RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 12. September 2017, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen

Festlegung der Voraussetzungen für die Gewährung
einer städtischen Investitionskostenförderung für
Neubau von Kindertageseinrichtungen im Rahmen
eines Grundstückstausch
14-20 / V 09624 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
2.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen

Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Quiddestraße 35
im 16. Stadtbezirk Ramerdorf-Perlach

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 09578 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
3.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Floriansmühlstraße 60
im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 09533 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
4.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Nederlinger Straße 78
im 10. Stadtbezirk Moosach

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 09532 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
5.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur
Förderung von Investitionen im Rahmen des
Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung"
Teil 2: Förderprogramm 2015 bis 2019

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Kazmairstraße 66
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 09531 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
6.     Bildungs- und Entwicklungschancen eröffnen:
Frühe Förderung für Kinder aus bildungsfernen
Familien, inklusive Fortführung und Umsetzung
der Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren (KITZ)
StR-Antrag: 08-14 / A 03084
Integration von Anfang an ? Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund im Kindergarten erhöhen
StR-Antrag: 08-14 / A 00187
Mehr Kinder aus bildungsfernen Schichten und Migrantenkinder in die Kindertageseinrichtungen!
14-20 / V 08677 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
7.     Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel
in städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen
Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München

Abschluss eines Rahmenvertrages über die Durchführung
von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer
Betriebsmittel;
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
StR-Antrag: 14-20 / A 03386
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in den städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrags über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
StR-Antrag: 14-20 / A 03375
Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel in den städtischen Kindertageseinrichtungen, öffentlichen Schulen und Sportstätten der Landeshauptstadt München Abschluss eines Rahmenvertrags über die Durchführung von jährlichen Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel; Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 09676 Stadtschulrätin Zurek 
siehe Beschlussseite
8.     Mehr Platz für Jugendliche in Riem

Antrag Nr. 14-20 / A 00854 ....................

Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
StR-Antrag: 14-20 / A 00854
Mehr Platz für Jugendliche in Riem
14-20 / V 07817 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
9.     Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet
Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12
Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen
für ein Familienzentrum (§16 SGB VIII) mit Kindertreff (§11 SGB VIII)
Bebauungsplan-Nr. 1781

Produkt 60 3.2.1 Familienangebote

1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw.
zur Anmietung
5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2016-2020
14-20 / V 07259
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag