RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 27. Juni 2018, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Nachbesetzung der Stelle der Leitung der Stadtkämmerei
14-20 / V 11825 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Ausscheiden von Frau Stadträtin Kristina Frank
aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
Nachrücken von Frau Nicola Mayerl in den Stadtrat der
Landeshauptstadt München
14-20 / V 11855 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     1. Ausscheiden von Frau Lydia Dietrich
aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München
und Nachrücken von Frau Stadträtin Anja Berger;
- Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
2. Änderung bei der Besetzung von Gremien bei der CSU-Fraktion
3. Änderung bei der Besetzung von Gremien bei der SPD-Fraktion
14-20 / V 11939 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Änderung der Anmeldebedingungen für die Ausschreibungen Oktoberfest und Oide Wiesn 2019
und Finanzierung des Kulturprogramms der Oidn Wiesn
StR-Antrag: 14-20 / A 04227
Änderung der Anmeldebedingungen für die Ausschreibungen Oktoberfest und Oide Wiesn 2019 und Finanzierung des Kulturprogramms der Oidn Wiesn
14-20 / V 06830 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
5.     Luftreinhaltung
Information zu den Entscheidungsgründen des Bundesverwaltungsgerichts vom 27.02.2018 betreffend die Sprungrevisionen in Sachen Luftreinhalteplan Düsseldorf und Stuttgart
14-20 / V 11920 Berufsm. StRin Jacobs 
bekannt gegeben
6.     Haushalt 2018
Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Referats für Gesundheit und Umwelt
14-20 / V 11054 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
7.     Nachnutzungskonzept Klinikgelände Harlaching
18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching

Bebauungsplan für das Areal des Klinikums Harlaching
Antrag Nr. 14-20 / A 03981 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor,
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 17.04.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 03981
Bebauungsplan für das Areal des Klinikums Harlaching
14-20 / V 11946 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
8.     Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten
Neufassung der Abwendungserklärung

Bezahlbaren Wohnraum erhalten -
Abwendungserklärung endlich reformieren
Antrag Nr. 14-20 / A 02920 der Stadtratsfraktion
Die Grünen ? rosa Liste vom 24.02.2017

Unterrichtung der Mieter über den Inhalt von
Abwendungserklärungen
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04593 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.02.2018

Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht
an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04540 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 -
Sendling vom 05.02.2018

Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht an die
Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04447 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 -
Obergiesing vom 16.01.2018

Abwendungserklärung an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04281 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 -
Schwabing West vom 22.11.2017

Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht
der Stadt München an die
Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
Antrag Nr. 1/2018 des Mieterbeirats der
Landeshauptstadt München vom 15.01.2018
StR-Antrag: 14-20 / A 04229
Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Abwendungserklärung
StR-Antrag: 14-20 / A 04222
Abwendungserklärung in Erhaltungssatzungsgebieten
StR-Antrag: 14-20 / A 04192
Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Abwendungserklärung
BA-Antrag: 14-20 / B 04593
Unterrichtung der Mieter über den Inhalt von Abwendungserklärungen
BA-Antrag: 14-20 / B 04540
Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
BA-Antrag: 14-20 / B 04447
Abwendungserklärung beim Vorkaufsrecht an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
BA-Antrag: 14-20 / B 04281
Abwendungserklärung an die Dauer der Erhaltungssatzung anpassen
StR-Antrag: 14-20 / A 02920
Bezahlbaren Wohnraum erhalten ? Abwendungserklärung endlich reformieren
14-20 / V 11734 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
9.     Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten
Neufassung der Verpflichtungserklärung der
städtischen Wohnungsbaugesellschaften

Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der
Landeshauptstadt München
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03293 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 -
Au-Haidhausen vom 15.02.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04223
Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Verpflichtungserklärung der städt. Wohnungsbaugesellschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 04193
Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten Neufassung der Abwendungserklärung
BA-Antrag: 14-20 / B 03293
Ausweitung des kommunalen Vorkaufsrechts der Landeshauptstadt München
14-20 / V 11565 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
10.     Markthallen München (MHM),
Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte,
Zukunftskonzept Münchner Viktualienmarkt
- Konzeptfreigabe für Sanierungs-, Neubau- und
Interimsmaßnahmen
- Genehmigung der Bedarfsanmeldung
- Auftrag zur Vorplanung

Umbau Viktualienmarkt
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01892
der Bürgerversammlung des Stadtbezirk 01 -
Altstadt - Lehel vom 07.12.2017
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01892
Umbau Viktualienmarkt
14-20 / V 11709 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
11.     Vertretung der Landeshauptstadt München
in der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags am 18. und 19.07.2018 in Coburg
14-20 / V 12103 OBM Dieter Reiter 
nach Antrag
12.     Haushalt 2018
Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des
Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes

- Bekanntgabe -
14-20 / V 11509 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
bekannt gegeben
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.05.2018
1.     Haushalt 2018;
Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung
des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des
Direktoriums
14-20 / V 11272 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Haushalt 2018;
Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten-
und Arbeitnehmerstellenplanes des Personal- und Organisationsreferates (POR)

Änderungsantrag der CSU- und SPD-Stadtratsfraktionen
im Rahmen der Vollversammlung vom 13.12.2017
(Nr. 14-20/A 03701)
14-20 / V 11463 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.06.2018
3.     Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats
aufgrund der Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung
14-20 / V 11949 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Stadtweit einheitliche Regelung für den Selbstbehalt bei D & O-Versicherungen
14-20 / V 11764 OBM Reiter 
nach Antrag
5.     Ausbildung bei der Stadtverwaltung München;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2017

Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2018 - 2021 ff.
14-20 / V 11519 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
6.     Weiterentwicklung der städtischen IT-Fachkräfte
Neukonzeption des Qualifizierungsprogramms für IT-Fachkräfte (IT-Q) -
Anschlussfinanzierung für das Qualifikationsprogramm
14-20 / V 11430 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
7.     Arbeitszeiterfassung

Antrag Nr. 14-20/A 03600 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Heike Kainz,
Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Otto Seidl
vom 21.11.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04197
Arbeitszeiterfassung
StR-Antrag: 14-20 / A 03600
Arbeitszeiterfassung
14-20 / V 11610 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 19.06.2018
8.     Preismodell it@M
14-20 / V 11572 Berufsm. StR. Bönig 
nach Antrag
Bekanntgabe im
IT-Ausschuss vom 19.06.2018
9.     it@M ? Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2017
14-20 / V 11574 Berufsm. StR. Bönig 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 08.05.2018
10.     Haushalt 2018
Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung
des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des
Sozialreferats
14-20 / V 11465 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 19.06.2018
11.     Aufhebung der rechtsfähigen "Brasilischen Stiftung"
und Zuführung des Stiftungsvermögens in die
"Rosina Mayr und Rosina Kronabetter-Stiftung"
14-20 / V 11507 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
12.     Mieterbeiratswahl 2018
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
14-20 / V 11144 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.06.2018
13.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807

A.Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes
für den Teilbereich des Aufstellungsbeschlusses
für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 vom 19.03.1997
Tegernseer Landstraße (östlich),
Warthofstraße (westlich),
Stadelheimer Straße (nördlich)

- Grundsatz- und Eckdatenbeschluss -

B. Überdeckelung des McGraw-Grabens
Antrag Nr. 14-20 / A 03770 von Herrn StR Manuel Pretzl,
Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 30.01.2018
BA-Antrag: 14-20 / B 04846
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1807 Antrag des Bezirksausschusses 17 Obergiesing Fasangarten Aufforderung an den Freistaat Bayern
StR-Antrag: 14-20 / A 03770
Überdeckelung des McGraw-Grabens
14-20 / V 11691 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
14.     Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa liste vom 04.05.2017,
eingegangen am 04.05.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04181
Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03077
Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München
14-20 / V 11475 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
15.     Kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching ? Ludwigsfeld

- Grundsatzbeschluss -

A) Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen
für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell
für Feldmoching-Ludwigsfeld

B) Beauftragung von Untersuchungen
für Feldmoching-Ludwigsfeld

C) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht
an unbebauten und bebauten Grundstücken
im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
für Feldmoching-Ludwigsfeld
- Vorkaufssatzung -

D) Finanz- und Personalbedarf

Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
StR-Antrag: 14-20 / A 04179
Kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching - Ludwigsfeld - Grundsatzbeschluss - A) Entwicklung von Verfahrensgrundsätzen B) Beauftragung von Verfahrensgrundsätzen für ein kooperatives Stadtentwicklungsmodell für Feldmoching-Ludwigsfeld C) Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht an unbebauten und bebauten Grundstücken im Sinne des § 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für Feldmoching - Ludwigsfeld - Vorkaufssatzung - D) Finanz- und Personalbedarf Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
14-20 / V 11936 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.05.2018
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss,
dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem IT-Ausschuss
und dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 13.06.2018
16.     Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen
der IT des Referats für Bildung und Sport in eine
Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH
StR-Antrag: 14-20 / A 04228
Umsetzungskonzept zur Überführung von Teilen der IT des Referats für Bildung und Sport in eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke München GmbH
StR-Antrag: 14-20 / A 01201
Prüfung der Übernahme wesentlicher Versorgungs- und Ausstattungsaufgaben
StR-Antrag: 14-20 / A 00800
IT-Infrastruktur an Münchner Schulen verbessern
14-20 / V 11209 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 13.06.2018
17.     Freigabe des Zuschusses an die
"Projektwerkstatt" für die Münchner
Grund-, Mittel- und Förderschulen 2019

- Bereich "Förderung freier Träger" -
14-20 / V 11249 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
18.     Eingruppierung der tariflichen Lehrkräfte;
Befristete Einführung eines neuen
Eingruppierungssystems im städtischen
Lehrdienst
StR-Antrag: 14-20 / A 03964
Die Münchner angestellten Lehrerinnen und Lehrer brauchen eine tariflich gesicherte Entgeltordnung
14-20 / V 11576 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlusssiete
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 14.06.2018
19.     Geländefreimachungen am Ratzingerplatz
Vergabe von Ingenieur- und Bauausführungsleistungen
19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-
Forstenried-Fürstenried-Solln
14-20 / V 11712 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
20.     Bilanz und Strategien für nachhaltiges städtisches
Grundstücksmanagement
Portfoliomanagement des Kommunalreferates
Konzept hinsichtlich städtischer Kleinst­grundstücke

Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
Antrag Nr. 14-20 / A 02792 der
Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.01.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 04182
Bilanz und Strategien für ein nachhaltiges städtisches Grundstücksmanagement Portfoliomanagement des Kommunalreferats
StR-Antrag: 14-20 / A 02792
Kleinstgrundstücke für innovative Wohnprojekte
14-20 / V 11713 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses 05.06.2018
21.     Haushalt 2018
Umsetzung der Höchstgrenze für die Ausweitung des Beamten- und Arbeitnehmerstellenplanes des Kreisverwaltungsreferates
14-20 / V 11583 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses 26.06.2018
22.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz
StR-Antrag: 14-20 / A 04320
Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeonsplatz und Amiraplatz
StR-Antrag: 14-20 / A 04300
Antrag zur dringlichen Behandlung im Kreisverwaltungsausschuss am 24.07.2018 Briennerstraße: Einbahnstraße ohne bauliche Umgestaltungen
StR-Antrag: 14-20 / A 04221
Einführung einer Einbahnregelung in der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz
StR-Antrag: 14-20 / A 02128
Brienner Straße, Einbahnrichtung
StR-Antrag: 14-20 / A 01928
Brienner Straße - Verkehrsführung attraktiver gestalten
StR-Antrag: 14-20 / A 01683
Einbahnstraßenregelung in der Brienner Straße
14-20 / V 10405 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen