RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 10. Oktober 2018, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Umsetzung der geplanten Beschlüsse des
Referates für Stadtplanung und Bauordnung
mit finanziellen Auswirkungen auf den
Haushalt 2019 ff
14-20 / V 12805 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
bekannt gegeben
2.     Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der

Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im
Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Personal- und Sachmittelbedarfe im Rahmen der
Umsetzung des Evaluierungsbeschluss vom 25.07.2018
14-20 / V 12647 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
3.     Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität
und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
- LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro
- Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz
- Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung
Personal- und Sachmittelbedarf
14-20 / V 12652 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
4.     PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht

A) Zweiter Statusbericht 2018
B) Weiteres Vorgehen
C) Stellenbedarf, Kosten und Finanzierung
14-20 / V 12595 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
5.     Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement

Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches
Engagement beim Referat für Stadtplanung und
Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle
für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)

Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung
14-20 / V 12559 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
6.     2. Stammstrecke und Neubau Hauptbahnhof
Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit
Personalbedarf
StR-Antrag: 14-20 / A 04600
2. Stammstrecke und Neubau Hauptbahnhof
14-20 / V 12605 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
7.     Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung

- Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3
"Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing"

- "Münchner Modell der Handlungsräume" als neuer Planungsansatz
14-20 / V 12592 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
8.     Weitere U-Bahn- und Nahverkehrsplanung
in der Landeshauptstadt München

a) Personal- und
b) Sachmittelbeschaffung
14-20 / V 12557 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
9.     Mobilitätsplan für München (MobiMUC)
Personalbedarf
14-20 / V 12604 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
10.     Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten
sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten
Finanzierung
14-20 / V 12558 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
11.     Personelle Verstärkung der Schulbauoffensive
im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / V 12655 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
12.     Siedlungsschwerpunkt Freiham
Finanzbedarf des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
für die Jahre 2019 bis 2022
und Personalbedarf
14-20 / V 12632 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
13.     Siedlungsschwerpunkt Freiham;

Stadtteilmanagement Freiham vor Ort:
In-House-Vergabe und Finanzbedarf des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung für die Jahre 2019 bis 2022

Stadtbezirk 22 (Aubing-Lochhausen-Langwied)
14-20 / V 12641 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
14.     Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030";

A) Personal- und Sachmittelbedarfe für die
Schlüsselprojekte des ersten Aktionsplans

B) "Neue Baum-Alleen im Außenbereich des
Münchner Stadtgebiets anlegen"
Antrag Nr. 14-20 / A 03179
von ÖDP vom 19.06.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03179
Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebietes anlegen
14-20 / V 12629 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
15.     Münchner Nordosten

A) Personalbedarf

B) Erhöhung Gesamtkosten
Ideenwettbewerb

Stadtbezirk 13 Bogenhausen
Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
14-20 / V 12642 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
16.     Olympiapark München;
Beantragung Welterbestatus
Sachmittelbedarf
14-20 / V 12656 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
17.     Fortschreibung des multimodalen
Gesamtverkehrsmodells für die
Region München
- Stufe III
14-20 / V 12563 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
18.     Verkehrserhebungen im fließenden Verkehr
Rahmenvertrag
14-20 / V 12564 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
19.     Agrastrukturelle Untersuchungen
14-20 / V 12626 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
20.     Neue Ökokonten für München
StR-Antrag: 14-20 / A 04534
Neue Ökokonten für München
14-20 / V 12602 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
21.     Landschaftsbezogene Wegekonzeption
für den Grüngürtel - Vertiefung Münchner Westen Westen
A) Beauftragung einer Studie
B) Behandlung des Stadtratsantrags
"Fuß- und Radwanderweg entlang der Würm ausbauen!"
Antrag Nr. 14-20 / A 04215 von Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Frieder Vogelsgesang
vom 27.06.2018, eingegangen am 27.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04215
Fuß- und Radwanderweg entlang der Würm ausbauen!
14-20 / V 12599 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
22.     Wohnen in München VI
Erneute Einrichtung einer externen Beratungsstelle für
Baugenossenschaften und Baugemeinschaften
14-20 / V 12075 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
23.     Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten -
Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität"

Sachmittelbedarf
14-20 / V 12660 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
24.     Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München:
"Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten -
Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"
14-20 / V 12560 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
25.     BayernNetz Natur-Projekt
"NaturErholung Isartal im Süden von München"-
Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen
zum Mountainbike-Fahren
Sachmittelbedarf
14-20 / V 12659 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
26.     Stadtsanierung in München am Mittleren Ring
Südost
Sanierungsgebiet "Ortskern Ramersdorf"
Neuordnung und Aufwertung des "Ortskerns
Ramersdorf"

Bekanntgabe Ergebnisse der Rahmenplanung mit
Maßnahmenkonzept

Beginn Bauleitplanverfahren

Beauftragung und Umsetzung Maßnahmen

A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter
Landschaftsplanung für den Bereich des Ortskerns Ramersdorf
Rosenheimer Straße (östlich / westlich)
Kirchseeoner Straße (südlich)
Innsbrucker Ring (nordwestlich) sowie

Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1508a
Rosenheimer Straße (östlich / westlich)
Kirchseeoner Straße (südlich)
Innsbrucker Ring (nordwestlich)

Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 171b, Qualifizierung des
Aufstellungsbeschlusses Nr. A 1508

B) Ergebnisse der Rahmenplanung mit Maßnahmenkonzept

C) Weiteres Vorgehen

D) Städtebauförderung, Kosten und Finanzierung

Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach
StR-Antrag: 14-20 / A 04596
Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost Sanierungsgebiet "Ortskern Ramersdorf"
StR-Antrag: 14-20 / A 04536
Stadtsanierung in München am Mittleren Ring Südost Sanierungsgebiet "Ramersdorf Ortskern" Neuordnung und Aufwertung des "Ortskerns Ramersdorf"
14-20 / V 12685 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
27.     Sanierungsgebiet "Neuaubing - Westkreuz"
Zwischenbericht

A) Zwischenbericht
B) Neue Maßnahmen 2019
C) Verlängerung des Stadtteilmangements 2019 - 2022
D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung

Stadtbezirk 22 - Aubing - Lochhausen - Langwied
14-20 / V 11371 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
28.     Plätze und Aufenthaltsqualität
Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte
verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
StR-Antrag: 14-20 / A 04535
Plätze und Aufenthaltsqualität - Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
StR-Antrag: 14-20 / A 03726
Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor-Platzes ? auch bei Übergängen der Trambahn
StR-Antrag: 08-14 / A 04806
Monitoring zur Nahmobilität ? wie entwickelt sich die Stadt der kurzen Wege ? Evaluierung von kompakt, urban und grün mit dem Zusatz ?mobil?
14-20 / V 09614 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
29.     Besetzung von Gremien
Konzern GEWOFAG
Nachfolge von Herrn Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz im Aufsichtsrat der GEWOFAG Holding GmbH - Entsendung von Herrn Christoph Frey
Wechsel von fakultativen zum obligatorischen Aufsichtsrat
14-20 / V 13039 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
30.     Wohnen in München VI
1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017
2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die
Grundstückausschreibungen in Freiham
3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen
Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg

Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
StR-Antrag: 14-20 / A 04645
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für Grundstücksausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen / Anträge / Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
StR-Antrag: 14-20 / A 04497
Wohnen in München VI: Erfahrungsbericht 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04471
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verllängerung der Befristung der Stelle für die Grundstücks- ausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
StR-Antrag: 14-20 / A 04059
WAL-Projekt Erwin-Schleich-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 03938
Wohnbauprogramm "Wohnen für Alle" vollständig umsetzen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01529
Gestaltungskonzept für die zukünftige Nutzung als generationenübergreifendes Naherholungs- und Freizeitgebiet für die Grünfläche Franz-Albert-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01528
Streichung der Grünfläche Franz-Albert-Straße aus dem Programm "Wohnen für Alle"
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01527
Einstellung der Planungen zur Bebauung der Grünfläche Franz-Albert-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01526
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse; Erstellung eines Gutachtens zur dort lebenden Fledermaus-Population und den Folgen einer Bebauung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01525
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße westlich zwischen Naßlstraße und Kirchhoffweg
BA-Antrag: 14-20 / B 03356
Realteilung der Unnützwiese
BA-Antrag: 14-20 / B 03351
Antrag zu WAL-Vorhaben Bajuwarenstraße/Unnützwiese -Sicherung der Grünfläche des verbliebenen GrundstücksUnnützwiese als Spielfläche - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX
StR-Antrag: 14-20 / A 02849
Rechtssicherheit für das Projekt ?Wohnen für Alle? auf der Unnützwiese
BA-Antrag: 14-20 / B 02962
Bebauung Unnützwiese: Bürgerversammlungsvotum ernst nehmen ?keine vollendeten Tatsachen schaffen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01157
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf den örtlichen Parkraum
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01156
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf die Kinderbetreuung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01155
Erhalt der Unnützwiese: keine Bebauung von Spielflächen im Stadtgebiet
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01154
Erhalt der Unnützwiese auch zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01153
Erhalt der Unnützwiese: Offenlegung der Stadtratsbeschlüsse
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01152
"Wohnen für Alle" - Standort Unnützwiese: Antrag auf Prüfung alternativer Standorte
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01151
vollständiger Erhalt der Unnützwiese als Spielfläche
BA-Antrag: 14-20 / B 02858
Unnützwiese: Prüfung sämtlicher Schritte, die dem Bezirksausschuss in politischer und rechtlicher Hinsicht möglich sind, damit die Unnützwiese frei von Bebauung bleibt
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01060
Bauvorhaben "Wohnen für Alle" der GWG und GEWOFAG im Bereich Ständler- / Görzer / Puechbergerstraße: Art und Umfang der Bebauung, Modalitäten der Belegung
BA-Antrag: 02-08 / B 02645
Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten
14-20 / V 11888 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
31.     A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs
Richard Strauss-Straße (östlich)
(Grundstück Fl.Nr. 214/17)
- Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325 -

B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen
Realisierungswettbewerbes

C) Weiteres Vorgehen

- Eckdatenbeschluss -

Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
StR-Antrag: 14-20 / A 04476
A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard-Strauss-Straße B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04475
Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard-Strauss-Straße (östlich) (Grundstück Fl.Nr. 214/17) - Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325
14-20 / V 12452 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite