RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 30. September 2015, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Frau Stephanie Jacobs als berufsmäßige Stadträtin
14-20 / V 03880 OBM Reiter 
bekannt gegeben
2.     Umbenennung in Gremien
1. Auflösung der Ausschussgemeinschaft Bürgerliche Mitte -
FREIE WÄHLER/BAYERNPARTEI und AfD;
Hier: Stiftungen, Beteiligungsunternehmen und Organisationen;
Veränderung der Zweiergruppierung AfD zu ALFA
2. Änderung im Aufsichtsrat der Münchner Volkshochschule GmbH auf Wunsch der
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
3. Änderung im Verwaltungsbeiratsgebiet bei IT@M auf Wunsch der
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL
14-20 / V 04079 OBM Reiter 
nach Antrag
3.     Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats (GeschO):
- Neuer Ausschuss "Standortangelegenheiten für Flüchtlinge"
- Änderung von § 49 Abs. 3 GeschO
StR-Antrag: 14-20 / A 01420
Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats: - Neuer Ausschuss "Standortangelegenheiten für Flüchtlinge"
14-20 / V 04286 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Städtepartnerschaft München ? Harare
Fortführung des Stadtratsaustausches mit Harare - Delegationsreise im Oktober 2015
14-20 / V 03896 Bürgermeisterin Christine Strobl 
nach Antrag
5.     Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine mögliche Besetzung in den Gremien der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
14-20 / V 03967 BM Schmid 
nach Antrag
6.     Benennung von Stadtratsmitgliedern für eine mögliche Besetzung in den Ausschüssen der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
14-20 / V 03968 BM Schmid 
nach Antrag
7.     Wintrichring
Sanierung und Aufwertung des Amphionparkes

im 10. Stadtbezirk Moosach

Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.740.000 ?

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
14-20 / V 03520 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
8.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines beratenden Mitgliedes
- Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes

14-20 / V 04115 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
9.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
14-20 / V 04116 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
10.     Unterbringung von Flüchtlingen und
Wohnungslosen / Flüchtlingen
in kommunaler Zuständigkeit
11. Standortbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 01419
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 11. Stadtortbeschluss
14-20 / V 04303 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
11.     Evaluierung und Neuausrichtung des Zielesystems der Landeshauptstadt München
14-20 / V 02444 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
12.     Ausschreibung eines Rahmenvertrags
über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs-
prüfungen und Arbeitserprobungen
für die Landeshauptstadt München
14-20 / V 03781 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
13.     Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation
in München
Antrag Nr. 14-20 / A 01361 ......................

Unterbringung von Flüchtlingen und
Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler
Zuständigkeit
10. Standortbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 01385
Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen 10. Standortbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 01361
Darstellung der aktuellen Flüchtlingssituation in München
14-20 / V 04258 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
14.     EU-Projekt Smarter Together
Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung
StR-Antrag: 14-20 / A 01433
EU-Projekt Smarter Together Endgültier EU-Antrag, Personal und Finanzierung
14-20 / V 03949 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Bürgermeister Schmid k 
siehe Beschlussseite
15.     Fortschreibung Wohnen in München V
Städtische Wohnungsbaugesellschaften
1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen
2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München
Übertragung städtischer Grundstücke
Zusätzliche städtische Finanzhilfen
Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen
(2020 bis 2022)
3. Stadtratsanträge
StR-Antrag: 14-20 / A 01392
Fortschreibung Wohnen in München V: Städtische Wohnungsbaugesellschaften
StR-Antrag: 14-20 / A 00811
Grundstücke für geförderten Wohnungsbau schnell und einfach zur Verfügung stellen
StR-Antrag: 14-20 / A 00808
?250-Millionen-Euro-Sonderprogramm? für geförderten Wohnungsbau
StR-Antrag: 14-20 / A 00807
?1.000-Wohnungen-Programm? und Sanierung gleichzeitig ermöglichen
StR-Antrag: 14-20 / A 00686
Nachhaltige Sicherung des kommunalen Wohnungsbauprogramms - mehr bezahlbaren Wohnraum selber bauen
StR-Antrag: 08-14 / A 05079
Städtische Wohnbaugrundstücke dauerhaft für bezahlbaren Wohnraum sichern, geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht verwirklichen
StR-Antrag: 08-14 / A 05020
Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten
14-20 / V 03607 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
16.     Wohnen in München V
A) Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/ 2014
B) Handlungsempfehlungen
1. Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten
2. Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung
3. Mietpreiserhöhungen bei EOF
14-20 / V 03584 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
17.     Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne

A) Energieeffizientes Bauen für München
B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung
C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für
- Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West
- Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost
D) Anträge
StR-Antrag: 14-20 / A 01474
Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne
StR-Antrag: 14-20 / A 01467
Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne
StR-Antrag: 14-20 / A 01456
Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne
StR-Antrag: 14-20 / A 01410
Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne
StR-Antrag: 08-14 / A 04371
Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (3) ? stadtinternes Münchner Kooperationsprojekt/Nachhaltigkeitsmodell
StR-Antrag: 08-14 / A 04369
Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (1) ? Leuchtturmprojekte
14-20 / V 02353 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses 23.09.2015
1.     Zielerreichung IT@M 2014
14-20 / V 03762 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
2.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Evaluierung und Neuausrichtung des Zielesystems der Landeshauptstadt München
14-20 / V 02444
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
OBM. Reiter 
abgesetzt
3.     Grundwasser Feldmoching: Anderung der bisherigen Behandlungspraxis von BV-Empfehlungen im Stadtrat

Empfehlung Nr. 14-20 / E 00410 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015

BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden

Empfehlung Nr. 14-20 / E 00576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 211 - Milbertshofen-Am Hart am 23.07.2015
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00576
BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00410
Grundwasser Feldmoching: Änderung der bisherigen "Behandlungspraxis" von BV-Empfehlungen im Stadtrat
14-20 / V 03888 Bürgermeisterin Christine Strobl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015
4.     Ausbildungsattraktivität erhöhen I
Zuschuss an Auszubildende bei der Landes-
hauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 01400
II. Personal und Organisationsreferat
StR-Antrag: 14-20 / A 00926
Ausbildungsattraktivität erhöhen I Zuschuss an Auszubildende bei der Landeshauptstadt München
14-20 / V 03289 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
5.     Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen
Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte
14-20 / V 03623 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
6.     Ausbildungsattraktivität erhöhen II
Ausbilderinnen und Ausbilder der Landes-
hauptstadt München noch besser motivieren
StR-Antrag: 14-20 / A 01406
Ausbildungsattraktivität erhöhen II Ausbilderinnen und Ausbilder der Landeshauptstadt München noch besser motivieren
StR-Antrag: 14-20 / A 01407
Ausbildungsattraktivität erhöhen II
StR-Antrag: 14-20 / A 00927
Ausbildungsattraktivität erhöhen II Ausbilderinnen und Ausbilder noch besser motivieren bei der Landeshauptstadt München
14-20 / V 03290 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
7.     Eine angemessene Aufwandsentschädigung
für alle Praktikantinnen und Paraktikanten
in München
StR-Antrag: 14-20 / A 01405
Eine angemessene Aufwandsentschädigung für alle Praktikantinnen und Praktikanten in München
StR-Antrag: 14-20 / A 01101
Eine angemessene Aufwandsentschädigung für alle Praktikantinnen und Praktikanten in München
14-20 / V 03761 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
8.     Langzeiterkrankte Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter - Abfrage bei den
städtischen Referaten und Eigenbetrieben
StR-Antrag: 14-20 / A 01401
Langzeiterkranke Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter - Abfrage bei den städtischen Referaten und Eigenbetrieben
StR-Antrag: 14-20 / A 00954
Langzeiterkrankte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ? Abfrage bei den städtischen Referaten und Eigenbetrieben
14-20 / V 03819 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
9.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Ausschreibung eines Rahmenvertrags über die Erstellung von Gutachten zu Eignungs- prüfungen und Arbeitserprobungen für die Landeshauptstadt München

Ein grüner Ordner 14-20 / V 03781
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Berufsm. StR Dr. Böhle 
abgesetzt
10.     Vergütungserhöhung für die Musikerinnen
und Musiker der Münchner Philharmoniker
14-20 / V 03705 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sozialausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 17.09.2015
11.     Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und
gesundheitlichen Lage
14-20 / V 02432 Berufsm. StRin Meier Berufsm. StRin Jacobs  
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 17.09.2015
12.     Funkkaserne WA 3 - Kommunales
Wohnungsbauprogramm
Umsteuerung Clearinghaus in dauerhaftes
Wohnen - Teilprogramm B

Produkt 60.4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
14-20 / V 03799 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
13.     Kommunales Wohnungsbauprogramm -
Teilprogramm B

Anpassung der Projektrahmenbedingungen für nachfolgendes
Bauvorhaben:

Bauvorhaben Bunzlauer Str. / Baubergerstr.
Teilfläche aus Flst. 1503/4, 1503/20, 1503/62, 1503/67
10. Stadtbezirk - Moosach,
Gemarkung Moosach,
Neubau von Wohnungen mit integrierter viergruppiger Kinderkrippe

Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums

Stadtratsziel:
Schaffung von preiswertem Wohnraum

14-20 / V 03738 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Gesundheitsausschusses vom 24.09.2015
14.     Aufgabenmehrung mit Stellenbeschaffung für Arzt und Verwaltungskräfte im Sachgebiet Tuberkulose

Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 04026 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
15.     Soziodemografischer Wandel: Personalmehrbedarf in der Kariesprophylaxe
Produkt 5320010 Gesundheitsförderung

Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 02299 Berufsm. StRin Jacobs 
nach Antrag
16.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 14-20 / A00185 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 13.08.2014

Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote
gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 00185
Zahnmedizin für ambulant betreute Pflegebedürftige in der Landeshauptstadt München
14-20 / V 04103 Berufsm. StRin Jacobs 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 23.09.2015
17.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
EU-Projekt Smarter Together Endgültiger EU-Antrag, Personal und Finanzierung

Ein grüner Ordner 14-20 / V 03949
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, BM Schmid 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Bauausschuss vom 23.09.2015
18.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Stadt und Fluss ? Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum

Anträge
StR-Antrag: 14-20 / A 01455
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
StR-Antrag: 14-20 / A 01409
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
StR-Antrag: 14-20 / A 01387
Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum
StR-Antrag: 14-20 / A 01096
Dächer für die Bürgerschaft öffnen ? Blick auf die innerstädtische Isar erschließen
StR-Antrag: 08-14 / A 05073
Innerstädtische Isarnutzung - endlich ein Sofortprogramm
StR-Antrag: 08-14 / A 04770
Regelmäßiger Kulturstrand an der Isar und Kiosk am Vater-Rhein-Brunnen
StR-Antrag: 08-14 / A 04769
Würdige Platzgestaltung für die Ludwigsbrücke
StR-Antrag: 08-14 / A 04768
Lehrpfad Kleine Isar - Aufklären über die Bedeutung als Schutzraum und verbessern der Erlebbarkeit
StR-Antrag: 08-14 / A 04767
Schöner Flanieren und Radeln auf den Isarinseln
StR-Antrag: 08-14 / A 04766
Gestaltung einer innerstädtischen Isarpromenade am Westufer mit Balkonen und Treppen
StR-Antrag: 08-14 / A 02715
Baden, Sonnen und Verweilen an der nördlichen Isar
StR-Antrag: 08-14 / A 02694
Isarfest feiert Isarrenaturierung? aber wo bleiben die Überlegungen zu kulturellen Nutzungen an der Isar und an anderen Gewässern?
BA-Antrag: 08-14 / B 01164
Gastronomie an der Isar und rund um die Isar
StR-Antrag: 08-14 / A 00815
Isarpromenade - viel Lärm um Nichts oder was geht an der Isar oder an anderen Gewässern an Lokalen und Strandevents in München wirklich?
StR-Antrag: 08-14 / A 00729
Wettbewerb für die Gestaltung der Freiflächen auf der Museumsinsel
StR-Antrag: 08-14 / A 00728
Urbanes Flair an der Isar- Die Stadt öffnet sich der innerstädtischen Isar
14-20 / V 02161 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, bfm. StRin Hingerl 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 23.09.2015
19.     Siedlungsschwerpunkt Freiham
Vergabe und Finanzierung einer
Gesamtprojektsteuerung für die Maßnahme Freiham
StR-Antrag: 14-20 / A 01408
Siedlungsschwerpunkt Freiham Vergabe und Finanzierung einer Gesamtprojektsteuerung für die Maßnahme Freiham
14-20 / V 03533 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
20.     Siedlungsschwerpunkt Freiham
Einzahlungs-Auszahlungs-Schätzung Freiham Nord (EAS Freiham Nord) 2015

- Bekanntgabe -
14-20 / V 03924 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
21.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2084
Kleiberweg (südlich),
Henschelstraße (südwestlich) und
Federseestraße (nordwestlich)

A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen
Ideenwettbewerbs ?Henschelstraße?
B) Weiteres Vorgehen

Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 03809 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
22.     Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
a) Sachstandsbericht
b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards
c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen
d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen
e) Anträge und Empfehlungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01418
Nahverkehrsplan (NBP) der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 01399
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 01398
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 01397
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens und weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01266
Nahverkehrsplan (NVP) der Landeshauptstadt München
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00258
Verlängerung der U1-Strecke von Olympia Einkaufszentrum bis Fasanerie und der U3 um drei Stationen von Moosach bis Untermenzing
StR-Antrag: 14-20 / A 00457
U-Bahn für München
StR-Antrag: 14-20 / A 00346
Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden IV Trambahnverbindung U-Münchner Freiheit - S-Feldmoching
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00077
Planung und Freihaltung einer U-Bahntrasse von Pasing nach Freiham (Antrag Nr. 2)
StR-Antrag: 08-14 / A 05191
Die Planungen für die neue U-Bahnstrecke U9 vorantreiben
StR-Antrag: 08-14 / A 05077
U5/U3-Verbindungsspange für den Münchner Westen: Laim ? Pasing ? Blutenburg (P&R-Parkplatz A8) ? Untermenzing ? Moosach
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02045
Verlängerung der U4 (Arabellapark) bis zur S-Bahn S8 Richtung Flughafen
StR-Antrag: 08-14 / A 04535
Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 von der derzeitigen Endhaltestelle Schwanseestraße nach Ottobrunn
StR-Antrag: 08-14 / A 04448
ÖV-Ausbau VIII: S-Bahn-Ausbau beim Freistaat einfordern
StR-Antrag: 08-14 / A 04449
ÖV-Ausbau VII: Weitere Trassen im Nahverkehrplan sichern
StR-Antrag: 08-14 / A 04450
ÖV-Ausbau VI: Prüfung von (oberirdischen) U-Bahn- und von Trambahnverlängerungen in Kooperation mit Nachbargemeinden mit Entwicklungspotential
StR-Antrag: 08-14 / A 04451
ÖV-Ausbau V: Vergleichende Prüfung U-Bahn oder Tram unter neuen Voraussetzungen
StR-Antrag: 08-14 / A 04452
ÖV-Ausbau IV: Vertiefende Streckenprüfung angehen
StR-Antrag: 08-14 / A 04453
ÖV-Ausbau III: Task-Force ÖV-Ausbau in der Stadtverwaltung
StR-Antrag: 08-14 / A 04454
ÖV-Ausbau II: Qualitätsmanagement für die ÖV-Beschleunigung im Oberflächenverkehr
StR-Antrag: 08-14 / A 04455
ÖV-Ausbau I: Tramnetz 2015 ? ein klares und attraktives Tramnetz für München
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01790
U 5 - Verlängerung nach Pasing Bahnhof Nordseite über Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee (Antrag Nr. 1)
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01758
Verlängerung der "Tram Steinhausen" auch in Richtung Berg am Laim prüfen
BA-Antrag: 08-14 / B 04646
Erschließung Wohngebiet Paul-Gerhardt-Allee
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01509
Verlängerung der U1 vom Olympia Einkaufszentrum bis Fasanerie und der U3 von Moosach bis Untermenzing (Ziffer 5)
StR-Antrag: 08-14 / A 03170
U-Bahn für München
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01184
Verlängerung der Straßenbahnlinie 17 bis Blutenburg
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01142
Verlängerung der U-Bahnlinie U4 mit Anschluss an die S8 bis zur unmittelbaren Stadtgrenze zur Gemeinde Aschheim mit einem Park und Ride-Parkplatz an der Endstation
StR-Antrag: 08-14 / A 02492
Demographische Faktoren als Bewertungskriterium für die Standards im Nahverkehrsplan ? Entscheidungshilfe nicht nur für den Metrobus 50 in Moosach
StR-Antrag: 08-14 / A 02428
Standards im Nahverkehrsplan
BA-Antrag: 08-14 / B 02250
Schlössertram in der Verdistraße
BA-Antrag: 08-14 / B 02130
Schlössertrambahn in der Verdistraße
StR-Antrag: 08-14 / A 01167
U-Bahnverbindung zwischen Westfriedhof (U 1) und Hohenzollernplatz (U 2)
BA-Antrag: 08-14 / B 01460
Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen:Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Workshop mit den Umlandgemeinden
StR-Antrag: 08-14 / A 00476
ÖPNV-Offensive V: Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sichern
StR-Antrag: 08-14 / A 00472
ÖPNV-Offensive I: Den Nahverkehrsplan für München fortschreiben
StR-Antrag: 08-14 / A 00438
Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen
StR-Antrag: 08-14 / A 00114
Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen
StR-Antrag: 02-08 / A 02070
Aufnahme weiterer Qualitätsstandards zur Minimierung der Umweltbelastung durch Fahrzeuge in den Nahverkehrsplan
14-20 / V 03603 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
23.     Mobilität in Deutschland 2016 (MiD)
Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München

Beteiligung der Landeshauptstadt München

Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile
der verschiedenen Verkehrsarten verteilt?
Antrag Nr. 14-20 / A 01277 von Herrn StR Richard Quaas
vom 31.07.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01277
Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen Verkehrsarten verteilt?
14-20 / V 03899 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
24.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Fortschreibung Wohnen in München V Städtische Wohnungsbaugesellschaften 1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen 2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München Übertragung städtischer Grundstücke Zusätzliche städtische Finanzhilfen Weiterer Verzicht auf Gewinnausschüttungen (2020 bis 2022) 3. Stadtratsanträge

Ein oranger Ordner 08-14 / A 05020 (A)
Auf Gewinnausschüttung bei GWG und GEWOFAG auch nach 2019 verzichten

Ein oranger Ordner 08-14 / A 05079 (A)
Städtische Wohnbaugrundstücke dauerhaft für bezahlbaren Wohnraum sichern, geförderten Wohnungsbau im Erbbaurecht verwirklichen

Ein oranger Ordner 14-20 / A 00686 (A)
Nachhaltige Sicherung des kommunalen Wohnungsbauprogramms - mehr bezahlbaren Wohnraum selber bauen

Ein oranger Ordner 14-20 / A 00807 (A)
?1.000-Wohnungen-Programm? und Sanierung gleichzeitig ermöglichen

Ein oranger Ordner 14-20 / A 00808 (A)
?250-Millionen-Euro-Sonderprogramm? für geförderten Wohnungsbau

Ein oranger Ordner 14-20 / A 00811 (A)
Grundstücke für geförderten Wohnungsbau schnell und einfach zur Verfügung stellen

Ein oranger Ordner 14-20 / A 01392 (AeA)
Fortschreibung Wohnen in München V: Städtische Wohnungsbaugesellschaften

Ein grüner Ordner 14-20 / V 03607
(Direkt)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
abgesetzt
25.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Wohnen in München V A) Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/ 2014 B) Handlungsempfehlungen 1. Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2. Teilweiser Entfall der Anwendung der VOB/A in der Wohnraumförderung 3. Mietpreiserhöhungen bei EOF

Ein grüner Ordner 14-20 / V 03584
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
abgesetzt
26.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne A) Energieeffizientes Bauen für München B) Umsetzung der Ökologischen Mustersiedlung C) Festlegung der Ausschreibungskriterien für - Baugenossenschaften für die Fläche WA 16 West - Baugemeinschaften für die Flächen WA 14 Ost, WA 15 und WA 16 Ost D) Anträge

Ein oranger Ordner 08-14 / A 04369 (A)
Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (1) ? Leuchtturmprojekte

Ein oranger Ordner 08-14 / A 04371 (A)
Förderung des mehrgeschossigen Holzbaus in München (3) ? stadtinternes Münchner Kooperationsprojekt/Nachhaltigkeitsmodell

Ein oranger Ordner 14-20 / A 01410 (EA)
Ökologische Mustersiedlung in der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne

Ein grüner Ordner 14-20 / V 02353
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)
Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
abgesetzt
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 23.09.2015
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2015
Bestätigung von Beschlüssen des
Sportausschusses 16.09.2015
27.     Beach Volleyball Major Series
München als Ausrichterstadt eines
internationalen Beach Volleyball Turniers
im Olympiapark von 2016 bis 2018

14-20 / V 03930 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 16.09.2015
28.     Weiterentwicklung der Berufsorientierung und -findung an städtischen Realschulen und Schulen besonderer Art

14-20 / V 03753 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
29.     Umgang mit dem Verdacht auf sexuelle Gewalt
in Münchner Kindertageseinrichtungen

StR-Antrag: 08-14 / A 04162
Einheitliche Handlungsrichtlinien bei Verdacht von sexuellen Übergriffen in städtischen KITAs
StR-Antrag: 08-14 / A 02657
Notfallplan und Krisenintervention im Fall von Kindesmissbrauch
14-20 / V 03229 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 22.09.2015
30.     ITK-Vorhaben
Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat
Leistungsstufe 1

14-20 / V 03523 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
31.     Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU)
und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte

14-20 / V 03526 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
32.     Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord

im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied

A) Freiham Neuaubinger Grünband / Grünfinger

Projektkosten (Kostenobergrenze):
5.420.000 ?

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)

2. Projektauftrag (SB)

3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)

B) Personalbedarf der Hauptabteilung Gartenbau des Baureferates (VB)


StR-Antrag: 14-20 / A 01389
Siedlungsschwerpunkt Freiham
14-20 / V 03434 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 24.09.2015
33.     Zwischenbericht zur Umsetzung des
Münchner Facility Managements (mfm)
im Kommunalreferat

Leerstand bzw. provisorische Nutzung
von städtischen Immobilien und Grundstücken

Antrag Nr. 08-14 / A 00767 der
Stadtratsfraktion der FDP vom 28.04.2009

StR-Antrag: 08-14 / A 00767
Leerstand bzw. provisorische Nutzung von städtischen Immobilien und Grundstücken
14-20 / V 03536 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
34.     Vergabe der Unterhalts- und Glasreinigung
im Anwesen Friedenstr. 40 und 44
14. Stadtbezirk Berg-am-Laim

14-20 / V 03997 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
35.     Vergabe der Sicherungsdienstleistungen
in den Gemeinschaftsunterkünften für
Flüchtlinge und Wohnungslose (UFW),
Richard-Strauss-Str. 76 und Hofmannstr. 69

14-20 / V 03998 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
36.     Neubau Feuerwache 5
und des zweiten Teils des Zentrums
für Katastrophenschutz
Anzinger Str. 41
14. Stadtbezirk Berg am Laim

Projektkosten 95.520.000 ?
davon Ersteinrichtungskosten 3.078.000 ?

A Vorgezogene Maßnahmen Tauchtopf 1.740.000 ?
Vorgezogene Maßnahmen Baugrube 2.590.000 ?
B 1. Bauabschnitt 36.540.000 ?
C 2. Bauabschnitt 54.650.000 ?

1. Projektgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014 ? 2018

14-20 / V 03950 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
37.     Sanierung, Umbau und Erweiterung
Feuerwache 1 (Hauptfeuerwache) samt
Nebengebäuden
An der Hauptfeuerwache 8
Unterer Anger 7, 8, 9, 11, 12
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Ausführungsabschnitt A (Sanierung und Umbau
Unterer Anger 7; Unterer Anger 8+9)

Projektkosten:
Unterer Anger 7 2.700.000 Euro
Unterer Anger 8+9 12.050.000 Euro
Vorgezogene Maßnahmen 1.300.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten 130.000 Euro

1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms der
Gesamtmaßnahme
2. Genehmigung des Planungskonzeptes der
Gesamtmaßnahme
3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A
4. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen Ausführungsabschnitt A
5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014-2018
6. Entfristung von zwei Stellen beim
Kommunalreferat - Immobilienmanagement

14-20 / V 03445 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kulturausschusses vom 17.09.2015
38.     Kunst im öffentlichen Raum;
Münchner Volkshochschule ?Einstein 28?

14-20 / V 04044 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 29.09.2015
39.     Software zur Einsatznachbearbeitung bei der Feuerwehr München, ELDIS-Verwaltungsmodule
14-20 / V 04147 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
40.     Kommunales Wahlrecht für alle! Jetzt einführen!
StR-Antrag: 14-20 / A 01080
Kommunales Wahlrecht für alle! Jetzt einführen!
14-20 / V 04120 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses vom 29.09.2015
41.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Geschäftsverteilung der Geschäftsführung
Geschäftsordnung der Geschäftsführung
14-20 / V 03869 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 22.09.2015
42.     Zusätzlicher Bürostandort für das Baureferat

StR-Antrag: 14-20 / A 01403
Zusätzlicher Bürostandort für das Baureferat
14-20 / V 04129 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     München sagt ?Danke?
?WIR. Stimmen für geflüchtete Menschen?
Konzert am Odeonsplatz/Königsplatz am 11.10.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 01416
München sagt "Danke" "WIR.Stimmen für geflüchtete Menschen" Konzert am Odeonsplatz/Königsplatz am 11.10.2015
14-20 / V 04396 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen