RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 25. April 2018, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Herrn StR Frieder Vogelsgesang
14-20 / V 11217 OBM Reiter 
bekannt gegeben
2.     Ausscheiden von Herrn Michael Kuffer aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München
Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
14-20 / V 11486 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2019 - 2023
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen und Beisitzer des
Schöffenwahlausschusses
14-20 / V 11121 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2019 bis 2023 gemäß § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
14-20 / V 10989 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
5.     Konzessionsvergaben Strom und Gas
Zuständigkeit des Kreisverwaltungsausschusses als beschließender Ausschuss
14-20 / V 11350 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
6.     UEFA EURO 2024
Internationales Bewerbungsverfahren -
Host City Vertrag
14-20 / V 11122 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 18.04.2018
1.     Oktoberfestattentat: Die Betroffenen weiter unterstützen!
Teil II: 50.000 Euro zur Linderung konkreter sozialer, physischer, psychischer und materieller Folgen des Attentats
StR-Antrag: 14-20 / A 03690
Oktoberfestattentat: Die Betroffenen weiterhin unterstützen!
14-20 / V 10672 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle,
Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene
Dienststellen der Landeshauptstadt München
14-20 / V 11029 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017

Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche
Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen ?
Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform

2. Umsetzung der Empfehlung in eine Änderungssatzung
BA-Antrag: 14-20 / B 03666
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform
StR-Antrag: 14-20 / A 03101
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen - Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung
BA-Antrag: 14-20 / B 03347
Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
BA-Antrag: 14-20 / B 03346
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
14-20 / V 11207 BMin Strobl 
nach Antrag
4.     Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
14-20 / V 11392 BMin Strobl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 18.04.2018
5.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Förderung des ehrenamtlichen Engagements der
Freiwilligen Feuerwehr München (FFM);
Ausweitung der städtischen Wohnungsvermittlung
auf die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr München
StR-Antrag: 14-20 / A 04102
Förderung des ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM)
14-20 / V 11124 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.04.2018
6.     Bereitstellung von Räumen für das Familien- und
Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der
Kindertagespflege Bayernkaserne
Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet
Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann
Bebauungsplan 1989

1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung
des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
14-20 / V 10365 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sozialausschusses vom 19.04.2018
7.     Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern
Vergabeermächtigung für den Abschluss
eines Rahmenvertrages

Fortbestand des Gemeindedolmetscher - Services sichern!
Antrag Nr. 14-20 / A 03814 ...............................................
StR-Antrag: 14-20 / A 04002
Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern Vergabeermächtigung für den Abschluss eines Rahmenvertrages
StR-Antrag: 14-20 / A 04001
Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern Vergabeermächtigung für den Abschluss eines Rahmenvertrages
StR-Antrag: 14-20 / A 04000
Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern Vergabeermächtigung für den Abschluss eines Rahmenvertrages
StR-Antrag: 14-20 / A 03814
Fortbestand des Gemeindedolmetscher - Services sichern!
14-20 / V 10582 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 17.04.2018
8.     Luftreinhaltung
Verfahrensvorschlag für Antragstellungen im Rahmen des "Sofortprogramm Saubere Luft 2017 bis 2020" des Bundes

Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München
Antrag Nr. 14-20 / A 03358 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 05.09.2017,
einge­gangen am 06.09.2017

Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung einreichen
Antrag Nr. 14-20 / A 03416 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017,
einge­gangen am 26.09.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03416
Projektskizzen Masterplan Luftreinhaltung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung einreichen
StR-Antrag: 14-20 / A 03358
Projektanmeldung für den Mobilitätsfonds der Bundesregierung und Vorfinanzierung der Projekte durch die LH München
14-20 / V 11441 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 19.04.2018
9.     Geburtshilfe I
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Änderung des MIP 2017 - 2021
Beschluss über Finanzierungen für die Jahre 2018 - 2021

Stadtratshearing ?Geburtenrekord und Hebammennotstand in München?
Antrag Nr. 14-20 / A 02852 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 07.02.2017, eingegangen am 07.02.2017

Geburtenrekord und Hebammennotstand in München: Hilfen für Hebammen und werdende Eltern schaffen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02853 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste vom 07.02.2017, eingegangen am 07.02.2017

Ein zweites Geburtshaus für München
Antrag Nr. 14-20 / A 03046 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa liste vom 12.04.2017, eingegangen am 12.04.2017

Versorgung für junge Schwangere in München erweitern
Antrag Nr. 14-20 / A 03047 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa liste vom 12.04.2017, eingegangen am 12.04.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03047
Versorgung für junge Schwangere in München erweitern
StR-Antrag: 14-20 / A 03046
Ein zweites Geburtshaus für München
StR-Antrag: 14-20 / A 02853
Geburtenrekord und Hebammennotstand in München: Hilfen für Hebammen und werdende Eltern schaffen!
StR-Antrag: 14-20 / A 02852
Stadtratshearing: ?Geburtenrekord und Hebammennotstand in München?
14-20 / V 10361 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
10.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von
Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und
Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu
Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04066
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
StR-Antrag: 14-20 / A 04070
Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
14-20 / V 10520 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 10.04.2018
11.     Kooperative Ganztagsbildung -
Umsetzung eines Modellprojekts
im Grundschulbereich
StR-Antrag: 14-20 / A 03901
Ganztagsbildung ist mehr als den ganzen Tag Schule
StR-Antrag: 14-20 / A 03872
Herausforderung Ganztagsbildung
14-20 / V 11225 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 11.04.2018
12.     Änderung der Satzung über die Zulassung zur
Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe des
Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München
Änderung der Satzung über die Zulasssung zur
Fachakademie für Fremdsprachenberufe des
Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München
14-20 / V 11043 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bekanntgabe im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 17.04.2018
13.     Jahresbericht des Fachbereichs 1: Europa und Internationales 2017

14-20 / V 10909 BM Schmid 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 17.04.2018
14.     Stadtwerke München GmbH
Aktualisierung des Gutachtens des Ökoinstituts zu den möglichem Szenarien des Ausstiegs aus der Kohleverbrennung/-verstromung des HKW Nord

Vollzug des Bürgerentscheids vom 05. November
Antrag Nr. 14-20 / A 03580 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Helmut Schmid vom 10.11.2017, eingegangen am 10.11.2017

Bürgervotum umsetzen ? Konzept für Münchner Kohleausstieg dem Stadtrat
darstellen
Antrag Nr. 14-20 / A 03552 der Stadtratsfraktion ÖDP vom 07.11.2017, eingegangen am 07.11.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03991
Stadtwerke München GmbH; Aktualisierung des Gutachtens des Ökoinstituts zu den möglichen Szenarien des Ausstiegs aus der Kohleverbrennungs/-verstromung des HKW Nord
StR-Antrag: 14-20 / A 03580
Vollzug des Bürgerentscheids vom 5. November
StR-Antrag: 14-20 / A 03552
Bürgervotum umsetzen - Konzept für Münchner Kohleausstieg dem Stadtrat darstellen
14-20 / V 11016 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.04.2018
15.     Olympiapark München GmbH

Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden
Antrag Nr. 14-20 / A 01883 von DIE LINKE und der ÖDP vom 04.03.2016

Chancen des Olympiaparks auf Erhebung zum Weltkulturerbe?
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO
Anfrage Nr. 14-20 / F 00776 von Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herrn StR Thomas Ranft, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer, Herrn StR Dr. Michael Mattar vom 12.12.2016

Petition "Weltkulturerbe Olympiapark"
StR-Antrag: 14-20 / A 03992
Olympiapark München GmbH
StR-Anfrage: 14-20 / F 00776
Chancen des Olympiaparks auf Erhebung zum Weltkulturerbe?
StR-Antrag: 14-20 / A 01883
Ensemble Olympiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden
14-20 / V 07967 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 12.04.2018
16.     Stadtgüter München (SgM);
Schulbauernhofstall auf dem Gut Riem

Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.521.000 ?

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Gewährung eines einmaligen Baukostenzuschusses
in Höhe von 633.000 ? (VB)
3. Ausweitung des Mehrjahresinvestitions-
programms (VB)
StR-Antrag: 14-20 / A 03125
Biobauernhof Gut Riem
StR-Antrag: 14-20 / A 03124
Stadtgüter München (SgM), Schulbauernhofstall auf dem Gut Riem
14-20 / V 08600 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 12.04.2018
17.     Änderung der Satzung über die Gebühren
für die Benutzung des GeodatenService der
Landeshauptstadt München
(GeodatenService-Gebührensatzung)
14-20 / V 10022 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses 24.04.2018
18.     Verkehrssicherheitskonzept München
Stadtratsauftrag vom 01.10.2014
Ergebnisse des Gutachtens der PTV Transport Consult GmbH
Ziele, Handlungsfelder, weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 14-20 / A 04019
Verkehrssicherheitskonzept für München
StR-Antrag: 14-20 / A 04018
Verkehrssicherheitskonzept München
StR-Antrag: 14-20 / A 04017
Verkehrssicherheitskonzept optimieren
StR-Antrag: 14-20 / A 03804
Sicherheit im Straßenverkehr steigern
StR-Antrag: 14-20 / A 03092
Fahrradsicherheit geht alle an! Initiativen für mehr Sicherheit!
StR-Antrag: 14-20 / A 03090
Radwegsicherheit X Rad- (und Fuß-) wegsicherheit -Verkehrsagent?App für Schulkinder
StR-Antrag: 14-20 / A 03089
Radwegsicherheit IX Technische Abbiege-Assistenzsysteme für LKWs gesetzlich vorschreiben - Nie mehr toter Winkel!
StR-Antrag: 14-20 / A 03087
Radwegsicherheit VII Einrichtung einer Fahrradstaffel der Münchner Polizei
StR-Antrag: 14-20 / A 03086
Radwegsicherheit VI Tote und Schwerverletzte auf Münchens Straßen sind vermeidbar ? ?Vision Zero? als Ziel des Verkehrssicherheitskonzepts
StR-Antrag: 14-20 / A 02769
Menschen sterben auf Münchens Straßen - Endlich ausreichende Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen und Radler*innen umsetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 02729
2017 feiert München das 200jährige Fahrradjubiläum mit der Kampagne Dooring
StR-Antrag: 14-20 / A 02369
Geh weida , steig ab !
StR-Antrag: 14-20 / A 02159
Radwegsicherheit erhöhen V - Kampagne zu Abbiegeverfahren
StR-Antrag: 14-20 / A 02137
Radwegsicherheit erhöhen III - Öffentlichkeitsarbeit verstärken
StR-Antrag: 14-20 / A 02135
Radwegsicherheit erhöhen I - Abbiegeunfälle verhindern
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00415
Aufklärungsaktion "Gscheit miteinander"
StR-Antrag: 14-20 / A 00492
Aufklärungskampagne über die Grün- und Schutzzeiten für Fußgänger an Ampeln
BA-Antrag: 14-20 / B 00161
Beteiligung am Tag der Verkehrssicherheit
StR-Antrag: 08-14 / A 04440
Schwere Radlerunfälle verhindern ? Einsatz von ?Trixi-Spiegeln? in München prüfen
StR-Antrag: 08-14 / A 04234
Radlhauptstadt 2.0 III. Kommunikation und mehr Sicherheit für den Radverkehr!
StR-Antrag: 08-14 / A 04200
Miteinander mobil in München: Kampagne für mehr Rücksicht im Straßenverkehr erhöht die Verkehrssicherheit
StR-Antrag: 08-14 / A 02390
Hier hilft nur noch Technik: Fahrradunfälle mit abbiegenden LKWs vermeiden
14-20 / V 10837 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
19.     Neuausrichtung Dachmarke Mobilitätsmanagement
Vergabe von externen Aufträgen
14-20 / V 10700 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
20.     P+R Park & Ride GmbH
Instandsetzung technischer Anlagen mit Toilettenanlage West im P+R Parkhaus Fröttmaning
StR-Antrag: 14-20 / A 04020
P+R Park & Ride GmbH Instandsetzung technischer Anlagen mit Toilettenanlage West im P&R Parkhaus Fröttmaning
14-20 / V 11033 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
21.     Neufassung der "Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München" (Parkgebührenordnung)
StR-Antrag: 14-20 / A 04021
Parkgebührenordnung - Text präzisieren und Inflationsausgleich einpreisen
14-20 / V 10698 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
22.     Fundbüro
StR-Antrag: 14-20 / A 03505
Fundbüro
14-20 / V 10856 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
23.     Aufklärung statt Verbote ? Imagekampagne gegen organisierte Bettelei auflegen
StR-Antrag: 14-20 / A 03323
Aufklärung statt Verbote ? Imagekampagne gegen organisierte Bettelei auflegen
14-20 / V 11023 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 24.04.2018
24.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

Prüfung einer Schließung des Leistungsbereichs Suchtmedizin der StKM und künftigen
Vorhaltung durch die Kliniken des Bezirks Oberbayern
- Grundsatzbeschluss -
14-20 / V 11349 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
abgesetzt
25.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
StR-Antrag: 14-20 / A 04048
Gender-Medizin als Angebot im Städtischen Klinikum
StR-Antrag: 08-14 / A 04588
Frauenherzen schlagen anders I Gender-Medizin als Angebot im Städtischen Klinikum
14-20 / V 11039 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
26.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
StR-Antrag: 14-20 / A 03418
Gefährliche Chemikalien II - Krankenhäuser ohne Schadstoffe
StR-Antrag: 14-20 / A 03417
Gefährliche Chemikalien minimieren I - Keine PVC-Böden in Krankenhäusern
14-20 / V 10800 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
27.     Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2018
14-20 / V 10822 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
StR-Antrag: 14-20 / A 04014
Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe
14-20 / V 11606 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen