RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Donnerstag 25. Februar 2016, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Wahl der Leitung des
Baureferates
Kreisverwaltungsreferates
Personal- und Organisationsreferates
Referates für Bildung und Sport
und der Stadtkämmerei

Vor der Neuwahl stellen sich die vorgesehenen Referentinnen
und Referenten dem Stadtrat vor

StR-Antrag: 14-20 / A 01744
Vor der Neuwahl stellen sich die vorgesehenen Referentinnen und Referenten dem Stadtrat vor
14-20 / V 04819 OBM Reiter 
siehe Beschlusseite, Wahlniederschriften, siehe Dokumente
2.     Ausschreibung der Stelle der Leitung des Sozialreferates
StR-Antrag: 14-20 / A 01788
Die Stelle der Sozialreferentin/des Sozialreferenten wird öffentlich ausgeschrieben
14-20 / V 05480 OBM Reiter 
siehe Beschlusseite
3.     IT-Kommission;
Änderung der Zusammensetzung

14-20 / V 05141 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds
- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds
- Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds

14-20 / V 05167 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
5.     Ressourcenbedarf Unterbringung, Betreuung
und Versorgung von Flüchtlingen
StR-Antrag: 14-20 / A 01841
Ressourcenbedarf Unterbringung, Betreuung und Vorsorgung von Flüchtlingen
14-20 / V 04401 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlusseite
6.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und
Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a
Boschetsrieder Straße,
Ratzingerplatz,
Hofmannstraße (westlich),
Gmunder Straße (beiderseits),
Aidenbachstraße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410)
(Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne)

B) Weiteres Vorgehen

- Grundsatz- und Eckdatenbeschluss -

Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried ? Solln
StR-Antrag: 14-20 / A 01802
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne)
14-20 / V 04366 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
7.     Sachstandsbericht und Entscheidungsvorschläge
zu dem für ein Islamzentrum reservierten
Grundstück im Kreativquartier
an der Dachauer Straße

Antrag Nr. 14-20 / A 01595 der ALFA
vom 04.12.2015

StR-Antrag: 14-20 / A 01595
Sachstandsbericht und Entscheidungsvorschläge zu dem für ein Islamzentrum reservierten Grundstück im Kreativquartier an der Dachauer Straße
14-20 / V 05436 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlusseite
8.     Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus
der ehemaligen Stückguthalle
Landsberger Straße 472
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

Kopfbau Pasing: Kein Abriss bevor detaillierte
Kostenberechnung vom Stadtrat geprüft wurde
Antrag Nr. 14-20 / A 01490 von
DIE LINKE und ÖDP vom 27.10.2015

Erhaltung des historisch wertvollen Kopfbaus
der Stückguthalle in Pasing prüfen
Antrag Nr. 14-20 / A 01763 der
Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 03.02.2016

Erhalt des Kopfbaus der ehemaligen
Stückguthalle Pasing
Antrag Nr. 14-20 / B 01482 des
Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing
vom 28.07.2015

Stoppt den Abriss des Kopfbaus ?
kein Auftrag zum Abriss
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01943 des
Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 -
Pasing-Obermenzing vom 12.01.2016

Erhalt des Kopfbaus der ehemaligen
Stückguthalle Pasing
Beschluss des Bezirksausschusses 21
Pasing-Obermenzing vom 02.02.2016

Kopfbau der ehemaligen Pasinger Stückguthalle
erhalten!
Petition der Initiative Kultur im Kopfbau
vom 06.10.2015

StR-Antrag: 14-20 / A 01842
Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle Landsberger Straße 472 Geköpfte Kopfbau Pasing erhalten und aufstocken
StR-Antrag: 14-20 / A 01763
Erhaltung des historisch wertvollen Kopfbaus der Stückguthalle in Pasing prüfen.
BA-Antrag: 14-20 / B 01943
Stoppt den Abriss des Kopfbaus - kein Auftrag zum Abriss
14-20 / V 05470 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlusseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses 17.02.2016
1.     IT@M Ziele 2016
14-20 / V 04923 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.02.2016
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
"IT-Projekte vorausschauender planen - anstehende
Digitalisierungen ermitteln" / IT-Vorhabensplan 2016
StR-Antrag: 14-20 / A 01160
IT-Projekte vorausschauender planen ? anstehende Digitalisierungen er­mitteln!
14-20 / V 04346
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
OBM Reiter 
abgesetzt
3.     Reformcontrolling der Landeshauptstadt München
- Beendigung der Bürgerbefragung zur Umsetzung
des neuen Steuerungsmodells
14-20 / V 04502 OBM Reiter 
nach Antrag
4.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01908
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01905
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01306
Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
14-20 / V 04773 OBM Reiter 
abgesetzt
5.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Verwaltung der kurzen Wege II
Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet
StR-Antrag: 14-20 / A 01904
Verwaltung der kurzen Wege II - Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet
StR-Antrag: 08-14 / A 05237
Verwaltung der kurzen Wege II ? Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet
14-20 / V 04833 OBM Reiter 
abgesetzt
6.     Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2016
.
.
.
2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
BA-Antrag: 14-20 / B 01264
Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München Leitlinie (Leitbild) aller Referate
BA-Antrag: 14-20 / B 01092
Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen ? den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen
BA-Antrag: 14-20 / B 01057
Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages
StR-Antrag: 08-14 / A 04127
Schluss mit der Bevormundung ? Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen
BA-Antrag: 08-14 / B 04288
Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest
BA-Antrag: 08-14 / B 03384
Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse
14-20 / V 05128 BMin Strobl 
nach Antrag
Bekanntgabe des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.02.2016
7.     MIT-KonkreT
Abschlussbericht - öffentlicher Teil
14-20 / V 04970 OBM Reiter 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 17.02.2016
8.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen
mit Stellenzuschaltungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01906
Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01506
Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen
14-20 / V 05102 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
abgesetzt
9.     Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der
Landeshauptstadt München auf dem
Arbeitsmarkt II;
Sanierungsumsetzungskonzept StKM GmbH -
Stellenkapazitäten innerhalb des POR
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01810
Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt II; Sanierungsumsetzungskonzept StKM GmbH - Stellenkapazitäten innerhalb des POR
14-20 / V 04056 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
10.     Konfliktmanagement bei der
Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01809
Konfliktmanagement bei der Landeshauptstadt München
14-20 / V 04866 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
11.     Betriebliches Gesundheitsmanagement
bei der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01808
Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 08-14 / A 04814
Wie geht es älteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Landeshauptstadt München?
14-20 / V 04095 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
12.     Ausbildung im Hoheitsbereich;
Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2015
sowie Berichterstattung über den
Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte
im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben
und bei den städtischen Gesellschaften

Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2015 -2019
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01806
Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2015 sowie Berichterstattung über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben und bei den städtischen Gesellschaften Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2015-2019
14-20 / V 04838 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
13.     Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Maßnahme "Grobkonzept für Handicap-Day"
und Maßnahmen der Arbeitgeberin zur Inklusion
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01807
Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahme "Grobkonzept für Handicap-Day" und Maßnahmen der Arbeitgeberin zur Inklusion
14-20 / V 04963 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 16.02.2016
14.     In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben;
Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung
und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten

Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im
Beherbergungsbetrieb Dachauer Str. 334

Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München
gemeinnützige GmbH (EHW)

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 04998 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
15.     Anpassung der Personal- und Raumausstattung
des Amts für Wohnen und Migration an die
gestiegene Zahl von Flüchtlingen und Wohnungslosen
Personalbedarf Unterbringung von Wohnungslosen,
Kinder- und Jugendschutz und Querschnittsaufgaben

Produkte 60 4.1.4, 60 6.1.1, 60 2.2.1.1, 60 2.2.1.2,
60 2.2.1.3, 60 2.2.1.4, 60 3.1.2.0, 60 3.1.2.2,
60 3.1.2.3, 60 3.2.1.2
StR-Antrag: 14-20 / A 01840
Anpassung der Personal- und Raumausstattung des Amts für Wohnen und Migration an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen und Wohnungslosen Personalbedarf Unterbringung von Wohnungslosen, Kinder- und Jugendschutz und Querschnittsaufgaben
14-20 / V 04151 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
16.     Anpassung der Personalausstattung im Amt für
Wohnen und Migration an die gestiegene Zahl
von Flüchtlingen
Vollzug Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
und Rückkehrhilfen

Produkt 60 6.1.1
Produkt 60 6.2.2
14-20 / V 05251 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
17.     Beschaffung eines IT-Fachverfahrens zum Vollzug des
Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)
14-20 / V 05039 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.02.2016
18.     Münchner Online-Jugendbefragung

Erlass einer Satzung zur Durchführung der
Online-Jugendbefragung 2016

Stadtratsziel: Kinderrechte stärken -
Partizipation von Kindern und
Jugendlichen gewährleisten

14-20 / V 04754 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
19.     Aufbau, Einrichtung und Inbetriebnahme
des Young Refugee Center (YRC)
für unbegleitete Minderjährige
auf Grundlage der Novellierung
§ 42a ff. SGB VIII

Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote
und Kinderschutz
14-20 / V 04826 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
20.     Erweiterung der Unterstützung für
Flüchtlingskinder und ihre Familien -
Aktionsplan des Stadtjugendamtes München

Gemeinschaftsunterkünfte bedarfsgerecht und nachhaltig
gestalten!
Kinderbetreuung mitdenken!
Antrag Nr. 14-20 / A 00745 ....................................

Schaffung einer Beratungs- und Anlaufstelle für Mädchen
und junge Frauen, die von weiblicher Beschneidung
(Female Genital Mutiliation, FGM) betroffen oder bedroht sind
160. Empfehlung der 277. Stadtratskommission zur Gleichstellung
von Frauen vom 17.09.2015

Produkt 3.1.1 Jugendarbeit
Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Produkt 3.2.1 Familienangebote
Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration
und Flucht
StR-Antrag: 14-20 / A 00745
Gemeinschaftsunterkünfte bedarfsgerecht und nachhaltig gestalten! Kinderbetreuung mitdenken!
14-20 / V 04241 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 18.02.2016
21.     Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 04767 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
22.     Kapazitätsänderung für den Aufgabenbereich
Maßnahmen im Zusammenhang mit psychisch kranken Menschen

Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
Produktleistung Vollzugsaufgaben im Gesundheitswesen

-Finanzierungsbeschluss-
14-20 / V 04444 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
23.     Personalbedarf beim Sachgebiet Infektionshygiene/Medizinalwesen des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU-GS-HU-IHM)
Zuschaltung einer Verwaltungskraft (1,0 VZÄ)

Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz

-Finanzierungsbeschluss-
14-20 / V 04466 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
24.     Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen III Personalmehrbedarfe

Produkt 5320010 Gesundheitsförderung

-Finanzierungsbeschluss-
14-20 / V 04661 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
25.     Meldepflichtige Infektionskrankheiten im Asylbereich - Aufgabenmehrung

Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz

-Finanzierungsbeschluss-
14-20 / V 04597 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
26.    
A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36
Langwieder Hauptstraße (südlich),
Langwieder Bach (westlich),
Lochhausener Straße (beidseits),
Langwieder Hauptstraße (östlich)

B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107
Lochhausener Straße (nördlich),
Osterangerstraße (westlich),
Langwieder Hauptstraße (südlich),
Hufschmiedstraße (östlich)
- Aufstellungsbeschluss -

Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
StR-Antrag: 14-20 / A 01797
A) Änderung des Flächennutzungsplan, mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36 Langwieder Hauptstraße (südlich), Landwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beiderseits), Landwieder Hauptstraße (östlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) Aufstellungsbeschluss
14-20 / V 05100 i.V. Ltd. Verw. Direktorin Frau Charlier 
nach Antrag
27.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) B) Weiteres Vorgehen - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried ? Solln

Ein oranger Ordner 14-20 / A 01802 (AeA)
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne)
  
abgesetzt
28.     Infrastrukturprogramm München I:
Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015

Infrastrukturprogramm München II:
Handlungsprogramm Infrastruktur
Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01803
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
StR-Antrag: 14-20 / A 01721
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01073
Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
StR-Antrag: 14-20 / A 01072
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
14-20 / V 04903 i.V. Ltd. Verw. Direktorin Frau Charlier  
nach Antrag
29.     Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 ? Au-Haidhausen

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?Haidhausen?
14-20 / V 04616 i.V. Ltd. Verw. Direktorin Frau Charlier 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 18.02.2016
30.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
UEFA EURO 2020
Finanzierungs- und Personalbedarf der
Landeshauptstadt München zur Ausrichtung
eines Viertelfinalspiels und von drei
Vorrundenspielen im Rahmen der
Fußball-EM 2020

StR-Antrag: 14-20 / A 01815
UEFA EURO 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 01813
UEFA EURO 2020
StR-Antrag: 14-20 / A 01520
UEFA EURO 2020: Host-City-Vertrag ohne Geschäftsgrundlage!
14-20 / V 04226 Stadtschulrat Schweppe 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des
gemeinsam mit dem Bauausschuss, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Finanzausschuss, Kreisverwaltungsausschuss 18.02.2016
31.     Schulbauoffensive 2013-2030

A) Umsetzungsvorschlag des genehmigten
Verfahrens für
Bauprogramme zur Realisierung
von ?Neubau, Erweiterung und
Generalinstandsetzungen von Schulen"

B) Beschreibung und Festlegung
zur Realisierung des
1.Schulbauprogrammes
?Neubau, Erweiterung und
Generalinstandsetzung?

C) Ausblick auf die weiteren Standorte der
Maßnahmen-Priorität AA

D) Finanzierung des 1.Schulbauprogrammes
- Darstellung im MIP 2015-2019
- Abbildung im Finanzhaushalt 2016

E) Anpassung Finanzbedarf Schulpavillon-
Bauprogramm 2015
mit Fertigstellung in 2016
- Darstellung im MIP 2015-2019
- Abbildung im Finanzhaushalt 2016

F) Personalbedarf der mit den Bauprogrammen
befassten Dienststellen

G) Anpassung des Personalbestandes im Bereich
der ?Technischen Hausverwaltungen? THV
an den größeren Immobilienbestand und den
gestiegenen Betreuungsbedarf bei den Schulen
- Personal- und Sachmittelbedarfe im Bereich THV

StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01814
Schulbauoffensive 2013-2030
StR-Antrag: 14-20 / A 01811
Schulbauoffensivew 2013-2030
StR-Antrag: 14-20 / A 01688
Modifizierung der Standardraumprogramme für Schulen
StR-Antrag: 14-20 / A 01665
Limesschule - Besseren Standort für das Ausweichquartier suchen
StR-Antrag: 14-20 / A 01660
Runder Tisch zu aktuellen Themen der Grundschule am Amphionpark
StR-Antrag: 14-20 / A 01643
Planungen für das Oskar-von-Miller-Gymnasium und das Max-Gymnasium überdenken
StR-Antrag: 14-20 / A 01635
Die fetten Jahre sind vorbei IX Kosteneffizienterer Schulbau: Nutzung der Schuldächer als Freiflächen
StR-Antrag: 14-20 / A 01634
Die fetten Jahre sind vorbei VIII Kosteneffizienterer Schulbau: Höher bauen ? Flächenbedarf verringern
StR-Antrag: 14-20 / A 01633
Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze
StR-Antrag: 14-20 / A 01605
Planungen für die Agilolfingerschule überdenken
BA-Antrag: 14-20 / B 01791
Sanierung und Erweiterung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium
StR-Antrag: 14-20 / A 01510
Kulturelle Nutzungen in Schulen ermöglichen
BA-Antrag: 14-20 / B 01660
Aktueller Stand der Planungen zur 4-zügigen Grundschule mit Mehrfachsporthalle an der Paul-Gerhardt-Allee
StR-Antrag: 14-20 / A 01292
?Bildungscampus Gmunder Straße/Ratzinger Platz? rasch realisieren
BA-Antrag: 14-20 / B 01279
Neubau Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium auf dem Sportplatz ? Verkürzung der Bauzeit und Reduzierung der Kosten
BA-Antrag: 14-20 / B 01231
Zukunft der städtischen Sporthalle an der Eversbuschstraße 124
StR-Antrag: 14-20 / A 01048
Zukunft der städtischen Sporthalle an der Eversbuschstraße 124
StR-Antrag: 14-20 / A 01027
Erweiterungsbau für die Grundschule an der Hanselmannstraße ? Hochbunker an der Schleißheimer Straße 281 rasch umbauen!
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00402
Dachgeschoss-Ausbau und Aufzug für das Pestalozzi-Gymnasium
StR-Antrag: 14-20 / A 00775
"Aktionsprogramm Schul- und Kitabau 2020" - Darstellung der Personalausstattung im Bereich der technischen Verwaltung
BA-Antrag: 14-20 / B 00906
Tagesheimschule an der Hochstraße: Planungen vorlegen
BA-Antrag: 14-20 / B 00857
Unverzügliche Aufnahme der Planung einer 4. Grundschule und Hort am Standort Theodor-Fischer-Straße / Pasinger Heuweg
StR-Antrag: 14-20 / A 00664
Bau einer Sporthalle in Allach
StR-Antrag: 14-20 / A 00520
Erweiterungsbau für die Grundschule an der Hanselmannstraße
BA-Antrag: 14-20 / B 00639
Versammlungsstättenoption am Schulstandort Aschauer Straße frühzeitig berücksichtigen
StR-Antrag: 14-20 / A 00218
Gymnasium Fürstenried-West
StR-Antrag: 14-20 / A 00215
Bildungsthemen in den Bildungsausschuss, Bauthemen in den Bauausschuss
StR-Antrag: 14-20 / A 00187
Sanierung der Kindertagesstätte an der Torquato-Tasso-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 00166
Zügige Sanierung und Erweiterung des Rupprecht-Gymnasiums
BA-Antrag: 14-20 / B 00128
Umbau Schule Camerloherstraße / inklusionsgerecht
StR-Antrag: 08-14 / A 05319
Drängende Raumprobleme der Grundschule am Ravensburger Ring sofort lösen
StR-Antrag: 08-14 / A 05060
Mehr Transparenz bei der Entwicklung des Schulwesens in München
BA-Antrag: 08-14 / B 05541
Wie geht es weiter mit der Agilolfingerschule? Einplanung von Räumlichkeiten für die Städtische Sing- und Musikschule in das neue Konzept
BA-Antrag: 08-14 / B 05540
Wie geht es weiter mit der Agilolfingerschule?
BA-Antrag: 08-14 / B 05536
Tiefgarage Agilolfingerschule: Platzgestaltung berücksichtigen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 vom 06.12.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 05021
Für zukünftige Schulauslagerungen die Alternativstandorte weit im Voraus betrachten
StR-Antrag: 08-14 / A 04794
Grundschulbau an der Franz-Nißl-Straße oder auf alternativen Grundstücken beschleunigen
BA-Antrag: 08-14 / B 05166
Schulstandort für weiterführende Schule am Ratzingerplatz
StR-Antrag: 08-14 / A 04425
Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße Prüfauftrag, mobile Schulraumeinheiten aufzustellen
StR-Antrag: 08-14 / A 04338
Hort und Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Feldbergstraße bedarfsgerecht ausbauen
StR-Antrag: 08-14 / A 04051
Raumnot an der Mittelschule an der Feldbergstraße beheben
BA-Antrag: 08-14 / B 04549
Angemessene Lösung der Raumsituation am Schulstandort Feldbergschule
StR-Antrag: 08-14 / A 03887
Raumsituation des Asam-Gymnasiums nachhaltig verbessern
StR-Antrag: 08-14 / A 03662
Grundschulneubau auf Grundstück Franz-Nißl-Straße
StR-Antrag: 08-14 / A 03414
Raumkonzept für Schulen
StR-Antrag: 08-14 / A 03055
Situation an der Grund- und Hauptschule an der Schrobenhausener Straße umgehend verbessern
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01150
Neubau einer Turnhalle für die Grund-/Mittelschule an der Schrobenhausener Straße 15
StR-Antrag: 08-14 / A 01525
Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung
StR-Antrag: 08-14 / A 01300
Schulraum und Schülerzahlen allgemeinbildender Schulen
BV-Empfehlung: 02-08 / E 01011
Einbau eines behindertengerechten Aufzugs im Pestalozzi-Gymnasium
14-20 / V 05131 Bfm StRe Schweppe, Dr. Blume-Beyerle, Dr. Wolowicz, Bfm StRin Hingerl, Bfm StRin Prof. Dr. (I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 02.02.2016
32.     Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen
Einrichtung einer Finanzkommission zur Begleitung des
Übergangs der Betriebsträger sowie des städtischen Trägers in die Münchner Förderformel

14-20 / V 04897 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses 18.02.2016
33.     Erhalt der Montessorischule
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00682
Montessori Schule für Sendling; befristeter Pachtvertrag Mehrzweckfläche Reutberger Str. 12 (Flurstück 10678) (Anträge 1 und 2)
BA-Antrag: 14-20 / B 01039
Erhalt der Montessorischule auf dem Ausbildungsgelände der SWM in der Hans-Preißinger-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 00654
Die Montessorischule in Sendling unterstützen und erhalten
StR-Antrag: 14-20 / A 00073
Nutzung des Schulstandorts Reutberger Straße 10
StR-Antrag: 08-14 / A 05300
Erhalt der Montessorischule unter einer möglichen neuen Trägerschaft
14-20 / V 04724 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
34.     Verstetigung des interkulturellen
Ehrenamtlichenprojekts "BildungsBrückenBauen"

StR-Antrag: 08-14 / A 04553
Weniger Sprachbarrieren an Münchner Schulen!
14-20 / V 04306 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
35.     Wachstum des Geschäftsbereichs KITA
im Referat für Bildung und Sport;
Verlegung des Geschäftsbereichs KITA
in das Dienstgebäude Landsberger Str. 30;
Ressourcen zur Aufgabenerfüllung
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01812
Wachstum des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport; Verlegung des Geschäftsbereichs KITA in das Dienstgebäudes Landsberger Str. 30; Ressourcen zur Aufgabenerfüllung
14-20 / V 04943 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
36.     Bedarfsorientierte Budgetierung für
ausgewählte Städtische Berufsschulen

14-20 / V 04133 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
37.     Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Machinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Städtische Fachschule für Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) und die Städtische Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule)
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Errichtung der und Zulasssung zur Städtischen Fachschule für Maschinenbautechnik
Erlass der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Farb- und Lacktechnik

- Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen ab Schuljahr 2016/2017 bzw. 2017/2018



14-20 / V 04124 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
38.     Betreuung der pädagogischen Netze
an beruflichen Schulen

14-20 / V 04512 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.02.2016
39.     Gründer- und Innovationszentrum im Kreativquartier

Zentrum für nachhaltiges Wirtschaften bei der LH München
Antrag Nr. 14-20 / A 00108 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 16.07.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 01779
"Weiterentwicklung der Entrepreneurship-Strategie München. Errichtung eines Gründer- und Innovationszentrums im Kreativquartier." Antrag Nr. 14-20/A 000108 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die GrünenRL vom 16.07.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00108
Zentrum für nachhaltiges Wirtschaften bei der LH München
14-20 / V 04806 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 04.02.2016
40.     Münchner Stadtbibliothek, Monacensia
Betriebskonzept mit Ausweitung des Angebots
ab Eröffnung in sanierten Räumen des Hildebrandhauses;
Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2016

Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
14-20 / V 04421 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
41.     Münchner Stadtmuseum;
Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01768
Münchner Stadtmuseum Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek
14-20 / V 04414 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
42.     Münchner Stadtmuseum, Entwicklungsperspektiven
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01769
Münchner Stadtmuseum Entwicklungsperspektiven
14-20 / V 04405 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
43.     Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene ?
Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01767
Förderung Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene - Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018
14-20 / V 04413 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
44.     Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2016;
Einrichtung einer Stelle für die Sachbearbeitung (E9 / A10, 0,8 VZÄ)
14-20 / V 05182 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 23.02.2016
45.     Anpassung des Personalbedarfes der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01827
Anpassung des Personalbedarfs der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates
14-20 / V 05257 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlusseite
46.     Personalbedarf der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates nach Ablauf befristeter Stellen
14-20 / V 05258 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlusseite
47.     Personalbedarf in der Fahrzeugzulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01826
Personalbedarf in der Fahrzeugzulassung- und Fahrerlaubnisbehörde
14-20 / V 05259 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlusseite
48.     Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und -sanitätern durch die Branddirektion zur Deckung des Eigenbedarfs;
Schaffung der Voraussetzungen zur staatlichen Anerkennung als Berufsfachschule für Notfallsanitäter
14-20 / V 05047 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
49.     Neuordnung und Personalbedarf in der Straßenverkehrsbehörde
Kreisverwaltungsreferat III/1 Verkehrsmanagement

Änderung der Bearbeitung von Anträgen auf Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

Antrag Nr. 14-20 / A 01100 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 15.06.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01100
Änderung der Bearbeitung von Anträgen auf Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
14-20 / V 05260 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
50.     Durchführung der Ortskundeprüfung für Taxi und Mietwagen im Bereich der Landeshauptstadt München durch die Fahrerlaubnisbehörde
14-20 / V 05262 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlusseite
51.     Elektromobilität 7: Gebührenerlass für Handwerkerparkausweise bei Umstieg auf ein Elektrofahrzeug


StR-Antrag: 14-20 / A 00946
Elektromobilität 7: Gebührenerlass für Handwerkerparkausweis bei Um­stieg auf ein Elektrofahrzeug
14-20 / V 05263 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlusseite
Bekanntgabe des
Finanzausschusses vom 23.02.2016
52.     Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 4. Quartal 2015
14-20 / V 05175 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 23.02.2016
53.     Beirat der MRG GmbH zur Sanierung der Krankenhäuser der
Städtisches Klinikum München GmbH - Wechsel in der Besetzung


14-20 / V 05201 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
54.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Klinikum Neuperlach ? Neubau Zentrallabore
14-20 / V 05184 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen