RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 01. Juli 2015, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Wahl der Leitung des
Referates für Gesundheit und Umwelt
14-20 / V 02133 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Aktuelle Stunde gemäß § 70 GeschO
"Tramwesttangente"
StR-Antrag: 14-20 / A 01136
AKTUELLE STUNDE Thema "Tramwesttangente"
14-20 / V 03793   
Die Diskussion zu der Aktuellen Stunde hat statt gefunden
3.     Nachbesetzung der Stelle der Leitung des
Baureferates
Kreisverwaltungsreferates
Personal- und Organisationsreferates
Referates für Bildung und Sport
Sozialreferates
und der Stadtkämmerei
StR-Antrag: 14-20 / A 01156
Nachbesetzung der Stelle der Leitung des Baureferates, Kreisverwaltungsreferates, Personal- und Organisationsreferates, Referates für Bildung und Sport, Sozialreferates und der Stadtkämmerei
StR-Antrag: 14-20 / A 01150
Nach- bzw. Neubesetzung städtischer Referatsleitungen
StR-Antrag: 14-20 / A 01147
Nachbesetzung der Stelle der Leitung des Baureferates Kreisverwaltungsreferates, Personal- und Organisationsreferates Refertes für Bildung und Sport Sozialreferates und der Stadtkämmerei
StR-Antrag: 14-20 / A 00934
Neubesetzung städtischer Referatsleitungen nur nach Ausschreibung
14-20 / V 03582 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Ring politischer Jugend München (RPJ) - Erhöhung des Zuschusses
StR-Antrag: 14-20 / A 01154
Ring politischer Jugend München (RPJ) Erhöhung des Zuschusses
StR-Antrag: 14-20 / A 00681
Erhöhung der Mittel für den Ring politischer Jugend
14-20 / V 03112 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     Generalsanierung des Gasteig
Finanzierung
Änderung des MIP 2014 - 2018

Philharmonie im Gasteig ? Verbesserung der Akustik
Antrag Nr. 08-14 / A 01364 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.02.2010

Neues Konzept für die Philharmonie im Gasteig
Antrag Nr. 08-14 / A 03036 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 13.01.2012

Und zum wiederholten Mal: Die Philharmonie!!
Antrag Nr. 08-14 / A 03789 der Freien Wähler vom 12.11.2012

Alternative Standorte für die Institutionen im Gasteig rechtzeitig sichern
Antrag Nr. 14-20 / A 00207 von Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Horst Lischka
vom 26.08.2014

Philharmonie am Gasteig soll saniert werden
Der Stadtrat beschließt, dass über diese Angelegenheit ein
Bürgerentscheid stattfindet
Antrag Nr. 14-20 / A 00672 der AfD vom 09.02.2015

Sanierung des Gasteigs ? in die Perspektive für den Gasteig baldmöglichst fachliche Expertise einbinden
Antrag Nr. 14-20 / 00673 von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL
vom 10.02.2015

Einbeziehung des Münchner Stadtrats in die Konzertsaaldebatte
Antrag Nr. 14-20 / A 00675 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 10.02.2015

Aktuelle Erkenntnisse und Pläne zum Thema Konzertsaal
Antrag Nr. 14-20 / A 00822 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 24.03.2015

StR-Antrag: 14-20 / A 01149
Generalsanierung des Gasteig, Finanzierung Änderung des MIP 2014 - 2018
StR-Antrag: 14-20 / A 01148
Generalsanierung des Gasteig
StR-Antrag: 14-20 / A 00822
Aktuelle Erkenntnisse und Pläne zum Thema Konzertsaal
StR-Antrag: 14-20 / A 00675
Einbeziehung des Münchner Stadtrats in die Konzertsaaldebatte
StR-Antrag: 14-20 / A 00673
Sanierung des Gasteigs ? in die Perspektive für den Gasteig baldmöglichst fachliche Expertise einbinden
StR-Antrag: 14-20 / A 00672
Philharmonie am Gasteig soll saniert werden Der Stadtrat beschließt, dass über diese Angelegenheit ein Bürgerentscheid stattfindet
StR-Antrag: 14-20 / A 00207
Alternative Standorte für die Institutionen im Gasteig rechtzeitig sichern
StR-Antrag: 08-14 / A 03789
Und zum wiederholten Mal: Die Philharmonie!!!
StR-Antrag: 08-14 / A 03036
Neues Konzept für die Philharmonie im Gasteig
StR-Antrag: 08-14 / A 01364
Philharmonie im Gasteig - Verbesserung der Akustik
14-20 / V 02559 BM Schmid, Berufsm. StR. Dr. Küppers, Stadtkä. Dr. Wolowicz 
nach Antrag
6.     Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
14-20 / V 03464 I. V. Stadtdirektor Jagusch 
nach Antrag
7.     Bestellung eines neuen Mitglieds
in den Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT GmbH
14-20 / V 03246 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
8.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
14-20 / V 03557 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
9.     Kunstareal - modifizierte Alternative 5
StR-Antrag: 14-20 / A 00909
Kunstareal - modifizierte Alternative 5
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00163
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer in der Theresien- und Gabelsberger- straße durch Umstellung des zweispurigen Einbahnverkehrs auf Gegen- verkehr und Einrichtung von Radwegen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00162
Beruhigung der Verkehrssituation in der Gabelsberger-/Augustenstraße durch geeignete Maßnahmen
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02008
Rückbau der Gabelsberger- und der Theresienstraße
14-20 / V 02480 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
10.     Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.03.2015
Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 30.09.2014
Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
14-20 / V 03532 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
11.     Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
14-20 / V 03313 Stadträtin Beatrix Zurek 
bekannt gegeben
12.     Unterbringung von Flüchtlingen und
Wohnungslosen/Flüchtlingen in kommunaler
Zuständigkeit:

6. Standortbeschluss

Produkt 4.1.4 akute Wohnungslosigkeit

StR-Antrag: 14-20 / A 01157
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss;
StR-Antrag: 14-20 / A 01155
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 01152
Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen: 6. Standortbeschluss
14-20 / V 03518 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
IT-Ausschusses 24.06.2015
1.     IT@M Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015
14-20 / V 03060 OB Reiter 
nach Antrag
Bestätigung einer Bekanntgabe
des IT-Ausschusses vom 24.06.2015
2.     IT@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014
14-20 / V 03008 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.06.2015
3.     Stellenausstattung Direktorium;
zusätzlicher Personalbedarf zur Sachbearbeitung in der Geschäftsleitung und der Bürgerberatung des Oberbürgermeisters
14-20 / V 02090 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     "Bayerische Ehrenamtskarte auch in München einführen"
StR-Antrag: 14-20 / A 01132
Bayerische Ehrenamtskarte auch in München einführen
StR-Antrag: 14-20 / A 00217
Bayerische Ehrenamtskarte auch in München einführen
14-20 / V 02331 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     MIT-KonkreT; Jährlicher Bericht 2014 sowie Beschluss zu Maßnahmen - öffentlicher Teil
14-20 / V 02624 OBM Reiter 
nach Antrag
6.     Optimierung der Lagerkapazitäten des
Stadtarchivs
1. Produkt 5112030 - Finanzierung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 ? 2018
3. überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt ? Investitionstätigkeit bei der
Finanzposition 3220.935.9330.7
14-20 / V 02850 OBM Reiter 
nach Antrag
7.     Ausweitung der Informationsfreiheitssatzung
14-20 / V 03005 OBM Reiter 
nach Antrag
8.     Turnusmäßiger Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
14-20 / V 03016 OBM Reiter 
nach Antrag
9.     Verwaltung für die wachsende Stadt modernisieren
StR-Antrag: 14-20 / A 00130
Verwaltung für die wachsende Stadt modernisieren
14-20 / V 03188 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015
10.     Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027
Zschokkestr. (südlich), Westendstr. (westlich),
Barmer Str. und Hans-Thonauer-Str. (östlich) - -Erweiterung des Umgriffs (Busbetriebshofgelände)- (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 58 d)

-Aufstellungsbeschluss-
14-20 / V 03072 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
11.     Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße

A) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
Dachauer Straße (nordöstlich)
Schwere-Reiter-Straße (südöstlich)
Heßstraße (südwestlich)
Lothstraße (nordwestlich)
(Teilquartiere Kreativlabor / Kreativplattform / Kreativpark)

- Aufstellungsbeschluss -

B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096
Dachauer Straße (nordöstlich)
Schwere-Reiter-Straße (südöstlich)
Heßstraße (südwestlich)
Lothstraße (nordwestlich)
(Teilquartiere Kreativlabor / Kreativplattform / Kreativpark)

- Aufstellungsbeschluss -

C) Ergebnisse der Rahmenplanung
(Gesamtquartier)

D) Weiteres Vorgehen und Finanzierung

StR-Antrag: 14-20 / A 01153
Kreativquartier an der Dachauer Straße / Schwere Reiter - Straße
14-20 / V 03083 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
12.     a) Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
und vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2097
Anzinger Straße 23/29

b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG)
übergeleiteter einfacher Bebauungspläne

- Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss -

Stadtbezirk 14 Berg am Laim
14-20 / V 03113 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
13.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/24
Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich),
Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich)
- Erweiterung der Europäischen Schule in München -

Endgültiger Beschluss

17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
14-20 / V 03115 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 16.06.2015
14.     PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie Soziales
StR-Antrag: 14-20 / A 01105
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
14-20 / V 02652 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 16.06.2015
15.     Aktueller Personalbedarf für die Abteilung
Beistandschaft, Vormundschaft,
Unterhaltsvorschuss
Sachgebiet Vormundschaften/Pflegschaften
aufgrund Aufgabenmehrung und notwendiger
Umstrukturierung
und Sachgebiet Unterhaltsvorschuss
zur Stabilisierung und Steigerung der
Rückholquote

Produkt 60 2.3.1 Vormundschaft, Pflegschaft
Produkt 60 2.3.3 Unterhaltsvorschuss
14-20 / V 02972 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 18.06.2015
16.     Nichtrechtsfähige Josef Schörghuber-Stiftung für
Münchner Kinder
Annahme einer Spende
Satzungsänderung
14-20 / V 03036 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
17.     Fachberatung für die Sozialbürgerhäuser
der Landeshauptstadt München

Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
14-20 / V 02986 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
18.     Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Maßnahmen und 1. Aktionsplan
Handlungsfeld 2 Gesundheit, Rehabilitation,
Prävention, Pflege
Maßnahme 12, Weiterentwicklung der
Pflegeangebote für gehörlose Menschen

Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit

14-20 / V 02632 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
19.     Bauträgerauswahl für Baugrundstücke

Grundsatzbeschluss geförderter Wohnungsbau im Erbbaumodell
für das Kommunale Wohnungsbauprogramm -
Teilprogramme B, C und SBW

Stiftungseigenes Grundstück für die Bebauung im Rahmen
des Teilprogramms B im Erbbaurecht
13. Stadtbezirk Bogenhausen
Pilotprojekt Denninger Str. 179
Flurstück 548/26, Gemarkung Berg am Laim

Produkt 60 4.1.8.1 Schaffung preiswerten Wohnraums
14-20 / V 03021 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
20.     Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das
Sanierungsobjekt an der Schleißheimer Str. 144 im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
Flst. 457/16
04. Stadtbezirk - Schwabing West, Gemarkung Schwabing
Bestandssanierung mit Dachgeschossausbau

Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums

Stadtratsziel:
Schaffung von preiswertem Wohnraum
14-20 / V 03020 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
21.     Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmissionen
Erhöhung der Zuschüsse ab dem Haushaltsjahr 2015 für
Katholische Bahnhofsmission - IN VIA München e.V.
und
Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH

Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und
ambulante Hilfen für akut Wohnungslose

14-20 / V 02973 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
22.     Nachfolge allgemeinmedizinische Praxis
für wohnungslose Männer und Frauen
im Haus an der Pilgersheimersstraße

Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung
und ambulante Hilfen für akut Wohungslose

Psychiaterstelle zur Psychiatrischen Versorgung
wohnungsloser Menschen in München

Übergang vom bisherigen Anstellungsträger
Landeshauptstadt München in die Trägerschaft
des kbo-Sozialpsychiatrischen Zentrums gGmbH
mit Zuschussfinanzierung durch die
Landeshauptstadt München/Sozialreferat

Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig
betreute Wohnformen


14-20 / V 03088 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
23.     Mieterbeiratswahl 2015
Berufung der stimmberechtigten Mitglieder
Bekanntgabe der beratenden Mitglieder

Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine
Bürokraft des Mieterbeirates

Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel

Stadtratsziel: A.1.1 Erhalt von Mietverhältnissen
14-20 / V 03011 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
24.     Mietspiegel für München 2017
Neuerhebung des Mietspiegels für München

Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel

Stadtratsziel: A 1.1. Erhalt von Mietverhältnissen
StR-Antrag: 14-20 / A 01116
Mietspiegel für München 2017 Keine Neuerstellung des Mietspiegels
14-20 / V 03030 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
25.     Förderung des Netzwerkes der Münchner Migrantenorganisationen - MORGEN

Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und
Öffnung
14-20 / V 03018 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
26.     Personalaufstockung Servicestelle zur
Erschließung ausländischer Qualifikationen

Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
StR-Antrag: 14-20 / A 01121
Personalaufstockung Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
14-20 / V 03012 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
27.     FiBA - Flüchtlinge in Beruf und Ausbildung 2
Schaffung der Voraussetzungen für eine Fortsetzung
der aus ESF- und Bundesmittel geförderten Projektarbeit
mit bildungs- und beschäftigungsorientierten
Integrationsangeboten - Befristete Verlängerung der erforderlichen Stellen

Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht

14-20 / V 02941 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
28.     Projekt "mona lea" der Münchner Volkshochschule
Kompensierung der BuT-Mittel
und
Einrichtung einer Leitungsstelle (0,5 VZÄ) in der Abteilung
Migration und Interkulturelle Arbeit,
Fachbereich Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht

Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH
vom 05.12.2014

Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht

Stadtratsziel - Wachstum und Zuzug sozial gerecht
bewältigen und Teilhabe ermöglichen
14-20 / V 03024 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 23.06.2015
29.     Personalbedarf im Referat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung, SG 3 - dIKA (dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement)
Finanzierung
14-20 / V 02892 BM Schmid 
nach Antrag
30.     Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' - II

Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen
Fahrradtypen / Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung
StR-Antrag: 14-20 / A 01131
Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad" - II
14-20 / V 03195 BM Schmid 
siehe Beschlussseite
31.     WERK1.Bayern GmbH;
Beteiligung der Landeshauptstadt München mit 10 % an der Gesellschaft


14-20 / V 03006 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses vom 30.06.2015
32.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Vertretung der Landeshauptstadt München in
Beteiligungsunternehmen
14-20 / V 03315 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
33.     Haushalt 2015
Sammelbeschluss für Investitionen 2015
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2014-2018
14-20 / V 02948 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
34.     Konzernbilanz - Projektbeschluss
14-20 / V 03439 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.06.2015 24.06.2015
35.     Produkte des Personal- und Organisationsreferates;
Änderung des Produkteplans und einzelner
Produktbeschreibungen
14-20 / V 03155 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Sozialausschuss und dem Wirtschaftsausschuss 16.06.2015
36.     Bündelung der Angebote für junge Menschen
unter 25 im Übergang in den Beruf
"Junge Menschen in Bildung und Beruf - JIBB"
StR-Antrag: 14-20 / A 01106
Bündelung der Angebote für junge Menschen unter 25 im Übergang in den Beruf "Junge Menschen in Bildung und Beruf - JIBB"
14-20 / V 03017 StschR Schweppe, Bfm StRin Meier, BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 16.06.2015
37.     Mehr Schulsozialarbeitsstunden....

Erweiterung der Schulsozialarbeit in Klassen
berufsschulpflichtiger Asylbewerber/innen
und Flüchtlinge (BAF) an weiteren Standorten


StR-Antrag: 08-14 / A 05239
Mehr Schulsozialarbeitsstunden für die Berufsschule am Bogenhausener Kirchplatz
14-20 / V 03057 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
38.     "kita barometer"
Elternbefragung zum Bedarf an
Kindertagesbetreuung in München

14-20 / V 03031 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschusses 17.06.2015
39.     Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für
Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für
pädagogische Einrichtungen im Jahr 2015

14-20 / V 02813 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 23.06.2015
40.     Ackermannbogen
Urbane Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen
im 4. Bauabschnitt

im 4. Stadtbezirk Schwabing-West

Projektkosten (Kostenobergrenze):
5.630.000 ?

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)

2. Projektauftrag (SB)

3. Genehmigung der Durchführung
vorgezogener Baumfällungen und Strauchbeseitigungen
mit Kosten in Höhe von 60.000 ? (SB)

4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)

StR-Antrag: 14-20 / A 01130
Ackermannbogen - Urbane Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen
14-20 / V 01512 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
41.     Trinkwasserbrunnen

Trinkwasserbrunnen für Münchner Plätze und Fußgängerzonen
Antrag Nr. 14-20 / A 00064
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 02.07.2014

Modellversuch Trinkbrunnen
Antrag Nr. 14-20 / A 00331
der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung
vom 17.10.2014

StR-Antrag: 14-20 / A 01129
Trinkwasserbrunnen
StR-Antrag: 14-20 / A 00331
Modellversuch ? Trinkbrunnen
StR-Antrag: 14-20 / A 00064
Trinkwasserbrunnen für Münchner Plätze und Fußgängerzonen
14-20 / V 02428 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 25.06.2015
42.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom
Kommunalreferat verwalteten Objekte des
?Besonderen Grundvermögens Wohnen
und Gewerbe?

14-20 / V 01672 Berufsm. StR. Markwardt 
abgesetzt
43.     Einführung eines Eltern-Kind-Arbeitszimmers

Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in
Notsituationen:
Eltern-Kind-Arbeitszimmer möglichst in allen
Referaten
Antrag Nr. 14-20 / A 00216 von
Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Anne Hübner,
Frau StRin Bettina Messinger,
Frau StRin Beatrix Zurek,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor
vom 28.08.2014

StR-Antrag: 14-20 / A 00216
Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in Notsituationen: Eltern-Kind-Arbeitszimmer möglichst in allen Referaten
14-20 / V 03338 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 30.06.2015
44.     Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) und der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS);
BA-Antrag: 14-20 / B 01040
Sondernutzungsgebührensatzung: Einstufung des Hohenzollernplatzes senken
StR-Antrag: 14-20 / A 00774
Neuklassifizierung der Freischankflächenbereiche um ein Jahr verschieben und dem Stadtrat erläutern
StR-Antrag: 14-20 / A 00727
Bericht zur aktuellen Umsetzung der Sondernutzungsrichtlinien (SoNuRL) hinsichtlich der Gebührenhöhe bei Freischankflächen
StR-Antrag: 14-20 / A 00705
Bericht zur aktuellen Umsetzung der Sondernutzungsrichtlinien (SoNuRL) hinsichtlich der Gebührenhöhe bei Freischankflächen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00160
Änderung der Sondernutzungsrichtlinien: Öffentliche Bücherschränke auf öffentlichem Grund zulassen
StR-Antrag: 14-20 / A 00020
Sondernutzungsrichtlinien, Baumaßnahmen (§ 19)
14-20 / V 03456 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
45.     Bahnüberführung Dachauer Straße / Elektronische Höhenkontrolle
StR-Antrag: 14-20 / A 01145
Bahnüberführung Dachauer Straße / Elektronische Höhenkontrolle
14-20 / V 03458 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
46.     Personalbedarf im Bürgerbüro
KFZ-Zulassungsstelle der Stadt völlig überlastet
StR-Antrag: 14-20 / A 00603
KFZ-Zulassungsstelle der Stadt völlig überlastet
14-20 / V 03449 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     München unterstützt eine verlässliche Zustellung von Briefen,
Päckchen und Paketen - ohne Lohndumping und Armutslöhne
OBM. Reiter 
1.     München unterstützt eine verlässliche Zustellung von Briefen, Päckchen und Paketen - ohne Lohndumping und Armutslöhne
StR-Antrag: 14-20 / A 01140
München unterstützt eine verlässliche Zustellung von Briefen, Päckchen und Paketen - ohne Lohndumping und Armutslöhne
14-20 / V 03686   
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen