RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Donnerstag 19. November 2015, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Haushaltsplan 2016
1.     Rede des Oberbürgermeisters
  
2.     Rede des Stadtkämmerers
  
3.     Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  
4.     Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  
5.     Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
  
6.     Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
  
Sachthemen
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Bericht der Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit der Landeshauptstadt München für 2014/2015
14-20 / V 03780 OBM Reiter 
bekannt gegeben
2.     Energiekommission ? Benennung des vierten externen Sachverständigen

-Bekanntgabe-
14-20 / V 04557 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
3.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
14-20 / V 04559 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
4.     Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019
14-20 / V 04294 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
5.     Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

14-20 / V 04490 Frau Stadträtin Beatrix Zurek 
bekannt gegeben
6.     Errichtung eines Gedenksteins für Gustav Landauer im Waldfriedhof

Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen

Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 04481 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
7.     Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2016

14-20 / V 04223 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
8.     Unterbringung von Flüchtlingen und
Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler
Zuständigkeit
15. Standortbeschluss
14-20 / V 04739 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.11.2015
1.     eVergabe - öffentlicher Teil
14-20 / V 04021 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses 11.11.2015
2.     IT@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016
14-20 / V 04118 OBM Reiter 
nach Antrag
Bekanntgabe des
IT-Ausschusses 19.11.2015
3.     IT@M Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015
14-20 / V 04119 OBM Reiter 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des
Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vomm 11.11.2015 19.11.2015
4.     Betriebssport und Aktivitäten der Betrieblichen
Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der
Stadtverwaltung München im Rahmen eines
ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements





StR-Antrag: 14-20 / A 01537
Betriebssport und Aktivitäten der Betrieblichen Gesundheitsförderung
StR-Antrag: 14-20 / A 00738
Einheitliches Auftreten städtischer Beschäftigter bei Sportevents und sonstigen öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen
StR-Antrag: 14-20 / A 00446
Great Place to Work - die Stadt als gute Arbeitgeberin I Erhöhung der Motivation an Maßnahmen zur Gesundheitsförderung teilzunehmen
14-20 / V 02580 Berufsm. StR. Dr. Böhle, Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 29.10.2015
5.     Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe -
Aktueller Stand und weitere Planungen

Altenhilfe in den Sozialbürgerhäusern stärken
Antrag Nr. 14-20 / A 00694 ...........................

Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und
Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
StR-Antrag: 14-20 / A 01505
Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Aktueller Stand und weitere Planungen
StR-Antrag: 14-20 / A 00694
Altenhilfe in den Sozialbürgerhäusern stärken
14-20 / V 03778 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
6.     Umsetzung des Beschlusses
"Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung"
der Vollversammlung vom 09.04.2014
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844)

Antrag von Herrn Stadtrat Müller in der Sitzung
des Sozialausschusses vom 12.03.2015
auf Vertagung und weitere Prüfung der Entlastung

Änderungsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL
in der Sitzung des Sozialausschusses
vom 12.03.2015

Produkt 60.6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
StR-Antrag: 14-20 / A 00784
Umsetzung des Beschlusses "Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung" der Vollversammlung vom 09.04.2014
14-20 / V 02296 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
7.     Entscheidung über die dezentrale oder zentrale Wohngeldsachbearbeitung

Erhalt der Wohgeldstelle im Sozialbügerhaus Dillwächterstr.
Antrag Nr. 14-20 / B 01179 ............................................

Produkt 60 4.1.3 Wohngeld
BA-Antrag: 14-20 / B 01179
Erhalt der Wohngeldstelle im Sozialbürgerhaus Dillwächterstraße
14-20 / V 04130 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
8.     Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch
Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Erhöhter Regelsatz der Stadt München
im SGB XII ab 01.01.2016

Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
sowie Hilfen zur Gesundheit
14-20 / V 04417 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
9.     Konsequenzen aus dem Evaluationsbericht zu den
Projekten "Gewinnung und Begleitung von
Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit
Migrationshintergrund" und "Beratung und
Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und
Bürger in München zum Betreuungsrecht"

Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit

Stadtratsziel: Interkulturelles Integrationskonzept der
LHM: Gleichberechtigte Teilhabe, Migration und
Prävention als kommunale Aufgabe
14-20 / V 03944 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.10.2015
10.     Regionale und überregionale bedarfsnotwendige
Erziehungsberatung

- Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.07.2012
- Auftrag aus der Vollversammlung vom 16.12.2009
- Antrag von MADHOUSE gGmbH
- Antrag des Evangelischen Beratungszentrums zur Ausweitung der Beratung für
hörgeschädigte und gehörlose Familien
- Bedarfsmeldungen verschiedener Träger über nicht mehr ausreichende Zuschussmittel
- Antrag Nr. 14-20 / A 00663 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Verena Dietl vom 05.02.2015 Umgang mit
Trennung und Scheidung sowie Inobhutnahme (Punkte 1 und 3)

Produkt 3.2.1 Familienangebote

Stadtratsziele:

S05 A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern
S06 A 2.3 Psychische Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wird erhalten
S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt
S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern und Jugendlichen
Schutz bieten
S15 C 3 Jugendliche und junge Volljährige lebenslagenorientiert stärken
S16 C 4 Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
StR-Antrag: 14-20 / A 01498
Regionale und überregionale bedarfsnotwendige Erziehungsberatung
StR-Antrag: 14-20 / A 00663
Umgang mit Trennung und Scheidung sowie Inobhutnahmen
14-20 / V 04077 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
11.     Amyna e.V.
Verein zur Abschaffung von sexuellem
Missbrauch und sexueller Grenzverletzung
Mittelausweitung für das Projekt GrenzwertICH
Sexuelle Gewalt unter Kindern und Jugendlichen
verhindern

Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
14-20 / V 04083 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
12.     Zuschusserhöhung für die Leitungsstelle
der Kinder- und Jugendfarm Neuaubing

Antrag Nr. 14-20 / B 01311 ..............

Produkt 3.1.1 Jugendarbeit
BA-Antrag: 14-20 / B 01311
Zuschusserhöhung für die Leitungsstelle der Kinder- und Jugendfarm Neuaubing
14-20 / V 04086 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
13.     Förderung freier Träger

Zusätzlicher Förderbedarf für "Motiv 16 - Mobile,
offene Kinder- und Jugendsozialarbeit zur
Teilhabe im Viertel"
AKA - Aktiv für interkulturellen Austausch e.V.
Haushaltsplan 2016
Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
14-20 / V 04082 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
14.     Förderung freier Träger
Zusätzlicher Förderbedarf für die Kranhalle
Haushaltsplan 2016

Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
14-20 / V 04087 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 12.11.2015
15.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Errichtung eines Gedenksteins für Gustav Landauer im Waldfriedhof Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss

Ein grüner Ordner 14-20 / V 04481
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo


Berufsm. StR Jacobs 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 27.10.2015
16.     Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich
Evaluierung der drei Vorhaben ?Begrünungsbüro?, ?Klimapark? und
?Biodiversität und Klimawandel?

Produkt 5350100 Umweltvorsorge

-Finanzierungsbeschluss-
14-20 / V 04360 Berufsm. StRin Jacobs 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
17.     Regionale Kooperationen stärken (I)-
a) Umlageerhöhung für den Planungsverband
Äußerer Wirtschaftsraum München

b) Beitragserhöhung
Mitgliedsbeitrag der Landeshauptstadt München
im Verein Dachauer Moos e.V.
14-20 / V 04385 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
18.     Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II
- Finanzierungsbeteiligung
14-20 / V 03847 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
19.     Handlungsprogramm Mittlerer Ring ? fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen

- Fachliche Bewertung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen
- Priorisierungsvorschlag der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen für die Ringabschnitte Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Isarring/Englischer Garten
- Weiterer vertiefender Untersuchungsbedarf
- Anträge und Empfehlungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01559
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01538
Handlungsprogramm Mittlerer Ring...
StR-Antrag: 14-20 / A 01536
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01533
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bwertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01528
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 01530
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
BA-Antrag: 14-20 / B 01648
Gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse 14, 16, 17 und 18: Sofortige, aktuelle und umfassende Fortführung der Planungen für die Umsetzung einer zukunftsfähigen und stadtbezirksverträglichen Weiterentwicklung des Mittleren Rings von der Candidbrücke über die Tegernseer Landstraße, die Chiemgaustraße und den Innsbrucker Ring bis zum Leuchtenberg-Tunnel
StR-Antrag: 14-20 / A 01291
Finanzierung des Tunnels am Englischen Garten
StR-Antrag: 14-20 / A 01203
Darstellung der verkehrlichen Alternativen zur Planung ?Ein Englischer Garten? am Mittleren Ring ? Abschnitt Isarring
BA-Antrag: 14-20 / B 01125
Erweitertes Verkehrskonzept zur Tunnelplanung Tegernseer Landstraße
BA-Antrag: 14-20 / B 01115
Umsetzung der Machbarkeitsstudie eines möglichen Tunnels an der Tegernseer Landstraße
BA-Antrag: 14-20 / B 00809
Untertunnelung der Landshuter Allee
StR-Antrag: 14-20 / A 00521
Lärmschutz für die Borstei heute - und nicht erst in 10 Jahren
StR-Antrag: 14-20 / A 00489
Vor der nächsten Entscheidung Daten und Fakten zu den Tunnel am Mittleren Ring darstellen
BA-Antrag: 14-20 / B 00526
Stadtquartiersreparatur am Leuchtenbergring
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00108
Sofortige Umsetzung des StR-Beschlusses vom 19.02.2014 zur Tunnelplanung Englischer Garten
14-20 / V 03651 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
20.     Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
Verkehrs-und Funktionskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 01557
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehr-und Funktionskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 01539
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 01535
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 01534
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 01526
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept
StR-Antrag: 14-20 / A 01529
Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr
StR-Antrag: 14-20 / A 01325
Fahrradverkehr Entlastungsroute; Ertüchtigung der Alfons-Goppel-Straße
StR-Antrag: 14-20 / A 01314
Zukünftige Radverkehrsverbindung in Sparkassenstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 00507
Verlängerung der Fußgängerzone am Marienplatz und in der Dienerstraße
StR-Antrag: 08-14 / A 04044
Rad'l-Furt Kustermann-Fahrspur ?Am Viktualienmarkt?
StR-Antrag: 08-14 / A 02223
Flaniermeile und Altstadtquerung
StR-Antrag: 08-14 / A 00513
Taxistandplatz Marienplatz
StR-Antrag: 02-08 / A 03888
Mit dem Rad durch die Altstadt: Ausbau einer zweiten Radl-Hauptroute über Sparkassen- und Kustermannstraße
StR-Antrag: 02-08 / A 03887
Flaniermeile und Altstadtquerung: Neugestaltung des öffentlichen Raumes zwischen Odeonsplatz, Marienplatz, Rindermarkt und Tal
StR-Antrag: 02-08 / A 03886
Brush up für die gute Stube - Den Marienplatz in seiner Gesamtheit erlebbar machen
StR-Antrag: 02-08 / A 03845
Endlich ein Verkehrs - und Sicherheitskonzept für die Fahrradroute durch die Residenz - und Dienerstraße, sowie über den Marienplatz!
StR-Antrag: 02-08 / A 03784
Marienplatz umgestalten ? Straßenfurt entfernen ? Umfeld ordnen!
14-20 / V 04125 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
21.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung ?Freiraum M 2030?
A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens
B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung
C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 ?Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz?
StR-Antrag: 14-20 / A 01675
Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030"
StR-Antrag: 14-20 / A 01596
Konzept zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030"
StR-Antrag: 14-20 / A 01590
Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030"
StR-Antrag: 14-20 / A 00044
Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz
14-20 / V 04142 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
abgesetzt
22.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Neuordnung der Bauberatung

Evaluation der Probephase 01.11.2011 bis 01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014);
Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute
14-20 / V 03401 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
abgesetzt
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 28.10.2015
23.     Neubau Bildungscampus und Sportpark Freiham,
hier: Sportpark Freiham
Einzelmaßnahmen für Inklusion und Leistungssport
- Produkt 6.1 -
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

Genehmigung von Einzelmaßnahmen für
Inklusion und Leistungssport bei der Planung
des Sportparks Freiham


14-20 / V 04197 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 27.10.2015
24.     Überführung der städtischen Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen in Betriebsträgerschaft und bestehender BayKiBiG-Einrichtungen mit Defizitvertrag bzw. Festbetragsfinanzierung in den Rahmen der Münchner Förderformel
Neukonzipierung des Trägerschaftsüberlassungsvertrags
Befristete Ergänzungsvereinbarungen für ehemalige Betriebsträger
Modifizierung der Zuschussrichtlinie und sonstige Weiterentwicklungen
Alternativmodell zur Finanzierung der Arbeitsmarktzulage
StR-Antrag: 14-20 / A 01497
Überführung der städtischen Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen in Betriebsträgerschaft und bestehender BayKiBiG-Einrichtungen mit Defizitvertrag bzw. Festbetragsfinanzierung in den Rahmen der Münchner Förderformel. Neukonzipierung des Trägerschaftsüberlassungsvertrags. Befristete Ergänzungsvereinbarungen für ehemalige Betriebsträger. Modifizierung der Zuschussrichtlinie und sonstige Weiterentwicklungen. Alternativmodell zur Finanzierung der Arbeitsmarktzulage
StR-Antrag: 14-20 / A 00924
Diskriminierung von jeglicher sexueller Orientierung unterbinden
StR-Antrag: 14-20 / A 00514
Für fairen Wettbewerb zwischen Münchner Kitas Förderformel weiterentwickeln
StR-Antrag: 08-14 / A 04437
Beitragsfreies drittes Kindergartenjahr in München
StR-Antrag: 08-14 / A 04290
Kita-Förderung vom Freistaat kommt den Eltern zugute
StR-Antrag: 08-14 / A 01971
Standards bei Genehmigung und Betrieb von Kindertagesstätten sonstiger Träger und insbesondere privatwirtschaftlicher Initiativen
StR-Antrag: 08-14 / A 00855
Senkung der Standards durch Einsparungen bei städtischen Kinderkrippen?
StR-Antrag: 02-08 / A 02593
Einheitliche Zuschussregelung für nichtstädtische Kinderbetreuungsangebote
14-20 / V 04093 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
25.     Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss
für Kindergärten und Horte freier Träger
im Kalenderjahr 2015

14-20 / V 04101 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses vom 28.10.2015
26.     Teilung der Städtischen Rainer-Werner-Fassbinder
Fachoberschule für Sozialwesen

14-20 / V 04106 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
27.     Erweiterung des Angebots zur Förderung der
beruflichen Eingliederung von Jugendlichen
durch nachholende Schulabschlüsse
an der Münchner Volkshochschule (MVHS)
14-20 / V 04180 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
28.     M-WLAN für die öffentlichen Münchner Schulen

StR-Antrag: 14-20 / A 01201
Prüfung der Übernahme wesentlicher Versorgungs- und Ausstattungsaufgaben
14-20 / V 04264 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
29.     Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw)
Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen
Befristete Stellen mit Fachaufgaben im Referat
für Bildung und Sport

14-20 / V 04112 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Bau- und Kreisverwaltungsausschuss vom 10.11.2015
30.     Beschleunigung der Buslinien 50 und 60
Projektkosten (Kostenobergrenze)
3.104.000,00 ?

1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015-2019
14-20 / V 04269 BM Schmid, Berufsm. StRin Hingerl, Berufsm. StR Dr. Blume-Be 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 10.11.2015
31.     Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München
- Halbjahresbericht I. Halbjahr 2015 -

14-20 / V 04202 BM Schmid 
nach Antrag
32.     Domagkpark
Öffentliche Grünflächen
und südöstlicher Fußgängerbereich
im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.460.000 ?

Änderung des Entwurfes des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2015 ? 2019



14-20 / V 03629 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 10.11.2015
33.     Anwohnertiefgarage Josephsplatz
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

A.1 Elektrolademöglichkeiten für die
Anwohnertiefgarage am Josephsplatz

Antrag Nr. 08-14 / A 04880
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 10.12.2013 (SB)

A.2 Aufladestationen für E-Automobile in der Anwohnertiefgarage Josephsplatz;
Aufladestationen als Standardeinrichtung in künftigen Garagenbauten, bei denen die Landeshauptstadt München als Bauherr fungiert;
Prüfung, ob private Bauherrn dazu verpflichtet werden können, Aufladestationen einzurichten bzw. Anreize für private Bauherrn schaffen

Empfehlung Nr. 14-20 / E 00166
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 16.10.2014 (SB)

B.1 Projektentwicklung seit Ausführungsgenehmigung (SB)

B.2 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 (VB)

StR-Antrag: 14-20 / A 01517
Anwohnertiefgarage Josephsplatz
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00166
Aufladestationen für E-Automobile in der Anwohnertiefgarage Josephsplatz; Aufladestationen als Standardeinrichtungen in künftigen Garagenbauten bei der die Landeshautstadt München als Bauherrr fungiert; Prüfung ob private Bauherrn dazu verpflichtet werden können Aufladesta- tionen einzurichten bzw. Anreize für private Bauherrn schaffen
StR-Antrag: 08-14 / A 04880
Elektrolademöglichkeiten für die Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
14-20 / V 04255 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
34.     Isarring (B2R)
Ergänzung einer Verflechtungsspur
zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

Projektkosten (Kostenobergrenze):
5.600.000 ?
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 114.000 ? (brutto))

1. Projektgenehmigung

2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen

3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung

4. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 ? 2019

14-20 / V 03929 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Stadtentwässerungsausschusses vom 10.11.2015
35.     Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2016,
Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019

14-20 / V 04287 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bekanntgabe des
Bauausschusses vom 10.11.2015
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 12.11.2015
36.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2016

Ein grüner Ordner 14-20 / V 04223
(Beschlussvorlage VB)
(Freigabe OB)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Berufsm. StR Markwardt 
abgesetzt
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 29.10.2015
37.     Jüdisches Museum München
Fortschreibung des Betriebskonzeptes aus dem Jahr 2004 sowie 2007
zur Sicherung eines dauerhaft tragfähigen Budgets
Neugestaltung der Website des Jüdischen Museums München
Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 ? 2019
14-20 / V 04450 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
38.     Münchner Stadtmuseum;
Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01768
Münchner Stadtmuseum Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek
14-20 / V 04414 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
39.     Münchner Stadtbibliothek, Monacensia
Betriebskonzept mit Ausweitung des Angebots
ab Eröffnung in sanierten Räumen des Hildebrandhauses;
Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2016

Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
14-20 / V 04421 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
40.     Münchner Stadtmuseum, Entwicklungsperspektiven
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01769
Münchner Stadtmuseum Entwicklungsperspektiven
14-20 / V 04405 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
41.     Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene ?
Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018
StR-Antrag: 14-20 / A 01843
Antrag zur Tagesordnung der Vollversammlung ÖDP und DIE LINKE. stellen ursprüngliche Referentenanträge erneut zur Abstimmung
StR-Antrag: 14-20 / A 01767
Förderung Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene - Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018
14-20 / V 04413 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
42.     DANCE 2017
Rückblick auf das 14. Festival DANCE 2015
Vorbereitung, Durchführung und Finanzierung des 15. Festivals DANCE 2017
Vorlaufkosten für das 16. Festival DANCE 2019

14-20 / V 04407 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2015
43.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2016 ff.

Auftrag lt. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014
"Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2015 ff."
StR-Antrag: 14-20 / A 01658
Fortschreibung des Standortkonzepts "Kulturstrand" 2016 ff.
14-20 / V 04729 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
abgesetzt
44.     Feuerwehrmuseum Bayern in Waldkraiburg;
Leihvertrag und Betriebszuschuss
14-20 / V 04577 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
Bekanntgaben des
Finanzausschusses vom 17.11.2015
45.     Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben in den kommenden Jahren
14-20 / V 04295 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
46.     Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 3. Quartal 2015
14-20 / V 04296 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
47.     Vollzug des Haushalts 2015

Beschlüsse mit zentraler Finanzierung
im Zeitraum 02.07. bis 21.10.2015
14-20 / V 04587 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 17.11.2015
48.     Externe Untersuchung der Organisation der Buchhaltung der Landeshauptstadt München

Organisation der Buchhaltung ergebnisoffen überprüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 04927 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 17.12.2013, eingegangen am 17.12.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 04927
Organisation der Buchhaltung ergebnisoffen überprüfen
14-20 / V 04498 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
49.     Zweitwohnungsteuer - Zulässigkeit der
Erhöhung der Einkommensgrenzen des
Art. 3 Abs. 3 KAG durch Satzungsänderung

Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
Antrag Nr. 14-20 / A 00415 der AfD
vom 10.11.2014, eingegangen am 11.11.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 01558
Zweitwohnungsteuer - Zulässigkeit der Erhöhung der Einkommensgrenzen des Art. 3 Abs. 3 KAG durch Satzungsänderung Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
StR-Antrag: 14-20 / A 00415
Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
14-20 / V 04491 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
50.     Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2015;
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
StR-Antrag: 14-20 / A 01556
Haushalt der LH München Antrag zum Nachtragshaushalt SWM stützen ohne den Haushalt zu belasten
14-20 / V 04186 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Darstellung der Unfallzahlen Radfahrer-Fußgänger auf der Nord-Süd-Querung durch die Altstadt und des Öffentlichkeitsverfahrens sowie persönliche Stellungnahme der MVG zu Bussen am Marienplatz
StR-Antrag: 14-20 / A 01541
Darstellung der Unfallzahlen Radfahrer-Fußgänger auf der Nord-Süd-Querung durch die Altstadt und des Öffentlichkeitsverfahrens sowie persönliche Stellungnahme der MVG zu Bussen am Marienplatz
14-20 / V 04817 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
2.     SWM stützen ohne den Haushalt zu belasten
StR-Antrag: 14-20 / A 01544
SWM stützen ohne den Haushalt zu belasten
14-20 / V 04818 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen