RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 16. Dezember 2015, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Hinweis: Neufassung wg. Umgliederung der Haushaltsthemen (andere Reihenfolge als Ladung und 1. Nachtrag)
Haushaltsthemen
1.     Haushaltsplan 2016
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
StR-Antrag: 14-20 / A 01676
Haushaltsplan 2016
StR-Antrag: 14-20 / A 01672
Haushaltplan 2016
14-20 / V 04651 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
2.     Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener
Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2016
14-20 / V 04468 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
3.     Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019
Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019
14-20 / V 04775 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
4.     Haushalt 2016 der Stadtkämmerei
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

14-20 / V 03938 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Haushaltsthemen
1.     Haushalt 2016 des Revisionsamts
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
14-20 / V 04449 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Haushalt 2016 des Direktoriums
Ziele
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 04024 OBM Reiter 
sieh e Beschlussseite
3.     Haushalt 2016 des Personal- und Organisationsreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

14-20 / V 04048 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
4.     Haushalt 2016 des Sozialreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele

14-20 / V 04327 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
5.     Rahmenvertrag für das Zentrum für
Informationstechnologie im Bildungsbereich (ZIB)
OrgaZIB;
Vergabe fachlicher und rechtlicher Beratungs- und
Unterstützungsleitung im Zusammenhang mit IT-
bezogenen Beschaffungsvorhaben

Prüfung....
StR-Antrag: 14-20 / A 01201
Prüfung der Übernahme wesentlicher Versorgungs- und Ausstattungsaufgaben
14-20 / V 04669 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
Haushaltsthemen
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2015
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Haushalt 2016 des Direktoriums Ziele Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

Ein grüner Ordner 14-20 / V 04024
(Beschlussvorlage VB)
(Freigabe OB)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo


OBM. Reiter 
abgesetzt
2.     Haushalt 2016
Stellenplan
14-20 / V 04198 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
3.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Haushalt 2016 des Personal- und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

Ein grüner Ordner 14-20 / V 04048
(Beschlussvorlage VB)
(Freigabe OB)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Berufsm. StR. Dr. Böhle 
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss
vom 01.12.2015
4.     Haushalt 2016 des Referates für Gesundheit und Umwelt
Produkte, Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt, Investitionen, Ziele
14-20 / V 04344 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
5.     Haushaltsplanentwurf 2016
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten

Unterstützung der Harl.e.kin-Frühchen-Nachsorge

Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention
-Finanzierungsbeschluss-

Antrag Nr. 14-20 / A 00653 von Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 04.02.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01577
Haushaltsplanentwurf 2016 Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten
StR-Antrag: 14-20 / A 00653
Unterstützung der Harl.e.kin-Frühchen-Nachsorge
14-20 / V 04322 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
6.     Haushalt 2016 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Produkte
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
- Investitionen
- Ziele 2016
14-20 / V 04517 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
7.     Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019

Gliederungsziffern
3601 Natur- und Denkmalschutz
6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6101 Stadtentwicklungsprogramm
6110 Lokalbaukommision
6130 Stadtplanung
6150 Städtebauförderung
6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge

Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 21, 24 und 25
StR-Antrag: 14-20 / A 01587
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 - 2019
14-20 / V 04049 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 01.12.2015
8.     Wachstum des Geschäftsbereichs KITA
im Referat für Bildung und Sport
Verlängerung der Befristung bisher befristet
geschaffener Ressourcen um weitere drei Jahre
14-20 / V 04483 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss
vom 02.12.2015
9.     Haushalt 2016 des Referates für Bildung und Sport
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen

14-20 / V 04208 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 02.12.2015
10.     Freigabe des Zuschusses und Budgeterhöhung
um 9.715 ? an die "Projektwerkstatt" für die
Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen

- Bereich "Förderung freier Träger" -

14-20 / V 04406 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 08.12.2015
11.     Haushalt 2016 des Baureferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung

14-20 / V 04310 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
12.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2015 - 2019
mit verbindlicher Planung für 2020;
Entwurf für das Baureferat

StR-Antrag: 14-20 / A 01609
2 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019 mit verbindlicher Planung für 2020
14-20 / V 04757 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.12.2015
13.     Haushalt 2016 des Referats für Arbeit und Wirtschaft
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen / Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019
14-20 / V 03945 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses vom 10.12.2015
14.     Haushalt 2016 des Kommunalreferates;
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt

14-20 / V 04471 Vertreter des Refereten Edwin Grodeke  
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kulturausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss
vom 10.12.2015
15.     Münchner Volkstheater GmbH (MVT)
Neubau auf dem Viehhofgelände

Grundsatzbeschluss
Klärung der Bauherrenrolle; weitere Vorgehensweise

Das Volkstheater dauerhaft sichern ? auch alternative Standorte prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 03344 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen/RL vom 23.05.2012

Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater
Antrag Nr. 08-14 / A 04001 von der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.01.2013

Zwischennutzung des OpenAir-Kinos auf dem Viehhofgelände verlängern
Antrag Nr. 14-20 / A 01225 der SPD-Stadtratsfraktion vom 16.07.2015

Mehr Garagenplätze für den Neubau des Volkstheaters, als bisher vorgesehen und
eine zusätzliche Anwohnertiefgarage!
Antrag Nr. 14-20 / A 01318 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 14.08.2015

Städtebauliche Planung für das Viehhof-Gelände im Zusammenhang
mit dem Bauvorhaben ?Münchner Volkstheater?
BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00815 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 02 -
Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.01.2015

...
StR-Antrag: 14-20 / A 01674
Münchner Volkstheater Neubau auf dem Viehhofgelände
StR-Antrag: 14-20 / A 01624
Münchner Volkstheater GmbH (MVT) Neubau auf dem Viehhofgelände
StR-Antrag: 14-20 / A 01318
Mehr Garagenplätze für den Neubau des Volkstheaters, als bisher vorgesehen und eine zusätzliche Anwohnergarage!
StR-Antrag: 14-20 / A 01225
Zwischennutzung des OpenAir-Kinos auf dem Viehhofgelände verlängern
BA-Antrag: 14-20 / B 00816
Einbeziehung des BA 2 in die Planungen zum "Münchner Volkstheater" auf dem Viehhof-Gelände
BA-Antrag: 14-20 / B 00815
Städtebauliche Planung für das Viehhof-Gelände im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben "Münchner Volkstheater"
StR-Antrag: 08-14 / A 04001
Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater
StR-Antrag: 08-14 / A 03344
Das Volkstheater dauerhaft sichern - auch alternative Standorte prüfen
14-20 / V 04796 Berufsm. StR Dr. Küppers / Vertreter des Referenten Edwin Grodeke 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 03.12.2015
16.     Haushalt 2016 des Kulturreferats
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
14-20 / V 04403 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
17.     Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen
im Haushaltsjahr 2016

Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019

Fachstelle Popmusik fördern
Antrag Nr. 14-20 / A 01458 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt
vom 15.10.2015

Institutionelle Förderung des Orchesters Jakobsplatz München
Antrag Nr. 14-20 / A 01095 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas
vom 09.06.2015

Schamrock e.V. - Festival der Dichterinnen in München
im Rahmen der Projektförderung unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 01319 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt,
Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Marian Offman,
Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele,
Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 14.08.2015

Kulturarbeit der Heimatvertriebenen finanziell unterstützen
Antrag Nr. 14-20 / A 00455 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas,
Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 18.11.2014
- Öffentlicher Teil -
StR-Antrag: 14-20 / A 01458
Fachstelle Popmusik fördern
StR-Antrag: 14-20 / A 01319
Schamrock e.V. - Festival der Dichterinnen in München im Rahmen der Projektförderung unterstützen
StR-Antrag: 14-20 / A 01095
Institutionelle Förderung des Orchesters Jakobsplatz München
StR-Antrag: 14-20 / A 00455
Kulturarbeit der Heimatvertriebenen finanziell unterstützen
14-20 / V 04713 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
18.     Street Art und Graffiti in München fördern

Street Art 1: Darstellung und Fortschreibung des städtischen Street-Art-Programms
Antrag Nr. 14-20 / A 00669 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2015

Street Art 3: Ausstellungen zu Street Art in städtischen Galerien und Museen
Antrag Nr. 14-20 / A 00671 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2015

Institutionelle Förderung für den Verein ?Positive Propaganda e.V.?
Antrag Nr. 14-20 / A 01076 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 26.05.2015

Street Art in München fördern I:
Mehr Flächen für Graffiti u. a. zur Verfügung stellen
Antrag Nr. 08-14 / A 04646 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2013

Street Art in München fördern II:
Ansprechpartner in der Verwaltung für Street Art
Antrag Nr. 08-14 / A 04647 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2013

Street Art in München fördern III:
Street Art Festival München
Antrag Nr. 08-14 / A 04648 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2013

StR-Antrag: 14-20 / A 01602
Street Art und Graffiti in München fördern
StR-Antrag: 14-20 / A 01076
Institutionelle Förderung für den Verein ?Positive Propaganda e.V.?
StR-Antrag: 14-20 / A 00671
Street Art 3: Ausstellungen zu Street Art in städtischen Galerien und Museen
StR-Antrag: 14-20 / A 00669
Street Art 1: Darstellung und Fortschreibung des städtischen Street-Art-Programms
StR-Antrag: 08-14 / A 04648
Street Art in München fördern III: Street Art Festival München
StR-Antrag: 08-14 / A 04647
Street Art in München fördern II: Ansprechpartner in der Verwaltung für Street Art
StR-Antrag: 08-14 / A 04646
Street Art in München fördern I: Mehr Flächen für Graffiti u.a. zur Verfügung stellen
14-20 / V 04608 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
19.     Atelierförderung der Landeshauptstadt München
Kunst.Braucht.Raum VII: Anpassung des Etats der Zuschüsse für die Atelierförderung
Antrag Nr. 14-20 / A 01374 von Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 17.09.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01374
Kunst.Braucht.Raum VII: Anpassung des Etats der Zuschüsse für die Atelierförderung
14-20 / V 04715 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2015
20.     Haushalt 2016 des Kreisverwaltungsreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teiergebnishaushalt
- Investitionen
- Aussagen zur Zielefortschreibung
14-20 / V 04782 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 03.12.2015
21.     Koordination Ehrenamtlichen Engagements
im Bereich Flüchtlingshilfe

Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung
der Flüchtlingssituation in München
Sammelbeschluss

Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement,
Selbsthilfe und Firmenkontakte
StR-Antrag: 14-20 / A 01599
Koordination Ehrenamtlichen Engagements im Bereich Flüchtlingshilfe Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss
14-20 / V 04658 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
22.     Organisationsentwicklung des Amts für Wohnen
und Migration; Modellierung der Prozesse zur
Integration von Flüchtlingen

Produkt 60 4.1.4

14-20 / V 04765 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Sachthemen
A - Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Unterstützung der Flüchtlingsarbeit von Hilfsorganisationen in den Krisenregionen im
Nahen Osten

Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak / Kurdistan
Antrag Nr. 14 - 20 / A 00231 der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, der SPD und der CSU vom 11.09.2014

Dringende Hilfe für Syrien ? Spendengelder des Orienthelfer e.V. aufstocken!
Antrag Nr. 14 - 20 / A 00285 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Gülseren Demirel, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Herrn StR Johann Altmann vom 02.10.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 01088
Humanitäre Unterstützung für den Wiederaufbau von Kobanê
  Bürgermeisterin Christine Strobl 
abgesetzt
2.     Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Internationale Münchner Filmwochen GmbH
14-20 / V 04839 BM Schmid 
nach Antrag
3.     Kosten und Erstattung für Asyl/Flüchtlinge;
aktueller Sachstand (1. bis 3. Quartal 2015)
14-20 / V 04824 Berufsm. StRin Meier, Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
4.     Bauvorhaben Deisenhofener Straße
Korrektur des Stadtratsbeschlusses
vom 28.01.2015
Honorarzahlung für Baubetreuungsleistungen
an MGS

Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019

Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums

14-20 / V 04425 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
5.     Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
14-20 / V 04772 Frau StR. Beatrix Zurek 
bekannt gegeben
TOP wurde vom SozialR am 15.12.15 zurückgezogen
6.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Unterbringung von Flüchtlingen oder Asylbegehrenden/
Beschaffung eines IT-Fachprogramms zur Verwaltung der Betten in der dezentralen Unterbringung/Dauerhafte Ausweitung des Anmietbudgets des Kommunalreferates
18. Standortbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 01691
Gemeinschaftsunterkunft auf ungenutzen Tennisplätzen statt auf Rasenfußballplatz bauen
14-20 / V 04928 Berufsm. StRin Meier 
abgesetzt
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
des IT-Ausschusses vom 09.12.2015
1.     Freifunk-Router auf städtischen Gebäuden
Antrag Nr. 08-14 / A 03821 DIE LINKE vom 22.11.2012
StR-Antrag: 14-20 / A 01637
Freifunk-Router auf städtischen Gebäuden
StR-Antrag: 14-20 / A 01620
Freifunk - Router auf städtischen Gebäuden
StR-Antrag: 14-20 / A 01617
Freifunk - Router auf städtischen Gebäuden
StR-Antrag: 08-14 / A 03821
Freifunk-Router auf städtischen Gebäuden
14-20 / V 00653 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen!
StR-Antrag: 14-20 / A 01038
Mailprogramm und Terminkalender für Stadtratsnotebook einsatzfähig machen!
14-20 / V 04560 OBM Reiter 
abgesetzt
3.     it@M; Strategie 2016 - 2020
14-20 / V 04563 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.12.2015
4.     Passwortgeschütztes WLAN im Münchner Rathaus
StR-Antrag: 14-20 / A 01639
Passwortgeschütztes WLAN im Münchner Rathaus
StR-Antrag: 14-20 / A 01619
Passwortgeschützes WLAN im Münchner Rathaus
StR-Antrag: 14-20 / A 01177
Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 4: passwortgeschütztes WLAN-Netz
14-20 / V 04091 OBM Reiter 
nach Antrag
5.     IT-Strategie der Landeshauptstadt München - Umsetzungszeitraum 2016 / 2017
StR-Antrag: 14-20 / A 01621
IT-Strategie - Umsetzungszeitraum 2016/2017
14-20 / V 04131 OBM Reiter 
nach Antrag
6.     Umsetzung des Bereichs der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft
StR-Antrag: 14-20 / A 01638
Umsetzung des Bereiches der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft
StR-Antrag: 14-20 / A 01618
Umsetzung des Bereich der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in das Referat für Arbeit und Wirtschaft
StR-Antrag: 14-20 / A 00103
Einrichtung eines zentralen Fachbereichs ?Europa und Internationales? zur Koordination von Münchens internationalen Beziehungen
StR-Antrag: 08-14 / A 04664
Proaktive Außendarstellung
StR-Antrag: 08-14 / A 04663
Darstellung internationaler Zusammenarbeit
14-20 / V 04533 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 03.12.2015
7.     Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage
von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für
SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte

Vergabeermächtigung zur EU-weiten
Ausschreibung
14-20 / V 04307 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
8.     Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II
durch das Jobcenter München
14-20 / V 04382 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
9.     Kommunales Wohnungsbauprogramm
Produkt 60 4.1.8

Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke
Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsprogramms - Teilprogramm B

GWG Städtische Wohungsgesellschaft München mbH:
1. Stadtbezirk Altstadt Lehel
Pestalozzistraße 2
Flurstück 846/4, Gemarkung Sektion I

11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Motorstraße/Hamburger Straße
Flurstück 136/5, 136/8, 136/11, 136/18, Gemarkung Milbersthofen

17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Schwanseestraße
Flurstück 16203/3, Gemarkung Sektion VIII

GEWOFAG Wohnen GmbH:

21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing
Lortzingstraße/Scapinellistraße ehemaliger "Landsberger Hof"
Flurstück 181/0, 181/2, 181/3, 183/0, 392/3 Gemarkung Pasing

Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke
Bebauung im Rahmen des
Kommunales Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
Ausweitung der In-House-Vergabe durch
Bauträgerauswahl im Rahmen der
Einkommensorientierten Förderung - EOF
und Kindertagesstätte

GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH:
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Bodenseestraße/Mainaustraße
Flurstück 340/4, Tlf. Flst. 338, Gemarkung Pasing

Förderung sozial und ökologisch orientierte Hausverwaltung
14-20 / V 04426 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
10.     Mietspiegel für München 2017

Erlass einer Satzung zur Durchführung einer
repräsentativen Befragung

14-20 / V 04280 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
TOP's wurden in den B-Teil Haushalt verschoben
11.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Koordination Ehrenamtlichen Engagements im Bereich Flüchtlingshilfe Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte

Ein oranger Ordner 14-20 / A 01599 (AeA)
Koordination Ehrenamtlichen Engagements im Bereich Flüchtlingshilfe Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss

Ein grüner Ordner 14-20 / V 04658
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Berufsm. StRin Meier 
abgesetzt
12.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Organisationsentwicklung des Amts für Wohnen und Migration; Modellierung der Prozesse zur Integration von Flüchtlingen Produkt 60 4.1.4

Ein grüner Ordner 14-20 / V 04765
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Berufsm. StRin Meier 
abgesetzt
13.     Erhöhung des Budgets für Kosten
der Unterkunft in gewerblichen
Beherbergungsbetrieben

Produkt 60 4.1.4
14-20 / V 04856 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 10.12.2015
14.     Wirtschaftsplan 2016 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 04622 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
15.     Satzung der Landeshauptstadt München zur Änderung der Satzung über die Benutzungsgebühren der Gesundheitsbehörde der Landeshauptstadt München (Gesundheitsbehörde-Gebührensatzung)

Antrag Nr. 14-20 / A 01288 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/ ROSA LISTE
StR-Antrag: 14-20 / A 01288
Gebührenerlasse bei Nachteilsausgleich für Staatsexamen-Studierenden mit Behinderung
14-20 / V 04648 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 01.12.2015
16.     Altlasterkundungsprogramm der LH München;
Erkundung und Bewertung von städtischen Kleingartenanlagen auf altlastverdächtigen Flächen
14-20 / V 04566 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
17.     Förderrichtlinie Elektromobilität
StR-Antrag: 14-20 / A 01673
Förderrichtlinie Elektromobilität
StR-Antrag: 14-20 / A 01575
Förderrichtlinie Elektromobilität
StR-Antrag: 14-20 / A 01574
Förderrichtlinie Elektromobilität
14-20 / V 04646 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
18.     Münchner Brennstoffverordnung (BStV); Verlängerung des Förderprogramms 2015 für den Ersatz alter Kaminöfen ?alt gegen neu?
14-20 / V 04598 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
19.     a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a
Boschetsrieder Straße (südlich),
Drygalski-Allee (östlich),
Kistlerhofstraße (nördlich),
Machtlfinger Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 918b)

b) Aufhebung des nicht überplanten Restbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2072 vom 27.06.2012

- Satzungsbeschluss -

Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
14-20 / V 04680 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
20.     Umstrukturierung des Areals Campus Süd/Hochhaus an der Baierbrunner Straße

A) Bericht über die Ergebnisse des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbes ?Gesamtkonzept Campus Süd und Hochhaus an der Baierbrunner Straße? und des Planungsverfahrens in Form einer Mehrfachbeauftragung für das Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54
B) Weiteres Vorgehen
C) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
D) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930c
für den Teilbereich (des modifizierten Aufstellungsbeschlusses Nr. 1930 vom 18.12.2013)
Siemensallee (nördlich)
Baierbrunner Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a )
(Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne)
- Einleitungsbeschluss und Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.12.2013 -
E) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930d
für den Teilbereich (des modifizierten Aufstellungsbeschlusses Nr. 1930 vom 18.12.2013)
Hofmannstraße (östlich),
Baierbrunner Straße (westlich),
Siemensallee (nördlich),
Gleisweilerstraße (östlich)
Allmannshausener Straße (östlich)
Dönnigesstraße (südlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 1930a und 155)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 303a)
- Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses vom 18.12.2013 -
F) ...

- Betreff aufgrund des Umfangs nicht vollständig darstellbar -
StR-Antrag: 14-20 / A 01677
"Campus Süd" Bericht über die Ergebnisse des Wettbewerbs"
StR-Antrag: 14-20 / A 01592
"Campus Süd" Bericht über die Ergebnisse des Wettbewerbs
StR-Antrag: 14-20 / A 01584
Umstrukturierung des Areals Campus Süd/Hochhaus an der Baierbrunner Straße
14-20 / V 04605 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
21.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich II/13
Am Hierlbach (beiderseits)

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
14-20 / V 04668 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
22.     Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung ?Freiraum M 2030?
A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens
B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung
C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 ?Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz?
StR-Antrag: 14-20 / A 01675
Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030"
StR-Antrag: 14-20 / A 01596
Konzept zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030"
StR-Antrag: 14-20 / A 01590
Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030"
StR-Antrag: 14-20 / A 00044
Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz
14-20 / V 04142 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015
23.     Neuordnung der Bauberatung

Evaluation der Probephase 01.11.2011 bis 01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014);
Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute
14-20 / V 03401 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
24.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Infrastrukturprogramm München I:
Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015

Infrastrukturprogramm München II:
Handlungsprogramm Infrastruktur
Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01803
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
StR-Antrag: 14-20 / A 01721
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01073
Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur
StR-Antrag: 14-20 / A 01072
Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen
14-20 / V 04903 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
abgesetzt
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 01.12.2015
25.     Kommunales Bildungsmanagement in München
- Umsetzung und Weiterentwicklung der
Leitlinie Bildung/Leitprojekte des RBS
- Abschlussbericht/Ergebnisse des Münchner Projekts
"Lernen vor Ort"
- Einrichtung eines Bildungs-Facharbeitskreises
Antrag Nr. 14-20 / A 00502 von StRin Volk,
StRin Burkhardt vom 01.12.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 01573
Kommunales Bildungsmanagement in München - Umsetzung und Weiterentwicklung der Leitlinie Bildung/Leitprojekte der RBS - Abschlussbericht/Ergebnisse des Münchner Projekts "Lernen vor Ort" - Einrichtung eines Bildungs-Facharbeitskreises
StR-Antrag: 14-20 / A 00502
Einrichtung eines Bildungs-Facharbeitskreises
14-20 / V 03029 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses 02.12.2015
26.     Sonderförderprogramm zur Verringerung des Defizits an Sporthallen in München durch Förderung von großen Vereinsprojekten
Bu von Sporthallen durch Sportvereine ....

StR-Antrag: 14-20 / A 01600
Sonderförderprogramm zur Verringerung des Defizits an Sporthallen in München durch Förderung von großen Vereinsprojekten Antrag Nr. 14-20/A 01172 von StRin Dietl, StRin Zurek, StRin Abele, StR Naz, StRin Schönfeld-Knor, StRin Volk vom 08.07.2015 Zukunft des ESV München e.V. - Entscheidung über Finanzierung und Bau einer neuen 4-fach-Halle BA-Antrag Nr. 14-20/B 01714 des 9.Bezirksausschuses Neuhausen-Nymphenburg vom 20.10.2015
BA-Antrag: 14-20 / B 01714
Zukunft des ESV München e.V. - Entscheidung über Finanzierung und Bau einer neuen 4-Fach-Halle
StR-Antrag: 14-20 / A 01172
Bau von Sporthallen durch Sportvereine in Erbpachtverträgen ermöglichen
14-20 / V 04663 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
27.     Übergabe von städtischen Sportanlagen
in Vereinsträgerschaft
Sachstandsbericht und Klarstellung der
Verwaltungspraxis
Ergänzung der Richtlinien zur Förderung
des Sports

BA-Antrag: 14-20 / B 00977
Rettung des SV Helios Daglfing vor der Insolvenz, Erhalt des Vereins mit über tausend Sportlern!
14-20 / V 04424 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 02.12.2015
28.     Änderung der Gebührensatzung für die
Städtische Sing- und Musikschule

14-20 / V 04435 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.12.2015
29.     Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tarifanpassung zum 13.12.2015

MVV-Semesterticket
Finanzierung des Probebetriebs

MVV 2.0 -- Tarifsystem neu denken!
Antrag Nr. 08-14 / A 05089 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Vinzenz Zöttl, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 07.02.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 01606
Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarif
StR-Antrag: 08-14 / A 05089
MVV 2.0 -Tarifsystem neu denken!
14-20 / V 04599 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 08.12.2015
30.     Münchner Kleingartenwesen
Umwidmung von Zeitkleingarten- in Dauerkleingartenanlagen

Erhöhung der Sanierungspauschale für Trinkwasserleitungen

Zusätzlicher Sachmittelbedarf

14-20 / V 04368 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 10.12.2015
31.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2014
und Entlastung

14-20 / V 04691 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke  
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 10.12.2015
32.     Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2014
und Entlastung

14-20 / V 04693 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke  
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 10.12.2015
33.     Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2014
und Entlastung

14-20 / V 04694 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke  
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 10.12.2015
34.     Freiham Nord, 1. Realisierungsabschnitt
Sanierung einer ehemaligen Kiesgrube
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

a) Genehmigung der Gesamtkosten für
Bodensanierungsleistungen
b) Zusätzlicher Mittelbedarf für die Jahre 2016
und 2017

14-20 / V 04697 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke  
nach Antrag
35.     Öffentliche WC-Anlagen in München

Öffentliche Toiletten ? mehr Häusl für München
Antrag Nr. 14-20 / A 00486 von
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014

Toilettensituation in München verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 00685 von
Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Georg Schlagbauer,
Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Otto Seidl,
Herrn StR Johann Stadler vom 13.02.2015

StR-Antrag: 14-20 / A 01625
Öffentliche WC-Anlagen in München
StR-Antrag: 14-20 / A 01623
Öffentliche WC-Anlagen in München
StR-Antrag: 14-20 / A 00685
Toilettensituation in München verbessern
StR-Antrag: 14-20 / A 00486
Öffentliche Toiletten ? mehr Häusl für München
14-20 / V 03539 Vertreter des Referenten Edwin Grodeke  
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 03.12.2015
36.     Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Ankauf eines Kunstwerkes
- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 04677 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2015
37.     CarSharing in München

- Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und
Empfehlungen (EVA-CS)
- Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in
München
StR-Antrag: 14-20 / A 01657
CarSharing in München
StR-Antrag: 14-20 / A 01655
CarSharing in München
StR-Antrag: 14-20 / A 00988
E-Mobilität: Handlungsfeld 1 ? Carsharing
StR-Antrag: 14-20 / A 00940
Elektromobilität 1: Car-Sharing und Elektrofahrzeugen mit einem Mo­dellprojekt zum Durchbruch verhelfen
StR-Antrag: 14-20 / A 00310
Carsharing V Bekanntheitsgrad von Carsharing erhöhen - Öffentlichkeitsarbeit zu Carsharing in München verstärken
StR-Antrag: 14-20 / A 00309
Carsharing IV Einheitliches Leitsystem für Carsharing
StR-Antrag: 14-20 / A 00306
Carsharing I Abbau rechtlicher Hinderungsgründe für die Ausweisung von Carsharing-Stellplätzen zu Gunsten aller Carsharing-Anbieter
14-20 / V 04808 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
38.     Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2016 ff.

Auftrag lt. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014
"Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2015 ff."
StR-Antrag: 14-20 / A 01658
Fortschreibung des Standortkonzepts "Kulturstrand" 2016 ff.
14-20 / V 04729 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
39.     Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung)
14-20 / V 04809 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
40.     Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Taxitarif (Taxitarifordnung)
14-20 / V 04810 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
41.     Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen
StR-Antrag: 14-20 / A 01656
Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen
StR-Antrag: 14-20 / A 01521
Keine massenhafte Tötung von Füchsen in München
StR-Antrag: 14-20 / A 01256
Auftreten des Fuchsbandwurms in München
StR-Antrag: 14-20 / A 00969
Fuchsbandwurm
StR-Antrag: 14-20 / A 00164
Auftreten des Fuchsbandwurms in München durch flächendeckende Entwurmung der Füchse bekämpfen
14-20 / V 02908 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
42.     Programm Wahlagenda 2017
Optimierung Wahlen
14-20 / V 04330 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
Bestätigung einer Bekanntgabe
des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss am 15.12.2015
43.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Notfallversorgung
Bericht über Ergebnisse des Runden Tisches
14-20 / V 04789 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz, Berufsm. StRin Jacobs 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 15.12.2015
44.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Boardinghäuser für Medizintouristen
Antrag Nr. 14-20 / A 01159 von Herrn StR Marian Offman
vom 03.07.2015, eingegangen am 03.07.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01159
Boardinghäuser für Medizintouristen
14-20 / V 04652 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
45.     Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2015 der
Landeshauptstadt München
14-20 / V 04386 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
46.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Klinikum Schwabing ? Neubau Teil 2

Kosteneinsparungspotenzial für das Klinikum Schwabing bei Einsatz von Blockheizkraftwerken darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 04528 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Frau StRin Eva Maria Caim
vom 30.07.2013, eingegangen am 30.07.2013
StR-Antrag: 14-20 / A 01659
Klinikum Schwabing - Neubau Teil 2
StR-Antrag: 08-14 / A 04528
Kosteneinsparungspotenzial für das Klinikum Schwabing bei Einsatz von Blockheizkraftwerken darstellen
14-20 / V 04812 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
47.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Bericht zur Umsetzung des Personalkonzeptes
14-20 / V 04850 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
48.     Das gläserne Rathaus 2: Haushaltsdaten transparent online stellen

Antrag Nr. 14-20 / A 01126 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 23.06.2015, eingegangen am 23.06.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01126
Das gläserne Rathaus 2: Haushaltsdaten transparent online stellen
14-20 / V 04908 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015
49.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007
Leibengerstraße (östlich)
Mittelbacher Straße (nördlich)
Bahnlinie München-Ost - Simbach/Inn (südlich)
Erdinger Straße (westlich)
(Teiänderung des Beb. Pl. Nr. 1417a, Teilbereich I)
15. Stadtbezirk Trudering-Riem

Konzeptausschreibung des Bauquartiers WA
für freifinanzierte sowie im München Modell-
Eigentum zu errichtende Wohnungen/Reihenhäuser

Ausschreibungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 01616
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2007
14-20 / V 04567 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen