RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 20. April 2016, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Mehr Transparenz bei der Entwicklung der Mietnebenkosten
Kostenentwicklung für das Jahr 2015

Antrag Nr. 02-08 / A 01928 von Herrn StR Marian Offman
vom 01.09.2004
14-20 / V 05328 OBM Reiter 
bekannt gegeben
2.     Austritt Frau Stadträtin Eva Caim und Herr Stadtrat Mario Schmidbauer aus der Stadtratsfraktion der CSU und Eintritt in die Fraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI/FREIE WÄHLER; Veränderungen in den Ausschüssen und weiteren Gremien
14-20 / V 05893 OBM Reiter 
siehe Beschlusseite
3.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Strategie Flüchtlingsunterbringung
Maßnahmen 2016 ff.
  Berufsm. StRin Meier 
abgesetzt
4.     Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2015
Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.04.2015

Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
14-20 / V 05741 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
5.     Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"
A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte
in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring
B) Abschlussbericht zu dem Sanierungsgebiet "Petuelring"
C) Städtebauförderung
D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 27.10.2015
?Heute nicht für gestern planen 4 -
Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten?

Stadtbezirk 11 - Milbertshofen - Am Hart
Stadtbezirk 14 - Berg am Laim
Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach
Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasngarten
Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
StR-Antrag: 14-20 / A 02017
Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt"
StR-Antrag: 14-20 / A 01494
Heute nicht für gestern planen 4 Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten
14-20 / V 04544 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 13.04.2016
1.     Wahl des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2017

1. Neufassung der Wahlordnung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München
2. Anpassung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München
3. Festlegung des Wahltags
4. ?Zukunft des Ausländerbeirats?
Beschluss Nr. 76 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.06.2015
5. ?Budget für das Internationale Fest der Kulturen?
Beschluss Nr. 67 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 08.12.2014
6. ?Budget für Zuschüsse erhöhen?
Beschluss Nr. 66 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 08.12.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 02010
Wahl des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 02018
Wahl des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2017 1. Neufasssung der Wahlordnung des Ausländerbeirats der Landeshauptstadt München 2. Anpassung der Satzung über den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt München 3. Festlegung des Wahltags 4. "Zukunft des Ausländerbeirats" 5. "Budget für das Internationale Fest der Kulturen" 6. "Budget für Zuschüsse erhöhen" 7. "Zukunft des Ausländerbeirat" 8. "Das politische Mitspracherecht von Migrantinnen neu ausrichten" 9. "Die Ausländerbeiratswahl vereinfachen und Beteiligung steigern"
StR-Antrag: 14-20 / A 01839
Die Ausländerbeiratswahl vereinfachen und Beteiligung steigern
StR-Antrag: 14-20 / A 01777
Das politische Mitspracherecht von MigrantInnen neu ausrichten!
StR-Antrag: 14-20 / A 01545
Zukunft des Ausländerbeirats
14-20 / V 05760 OBM Reiter; Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlusseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 13.04.2016
2.     Stiftungsverwaltung in einer Hand
StR-Antrag: 08-14 / A 03460
Stiftungsverwaltung in einer Hand
14-20 / V 04172 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     München nah am Menschen, lebendig, innovativ und unbürokratisch
? mit dem Budget für Mikroprojekte
StR-Antrag: 14-20 / A 00734
München nah am Menschen, lebendig, innovativ und unbürokratisch ? mit dem Budget für Mikroprojekte
14-20 / V 05189 2. BM J. Schmid  
nach Antrag
4.     Transparenzsatzung als Grundlage für das Open-Government
StR-Antrag: 14-20 / A 01125
Das gläserne Rathaus 1: Von der Informationsfreiheitssatzung zur Transparenzsatzung nach Hamburger Vorbild
14-20 / V 05191 2. BM J. Schmid 
siehe Beschlusseite
5.     Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen und Heizöl für städtische Dienststellen und Beteiligungsgesellschaften mit mehreren Wirtschaftsteilnehmern
14-20 / V 05392 2. BM J. Schmid 
nach Antrag
6.     Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische und Kleiderständer) für verschiedene Dienststellen der Landeshauptstadt München
14-20 / V 05453 2. BM J. Schmid 
nach Antrag
7.     Portal München:
- Änderung des Gesellschaftsvertrages der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
- Vertretung der Landeshauptstadt München in den Gesellschafterversammlungen der
Portal München Verwaltungs-GmbH und der Portal München Betriebs-GmbH & Co KG
14-20 / V 05599 2. BM J. Schmid 
nach Antrag
Bekanntgabe im
Verwaltungs- und Personalausschuss vom 13.04.2016
8.     Frauen und Männer sind gleichberechtigt (Art. 3 Abs. 2 GG)
Sind sie das tatsächlich?
Befragung von Bürgerinnen und Bürgern 2015
anlässlich des 30jährigen Bestehens der
Gleichstellungsstelle für Frauen
14-20 / V 05372 2. BM J. Schmid  
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 13.04.2016
9.     Ausbildungsattraktivität I und II
StR-Antrag: 14-20 / A 00927
Ausbildungsattraktivität erhöhen II Ausbilderinnen und Ausbilder noch besser motivieren bei der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 00926
Ausbildungsattraktivität erhöhen I Zuschuss an Auszubildende bei der Landeshauptstadt München
14-20 / V 05321 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
10.     Einführung eines Kompetenzmanagements
bei der Landeshauptstadt München
14-20 / V 03776 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlusseite
11.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Steigerung der Führungsqualität (GPTW) -
Verbesserung der Führungskultur
StR-Antrag: 14-20 / A 02105
Steigerung der Führungsqualität (GPTW) - Verbesserung der Fürhungskultur
14-20 / V 04589 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
abgeszetzt
12.     Strategische Personalplanung
Erweiterung es dualen Studienangebots
im Bereich der IT-Studiengänge
14-20 / V 04979 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlusseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.04.2016
13.     Sicherung des aktuellen Umfangs sowie bedarfsorientierter Ausbau
der Ferienangebote durch Anpassung der Sachmittel- und
Personalausstattung des städtischen Anbieters von Ferienangeboten
(S-II-A/F/F)

Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Betreuung
der Ferienangebote (inkl. Assistenzen) bei den freien Trägern
und dem städtischen Anbieter von Ferienangeboten
(Produkt 60.3.1.1/4)

Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
14-20 / V 03978 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 14.04.2016
14.     Förderung von Selbsthilfeinitiativen
im Sozialbereich

Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates
der Landeshauptstadt München
14-20 / V 05379 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
15.     Realisierung eines Projektes des Kommunalen
Wohnungsbauprogramms/Städtische Wohnheime
1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Bauquartier WA 7

GEWOFAG Wohnen GmbH:
Umsetzung eines Flexi-Wohnheimes im Kommunalen
Wohnungsbauprogramm

Produkt 60 4.1.4
Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen
für akut Wohnungslose
14-20 / V 05306 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
16.     Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirk
14-20 / V 05389 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
17.     Deutschkurse für Flüchtlinge - Sofortmaßnahme
für dringendste Bedarfe

Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
14-20 / V 05628 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlusseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 12.04.2016
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 14.04.2016
18.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Artgerechte Tierhaltung

Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
Antrag Nr. 14-20 / A 00026 der ÖDP und DIE LINKE
vom 03.06.2014

München geht als Vorbild voran ? Fleisch aus artgerechter
Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens
Antrag Nr. 14-20 / A 01075 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 22.05.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 02006
Artgerechte Tierhaltung
StR-Antrag: 14-20 / A 01075
München geht als Vorbild voran - Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens
StR-Antrag: 14-20 / A 00026
Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM
14-20 / V 05051 Berufsm. StRin Jacobs 
abgesetzt
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2016
19.     Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich Ludwigsfelder Straße

a) Aufstellungsbeschluss

b) Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses vom 07.10.1970 zum Bebauungsplan Nr.731

c) Anträge und Empfehlungen
BA-Antrag: 14-20 / B 00292
Flächennutzungsplanänderung an der Ludwigsfelder Straße 68; Erledigung der Anträge aus 2011 und 2012
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01379
Überplanung des Gebiets an der Ludwigsfelder Str. 168
BA-Antrag: 08-14 / B 03800
Fortsetzung der Bauleitplanung im Gebiet "Südliche Ludwigsfelder Straße"
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01266
Giftgas-Anlage Air Liquide, Ludwigsfelder Str. 168: Zurückplanung der im Flächennutzungsplan als Industriegebiet (IG) ausgewiesenen Fläche in ein Gewerbegebiet mit eingeschränkter Nutzung (GE); Sicherung durch Erlass eines Aufstellungsbeschlusses mit Veränderungssperre
BA-Antrag: 08-14 / B 03755
1. Aufstellungsbeschluss für das Gebiet zwischen Angerlohe und südlich der Ludwigsfelder Straße 2. Beschluss über Erlass einer Veränderungssperre
StR-Antrag: 08-14 / A 03167
Betrieb an der Ludwigsfelder Straße
StR-Antrag: 08-14 / A 02976
Flächen für einfaches Gewerbe an der Ludwigsfelder Straße entwickeln
BA-Antrag: 08-14 / B 03470
Änderung des Flächennutzungsplans südlich der Ludwigsfelder Straße sowie Aufstellung eines Bebauungsplans
14-20 / V 03678 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
20.     A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109
Appenzeller Straße (beiderseits),
Forst-Kasten-Allee (südlich),
Graubündener Straße (westlich),
Bellinzonastraße (beiderseits),
Neurieder Straße (nördlich),
Stadtgrenze (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 374, 535)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1026)

B) Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes

C) Runder Tisch zur Nachverdichtung um etwa 600 Wohnungen in Fürstenried West
Antrag Nr. 14-20 / A 01780 der ALFA vom 16.02.2016

- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -
StR-Antrag: 14-20 / A 02031
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109 Appenzeller Straße (beiderseits), Forst-Kasten-Allee (südlich), Graubündener Straße (westlich), Bellinzonastraße (beiderseits), Neurieder Straße (nördlich), Stadtgrenze (östlich)
StR-Antrag: 14-20 / A 02007
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109 Appenzeller Straße (beiderseits), Forst-Kasten-Allee (südlich), Graubündener Straße (westlich), Bellinzonastraße (beiderseits), Neurieder Straße (nördlich), Stadtgrenze (östlich)
StR-Antrag: 14-20 / A 02016
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2109 Appenzeller Straße...
StR-Antrag: 14-20 / A 01780
Runder Tisch zur Nachverdichtung um etwa 600 Wohnungen in Fürstenried West
14-20 / V 05541 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlusseite
21.     Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen!

Antrag Nr. 14-20 / A 01357 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver
vom 11.09.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01357
Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen!
14-20 / V 04690 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
22.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Soziale Stadt 2015 - Stand der Umsetzung des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" A) Fortschreibung der Integrierten Handlungskonzepte in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring B) Abschlussbericht zu dem Sanierungsgebiet "Petuelring" C) Städtebauförderung D) Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01494 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 27.10.2015 ?Heute nicht für gestern planen 4 - Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten? Stadtbezirk 11 - Milbertshofen - Am Hart Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasngarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching

Ein oranger Ordner 14-20 / A 01494 (A)
Heute nicht für gestern planen 4 Städtebauliche Möglichkeiten ausschöpfen mit Sanierungsgebieten
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses 27.04.2016
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses 06.04.2016
23.     Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für
Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für
pädagogische Einrichtungen im Jahr 2016

14-20 / V 05280 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
Bestätigung einer Bekanntgabe
des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.04.2016
24.     Unterstützung der Flüchtlingsarbeit von Hilfsorganisationen in den Krisenregionen im Nahen Osten

Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak/Kurdistan
Antrag Nr. 14 - 20 / A 00231 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL, der SPD und der CSU vom 11.09.2014

Dringende Hilfe für Syrien ? Spendengelder des Orienthelfer e.V. aufstocken!
Antrag Nr. 14 - 20 / A 00285 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Gülseren Demirel, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Herrn StR Johann Altmann vom 02.10.2014

14-20 / V 05500 BM Schmid 
bekannt gegeben
Bestätigung einer Bekanntgabe
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.04.2016
25.     Europa-Jahresbericht 2015
14-20 / V 05170 BM Schmid 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 14.04.2016
26.     Vergabe der Sicherungsdienstleistungen
für das Oktoberfest 2016 und 2017

14-20 / V 05840 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 06.04.2016
27.     NS-Dokumentationszentrum
Fortführung der Gremienstruktur
Kuratorium / Politischer Beirat / Wissenschaftlicher Beirat
14-20 / V 05545 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 19.04.2016
28.     P+R-Tiefgarage am Innsbrucker Ring -
Sanierung der Decke zwischen Bahnsteig und P+R-Anlage
14-20 / V 05781 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
29.     Modernisierung und Erweiterung der
Fahrradabstellanlage auf der P+R-Anlage
Lochhausen Nord
Ausführungsgenehmigung
14-20 / V 05746 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
30.     P+R-Parkhaus Messestadt Ost - Sanierung nach Hauptprüfung 2011
Ausführungsgenehmigung 3. Sanierungsabschnitt
14-20 / V 05742 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
31.     P+R Tiefgarage Westfriedhof
Sanierung der Decke zwischen Abstell- und P+R-Anlage
14-20 / V 05782 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
32.     Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund
Winterliche Veranstaltung im Innenhof des Isartors
14-20 / V 05732 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 19.04.2016
33.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

Frauenherzen schlagen anders I
Gender-Medizin als Angebot im Städtischen Klinikum

Antrag Nr. 08-14 / A 04588 von Frau StRin Monika Renner,
Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Ulrike Boesser
vom 20.08.2013, eingegangen am 20.08.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 04588
Frauenherzen schlagen anders I Gender-Medizin als Angebot im Städtischen Klinikum
14-20 / V 05712 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
34.     Änderung der Satzung über die Erhebung von Ver-
waltungskosten für Amtshandlungen im eigenen
Wirkungskreis der Landeshauptstadt München
(Kostensatzung) wegen Anpassung an das Kos-
tengesetz des Freistaates Bayern
14-20 / V 05661 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
35.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Gründung einer Qualifizierungsgesellschaft

Städtisches Klinikum München: Beschäftigungssicherung und
Qualifizierung ernst nehmen
Antrag Nr. 14-20 / A 01953 von DIE LINKE
vom 21.03.2016, eingegangen am 22.03.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 02030
StKM: Gründung einer Qualifizierungsgesellschaft
StR-Antrag: 14-20 / A 01953
Städtisches Klinikum München: Beschäftigungssicherung und Qualifizierung ernst nehmen
14-20 / V 05899 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Bekanntgaben im
Finanzausschuss vom 19.04.2016
36.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Verkauf Blutspendedienst
- öffentlicher Teil -
14-20 / V 05900 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
37.     Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 1. Quartal 2016
14-20 / V 05652 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss am 19.04.2016
38.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

Krankenhaus Schwabing: Mehr Räume und Personal in der Frauenklinik
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00601
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
am 08.10.2015

Erhalt aller Kreißsäle in den städtischen Kliniken
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00690 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 13 ? Bogenhausen ? am 22.10.2015
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00690
Erhalt aller Kreißsäle in den städtischen Kliniken
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00601
Krankenhaus Schwabing: Mehr Räume und Personal in der Frauenklinik
14-20 / V 05416 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz, Stellvertreter der Referentin Herr Jagusch  
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Keine Großgastronomie im Maxwerk!
StR-Antrag: 14-20 / A 02028
Keine Großgastronomie im Maxwerk!
14-20 / V 06009 Prof. Dr. (I) Merk 
siehe Beschlusseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen