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StR-Sitzungen
Plenum:
Termin:
Mittwoch 15. Februar 2017, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Die folgenden Informationen werden grafisch in Form von Karteikarten mit Reitern dargestellt.
Aktiver Reiter: Öffentliche TO
- Inaktiver Reiter: Details
- Inaktiver Reiter: Dokumente
- Inaktiver Reiter: Nichtöffentliche TO
TOP-Nr. |
TOP-Betreff |
Vorlage |
Referent/in |
Beschluss / Entscheidung |
|---|---|---|---|---|
| Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss | ||||
| 1. |
Besetzung im Ältestenrat
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14-20 / V 08098 | OBM Reiter |
nach Antrag
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| 2. |
 ABGESETZT
Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH und im Aufsichtsrat der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH |
14-20 / V 07968 | BM Schmid | |
| 3. |
Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 02890 Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: 14-20 / A 02884 Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: 14-20 / A 02883 Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM StR-Antrag: 14-20 / A 02863 Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil BV-Empfehlung: 14-20 / E 01291 Limux unter Druck StR-Antrag: 14-20 / A 02628 Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: 14-20 / A 01629 Die fetten Jahre sind vorbei III IT-Leistungen kostengünstiger erbringen StR-Antrag: 14-20 / A 01628 Die fetten Jahre sind vorbei II Ausgründung einer IT-Service-Gesellschaft prüfen StR-Antrag: 14-20 / A 01375 Klare Verantwortlichkeiten bei der städtischen IT durch IT-Leiter der Landeshauptstadt (CIO) StR-Antrag: 14-20 / A 01160 IT-Projekte vorausschauender planen ? anstehende Digitalisierungen ermitteln! StR-Antrag: 02-08 / A 01559 Strategische Neuausrichtung der IT-Organisation der Stadt München |
14-20 / V 07004 | OBM Reiter |
siehe Beschlussseite
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| 4. |
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) a) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss b) Aufhebung des Billigungsbeschlusses und vorbehaltlich endgültiger Beschluss der Vollversammlung vom 14.12.2016 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07487) |
14-20 / V 08180 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
nach Antrag
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| 5. |
"Haus mit der roten Fahne" erhalten
Haus mit der Roten Fahne erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 02596 von DIE LINKE und der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste vom 27.10.2016 Erhalt der Verwendung des Gebäudes Tulbeckstraße 4f BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02777 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 13.09.2016 Petition: Für den Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne" auf der Schwanthalerhöhe (Tulbeckstraße 4f) ?Haus mit der Roten Fahne? erhalten (2) Antrag Nr. 14-20 / A 02821 der Stadtratsfraktion Die Grünen ? rosa Liste, DIE LINKE vom 30.01.2017 StR-Antrag: 14-20 / A 02886 "Haus mit der Roten Fahne" erhalten StR-Antrag: 14-20 / A 02885 "Haus mit der roten Fahne" erhalten StR-Antrag: 14-20 / A 02821 ?Haus mit der Roten Fahne? erhalten (2) StR-Antrag: 14-20 / A 02596 Haus mit der Roten Fahne erhalten BA-Antrag: 14-20 / B 02777 Erhalt der Verwendung des Gebäudes Tulbeckstr. 4f |
14-20 / V 08063 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
siehe Beschlussseite
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| Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss | ||||
| Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.02.2017 |
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| 1. |
ABGESETZT
StR-Antrag: 14-20 / A 02890 Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: 14-20 / A 02884 Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: 14-20 / A 02883 Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM StR-Antrag: 14-20 / A 02863 Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil BV-Empfehlung: 14-20 / E 01291 Limux unter Druck StR-Antrag: 14-20 / A 02628 Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM - öffentlicher Teil StR-Antrag: 14-20 / A 01629 Die fetten Jahre sind vorbei III IT-Leistungen kostengünstiger erbringen StR-Antrag: 14-20 / A 01628 Die fetten Jahre sind vorbei II Ausgründung einer IT-Service-Gesellschaft prüfen StR-Antrag: 14-20 / A 01375 Klare Verantwortlichkeiten bei der städtischen IT durch IT-Leiter der Landeshauptstadt (CIO) StR-Antrag: 14-20 / A 01160 IT-Projekte vorausschauender planen ? anstehende Digitalisierungen ermitteln! StR-Antrag: 02-08 / A 01559 Strategische Neuausrichtung der IT-Organisation der Stadt München |
14-20 / V 07004 | OBM Reiter |
abgesetzt
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| 2. |
Rahmenverträge über Büromaterial und Büromaschinen für die Laufzeit 2017-2021
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung |
14-20 / V 07699 | OBM Reiter |
nach Antrag
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| 3. |
Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammenhängenden Produktlinie)
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14-20 / V 07738 | OBM Reiter |
nach Antrag
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| 4. |
Haushalt der Landeshauptstadt München
Was haben wir gespart? StR-Antrag: 14-20 / A 02631 Haushalt der Landeshauptstadt München: Was haben wir gespart? |
14-20 / V 07981 | OBM Reiter |
nach Antrag
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| 5. |
Ratsbegehren über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen
StR-Antrag: 14-20 / A 02864 Ratsbegehren über den Bau einer 3. Startbahn am Münchner Flughafen StR-Antrag: 14-20 / A 02508 Ratsbegehren 3. Startbahn am Münchner Flughafen |
14-20 / V 07985 | OBM Reiter |
siehe Beschlussseite
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| Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss am 08.02.2017 | ||||
| 6. |
Bekanntgabe zum IT-Vorhabensplan 2017
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14-20 / V 07662 | Oberbürgermeister Dieter Reiter |
bekannt gegeben
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| Bestätigung von Beschlüssen des des IT-Ausschusses vom 08.02.2017 |
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| 7. |
it@M Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Entlastung
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14-20 / V 07716 | OBM Reiter |
nach Antrag
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| Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kommunalausschuss vom 08.02.2017 | ||||
| 8. |
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptsdtadt München
(GeschO) - Anpassungen von Wertgrenzen und Optimierung von Verfahrensabläufen bei Baumaßnahmen - Änderung weiterer Vorschriften der GeschO (§ 22 Nr. 32, § 45, § 59) |
14-20 / V 08037 | OBM Reiter |
nach Antrag
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| Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Standortangelegenheiten für Flüchtlinge vom 31.01.2017 |
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| 9. |
Standortbeschluss für zwei neue Unterkünfte
für anerkannte Flüchtlinge Sicherung der Finanzierung von einmaligen Investitionskosten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose StR-Antrag: 14-20 / A 02842 Standortbeschluss für zwei neue Unterkünfte für anerkannte Flüchtlinge |
14-20 / V 07914 | Berufsm. StRin Schiwy |
siehe Beschlussseite
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| Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.02.2017 |
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| Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.02.2017 |
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| 10. |
Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016/2017
StR-Antrag: 14-20 / A 02167 Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 |
14-20 / V 02989 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
siehe Beschlussseite
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| 11. |
Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf ? die soziale Stadt
Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße a) Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Neuordnung der Tegernseer Landstraße b) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen StR-Antrag: 14-20 / A 02845 Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße StR-Antrag: 14-20 / A 02844 Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße BA-Antrag: 14-20 / B 02020 Radübergang am Giesinger Berg für Fußgänger öffnen und verbreitern BA-Antrag: 14-20 / B 01393 Schließung der Radweglücke an der östlichen Seite der Martin-Luther-Straße BV-Empfehlung: 14-20 / E 00049 Neugestaltung TeLa: Bestehende Bäume erhalten und Pflanzung weiterer Bäume BV-Empfehlung: 14-20 / E 00043 Einrichtung gebührenfreier Kurzzeitparkplätze in der südlichen TeLa BV-Empfehlung: 14-20 / E 00042 Erhalt der Parkplätze im Bereich zwischen Kesselbergstraße und Perlacher Straße BV-Empfehlung: 14-20 / E 00025 Erhaltung der 12 Parkplätze in der Tegernseer Landstraße, Einrichtung von gebührenfreien Kurzzeitparkplätzen zur Erreichbarkeit der Geschäfte BA-Antrag: 08-14 / B 05812 Aufwertung der Tegernseer Landstraße: Auswirkungen auf den 5. Stadtbezirk BA-Antrag: 08-14 / B 05651 Rahmenplanung Tegernseer Landstraße 1. Überprüfung der Veränderung des Verkehrsflusses in Untergiesing-Harlaching nach Umsetzung der Machbarkeitsstudie 2. Vertretung der Interessen der Bürger Untergiesings und Harlachings, Bedenken in Bezug auf die zu erwartenden zusätzlichen Verkehrsströme BA-Antrag: 08-14 / B 05594 Bessere Querungsmöglichkeiten der Tegernseer Landstraße - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013 BA-Antrag: 08-14 / B 05592 Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013 BA-Antrag: 08-14 / B 05591 Belieferung der Geschäfte ohne Blockierung des Verkehrs - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013 BA-Antrag: 08-14 / B 05590 Anzahl der Kurzzeit-Parkplätze erhalten - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013 BA-Antrag: 08-14 / B 05585 Umsetzung der Variante 1 (Planfall D) - Antrag aus der Einwohnerversammlung zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013 BV-Empfehlung: 08-14 / E 01897 Verkehrsberuhigung des Tegernseer Platzes durch ein Durchfahrtsverbot für privaten, motorisierten Verkehr BV-Empfehlung: 08-14 / E 00641 Errichtung von Radverkehrsanlagen zur Erschließung der Schule an der Ichostraße (Ziffer 2 des Antrages) |
14-20 / V 03073 | Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk |
siehe Beschlussseite
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| Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 31.01.2017 |
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| 12. |
Die Münchner Förderformel
für Kindertageseinrichtungen Wirkstudie - Weiterführung der Wirkungsmessung |
14-20 / V 05228 | Stadtschulrätin Zurek |
nach Antrag
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| 13. |
JADE
Vergabeermächtigung Vergabezeitraum 01.09.2017 - 31.08.2021 |
14-20 / V 07729 | Stadtschulrätin Zurek |
nach Antrag
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| Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.02.2017 |
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| 14. |
Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad
Weitere MVG-Mietradstationen planen Antrag Nr. 14-20 / A 01909 der ÖDP vom 11.03.2016 MVG-Mietradstationen für die Naherholung an Seen und Naherholungsgebieten Antrag Nr. 14-20 / A 01910 der ÖDP vom 11.03.2016 Gleichbehandlung von Auszubildenden und Studierenden bei "MVG Rad" Antrag Nr. 14-20 / A 01938 von Frau StRin Simone Burger, und Frau StRin Verena Dietl vom 17.03.2016 Radtourismus in München IV: MVG Rad auch für Touristen Antrag Nr. 14-20 / A 02303 von der ÖDP vom 08.07.2016 Einrichtung von weiteren MVG-Radstationen im 17. Stadtbezirk Antrag Nr. 14-20 / B 02129 des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks vom 11.03.2016 Zusätzliche Standorte MVG Rad Antrag Nr. 14-20 / B 02181 des Bezirksausschusses des 09. Stadtbezirks vom 22.03.2016 Erweiterung des MVG-Mietradsystems Antrag Nr. 14-20 / B 02221 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirks vom 06.04.2016 Weitere MVG Radstandorte im BA 13 Antrag Nr. 14-20 / B 02265 des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirks vom 19.04.2016 MVG-Mietradsystem -- Zugang auch mit älteren Handys ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / B 02807 des Bezirksausschusses des 18. Stadtbezirks vom 21.09.2016 StR-Antrag: 14-20 / A 02856 Umsetzungsbeschluss zum weiteren Ausbau des Fahrradvermietsystems MVG Rad Finanzierung durch Umschichtung aus der städtischen Nahmobilitätspauschale BA-Antrag: 14-20 / B 02807 MVG-Mietradsystem - Zugang auch mit älteren Handys ermöglichen StR-Antrag: 14-20 / A 02303 Radtourismus in München IV: MVG Rad auch für Touristen BA-Antrag: 14-20 / B 02265 Weitere MVG Radstandorte im BA 13 BA-Antrag: 14-20 / B 02221 Erweiterung des MVG-Mietradsystems BA-Antrag: 14-20 / B 02181 Zusätzliche Standorte MVG Rad StR-Antrag: 14-20 / A 01938 Gleichbehandlung von Auszubildenden und Studierenden bei ?MVG Rad? BA-Antrag: 14-20 / B 02129 Einrichtung von weiteren MVG-Radstationen im 17. Stadtbezirk StR-Antrag: 14-20 / A 01910 MVG-Mietradstationen für die Naherholung an Seen und Naherholungsgebieten StR-Antrag: 14-20 / A 01909 Weitere MVG-Mietradstationen planen |
14-20 / V 07341 | BM Schmid |
siehe Beschlussseite
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| Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 31.01.2017 |
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| 15. |
Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2015 Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplans für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2016 |
14-20 / V 07654 | Berufsm. StRin Hingerl |
nach Antrag
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| Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen
Verwaltungs- und Personalausschusses, Bauausschusses und Kommunalausschusses vom 08.02.2017 |
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| 16. |
Anpassung der Wertgrenzen
für die Durchführung von städtischen Bauprojekten |
14-20 / V 05405 | Berufsm. StRin Hingerl |
nach Antrag
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| Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss und dem Bauausschuss vom 08.02.2017 | ||||
| 17. |
Baumaßnahmen im städtischen Hoheitsbereich;
Anpassungen von Wertgrenzen und Optimierung von Verfahrensabläufen |
14-20 / V 08044 | Berufsm. StR. Markwardt |
nach Antrag
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| Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 26.01.2017 |
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| Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 26.01.2017 |
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| 18. |
Münchner Stadtbibliothek
Neufassung der Satzungen über die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek; Neufassung der Satzung über die Gebühren für die Nutzung der Münchner Stadtbibliothek; Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung); Außerkraftsetzung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Monacensia - Literaturarchivs der Stadtbibliothek der Landeshauptstadt München (Monacensia - Gebührensatzung) Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00637 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 ? Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014 BA-Antrag: 14-20 / B 00637 Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre |
14-20 / V 07769 | Berufsm. StR Dr. Küppers |
nach Antrag
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| 19. |
Stadtmuseum München
Münchener Schausteller-Stiftung Satzungsänderung |
14-20 / V 07832 | Berufsm. StR Dr. Küppers |
nach Antrag
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| 20. |
Berufung der Mitglieder des Stiftungsrates des Museums Villa Stuck
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14-20 / V 07881 | Berufsm. StR Dr. Küppers |
nach Antrag
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| Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 14.02.2017 |
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| 21. |
Anpassung des Stellenbedarfs in der Gewerbebehörde an die neuen Aufgaben und Herausforderungen
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14-20 / V 07506 | Berufsm. StR. Dr. Böhle |
nach Antrag
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| Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 14.02.2017 |
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| 22. |
Finanzpolitik mit Vernunft 2:
Investitionen sparsamer und wirtschaftlicher planen StR-Antrag: 14-20 / A 01281 Finanzpolitik mit Vernunft 2: Investitionen sparsamer und wirtschaftlicher planen |
14-20 / V 07639 | Stadtkämmerer Dr. Wolowicz |
nach Antrag
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| 23. |
ABGESETZT
Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01074 von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Max Straßer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 22.05.2015, eingegangen am 22.05.2015 StR-Antrag: 14-20 / A 01074 Infrastrukturprogramm München III: Sonderinvestitionsprogramm Infrastruktur |
14-20 / V 03662
Entwurf
|
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz |
abgesetzt
|
| Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen | ||||
| Nachprüfungsanträge | ||||
| Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen |
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