RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Dienstag 10. April 2018, 14:15 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
1.     Beschlussvollzugskontrolle (BVK)

20. Bericht für den Zeitraum
vom 01.01.2017 bis 31.12.2017

- Bekanntgabe -
14-20 / V 11127 Berufsm. StRin Hingerl 
bekannt gegeben
Hauptabteilung Gartenbau
2.     ?Mehr Grün für München?

Durchführung des Wettbewerbes
für vorbildliche Vorgarten- und Hofbegrünung

Prämierung der Preisträger für 2016 / 2017
14-20 / V 11009 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
3.     Spielangebote für Mädchen UND Buben -
Gendergerechte Spielplatzgestaltung

Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen -
Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen
an ihrem Strategietag am 10.11.2017
14-20 / V 11072 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
4.     Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung
der Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße
zwischen Neuschwansteinplatz und Scharfreiterplatz
im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten

Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet
Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße

Projektkosten (Ausführungskosten):
1.810.000 ?
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 37.000 ? und
der Münchner Stadtentwässerung = 175.000 ?)

1. Ausführungsgenehmigung

2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
14-20 / V 11008 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Hauptabteilung Tiefbau
5.     Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen

Antrag Nr. 14-20 / A 02385
von Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar,
Herrn Stadtrat Gerhard Mayer,
Frau Stadträtin Bettina Messinger,
Herrn Stadtrat Jens Röver,
Frau Stadträtin Heide Rieke und
Herrn Stadtrat Christian Amlong
vom 08.08.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 04063
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
StR-Antrag: 14-20 / A 02385
Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen
14-20 / V 08441 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
6.     Dachauer Straße
zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau
im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen

Bauabschnitt 2:
Verbesserung der Radverkehrsführung
zwischen Lori- und Sandstraße

Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.130.000 ?

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 10754 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
7.     Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
in den Stadtbezirken 11 Milbertshofen - Am Hart
und 24 Feldmoching - Hasenbergl

Widmung
der Gesamtstrecke des Christl-Marie-Schultes-Weges
14-20 / V 10983 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Nachtrag
8.     Am Oberwiesenfeld
Neubau öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche
im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen
Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073

im 10. Stadtbezirk Moosach und
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
14-20 / V 11045 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag