RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 07. Juli 2015, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und
Jugendliche
an der Brieger Straße
im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 1616 b
im 10. Stadtbezirk Moosach
(Produkt 3.1.2)

Projektkosten (Kostenobergrenze) 4.500.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro
davon Abbau und Abbruch
Containerprovisorium 160.000 Euro

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programms 2014 - 2018

14-20 / V 03487 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
2.     Schulbauoffensive 2013 - 2030

A) Arbeitsgruppe Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
- Zweiter Sachstandsbericht

B) Weitere Maßnahmen im investiven Bereich im Rahmen des Aktionsprogrames Schul- und Kita-Bau 2020

B) 1. Pavillonbauprogramm
a) Bericht zum Schulpavillon-Bauprogramm 2014
mit Fertigstellung in 2015
b) Entscheidung über Schulpavillon-Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016
c) Kauf der angemieteten Schulpavillonanlage
am Standort Innsbrucker Ring 75
d) Aufstellung von Pavillonanlagen für Kindertageseinrichtungen

B) 2. Ausblick auf das 1. Bauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung allgemeinbildender Schulen"

C) Personal- und Sachmittelbedarfe verschiedener mit dem Bauprogrammen befassten Dienststellen

D) 1. Änderung des MIP 2014-2018 in IL 1

D) 2. Außerplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit 2015

E) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen

BA-Antrag: 14-20 / B 01079
Grundschule Oberföhringer Str. 224 endlich sanieren ? oder neu bauen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00377
Aufstellung mobiler Raumeinheiten an der Oselschule
StR-Antrag: 14-20 / A 00775
"Aktionsprogramm Schul- und Kitabau 2020" - Darstellung der Personalausstattung im Bereich der technischen Verwaltung
StR-Antrag: 14-20 / A 00701
Traglufthallen für Münchner Schulen und Vereine
14-20 / V 03448 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
3.     Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Freischützstraße
13. Stadtbezirk Bogenhausen
- Produkt Nr. 1.1 -

Genehmigung des NBP
14-20 / V 03488 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
4.     Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 3 Kinderkrippen- und 3 Kindergartengruppen
auf dem Gebiet der ehemaligen Funkkaserne
(Funkkaserne II)
an der Max-Bill-Str. 65
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann

Genehmigung des NBP

14-20 / V 03498 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
5.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtngen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Max-Planck-Straße 5
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 03318 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
6.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Prießnitzstraße 4
im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing

Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 03490 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
7.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder am Reinmarplatz 12
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

Leistung eines Baukostenzuschusses

14-20 / V 03457 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
8.     Investitionskostenförderung beim Bau
nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen

Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten an der Wunderhornstraße 7a
im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching

Leistung eines Baukostenzuschusses
14-20 / V 03438 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
9.     Brandschutztechnische Instandsetzung der
Räume des Clean-Projekt-Neuhausen e.V.,
Andréestr. 5, im 9. Stadtbezirk,
Neuhausen-Nymphenburg

Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit

1. Zustimmung zur Gewährung eines
Investitionskostenzuschusses
2. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014 - 2018
14-20 / V 03144 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
10.     Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern

Auftrag aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 27.10.2010
Umsetzung des Teilplan 4
Tageseinrichtungen, Tagespflege
Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
- Stand der Ausbauoffensive -

Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreung
StR-Antrag: 14-20 / A 01179
Sicherung der Kindertagespflege in Familien in den Sozialbürgerhäusern Umsetzung des Teilplan 4
14-20 / V 03141 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
11.     Fortsetzung des Ausbaus der Großtagespflege -
Verlängerung der befristeten Stellen

Produkt 60 2.1.5 Kindertagesbetreuung
StR-Antrag: 14-20 / A 01178
Fortsetzung des Ausbaus der Großtagespflege Verlängerung der befristeten Stellen
14-20 / V 03151 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
12.     Anpassung der personellen Kapazitäten bei der
Wirtschaftlichen Jugendhilfe und dem
psychologischen Fachdienst in den
Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung

Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
StR-Antrag: 14-20 / A 01181
Anpassung der personellen Kapazitäten bei der Wirtschaftlichen Jugendhilfe und dem psychologischen Fachdienst in den Sozialbürgerhäusern und deren Fachberatung
14-20 / V 03190 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite