RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 26. September 2018, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs
Richard Strauss-Straße (östlich)
(Grundstück Fl.Nr. 214/17)
- Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325 -

B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen
Realisierungswettbewerbes

C) Weiteres Vorgehen

- Eckdatenbeschluss -

Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
StR-Antrag: 14-20 / A 04476
A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard-Strauss-Straße B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 04475
Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Richard-Strauss-Straße (östlich) (Grundstück Fl.Nr. 214/17) - Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1325
14-20 / V 12452 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
2.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2136
Gustav-Heinemann-Ring (westlich und südlich),
Maximilian-Kolbe-Allee (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 57ci)

- Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschuss -



Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
StR-Antrag: 14-20 / A 04474
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2136 Gustav-Heinemann-Ring (westlich und südlich), Maximilian-Kolbe-Allee (nördlich), (Teiländerung des Bebauungsplan Nr. 57ci) - Billigungs- beschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -
14-20 / V 12566 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
3.     Änderung des Flächennutzungsplans
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/32
Am Hüllgraben (südlich), Paul-Wassermann-Straße (westlich),
Riemer Park (nördlich), Am Mitterfeld (östlich)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 15 Trudering - Riem
StR-Antrag: 14-20 / A 04473
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/32 Am Hüllgraben (südlich), Paul-Wassermann-Straße (westlich), Riemer Park (nördlich), Am Mitterfeld (östlich)
14-20 / V 12464 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
4.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2 -Bildungscampus mit Sportpark, Polizeiinspektion, Rettungswache und Gewerbe-
Am Hüllgraben (südlich),
Paul-Wassermann-Straße (westlich),
Riemer Park (nördlich),
Am Mitterfeld (östlich),
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 779,
Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nr. 1728i und Nr. 1728d Teil 1)
- Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss -


Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
StR-Antrag: 14-20 / A 04472
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728d Teil 2 - Bildungscampus mit Sportpark, Polizeiinspektion, Rettungswache und Gewerbe- Am Hüllgraben (südlich), Paul-Wassermann-Straße (westlich), Riemer Park (nördlich), Am Mitterfeld (östlich), (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 779
14-20 / V 12706 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
5.     Bebauungsplan Nr. 2135
Straßenausbau der Truderinger Straße
zwischen Riedenburger- und Hultschiner Straße
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 996, 1368 und 2038a)

- Satzungsbeschluss -


Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
14-20 / V 12453 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
6.     Lechenauer Straße (westlich)
Georg-Brauchle-Ring (nördlich)
Brundageplatz (östlich)
Helene-Mayer-Ring (südlich)
- ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum -

A) Eckdatenbeschluss und Erweiterung des Grundsatzbeschlusses vom 06.07.2016
mit vertiefender Untersuchung
B) Weiteres Vorgehen
C) Aufgreifen der Planungen zur Neugestaltung des Busbahnhofs Olympiazentrum
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04579 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11-
Milbertshofen-Am Hart vom 21.02.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04642
Lerchenauer Straße (westlich) Georg-Brauchle-Ring (nördlich) Brundageplatz (östlich), Helene-Mayer-Ring (südlich), - ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum -
StR-Antrag: 14-20 / A 04254
Ehemaliger Busbahnhof Olympiazentrum - Ausreichend Platz für Besucher- und Informationszentrum mit Ausstellungsflächen / Museum einplanen
StR-Antrag: 14-20 / A 04217
Seniorenwohnen und Pflegeheim am ehemaligen Busbahnhof Olympiapark
BA-Antrag: 14-20 / B 04579
Aufgreifen der Planungen zur Neugestaltung des Busbahnhofs Olympiazentrum
14-20 / V 12085 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
7.     Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie
Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur

Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 26.09.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04268
Mehr geneigte Dächer für München - Eine Alternative in der Schuhschachteldebatte
StR-Antrag: 14-20 / A 04259
Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur
StR-Antrag: 14-20 / A 04169
Überarbeitungen von Wettbewerbsergebnissen dem Stadtrat darstellen!
StR-Antrag: 14-20 / A 04133
Architektenwettbewerbe ernst nehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 04113
Qualität der Architektur sichern!
StR-Antrag: 14-20 / A 03833
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 3
StR-Antrag: 14-20 / A 03832
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 2
StR-Antrag: 14-20 / A 03831
Mehr Lebensqualität durch bessere Architektur 1
StR-Antrag: 14-20 / A 03742
Arbeitsgruppe für Farbkonzepte an Neubauten
StR-Antrag: 14-20 / A 03415
Architektur-Wettbewerbe weiter öffnen
14-20 / V 10987 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
8.     Wohnen in München VI
1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017
2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die
Grundstückausschreibungen in Freiham
3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen
Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg

Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
StR-Antrag: 14-20 / A 04645
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für Grundstücksausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen / Anträge / Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
StR-Antrag: 14-20 / A 04497
Wohnen in München VI: Erfahrungsbericht 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04471
Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verllängerung der Befristung der Stelle für die Grundstücks- ausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg
StR-Antrag: 14-20 / A 04059
WAL-Projekt Erwin-Schleich-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 03938
Wohnbauprogramm "Wohnen für Alle" vollständig umsetzen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01529
Gestaltungskonzept für die zukünftige Nutzung als generationenübergreifendes Naherholungs- und Freizeitgebiet für die Grünfläche Franz-Albert-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01528
Streichung der Grünfläche Franz-Albert-Straße aus dem Programm "Wohnen für Alle"
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01527
Einstellung der Planungen zur Bebauung der Grünfläche Franz-Albert-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01526
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse; Erstellung eines Gutachtens zur dort lebenden Fledermaus-Population und den Folgen einer Bebauung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01525
Erhalt der Grünfläche Franz-Albert-Straße westlich zwischen Naßlstraße und Kirchhoffweg
BA-Antrag: 14-20 / B 03356
Realteilung der Unnützwiese
BA-Antrag: 14-20 / B 03351
Antrag zu WAL-Vorhaben Bajuwarenstraße/Unnützwiese -Sicherung der Grünfläche des verbliebenen GrundstücksUnnützwiese als Spielfläche - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V XXXXX
StR-Antrag: 14-20 / A 02849
Rechtssicherheit für das Projekt ?Wohnen für Alle? auf der Unnützwiese
BA-Antrag: 14-20 / B 02962
Bebauung Unnützwiese: Bürgerversammlungsvotum ernst nehmen ?keine vollendeten Tatsachen schaffen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01157
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf den örtlichen Parkraum
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01156
Auswirkungen der Bebauung der Unnützwiese auf die Kinderbetreuung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01155
Erhalt der Unnützwiese: keine Bebauung von Spielflächen im Stadtgebiet
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01154
Erhalt der Unnützwiese auch zum Schutz der bedrohten Tierart Fledermäuse
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01153
Erhalt der Unnützwiese: Offenlegung der Stadtratsbeschlüsse
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01152
"Wohnen für Alle" - Standort Unnützwiese: Antrag auf Prüfung alternativer Standorte
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01151
vollständiger Erhalt der Unnützwiese als Spielfläche
BA-Antrag: 14-20 / B 02858
Unnützwiese: Prüfung sämtlicher Schritte, die dem Bezirksausschuss in politischer und rechtlicher Hinsicht möglich sind, damit die Unnützwiese frei von Bebauung bleibt
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01060
Bauvorhaben "Wohnen für Alle" der GWG und GEWOFAG im Bereich Ständler- / Görzer / Puechbergerstraße: Art und Umfang der Bebauung, Modalitäten der Belegung
BA-Antrag: 02-08 / B 02645
Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten
14-20 / V 11888 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
9.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 12 ? Schwabing-Freimann

Satzungbeschluss Erhaltungssatzung ?Alte Heide?
14-20 / V 12203 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
10.     Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 10 ? Moosach
14-20 / V 12200 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
11.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
im Stadtbezirk 2 ? Ludwigsvorstadt -Isarvorstadt

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?Dreimühlenstraße / Baldeplatz?
14-20 / V 12205 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
12.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung
nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
in den Stadtbezirken 6 (Sendling) und 7 (Sendling-
Westpark)

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?Am Harras / Passauer Straße?
14-20 / V 12204 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
13.     Vergabebeschluss zum Projekt Verbesserung der Verkehrsdatensituation in München (VVD-M)
- Use Case: Radverkehr und Use Case: Vernetzte Verkehrssysteme
14-20 / V 12809 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
14.     Änderung Vertretungsregelung im Planungsausschuss Regionaler Planungsverband
14-20 / V 12812 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
15.     Anpassungsbedarf Gemeindefinanzierungsgesetz
(GVFG)

Weiterführung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)
Antrag Nr. 14-20 / A 01421 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn Dr. Ingo Mittermaier,
Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Heide Rieke
vom 01.10.2015

Strategische Wohnraumentwicklung Teil II ? Baugebiete sinnvoll planen und anbinden!
Antrag Nr. 14-20 / A 03949 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
vom 28.03.2018
14-20 / V 12744 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
16.     Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ? Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
14-20 / V 12849
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
bekannt gegeben
17.     Wohngemeinschaften für Menschen mit
psychischer Behinderung

Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 03752
Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung
14-20 / V 11962 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
18.     Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca.
30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 -
Ramersdorf-Perlach am
17.05.2018
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01984
Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca. 30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke
14-20 / V 12329 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
19.     S-Bahn Halt, Berduxstraße
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
mündlicher Vortrag
20.     Schulstandort Haar-Gronsdorf -
Kooperationsprojekt Landeshauptstadt München
mit Landkreis München
StR-Antrag: 14-20 / A 04648
Schulstandort Haar-Gronsdorf - Kooperationsprojekte Landeshauptstadt München mit Landkreis München
StR-Antrag: 14-20 / A 04470
Schulstandort Haar-Gronsdorf-Kooperationsprojekt Landeshauptstadt München mit Landkreis München
14-20 / V 12757 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
21.     Maßnahmenträger Bayernkaserne
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05005 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes
12 - Schwabing-Freimann vom 19.06.2018
BA-Antrag: 14-20 / B 05005
Maßnahmeträger Bayernkaserne
14-20 / V 12966 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag