RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Donnerstag 23. November 2017, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Haushaltsplan 2018
Einbringung des Haushaltes
1.     Rede des Oberbürgermeisters
  
2.     Rede des Stadtkämmerers
  
3.     Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  
4.     Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  
5.     Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
  
6.     Rede der Korreferentin des Personal- und Organisationsreferates
  
Sachthemen
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Umstellung der dieselbetriebenen Pkw und leichten Nutzfahr-
zeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe

Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss Nr. 14-20 / V 07383 "Luftreinhalteplan München - Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen" am 25.01.2017

Antrag Nr. 14-20 / A 02938 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 08.03.2017, eingegangen am 08.03.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03611
Umstellung der dieselbetriebenen Pkw und leichten Nutzfahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe
StR-Antrag: 14-20 / A 03576
Umstellung der dieselbetriebenen PKW und leichten Nutzfahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe
StR-Antrag: 14-20 / A 02938
Jährlicher Bericht zur Beschaffung von E-Fahrzeugen im Bereich der Hoheitsverwaltung und der städtischen Gesellschaften
14-20 / V 09051 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     1. Aktionsplan zur Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention
Abschlussbericht der Evaluation

Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention
14-20 / V 09889 Berufsm. StRin Schiwy 
bekannt gegeben
3.     Umbau und Sanierung des Kassen- und Steueramtes
an der Herzog-Wilhelm-Str. 11 / Josephspitalstr. 8
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Projektkosten (Kostenobergrenze) 49.830.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 955.000 Euro

1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen
anteilige Projektkosten 450.000 Euro

Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
StR-Antrag: 14-20 / A 03768
Umbau und Sanierung des Kassen- und Steueramtes
14-20 / V 10124 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
4.     Errichtung des ?13er Bürger- und Kulturtreffs? als
integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/
Bürgerplatz des Areals der ehemaligen
Prinz-Eugen-Kaserne;
Neue Kostenobergrenze
13. Stadtbezirk Bogenhausen

Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten
von insgesamt 600.000 Euro

Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses
für vier Einrichtungen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03106 des Bezirksausschusses des
Stadtbezirkes 13 ? Bogenhausen vom 13.12.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 03613
Errichtung des "13er Bürger- und Kulturtreffs" als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne Neue Kostenobergrenze
StR-Antrag: 14-20 / A 03542
Errichtung des "13er Bürger- und Kulturtreffs" als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne Neue Kostenobergrenze 13. Stadtbezirk Bogenhausen
StR-Antrag: 14-20 / A 03381
Errichtung des "13er Bürger- und Kulturtreffs" als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne
BA-Antrag: 14-20 / B 03106
Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses für vier Einrichtungen
14-20 / V 09662
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
5.     Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms
für die Jahre 2017-2021
14-20 / V 10204 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
6.     Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben in den kommenden Jahren
14-20 / V 10203 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
7.     Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids ?Raus aus der Steinkohle?
Antrag Nr. 14-20 / A 03555 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.11.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03610
Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 03615
Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids "Raus aus der Steinkohle"
StR-Antrag: 14-20 / A 03555
Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids ?Raus aus der Steinkohle
14-20 / V 10389 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
8.     Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
Verlängerung des Klimaschutzprogramms 2015 für das Jahr 2018
Evaluierungsbericht Klimaschutzprogramm 2015

Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Produkt 32511100 Städtische Hochbauten
Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen
Produkt 35122300 Straßenverkehr
Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums
Produkt 38511200 Stadtplanung
Produkt 38512100 Regional- und Stadtentwicklung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung
Produkt 38512200 Stadterneuerung

Änderung des MIP 2017 - 2021
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 03616
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
14-20 / V 10195 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
9.     Sanierung Ehrenhain der Luftkriegsopfer des 2. Weltkriegs, Nordfriedhof
Produkt P33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 10290 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2017
1.     Stadtweit einheitliche IT-Unterstützung für das Beteiligungsmanagement - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 03273
Stadtweit einheitliche IT-Unterstützung für das Beteiligungsmanagement
14-20 / V 06919 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Dezentrale Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten!

Antrag Nr. 14-20 / A 00151 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.07.2014
Örtliche Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten und Eigenbetrieben
Antrag Nr. 14-20 / A 00257 der SPD-Stadtratsfraktion und der CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat vom 24.09.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00257
Örtliche Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten und Eigenbetrieben
StR-Antrag: 14-20 / A 00151
Dezentrale Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten!
14-20 / V 09143 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
3.     Öffentliches WLAN in München III: Berichterstattung und Weiterentwicklungskonzept
- öffentlicher Teil

Antrag Nr. 14-20 / A 02130 der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 17.05.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02130
Münchner Rathaus und öffentliche Gebäude mit Hotspots/WLAN-Netz ausstatten
14-20 / V 08881 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Ermittlung zusätzlicher Kennzahlen zur Optimierung des Zentralen Telefonservice -
öffentlicher Teil
14-20 / V 09353 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.11.2017
5.     Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
die Landeshauptstadt München als engagierte Arbeitgeberin
14-20 / V 08849 OBM Reiter 
nach Antrag
6.     E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 03577
E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 03571
E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 02717
München digital: 20 unter 20.000 Euro
StR-Antrag: 14-20 / A 02587
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 14: Gutachten der Konrad Adenauer Stiftung zum volkswirtschaftlichen Nutzen von Open Data vorstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 02586
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 13: Open Data in München kostenfrei anbieten
StR-Antrag: 14-20 / A 02585
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 12: Veranstaltungsanmeldung online
StR-Antrag: 14-20 / A 02584
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 11: Ein Online-Innovationsportal für München nach dem Motto: Wir haben 1,5 Millionen Gehirne. Nutzen wir sie!
StR-Antrag: 14-20 / A 02583
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 10: Von der intelligentesten Stadt Europas lernen
StR-Antrag: 14-20 / A 02580
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 7: Städte entwickeln Services gemeinsam
StR-Antrag: 14-20 / A 02579
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 6: Wissenschaftliche Begleitung des E-Government-Prozesses
StR-Antrag: 14-20 / A 02577
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 4: Barcamp zu E-Government in München organisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02576
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 3: Stärkung des E-Government durch Kompetenzbündelung an einer Stelle und klarer Priorisierung der Vorhaben
StR-Antrag: 14-20 / A 02575
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 2: Online-Dienste von anderen Kommunen testen und auf München übertragen
StR-Antrag: 14-20 / A 02574
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 1: München wird E-Government-Hauptstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 01630
Die fetten Jahre sind vorbei IV Einsparpotential im dreistelligen Millionenbereich durch Digitalisierung und E-Government realisieren
StR-Antrag: 08-14 / A 02314
Bürger und Stadtpolitik aktiv zusammenbringen ? RIS goes Wiki
14-20 / V 09361 OBM Reiter 
nach Antrag
7.     ?§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats?
Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 20.06.2017

Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 03578
"§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirates" Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirates vom 20.06.2017 Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 03573
§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats
14-20 / V 09712 OBM Reiter 
nach Antrag
8.     Konsequenzen aus der Klimakonferenz VIII:
Ökologisch-faire Geldanlagen bei der Stadtsparkasse München fördern

Antrag Nr. 14-20 / A 01654 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01654
Konsequenzen aus der Klimakonferenz VIII: Ökologisch-faire Geldanlagen bei der Stadtsparkasse München fördern
14-20 / V 09975 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
9.     Ausplanung des IT-Gutachtens zur Neuorganosation der
städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik
- öffentlicher Teil

Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00396 vom 06.11.2014 von Herr StR Dominik Krause, Herr StR
Dr. Florian Roth (DIE GRÜNEN/RL-Fraktion) ?Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen?

Stadtratsantrag 14-20 / A 02860 von DIE LINKE, ÖDP ?Die Stadt München setzt auf Software ohne Spionagefunktionen? vom 08.02.2017

Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02950 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 ?Die städtische IT neu aufstellen: Viele offenen Fragen zu Linux und Microsoft?

Stadtratsantrag 14-20 / A 02952 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 ?Die städtische IT neu aufstellen: Durchgriffsrechte für das IT-Referat bei E-Government?

Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03016 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.04.2017 ?Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer?

Petition ?Petition gegen eine Rückmigration ? LiMux? vom 16.03.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03574
Ausplanung IT-Gutachten zur Neuorganisation der städtischen IT
StR-Antrag: 14-20 / A 03016
Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer
StR-Antrag: 14-20 / A 02950
Die städtische IT neu aufstellen: Viele offene Fragen zu Linux und Microsoft
StR-Antrag: 14-20 / A 02952
Die städtische IT neu aufstellen: Durchgriffsrechte für das IT-Referat bei E-Government
StR-Antrag: 14-20 / A 02860
Die Stadt München setzt auf Software ohne Spionagefunktionen
StR-Antrag: 14-20 / A 00396
Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen
14-20 / V 09983 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
10.     Datenschutzreform 2018
Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Bericht und Finanzierungsvorschlag
14-20 / V 10080 OBM Dieter Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses vom 08.11.2017
11.     it@M; Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes des aktuellen Preismodells 1.0 für ITK-Leistungen um weitere 2 Jahre
14-20 / V 09873 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
12.     it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018
14-20 / V 09913 OBM Reiter 
nach Antrag
13.     it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017
14-20 / V 09914 OBM Reiter 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 11.10.2017
14.     Neukonzeptionierung der Arbeitgebermarke
der Landeshauptstadt München
14-20 / V 08901 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
15.     Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten
zwischen Wohnung und Dienststätte
- Anpassung des anspruchsberechtigten Personenkreises
für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
anlässlich der neuen Entgeltordnung
14-20 / V 09477 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
16.     Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement
- Verknüpfung der beiden Themen
- Entfristung der zur Verfügung gestellten Kapazitäten
- Evaluierung/Folgebefragung in Sachen GPTW
StR-Antrag: 14-20 / A 03468
Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement
14-20 / V 09865 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
17.     Betriebliche Gesundheitsförderung für die Beschäftigten
der Landeshauptstadt München im Rahmen eines
ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements

Bericht über den aktuellen Stand der Maßnahmen und die
Weiterentwicklung des Betriebssports und der Betrieblichen
Gesundheitsförderung auf Grundlage des gemeinsamen
Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses
und des Sportausschusses vom 11.11.2015
14-20 / V 09670 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 08.11.2017
18.     Auswirkungen der neuen Eingruppierungsvorschriften im Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) auf die Arbeitsmarktzulage (AMZ-ErzD)
14-20 / V 09582 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
19.     Inklusion bei der Arbeitgeberin Stadt München
-Fortführung der Maßnahmen aus dem Handlungsfeld
"Arbeit und Beschäftigung" im Rahmen des 1. Aktionsplanes
der UN-Behindertenrechtskonvention
-Umsetzung der gesetzlichen Aufgabe "Präventionsverfahren
gem. § 84 Abs. 1 Sozialgesetzbuch IX
14-20 / V 09030 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 20.07.2017
20.     Unterstützung der Personalratsarbeit im
Sozialreferat
14-20 / V 08906 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
21.     Ausbau der Schuldner- und Insolvenzberatung
Ausbaustufe 3

Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
14-20 / V 09040 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
22.     Zeitgemäße Wohnformern im Alter II
Sachstand und konkrete Einzelprojekte
14-20 / V 08425 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
23.     Personalzuschaltung bei der Stabsstelle Recht
sowie in der Geschäftsstelle des Amtes für
Wohnen und Migration

Overhead
14-20 / V 08556 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
24.     Verlängerung der Befristung bereits vorhandener
Stellen zur Fachverfahrensbetreuung des
IT-Verfahrens WIM (Wohnen in München) im Amt
für Wohnen und Migration (S-III-LG/WIM)

Produktübergreifend (Overhead) Produkte
60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
60 4.1.5 Übergangs- und langfristige betreute Wohnformen
60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses
60 6.2.3 Wohnen und Betreuung von Flüchtlingen
14-20 / V 08880 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
25.     Einführung einer Präventiven Kurzintervention Wohnen

Zuschüsse für
- Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V.
- Sozialdienst katholischer Frauen e.V. München
- Evangelisches Hilfswerk München
- Internationaler Bund

Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses

Haushaltsjahr 2018 ff.
14-20 / V 09034 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
26.     Wohnungsantrag Online

Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
14-20 / V 08855 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
27.     Tagesaufenthalt für obdach- und wohnungslose
Frauen und Männer
Finanzierung des Projektes und Auftrag zur
Durchführung eines Trägerschaftsaus-
wahlverfahrens

Zuschusserhöhung Teestube "komm" für das
Evangelische Hilfswerk ab dem Haushaltsjahr 2018 ff.
Kostenübernahme für einen Sicherheitsdienst

Mehr Räume für Wohnungslosen-Streetwork
und für die Arbeit mit alkoholabhängigen Menschen
Antrag Nr. 14-20 / A 02846 ....................................

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
StR-Antrag: 14-20 / A 02846
Mehr Räume für Wohnungslosen-Streetwork und für die Arbeit mit alkoholabhängigen Menschen
14-20 / V 09047 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
28.     Integration von Flüchtlingen
Teilbereich Bildung, Ausbildung und Arbeit
Sicherung und Weiterentwicklung von Angeboten
für Flüchtlinge

Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und
Öffnung
StR-Antrag: 14-20 / A 03278
Integration von Flüchtlingen Teilbereich Bildung, Ausbildung und Arbeit Sicherung und Weiterentwicklung von Angeboten für Flüchtlinge
14-20 / V 09024 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
29.     Sofortunterbringung anerkannter Flüchtlinge im
Jungen Quartier Obersendling / Schertlinstraße 8

Finanzierung der Einrichtungsführung und Auftrag
zur Durchführung des
Trägerschaftsauswahlverfahrens

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 08934 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 21.09.2017
30.     Personalausstattung der Abteilung
Gesellschaftliches Engagement II -
Stiftungsverwaltung, Unternehmensengagement
und Spenden
14-20 / V 08818 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
31.     Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung
in den Sozialbürgerhäusern

Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
sowie Hilfen zur Gesundheit

Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des
Mietverhältnisses

Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
14-20 / V 09522 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
32.     Gewährung eines Zuschusses an den Verein
"Kinder von gestern e.V". für ein
"Jugendzentrum für Senioren"

Produkt 60 5.4.2 Förderung von Bildung,
Aktivitäten und Engagement behinderter
und älterer Menschen
14-20 / V 09345 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
33.     Beschäftigungshilfen SGB XII - "Neue Wege für
Sozialhilfeberechtigte in München"
Zwischenbericht und Verlängerung der
Befristung einer Stelle

Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und
Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere
Menschen
14-20 / V 09411 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
34.     Akzeptanzstudie und Weiterentwicklung
Sozialticket "IsarCard S"

Antrag Nr. 14-20 / A 01231 .....................
StR-Antrag: 14-20 / A 01231
Akzeptanzstudie und Weiterentwicklung Sozialticket "Isarcard S"
14-20 / V 09044 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
35.     Fallzahlsteigerung und bedarfsgerechter
Ausbau der Betreuungsstelle

Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit
14-20 / V 09521 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
36.     Mietkosten des Projekts Interkulturelle
Qualitätsentwicklung (IQE) und interkulturelle
Öffnung der Einrichtungen der akuten
Wohnungslosenhilfe im Rahmen des Projekts IQE

Zuschuss an Beratungsdienste der
Arbeiterwohlfahrt München gemeinnützige GmbH
Zuschuss an IG-InitiativGruppe - Interkulturelle
Begegnung und Bildung e.V.
Haushaltsjahr 2017 ff.

Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
14-20 / V 08927 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
37.     Neuerrichtung und Trägerschaftsvergabe
eines Nachbarschaftstreffs
Bebauungsplan Nr. 2100
Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

1. Zustimmung zur Planung, Finanzierung und
Trägervergabe
2. Ermächtigung zum Betrieb des
Nachbarschaftstreffs
3. Änderung des
Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020

Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
14-20 / V 08751 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
38.     Ergebnisse Stellenbemessung
Entfristung Sachbearbeitungsstellen
im Bereich Soziale Wohnraumversorgung
Gruppenleitung

Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
14-20 / V 09392 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 12.10.2017
39.     Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich und
des Bürgerschaftlichen Engagements (BE) im
Sozialraum

Evaluation muttersprachlicher Angebote für Kinder und
Jugendliche,
Projektmittel "Mama lernt Deutsch"

Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
14-20 / V 09714 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
40.     Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV
Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und
Unterstützung, Begegnung und Kommunikation

Antrag Nr. 14-20 / A 00694 ............................
Antrag Nr. 14-20 / A 02040 ............................
Antrag Nr. 14-20 / A 02041 .............................
Antrag Nr. 14-20 / A 02043 .............................
Antrag Nr. 14-20 / A 02100 .............................
Antrag Nr. 14-20 / A 02112 .............................
Antrag Nr. 14-20 / B 02372 .............................
Antrag Nr. 14-20 / A 02139 .............................
Antrag Nr. 14-20 / A 02648 ..............................
Antrag Nr. 14-20 / A 02704 .............................
Antrag Nr. 14-20 / A 02719 ...............................
Antrag Nr. 14-20 / A 03308 ...............................
Antrag Nr. 14-20 / B 02269 ................................
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01111 ........................
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01568 ........................
Antrag Nr. 14-20 / B 04007 ................................
StR-Antrag: 14-20 / A 03618
Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV
StR-Antrag: 14-20 / A 03482
Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV
StR-Antrag: 14-20 / A 03483
Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV
BA-Antrag: 14-20 / B 04007
Standard ASZ-plus für alle Alten- und Servicezentren bis 2018; Antrag der Freie Wähler
StR-Antrag: 14-20 / A 03308
?Dein Nachbar e.V.? - Unterstützung für Münchner Seniorinnen und Senioren
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01568
Provisorisches Alten- und Servicezentrum für das Westkreuz
StR-Antrag: 14-20 / A 02719
ASZplus: Pflegebedürftige zu Hause unterstützen
StR-Antrag: 14-20 / A 02704
Ein warmes Mittagessen in allen Alten- und Service-Zentren anbieten!
StR-Antrag: 14-20 / A 02648
Umsetzung des Pflegestärkungsgesetzes (PSG III) Darstellung der Inhalte und mögliche Folgen für die Landeshauptstadt München
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01111
Neugestaltung des Eingangsbereichs am ASZ Plus Milbertshofen
StR-Antrag: 14-20 / A 02139
Prüfung von Altenservicezentren (ASZ) für Lochhausen/Langwied und dem Westkreuz
BA-Antrag: 14-20 / B 02372
Einrichtung eines Altenservicezentrums im Westkreuz
StR-Antrag: 14-20 / A 02112
Evaluation Pilotphase ASZplus
StR-Antrag: 14-20 / A 02100
Alten- und Service-Zentrum Berg am Laim sanieren!
StR-Antrag: 14-20 / A 02041
Darstellung der Angebote der LH München für Seniorinnen und Senioren
StR-Antrag: 14-20 / A 02040
Freizeit- und Kulturangebote für Seniorinnen und Senioren mit geringem Einkommen
StR-Antrag: 14-20 / A 02043
Flächendeckender Ausbau der ASZplus
BA-Antrag: 14-20 / B 02269
Planstelle für das Alten- und Servicezentrum Kleinhadern-Blumenau
StR-Antrag: 14-20 / A 00694
Altenhilfe in den Sozialbürgerhäusern stärken
14-20 / V 09388 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
41.     Zeitgemäße Wohnformen im Alter
Konzeptionelle und bauliche Neuausrichtung des
Seniorentreffs Neuperlach im Horst-Salzmann-
Zentrum der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
14-20 / V 09681 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
42.     Investitionsförderung nach dem AGSG
von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen
und Einrichtungen der Kurzzeitpflege

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2017 - 2021

Fortsetzung der Förderung ab 2020
Bericht über den Vollzug von August 2016 bis
Juni 2017
Projekte für Folgejahre

Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit
14-20 / V 09510 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
43.     "Wohnen für Alle"
Vorstellung des Rahmenkonzepts
des Sozialreferats und Finanzierung der
Standorte 2017 und 2018

Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten
heranwachsenden Flüchtlingen

Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ............................

Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt
Antrag Nr. 14-20 / A 02429 ..........................
StR-Antrag: 14-20 / A 02429
Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe die schmeckt
BA-Antrag: 14-20 / B 02676
Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle
14-20 / V 08921 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
44.     Zweckentfremdung von Wohnraum
Erhöhung der personellen Ausstattung des
Fachbereichs Ordnungswidrigkeiten

Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
14-20 / V 09472 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
45.     Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen
entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
Antrag Nr. 14-20 / A 01346 ....................................

Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO
Anfrage Nr. 14-20 / F 00470 ....................
StR-Anfrage: 14-20 / F 00470
Gesundheitskarte für Flüchtlinge
StR-Antrag: 14-20 / A 01346
Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten!
14-20 / V 09607 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 24.10.2017
46.     Bürgerschaftliches Engagement

Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Gesellschaftliches Engagement,
Bürgerschaftliches Engagement
Haushaltsplan 2018

Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
14-20 / V 09799 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
47.     Weiterentwicklung des städtischen
Beraterkreises barrierefreies Planen und Bauen

Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der
UN-Behindertenrechtskonvention
14-20 / V 09679 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
48.     Zuschussausweitung zur Sicherung des
kostenlosen Beratungsangebotes von
Frauennotruf München/Beratungsstelle &
Krisentelefon bei Gewalt

Produkt 60 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für
Familien, Frauen und Männer
14-20 / V 09921 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
49.     Sicherung der Angebote der Münchner
Bahnhofsmission
Weitergewährung der Kostenübernahme für
Sicherheitsdienst in den Räumen der
Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11
Bewilligung des Zuschusses ab
dem Haushaltsjahr 2018 für
Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches
Hilfswerk München gGmbH und
Katholische Bahnhofsmission - IN VIA München
e.V.

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 09781 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
50.     Stellenzuschaltung für die Bezirkssozialarbeit
anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen zur
Vermeidung von problematischen Entwicklungen
14-20 / V 08792 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
51.     Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU)
an die Beherbergungsbetriebe ab 2018

Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung
und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte
14-20 / V 10140 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
52.     Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88
in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und
wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit;
Finanzierung der Einrichtungsführung;
Trägerschaftauswahlverfahren
Bezuschussung des Projekts
Haushaltsjahr 2018 ff.

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
StR-Antrag: 14-20 / A 03617
Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstraße 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnungslose Familien in kommunaler Zuständigkeit
14-20 / V 09529 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 09.11.2017
53.     Höhe der Regelsätze nach dem
Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2018
Neuerlass Regelsatzfestsetzungsverordnung

Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
sowie Hilfen zur Gesundheit
14-20 / V 10117 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
54.     Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage
von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für
SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte

Vergabeermächtigung zur
EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 09789 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
55.     Neuerlass einer Satzung über das Verbot der
Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS)
StR-Antrag: 14-20 / A 03619
Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS)
14-20 / V 09698 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.09.2017
56.     Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet
Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12
Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen
für ein Familienzentrum (§16 SGB VIII) mit Kindertreff (§11 SGB VIII)
Bebauungsplan-Nr. 1781

Produkt 60 3.2.1 Familienangebote

1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw.
zur Anmietung
5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2016-2020
14-20 / V 07259 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2017
57.     Anpassung der Führungsspanne in der Abteilung
"Angebote der Jugendhilfe", Stadtjugendamt,
Sozialreferat

Produkt 60.3.2.1 Familienangebote
Produkt 60. 3.1.2 Jugendsozialarbeit
14-20 / V 09515 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.10.2017
58.     Dauerhafte Implementierung des Eo-Government-Projektes und
Anpassung personeller Ressourcen beim Münchner Ferien- und
Familienpass, Stadtjugenamt, Sozialreferat

Produkt 60.3.1.1/4 Ferienangebote
14-20 / V 09225 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
59.     Abenteuerspielplatz im Münchner Westen
Antrag Nr. 14-20 / A 01957 .................

Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 01957
Abenteuerspielplatz im Münchner Westen
14-20 / V 09553 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
60.     Bündelung der Angebote für junge Menschen
unter 25 im Übergang in den Beruf
?Junge Menschen in Bildung und Beruf ? JiBB?

Positiv ankommen und sich ausprobieren können:
Das JiBB-Café

Produkt 60.3.1.2 Jugendsozialarbeit
14-20 / V 07682 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
61.     Kindeswohl und Kinderschutz in Sorge- und Umgangspflege
und bei Sorge- und Umgangspflege sicherstellen
Empfehlung der 258. Stadtratskommission zur
Gleichstellung von Frauen vom 18.07.2013

Weiterer Personalbedarf für die Fachsteuerung und Fachaufsicht
bei Trennung/Scheidung/Umgang im Sachgebiet Angebote für Familien,
Frauen und Männer im Stadtjugendamt

Produkt 60 3.2.1 Familienangebote

Stadtratsziel:
S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt
S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern und
Jugendlichen Schutz bieten
14-20 / V 09373 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.10.2017
62.     Personalzuschaltung bei der Stabstelle Recht
des Stadtjugendamtes
14-20 / V 09814 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
63.     Personalzuschaltung bedingt durch Fallzahl- und
Personalanstieg im Fachdienst Pflege

Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und
Kinderschutz
14-20 / V 09783 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
64.     Schutz von Kindern und Jugendlichen
in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
(Befragung von Heimkindern nach möglichem
Missbrauch)

Produkt 60 2.2.1 Erziehungshilfen und Kinderschutz
Produkt 60.3.1.2/5 Zielgruppenspezifische Projekte
der Jugendsozialarbeit
14-20 / V 09903 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
65.     Umsetzung des Gesetzes zur besseren
Durchsetzung der Ausreisepflicht;
Verbot der missbräuchlichen
Vaterschaftsanerkennung

Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft - Beurkundungen
14-20 / V 09782 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
66.     Bedarfsgerechte Aufstockung der
Sozialpädagogischen Lernhilfen

Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
14-20 / V 09653 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
67.     Angebot der eintägigen Erlebnisreisen
des Stadtjugendamtes ausbauen
Antrag Nr. 14-20 / A 03120 ................

Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 03120
Angebot der eintägigen Erlebnisreisen des Stadtjugendamtes ausbauen
14-20 / V 09907 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
68.     Errichtung eines neuen Aufenthaltsraumes mit
Kiosk für das Jugendübernachtungslager
"The Tent" in den Kirschen 30, 80992 München
10. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
durch den Träger Kreisjugendring München-Stadt

Zustimmung zur Gewährung eines
Investitionskostenzuschusses
Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021

Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
14-20 / V 09894 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
69.     Stärkung der Steuerungsfähigkeit der
Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Bereich der
jungen Flüchtlinge und jungen Erwachsenen

Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und
Kinderschutz
14-20 / V 09694 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
70.     Mädchen und junge Frauen in München

Zusammenfassung der Ergebnisse aus dem
Stadtratsauftrag vom 31.01.2015 zu den Bedarfen
von Mädchen und jungen Frauen sowie der
Evaluation des Mädchentreffs Blumenau

Darstellung der Ergebnisse des Runden Tischs
Schaffung eines Mobilen Angebots der Offenen
Kinder- und Jugendarbeit für Mädchen und junge
Frauen
Verstetigung des Mädchentreffs* Blumenau als
Leistungserweiterung des Treff 21
des Trägers schule-beruf e.V.

Mädchentreff in der Blumenau weiterführen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03132 .......................

Mädchentreff Blumenau
Antrag Nr. 14-20 / B 03703 .....................

Weiterführung des Mädchentreffs* Blumenau
Empfehlung Nr. 165
der 295. Sitzung der Stadtratskommission
zur Gleichstellung von Frauen vom 22.06.2017

Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
BA-Antrag: 14-20 / B 03703
Mädchentreff Blumenau
StR-Antrag: 14-20 / A 03132
Mädchentreff in der Blumenau weiterführen!
14-20 / V 09906 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 12.10.2017
71.     "Nein heißt Nein" - Alltägliche Gewalt bis zur Zwangsprostitution

München sagt Nein zu sexueller Gewalt - Frauenhäuser,
Opferschutz und Präventionsarbeit massiv ausbauen!
Antrag Nr. 14-20 / A 01789 ........................

"Nein heißt Nein" - auch und erst recht in Münchens Clubs!
Antrag Nr. 14-20 / A 01793 ...............................

Die "kecken Burschen" und die alltägliche sexuelle Gewalt -
Hearing zu Alltagserfahrungen sowie zur Wiesn
Antrag Nr. 14-20 / A 01792 ............................

Nein heißt nein - der Oberbürgermeister sorgt für die Grundlagen
Antrag Nr. 14-20 / A 01791 ..............................

München sagt Stopp - München sagt der Zwangs-
und Armutsprostitution den Kampf an!
Antrag Nr. 14-20 / A 02103 ................................

Rund um den Hauptbahnhof: Hilfestrukturen im Bereich
Prostitution ausbauen!
Antrag Nr. 14-20 / A 02742 ..................................

Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Produkt 60 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung
für Familien, Frauen und Männer
StR-Antrag: 14-20 / A 03481
Nein heißt Nein - Alltägliche Gewalt bis zur Zwangsprostitution
StR-Antrag: 14-20 / A 02742
Rund um den Hauptbahnhof: Hilfestrukturen im Bereich Prostitution ausbauen!
StR-Antrag: 14-20 / A 02103
München sagt Stopp München sagt der Zwangs- und Armutsprostitution den Kampf an
StR-Antrag: 14-20 / A 01793
?Nein heißt Nein? - auch und erst recht in Münchens Clubs!
StR-Antrag: 14-20 / A 01792
Die ?kecken Burschen? und die alltägliche sexuelle Gewalt - Hearing zu Alltagserfahrungen sowie zur Wiesn
StR-Antrag: 14-20 / A 01791
Nein heißt nein ? der Oberbürgermeister sorgt für die Grundlagen!
StR-Antrag: 14-20 / A 01789
München sagt Nein zu sexueller Gewalt ? Frauenhäuser, Opferschutz und Präventionsarbeit massiv ausbauen!
14-20 / V 09549 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 24.10.2017
72.     Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen
Einführung eines Verbundsystems

Schulsozialarbeit an Grundschulen
Antrag Nr. 14-20 / A 01046 .........

Schulsozialarbeit an der Grundschule
Forellenstraße
Antrag Nr. 14-20 / A 01047 ..........

Antrag auf Stundenerweiterung für die
Schulsozialarbeit an der Grundschule
Hanselmannstraße
Antrag Nr. 14-20 / B 03572 ...............

Schulsozialarbeit an der Grundschule
Baierbrunner Straße
Antrag Nr. 14-20 / B 03978 ..................

Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 03612
Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen Einführung eines Verbundsystems
StR-Antrag: 14-20 / A 03513
Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen, Einführung eines Verbundsystems
StR-Antrag: 14-20 / A 03514
Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen, Einführung eines Verbundsystems
StR-Antrag: 14-20 / A 03518
Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen Einführung eines Verbundsystems
BA-Antrag: 14-20 / B 03978
Schulsozialarbeit an der Grundschule Baierbrunner Straße
BA-Antrag: 14-20 / B 03572
Dringlichkeitsantrag: Antrag auf Stundenerweiterung für die Schulsozialarbeit an der Grundschule Hanselmannstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 01047
Schulsozialarbeit an der GS Forellenstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 01046
Schulsozialarbeit an Grundschulen
14-20 / V 09766 Berufsm. StRin Schiwy Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 24.10.2017
73.     Organisationsentwicklung im Sozialreferat
Weiterentwicklung der Bezirkssozialarbeit, der
Vermittlungsstellen Hilfen zur Erziehung und der
Fachstelle häusliche Versorgung und
Weiterentwicklung der Steuerungslogik des
Sozialreferates

Beschluss des Sozialauschusses vom 29.10.2015,
Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe
Sitzungsvorlage: 14-20 / V 03778
Änderungsantrag von SPD und CSU
StR-Antrag: 14-20 / A 03515
Organisationsentwicklung im Sozialreferat Weiterentwicklung der Bezirkssozialarbeit, ...
StR-Antrag: 14-20 / A 03517
Organisationsentwicklung im Sozialreferat Weiterentwicklung der Bezirkssozialarbeit, der Vermittlungsstellen Hilfen zur Erziehung und der Fachstelle häusliche Versorgung und Weiterentwicklung der Steuerungslogik des Sozialreferates
14-20 / V 09899 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
74.     Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege

Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat
Haushaltsplan 2018

Produkt 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Produkt 3.2.1 Familienangebote
Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Produkt 5.4.2 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement
sowie zeitgemäße Wohnformen im Alter
Produkt 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
und bei Behinderung
Produkt 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit
Produkt 6.2.3 Kinder- und Jugendarbeit für Flüchtlinge
Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
Produkt 7.3.2 Kooperation mit freien Trägern
StR-Antrag: 14-20 / A 03520
Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege
14-20 / V 09786 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
75.     "Software wirtschaftliche Jugendhilfe und soziale
Arbeit (SoJA)"
Abschlussbericht

Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und
Kinderschutz
14-20 / V 09908 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 10.10.2017
76.     Klimaanpassung
Grüne Stadt der Zukunft
Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt
gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt
Forschungs- und Entwicklungsphase
Stellenbedarf Referat für Gesundheit und Umwelt
Produkt 33561100 Umweltvorsorge
Beschluss über Finanzierungen ab 2018
14-20 / V 09576 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 07.11.2017
77.     Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich
Evaluierung der drei Vorhaben "Begrünungsbüro", "Klimapark" und "Biodiversität und Klimawandel"
Produkt 33561200 (Förderungen von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich)
Beschluss über Finanzierungen ab 2018
StR-Antrag: 14-20 / A 03569
Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung der drei Vorhaben "Begrünungsbüro", "Klimapark" und "Bioversität und Klimawandel"
StR-Antrag: 14-20 / A 03568
Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung der drei Vorhaben "Begrünungsbüro", "Klimapark" und "Biodiversität und Klimawandel"
StR-Antrag: 14-20 / A 03465
Gebäudebegrünung fortsetzen - Begrünungsbüro erhalten
14-20 / V 09535 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
78.     Luftreinhalteplanung
Bericht über den aktuellen Sachstand zur Mittelbeantragung aus dem Fonds
"Nachhaltige Mobilität in der Stadt"
14-20 / V 10336 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 09.11.2017
79.     Vergabebeschluss "München - gesund vor Ort" Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Begleitung mit Evaluation
14-20 / V 09902 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
80.     Medizinische Versorgung im Alter

Gesund alt werden
Antrag Nr. 08-14 / A 01780 von Frau StRin Lydia Dietrich, Frau StRin Gülseren
Demirel und Herrn StR Dr. Florian Vogel vom 11.08.2010

Leben im Alter. Pflege und Gesundheit 2
Wohnortnahe integrierte Versorgungszentren für ältere Menschen
Antrag Nr. 14-20 / A 02117 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Otto Seidl und Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.05.2016

Integriertes medizinisches Versorgungsnetz für ältere hilfsbedürftige Menschen am Standort Klinikum Harlaching
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01296 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes ?
Untergiesing-Harlaching vom 24.11.2016

Alt sein in München ? Teil 2
Antrag Nr. 14-20 / A 03163 von Frau StRin Eva Caim vom 12.06.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03163
Alt sein in München ? Teil 2
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01296
Integriertes medizinisches Versorgungsnetz für ältere hilfsbedürftige Menschen am Standort Klinikum Harlaching
StR-Antrag: 14-20 / A 02117
Leben im Alter Pflege und Gesundheit 2 Wohnortnahe integrierte Versorgungszentren für ältere Menschen
StR-Antrag: 08-14 / A 01780
Gesund alt werden
14-20 / V 09542 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017
81.     Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB

Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten

A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten
- Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten
- Erhöhung des Budgets

B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs

C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
Antrag Nr. 14-20 / A 02415 vom 22.08.2016 Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste
StR-Antrag: 14-20 / A 03675
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 03669
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB
StR-Antrag: 14-20 / A 02788
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten
StR-Antrag: 14-20 / A 02415
Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten
14-20 / V 07772 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017
82.     Klimaanpassung
Grüne Stadt der Zukunft
Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden
Stadt

gefördert duch das Bundesministerium für
Bildung und Forschung im Rahmen der
Leitinitiative Zukunftsstadt

Forschungs- und Entwicklungsphase
Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
14-20 / V 09804 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017
83.     Geförderter Wohnungsbau in München
1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016
a) Förderungen bis zum 31.12.2001 -
Klassischer 1. Förderungsweg
b) Förderungen ab dem 01.01.2002 -
"Wohnen in München"
2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
14-20 / V 09560 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
84.     Personal- und Ressourcenbedarf für die
Großprojekte 2. Stammstrecke München und
Neubau Hauptbahnhof München
Vergabe von Beratungs- und Gutacherleistungen
14-20 / V 09602 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
85.     Sanierungsgebiet "Neuaubing - Westkreuz"
A) Pilotphase zur Förderung energetischer Bestandssanierung
Synergieen mit dem EU-Projekt "Smarter Together"
B) Kosten, Finanzierung, Städtebauförderung
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhusen-Langwied
14-20 / V 09492 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
86.     Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-
Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern-
seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"

A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße"
B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet
"Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und
förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes
"Ortskern Ramersdorf"
C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet
"Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße"
D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung

Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach
Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten
Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
14-20 / V 09450 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kulturausschuss und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 25.10.2017
87.     Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen
Sachstandsbericht 2017, Fortführung Koordination Kunstareal
und Finanzierung
StR-Antrag: 14-20 / A 00703
Vorbild Museumsquartier Wien ? Möblierung des Kunstareals
14-20 / V 09501 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses 05.07.2017
88.     Inklusion im Sport
Sachstandsbericht und Weiterentwicklung
des Konzepts
Verlängerung der Befristung
14-20 / V 08759 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
89.     Freizeitsportprogramm des Referats für Bildung und Sport
Zukünftige Ausrichtung de städtischen Sport- und
Spielangebotes
StR-Antrag: 14-20 / A 03050
?Fit im Park? im Münchner Nordwesten
BA-Antrag: 14-20 / B 02408
Hallensportkurse im Münchner Norden
BA-Antrag: 14-20 / B 01938
Spiel- und Sportaktionen der LHM auch im Pasinger Stadtpark
BA-Antrag: 14-20 / B 01109
Kostenlose Sportangebote im Freien für den 5. Stadtbezirk
StR-Antrag: 14-20 / A 00668
Gesundheitsförderung durch Sport
14-20 / V 09120 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 25.10.2017
90.     Sportbauprogramm
Föderung von Baumaßnahmen der Sportvereine
Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
14-20 / V 09927 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 04.07.2017
91.     Personal bei der Zentralen Gebührenstelle von KITA;
Befristungsverlängerung und Bereitstellung weiterer
personeller Ressourcen
14-20 / V 09029 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 13.09.2017
92.     Windows 10 Migration
Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für
Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 08344 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
93.     Verstetigung des Unterrichtsprojekts
Berufsorientierung und Berufsfindung
an städtischen Realschulen und der
Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule
14-20 / V 08832 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 13.09.2017
94.     BildungsLokale München
- Bedarfsorientierter (monitoringgestützter) Ausbau bis 2021
- Beginn der 1. Ausbaustufe im Jahr 2018: Einrichtung von zwei
BildungsLokalen in Freimann und Ramersdorf
- Fortschreibvung der Kooperation und der gemeinsamen
Finanzierung des Elternbildungsprojektes "Integration macht
Schule im Quartier" durch Sozialreferat und Referat für
Bildung und Sport
StR-Antrag: 14-20 / A 03379
BildungsLokale München Bedarfsorientierter (monitoringgestützter) Ausbau bis 2021 Beginn der 1. Ausbaustufe im Jahr 2018: Einrichtung von zwei BildungsLokalen in Freimann und Ramersdorf Fortschreibung der Kooperation und der gemeinsamen Finanzierung des Elternprojektes "Integration macht Schule im Quartier" durch Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport
BA-Antrag: 14-20 / B 02788
Einrichtung eines Bildungslokals für den 10. Stadtbezirk
14-20 / V 09517 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 24.10.2017
95.     Erhöhung der Eingangsklassen im Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019
14-20 / V 09935 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
96.     Erweiterung des Anmeldesystems der Kindertagesbetreuung
in München um das Angebot der Kindertagespflege, einer
Verwaltung der kindbezogenen Daten und der erforderlichen
Schnittstellen (kita finder + Ausbau)

Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der
Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte
der Landeshauptstadt München
(Kindertageseinrichtungssatzung)

Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch
der Tagesheime der Landeshauptstadt München
(Tagesheimsatzung)
14-20 / V 09939 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
97.     Verlängerung der Befristung und Umwidmung einer Stelle
Projektbetreuung bei RBS-KITA-ST-BS
14-20 / V 09784 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
98.     Das Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in
frühe Bildung":
Teilnahme der Landeshauptstadt München
14-20 / V 09928 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses 25.10.2017
99.     Sicherung der Erfüllung des Stiftungsauftrags an der Stahlgruber-Stiftung
14-20 / V 09570 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
100.     Konzept für begleitete Flüchtlinkskinder
StR-Antrag: 14-20 / A 01882
Mehr ?Internationale Klassen? an Münchens Schulen
StR-Antrag: 14-20 / A 01423
Übergangsklassen für Flüchtlinge
14-20 / V 09829 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
101.     Konzept zur Ernährungsbildung an den allgemeinbildenden Schulen und beruflichen Schulen
14-20 / V 09574 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
102.     Juristische Unterstützung zum Asylrecht für
Jugendliche mit Fluchthintergrund
an Beruflichen Schulen
StR-Antrag: 14-20 / A 02836
Die Situation jugendlicher Geflüchteter stabilisieren: Juristische Beratung zum Asylrecht an beruflichen Schulen ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 02833
Juristische Unterstützung für Berufliche Schulen bei der Beratung von Geflüchteten
14-20 / V 09752 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
103.     Leitprojekt "GenE":
Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige
Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen:
Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013
Antrag auf Fortführung des Vorhabens
in den Jahren 2018 - 2020
14-20 / V 09623 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.10.2017
104.     Betrieb des neuen touristischen Internetportals für München
Verlängerung der befristeten Stellen und Finanzierung aus zweckgebundenen Einnahmen
14-20 / V 08847 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.11.2017
105.     Umsetzung des Beschlusses zur Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der
Landeshauptstadt München im Referat für Arbeit und Wirtschaft;
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 09988 BM Schmid 
nach Antrag
106.     Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft - Aufgaben und Maßnahmen des Referats für Arbeit und Wirtschaft
Finanzierung befristet
14-20 / V 08599 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
107.     Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München

- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2017 -
14-20 / V 09974 BM Schmid 
nach Antrag
108.     Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tarifstrukturreform

Verkehrswende einleiten ? Ticketfrei spart CO²
Antrag Nr. 14-20 / A 03158 von DIE LINKE vom 08.06.2017, eingegangen am 09.06.2017

Verkehrswende einleiten ? Ein Pauschaltarif für Kinder und Jugendliche im MVV
Antrag Nr. 14-20 / A 03152 von DIE LINKE vom 06.06.2017, eingegangen am 06.06.2017

Nulltarif
Antrag Nr. 14-20 / A 03107 der SPD-Fraktion vom 17.05.2017, eingegangen am 18.05.2017

Einführung einer MVV Senioren-Fahrkarte; Rentner sollen mit nur einem MVV-Streifen fahren dürfen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01549 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 12 ? Schwabing-Freimann am 06.07.2017

Verschiebung der Zahlgrenze an der S1 weiter nach draußen (Ziff. 4 der Anträge)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01415 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 24 ? Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01549
Einführung einer MVV Senioren-Fahrkarte; Rentner sollen mit nur einem MVV-Streifen fahren dürfen
StR-Antrag: 14-20 / A 03158
Verkehrswende einleiten - Ticketfrei spart CO²
StR-Antrag: 14-20 / A 03152
Verkehrswende einleiten: Ein Pauschaltarif für Kinder und Jugendliche im MVV
StR-Antrag: 14-20 / A 03107
Nulltarif!
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01415
Verschiebung der Zahlgrenze an der S 1 weiter nach draußen (Ziff. 4 der Anträge)
14-20 / V 10222 BM Schmid 
nach Antrag
109.     MVV-Tarifanpassung zum 10.12.2017
Umsetzung Leistungsprogramm 2018 der MVG
14-20 / V 10238 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 04.07.2017
110.     Tunnel Englischer Garten
Personalbedarf für die mit Stadtratsbeschluss
beauftragten Leistungen
14-20 / V 08967 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 12.09.2017
111.     Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen
für eine saubere Isar
Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen
bis 2020

1. Ergebnisse Runder Tisch ?Erholungsraum Isar?
am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen
und Aktionen an der Isar (SB)

2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB)

3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
14-20 / V 08833 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
112.     IKT-Vorhaben
Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat
Leistungsstufe 2
14-20 / V 09564 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 24.10.2017
113.     Optimierung der Personalgewinnung;
Einführung von drei Dualen Studiengängen (jeweils Bachelor of Engineering)
für den Bereich der Gebäudetechnik
14-20 / V 09635 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
114.     Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung
14-20 / V 09559 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
115.     Geoinformationsmanagement im Baureferat
14-20 / V 09550 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 24.10.2017
116.     Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2018,
Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021
14-20 / V 10034 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 05.10.2017
117.     Verlängerung der Zwischennutzung in der
ehem. Bayernkaserne
Verlängerung der Befristung von zwei
Hausmeisterstellen E 4
Zusätzlicher Stellenbedarf Verwaltung E 6
14-20 / V 09724 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 26.10.2017
118.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des
Abfallwirtschaftsbetriebes München
für das Wirtschaftsjahr 2018
14-20 / V 10064 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 26.10.2017
119.     Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2018
14-20 / V 10090 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 26.10.2017
120.     Markthallen München (MHM);
Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das
Wirtschaftsjahr 2017
Zweiter Zwischenbericht für das
Wirtschaftsjahr 2017
14-20 / V 10145 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
121.     Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2018
14-20 / V 10146 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 26.10.2017
122.     Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LHM:
Sicherheitsdienst

Antrag Nr. 14-20 / A 02730 von
Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Anne Hübner,
Herrn StR Haimo Liebich,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Christian Vorländer
vom 12.12.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 03539
Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LHM: Sicherheitsdienst Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021
StR-Antrag: 14-20 / A 03528
Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LHM: Sicherheitsdienst Bewachungs GmbH wie U-Bahnwach für Verwaltungsgebäude der Gefährdungsstufe IV
StR-Antrag: 14-20 / A 02730
Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LH München: Sicherheitsdienst
14-20 / V 10148 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss 26.10.2017
123.     Sanierung und Umbau
Feuerwache 9, Heidestr. 3
16. Stadtbezirk, Ramersdorf-Perlach

Projektkosten gesamt 68.140.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten gesamt
1.470.000 Euro

davon
Umbau und Sanierung Wachgebäude
(Bauteil A) 25.200.000 Euro
Neubau Werkstatt-Trakt
(Bauteil B) 15.300.000 Euro
Umbau KFZ-Werkstatt
(Bauteil C) 14.690.000 Euro
Neubau Fahrzeughalle / Dienstwohnungen
(Bauteil D) 9.370.000 Euro
Interimsmaßnahmen 3.220.000 Euro

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung von vorgezogenen Maßnahmen
4. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2017-2021
Investitionsliste 1
StR-Antrag: 14-20 / A 03533
Sanierung und Umbau Feuerwache 9, Heidestr. 3, 16. Stadtbezirk, Ramersdorf-Perlach
14-20 / V 10123 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 14.09.2017
124.     Münchner Stadtbibliothek
Modernisierung der Zahlungsvorgänge:
1. Neues Abrechnungssystem für die Kunden-IT
2. Bandbreitenerhöhung
14-20 / V 09613 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
125.     Internationalen Kunst- und Kulturaustausch zukunftsfähig aufstellen
14-20 / V 09744 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 05.10.2017
126.     Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen
im Haushaltsjahr 2018

Tätigkeit des Münchner Bachchores unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 03141 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank vom 30.05.2017

Metropoltheater durch die Stadt stärker unterstützen!
Antrag Nr. 14-20 / A 03328 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 11.08.217

Überfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann zur Förderung des Metropoltheaters in München
BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 03820 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.07.2017

Einrichtung von Stellen für die Sachbearbeitung (E 9a mit 1,5 VZÄ)
StR-Antrag: 14-20 / A 03328
Metropoltheater durch die Stadt stärker unterstützen!
BA-Antrag: 14-20 / B 03820
Überfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann zur Förderung des Metropoltheaters in München
StR-Antrag: 14-20 / A 03141
Tätigkeit des Münchner Bachchores unterstützen
14-20 / V 09905 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
127.     Betrieb Veranstaltungstechnik im Kulturreferat
Personalausstattung in der Schreinerei
14-20 / V 09879 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
128.     Preis des NS-Dokumentationszentrums München
Antrag Nr. 14-20 / A 02480 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas
vom 21.09.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02480
Preis des NS-Dokumentationszentrums
14-20 / V 09911 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kulturausschusses als Werkausschuss vom 26.10.2017
129.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Änderung der Betriebssatzung
14-20 / V 10197 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 26.10.2017
130.     Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes
in München

Gestaltungswettbewerb ?Erinnerungstafeln an Hauswänden auf Blickhöhe und Stelen mit Erinnerungstafeln auf öffentlichem Grund vor dem Gebäude?

Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 ? 2021
14-20 / V 10015 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
131.     Jüdisches Museum München
Unbefristete Weiterfinanzierung und Aufstockung einer zunächst auf 2 Jahre befristeten halben Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter
14-20 / V 10073 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 26.10.2017
132.     Münchner Symphoniker retten!

Antrag 14-20 / A 03311 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 03.08.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03311
Münchner Symphoniker retten!
14-20 / V 10228 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses 25.07.2017
133.     Einrichtung eines Kommunalen Außendienstes (KAD) in Teilen der Innenstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 03292
Einrichtung eines Kommunalen Außendienstes (KAD) in Teilen der Innenstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 03287
Einrichtung eines kommunalen Außendienstes in Teilen der Innenstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 03028
Sicherheit für München
StR-Antrag: 14-20 / A 02822
Stadtpolizei mit hoheitlichen Aufgaben zur Durchsetzung des Münchner Stadtrechts einführen
14-20 / V 08288 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
134.     Verkehrskonzept Münchner Norden
Teil Mobilitätsmanagement
14-20 / V 09211 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses 26.09.2017
135.     Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München
14-20 / V 09018 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
136.     Entfristung von Planstellen im Sachgebiet Gebührenverrechnung der Branddirektion
14-20 / V 09404 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses 17.10.2017
137.     EWOM5.0 Phase II - weitere Verbesserung für das Bürgerbüro
StR-Antrag: 14-20 / A 03491
EWOM5.0 Phase II
14-20 / V 09372 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
138.     Veranstaltungssicherheit;
Personelle Unterstützung für das Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
des Kreisverwaltungsreferates
14-20 / V 09566 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
139.     Stadtratsreise zum Thema "Verkehr und Mobilität" nach Stockholm und Kopenhagen
14-20 / V 09642 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
140.     Grüne Welle in München - Sachstand, Ausbau und Optimierung
StR-Antrag: 14-20 / A 02896
Grüne Welle in München ? Sachstand, Ausbau und Optimierung
14-20 / V 09204 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
141.     Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
StR-Antrag: 14-20 / A 03288
Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
BA-Antrag: 14-20 / B 03094
München ? Hauptstadt der Temposünder , Intensivierung der Kontrollen
StR-Antrag: 14-20 / A 02474
München ? Hauptstadt der Temposünder (III) ? Mehr Kontrolldichte durch Erweiterung der Zuständigkeitsbereiche für die kommunale Verkehrsüberwachung
StR-Antrag: 14-20 / A 02410
München ? Hauptstadt der Temposünder
14-20 / V 08032 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
142.     Anpassung der Alarmübertragung von Brandmeldeanlagen an neue technische und rechtliche Voraussetzungen
14-20 / V 09443 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses 21.11.2017
143.     Investitionsförderung und neuer Vertrag
StR-Antrag: 14-20 / A 02033
Gesamtkonzept für den Tierschutzverein München e.V.
14-20 / V 09646 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
144.     Personalbedarf im Fundbüro
14-20 / V 07894 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
145.     Solidarität mit Gaggenau
StR-Antrag: 14-20 / A 02954
Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung am 15.03.2017 Solidarität mit Gaggenau
14-20 / V 09932 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
146.     Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat
Turnusmäßige Beschlussvorlage
StR-Antrag: 14-20 / A 03607
Anordnung von Radverkehrsanlagen
StR-Antrag: 14-20 / A 03604
Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
StR-Antrag: 14-20 / A 03241
Mehr Sicherheit im Radverkehr VI - Lückenschluss des Radweges an der Werinherstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 02973
Freie Fahrt fürs Rad
14-20 / V 09644 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
147.     Künftige Betriebsform der Kioske der Branddirektion;
Künftige Rechts- und Organisationsform;
Umsatzsteuerforderung des Finanzamtes;
Personelle und technische Ausstattung
14-20 / V 09445 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
148.     Personalbedarfe bei der Branddirektion;
Personal- und Ausstattungsbedarfe zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung
14-20 / V 09407 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
149.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Standortkonzept Bürgerbüros
Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie
Fortschreibung des Standortkonzepts
StR-Antrag: 14-20 / A 03758
Standortkonzept Bürgerbüros
StR-Antrag: 14-20 / A 03603
Standortkonzept Bürgerbüros
BA-Antrag: 14-20 / B 03367
Bürgerbüro Forstenrieder Allee erhalten
BA-Antrag: 14-20 / B 02760
Neuperlach Zentrum als Standort für ein neues Bürgerbüro festlegen
BA-Antrag: 14-20 / B 01859
Information zum aktuellen Sachstand bzgl. Raumsituation Bürgerbüro / KVR und Bezirksinspektion West
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00544
Bürgerbüro für den Münchener Osten / Öffnungszeiten des Bürgerbüros (Ziffern 1 + 2 der Empfehlung)
StR-Antrag: 08-14 / A 05236
Verwaltung der kurzen Wege I ? dezentrale Verwaltungsstandorte im Stadtgebiet schaffen
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02099
Erhalt des Bürgerbüros in Neuhausen
BA-Antrag: 08-14 / B 03748
Erhalt von Standesamt und Versicherungsamt in Pasing
BA-Antrag: 08-14 / B 03707
Standortsuche Bürgerbüro
BA-Antrag: 08-14 / B 03439
Erreichbarkeit des Bürgerbüros an der Orleanstr. 50 für mobilitätseingeschränktePersonen durch Maßnahmen im Umfeld verbessern
BA-Antrag: 08-14 / B 02790
Einrichtung eines Bürgerbüros des Kreisverwaltungsreferats am Hanns-Seidel-Platz
BA-Antrag: 02-08 / B 02102
Meldestelle Leonrodstr. 21: Verbesserungen für wartende Bürgerinnen & Bürger
BV-Empfehlung: 02-08 / E 00228
Bürgerzentrum Rathaus Pasing als Verwaltungsmittelpunkt nicht geeignet; Einrichtung zumindest einer Anlaufstelle in Laim
BA-Antrag: 02-08 / B 00487
Weiterführung der Planungen für ein Bürgerbüro in Moosach
14-20 / V 07823 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
150.     KVR-Umbau
Finanzierung Stufe I
Anpassung von Mehrjahresinvestitionsprogrammen 2017-2021
14-20 / V 10286 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses vom 26.09.2017
151.     Personalbedarf der Stadtkämmerei
14-20 / V 08862 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses vom 21.11.2017
152.     Antrag auf eine außerordentliche Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungs-
verband zur rechtlichen Bewertung der Kassenorganisation und Erteilung von Empfehlun-
gen dazu;
Genehmigung der Auftragserteilung und Finanzierung durch Mittelumschichtung
14-20 / V 10078 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und dem Bauausschuss vom 21.11.2017
153.     Stadtwerke München GmbH;
Regelung der Finanzbeziehungen
14-20 / V 10242 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen