RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 16. März 2016, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Genehmigung der Sitzungsprotokolle
für die Monate April bis Dezember 2015 (Ausschüsse und Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
14-20 / V 05277 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 04972 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
3.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
14-20 / V 05423 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
4.     1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung;
Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II ? Stadtplanung;
Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2) Anträge
StR-Antrag: 14-20 / A 01948
Optimierung der Bauleitplanverfahren
StR-Antrag: 14-20 / A 01935
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II ? Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
StR-Antrag: 14-20 / A 01934
Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II ? Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
StR-Antrag: 14-20 / A 00818
Bessere Bürgerbeteiligung bei Bebauungsplanverfahren
StR-Antrag: 14-20 / A 00817
Schnittstellenreduzierung und Projektmanagement bei Bebauungsplanverfahren
StR-Antrag: 14-20 / A 00816
Abbau der Regelungsdichte bei Bebauungsplänen
StR-Antrag: 14-20 / A 00814
Portfolio-Bildung bei Bebauungsplänen, mehr Baurechtsschaffung
14-20 / V 04459 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlusseite
5.     Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

- LBK zukunftsfähig ausstatten -
StR-Antrag: 14-20 / A 01936
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig machen -
StR-Antrag: 14-20 / A 01932
Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren
StR-Antrag: 14-20 / A 00819
Schnellere Baugenehmigungen in der Lokalbaukommission (LBK)
StR-Antrag: 08-14 / A 03804
Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Schriftliche Bestätigung von Beratungsgesprächen im Planungsreferat
14-20 / V 03291 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlusseite
6.     Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
StR-Antrag: 14-20 / A 01943
"Haushaltsbeschlüsse ernst nehmen" wird zur Farce! Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
StR-Antrag: 14-20 / A 01937
Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
StR-Antrag: 14-20 / A 01933
Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
14-20 / V 03733 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlusseite
7.     Wohnen für Alle
a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge
b) Anpassung des Finanzbedarfs
- im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019
- im Finanzhaushalt
StR-Antrag: 14-20 / A 01947
Wohnen für Alle
StR-Antrag: 14-20 / A 01945
Wohnen für Alle
14-20 / V 05437 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
8.     Fuß-und Radwegbrücke am Giesinger Berg-
Anmeldung für das Bundesförderprogramm
?Nationale Projekte des Städtebaus 2016?

Anträge:
a)Fördermöglichkeit des Bundes für die Brücke am Giesinger Berg ausschöpfen
Antrag Nr. 14-20 / A 01847 von Herrn StR Manuel Pretzl
vom 01.03.2016

b)
Brücke Giesinger Berg ? Bewerbung um Bundesförderung im Rahmen des Bundesförderprogramms ?Nationale Projekte des Städtebaus 2016?
Antrag Nr. 14-20 / A 01848 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 01.03.2016

StR-Antrag: 14-20 / A 01941
Fuß- und Radwegebrücke am Giesinger Berg - Anmeldung für das Bundesförderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2016"
StR-Antrag: 14-20 / A 01847
Fördermöglichkeit des Bundes für die Brücke am Giesinger Berg ausschöpfen
14-20 / V 05609 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlusseite
9.     Vollzug des Förderprogramms Elektromobilität;
Ausreichung der Fördermittel durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
14-20 / V 05626 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlusseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.03.2016
1.     Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene

Gleichstellungspolitik stärken 3: Gleichstellungsstelle aufstocken

Unterzeichnung der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 27.10.2011
StR-Antrag: 14-20 / A 01907
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene Gleichstellungspolitik stärken 3: Gleichstellungsstelle aufstocken Unterzeichnung der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene
StR-Antrag: 14-20 / A 01308
Gleichstellungspolitik stärken 3: Gleichstellungsstelle aufstocken
StR-Antrag: 08-14 / A 02254
Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene
14-20 / V 03310 OBM Reiter 
siehe Beschlusseite
2.     Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01908
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01905
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01306
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
14-20 / V 04773 OBM Reiter 
siehe Beschlusseite
3.     Verwaltung der kurzen Wege II
Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet
StR-Antrag: 14-20 / A 01904
Verwaltung der kurzen Wege II - Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet
StR-Antrag: 08-14 / A 05237
Verwaltung der kurzen Wege II ? Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet
14-20 / V 04833 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB);
Verzicht auf Rodungen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00627
Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen
14-20 / V 05188 OBM Reiter 
nach Antrag
5.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Transparenzsatzung als Grundlage für das Open-Government
StR-Antrag: 14-20 / A 01125
Das gläserne Rathaus 1: Von der Informationsfreiheitssatzung zur Transparenzsatzung nach Hamburger Vorbild
14-20 / V 05191 OBM Reiter 
abgesetzt
6.     Stellenausstattung Direktorium;
zusätzlicher Personalbedarf bei der Vergabestelle 1 in Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
14-20 / V 05448 OBM Reiter 
siehe Beschlusseite
Bestätigung von Beschlüssen des
gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Bildungsausschusses, des Sportausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Gesundheitsausschusses, des
Umweltausschusses, des Bauausschusses, des Kreisverwaltungsausschusses und des
Kommunalausschusses vom 01.03.2016
7.     Förderung von bürgerschaftlichem Engagement;
Innovationsbudget

StR-Antrag: 14-20 / A 01869
Förderung von bürgerschaftlichen Engagement; Innovationsbudget
StR-Antrag: 14-20 / A 01862
Förderung von bürgerschaftlichen Engagement Innovationsbudget
StR-Antrag: 14-20 / A 01859
Förderung von bürgerschaftlichem Engagement; Innovationsbudget
14-20 / V 04452 OBM Reiter 
siehe Beschlusseite
8.     Förderung Bürgerschaftlichen Engagements;
3. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement in München;
Stellungnahme der Stadtverwaltung

14-20 / V 04874 OBM Reiter 
nach Antrag
9.     Sachstandsbericht zum Bundesfreiwilligendienst
"Freiwilligendienst in München auf solide Beine stellen"

StR-Antrag: 08-14 / A 03335
Freiwilligendienst in München auf solide Beine stellen
14-20 / V 04982 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses vom 09.03.2016
10.     Freie Software & Open Source - nicht nur nehmen, sondern auch geben
StR-Antrag: 14-20 / A 00504
Freie Software & Open Source - nicht nur nehmen, sondern auch geben
14-20 / V 04901 OBM Reiter 
siehe Beschlusseite
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.03.2016
11.     Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen
mit Stellenzuschaltungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01906
Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01506
Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen
14-20 / V 05102 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.03.2016
12.     Optimierung des Rückforderungs-
und Einnahmemanagements der
Wirtschaftlichen Jugendhilfe für
unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
14-20 / V 05511 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 01.03.2016
13.     Das "Junge Quartier Obersendling" -
Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung und
zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne
Fluchthintergrund

Auftrag an das Kommunalreferat zur Anmietung der
Schertlinstraße 8 der Module 2, 3, 4 und Mitte für
- die Standortverlagerung des SBH Plinganserstraße
- den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V: (SchlaU)
- eine offene Kinder- und Jugendeinrichtung
- Angebote der IG - Initiativgruppe München e.V.
- eine Interimsnutzung der Berufsschulen Luisenstraße 9-11
- die Unterbringung von jungen Menschen mit/ohne
Fluchthintergrund in Aus- und Weiterbildung
- die Unterbringung von Flüchtlingen
- Zahnarzträume zur Versorgung von Flüchtlingen

Anmeldung eines zusätzlichen lfd. Zuschussbedarfs
- für den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V: (SchlaU)
- für die offene Kinder- und Jugendeinrichtung

Änderung und Ausweitung des MIP 2015-2019
- für die IG - Initiativgruppe München e.V.
- für die offene Kinder- und Jugendeinrichtung
- für das AbeZe - Afrikanische Begegnungszentrum e.V.

Alternative Standorte für das Cafe Netzwerk während
der Sanierungsphase der Thomas-Wimmer-Schule
Antrag Nr. 14-20 / A 01738 .......................................

Produkt 60 2.1.4, 60 3.1.1, 60 3.1.2, 60 6.2.1, 60 6.2.3
StR-Antrag: 14-20 / A 01863
Das "Junge Quartier Obersendling" - Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung und zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne Fluchthintergrund
StR-Antrag: 14-20 / A 01861
Das "Junge Quartier Obersendling" - Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung und zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne Fluchthintergrund
StR-Antrag: 14-20 / A 01860
Das "Junge Quartier Obersendling" - Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung und zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne Fluchthintergrund
StR-Antrag: 14-20 / A 01738
Alternative Standorte für das Café Netzwerk während der Sanierungsphase der Thomas-Wimmer-Schule
14-20 / V 05509 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlusseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 10.03.2016
14.     Kommunalen Ort der Inklusion erhalten
Fachlich konzeptionelle Weiterentwicklung des
Treffpunkts Club 29 für alkoholabhängige und
gefährdete Bürgerinnen und Bürger, für
Angehörige, Freunde und Interessierte

Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit

Stadtratsziel:
S05 A 2.2 Inklusion von Menschen mit Behinderung
fördern
S06 A 2.3 Psychische Gesundheit der Bürgerinnen
und Bürger wird erhalten
Leitlinien der Suchtpolitik der Landeshauptstadt
München
14-20 / V 05028 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
15.     Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung
und Stadtverwaltung/
Wahl der Seniorenvertretung 2017

Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere
Menschen durch den Seniorenbeirat
StR-Antrag: 14-20 / A 01913
Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat
14-20 / V 05096 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
16.     Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmissionen
Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen
der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11
Erhöhung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2016 für
Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 05174 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
17.     Kommunales Wohnungsbauprogramm
Produkt 60 4.1.8

Realisierung eines Projektes des Kommunalen
Wohungsbauprogramms-Teilprogramm B
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068
Bauquartier WA 1

GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH:
Umsetzung von Wohnungen gefördert im Kommunalen
Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B

Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 05078 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
18.     Schaffung eines Fachdienstes Pflege
im Bereich der Hilfe zur Pflege nach
Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) -
Sozialhilfe

Produkt 60.5.5.1 Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
14-20 / V 05070 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlusseite
19.     Aktuelle Personalbedarfe in der
Referatsleitung des Sozialreferates
StR-Antrag: 14-20 / A 01912
Aktuelle Personalbedarfe in der Referatsleitung des Sozialreferates
14-20 / V 04853 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlusseite
20.     Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung der
Dienste im Haus an der Pilgersheimer Straße
mit dem Katholischen Männerfürsorgeverein
München e. V.

Zusammenschaltung der Verträge
Finanzierungsvereinbarung 2016 ? 2018

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
amulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 05101 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
21.     Raheinstraße (südlich und westlich),
Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich),
Bahnlinie München-Regensburg (östlich)

A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108
- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
B) Städtebauliche und landschaftsplanerische
Eckdaten zur Durchführung eines Ideenwett-
bewerbs mit Vertiefungsbereichen
C) Sofortige Bürgerbeteiligung bei dem CA-Immo Bauvorhaben an
der Raheinstraße, 80995 München (Punkt 2 des Antrages)
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00414 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirks 24 ? Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015

Stadtbezirk 24 ? Feldmoching-Hasenbergl

StR-Antrag: 14-20 / A 01868
Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) Änderung des Flächennutzungsplanes mit Integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108 - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 01867
Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00414
Sofortige Bürgerbeteiliung bei dem CA-Immo Bauvorhaben an der Raheinstraße, 80995 München (Punkt 2 des Antrages)
14-20 / V 05242 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlusseite
22.     Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
a) Sachstand nach den Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom 27.05. und 01.07.2011, bzw. 30.03.2012
b) Maßnahmen zum Erhalt des Ensemblestatus und der weiteren Entwicklung der ehem. Dorfkerne Aubing und Ramersdorf
StR-Antrag: 14-20 / A 01870
Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes
14-20 / V 03602 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses, Sportausschusses und Verwaltungs- und Personalausschusses 02.03.2016
23.     Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten
von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für
Informationstechnologie im Bildungsbereich /ZIB)
OrgaZIB
Umsetzung des Gutachtens

StR-Antrag: 14-20 / A 01875
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB) - OrgaZIB, Umsetzung des Gutachtens
StR-Antrag: 14-20 / A 00800
IT-Infrastruktur an Münchner Schulen verbessern
StR-Antrag: 08-14 / A 05122
WLAN als Standard bei allen neuen Schulgebäuden und Generalsanierungen
StR-Antrag: 08-14 / A 04291
Umorganisation des Fachbereichs RBS/ZIB Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich (4)
14-20 / V 04045 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlusseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 02.03.2016
24.     Einführung des offenen Ganztagsangebots
in den Jahrgangsstufen 1 bis 4
Erhöhung der pauschalen Eigenbeteiligung für
den gebundenen Ganztag sowie für den
offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9


StR-Antrag: 14-20 / A 01874
Einführung des offenen Ganztagsangebots in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 Erhöhung der pauschalen Eigenbeteiligung für den gebundenen Ganztag sowie für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9
StR-Antrag: 14-20 / A 01864
Einführung des offenen Ganztagsangebots in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 Erhöhung der pauschalen Eigenbeteiligung für den gebundenen Ganztag sowie für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9
StR-Antrag: 14-20 / A 01283
Keine Abstriche bei Ganztagsangeboten
StR-Antrag: 08-14 / A 05235
Ganztagsbetreuung optimieren
StR-Antrag: 08-14 / A 05220
Mittagsbetreuungen besser fördern 6 Runder Tisch an allen Schulen
StR-Antrag: 08-14 / A 05219
Mittagsbetreuungen besser fördern 5 Gesamtkonzept erstellen
StR-Antrag: 08-14 / A 05218
Mittagsbetreuungen besser fördern 4 Finanzierung ändern
StR-Antrag: 08-14 / A 05217
Mittagsbetreuungen besser fördern 3 Unterstützung bei der Verwaltungsarbeit
StR-Antrag: 08-14 / A 05216
Mittagsbetreuungen besser fördern 2 Raumsituation
StR-Antrag: 08-14 / A 05215
Mittagsbetreuungen besser fördern 1 Ferienbetreuung
StR-Antrag: 08-14 / A 05166
Zuschusserhöhung für Mittagsbetreuung: Freistaat Bayern soll Vorbild München folgen
StR-Antrag: 08-14 / A 03666
Bildung und Betreuung auch in den Ferien
14-20 / V 05193 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
25.     Informationsfahrt des Bildungsausschusses
mit dem Schwerpunkt "Inklusion" nach Oslo,
Norwegen vom 27.-30. April 2016

14-20 / V 05040 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
26.     UEFA EURO 2020
Finanzierungs- und Personalbedarf der
Landeshauptstadt München zur Ausrichtung
eines Viertelfinalspiels und von drei
Vorrundenspielen im Rahmen der
Fußball-EM 2020 - Teil II
14-20 / V 05514 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlusseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses 02.03.2016
27.     Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München

BA-Antrag: 14-20 / B 01464
Bezirkssportanlage im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg
BA-Antrag: 14-20 / B 00516
Bezirkssportanlage für Neuhausen-Nymphenburg
BA-Antrag: 08-14 / B 05777
Machbarkeitsprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad
StR-Antrag: 08-14 / A 04712
Darstellung und Entwicklung der Sportvorbehaltsflächen
BA-Antrag: 08-14 / B 02088
Erstellung eines Sportentwicklungsplans für den BA 15
14-20 / V 04256 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlusseite
28.     UEFA EURO 2020
Finanzierungs- und Personalbedarf der
Landeshauptstadt München zur Ausrichtung
eines Viertelfinalspiels und von drei
Vorrundenspielen im Rahmen der
Fußball-EM 2020

StR-Antrag: 14-20 / A 01815
UEFA EURO 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 01813
UEFA EURO 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 01520
UEFA EURO 2020: Host-City-Vertrag ohne Geschäftsgrundlage!
14-20 / V 04226 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlusseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 01.03.2016
29.     Erneuerung von Ausstattungsbestandteilen
im Landshuter Allee-Tunnel
zur Aufrechterhaltung des verkehrssicheren Zustandes
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg

Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.200.000 ?

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)

2. Projektauftrag (SB)

3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 (VB)

StR-Antrag: 14-20 / A 01866
Erneuerung von Ausstattungsbestandteilen im Landshuter Allee-Tunnel zur Aufrechterhaltung des verkehrssicheren Zustandes
14-20 / V 04550 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 03.03.2016
30.     Neubau eines Stadtteilkulturzentrums
und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims
im 23. Stadtbezirk ? Allach-Untermenzing

Grundsatzbeschluss

1. Verkauf des Grundstücks Eversbuschstraße 155/157, Flurnummer 81, 82, 82/2, 101/7 in Allach
2. Bürgerhaus für Allach-Untermenzing
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04680 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 23 ? Allach-Untermenzing vom 12.03.2013

Ein Bürgerzentrum für Allach ? Untermenzing
Antrag Nr. 08-14 / A 04142 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Tobias Weiß vom 27.03.2013

Bürgerzentrum Allach?Untermenzing
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04777 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 23 ? Allach-Untermenzing vom 09.04.2013

Bau eines Bürgerhauses (Antrag 11 Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01915 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 ? Allach-Untermenzing am 23.07.2013

Einrichtung eines Kulturpfades in Untermenzing (Antrag 11 Ziffer 3)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01917 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 ?
Allach-Untermenzing am 23.07.2013

Bürgersaal mit Nebenräumen im 23. Stadtbezirk
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 ? Allach-Untermenzing am 19.06.2012

BV-Empfehlung: 08-14 / E 01917
Einrichtung eines Kulturpfades in Untermenzing (Antrag 11, Ziffer 3)
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01915
Bau eines Bürgerhauses (Antrag 11 Ziffer 1)
BA-Antrag: 08-14 / B 04777
Bürgerzentrum Allach-Untermenzing
StR-Antrag: 08-14 / A 04142
Ein Bürgerzentrum für Allach - Untermenzing
BA-Antrag: 08-14 / B 04680
1. Verkauf des Grundstücks Eversbuschstraße 155/157, Flurnummer 81, 82, 82/2, 101/7 in Allach 2. Bürgerhaus für Allach-Untermenzing
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01381
Bürgersaal mit Nebenräumen im 23. Stadtbezirk
14-20 / V 05359 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
31.     Mietentgelte für Veranstaltungstechnik
14-20 / V 05349 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
32.     Münchner Volkstheater GmbH (MVT); BA-Antrag und -Empfehlungen; StR-Anträge

Errichtung des Volkstheaters in der Großmarkthalle
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01666 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 ?
Sendling vom 05.10.2015

Volkstheater in der Großmarkthalle
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00679 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 ?
Sendling vom 27.10.2015

Überprüfung der Standortsuche für das Volkstheater; Gewerbe-, Mischbebauung für
das Viehofgelände
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00738 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 ? Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2015

Das Volkstheater dauerhaft sichern ? auch alternative Standorte prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 03344 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen/RL vom 23.05.2012

Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater
Antrag Nr. 08-14 / A 04001 von der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.01.2013
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00738
Überprüfung Standortsuche für das Volkstheater; Gewerbe-, Mischbebauung für das Viehhofgelände
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00679
Volkstheater in die Großmarkthalle
BA-Antrag: 14-20 / B 01666
Errichtung des Volkstheaters in der Großmarkthalle
StR-Antrag: 08-14 / A 04001
Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater
StR-Antrag: 08-14 / A 03344
Das Volkstheater dauerhaft sichern - auch alternative Standorte prüfen
14-20 / V 05367 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
33.     Werner Herzog Stiftung
Berufung des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München zum Mitglied des Stiftungsrates
14-20 / V 05218 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
34.     NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz
Antrag Nr. 08-14 / A 04246 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas vom 14.05.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 04246
NS ? Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz
14-20 / V 05520 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlusseite
35.     Errichtung eines Erinnerungsorts Olympia-Attentat durch den Freistaat Bayern ? Beteiligung der Stadt München
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019
14-20 / V 05530 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlusseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 15.03.2016
36.     Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw)
Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete
und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei

Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen

StR-Antrag: 14-20 / A 01949
Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw). Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen
StR-Antrag: 14-20 / A 01929
Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen
14-20 / V 04961 Berufsm. StR Dr. Böhle, Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 15.03.2016
37.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

Erhalt eines regionalen Notfallzentrums im Schwabinger Krankenhaus
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00602
der BV des Stadtbezirkes 04 ? Schwabing West
am 08.10.2015

Einrichtung eines Zentrums für Altersmedizin im Schwabinger Krankenhaus
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00603
der BV des Stadtbezirkes 04 ? Schwabing West
am 08.10.2015

Klinikum Harlaching
1. Beibehalt aller Fachabteilungen und Vergrößerung von Bettenzahl und Personal
2. Einrichtung eines Dolmetscher-Bereitschaftsdienstes
3. Einrichtung zur Eingliederung von fremdsprachigem Personal
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00735
der BV des Stadtbezirkes 18 ? Untergiesing-Harlaching
am 12.11.2015

Erhalt des städtischen Klinikums Harlaching ohne Privatisierung und/oder Personalab-
bau
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00736
der BV des Stadtbezirkes 18 ? Untergiesing-Harlaching
am 12.11.2015

Zentrum für Altersmedizin für den Münchner Norden
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00850
der BV des Stadtbezirkes 09 ? Neuhausen-Nymphenburg
am 26.11.2015

Anfrage zu der Pflegesituation im Klinikum Bogenhausen
Antrag Nr. 14-20 / B 01961 des BA
des Stadtbezirkes 13 ? Bogenhausen
vom 12.01.2016 (ED 21.01.2016)

Städtisches Klinikum München GmbH - Sanierungsumsetzungskonzept "Wallraff in Harlaching: letzte Chance für ein Umdenken!
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01963 des BA
des Stadtbezirkes 18 ? Untergiesing-Harlaching
vom 19.01.2016 (ED 21.01.2016)
BA-Antrag: 14-20 / B 01963
Städtisches Klinikum München GmbH - Sanierungsumsetzungskonzept "Wallraff in Harlaching: letzte Chance für ein Umdenken!
BA-Antrag: 14-20 / B 01961
Anfrage zu der Pflegesituation im Klinikum Bogenhausen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00850
Zentrum für Altersmedizin für den Münchner Norden
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00736
Erhalt des städtischen Klinikums Harlaching ohne Privatisierung und/oder Personalabbau
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00735
Klinikum Harlaching 1. Beibehalt aller Fachabteilungen und Vergrößerung von Bettenzahl und Personal 2. Einrichtung eines Dolmetscher-Bereitschaftsdienstes 3. Einrichtung zur Eingliederung von fremdsprachigem Personal
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00603
Einrichtung eines Zentrums für Altersmedizin im Schwabinger Krankenhaus
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00602
Erhalt eines regionalen Notfallzentrums im Schwabinger Krankenhaus
14-20 / V 05401 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
38.     EU-Richtlinie zur E-Rechnung; Umsetzung bei der Landeshauptstadt München; Ressourcen
zur Initiierung eines Vorprojekts

StR-Antrag: 14-20 / A 01930
EU-Richtlinie zur E-Rechnung; Umsetzung bei der Landeshauptstadt München; Ressourcen zur Initiierung eines Vorprojekts
14-20 / V 04185 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlusseite
39.     Aufgabenmehrung auf Grund
der Neuregelung der Umsatzbesteuerung für
juristische Personen des öffentlichen Rechts;
Personalbedarf in der Stadtkämmerei
StR-Antrag: 14-20 / A 01931
Aufgabenmehrung auf Grund der Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts; Personalbedarf in der Stadtkämmerei
14-20 / V 05358 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlusseite
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen