RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 15. Februar 2017, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Besetzung im Ältestenrat
14-20 / V 08098 OBM Reiter 
nach Antrag
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Vertretung der Landeshauptstadt München im
Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH
und im Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH
14-20 / V 07968 BM Schmid 
3.     Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 02890
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 02884
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 02883
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM
StR-Antrag: 14-20 / A 02863
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01291
Limux unter Druck
StR-Antrag: 14-20 / A 02628
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 01629
Die fetten Jahre sind vorbei III IT-Leistungen kostengünstiger erbringen
StR-Antrag: 14-20 / A 01628
Die fetten Jahre sind vorbei II Ausgründung einer IT-Service-Gesellschaft prüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 01375
Klare Verantwortlichkeiten bei der städtischen IT durch IT-Leiter der Landeshauptstadt (CIO)
StR-Antrag: 14-20 / A 01160
IT-Projekte vorausschauender planen ? anstehende Digitalisierungen er­mitteln!
StR-Antrag: 02-08 / A 01559
Strategische Neuausrichtung der IT-Organisation der Stadt München
14-20 / V 07004 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/17
Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich)

a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487)
14-20 / V 08180 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
5.     "Haus mit der roten Fahne" erhalten
Haus mit der Roten Fahne erhalten
Antrag Nr. 14-20 / A 02596 von DIE LINKE und der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 27.10.2016
Erhalt der Verwendung des Gebäudes Tulbeckstraße 4f
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02777 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 13.09.2016
Petition: Für den Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne"
auf der Schwanthalerhöhe (Tulbeckstraße 4f)
?Haus mit der Roten Fahne? erhalten (2)
Antrag Nr. 14-20 / A 02821 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste, DIE LINKE vom 30.01.2017
StR-Antrag: 14-20 / A 02886
"Haus mit der Roten Fahne" erhalten
StR-Antrag: 14-20 / A 02885
"Haus mit der roten Fahne" erhalten
StR-Antrag: 14-20 / A 02821
?Haus mit der Roten Fahne? erhalten (2)
StR-Antrag: 14-20 / A 02596
Haus mit der Roten Fahne erhalten
BA-Antrag: 14-20 / B 02777
Erhalt der Verwendung des Gebäudes Tulbeckstr. 4f
14-20 / V 08063 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.02.2017
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 02890
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 02884
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 02883
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM
StR-Antrag: 14-20 / A 02863
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
BV-Empfehlung: 14-20 / E 01291
Limux unter Druck
StR-Antrag: 14-20 / A 02628
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 01629
Die fetten Jahre sind vorbei III IT-Leistungen kostengünstiger erbringen
StR-Antrag: 14-20 / A 01628
Die fetten Jahre sind vorbei II Ausgründung einer IT-Service-Gesellschaft prüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 01375
Klare Verantwortlichkeiten bei der städtischen IT durch IT-Leiter der Landeshauptstadt (CIO)
StR-Antrag: 14-20 / A 01160
IT-Projekte vorausschauender planen ? anstehende Digitalisierungen er­mitteln!
StR-Antrag: 02-08 / A 01559
Strategische Neuausrichtung der IT-Organisation der Stadt München
14-20 / V 07004 OBM Reiter 
abgesetzt
2.     Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2017-2021
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 07699 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammenhängenden Produktlinie)
14-20 / V 07738 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Haushalt der Landeshauptstadt München
Was haben wir gespart?

StR-Antrag: 14-20 / A 02631
Haushalt der Landeshauptstadt München: Was haben wir gespart?
14-20 / V 07981 OBM Reiter 
nach Antrag
5.     Ratsbegehren über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen

StR-Antrag: 14-20 / A 02864
Ratsbegehren über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen
StR-Antrag: 14-20 / A 02508
Ratsbegehren 3. Startbahn am Münchner Flughafen
14-20 / V 07985 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss am 08.02.2017
6.     Bekanntgabe zum IT-Vorhabensplan 2017
14-20 / V 07662 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
des IT-Ausschusses vom 08.02.2017
7.     it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
14-20 / V 07716 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kommunalausschuss vom 08.02.2017
8.     Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptsdtadt München
(GeschO)
- Anpassungen von Wertgrenzen und Optimierung von Verfahrensabläufen bei Baumaßnahmen
- Änderung weiterer Vorschriften der GeschO (§ 22 Nr. 32, § 45, § 59)

14-20 / V 08037 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge vom 31.01.2017
9.     Standortbeschluss für zwei neue Unterkünfte
für anerkannte Flüchtlinge

Sicherung der Finanzierung von einmaligen
Investitionskosten

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

StR-Antrag: 14-20 / A 02842
Standortbeschluss für zwei neue Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge
14-20 / V 07914 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 09.02.2017
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017
10.     Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017
StR-Antrag: 14-20 / A 02167
Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016
14-20 / V 02989 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
11.     Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf ? die soziale Stadt
Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße

a) Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße
b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen
StR-Antrag: 14-20 / A 02845
Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 02844
Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße
BA-Antrag: 14-20 / B 02020
Radübergang am Giesinger Berg für Fußgänger öffnen und verbreitern
BA-Antrag: 14-20 / B 01393
Schließung der Radweglücke an der östlichen Seite der Martin-Luther-Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00049
Neugestaltung TeLa: Bestehende Bäume erhalten und Pflanzung weiterer Bäume
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00043
Einrichtung gebührenfreier Kurzzeitparkplätze in der südlichen TeLa
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00042
Erhalt der Parkplätze im Bereich zwischen Kesselbergstraße und Perlacher Straße
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00025
Erhaltung der 12 Parkplätze in der Tegernseer Landstraße, Einrichtung von gebührenfreien Kurzzeitparkplätzen zur Erreichbarkeit der Geschäfte
BA-Antrag: 08-14 / B 05812
Aufwertung der Tegernseer Landstraße: Auswirkungen auf den 5. Stadtbezirk
BA-Antrag: 08-14 / B 05651
Rahmenplanung Tegernseer Landstraße 1. Überprüfung der Veränderung des Verkehrsflusses in Untergiesing-Harlaching nach Umsetzung der Machbarkeitsstudie 2. Vertretung der Interessen der Bürger Untergiesings und Harlachings, Bedenken in Bezug auf die zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsströme
BA-Antrag: 08-14 / B 05594
Bessere Querungsmöglichkeiten der Tegernseer Landstraße - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013
BA-Antrag: 08-14 / B 05592
Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013
BA-Antrag: 08-14 / B 05591
Belieferung der Geschäfte ohne Blockierung des Verkehrs - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013
BA-Antrag: 08-14 / B 05590
Anzahl der Kurzzeit-Parkplätze erhalten - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013
BA-Antrag: 08-14 / B 05585
Umsetzung der Variante 1 (Planfall D) - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01897
Verkehrsberuhigung des Tegernseer Platzes durch ein Durchfahrtsverbot für privaten, motorisierten Verkehr
BV-Empfehlung: 08-14 / E 00641
Errichtung von Radverkehrsanlagen zur Erschließung der Schule an der Ichostraße (Ziffer 2 des Antrages)
14-20 / V 03073 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 31.01.2017
12.     Die Münchner Förderformel
für Kindertageseinrichtungen
Wirkstudie - Weiterführung der Wirkungsmessung


14-20 / V 05228 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
13.     JADE
Vergabeermächtigung
Vergabezeitraum 01.09.2017 - 31.08.2021
14-20 / V 07729 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.02.2017
14.     Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad

Weitere MVG-Mietradstationen planen
Antrag Nr. 14-20 / A 01909 der ÖDP vom 11.03.2016

MVG-Mietradstationen für die Naherholung an Seen und Naherholungsgebieten
Antrag Nr. 14-20 / A 01910 der ÖDP vom 11.03.2016

Gleichbehandlung von Auszubildenden und Studierenden bei "MVG Rad"
Antrag Nr. 14-20 / A 01938 von Frau StRin Simone Burger, und Frau StRin Verena Dietl vom 17.03.2016

Radtourismus in München IV: MVG Rad auch für Touristen
Antrag Nr. 14-20 / A 02303 von der ÖDP vom 08.07.2016

Einrichtung von weiteren MVG-Radstationen im 17. Stadtbezirk
Antrag Nr. 14-20 / B 02129 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks vom 11.03.2016

Zusätzliche Standorte MVG Rad
Antrag Nr. 14-20 / B 02181 des Bezirksausschusses des 09. Stadtbezirks vom 22.03.2016

Erweiterung des MVG-Mietradsystems
Antrag Nr. 14-20 / B 02221 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks vom 06.04.2016

Weitere MVG Radstandorte im BA 13
Antrag Nr. 14-20 / B 02265 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks vom 19.04.2016

MVG-Mietradsystem -- Zugang auch mit älteren Handys ermöglichen
Antrag Nr. 14-20 / B 02807 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirks vom 21.09.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02856
Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad Finanzierung durch Umschichtung aus der städtischen Nahmobilitätspauschale
BA-Antrag: 14-20 / B 02807
MVG-Mietradsystem - Zugang auch mit älteren Handys ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 02303
Radtourismus in München IV: MVG Rad auch für Touristen
BA-Antrag: 14-20 / B 02265
Weitere MVG Radstandorte im BA 13
BA-Antrag: 14-20 / B 02221
Erweiterung des MVG-Mietradsystems
BA-Antrag: 14-20 / B 02181
Zusätzliche Standorte MVG Rad
StR-Antrag: 14-20 / A 01938
Gleichbehandlung von Auszubildenden und Studierenden bei ?MVG Rad?
BA-Antrag: 14-20 / B 02129
Einrichtung von weiteren MVG-Radstationen im 17. Stadtbezirk
StR-Antrag: 14-20 / A 01910
MVG-Mietradstationen für die Naherholung an Seen und Naherholungsgebieten
StR-Antrag: 14-20 / A 01909
Weitere MVG-Mietradstationen planen
14-20 / V 07341 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 31.01.2017
15.     Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2015

Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplans
für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2016

14-20 / V 07654 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen
Verwaltungs- und Personalausschusses, Bauausschusses und Kommunalausschusses vom 08.02.2017
16.     Anpassung der Wertgrenzen
für die Durchführung von städtischen Bauprojekten


14-20 / V 05405 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss und dem Bauausschuss vom 08.02.2017
17.     Baumaßnahmen im städtischen Hoheitsbereich;
Anpassungen von Wertgrenzen und Optimierung
von Verfahrensabläufen

14-20 / V 08044 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 26.01.2017
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 26.01.2017
18.     Münchner Stadtbibliothek
Neufassung der Satzungen über die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek;
Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbiblio­thek;
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung);
Außerkraftsetzung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Monacensia - Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München (Monacensia - Ge­bührensatzung)

Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ra­mersdorf-Perlach vom 02.12.2014

BA-Antrag: 14-20 / B 00637
Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre
14-20 / V 07769 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
19.     Stadtmuseum München
Münchener Schausteller-Stiftung
Satzungsänderung

14-20 / V 07832 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
20.     Berufung der Mitglieder des Stiftungsrates des Museums Villa Stuck

14-20 / V 07881 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses 14.02.2017
21.     Anpassung des Stellenbedarfs in der Gewerbebehörde an die neuen Aufgaben und Herausforderungen

14-20 / V 07506 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 14.02.2017
22.     Finanzpolitik mit Vernunft 2:
Investitionen sparsamer und wirtschaftlicher planen
StR-Antrag: 14-20 / A 01281
Finanzpolitik mit Vernunft 2: Investitionen sparsamer und wirtschaftlicher planen
14-20 / V 07639 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
23.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Infrastrukturprogramm München III:
Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur

Antrag Nr. 14-20 / A 01074 von Herrn StR Michael
Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr.
Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn
StR Dr. Hans Theiss
vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01074
Infrastrukturprogramm München III: Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur
14-20 / V 03662
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
abgesetzt
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen