RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 15. Juni 2016, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Ausscheiden von Herrn Stadtrat Georg Schlagbauer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
Änderung des Beschlusses der Vollversammlung vom 11.05.2016, BV 14-20- / V 05798
Nachrücken von Frau Anja Burkhardt und Frau Alexandra Gaßmann in den Stadtrat der Landeshauptstadt München

14-20 / V 06469 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Vereidigung von Frau StRin Anja Burkhardt
14-20 / V 06470 OBM Reiter 
bekannt gegeben
3.     Wahl der Leitung des Sozialreferates
14-20 / V 06213 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Ausscheiden von Herrn Dr. Alexander Dietrich und Frau Beatrix Zurek aus dem ehrenamtlichen Stadtrat der Landeshauptstadt München
und Nachrücken von Frau Anja Burkhardt und Herrn Gerhard Mayer;
- Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
14-20 / V 06068 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG

Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00540 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 09.07.2015

Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße im Hinblick auf das Stadtklima -- Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00481 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 11.06.2015

Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00480 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 11.06.2015

Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen!
Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden?
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01953 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02217
Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG
StR-Antrag: 14-20 / A 02172
Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG
BA-Antrag: 14-20 / B 01953
Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden?
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00540
Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00481
Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße im Hinblick auf das Stadtklima - Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00480
Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße
14-20 / V 05465 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
6.     Münchner Volkstheater GmbH (MVT);
Neubau auf dem Viehhofgelände

Genehmigung des Nutzerbedarfs-
programms
Start des Vergabeverfahrens mit einem
Generalübernehmer

StR-Antrag: 14-20 / A 02218
Münchner Volkstheater GmbH (MVT) Neubau auf dem Viehhofgelände
StR-Antrag: 14-20 / A 01950
Kino Open Air in der Nähe des Viehhofs weiter ermöglichen!
BA-Antrag: 14-20 / B 02084
Architekturqualität für den Bau des Volkstheaters sichern
StR-Antrag: 14-20 / A 01818
Architekturqualität für den Bau des Volkstheaters sichern
StR-Antrag: 08-14 / A 04001
Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater
StR-Antrag: 08-14 / A 03344
Das Volkstheater dauerhaft sichern - auch alternative Standorte prüfen
14-20 / V 05892 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
7.     Ausschreibungsbeschluss
Konzeptausschreibung
1. Bauabschnitt im 1. Realisierungs-
abschnitt Freiham Nord
Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB)
Festlegung der Ausschreibungskriterien
für die Vergabe der Grundstücke WA 2 West,
WA 7 Nordost und WA 11 (1) Ost im Erbbaurecht

Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
StR-Antrag: 14-20 / A 02221
Ausschreibungsbeschluss Konzeptausschreibung 1. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe der Grundstücke WA 2 West, WA 7 Nordost und WA 11 (1) Ost im Erbbaurecht
StR-Antrag: 14-20 / A 02169
Ausschreibungsbeschluss Konzeptausschreibung 1. Bauabschnitt im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord Konzeptioneller Mietwohnungsbau (KMB) Festlegung der Ausschreibungskriterien für die Vergabe der Grundstücke WA 2 West, WA 7 Nordost und WA 11 (1) Ost im Erbbaurecht
14-20 / V 05765 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
8.     Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement

Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)
StR-Antrag: 14-20 / A 02222
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftlichem Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff)
14-20 / V 04822 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
9.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2111
Ludwig-Koch-Straße (im Planungsumgriff),
Hans-Steinkohl-Straße (östlich),
Bundesautobahn A 96 München - Lindau (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1916a)

- Aufstellungsbeschluss -

Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 06027 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
10.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2112
Mühlangerstraße (östlich),
Mälzereistraße (südlich),
Staudenäckerweg (westlich),
Wertstoffhof (nördlich)

- Aufstellungsbeschluss -

Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied

14-20 / V 06026 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
11.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Gründung der Qualifizierungsgesellschaft
Folgebeschluss
14-20 / V 06301 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses und Kommunalausschusses 08.06.2016
1.     Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten
Produkt 5112030 (Zentrale Sicherung der städt. Verwaltungsüberlieferung und
stadtgeschichtliche Forschungsarbeit) des Direktoriums und Produkt 54153 (Geodaten) des Kommunalreferates
Finanzierung

Namensgebung Hilblestraße

Umbenennung des Kißkaltplatzes

Historisch belastete Straßennamen;
Prüfung Georg-Freundorfer-Platz

Benennung der Alois-Wunder-Straße
BA-Antrag: 14-20 / B 01939
Benennung der Alois-Wunder-Straße
BA-Antrag: 14-20 / B 01767
Historisch belastete Straßennamen; Prüfung Georg-Freundorfer-Platz
StR-Antrag: 14-20 / A 01143
Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten
BA-Antrag: 08-14 / B 05695
Umbenennung des ?Kißkaltplatzes?
BA-Antrag: 08-14 / B 02800
Namensgebung Hilblestraße
14-20 / V 04354 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.06.2016
2.     Neue Räumlichkeiten für das Direktorium ? ZTS und das Call-Center des Sozialreferats
14-20 / V 05264
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
OBM Reiter 
nach Antrag
3.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
"Fakten statt Vorurteile!
Aufklärungskampagne zu Flüchtlingen in München"
StR-Antrag: 14-20 / A 01832
Fakten statt Vorurteile! Aufklärungskampagne zu Flüchtlingen in München
14-20 / V 05718 OBM Reiter 
4.     Rahmenvertrag über Recycling- und Frischfaserpapiere
für Kopierer, Drucker und Faxgeräte in DIN A4 und DIN A3
Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
14-20 / V 05921
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
OBM Reiter 
nach Antrag
5.     Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
Evaluation
StR-Antrag: 14-20 / A 02203
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
14-20 / V 06012
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 08.06.2016
6.     Mittelfristige Personalplanung und
stadtinterner Arbeitsmarkt
14-20 / V 04992
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
7.     Great Place To Work ? die Stadt als gute Arbeitgeberin I
Erhöhung der Motivation an Maßnahmen zur Gesundheitsförderung teilzunehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 00446
Great Place to Work - die Stadt als gute Arbeitgeberin I Erhöhung der Motivation an Maßnahmen zur Gesundheitsförderung teilzunehmen
14-20 / V 06144
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
8.     Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement
bei der Landeshauptstadt München

- Pilotprojekt zur Einführung eines dezentralen
Fallmanagements beim Betrieblichen Eingliederungs-
management (BEM)

- Stärkung des Unterstützungsangebots der Zentralen Stelle
für Mediation und Konfliktmanagement (ZMK)
StR-Antrag: 14-20 / A 02202
Weiterentwicklung Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der LHM
14-20 / V 05951 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
9.     Gleichstellungskonzept - Leitsätze 2016
zur Betrieblichen Gleichstellung von Frauen
und Männern
14-20 / V 05391
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
10.     Neuregelung der Dienstwohnungsvorschriften
- Regelung des anrechenbaren Bruttoverdienstes (Tarifbeschäftigte)
durch die örtliche Tarifvereinbarung A 36
- Abrechnung von Sammelheizungen und Warmwasser

14-20 / V 06184 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 09.06.2016
11.     Koordination von und Qualifizierung für
Patenprojekte an Mittelschulen in München

Entfristung der städtischen Personalstelle
im Sozialreferat

Produkt 60 7.3.1
Bürgerschaftliches Engagement,
Selbsthilfe und Firmenkontakte
14-20 / V 05947 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
12.     Änderung der Kooperationsvereinbarung des Jobcenter
München zwischen den Trägern Bundesagentur für Arbeit
und Landeshauptstadt München

Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende
14-20 / V 05908 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
13.     Frauenobdach KARLA 51

Erweiterung am Standort Karlstraße 40

Verlagerung des Schutzraums für Frauen in
die Karlstraße 40

Ausweitung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
2015-2019

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende
Unterbringung und
ambulante Hilfen für Wohnungslose


14-20 / V 05894 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
14.     Einarbeitungspool im Jobcenter München;
Aufstockung der Finanzmittel für 2016 und
Laufzeitverlängerung ab 01.01.2017

Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung
für Arbeitssuchende
14-20 / V 05940 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
15.     Personal in der Wohnungslosen-Steetwork
Antrag Nr. 14-20 / A 01881 ........................

Zuschusserhöhung ab 01.07.2016 für das
Evangelische Hilfswerk München gGmbH

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

StR-Antrag: 14-20 / A 01881
Personal in der Wohnungslosen-Streetwork
14-20 / V 05911 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
16.     Einrichtung einer Anlaufstelle zur Bekämpfung
der Zweckentfremdung
Antrag Nr. 14-20 / A 01202 ..........................

Illegale Vermietung von über 2.000 Wohnungen an
Touristen
Antrag Nr. 14-20 / A 01303 .....................................

Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
StR-Antrag: 14-20 / A 02207
Denunziantentum verhindern
StR-Antrag: 14-20 / A 01303
Illegale Vermietung von über 2.000 Wohnungen an Touristen
StR-Antrag: 14-20 / A 01202
Einrichtung einer Anlaufstelle zur Bekämpfung der Zweckentfremdung
14-20 / V 04343 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses 31.05.2016
17.     Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung
Kindertagespflege in Familien
Ausbau der Ersatzbetreuung durch sog.
"Mobile Tagesbetreuungsperson" bei einem freien Träger
Neubaumaßnahme Stadtteilzentrum Milbertshofen
in der Piccoloministraße, Flst. 341 /10
11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart

Zustimmung zu den Betriebsmitteln für die sog.
"Mobile Tagesbetreuungsperson"

Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung

14-20 / V 05808 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 07.06.2016
18.     Novellierung der städtischen Bade- und Boot-
Verordnung (Bade- und BootVO)
Produkt 5350200 Umweltschutz
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 02220
Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO)
StR-Antrag: 14-20 / A 02198
Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO)
StR-Antrag: 14-20 / A 02200
Novellierung der städtischen Bade- und Bootverordnung (Bade- und BootVO)
StR-Antrag: 14-20 / A 02086
Novellierung der städtischen Bade- und Boot-Verordnung (bade- und BootVO)
StR-Antrag: 14-20 / A 00193
Bootsunfälle auf der Isar durch Rot-/Grün-Ampeln verhindern
StR-Antrag: 08-14 / A 01583
Surfen in München: Welle an der Floßlände
StR-Antrag: 08-14 / A 01582
Novellierung der Bade- und Bootsverordnung
StR-Antrag: 08-14 / A 01534
Novellierung der Bade- und Bootverordnung - Nutzungsmöglichkeiten für Boote und Kanus beibehalten und erweitern
StR-Antrag: 08-14 / A 01415
Baden in der Würm wieder ermöglichen
BA-Antrag: 08-14 / B 01574
Neufassung der Bade- und Bootsverordnung: Badeverbot an der Kleinen Isar aufheben
StR-Antrag: 08-14 / A 00682
Die Sportstadt München wird zum Surferparadies
StR-Antrag: 08-14 / A 00676
Eisbachwelle in städtischer Verantwortung ? Surfen endlich erlauben
StR-Antrag: 08-14 / A 00253
Nutzung der Isar / des Eisbachs von Badenden und Surfern Änderung der Bade- und Bootsverordnung vom 21.12.1976
14-20 / V 06218 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
19.     Klimaschutzaktionsplan zur Aktivierung der Stadtgesellschaft
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Empfehlungsbeschluss

Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes

Antrag Nr. 08-14 / A 02212 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Ingo Mittermaier, Herrn StR Nikolaus Gradl, Frau StRin Ulrike Boesser vom 15.02.2011

Empfehlungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 02195
Klimaschutzaktionsplan
StR-Antrag: 14-20 / A 02199
"Klimaschutzaktionsplan: Kriterien für Dachmarke ergänzen" zu TOP 2 des Umweltausschusses am 07.06.2016
StR-Antrag: 08-14 / A 02212
Ökologisches Stadtmarketing: München als Stadt des Klimaschutzes
14-20 / V 04623 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
20.     Umsetzung der Beschlüsse von Paris
in München ? Vorstellung der Kurzstudie
?Was bedeutet das Pariser Abkommen
für den Klimaschutz in Deutschland??

Antrag Nr. 14-20 / A 01916 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/ RL vom 11.03.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 02196
Umsetzung der Beschlüsse von Paris in München - Vorstellung der Kurzstudie "Was bedeutet das Pariser Abkommen für den Klimaschutz in Deutschland"
StR-Antrag: 14-20 / A 01916
Umsetzung der Beschlüsse von Paris in München ? Vorstellung der Kurzstudie ?Was bedeutet das Pariser Abkommen für den Klimaschutz in Deutschland??
14-20 / V 05888 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
21.     Neustrukturierung und Mehrbedarf der Hauptabteilung Umwelt
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Produkt 5350200 Umweltschutz
Finanzierungsbeschluss

StR-Antrag: 14-20 / A 02194
Neustrukturierung und Mehrbedarf der Hauptabteilung Umwelt Produkt 5350100 Umweltvorsorge Produkt 5350200 Umweltschutz
14-20 / V 04621 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 09.06.2016
22.     Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und
Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)

Überprüfung der Gebührenhöhe der Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum vom
01.08.2016 bis 31.07.2018
14-20 / V 05679 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
23.     Künstlerfriedhof für München
Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Änderung des MIP 2016 - 2020
Finanzierungsbeschluss

Antrag Nr. 4-20/A1428 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Dr. Hans Theiss vom 06.10.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01428
Künstlerfriedhof für München
14-20 / V 05680 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
24.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Grundsatzbeschluss
Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof

Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
Antrag Nr. 14-20 / A 00363 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 24.10.2014

Einrichtung eines Bestattungsmuseums in München prüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 00413 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen
vom 11.11.2014

StR-Antrag: 14-20 / A 02500
Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südfriedhof
StR-Antrag: 14-20 / A 00413
Einrichtung eines Bestattungsmuseums in München prüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 00363
Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten
14-20 / V 05239 Berufsm. StRin Jacobs 
25.     Jubiläum 200 Jahre Friedhofs- und Bestattungswesen in München 2019;
wissenschaftliche Untersuchung zur Friedhofskultur
Produkt 53700100 Betrieb und Unterhalt der Friedhöfe
Empfehlungsbeschluss
14-20 / V 05219 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
26.     Änderung der Personalkapazitäten im Bereich der örtlichen Friedhofsverwaltungen ? Personal für den Erwerb von Grabnutzungsrechten/ Friedhofsaufsicht
Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 05672 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016
27.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/51
Georg-Brauchle-Ring (südlich), Hanauer Straße (östlich),
Dachauer Straße (nördlich) - ehemaliges Gaswerksgelände

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss

Stadtbezirk 10 Moosach

14-20 / V 06033 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
28.     Anbindung des Flughafen München über die S8
Trasse im Münchner Nordosten
Sachstandsbericht
StR-Antrag: 14-20 / A 02170
Anbindung des Flughafen München über die S8 Trasse im Münchner Nordosten Sachstandsbericht
StR-Antrag: 14-20 / A 02173
Anbindung des Flughafens München über die S8 Trasse im Münchner Nordosten
BA-Antrag: 14-20 / B 02142
Anforderung von Informationen zum 4-gleisigen Schienenausbau einschließlich barrierefreien Ausbau der S-Bahnhöfe Daglfing bis Johanneskirchen
StR-Antrag: 14-20 / A 01631
Die fetten Jahre sind vorbei V Viergleisiger Ausbau S8 Daglfing ? Johanneskirchen: Aktualisierung der Zahlen und Kostenvergleich Tunnel/Landschaftsbrücken
StR-Antrag: 14-20 / A 00175
Gütertrasse entlang Autobahnring im Osten prüfen
14-20 / V 05474 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
29.     Langfristige Freiraumentwicklung ? Öffentlichkeitsarbeit

A) Jahresausstellung ?Freiraum 2030? und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung
B) Behandlung des Antrags ?Wettbewerb für Münchens schönste Bäume?
Antrag Nr. 08-14 / A 05098 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 11.02.2014

StR-Antrag: 08-14 / A 05098
Wettbewerb für Münchens schönste Bäume
14-20 / V 05954 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
30.     Neuberufung des Heimatpflegers
der Landeshauptstadt München
und seines Stellvertreters
14-20 / V 05902 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
31.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 06 ? Sendling

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?Sendling?

14-20 / V 05596 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
32.     Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach
§ 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im
Stadtbezirk 09 - Neuhausen-Nymphenburg

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Neuhausen"
14-20 / V 05526 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses 01.06.2016
33.     Infrastrukturprogramm Sport in München,
Teil 3 "Groß- und Sonderprojekte"
Stellenbesetzung - Entfristung

14-20 / V 05525 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss 01.06.2016
34.     Breitbandanbindung für die
Münchner Bildungseinrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 02178
Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
StR-Antrag: 14-20 / A 02157
Breitbandanbindung für die Münchner Bildungseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
14-20 / V 04539 StSchR Schweppe, i. V. Melchior  
nach Antrag
35.     Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen
StR-Antrag: 14-20 / A 02177
Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
StR-Antrag: 14-20 / A 02156
Ausweitung der Verwaltungs-IT-Ausstattung an den Schulen, Tagesheimen und Kindertageseinrichtungen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
14-20 / V 05748 Stadtschulrat Schweppe, i. V. Herr Melchior 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 01.06.2016
36.     Betrieb der Schulverwaltungssoftware
"Amtliche Schulverwaltung (ASV)"
des Bayerischen Staatsministeriums
für Bildung und Kultus, Wissenschaft
und Kunst (BayStMBW)
und Teilprojekte
14-20 / V 04484 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
37.     Ausbildung zur Kinderpflegerin
StR-Antrag: 14-20 / A 00730
Ausbildung zur Kinderpflegerin - auch für Menschen mit Handicap
14-20 / V 05826 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
38.     Teilnahme am Modellversuch
"Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen"
des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und
Kultus, Wissenschaft und Kunst

Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und
Ausbildungskapazität an der Städtischen
Fachakademie für Sozialpädagogik durch die
Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung
der Abschlussprüfungen zur Kinderpflegerin/
zum Kinderpfleger im einjährigen
"Sozialpädagogischen Seminar"

StR-Antrag: 14-20 / A 02179
Teilnahme am Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazität an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik durch die Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung der Abschlussprüfungen zur Kinderpfelgerin/zum Kinderpfleger im einjährigen "Sozialpädagogischen Seminar"
StR-Antrag: 14-20 / A 02155
Teilnahme am Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxishasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Sicherung der hohen Ausbildungsqualität und Ausbildungskapazität an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik durch die Entlastung der Lehrkräfte bei der Durchführung der Abschlussprüfungen zur Kinderpflegerin/zum Kinderpfleger im einjährigen "Sozialpädagogischen Seminar"
14-20 / V 05850 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
39.     Fortführung und Ausbau des
Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells
"Schule/Kita isst gut"
Stufenplan Stufe II
14-20 / V 05972 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
40.     Erstattung der G-8-bedingten
Lehrpersonalmehrkosten nach dem
Konnexitätsprinzip;
hier: Widerspruchseinlegung Haushaltsjahr 2015

14-20 / V 05779 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
41.     Vertretung der Landeshauptstadt München
in vom Referat für Bildung und Sport betreuten
Verbänden, Vereinen und Gremien

14-20 / V 06044 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung einer Bekanntgabe
des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.06.2016
42.     Förderprojekte im Rahmen der Städtepartnerschaften mit Harare und Kiew

14-20 / V 06003 BM Schmid 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.06.2016
43.     Personalbedarf im Referat für Arbeit und Wirtschaft;
Geschäftsleitung, GL 1 - Personal und Organisation
Finanzierung
14-20 / V 05979 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschuss vom 31.05.2016
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 31.05.2016
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 31.05.2016
44.     ITK-Vorhaben "Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1" -
Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung

14-20 / V 05192 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 02.06.2016
45.     Dezentrales Informations-, und
Kommunikations- und Anforderungs-
management (dIKA) im Kommunalreferat;
Anpassung der personellen Kapazitäten

14-20 / V 06056 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 02.06.2016
46.     Personalzuschaltung in der Geschäftsleitung,
Sachgebiet Personal und Organisation
14-20 / V 06126 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
47.     Kulturelle Bildung für München ? Rahmenbedingungen für eine angemessene Förderung schaffen
14-20 / V 06127 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
48.     Errichtung eines Stadtteilkulturzentrums und einer Stadtteilbibliothek
im künftigen Quartierszentrum Freiham

- Grundsatzbeschluss
- Vorstellung der vorläufigen Nutzerbedarfsprogramme
14-20 / V 06125 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 14.06.2016
49.     Kreisverwaltungsreferat - Servicedesk
Realisierung des Flächenbedarfs
für zusätzliche Stellen
14-20 / V 05967 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
50.     Mitarbeiterorientierung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in parteiverkehrsintensiven Bereichen des KVR;
Umsetzungsstand konkreter Maßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 00732
Mitarbeiterorientierung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in parteiverkehrsintensiven Bereichen des Kreisverwaltungsreferates
14-20 / V 06223 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
51.     Anpassung des Personalbedarfes der Geschäftsleitung des
Kreisverwaltungsreferates, bisher zurückgestellter Bedarf; Prognosebeschluss Flächen
14-20 / V 06197 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
52.     Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes prüfen
StR-Antrag: 14-20 / A 01286
Einrichtung eines kommunalen Ordnungsdienstes prüfen
14-20 / V 06227 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
53.     Tierschutz in München stärken
StR-Antrag: 14-20 / A 00974
Tierbeirat in München
14-20 / V 05944 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
54.     Abschließende Evaluierung und Neuerlass zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Grünwalder Straße (Grünwalder-Stadionverordnung)
14-20 / V 06219 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
55.     Personalbedarf im Bereich des KVR HA II/13
Staatsangehörigkeit/Einbürgerungen
14-20 / V 05780 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
56.     Mobilitätsberatung für Seniorinnen und Senioren
StR-Antrag: 14-20 / A 02216
Mobilitätsberatung für Seniorinnen und Senioren
StR-Antrag: 14-20 / A 00056
Umtauschaktion ?Führerschein gegen Fahrkarte? starten!
14-20 / V 04582 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
57.     Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Markierung von Radfahrstreifen: Entfall von Fahrspuren nur nach Stadtratsbefassung!
StR-Antrag: 14-20 / A 02225
"Anordnungen von Radverkehrswegen jetzt umsetzen"
StR-Antrag: 14-20 / A 02215
Anordnung von Radverkehrsanlagen
StR-Antrag: 14-20 / A 01290
Markierung von Radfahrstreifen: Entfall von Fahrspuren nur nach Stadtratsbefas­sung!
14-20 / V 06221 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
58.     Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München,
Branddirektion in der Arbeitsgemeinschaft der
Kommunalen Leitstellenbetreiber
14-20 / V 06207 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
59.     Unterstützung des 150jährigen Gründungsjubiläums der Freiwilligen Feuerwehr München
StR-Antrag: 14-20 / A 01979
Unterstützung des 150jährigen Gründungsjubiläums der Freiwilligen Feuerwehr München
14-20 / V 06222 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
60.     Personalbedarf in der Ausländerbehörde
14-20 / V 06220 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
61.     Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen
StR-Antrag: 14-20 / A 02188
Personalstärkung wegen gestiegener Fallzahlen im Bereich Versammlungen
14-20 / V 06226 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 14.06.2016
62.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Auflösung des Aufsichtsrats der
MediCenter GmbH am Klinikum Bogenhausen
14-20 / V 05870 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
63.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Gründung der Qualifizierungsgesellschaft
Folgebeschluss
14-20 / V 06301 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
64.     Prüfungsfeststellungen des Revisionsamts
Unterstützungs-, Steuerungs- und Koordinierungsfunktion
der Stadtkämmerei;
zusätzlicher Stellenbedarf in der zentralen Buchhaltung
Bericht über den aktuellen Sachstand
14-20 / V 06146 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
65.     Ausweitung der Beratungsleistungen aus dem Spotconsulting Rahmenvertrag SAP für
den Zeitraum 2017 - 2018 aufgrund personeller Engpässe und zur Umsetzung
gesetzlicher Vorgaben
14-20 / V 06102 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen