RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 17. Januar 2018, 14:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Direktorium
1.     Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für
die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017

a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken

b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM

c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO

d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung:
Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung

e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes

f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder

Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder

Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen ? Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung

Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform

Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO

2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 03183
Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen
BA-Antrag: 14-20 / B 03666
Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform
StR-Antrag: 14-20 / A 03101
Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen - Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung
BA-Antrag: 14-20 / B 03461
Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städt. Liegenschaften bzw. städt. Grundstücken
BA-Antrag: 14-20 / B 03347
Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder
BA-Antrag: 14-20 / B 03346
Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder
BA-Antrag: 14-20 / B 03074
Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder einesBA-Vorstandes; Antrag der CSU-Fraktion
BA-Antrag: 14-20 / B 02834
Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
14-20 / V 10577
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
i. V. d. Referentin ea. StR Dr. Roth 
nach Antrag
Personal- und Organisationsreferat