgung
Personalmehrung
14-20 / V 09700 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
12.     Entfristung des Case Management Projektes für
wohnungslose Menschen in München
Zuschussförderung dauerhaft ab dem
Haushaltsjahr 2019
14-20 / V 12012 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
13.     Betriebskosten für drei städtische Notquartiere an folgenden Standorten:
- Kastelburgstraße 54
- Haidelweg 60
- Am Hollerbusch 1

22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching
14-20 / V 10722 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
14.     Finanzierung der Nebenkosten in drei städtischen
Notquartieren und zwei Clearinghäusern
14-20 / V 12215 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
15.     Flexi-Heime Variante 1 und Variante 2 -
Boschetsrieder Straße/Am Südpark WA 1.1

Finanzierung des Zuschusses an freie Träger für
die Übernahme der Einrichtungsführung und
Betreuung

19. Stadtbezirk - Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
14-20 / V 12061 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
16.     Zuschusserhöhung ab 01.01.2019 für die
Evangelisches Hilfswerk München gGmbH

Mietkosten für Teestube "komm" - Streetwork
Stellenausweitung für den Evangelischen
Beratungsdienst für Frauen
14-20 / V 12758 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
17.     MÜNCHENSTIFT GmbH
- Dachgeschossausbau für Personalwohnungen
im Haus Rümannstraße
mit Ausweitung des MIP 2018 - 2022

Produkt 40.111.000
Beteiligungsmangement für MÜNCHENSTIFT GmbH
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
14-20 / V 12189 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
18.     MünchnerStiftungsFrühling 2019
Finanzierungsbeitrag der Landeshauptstadt München
an die Münchner Kultur GmbH
14-20 / V 12671 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
19.     Änderung der Satzung für den Selbsthilfebeirat
der Landeshauptstadt München

Produkt 40351300 Unternehmensengagement,
Spenden und Stiftungsmittel
14-20 / V 12653 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
20.     Anmietung von Räumen für ein Münchner
Lesbenzentrum durch den Verein Lesbentelefon
e. V. in der Müllerstraße 26
Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums

Antrag Nr. 14-20 / A 01911 .... vom 11.03.2016

1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Raumbedarfes
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu vorbereitenden Verhandlungen zur Anmietung
5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022

1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
StR-Antrag: 14-20 / A 01911
Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums
14-20 / V 12789 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
21.     Ausbau von Selbstbehauptungskursen zur
Prävention von sexualisiertem Missbrauch an
behinderten und nichtbehinderten Kindern

Stadt unterstützt Wildwasser München e.V.
bei Raumsuche
Antrag Nr. 14-20 / A 03787 .......................
StR-Antrag: 14-20 / A 03787
Stadt unterstützt Wildwasser München e.V. bei Raumsuche
14-20 / V 12022 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
22.     Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit

Freizeit und Kulturangebote für Seniorinnen und
Senioren mit geringem Einkommen
Antrag Nr. 14-20 / A 02040 .....

Darstellung der Angebote der LH München für
Seniorinnen und Senioren
Antrag Nr. 14-20 / A 02041 .....

Ein warmes Mittagessen in Alten- und
Service-Zentren anbieten!
Antrag Nr. 14-20 / A 02704 .....

"Dein Nachbar e. V." - Unterstützung für Münchner
Seniorinnen und Senioren
Antrag Nr. 14-20 / A 03308 .....

Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch
hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03543 .....

Betreuungs- und Entlastungsleistungen für
Pfegebedürftige
Antrag Nr. 14-20 / A 03593 .....

Mittagstisch im ASZplus sichern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03815 .....

Hauswirtschaftliche Unterstützung insbesondere
für Menschen mit geringem Einkommen
verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 03816 .....

Im Alter zu Hause gut versorgt: Auch in
Notsituationen am Abend oder am Wochenende
Antrag Nr. 14-20 / A 03817 .....

"Verbraucher stärken im Quartier" als
Modellprojekt in den ASZplus!
Antrag Nr. 14-20 / A 04158 .....
StR-Antrag: 14-20 / A 04581
Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 04574
Innovative Konzepte in der offenen Altenarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 04158
?Verbraucher stärken im Quartier? als Modellprojekt in den ASZplus!
StR-Antrag: 14-20 / A 03817
Im Alter zu Hause gut versorgt: Auch in Notsituationen am Abend oder am Wochenende!
StR-Antrag: 14-20 / A 03816
Hauswirtschaftliche Unterstützung insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 03815
Mittagstisch im ASZplus sichern!
StR-Antrag: 14-20 / A 03593
Betreuungs- und Entlastungsleistungen für Pflegebedürftige
StR-Antrag: 14-20 / A 03543
Ältere Menschen im eigenen Zuhause durch hauswirtschaftliche Hilfen unterstützen
StR-Antrag: 14-20 / A 03308
?Dein Nachbar e.V.? - Unterstützung für Münchner Seniorinnen und Senioren
StR-Antrag: 14-20 / A 02704
Ein warmes Mittagessen in allen Alten- und Service-Zentren anbieten!
StR-Antrag: 14-20 / A 02041
Darstellung der Angebote der LH München für Seniorinnen und Senioren
StR-Antrag: 14-20 / A 02040
Freizeit- und Kulturangebote für Seniorinnen und Senioren mit geringem Einkommen
14-20 / V 12444 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
23.     Befristete Personalzuschaltung in der
Geschäftsstelle (S-III-LG)
Unbefristete Personalzuschaltung in der
Steuerungsunterstützung (S-III-LS)
14-20 / V 12627
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
24.     Integration von Flüchtlingen und
Neuzugewanderten in Bildung, Ausbildung und
Arbeit
Zuschuss für diverse Angebote bei Trägern,
u.a. Münchner Volkshochschule, Trägerverein
Junge Flüchtlinge für 2019 ff
14-20 / V 12931 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
25.     "Wohnen für Alle"
Vorstellung erster Erfahrungen mit dem Rahmenkonzept
des Sozialreferats und Finanzierung
der Standorte in 2019 und 2020

23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing
14-20 / V 12702 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
26.     Zuschaltung neuer Stellen in der Abteilung
Wohnungslosenhilfe und Prävention (S-III-WP)
14-20 / V 12598 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
27.     Sicherung der Angebote der Münchner
Bahnhofmission
Stellenausweitung für Koordination Ehrenamt
Bewilligung der notwendigen Zuschussmittel
ab dem Haushaltsjahr 2019 für
Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches
Hilfswerk München gGmbH und
Katholische Bahnhofsmission - IN VIA

Vorübergehende Unterbringung und ambulante
Hilfen für akut Wohnungslose

Verbesserung der Versorgung mit
Sanitäreinrichtungen bei der Bahnhofsmission
Antrag Nr. 14-20 / A 04374.....
StR-Antrag: 14-20 / A 04374
Verbesserung der Versorgung mit Sanitäreinrichtungen bei der Bahnhofsmission
14-20 / V 11796 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
28.     Zusätzliche Räume für die Anlaufstelle "Schiller 25"
in der Destouchesstraße und Fahrberechtigungen
in den Kälteschutz

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
14-20 / V 12929 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
29.     Schaffung bedarfsgerechte Unterbringungsplätze
im Sofortunterbringungssystem

Bezuschussung freier Träger in den
Jahren 2019 ff.
14-20 / V 12933 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
30.     Einrichtung eines Quartiersmanagement in der
"Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme" (SEM)
Prinz-Eugen-Kaserne
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016
Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 117)
- ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne -
Stadtbezirk 13 Bogenhausen

Quartiersmanagement im Neubauquartier Prinz-Eugen-Park
Antrag Nr. 14-20 / A 03407 ...............................................

Änderung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022 und ff.

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

Produkt 40367200 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Haushaltsjahr 2019 ff.
StR-Antrag: 14-20 / A 03407
Quartiersmanagement im Neubauquartier Prinz-Eugen-Park
14-20 / V 12740 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
31.     Einrichtung und Ausschreibung eines
Nachbarschaftstreffs im Quartier 'Am Südpark'
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2018 - 2022

Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
14-20 / V 11786 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
32.     Änderung des Zuwendungsumfanges für den Nachbarschaftstreff
Pöllatstr. 11 der GEWOFAG im 17. Stadtbezirk
Obergiesing-Fasangarten ab 2019
innerhalb der integrierten Einrichtung mit
Familien- und Beratungszentrum,
Mobile Tagesbetreuung für Kinder und
Nachbarschaftstreff
14-20 / V 12547 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
33.     Personalzuschaltungen im Bereich der akuten Wohnungslosigkeit:
- Personal für S-III-U für drei städtische Notquartiere an den Standorten
Haidelweg 60, Kastelburgstraße 54 (Erweiterungsbau) und Am Hollerbusch 1
- Schaffung eines Springer-Teams für S-III-U
- Personal für Steuerung der gewerblichen Beherbergungsbetriebe
14-20 / V 12875 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
34.     Bürgerschaftliches Engagement

Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Gesellschaftliches Engagement,
Bürgerschaftliches Engagement
Haushaltsplan 2019
14-20 / V 12759 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite