RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 08. November 2017, 14:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Direktorium
1.     Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
die Landeshauptstadt München als engagierte Arbeitgeberin
14-20 / V 08849 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Umstellung der dieselbetriebenen Pkw und leichten Nutzfahr-
zeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe


Antrag Nr. 14-20 / A 02938 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall
vom 08.03.2017, eingegangen am 08.03.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03611
Umstellung der dieselbetriebenen Pkw und leichten Nutzfahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe
StR-Antrag: 14-20 / A 03576
Umstellung der dieselbetriebenen PKW und leichten Nutzfahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe
StR-Antrag: 14-20 / A 02938
Jährlicher Bericht zur Beschaffung von E-Fahrzeugen im Bereich der Hoheitsverwaltung und der städtischen Gesellschaften
14-20 / V 09051 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 03577
E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 03571
E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 02717
München digital: 20 unter 20.000 Euro
StR-Antrag: 14-20 / A 02587
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 14: Gutachten der Konrad Adenauer Stiftung zum volkswirtschaftlichen Nutzen von Open Data vorstellen
StR-Antrag: 14-20 / A 02586
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 13: Open Data in München kostenfrei anbieten
StR-Antrag: 14-20 / A 02585
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 12: Veranstaltungsanmeldung online
StR-Antrag: 14-20 / A 02584
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 11: Ein Online-Innovationsportal für München nach dem Motto: Wir haben 1,5 Millionen Gehirne. Nutzen wir sie!
StR-Antrag: 14-20 / A 02583
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 10: Von der intelligentesten Stadt Europas lernen
StR-Antrag: 14-20 / A 02580
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 7: Städte entwickeln Services gemeinsam
StR-Antrag: 14-20 / A 02579
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 6: Wissenschaftliche Begleitung des E-Government-Prozesses
StR-Antrag: 14-20 / A 02577
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 4: Barcamp zu E-Government in München organisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 02576
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 3: Stärkung des E-Government durch Kompetenzbündelung an einer Stelle und klarer Priorisierung der Vorhaben
StR-Antrag: 14-20 / A 02575
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 2: Online-Dienste von anderen Kommunen testen und auf München übertragen
StR-Antrag: 14-20 / A 02574
Die Daten sollen laufen, nicht die Menschen 1: München wird E-Government-Hauptstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 01630
Die fetten Jahre sind vorbei IV Einsparpotential im dreistelligen Millionenbereich durch Digitalisierung und E-Government realisieren
StR-Antrag: 08-14 / A 02314
Bürger und Stadtpolitik aktiv zusammenbringen ? RIS goes Wiki
14-20 / V 09361 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     ?§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats?
Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 20.06.2017

Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 03578
"§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirates" Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirates vom 20.06.2017 Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 03573
§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats
14-20 / V 09712 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     Konsequenzen aus der Klimakonferenz VIII:
Ökologisch-faire Geldanlagen bei der Stadtsparkasse München fördern

Antrag Nr. 14-20 / A 01654 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01654
Konsequenzen aus der Klimakonferenz VIII: Ökologisch-faire Geldanlagen bei der Stadtsparkasse München fördern
14-20 / V 09975 OBM Reiter 
nach Antrag
6.     Ausplanung des IT-Gutachtens zur Neuorganosation der
städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik
- öffentlicher Teil

Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00396 vom 08.11.2014 von Herr StR Dominik Krause, Herr StR
Dr. Florian Roth (DIE GRÜNEN/RL-Fraktion) ?Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen?

Stadtratsantrag 14-20 / A 02860 von DIE LINKE, ÖDP ?Die Stadt München setzt auf Software ohne Spionagefunktionen? vom 09.02.2017

Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02950 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 ?Die städtische IT neu aufstellen: Viele offenen Fragen zu Linux und Microsoft?

Stadtratsantrag 14-20 / A 02952 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 ?Die städtische IT neu aufstellen: Durchgriffsrechte für das IT-Referat bei E-Government?

Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03016 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.04.2017 ?Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer?

Petition ?Petition gegen eine Rückmigration ? LiMux? vom 16.03.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03574
Ausplanung IT-Gutachten zur Neuorganisation der städtischen IT
StR-Antrag: 14-20 / A 03016
Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer
StR-Antrag: 14-20 / A 02950
Die städtische IT neu aufstellen: Viele offene Fragen zu Linux und Microsoft
StR-Antrag: 14-20 / A 02952
Die städtische IT neu aufstellen: Durchgriffsrechte für das IT-Referat bei E-Government
StR-Antrag: 14-20 / A 02860
Die Stadt München setzt auf Software ohne Spionagefunktionen
StR-Antrag: 14-20 / A 00396
Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen
14-20 / V 09983 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
7.     Datenschutzreform 2018
Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Bericht und Finanzierungsvorschlag
14-20 / V 10080 OBM Dieter Reiter 
nach Antrag
8.     Städtepartnerschaften
Bericht 2016 über die Aktivitäten der Landeshauptstadt München
mit ihren Partnerstädten Bordeaux, Cincinnati, Edinburgh, Harare,
Kiew, Sapporo und Verona
14-20 / V 08125 OBM Reiter 
bekannt gegeben
9.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen
BDS-Bewegung (?boykott, divestment and sanctions)

Antrag Nr. 14-20 / A 03242 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 11.07.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 03668
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung ("boykott, divestment and sanctions")
StR-Antrag: 14-20 / A 03663
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung
StR-Antrag: 14-20 / A 03660
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung ("boycott, divestment and sanctions")
StR-Antrag: 14-20 / A 03242
Gegen jeden Antisemitismus! - Keine Zusammenarbeit mit der antisemitischen BDS-Bewegung (?boykott, divestment and sanctions)
14-20 / V 10165 OBM Reiter 
Personal- und Organisationsreferat
1.     Korruptionsbericht 2017

- Bekanntgabe -
14-20 / V 09312 OBM Reiter 
bekannt gegeben
2.     Auswirkungen der neuen Eingruppierungsvorschriften im Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) auf die Arbeitsmarktzulage (AMZ-ErzD)
14-20 / V 09582 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
3.     Inklusion bei der Arbeitgeberin Stadt München
-Fortführung der Maßnahmen aus dem Handlungsfeld
"Arbeit und Beschäftigung" im Rahmen des 1. Aktionsplanes
der UN-Behindertenrechtskonvention
-Umsetzung der gesetzlichen Aufgabe "Präventionsverfahren
gem. § 84 Abs. 1 Sozialgesetzbuch IX
14-20 / V 09030 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag