RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Donnerstag 04. Oktober 2018, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Frau Kristina Frank als berufsmäßige Stadträtin
14-20 / V 12397 OBM Dieter Reiter 
bekannt gegeben
2.     Vereidigung von Frau StRin Nicola Mayerl
14-20 / V 12399 OBM Dieter Reiter 
bekannt gegeben
3.     Nachbesetzung von Ausschüssen bei der CSU-Fraktion
Umbesetzung im Kulturausschuss bei der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
14-20 / V 12578 OBM Dieter Reiter 
nach Antrag
4.     Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juni 2018 (Ausschüsse und Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
14-20 / V 12724 OBM Dieter Reiter 
nach Antrag
5.     Überprüfung der Beherbergungsverträge durch das Revisionsamt
StR-Antrag: 14-20 / A 04349
Überprüfung der Beherbergungsverträge durch das Revisionsamt
14-20 / V 12897 StR Dr. Mattar, StRin Neff, StR Dr. Heubisch, StR Ranft usw. 
nach Antrag
6.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Abfallgebühren 2019-2021
Änderung der
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
14-20 / V 12620 Berufsm. StRin. Frank 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bekanntgabe des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 26.09.2018
1.     Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München;
2. Evaluation
14-20 / V 12177 OBM Reiter 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 26.09.2018
2.     Sexistische und pornografische Werbung verhindern!
Antrag Nr. 08-14 / A 04958 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 20.12.2013

Werbewatchgroup endlich einrichten!
Antrag Nr. 14-20 / A 03095 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 12.05.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04498
Sexistische und pornografische Werbung verhindern! Werbewatchgroup endlich einrichten!
StR-Antrag: 14-20 / A 04483
Sexistische und pornografische Werbung verhindern!
StR-Antrag: 14-20 / A 04290
Sexistische und pornografische Werbung verhindern! Antrag-Nr. 08-14/ A 04958 der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste vom 20.12.2013 Werbewatchgroup endlich einrichten! Antrag-Nr. 1420 / A 03095 der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste vom 12.05.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03095
Werbewatchgroup endlich einrichten!
StR-Antrag: 08-14 / A 04958
Sexistische und pornografische Werbung verhindern!
14-20 / V 10529 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01306
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
14-20 / V 11795 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Vergleich städtischer Beiräte und der Bezirksausschüsse
StR-Antrag: 14-20 / A 04482
Vergleich städtischer Beiräte und Bezirksausschüsse
StR-Antrag: 14-20 / A 04295
Vergleich städtischer Beiräte und Bezirksausschüsse
14-20 / V 12019 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sozialausschusses vom 27.09.2018
5.     Ausschreibung der Beteitstellung und
Betriebsführung von Beherbergungsbetrieben zur
Unterbringung von Wohnungslosen Haushalten
14-20 / V 12790 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
6.     Zielgruppenänderungs-, Nutzungsänderungs- und Ermächtigungsbeschluss zum
Standort Tollkirschenweg 6, 80995 München sowie
Anpassung des Betreuungskonzeptes von Haus 19 Bayernkaserne
Zuschussprojekte:
Innere Mission München e.V., dezentrale Unterkunft Bayernkaserne Haus 19,
Zuschusserhöhung ab 2019 ff.
Träger N.N., dezentrale Unterkunft Tolikirschenweg, Zuschuss ab 01.10.2019

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022

24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
12. Stadtbezirk - Schwabing-Freiham
14-20 / V 13031 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 25.09.2018
7.     Weiterentwicklung des Förderprogramms Energieeinsparung (FES)

Energiewende in München voranbringen III - Beratungsstelle für Mieterstrom, Zusatzpunkte für Mieterstromkonzepte bei Grundstücksvergaben
Antrag Nr. 14-20 / A 03637 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2017, eingegangen am 30.11.2017

Konsequenzen aus der Klimakonferenz V: Dachagentur für den schnellen Ausbau der Photovoltaik auf städtischen Gebäuden
Antrag Nr. 14-20 / A 01651 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2015, eingegangen am 15.12.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 04477
Weiterentwicklung des Förderprogramms Energieeinsparung (FES)
StR-Antrag: 14-20 / A 03637
Energiewende in München voranbringen III - Beratungsstelle für Mieterstrom, Zusatzpunkte für Mieterstromkonzepte bei Grundstücksvergaben
StR-Antrag: 14-20 / A 01651
Konsequenzen aus der Klimakonferenz V: Dachagentur für den schnellen Ausbau der Photovoltaik auf städtischen Gebäuden
14-20 / V 11624 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
8.     Luftreinhaltung
Photokatalytische Wand- und Bodenbeläge mit Titanoxid zur Verminderung der NO2-Belastung
14-20 / V 12222 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
9.     Bezuschussung von Projekten im Rahmen des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München (IHFEM 2018): Sachstand zur Bezuschussung des Projekts ?Pilotprojekt E-Busse für Sightseeing-Touren? und Umwidmung von Mitteln zur Bezuschussung des Projekts ?Energie- und Emissionsbilanz der Paketzustellung mit Elektrofahrzeugen?
14-20 / V 12016 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 27.09.2018
10.     Drogenkonsumraum in München als Modellprojekt
Antrag Nr. 14-20 / A 04136 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl vom 01.06.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04136
Drogenkonsumraum in München als Modellprojekt
14-20 / V 12149 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
11.     Wirtschaftsplan 2019 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 12720 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.2018
12.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs
Richard Strauss-Straße (östlich)
(Grundstück Fl.Nr. 214/17)
- Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325 -

B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen
Realisierungswettbewerbes

C) Weiteres Vorgehen

- Eckdatenbeschluss -

Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
StR-Antrag: 14-20 / A 04476
A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard-Strauss-Straße B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04475
Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard-Strauss-Straße (östlich) (Grundstück Fl.Nr. 214/17) - Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325
14-20 / V 12452 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
13.     Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/32
Am Hüllgraben (südlich), Paul-Wassermann-Straße (westlich),
Riemer Park (nördlich), Am Mitterfeld (östlich)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
StR-Antrag: 14-20 / A 04473
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/32 Am Hüllgraben (südlich), Paul-Wassermann-Straße (westlich), Riemer Park (nördlich), Am Mitterfeld (östlich)
14-20 / V 12464 i. V. d. Referentin StDirin Charlier 
siehe Beschlussseite
14.     Wohnen in München VI
1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017
2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die
Grundstückausschreibungen in Freiham
3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen
Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg

Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
StR-Antrag: 14-20 / A 04645
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für Grundstücksausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen / Anträge / Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
StR-Antrag: 14-20 / A 04497
Wohnen in München VI: Erfahrungsbericht 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04471
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verllängerung der Befristung der Stelle für die Grundstücks- ausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
StR-Antrag: 14-20 / A 04059
WAL-Projekt Erwin-Schleich-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 03938
Wohnbauprogramm "Wohnen für Alle" vollständig umsetzen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01529
Gestaltungskonzept für die zukünftige Nutzung als generationenübergreifendes Naherholungs- und Freizeitgebiet für die Grünfläche Franz-Albert-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01528
Streichung der Grünfläche Franz-Albert-Straße aus dem Programm "Wohnen für Alle"
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01527
Einstellung der Planungen zur Bebauung der Grünfläche Franz-Albert-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01526
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse; Erstellung eines Gutachtens zur dort lebenden Fledermaus-Population und den Folgen einer Bebauung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01525
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße westlich zwischen Naßlstraße und Kirchhoffweg
BA-Antrag: 14-20 / B 03356
Realteilung der Unnützwiese
BA-Antrag: 14-20 / B 03351
Antrag zu WAL-Vorhaben Bajuwarenstraße/Unnützwiese -Sicherung der Grünfläche des verbliebenen GrundstücksUnnützwiese als Spielfläche - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX
StR-Antrag: 14-20 / A 02849
Rechtssicherheit für das Projekt ?Wohnen für Alle? auf der Unnützwiese
BA-Antrag: 14-20 / B 02962
Bebauung Unnützwiese: Bürgerversammlungsvotum ernst nehmen ?keine vollendeten Tatsachen schaffen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01157
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf den örtlichen Parkraum
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01156
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf die Kinderbetreuung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01155
Erhalt der Unnützwiese: keine Bebauung von Spielflächen im Stadtgebiet
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01154
Erhalt der Unnützwiese auch zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01153
Erhalt der Unnützwiese: Offenlegung der Stadtratsbeschlüsse
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01152
"Wohnen für Alle" - Standort Unnützwiese: Antrag auf Prüfung alternativer Standorte
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01151
vollständiger Erhalt der Unnützwiese als Spielfläche
BA-Antrag: 14-20 / B 02858
Unnützwiese: Prüfung sämtlicher Schritte, die dem Bezirksausschuss in politischer und rechtlicher Hinsicht möglich sind, damit die Unnützwiese frei von Bebauung bleibt
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01060
Bauvorhaben "Wohnen für Alle" der GWG und GEWOFAG im Bereich Ständler- / Görzer / Puechbergerstraße: Art und Umfang der Bebauung, Modalitäten der Belegung
BA-Antrag: 02-08 / B 02645
Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten
14-20 / V 11888 i. V. d. Referentin StDirin Charlier 
siehe Beschlussseite
15.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 12 ? Schwabing-Freimann

Satzungbeschluss Erhaltungssatzung ?Alte Heide?
14-20 / V 12203 i. V. d. Referentin StDirin Charlier 
siehe Beschlussseite
16.     Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 10 ? Moosach
14-20 / V 12200 i. V. d. Referentin StDirin Charlier 
siehe Beschlussseite
17.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 2 ? Ludwigsvorstadt -Isarvorstadt

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?Dreimühlenstraße / Baldeplatz?
14-20 / V 12205 i. V. d. Referentin StDirin Charlier 
siehe Beschlussseite
18.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 6 (Sendling) und 7 (Sendling-
Westpark)

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?Am Harras / Passauer Straße?
14-20 / V 12204 i. V. d. Referentin StDirin Charlier 
siehe Beschlussseite
19.     Änderung Vertretungsregelung im Planungsausschuss Regionaler Planungsverband
14-20 / V 12812 i. V. d. Referentin StDirin Charlier 
nach Antrag
20.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Schulstandort Haar-Gronsdorf -
Kooperationsprojekt Landeshauptstadt München
mit Landkreis München
StR-Antrag: 14-20 / A 04648
Schulstandort Haar-Gronsdorf - Kooperationsprojekte Landeshauptstadt München mit Landkreis München
StR-Antrag: 14-20 / A 04470
Schulstandort Haar-Gronsdorf-Kooperationsprojekt Landeshauptstadt München mit Landkreis München
14-20 / V 12757 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 18.09.2018
21.     Ergebnis der Überführung der städtischen
Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen
in Betriebsträgerschaft und bestehender
BayKiBiG-Einrichtungen mit Defizitvertrag bzw.
Festbetragsfinanzierung in den Rahmen der
Münchner Förderformel

Vorschlag zur Weiterentwicklung und Präzisierung
der Münchner Förderformel
Angleichung des Faktors eallg und des Faktors für
Kontingentkinder sowie Beendigung des Faktors
Innovation und Schaffung des Faktors Ausbildung
Anwendung des Besserstellungsverbots im Rahmen
der Münchner Förderformel
Hinweise zur Belegung der Münchner Kindertages-
einrichtungen
Vorschlag zur Modifizierung der Zuschussrichtlinien
zur Münchner Förderformel
Verstetigung und Präzisierung der Finanzierung für
KinderTagesZentren (KITZ)
StR-Antrag: 14-20 / A 04447
Ergebnis der Überführung der ... Kindertageseinrichtungen ... in den Rahmen der Münchner Förderformel
StR-Antrag: 14-20 / A 04446
Ergebnis der Überführung der städtischen Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen in Betriebsträgerschaft und bestehender BayKiBiG-Einrichtungen mit Defizitvertrag bzw. Festbetragsfinanzierung in den Rahmen der Münchner Förderformel
StR-Antrag: 14-20 / A 04251
Alle verfügbaren Kitaplätze in München auch tatsächlich nutzen
BA-Antrag: 14-20 / B 04775
Ergänzung des Stadtratsbeschlusses Nr. 14-20 / V 04539 Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 03352
Mehr Qualität in Kindertagesstätten V ? Frischküche in allen KiTas ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 03138
Jedes Kind zählt: Gebührenfreie Bildung in München und Bayern
StR-Antrag: 08-14 / A 04437
Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München
StR-Antrag: 08-14 / A 04290
Kita-Förderung vom Freistaat kommt den Eltern zugute
StR-Antrag: 08-14 / A 00855
Senkung der Standards durch Einsparungen bei städtischen Kinderkrippen?
14-20 / V 12415 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses 19.09.2018
22.     TSV Maccabi München e.V.; Riemer Straße 300
Stadtbezirk 15 - Trudering-Riem

1. Errichtung einer eingeschossigen Freiluftsporthalle
mit Multifunktionsbelag (McArena / Jony Halle)
2. Errichtung einer Einfriedung um das gesamte
Sportgelände

Förderung der Baumaßnahmen nach den
Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
14-20 / V 12707 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 19.09.2018
23.     Aufhebung der Satzung über die
Schulmensa im Schulzentrum Perlach-Nord
der Landeshauptstadt München

Aufhebung der Satzung über die
Gebühren für die Schulmensa im
Schulzentrum Perlach-Nord
der Landeshauptstadt München

Aufhebung der Satzung über die Gebühren
für den Besuch der Städtischen
Willy-Brandt-Gesamtschule München
14-20 / V 12020 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
24.     Erstattung der G-8-bedingten
Lehrpersonalmehrkosten nach dem
Konnexitätsprinzip und Anpassung der
Zuschusstabellen des BaySchFG
hier: Widerspruchseinlegung für das
Haushaltsjahr 2017 und für zukünftig
ergehende Lehrpersonalzuschuss-Bescheide
14-20 / V 12284 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 25.09.2018
25.     Stadtwerke München GmbH
KKI 2 - 16. Novelle des Atomgesetzes
14-20 / V 12428 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
26.     Olympiapark München GmbH;
Stadionsanierung
Finanzierung
14-20 / V 12414 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 20.09.2018
27.     Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB)
Festlegen der Ausschreibungskriterien für die Vergabe
des Grundstücks WA 4 Messestadt Ost im Erbbaurecht

15. Stadtbezirk Trudering-Riem
StR-Antrag: 14-20 / A 04458
Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegen der Ausschreibungskriterien für die Vergabe des Grundstücks WA 4 Messestadt Ost im Erbbaurecht
14-20 / V 12624 Berufsm. StRin. Frank 
siehe Beschlussseite
28.     Bestand der Aton-Schule sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 03947 von
Frau StRin Kristina Frank,
Frau StRin Beatrix Burkhardt
vom 28.03.2018

Die Grundstückssuche für das Schulmodell "Aton-Schule" erleichtern
Antrag Nr. 14-20 / A 04301 von DIE LINKE vom 17.07.2018

Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zur
Nutzung des städtischen Grundstücks in der
Prinz-Eugen- / Ecke Düsseldorfer Straße
durch die Aton-Schule
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04613 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West vom 01.03.2018

4. Stadtbezirk Schwabing-West
StR-Antrag: 14-20 / A 04301
Die Grundstückssuche für das Schulmodell "Aton-Schule" erleichtern
StR-Antrag: 14-20 / A 03947
Bestand der Aton-Schule sichern
BA-Antrag: 14-20 / B 04613
Sofortige Aufnahme von Verhandlungen zur Nutzung des städtischen Grundstücks in der Prinz-Eugen- / Ecke Düsseldorfer Straße durch die Aton-Schule
14-20 / V 11960 Berufsm. StRin Frank 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kulturausschusses vom 20.09.2018
29.     Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen;
Besetzung des Stiftungsvorstands und des Stiftungsrates
der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
14-20 / V 12551 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen