RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 04. März 2015, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Ausscheiden von Frau Stadträtin Verena Bentele aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
Nachrücken von Herrn Haimo Liebich in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
14-20 / V 02484 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Vereidigung von Herrn StR Haimo Liebich
14-20 / V 02496 OBM Reiter 
bekannt gegeben
3.     Umbenennungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien aufgrund des Ausscheidens von Frau Verena Bentele aus dem Stadtrat
14-20 / V 02490 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Neuausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt
StR-Antrag: 14-20 / A 00674
Keine neue Ausschreibung der Leitung des Referats für Gesundheit und Umwelt
14-20 / V 02474 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
5.     Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate März bis Oktober 2014 (Ausschüsse) sowie
für die Monate März bis Oktober 2014 ( (Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
14-20 / V 02396 OBM Reiter 
nach Antrag
6.     A) Grundschule Konrad-Celtis-Straße 44
Errichtung einer Schulpavillonanlage bestehend aus
14 Klassen mit dazugehörigen Ganztagesbetreuungs-/
Tagesheimräumen und Fachlehrsälen sowie einer Mensa
Beschleunigung der Planung wegen akutem Raummangel
im kommenden Schuljahr 2015/16
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark

Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.170.000 Euro
(davon Ersteinrichtungskosten 1.154.000 Euro)
1. Projektauftrag und Projektgenehmigung
2. Genehmigung der Ausführung vorgezogener Maßnahmen
3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 ? 2018
5. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt ? Investitionstätigkeit bei den
Finanzpositionen 2110.940.8155.4 sowie 2110.935.8155.4

B) Raumverhältnisse in der Grundschule an der Konrad-Celtis-Straße
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00189 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 07 ? Sendling-Westpark
am 21.10.2014
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00189
Raumverhältnisse in der Grundschule an der Konrad-Celtis-Straße
14-20 / V 02585 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
7.     Ankunftszentrum für Flüchtlinge

Antrag Nr. 14-20 / A 00699
der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL
vom 24.02.2015
StR-Antrag: 14-20 / A 00699
Ankunftszentrums für Flüchtlinge
14-20 / V 02613 Berufsm. StRin Meier 
Es erfolgt ein mündlicher Vortrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.02.2015
1.     Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015

a) Änderung der Bezirksausschusssatzung
Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros
Initiative des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 ? Pasing ? Obermenzing vom 22.04.2014

b) Frühzeitige Information des Bezirksausschusses
bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung

c) Antrag zur Änderung der BA-Satzung:
Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete
Antrag des Stadtbezirks 24 ? Milbertshofen-Am Hart vom 03.07.2013

d) a) Änderung von § 23 a der BA-Satzung
b) Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung
c) Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung

e) Änderung der Bezirksausschusssatzung
hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für externe Beauftragte gegen Rechtsextremismus nach § 23 a Bezirksausschusssatzung

f) Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen

g) Niederlegung von Vorstandsämtern § 19 Abs. 3 BA-Satzung


2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
StR-Antrag: 14-20 / A 00342
Änderung der Bezirksausschusssatzung hier: Anpassung der Aufwandsentschädigungen
BA-Antrag: 14-20 / B 00181
Rechtzeitige Unterrichtung des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen
BA-Antrag: 08-14 / B 05514
a) Änderung von § 23 a der BA-Satzung b) Änderung von § 23 a Abs. 2 f der BA-Satzung c) Änderung von § 23 a Abs. 2 a der BA-Satzung
14-20 / V 02091 Bürgermeisterin Christine Strobl 
siehe Beschlussseite
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 03.03.2015
2.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Personalwirtschaftliche Maßnahmen
14-20 / V 02410 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
3.     Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 4. Quartal 2014
14-20 / V 02407 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 03.03.2015
4.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
Antrag Nr. 14-20 / A 00415 der AfD
vom 10.11.2014, eingegangen am 11.11.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00847
Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
StR-Antrag: 14-20 / A 00846
Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
StR-Antrag: 14-20 / A 00838
Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
StR-Antrag: 14-20 / A 00834
Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
StR-Antrag: 14-20 / A 00415
Abschaffung der Zweitwohnungssteuer
14-20 / V 02400 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 03.02.2015
5.     Förderung der Jugendhilfe

Sofortmaßnahmen aufgrund anhaltender
Fallzahlsteigerungen bei den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (umF)
beim Sachgebiet Vormundschaften/Pflegschaften;
Ausweitung der Zuschüsse an die Verbände
der freien Jugendhilfe für die Führung von
Vormundschaften und Pflegschaften
mit Zuschuss für unbegleitete minderjährige
Flüchtlinge

Produkt 60 2.3.1 Vormundschaften/Pflegschaften
14-20 / V 02070 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 12.02.2015
6.     Durchführung von Untersuchungen nach § 62 Asylverfahrensgesetz ? weitere Zunahme des Personalbedarfs
Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG

Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 02323 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
7.     Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen

Umsetzung des Konzepts ?Ärztin / Arzt an der Schule? an Münchner Mittelschulen 2012 ? 2014

ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund,
haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
Antrag Nr. 08-14 / A 03872 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 05.12.2012

Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 08-14 / A 03872
ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund, haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
14-20 / V 01909 Berufsm. StR. Lorenz 
siehe Beschlussseite
8.     Schulsozialarbeit für Pflegeberufe
Antrag Nr. 08-14 / A 04983 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 15.01.2014

Produkt 5360010 Strukturelle und individuelle Angebote
gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 00687
Schulsozialarbeit für Pflegeberufe
StR-Antrag: 08-14 / A 04983
Schulsozialarbeit für Pflegeberufe
14-20 / V 02182 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 03.02.2015
9.     Stadtratsreise nach Oslo
vom 15. bis 17. April 2015
14-20 / V 02368 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 03.02.2015
10.     Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder

Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
Antrag Nr. 08-14 / A 05252 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner vom 13.03.2014

Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur
Prävention und gesundheitlichen Versorgung
Finanzierungsbeschluss

StR-Antrag: 14-20 / A 00650
Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und Kinder
StR-Antrag: 14-20 / A 00552
Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und Kinder
StR-Antrag: 08-14 / A 05252
Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
14-20 / V 01408 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 05.02.2015
11.     Münchner Volkshochschule
Akademie für Erwachsenenbildung GmbH (MVHS);
Anteilige Finanzierung Anmietung Lindwurmstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 00679
Münchner Volkshochschule Akademie für Erwachsenenbildung GmbH (MVHS) Anteilige Finanzierung Anmietung Lindwurmstraße
14-20 / V 02290 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 04.02.2015
12.     Ehemaliges Zwangsarbeiterlager an der Ehrenbürgstraße ? weiteres Vorgehen

a) Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten - Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz/Ensembleschutz stehenden Anlage
Antrag Nr. 08-14 / A 00685 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2009
b) Zukunft des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers in der Ehrenbürgstraße 9 - Unterstützung des Vereins Freie Ateliers & Werkstätten Ehrenbürgstraße 9 e.V.
Antrag Nr. 08-14 / A 04976 von Herrn StR Josef Schmid vom 09.01.2014
StR-Antrag: 08-14 / A 04976
Zukunft des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers in der Ehrenbürgstraße 9 - Unterstützung des Vereins Freie Ateliers & Werkstätten Ehrenbürgstraße 9 e.V.
StR-Antrag: 08-14 / A 00685
Sicherung des Standortes Ehrenbürgstraße 9 für Ateliers und Werkstätten - Erhalt und Öffnen des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers und der unter Denkmalschutz/Ensembleschutz stehenden Anlage
14-20 / V 01565 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk, Berufsm. StR Dr. Küppers  
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.02.2015
13.     Konradinstraße 23 - 29 - Erhalt des Wohnraums für die Mieter im derzeitigen Zustand und zu derzeitigen Preisen
BA-Antrag: 14-20 / B 00299
Konradinstraße 23 - 29 - Erhalt des Wohnraums für die Mieter im derzeitigen Zustand und zu derzeitigen Preisen
14-20 / V 01951 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 04.02.2015
14.     Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen
in München -
Einführung einer Vormerksoftware mit hoher Dienst-
leistungsorientierung für Eltern und einrichtungs-
leitungen im Internet für alle Angebote in München
ab 01.11.2015

StR-Antrag: 08-14 / A 05315
Zentrale Anmeldeplattform für alle Kinderbetreuungseinrichtungen mit Darstellung des pädagogischen Konzeptes
BA-Antrag: 08-14 / B 05744
Kindergarten- und -krippenbuchung vernetzen
StR-Antrag: 08-14 / A 05111
Zentrale Anmeldung für alle Kitas
14-20 / V 02130 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 10.02.2015
15.     Münchner Modepreis
Antrag Nr. 08-14 / A 05180 von Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus-Peter Rupp, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Alexander Reissl vom 26.02.2014
StR-Antrag: 08-14 / A 05180
Münchner Modepreis
14-20 / V 01383 Bürgermeister Schmid 
nach Antrag
16.     Finanzierung eines Semestertickets im MVV
Verlängerung des Probebetriebs
14-20 / V 02380 Bürgermeister Schmid  
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 10.02.2015
17.     Neufassung der Zweckvereinbarungen

14-20 / V 02174 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 12.02.2015
18.     Zentrale Luftbildstelle München:
Beschaffung und stadtweite Bereitstellung
historischer und aktueller Luftbildaufnahmen
in digitaler Form

14-20 / V 02280 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 03.03.2015
19.     Abwicklung von Wahlen
Aus den Problemen bei der Kommunalwahl lernen
StR-Antrag: 08-14 / A 05291
Abwicklung von Wahlen
StR-Antrag: 08-14 / A 05290
Aus den Problemen bei der Kommunalwahl 2014 lernen
14-20 / V 02445 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
20.     Einrichtung eines "Servicebüro Film" im Kreisverwaltungsreferat
StR-Antrag: 08-14 / A 04897
München im Film - die Landeshauptstadt als Drehort stärken
14-20 / V 02433 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
21.     P+R Park & Ride GmbH
Energiemanagement für Infrastrukturanlagen des
Park-and-ride-Systems
Errichtung einer Photovoltaikanlage am P+R-
Parkhaus Fröttmaning
14-20 / V 02446 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Bericht zur aktuellen Umsetzung der Sondernutzungsrichtlinien (SONuRL) hinsichtlich der Gebührenhöhe bei Freischankflächen
StR-Antrag: 14-20 / A 00727
Bericht zur aktuellen Umsetzung der Sondernutzungsrichtlinien (SoNuRL) hinsichtlich der Gebührenhöhe bei Freischankflächen
14-20 / V 02677
Sitzungsvorlage im Status 'Freigabe OB'  Entwurf
Berufm. StR Dr. Blume-Beyerle  
siehe Beschlussseite
2.     Kritische Notfallversorgung für Münchner Bürger
StR-Antrag: 14-20 / A 00726
Kritische Notfallversorgung für Münchner Bürger
14-20 / V 02676 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz  
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen