RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 19. Oktober 2016, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Genehmigung der Sitzungsprotokolle
für die Monate Januar bis Juni 2016 (Ausschüsse und Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
14-20 / V 06959 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Ausscheiden von Herrn Stadtrat Max Straßer
aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
Nachrücken von Frau Dorothea Wiepcke in den Stadtrat der
Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 02563
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Max Straßer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Dorothea Wiepcke in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
14-20 / V 07371 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     Bestellung neuer Mitglieder
in den Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT GmbH
14-20 / V 06805 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
4.     Straßenbenennung im
14. Stadtbezirk Berg am Laim

Ludwig-Jung-Straße
Gisela-Stein-Straße
Erika-Köth-Straße
Elisabeth-Bergner-Straße
August-Everding-Straße
Helmut-Dietl-Straße
Hanne-Hiob-Straße

14-20 / V 07229 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
5.     Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2016;
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München
mit Nachtragshaushaltsplan
14-20 / V 07073 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.09.2016
1.     Umsetzung des Standards "Lateinische Zeichen in UNICODE" - Öffentlicher Teil
14-20 / V 06237 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.10.2016
2.     CAFM;
Bericht 2016 und Beschluss zu weiteren Maßnahmen ? öffentlicher Teil
14-20 / V 04821 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;
Vereinsumfrage - Konzept
14-20 / V 06686 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Rahmenvereinbarungen über die Durchführung von Kfz-Serviceleistungen sowie Lieferung von Kfz-Ersatz- und Verschleißteilen für städtische Betriebswerkstätten
und Beteiligungsgesellschaften mit mehreren Bietern
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 06930 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses vom 12.10.2016
5.     IT@M Änderung der Betriebssatzung
14-20 / V 04345 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 12.10.2016
6.     Konfliktmanagement bei der
Landeshauptstadt München
14-20 / V 06782 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
nach Antrag
7.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Die fetten Jahre sind vorbei I
Personalzuständigkeiten dezentralisieren
und Doppelstrukturen abbauen
StR-Antrag: 14-20 / A 01627
Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen
14-20 / V 06856 Berufsm. StR Dr. Dietrich 
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.09.2016
8.     Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung
in den Sozialbürgerhäusern

Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung
sowie Hilfen zur Gesundheit

Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des
Mietverhältnisses

Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
14-20 / V 06730 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
9.     Anpassung der Personalausstattung im
Amt für Wohnen und Migration,
Büro für Rückkehrhilfen
an die gestiegene Zahl von
ausreisewilligen Flüchtlingen

Produkt 60 6.2.2 Rückkehr- und
Reintegrationshilfen für Flüchtlinge
und Migrant/innen
14-20 / V 06639 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
10.     Kommunales Wohnungsbauprogramm

Budgetausweitung für die Förderung der sozial und ökologisch orientierten
Hausverwaltung in den Teilprogrammen B und BR des Kommunalen
Wohnungsbauprogramms
Erhöhung der Zuschüsse
Haushaltsjahr 2017 ff.

Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
14-20 / V 06396 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
11.     Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem
Stückgutgelände; Haushaltsjahr 2018 ff.
Trägerschaftsauswahlverfahren
21. Stadtbezirk Pasing/Obermenzing

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019

Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
14-20 / V 06335 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.09.2016
12.     Übernahme der Mietkosten für das Familienzentrum
des SOS-Familien- und Kindertageszentrums Neuaubing
(Mehrgenerationenhaus - MGH)
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
ab dem Jahr 2017

Produkt 60 3.2.1 Familienangebote
14-20 / V 06697 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
13.     Übernahme der Mietkostenerhöhung für die
Zweigstelle Giesing der Fabi - Paritätische
Familienbildungsstätte München e.V.
ab dem Jahr 2017
17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten

Produkt 60.3.2.1 Familienangebote
14-20 / V 06709 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 04.10.2016
14.     Freiwillige Leistungen in den
Sozialbürgerhäusern/Soziales sowie im Amt für
Wohnen und Migration/Zentrale
Wohnungslosenhilfe - Tätigkeitsbericht

Freiwillige Leistungen - Tätigkeitsbericht
Antrag Nr. 14-20 / V 00500 ...................
StR-Antrag: 14-20 / A 00500
Freiwillige Leistungen ? Tätigkeitsbericht
14-20 / V 02678 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.10.2016
15.     Förderung freier Träger zur Übernahme
höherer Miet- und Mietnebenkosten für die
Projekte des IG Stammhaus

Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
14-20 / V 06710 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
16.     Wirksamkeit in der Jugendhilfe

Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung
vom 28.04.2010

Produkt 60.2.2.1 Erziehungsangebote und
Kinderschutz
14-20 / V 06888 Berufsm. StRin Schiwy 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 13.10.2016
17.     Mehrbedarf an Duschmarken für das
Beratungscafe und Verstärkung
der Hausorganisation der Anlaufstelle
Sonnenstr. 12

Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
14-20 / V 06925 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
18.     Plattform zur Meldung von ungenehmigten
Nutzungen von Mietwohnungen
Antrag Nr. 14-20 / A 02096 .......................

Meldung von privaten Wohnungsleerständen in
München
Antrag Nr. 14-20 / A 02238 ..............................

Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
StR-Antrag: 14-20 / A 02539
Plattform zur Meldung von ungenehmigten Nutzungen von Mietwohnungen Meldung von privatenWohnungsleerständen in München
StR-Antrag: 14-20 / A 02238
Meldung von privaten Wohnungsleerständen in München
StR-Antrag: 14-20 / A 02096
Plattform zur Meldung von ungenehmigten Nutzungen von Mietwohnungen
14-20 / V 06924 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
19.     In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung
und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten

Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des
Beherbergungsbetriebs Alzeyer Str. 2

Erhöhung des Zuschusses für die Betreuung des
Beherbergungsbetriebs Karlsfelder Str. 8

Investitionskostenzuschüsse an den
Internationalen Bund e.V.

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbrinung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 06850 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
20.     In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung
und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten

Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des
Beherbergungsbetriebs Uhdestraße 47

Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München
gemeinnützige GmbH (EHW)

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
amulante Hilfen für akut Wohungslose

14-20 / V 06839 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
21.     WLAN in städtischen Unterkünften
StR-Antrag: 14-20 / A 02326
WLAN in städtischen Unterkünften
14-20 / V 06619 Berufsm. StRin Schiwy 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 22.09.2016
22.     Einrichtung des ?Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern?
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Empfehlungsbeschluss

Antrag Nr. 14-20 / A 01543 von Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 17.11.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 02502
Einrichtung eines "Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäuser"
StR-Antrag: 14-20 / A 01543
Einrichtung des ?Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern?
14-20 / V 06576 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 11.10.2016
23.     Personalbedarf für Querschnittsfunktionen in der Steuerungsunterstützung - Referatsgeschäftsleitung des Referates für Gesundheit und Umwelt
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 02533
Personalbedarf für die Querschnittsfunktionen
14-20 / V 06897 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 11.10.2016
24.     Verlängerung des Klimaschutzmanagements
Produkt 5537000 ?Verkehrsmanagement?
Produkt 6421100 ?Wirtschaftsförderung?
Produkt 58260000 ?Stadtplanung?
Produkt 5837000 ?Stadterneuerung?
Im Referat für Gesundheit und Umwelt, im Kommunalreferat und im Referat für Bildung und Sport ist keine Produktzuordnung möglich.

Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 06526 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
25.     Hochwassermanagement am Hachinger Bach
Grundwassermodell
Produkt 5350200 Umweltschutz
14-20 / V 06692 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
26.     Entfristung der im RGU zur Beschleunigung der Bauleitplanung für die Jahre 2015 bis 2017 befristet eingerichteten WIM-V-Stellen
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Änderung des MIP 2016 ? 2020
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 06804 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 13.10.2016
27.     Einführung von zwei Ausbildungsplätzen für die
Ausbildung zur Bestattungsfachkraft bei den
Städtischen Friedhöfen München und der
Städtischen Bestattung
Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Produkt 5380010 Unternehmerische Bestattungsleistungen
Finanzierungsbeschluss

14-20 / V 06725 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
28.     Schulgesundheit
Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Änderung des MIP 2016 - 2020
Finanzierungsbeschluss

StR-Antrag: 14-20 / A 02546
Schulgesundheit
14-20 / V 06764 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
29.     Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention ? Umsetzung in München

Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Finanzierungsbeschluss

Nachbessern beim Präventionsgesetz
Antrag Nr. 02-08 / A 02451 von Herrn StR Thomas Schmatz und Frau StRin Eva Maria Caim
vom 10.05.2005
StR-Antrag: 14-20 / A 02547
Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention - Umsetzung in München
StR-Antrag: 02-08 / A 02451
Nachbessern beim Präventionsgesetz
14-20 / V 06806 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
30.     Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham
Teileigentumserwerb/ Anmietung von Räumen
Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU

- Grundsatzbeschluss
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
StR-Antrag: 14-20 / A 02545
Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham
14-20 / V 05075 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
31.     Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem
Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU

Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Änderung des MIP 2016 - 2020
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 05052 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
32.     Patientenorientierung in München

Einrichtung eines Patientenbeauftragten
Antrag Nr. 14-20/ A 00167 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN-RL
vom 07.08.2014
Empfehlungsbeschluss


StR-Antrag: 14-20 / A 02544
Patientenorientierung in München
StR-Antrag: 14-20 / A 02540
Patientenorientierung in München
StR-Antrag: 14-20 / A 02497
Patientenorientierung in München
StR-Antrag: 14-20 / A 00167
Einrichtung eines Patientenbeauftragten!
14-20 / V 06002 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
33.     Gesundheit in der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Empfehlungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 02543
PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit
14-20 / V 06005 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
34.     Artgerechte Tierhaltung

Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
Antrag Nr. 14-20 / A 00026 der ÖDP und DIE LINKE
vom 03.06.2014

München geht als Vorbild voran ? Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens
Antrag Nr. 14-20 / A 01075 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 22.05.2015

BA 19 unterstützt das Aktionsbündnis "Artgerechtes München"
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02348 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 19
Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
vom 03.05.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02501
Artgerechte Tierhaltung
StR-Antrag: 14-20 / A 02499
Artgerechte Tierhaltung
StR-Antrag: 14-20 / A 02498
Artgerechte Tierhaltung
BA-Antrag: 14-20 / B 02348
BA 19 unterstützt das Aktionsbündnis "Artgerechtes München"
StR-Antrag: 14-20 / A 01075
München geht als Vorbild voran - Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens
StR-Antrag: 14-20 / A 00026
Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
14-20 / V 06691 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
35.     Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt "schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"
14-20 / V 06451 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Umweltausschuss
36.     Energienutzungsplan für München

Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München
Antrag Nr. 08-14 / A 03331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.05.2012

Energienutzungsplan
Änderungsantrag Nr. 08-14 / A 05015 von Frau Stadträtin Heide Rieke vom 15.01.2014

Energienutzungsplan
Änderungsantrag Nr. 08-14 / A 05005 von Herrn Stadtrat Walter Zöller und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 15.01.2014

Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen
14-20 / V 07115 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2016
37.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119
Fauststraße (südlich),
östlich des Schanderlwegges
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209)

- Aufstellungsbeschluss -

B) Planungen Fauststraße
Antrag Nr. 14-20 / A 00045 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke vom 06.06.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 02537
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlweg (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209) - Aufstellungsbeschluss -
StR-Antrag: 14-20 / A 00045
Planungen Fauststraße 90
14-20 / V 06719 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
38.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Strukturelles Umsetzungskonzept für die
Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmn unter
Verwendung von Stellpaltzablösemitteln
a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses
vom 23.11.2005
b) Anträge 
ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 ? Laden und Parken
Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.205,
hier Antragspunkt2
bb) Mehr Ökologie für das ?2000-Stellplätze-Programm?
Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 6.09.2015
bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 02722
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
StR-Antrag: 14-20 / A 02589
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
StR-Antrag: 14-20 / A 01364
Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln
StR-Antrag: 14-20 / A 01363
Mehr Ökologie für das ?2000 Stellplätze-Programm?
StR-Antrag: 14-20 / A 00994
E-Mobilität: Handlungsfeld 8 ? Laden und Parken
14-20 / V 05253 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
39.     Regionale Kooperationen stärken (II) -
A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen
B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte
(Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte)
C. Anträge und Empfehlungen
- Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens
Antrag Nr. 14-20 / A 00460 der CSU-Fraktion vom 19.11.2014
Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden
Antrag Nr. 14-20 / A 01755 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer,
Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid
vom 01.02.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 01755
Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden
StR-Antrag: 14-20 / A 00460
Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens
14-20 / V 06894 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
40.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 - Schwabing West, 11 - Milbertshofen-Am Hart und 12 - Schwabing-Freimann

1) Satzungsbeschluss Erhaltungsssatzung "Milbertshofen"

2) Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwickeln
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02410 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 11.05.2016
BA-Antrag: 14-20 / B 02410
Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwickeln
14-20 / V 06634 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 14.09.2016
41.     Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München
kita finder+
Teilprojekt Datenmanagement und einheitliches
Datenmanagement bei KITA

14-20 / V 06754 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
42.     Evaluation und Fortführung der Werbekampagne
zur Erzieher_innengewinnung
14-20 / V 06755 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
43.     Finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen
Organisationsentwicklung und Personalbedarfe bei der
Geschäftsstelle Zuschuss des Geschäaftsbereichs KITA
im Referat für Bildung und Sport

14-20 / V 06747 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
44.     Schaffung der Stelle "Leiter_in des Fachbereichs
Steuerungsunterstützung in der Stabsstelle
Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung (KBS)


14-20 / V 06756 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses vom 14.09.2016
45.     Förderung der Sportvereine in München
Strukturelle Entwicklung der Dienstleistungen
14-20 / V 06733 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
46.     Verlängerung der Öffnungszeiten auf den städtischen Bezirkssportanlagen
Finanzierung und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Umsetzung einer Verlängerung der Öffnungszeiten und einer flexibleren Nutzung der städtischen Bezirkssportanlagen

Optimale Auslastung der städtischen Sportstätten im Sinne einer besseren Kundenorientierung
Antrag Nr. 2095 der Stadtratsfraktion der SPD vom 12.07.2000

StR-Antrag: 14-20 / A 01919
Sport- und Schulflächen künftig stärker öffnen
StR-Antrag: 08-14 / A 02182
Flexible Nutzung von Sportanlagen
StR-Antrag: 08-14 / A 01184
Optimale Nutzungsbedingungen für die städtischen Sportanlagen
14-20 / V 06647 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 05.10.2016
47.     Schulbauoffensive 2013-2030

1. Errichtung von Schulpavillonanlagen
im Rahmen des 3. Pavillonbauprogrammes (2017)
an den Standortern
- Franz-Nißl-Straße 55
(im 23. Stadtbezrik Allach-Untermenzing)
- Fürstenrieder Straße 159/159a
(im 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark)
- Stuntzstraße 55
(im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen)

2. Sachstandsbericht zu den Pavillonbauprogrammen
1 (2015) und 2 (2016)

3. Änderung des MIP 2015 - 2019 in IL 1
Maßnahmen-Nr. 2000.9970

4. Überplanung Schulstandort Franz-Nißl-Str. 55
und Sporthalle Eversbuschstr. 124
Empfehlung Nr. 14-20 / E 01047
der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes
Allach-Untermenzing am 28.06.2016


BV-Empfehlung: 14-20 / E 01047
Überplanung Schulstandort Franz-Nißl-Str. 55 und Sporthalle Eversbuschstr. 124
14-20 / V 07118 Stadtschulrätin Zurek 
nach Antrag
48.     Freigabe des Zuschusses an die
"Projektwerkstatt" für die Münchner
Grund-, Mittel- und Förderschulen 2017

- Bereich "Förderung freier Träger" -
14-20 / V 06811 Berufsm. StRin Zurek 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.09.2016
49.     Handlungsfeld 4:
Qualifizierung und Arbeitsmarkt im Rahmen des Gesamtplans zur Integration von Flüchtlingen

Masterplan für Geflüchtete in München ? Beschäftigungsprojekte
Antrag Nr. 14-20 / A 01751 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.01.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 01751
Masterplan für Geflüchtete in München - Beschäftigungsprojekte
14-20 / V 00345 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 11.10.2016
50.     Zuschüsse zur Förderung des zentralen
Münchner Straßenfaschings;
Finanzierung
14-20 / V 06916
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 13.09.2016
51.     ITK-Vorhaben "Geoinformationsmanagement im Baureferat" -
Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung

14-20 / V 06337 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 04.10.2016
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 15.09.2016
52.     GeoPortal und Geodateninfrastruktur München:
Basiskomponente des E-/Open Government und
stadtweite Plattform

14-20 / V 06903 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
53.     GeodatenService München;
Personalzuschaltung für das
Geodatenmanagement

14-20 / V 06904 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 06.10.2016
54.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Dienstvereinbarung zur Zahlung einer Erfolgsprämie
im Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)

14-20 / V 07066 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 06.10.2016
55.     Vergabe der Sicherungsdienstleistungen
für das Kreisverwaltungsreferat,
Ruppertstr. 11, 19 und Bavariastr. 7 a
2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt ? Isarvorstadt

14-20 / V 07067 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 15.09.2016
56.     Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017

Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020

- Öffentlicher Teil -
StR-Antrag: 14-20 / A 02477
Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017
14-20 / V 06950 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
57.     Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums UBO 9 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Ubostraße 7-9
14-20 / V 06940 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
58.     Erneute Genehmigung zur Einrichtung einer Stelle für den
Bereich Bauen und Planen bei der Münchner Stadtbibliothek
14-20 / V 06936 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 06.10.2016
59.     GPTW / BGM
Umsetzung und weiteres Vorgehen im Kulturreferat
14-20 / V 07097 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
60.     Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München
- Genehmigung des Betriebskonzeptes
- Sachstand für Sanierung und Ausbau der Jutier- und Tonnenhalle
StR-Antrag: 14-20 / A 02525
Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München
14-20 / V 06941 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 27.09.2016
61.     Personalbedarf im Außendienst und im Verwaltungsdienst der Verkehrsüberwachung
StR-Antrag: 14-20 / A 01844
Höhere Verwarnungsgelder für Falschparker
StR-Antrag: 14-20 / A 01685
Neue Zuständigkeitsabgrenzungen bei der kommunalen Verkehrsüberwachung
14-20 / V 06968 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 18.10.2016
62.     Baustellen- und Ereignismanagement (BAU-ER)
Durchführung des IT-Projekts
14-20 / V 06706 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
63.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Personalbedarf der Rechtsabteilung im Kreisverwaltungsreferat
14-20 / V 06810 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
64.     Evaluationsbericht zu den Aufgabenmehrungen im Bereich Tierschutz und Tierseuchen
14-20 / V 06835 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
65.     Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung)
14-20 / V 06833 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
66.     Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
14-20 / V 06834 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
67.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität
Neue Aufgaben für die Straßenverkehrsbehörde
14-20 / V 06995 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
68.     Beschaffung von Einsatzkleidung (Persönlicher Schutzausrüstung PSA) für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr München;
Bedarfsfeststellung und Finanzierung
14-20 / V 07016 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
69.     Personalerhalt bei der Branddirektion
Einsatzgebührenverrechnung bzw.
Datenversorgung in der Integrierten Leitstelle Neu
Befristungsverlängerung vorhandener Planstellen

14-20 / V 06967 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bekanntgabe im
Finanzausschuss vom 18.10.2016
70.     Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 3. Quartal 2016
14-20 / V 07191 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses vom 18.10.2016
71.     Den HAUSHALT wirklich ernst nehmen!

Antrag Nr. 14-20 / A 02078 der
Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung
vom 02.05.2016, eingegangen am 02.05.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02078
Den HAUSHALT wirklich ernst nehmen!
14-20 / V 07131 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 18.10.2016
72.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2016; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan

Ein grüner Ordner 14-20 / V 07073
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo


Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen