RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 27. Januar 2016, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Wahl der Leitung des
Baureferates
Kreisverwaltungsreferates
Personal- und Organisationsreferates
Referates für Bildung und Sport
Sozialreferates
und der Stadtkämmerei

StR-Antrag: 14-20 / A 01744
Vor der Neuwahl stellen sich die vorgesehenen Referentinnen und Referenten dem Stadtrat vor
14-20 / V 04819 OBM Reiter 
abgesetzt
2.     "Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung I: Verfahren bei neuen Stellen

Antrag Nr. 14-20 / A 01569 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl vom 01.12.2015, eingegangen am 01.12.2015

"Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung II: Verfahren bei sonstigen Haushaltsausweitungen (ohne Personal)

Antrag Nr. 14-20 / A 01570 von Herrn StR Dr. Alexander Dietrich, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Alexander Reissl vom 01.12.2015, eingegangen am 01.12.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01743
"Haushaltsbeschluss ernst nehmen"
StR-Antrag: 14-20 / A 01570
"Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung II: Verfahren bei sonstigen Haushaltsausweitungen (ohne Personal)
StR-Antrag: 14-20 / A 01569
"Haushaltsbeschluss ernst nehmen" - Umsetzung I: Verfahren bei neuen Stellen
14-20 / V 04924 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
3.     Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2016
14-20 / V 04565 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
4.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)

Aufklärung zu den Vorwürfen über Missstände im Klinikum Harlaching

Antrag Nr. 14-20 / A 01710 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Horst Lischka
vom 13.01.2016, eingegangen am 13.01.2016

?Pöbeln statt pflegen?
Reportage von Team Wallraff
Unhaltbare Missstände bei der Patientenbetreuung
im städtischen Klinikum Harlaching

Antrag Nr. 14-20 / A 01705 der ALFA
vom 12.01.2016, eingegangen am 13.01.2016
StR-Antrag: 14-20 / A 01710
Aufklärung zu den Vorwürfen über Missstände im Klinikum Harlaching
StR-Antrag: 14-20 / A 01705
?Pöbeln statt pflegen? Reportage von Team Wallraff Unhaltbare Missstände bei der Patientenbetreuung im städtischen Klinikum Harlaching
14-20 / V 05168 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
5.     Vertretung der Landeshauptstadt München
im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
14-20 / V 04784 BM Schmid 
nach Antrag
6.     Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 ? Sendling-Westpark

Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?Sendling-Westpark?
StR-Antrag: 14-20 / A 01746
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 - Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Sendling-Westpark"
14-20 / V 04143 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
7.     Personaleinsatz zur Liquidierung in der
Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete
Flüchtlinge

Bericht über drohende Einnahmeausfälle der Stadt
bei der Kostenerstattung für die Betreuung
unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
Antrag Nr. 14-20 / A 01720 ...................
StR-Antrag: 14-20 / A 01720
Bericht über drohende Einnahmeausfälle der Stadt bei der Kostenerstattung für die Betreuung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge
14-20 / V 05209 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.01.2016
1.     Bericht zur Weiterentwicklung der nachhaltigen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des faieren Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen.
StR-Antrag: 14-20 / A 01726
Bericht zur Weiterentwicklung der nachhaltigen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des fairen Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen.
StR-Antrag: 14-20 / A 01336
Sozialverantwortliche Beschaffung der LHM beständig weiterentwickeln!
StR-Antrag: 08-14 / A 04671
Produktionsbedingungen städtischer Dienstkleidung hinterfragen
14-20 / V 04519 OBM Reiter 
nach Antrag
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen -
Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
StR-Antrag: 14-20 / A 05089
Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
StR-Antrag: 14-20 / A 01725
Digitalisierung der Personenstandsregister und Polizeimeldebögen - Genehmigung zum Abschluss einer Konzessionsvereinbarung
14-20 / V 04726 OBM Reiter 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 20.01.2016
3.     Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen!
StR-Antrag: 14-20 / A 01038
Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen!
14-20 / V 04560 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 20.01.2016
4.     Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG);
Regelungen zur Beschäftigung von Leiharbeitskräften
in der Stadtverwaltung München


StR-Antrag: 14-20 / A 01248
Meldepflicht bei Leiharbeitsverhältnissen in der Stadtverwaltung München
StR-Antrag: 14-20 / A 01247
Darstellung der Leiharbeitsverhältnisse in der Stadtverwaltung München
14-20 / V 04875 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
5.     Great Place To Work I: Anerkennungskultur stärken
StR-Antrag: 14-20 / A 00645
Great Place To Work I: Anerkennungskultur stärken
14-20 / V 02617 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 21.01.2016
6.     Mieterbeirat
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes
14-20 / V 04751 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016
7.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 07 ? Sendling-Westpark Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?Sendling-Westpark?

Ein grüner Ordner 14-20 / V 04143
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
abgesetzt
8.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Infrastrukturprogramm München I:
Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015

Infrastrukturprogramm München II:
Handlungsprogramm Infrastruktur
Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01803
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
StR-Antrag: 14-20 / A 01721
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01073
Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
StR-Antrag: 14-20 / A 01072
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
14-20 / V 04903 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 12.01.2016
9.     Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2014

Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplans
für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2015

14-20 / V 04786 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Den Münchner Fasching schützen - Maßnahmenpaket des Stadtrates
StR-Antrag: 14-20 / A 01737
Den Münchner Fasching schützen - Maßnahmenpaket des Stadtrates
14-20 / V 05250 Berufsm. StR Blume-Beyerle  
siehe Beschlussseite
2.     Wahl der Leitung des Sozialreferates verschieben.
StR-Antrag: 14-20 / A 01739
Wahl der Leitung des Sozialreferates verschieben
14-20 / V 05252 Oberbürgermeiter Reiter  
Die Wahl wurde verschoben, der Dringlichkeitsantrag ist erledigt
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen