RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 13. Dezember 2017, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Haushaltsplan 2018
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
14-20 / V 10326 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
2.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2017 ? 2021
Mittelfristige Finanzplanung 2017 ? 2021
14-20 / V 10403 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
3.     Haushalt 2018
Stellenplan
StR-Antrag: 14-20 / A 03701
Haushalt 2018 Stellenplan
14-20 / V 09986 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
siehe Beschlussseite
4.     Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener
Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2018
14-20 / V 10329 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
5.     Haushalt 2018 des Revisionsamts
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 10395 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
6.     Nachbesetzung der Stelle der Leitung des Kommunalreferates

Neubesetzung städtischer Referatsleitungen nur nach Ausschreibung

Antrag Nr. 14-20 / A 03449 der Stadtratsfraktionen ÖDP und DIE LINKE
vom 06.10.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03449
Neubesetzung städtischer Referatsleitungen nur nach Ausschreibung
14-20 / V 10380 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
7.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern
- Abberufung von drei stellvertretende stimmberechtigten Mitgliedern
- Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern
- Bestellung von drei stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedern
14-20 / V 10400 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
8.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung von einem stimmberechtigten Mitglied
- Abberufung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
- Wahl von einem stimmberechtigten Mitglied
- Bestellung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
14-20 / V 10363 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
9.     Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark
über die zentrale Bahnachse
am S-Bahn-Haltepunkt Donnersbergerbrücke
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt,
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg

Projektkosten (Ausführungskosten):
für Brückenkonstruktion 13.900.000 ?
für Erschließungsanlagen 4.800.000 ?
für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 7.500.000 ?

1. Ausführungsgenehmigung

2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
14-20 / V 10367 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
10.     Laimer Unterführung - "Umweltverbundröhre"
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
und im 25. Stadtbezirk Laim

1. Projektgenehmigung für die planfestgestellte Lösung
Projektkosten (Kostenobergrenze): 96.675.000 ?
Anteil LHM: 85.525.000 ?

2. Genehmigung der Tektur zur planfestgestellten Lösung
mit Mehrkosten von max. 10 Mio. Euro
Anteil LHM: max. 10 Mio. Euro

3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 03697
Laimer Unterführung - "Umweltverbundröhre" im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg
StR-Antrag: 14-20 / A 03691
Laimer Unterführung - Ausreichend Fahrradstellplätze einplanen
14-20 / V 10153 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
11.     Sanierung, Umbau und Erweiterung
Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache)
samt Nebengebäuden
An der Hauptfeuerwache 8
Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Ausführungsabschnitt A
(Sanierung und Umbau Unterer Anger 7;
Unterer Anger 8+9)

Projektkosten
Unterer Anger 7 3.320.000 Euro
Unterer Anger 8+9 12.680.000 Euro
Vorgezogene Maßnahmen,
Feuerwache 3, Heimeranstraße 10 1.890.000 Euro
Vorgezogene Maßnahmen, ehemalige Feuerwache 4,
Nordendstraße 25 - 27 3.160.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 200.000 Euro

1. Projektgenehmigung Ausführungsabschnitt A
2. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen
14-20 / V 10324 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
12.     Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten ?
Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit ?
Finanzaus­stattung

A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen
B) Finanzbedarf
C) Vergabe Wettbewerb
D) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
ernst nehmen und echte Planungs-
alternativen erarbeiten
Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks-
ausschusses des Stadtbezirks 13 ?
Bogenhausen vom 06.04.2017
E) Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung
? und damit die Planungen zur Siedlungs-
entwicklung Nord-Ost stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 03036 vom 07.04.2017
Stadtratsfraktion der CSU
F) SoBon statt SEM
Die Sozialgerechte Bodennutzung:
Ein Münchner Weg.
Antrag Nr. 14-20 / A 03079 vom 04.05.2017
der LKR
StR-Antrag: 14-20 / A 03700
Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten - Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 03079
SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung; Ein Münchner Weg.
BA-Antrag: 14-20 / B 03528
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungsalternativen erarbeiten!
StR-Antrag: 14-20 / A 03036
Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung ? und damit die Planungen zur Siedlungsentwicklung Nord-Ost stärken
14-20 / V 09400 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
13.     Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB

Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten

A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten
- Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten
- Erhöhung des Budgets

B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs

C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
Antrag Nr. 14-20 / A 02415 vom 22.08.2016 Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste
StR-Antrag: 14-20 / A 03675
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 03669
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB
StR-Antrag: 14-20 / A 02788
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 02415
Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
14-20 / V 07772 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
14.     Tram Nordtangente ? Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten

Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
Antrag Nr. 14-20 / A 03294 von LKR vom 26.07.2017

Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt
sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.11.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03698
Tram-Nordtangente mit Tram nach Westen UND nach Norden vernetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 03548
Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern
StR-Antrag: 14-20 / A 03294
Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
14-20 / V 10293 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
15.     Konzeptionelle Verkehrsplanung
für Maßnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrsnetzes im Bereich der Lilienthalallee
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Verbesserung der Verkehrssituation
Lilienthalallee/Heidemannstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01550
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 -
Schwabing-Freimann am 06.07.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03676
Konzeptionelle Verkehrsplanung für Maßnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrsnetzes im Bereich der Lilienthalallee
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01550
Verbesserung der Verkehrssituation Lilienthalallee/Heidemannstraße
14-20 / V 07352 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 06.12.2017
1.     Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen
BDS-Bewegung (?boykott, divestment and sanctions")

Antrag Nr. 14-20 / A 03242 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 11.07.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03668
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung ("boykott, divestment and sanctions")
StR-Antrag: 14-20 / A 03663
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung
StR-Antrag: 14-20 / A 03660
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung ("boycott, divestment and sanctions")
StR-Antrag: 14-20 / A 03242
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung (?boykott, divestment and sanctions)
14-20 / V 10165 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 28.11.2017
2.     Nutzungsänderung Unterkünfte Nailastraße 10
und St.-Martin-Straße 53-55
14-20 / V 10444 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 07.12.2017
3.     Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II
durch das Jobcenter München
14-20 / V 10097 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
4.     Mietspiegel für München 2019

Erlass einer Satzung zur Durchführung
einer repräsentativen Befragung
zur Erstellung eines aktuellen
Mietspiegels für München
14-20 / V 10141 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 28.11.2017
5.     Personalzuschaltung Unterbringung und
Versorgung gem. AsylbLG und AufnG

Erlass einer Satzung über die Benutzung der
Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt
München (Benutzungssatzung dezentrale
Flüchtlingsunterkünfte)

Erlass einer Satzung über die Gebühren für die
Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der
Landeshauptstadt München (Gebührensatzung
dezentrale Flüchtlingsunterkünfte)

Erlass einer Satzung zur Änderung der
Satzung über die Gebühren für die Benutzung
der Notquartiere der Landeshauptstadt München
(Notquartiere-Gebührensatzung)

Änderung der Satzung über die Benutzung der
Wohnprojekte und Wohngemeinschaften zur
Unterbringung von unbegleiteten heranwach-
­senden Flüchtlingen (UF) der Landeshauptstadt
München (UF-Quartiere-Benutzungssatzung)

Änderung der Satzung über die Gebühren für die
Benutzung der Wohnprojekte und Wohngemein-
schaften für unbegleitete heranwachsende
Flüchtlinge der Landeshauptstadt München
(UF-Quartiere-Gebührensatzung)

Qualitätsstandards in der Flüchtlings-
unterbringung
Antrag Nr. 14-20 / A 03347 ...............

Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfen für Flüchtlinge
Produkt 60 6.2.2 Rückkehr- und Reintegrationshilfen
für Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten
Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und
unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
StR-Antrag: 14-20 / A 03347
Qualitätsstandards in der Flüchtlingsunterbringung
14-20 / V 08929 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 05.12.2017
6.     Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2018
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
14-20 / V 09806 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
7.     Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten 2018;
Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
14-20 / V 09965 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 05.12.2017
8.     Schadensersatz für PKW-Besitzer ? Stadt München setzt sich für Sammelklagen ein!

Antrag Nr. 14-20 / A 03313 von Herrn StR Richard Progl, Herrn StR Johann Altmann,
Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Mario Schmidbauer
vom 03.08.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03313
Schadensersatz für PKW-Besitzer - Stadt München setzt sich für Sammelklagen ein!
14-20 / V 10081 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 07.12.2017
9.     Wirtschaftsplan 2018 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 04723 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
10.     Investitionskostenzuschuss
Gesundheitsladen München e.V., Umbaukosten
Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Beschluss über Finanzierung für das Jahr 2018
14-20 / V 10335 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kreisverwaltungsausschuss vom 06.12.2017
11.     Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017

54 Anträge und Empfehlungen
StR-Antrag: 14-20 / A 03662
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung des Radverkehrsberichts 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03661
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03659
Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03658
Radverkehr in München: Ambitioniertere Ziele -Vereinfachte Umsetzung
BA-Antrag: 14-20 / B 04251
Grundsatzbeschluss Radverkehr - Antrag zur Stadtratsvorlage
StR-Antrag: 14-20 / A 03173
Ammerseeradweg neu führen und beschildern
StR-Antrag: 14-20 / A 03118
Budget für den Radverkehr proportional an den angestrebten Modal Split anpassen
StR-Antrag: 14-20 / A 02653
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XIII Von Giesing nach Haidhausen: autofreien Rad- und Fußweg nicht verbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 02654
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XII Sichere Radverbindung beidseits der Freisinger Landstraße südlich des Josef-Wirth-Weges ? Antrag zum Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 02655
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XI Schnelle Radverbindung im Münchner Osten
StR-Antrag: 14-20 / A 02656
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 X Durchgängige attraktive Nord-Süd-Radverbindung entlang des englischen Gartens zwischen Innenstadt und Nordschwabing/Studentenstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 02657
Fortschreibung Grundsatzbeschlusses Radverkehr 2017 IX Briennerstraße für den Radverkehr ertüchtigen
StR-Antrag: 14-20 / A 02658
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VIII Baustellen im öffentlichen Raum zuverlässig kontrollieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02659
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VII Keine Bettelampeln mehr für den Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 02660
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 VI Mehr Experimente wagen ? mit Provisorien arbeiten
StR-Antrag: 14-20 / A 02661
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 V Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht
StR-Antrag: 14-20 / A 02662
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 III Transparenz bei der Verwendung der Mittel aus der Nahmobilitätspauschale
StR-Antrag: 14-20 / A 02663
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 II Bau von Radschnellwegen beschleunigen
StR-Antrag: 14-20 / A 02664
Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 I Meilensteine zum Radverkehr 2025 benennen
StR-Antrag: 14-20 / A 02636
Sicherstellen einer Option eines Fuß- und Radweges entlang der Bahnlinie zwischen Regerstraße und Ostbahnhof
StR-Antrag: 14-20 / A 02622
Verbesserungen für Radfahrer am Stachus
StR-Antrag: 14-20 / A 02621
Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer am Stachus
BA-Antrag: 14-20 / B 02897
Errichtung eines schnellen, ampelfreien Radweg vom Haidenauplatz stadtauswärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim
StR-Antrag: 14-20 / A 02507
Radschnellwege beschleunigen
BA-Antrag: 14-20 / B 02800
Einrichtung einer Radschnellstrecke vom Ostbahnhof stadteinwärts bis zum S-Bahnhof Berg am Laim
StR-Antrag: 14-20 / A 02438
Sicherheit für Radfahrer erhöhen!
StR-Antrag: 14-20 / A 02401
Radverkehrsbeauftragte für die städtischen Referate
StR-Antrag: 14-20 / A 02397
Optimierung der Orientierung für Radreisende in München und dem Münchner Umland, Kooperationsprojekt mit den Umlandgemeinden sowie den umgebenden Landkreisen
StR-Antrag: 14-20 / A 02300
Radtourismus I: Infrastruktur in der Innenstadt verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 02204
Innerstädtischer Fahrradschnellweg vom Frankfurter Ring bis zum Odeonsplatz
StR-Antrag: 14-20 / A 02187
Lückenschluss im Münchner Radlnetz: Durchgehende Radverbindung zwischen Südpark und Forstenrieder Park schaffen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00928
Radwegverbindung vom Westend zur Innenstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 02024
Radroute DB-Südumfahrung: Attraktiven Fuß- und Radweg von der Theresienhöhe zur Braunauer Eisenbahnbrücke jetzt voranbringen
BA-Antrag: 14-20 / B 02140
Stadtteile besser verbinden: Radverbindungen schaffen zwischen Bogenhausen/Daglfing - Trudering/Moosfeld - Berg-am-Laim
StR-Antrag: 14-20 / A 01880
Verbesserung für Radfahrer am Friedensengel
BA-Antrag: 14-20 / B 02104
Stadtteilverknüpfende Radverbindung zwischen Trudering/Moosfeld - Berg am Laim - Bogenhausen/Daglfing
BA-Antrag: 14-20 / B 01982
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering/Berg-am-Laim
StR-Antrag: 14-20 / A 01681
Verkehrsentwicklungsplan-Rad aktualisieren ? Bekannte dringende Projekte vorab angehen
StR-Antrag: 14-20 / A 01679
Bauliche Umru?stung der Mu?nchner Fahrradinfrastruktur: Markierungen von Radwegen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00755
Übergang Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00748
Öffnen der Braunauer Brücke für Fußgänger
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00743
Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00693
Fahrradverbindung zwischen Daglfing und Trudering
StR-Antrag: 14-20 / A 01324
Radfahrstreifen für die Schwanthalerstraße überprüfen!
StR-Antrag: 14-20 / A 01315
Durchgängiger Radweg in der Paul-Heyse-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 01098
Nehmen wir die BürgerInnen ernst! Fahrspur für Radler auf der Lindwurmstraße!
StR-Antrag: 14-20 / A 00779
Regionales Radverkehrskonzept mit Radschnellwegen für die Region 14
StR-Antrag: 14-20 / A 00579
Radverkehr in München I: Leopold- und Ludwigstraße für den Radverkehr optimieren
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00210
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger (Ziffer 2)
StR-Antrag: 14-20 / A 00314
Qualität der Radwege zügig verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 00205
Radwege-Bauoffensive München
StR-Antrag: 14-20 / A 00154
Masterplan Radverkehr mit Inhalt füllen
StR-Antrag: 14-20 / A 00149
Masterplan für den Fahrradverkehr in der Radlhauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 00142
Mehr Mittel und Personal für den Fuß- und Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 00052
Variantenvergleich Radverkehrsanlage Rosenheimer Straße ? Computersimulation zur Veranschaulichung ? Sichere und komfortable Lösung für den Radverkehr realisieren
StR-Antrag: 08-14 / A 04233
Radlhauptstadt 2.0 II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren!
StR-Antrag: 08-14 / A 04232
Radlhauptstadt 2.0 I. Neue Ziele, mehr Mittel und bessere Daten für den Münchner Radverkehr
StR-Antrag: 08-14 / A 03611
Mehr Platz für Radler auf der Lindwurmstraße schaffen - Baustellenbedingten Feldversuch auswerten
14-20 / V 09964 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2017
12.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/35
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127
Truderinger Straße (südlich),
westlich der Roßsteinstraße,
östlich des Schwanhildenwegs

B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes

- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -


Stadtbezirk 14 Berg am Laim
StR-Antrag: 14-20 / A 03671
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127 Truderinger Straße (südlich), westlich der Roßsteinstraße, östlich des Schwanhildenwegs
14-20 / V 10281 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
13.     Messestadt Riem;

Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728 n -
5. Bauabschnitt Wohnen (Arrondierung
Kirchtrudering)

Anwendbarkeit der SoBoN-Regularien in der
Messestadt Riem
14-20 / V 10429 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
14.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Tram Nordtangente ? Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten

Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
Antrag Nr. 14-20 / A 03294 von LKR vom 26.07.2017

Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt
sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.11.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03698
Tram-Nordtangente mit Tram nach Westen UND nach Norden vernetzen
StR-Antrag: 14-20 / A 03548
Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern
StR-Antrag: 14-20 / A 03294
Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit
14-20 / V 10293 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
15.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/33
Kleiberweg (südlich), Henschelstraße (südwestlich),
Altostraße (westlich) und Ziegeleistraße (östlich)

Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 10499 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
16.     Parkraummanagement in München -
Fortschreibung Sektor V

35 Anträge und Empfehlungen
StR-Antrag: 14-20 / A 03696
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V
StR-Antrag: 14-20 / A 03693
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V
StR-Antrag: 14-20 / A 03692
Parkraummanagement in München Fortschreibung Sektor V
StR-Antrag: 14-20 / A 03670
Parkraummanagement in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03667
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V
StR-Antrag: 14-20 / A 03665
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V
StR-Antrag: 14-20 / A 03664
Parkraummanagement in München - Fortschreibung Sektor V
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01657
Parkplatzsituation Hans-Denzinger-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 02969
Parksuchverkehr durch modernes Leitsystem minimieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02710
Parken in München I Jährlicher Bericht über den Umfang des Wegfalls von Stellplätzen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01294
Parklizenzbereich Neuhausen / Gern
StR-Antrag: 14-20 / A 02652
Parkraummanagement in Bogenhausen - Erweiterung der Parklizenzzone
StR-Antrag: 14-20 / A 02441
Erhöhung der Parkgebühren
BA-Antrag: 14-20 / B 02763
Parkraummanagement in Berg am Laim
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01085
Parklizenzbereich ?Ungererbad? einrichten
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01077
Parklizenzierung Parkstadt Schwabing
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01039
Parklizenzgebiet für die Gerberau
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00994
Wegebeziehung im Rahmen der Sanierung der südlichen Tegernseer Landstraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00972
Parklizenzgebiet für die Untersbergstraße von der Weißenseestraße bis zur Tegernseer Landstraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00971
Parklizenzgebiet für die Weißenseestraße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00970
Erweiterung Parklizenzbereich "Walchenseeplatz" über Untersbergstraße / Firstalmstraße in südwestliche Richtung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00929
Einführung Parklizenzgebiet Hans-Fischer-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00836
Parkraummanagement im Bereich Rotkreuzplatz
StR-Antrag: 14-20 / A 01607
Anwohner der Parkstadt Schwabing vor Verkehr schützen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00728
Parksituation Ludmillastraße / Albrecht-Dürer-Straße / Birkenleiten - Einbeziehung dieser Straßen in das Parklizenzgebiet
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00714
Parkraummanagement - Erweiterung der Parklizenzierung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00645
Anwohnerparken rund um die U-Bahn-Haltestelle "Großhadern"
StR-Antrag: 14-20 / A 01429
Förderung der Elektromobilität - Parkgebührenbefreiung für Elektrofahrzeuge
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00562
Einführung des Parkraummanagements in der Parkstadt Schwabing
StR-Antrag: 14-20 / A 00955
Optimierung der Parkplatznutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund im Innenstadtbereich
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00208
Parkplatzproblem um den Seydlitzplatz, 80992 München; Antrag auf Parklizenz für Anwohner
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00157
Einführung des Parkraummanagements im Bereich Barlach-, Hagedorn-, Rümann- und Belgradstraße
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02101
Einführung einer Parklizenz für das Wohngebiet an der Dachauer Straße östlich zwischen Hedwig-Dransfeld-Allee und Rosa-Luxemburg-Platz
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01976
Einführung des Parkraummanagements im Bereich der Steinerstraße
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01876
Parklizenzverfahren in der Auensiedlung
StR-Antrag: 02-08 / A 03218
Parken in München; Sachstandsbericht
14-20 / V 08574 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
17.     Aktive Zentren Trudering
Stand der Umsetzung des Bund-Länder Städtebauförderungsprogramms ?Aktive Stadt- und Ortsteilzentren? im Stadtteil Trudering ? Programmverlängerung
A) Ergebnisse der Zwischenevaluation
B) Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) ? Programmverlängerung
C) Städtebauförderung, Finanzierung,
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017 -2021
Stadtbezirk 15 - Tudering - Riem
14-20 / V 10011 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
18.     Maßnahmen zur Stärkung des Baumschutzes in München
"Aktion Kontrolle Grün"

21 Anträge und Empfehlungen
BA-Antrag: 14-20 / B 03719
Mehr Baumschutz für München; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel
BA-Antrag: 14-20 / B 03683
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln ? jetzt!
BA-Antrag: 14-20 / B 03607
Notwendige Baumschutzkontrolle
BA-Antrag: 14-20 / B 03606
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München Die Münchner Bezirksausschüsse handeln ? jetzt
BA-Antrag: 14-20 / B 03605
Stärkung des Baumschutzes
BA-Antrag: 14-20 / B 03600
Baum-Masterplan für München
StR-Antrag: 14-20 / A 03060
Konzept zum verbesserten Baumschutz bei Bauvorhaben
StR-Anfrage: 14-20 / F 00885
Werden Bäume nur auf dem Papier nachgepflanzt?
BA-Antrag: 14-20 / B 03467
Effektive Kontrolle von Ersatzpflanzungen
BA-Antrag: 14-20 / B 03455
Stärkung des Baumschutzes - Die BA's handeln - jetzt!
BA-Antrag: 14-20 / B 03353
Gemeinsame Anträge der Münchner Bezirksausschüsse zur Stärkung des Baumschutzes - Für ein lebenswertes München
BA-Antrag: 14-20 / B 03349
Stärkung des Baumschutzes in München
BA-Antrag: 14-20 / B 03317
Baumschutz in München stärken
BA-Antrag: 14-20 / B 03272
Antragspaket Baumschutz in München verbessern
BA-Antrag: 14-20 / B 03265
Stärkung des Baumschutzes in München
BA-Antrag: 14-20 / B 03259
Stärkung des Baumschutzes in München; Überarbeitung der Baumschutzverordnung der Landeshauptstadt München
BA-Antrag: 14-20 / B 03247
Baumschutz in München ist Klimaschutz für München; Die Münchner Bezirksausschüsse handeln - jetzt !
BA-Antrag: 14-20 / B 03153
Anträge zur Stärkung des Baumschutzes 1. Stärkung des Baumschutzes 2. Ersatz und Ausgleichszahlungen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01036
Sorgfältige Prüfung der beantragten Baumfällungen sowie Kontrolle der geforderten Ersatzpflanzungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01972
Baumpflanzungen nach Fällungen und bei Neubauten endlich konsequent sicherstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 01922
Flächen für Kastanie & Co bei der Nachverdichtung sichern und vorsehen
14-20 / V 09243 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
19.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Max-Joseph-Platz

Max-Joseph-Platz
Antrag Nr. 02-08 / A 03722 von Frau Stadträtin Claudia Tausend und
Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 23.05.2007

Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
Antrag Nr. 14-20 / A 00831 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.03.2015

Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage Max-Joseph-Platz verlegen
Antrag Nr. 14-20 / A 00890 von Herrn StR Alexander Reissl
vom 17.04.2015

Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung Max-Joseph-Platz -
Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte
reservieren
Antrag Nr. 14-20 / A 01553 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 19.11.2015

Umgestaltung Max-Joseph-Platz ? endlich Nägel mit Köpfen machen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02847 von Herrn StR Richard Quaas und
Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss
vom 06.02.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03672
Max-Joseph-Platz
StR-Antrag: 14-20 / A 03554
Fussgängerzone Max-Joseph-Platz - Tiefgarageneinfahrt von der Alfons-Goppel-Straße her prüfen!
StR-Antrag: 14-20 / A 02847
Umgestaltung Max-Joseph-Platz ? endlich Nägel mit Köpfen machen!
StR-Antrag: 14-20 / A 01553
Mehr Gestaltungsspielraum für eine Neugestaltung des Max-Joseph-Platzes ? Tiefgarage für Anwohner, Gewerbetreibende und Mobilitätseingeschränkte reservieren.
StR-Antrag: 14-20 / A 00890
Zu- und Abfahrt zur Tiefgarage am Max-Joseph-Platz verlegen
StR-Antrag: 14-20 / A 00831
Max-Joseph-Platz soll wieder ein Gesicht bekommen
StR-Antrag: 02-08 / A 03722
Max-Joseph-Platz
14-20 / V 01471 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
20.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten ?
Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit ?
Finanzaus­stattung

A) Aktueller Stand und weiteres Vorgehen
B) Finanzbedarf
C) Vergabe Wettbewerb
D) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung
ernst nehmen und echte Planungs-
alternativen erarbeiten
Antrag Nr. 14-20 / B 03528 des Bezirks-
ausschusses des Stadtbezirks 13 ?
Bogenhausen vom 06.04.2017
E) Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung
? und damit die Planungen zur Siedlungs-
entwicklung Nord-Ost stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 03036 vom 07.04.2017
Stadtratsfraktion der CSU
F) SoBon statt SEM
Die Sozialgerechte Bodennutzung:
Ein Münchner Weg.
Antrag Nr. 14-20 / A 03079 vom 04.05.2017
der LKR
StR-Antrag: 14-20 / A 03700
Städtebauliche Entwicklung Münchner Nordosten - Wettbewerbsverfahren und Öffentlichkeitsarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 03079
SoBon statt SEM Die Sozialgerechte Bodennutzung; Ein Münchner Weg.
BA-Antrag: 14-20 / B 03528
Ergebnisse der Bürgerbeteiligung ernst nehmen und echte Planungsalternativen erarbeiten!
StR-Antrag: 14-20 / A 03036
Ideenwettbewerb mit Bürgerbeteiligung ? und damit die Planungen zur Siedlungsentwicklung Nord-Ost stärken
14-20 / V 09400 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
21.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB

Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten

A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten
- Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten
- Erhöhung des Budgets

B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs

C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
Antrag Nr. 14-20 / A 02415 vom 22.08.2016 Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste
StR-Antrag: 14-20 / A 03675
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 03669
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB
StR-Antrag: 14-20 / A 02788
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 02415
Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
14-20 / V 07772 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
22.     Radvekehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs
Blutenburgstraße / Karlstraße

Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
Antrag Nr. 14-20 / A 00637 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Kristina Frank vom 30.01.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 03673
Radverkehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 03526
Radverkehr vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt Möglichkeiten zur Aufwertung des Straßenzugs Blutenburgstraße / Karlstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 00637
Fahrradschnellverbindung vom Rotkreuzplatz in die Innenstadt
14-20 / V 08713 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
23.     Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
14-20 / V 07717 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
24.     Studie für die Landeshauptstadt München
"Nutzungsmuster öffentlicher Räume im Zuge des soziodemographischen Wandels"
14-20 / V 09854 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses 29.11.2017
25.     Münchner Weg der Sportförderung
Sportveranstaltungen des Breiten- und
Leistungssports
Vorlage Jahresplanung 2018
14-20 / V 10319 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 29.11.2017
26.     Generalinstandsetzung des Beruflichen Schulzentrums
Thomas Wimmer - Luisenstraße 9-11

Anmietung eines Ausweichquartiers für die Werkstätten
des Städtischen Berufsschulzentrums für das
Bau- und Kunsthandwerk an der Luisenstraße 9-11
während der Generalinstandsetzung des Gebäudes

Anmietobjekt:
Brunhamstraße 21, 22. Stdtbezirk Aubing-Lochhausen-
Langwied

Genehmigung des Raumprogrammes
Anmietung eines Ausweichquartiers
Umbau / Herrichten des Ausweichquartiers
für die Bedarfe der Berufsschulen

Schulen:
- Berufsschule für das Bau- und Kunsthandwerk
- Fachschule für Bautechnik / Meisterschule
für das Bauhandwerk
14-20 / V 10038 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
27.     Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen

- Bericht zur Fortschreibung im
Bauprogramm 2013/2014 und 2016
- Fortschreibung im Bauprogramm 2017
- Änderung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017-2021
14-20 / V 10438 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
28.     Die Münchner Förderformel
für Kindertageseinrichtungen
Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur
Münchner Förderformel sowie der
"Richtlinie zur Förderung kinderreicher
Familien und zur einkommensbezogenen
Staffelung der Elternentgelte" in Bezug auf
die Ferienregelung für Hortkinder, die
Einbeziehung des staatichen Zuschusses
für 8 3-Kinder sowie in Bezug auf den
Prozess der Platzvergabe in Kindertages-
einrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 03646
Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte"
StR-Antrag: 14-20 / A 03631
Die Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Anpassungen der Zuschussrichtlinie zur Münchner Förderformel sowie der "Richtlinie zur Förderung kinderreicher Familien und zur einkommensbezogenen Staffelung der Elternentgelte"
14-20 / V 10297 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
29.     Einmaliger Investitionskostenzuschuss der
Landeshauptstadt München für den Neubau
eines 5-zügigen Sttatlichen Gymnasiums mit
4-fach-Sporthalle sowie vorläufigem städtischen
Standardraumprogramm für G 9 durch den
Landkreis Dachau am Standort Karlsfeld

1. Zustimmung zum Verhandlungsergebnis
und zur Vereinbarung über eine Zuwendung
zu den Baukosten
2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021
IL 1, Maßnahme Nr. 2320.8540,
Rangfolgen-Nr. Neu
14-20 / V 10347 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
30.     Kommunale Servicestelle Übergangsmanagement
14-20 / V 10216 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 28.11.2017
31.     Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West
von Laim nach Pasing

Hier:
Planfeststellungsabschnitt 77
zwischen Von-der-Pfordten-Straße und Fischer-von-Erlach-Straße
einschließlich U-Bahnhof Willibaldstraße

im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 25. Stadtbezirk Laim

1. Antrag auf Planfeststellung (SB)

2. Zusätzliche Personal- und Sachmittelbedarfe (VB)

3. Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen
Antrag Nr. 14-20 / A 00512
von Herrn Stadtrat Hans Podiuk,
Herrn Stadtrat Michael Kuffer,
Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges,
Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier und
Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 04.12.2014 (VB)
StR-Antrag: 14-20 / A 00512
Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen
14-20 / V 10259 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 28.11.2017
32.     Neufassung der Zweckvereinbarung
mit dem Abwasserzweckverband
Unterschleißheim, Eching und Neufahrn
14-20 / V 10151 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 30.11.2017
33.     Erichtung von zehn Musikproberäumen mit
Nebenräumen in Holzsystembauweise,
Adi-Maislinger-Str.
7. Stadtbezirk Sendling ? Westpark

Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.245.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten
von insgesamt 49.000 Euro

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Erteilung des Projektauftrages
3. Genehmigung der Ausführung durch den
Generalunternehmer nach verwaltungsinterner
Ausführungsgenehmigung
4. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2017 - 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 03649
Errichtung von zehn Musikproberäumen mit Nebenräumen in Holzsystembauweise, Adi-Maislinger-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 03644
Errichtung von zehn Musikproberäumen mit Nebenräumen in Holzsystembauweise, Adi-Maislinger-Str. 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark
14-20 / V 10371 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 30.11.2017
34.     Nachnutzungskonzept Klinikgelände Schwabing
4. Stadtbezirk Schwabing-West

Alten- und Pflegeheim sowie Anschlussrehabilitation
bei den Krankenhausstandorten Harlaching und
Schwabing durch privaten Investor ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / A 01513 von
Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Eva Maria Caim,
Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Hans
Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin
Dr. Manuela Olhausen vom 10.11.2015

Palliativzentrum für schwerstkranke Kinder auf den
freiwerdenden Flächen am Krankenhaus Schwabing
Antrag Nr. 14-20 / A 01514 von
Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 10.11.2015

Städtisches Klinikum GmbH: Geschäftsführung und
Verwaltung beim Schwabinger Klinikum ansiedeln
Antrag Nr. 14-20 / A 01448 von
Die Linke und der ÖDP vom 12.10.2015

Nachnutzung des Instituts für Pathologie Schwabing
als medizinhistorisches Museum
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02944 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04
Schwabing West vom 28.09.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 01513
Alten- und Pflegeheim sowie Anschlussrehabilitation bei den Krankenhausstandorten Harlaching und Schwabing durch privaten Investor ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 01514
Palliativzentrum für schwerstkranke Kinder auf den freiwerdenden Flächen am Krankenhaus Schwabing
StR-Antrag: 14-20 / A 01448
Städtisches Klinikum GmbH: Geschäftsführung und Verwaltung beim Schwabinger Klinikum ansiedeln
14-20 / V 10353 Berufsm. StR. Markwardt, Wolowicz 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 30.11.2017
35.     Öffentliche WC-Anlagen in München
Verbesserung der Beschilderung und
Auffindbarkeit der WC-Anlagen;
Keine Benennung eines zentralen Ansprech-
partners in der Stadtverwaltung

Öffentliche Toileten ? mehr Häusl für München
Antrag Nr. 14-20 / A 00486 von
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014

Öffentliche Toiletten ? Konzept ?Nette Toilette?
für Spiel- und Bolzplätze
Antrag Nr. 14-20 / A 00487 von
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014

Toilettensituation in München verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 00685 von
Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Otto Seidl,
Herrn StR Johann Stadler vom 13.02.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 03648
Öffentliche WC-Anlagen in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03647
Einrichtung der Stelle eines Verantwortlichen für das Konzept "Nette Toilette"
StR-Antrag: 14-20 / A 00685
Toilettensituation in München verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 00487
Öffentliche Toiletten ? Konzept ?Nette Toilette? für Spiel- und Bolzplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 00486
Öffentliche Toiletten ? mehr Häusl für München
14-20 / V 08014 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 30.11.2017
36.     Laienchöre stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 03339 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 24.08.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03339
Laienchöre stärken
14-20 / V 10132 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
37.     Programmkino in München stärken I
Antrag Nr. 14-20 / A 03321 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 09.08.2017

Programmkino in München stärken II
Antrag Nr. 14-20 / A 03322 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 09.08.2017

Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 ? 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 03322
Programmkino in München stärken II
StR-Antrag: 14-20 / A 03321
Programmkino in München stärken I
14-20 / V 10244 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
38.     Antrag zur dringlichen Behandlung im Kulturausschuss am 30.11.2017

Kulturförderung für die Karl Amadeus Hartmann - Gesellschaft e. V., Europäische Janusz Korczak Akademie und das Musikfestival ?Stars & Rising Stars? des Vereins zur Förderung nationaler und internationaler Künstler der Spitzenklasse e. V.

Antrag Nr. 14-20 / A 03582 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 10.11.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03582
Antrag zur dringlichen Behandlung im Kulturausschuss am 30.11.2017 Kulturförderung für die Karl Amadeus Hartmann - Gesellschaft e. V., Europäische Janusz Korczak Akademie und das Musikfestival ?Stars & Rising Stars? des Vereins zur Förderung nationaler und internationaler Künstler der Spitzenklasse e. V.
14-20 / V 10477 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
39.     Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene

Vergabeempfehlung der Förderung 2018
Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2019?2021
14-20 / V 10449 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses 12.12.2017
40.     Haushalt 2018 des Kreisverwaltungsreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 09769 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
41.     ?Dialog-Displays? in München
Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und
Finanzierung zweijähriger Versuch
BA-Antrag: 14-20 / B 03973
Verkehrsberuhigung der Hechtseestraße: Bewerbung für das Aufstellen zweier Dialogdisplays zur Geschwindigkeitskontrolle in der Hechtseestraße.
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01616
Installation eines Dialogdisplays in der Hechtseestraße auf Höhe der Adam-Berg-Straße
BA-Antrag: 14-20 / B 03727
Tempo-Anzeige für die Görresstraße und die Türkenstraße im Bereich der Schulen
BA-Antrag: 14-20 / B 03659
Einsatz von Dialogdisplays in Laim
BA-Antrag: 14-20 / B 03618
Dialog-Displays für Giesing - Berücksichtigung von Standorten im 17. Stadtbezirk Standorte für Dialog-Displays in Giesing
BA-Antrag: 14-20 / B 03503
Pilotversuch zum Einsatz von Dialog-Displays nicht auf 5 Standorte begrenzen ? Weidener Straße in jedem Fall miteinbeziehen
BA-Antrag: 14-20 / B 03404
Geschwindigkeitsanzeigetafeln an der Hochstraße
BA-Antrag: 14-20 / B 02333
Anschaffung von Dialog-Displays
BA-Antrag: 14-20 / B 02240
Geschwindigkeitsanzeigen (Speed Displays) für Autos vor Schulen
14-20 / V 09768 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss vom 12.12.2017
42.     Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw)
Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete
und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei

Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen, Abschlussbericht
14-20 / V 10397 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz, Personalreferent Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 12.12.2017
43.     Haushalt 2018 der Stadtkämmerei
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 09824 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
44.     Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2017 der
Landeshauptstadt München
14-20 / V 10103 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
45.     Aufbau eines innerbetrieblichen Kontrollsystems für Steuern;
Vergabeermächtigung
Öffentlicher Teil
14-20 / V 10393 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
46.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

Abschluss eines Tarifvertrages gem. Gesellschaftervertrag der StKM § 7 Abs. 1 Ziffer 5.2
Tarifvertrag zur personellen und sachlichen Ausstattung der Betriebsräte in der neuen
Betriebsstruktur
14-20 / V 10435 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Bekanntgabe im
Finanzausschuss vom 12.12.2017
47.     Städtisches Klinikum München GmbH
Bericht zum Sachstand zur Einhaltung der Kostenobergrenzen für die Kliniken
Bogenhausen, Harlaching, Schwabing und Neuperlach (Neubau Laborgebäude)
14-20 / V 10514 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen