RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 11. Juli 2018, 14:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Direktorium
1.     Sexistische und pornografische Werbung verhindern!
Antrag Nr. 08-14 / A 04958 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 20.12.2013

Werbewatchgroup endlich einrichten!
Antrag Nr. 14-20 / A 03095 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 12.05.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04498
Sexistische und pornografische Werbung verhindern! Werbewatchgroup endlich einrichten!
StR-Antrag: 14-20 / A 04483
Sexistische und pornografische Werbung verhindern!
StR-Antrag: 14-20 / A 04290
Sexistische und pornografische Werbung verhindern! Antrag-Nr. 08-14/ A 04958 der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste vom 20.12.2013 Werbewatchgroup endlich einrichten! Antrag-Nr. 1420 / A 03095 der Stadtratsfraktion Die Grünen-rosa liste vom 12.05.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03095
Werbewatchgroup endlich einrichten!
StR-Antrag: 08-14 / A 04958
Sexistische und pornografische Werbung verhindern!
14-20 / V 10529 OB Reiter nicht anwesend 
siehe Beschlussseite
2.     A. Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat

B. Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat II - Elterngeld
StR-Antrag: 14-20 / A 03422
Vereinbarkeit von Familie und kommunalen Mandat II - Elterngeld
StR-Antrag: 14-20 / A 03374
Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Mandat
14-20 / V 11628 OB Reiter nicht anwesend 
nach Antrag
3.     Ersatz der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A)
durch die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO),
Verwaltungsvereinfachung für Beschaffungen mit einem geringen Auftragswert
14-20 / V 11720 OB Reiter nicht anwesend  
nach Antrag
4.     Vergleich städtischer Beiräte und der Bezirksausschüsse
StR-Antrag: 14-20 / A 04482
Vergleich städtischer Beiräte und Bezirksausschüsse
StR-Antrag: 14-20 / A 04295
Vergleich städtischer Beiräte und Bezirksausschüsse
14-20 / V 12019 OB Reiter nicht anwesend 
siehe Beschlussseite
5.     Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018

a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen
Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017

b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates

c) Beauftragter gegen Extremismus
Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017

d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
BA-Antrag: 14-20 / B 04002
Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
BA-Antrag: 14-20 / B 03901
Beauftragter gegen Extremismus
14-20 / V 12099 BMin Christine Strobl nicht anwesend 
nach Antrag
6.     Stadtbezirksbudget für München;
Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse

Stadtbezirksbudget für München
Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072
der Vollversammlung vom 26.07.2017

Fairtrade Town München ? die BA's aktiv beteiligen!

Scientology-Schutzerklärung
bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen

Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative
städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen

BA-Budget fair ? teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis

BA-Budget fair ? teilen

BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien
aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des
Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis

Gender-Budgeting

BA-Budget fair ? teilen: Aufnahme des Grundsatzes der
gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen
Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
StR-Antrag: 14-20 / A 04296
Stadtbezirksbudget - Sparsamkeit belohnen und Umweltschutz berücksichtigen
StR-Antrag: 14-20 / A 04291
Stadtbezirk für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse
BA-Antrag: 14-20 / B 03846
BA-Budget fair-teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
BA-Antrag: 14-20 / B 03830
Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen.
BA-Antrag: 14-20 / B 03746
Gender-Budgeting
BA-Antrag: 14-20 / B 03721
BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis
BA-Antrag: 14-20 / B 03682
BA-Budget fair - teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis
BA-Antrag: 14-20 / B 03679
BA-Budget fair - teilen
BA-Antrag: 14-20 / B 03568
Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüsse
StR-Antrag: 14-20 / A 00239
Fairtrade Town München ? die BA`s aktiv beteiligen!
14-20 / V 12100 BMin Christine Strobl nicht anwesend 
siehe Beschlussseite
Personal- und Organisationsreferat
1.     Mittelfristige Personalplanung
- Bekanntgabe-
14-20 / V 11130 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
bekannt gegeben
2.     Great Place To Work, Betriebliches Gesundheitsmanagement,
Arbeits- und Gesundheitsschutz, Betriebliche Gesundheitsförderung
und Betriebliches Eingliederungsmanagement
- Notwendigkeiten
- Zusammenhänge
- zentrale und dezentrale Aktivitäten und Kapazitäten
- gesamtstädtische Steuerung und Themen
14-20 / V 11909 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag