RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Ausschuss:
Termin:
Mittwoch 13. September 2017, 14:30 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Errichtung eines Bildungscampus in Freiham mit:
- einer 5-zügigen Grundschule
- einem 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum
- einem 6-zügigen Gymnasium
- einer 5-zügigen Realschule und
Zentraler Mitte (Mensa, 2-fach Sporthalle,
Fachlehrsälen, Tiefgarage und Wohneinheiten der
technischen Hausverwaltungen)
Sportpark: gesonderte Beschlussfassung
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Projektkosten
(prognostizierte Ausführungskosten)
Grundschule 27.300.000 ?
Förder- und Kompetenzzentrum 26.940.000 ?
Gymnasium 75.210.000 ?
Realschule 47.280.000 ?
Zentrale Mitte 68.450.000 ?
davon Ersteinrichtungskosten
für den gesamten Bildungscampus 18.740.000 ?

Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 09685 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
2.     Anmietung eine Ausweichquartiers für die Städt.
Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte
und den Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule
für Zahntechnik, Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe

Anmietobjekt:
Orleanskarree (Orleansstraße 4, 4a)
im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen


Genehmigung der Raumprogramme

Schulen:
- Städt. Berufsschule für zahnmedizinische Fachangestellte
- Bereich Drogisten der Städt. Berufsschule für Zahntechnik,
Chemie-, Biologie- und Drogerieberufe
14-20 / V 09680
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
3.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen

Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung
einer städtischen Investitionskostenförderung für
Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen
eines Grundstückstausch
14-20 / V 09624
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
4.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen

Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Quiddestraße 35
im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 09578 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
5.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Floriansmühlstraße 60
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 09533 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
6.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Nederlinger Straße 78
im 10. Stadtbezirk Moosach

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 09532 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
7.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Kazmairstraße 66
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 09531 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
8.     Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen
für alle Münchner Bevölkerungsgruppen:
Sicherstellung und Fortschreibung der
Konzeption KinderTagesZentren und Ausblick

Umsetzung des 2010 vom Stadtrat beschlossenen
Konzeptes der KinderTagesZentren (KiTZ)
StR-Antrag: 08-14 / A 03084
Integration von Anfang an ? Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund im Kindergarten erhöhen
StR-Antrag: 08-14 / A 00187
Mehr Kinder aus bildungsfernen Schichten und Migrantenkinder in die Kindertageseinrichtungen!
14-20 / V 08677
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
9.     Windows 10 Migration
Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für
Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
14-20 / V 08344
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
10.     Erstattung der G-8-bedingten Lehrpersonalmehrkosten
nach dem Konnexitätsprinzip;
hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2016
14-20 / V 09323
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
11.     Kostenfreiheit des Schulwegs;
Fortführung der Verwaltungspraxis
in Bezug auf die Ausgabe von
Schülerfahrkarten und die Meldung
der Aufwendungen an den Zuschussgeber;
Rechtsmitteleinlegung
14-20 / V 09420
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
12.     Vergabeermächtigung zur EU-weiten
Ausschreibung zum Rahmenvertrag
von Schulmobiliar für die Laufzeit
2018 - 2020
14-20 / V 09480
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
13.     Verstetigung des Unterrichtsprojekts
Berufsorientierung und Berufsfindung
an städtischen Realschulen und der
Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule
14-20 / V 08832
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
14.     Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung
zum Thema ganztägige Betreuung der
Schulanfänger und Schulanfängerinnen 2017
im Referat für Bildung und Sport

Darstellung der aktuellen Zahlen zur ganz-
tägigen Betreuung der Münchner Grundschulkinder
14-20 / V 09461 Stadtschulrätin Zurek 
bekannt gegeben
15.     Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen
Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München

Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung
von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer
Betriebsmittel;
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
StR-Antrag: 14-20 / A 03386
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in den städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrags über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
StR-Antrag: 14-20 / A 03375
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in den städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrags über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 09676 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite