RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 28. Januar 2015, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Wahl der Leitung des
Referates für Gesundheit und Umwelt
14-20 / V 02133 OBM Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     38. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. bis 11. Juni 2015 in Dresden;
Entsendung von Delegierten
14-20 / V 01973 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
3.     Erweiterung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung:
Stadträtinnen und Stadträte vor Rechtsunsicherheiten schützen
StR-Antrag: 14-20 / A 00633
Erweiterung des Strafbestandes der Abgeordnetenbestechung: Stadträtinnen und Stadträte vor Rechtsunsicherheit schützen
StR-Antrag: 14-20 / A 00454
Erweiterung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung: Stadträtinnen und Stadträte vor Rechtsunsicherheit schützen
14-20 / V 02325 OBM Reiter 
nach Antrag
4.     Energiekommission ? Benennung externer Sachverständiger

Arbeitsergebnisse der Energiekommission dem Stadtrat und der Öffentlichkeit endlich präsentieren
Antrag Nr. 08-14 / A 05316 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Manuel Pretzl vom 11.04.2014
StR-Antrag: 08-14 / A 05316
Arbeitsergebnisse der Energiekommission dem Stadtrat und der Öffentlichkeit endlich präsentieren
14-20 / V 02157 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
5.     Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise an den nachstehenden Standorten
StR-Antrag: 14-20 / A 00631
Errichtung von vier Grundschulen in modularer Bauweise an den nachstehenden Standorten
StR-Antrag: 14-20 / A 00599
Errichtung von 4 Grundschulen in modularer Bauweise an den nachstehenden Standorten
BA-Antrag: 14-20 / B 00279
Neue Grundschule im Prinz-Eugen-Park an der Ruth-Drexel-Straße: Raumhöhe der Schulaula umgehend mit sechs Metern planen!
StR-Antrag: 08-14 / A 03482
Zeitgleiche Fertigstellung der Grundschule an der Ruth-Drexel-Straße mit Bezug der ersten Wohnungen im Prinz-Eugen-Park
14-20 / V 02143 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
6.     2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur
Unterbringung von Flüchtlingen und
Wohnungslosen

Information über Einrichtungen für Wohnungslose und Flüchtlinge -
Umsetzung einer optimalen Betreuung und Integration
Antrag Nr. 14-20 / A 00241 .........................................

Flüchtlingsunterkünfte in München: Informationsveranstaltungen etablieren!
Antrag Nr. 14-20 / A 00286 ........................................

Geplante Unterkunftsanlagen im 16. Stadtbezirk
Für gelingende Integration,
gegen eine Überforderung der örtlichen Sozialstrukturen!
Antrag Nr. 14-20 / B 00407 ...........................................

Ersatz für die Erstaufnahmeeinrichtung in der Bayernkaserne
Antrag Nr. 14-20 / A 00422 ............................

StR-Antrag: 14-20 / A 00634
2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
StR-Antrag: 14-20 / A 00632
2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
StR-Antrag: 14-20 / A 00629
2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
StR-Antrag: 14-20 / A 00422
Ersatz für die Erstaufnahmeeinrichtung in der Bayern-Kaserne
BA-Antrag: 14-20 / B 00407
Geplante Unterkunftsanlagen im 16. Stadtbezirk Für gelingende Integration, gegen eine Überforderung der örtlichen Sozialstrukturen!
StR-Antrag: 14-20 / A 00286
Flüchtlingsunterkünfte in München: Informationsveranstaltungen etablieren!
StR-Antrag: 14-20 / A 00241
Information über Einrichtungen für Wohnungslose und Flüchtlinge - Umsetzung einer optimalen Betreuung und Integration
14-20 / V 02255 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
7.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung von zwei stimmberechtigten Mitgliedern
- Wahl von zwei stimmberechtigten Mitgliedern
14-20 / V 02332 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
8.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung von einem stimmberechtigten Mitglied
- Abberufung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
- Wahl von einem stimmberechtigten Mitglied
- Bestellung von drei stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedern
14-20 / V 02327 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
9.     Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
14-20 / V 02214 Frau StRin. Beatrix Zurek 
bekannt gegeben
10.     Altbaumodernisierung Müllerstr. 6, Abbruch Müllerstr. 2 und 4, sowie Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses Müllerstr. 4 im 1. Stadtbezirk Altstadt ? Lehel 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Erteilung des Projektauftrages 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2014 - 2018
Berufsm. StR Markwardt 
Es handelt sich um eine nichtöffentliche Beschlussvorlage, siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.01.2015
1.     Die Stadt München tritt der Einkaufsgemeinschaft
Kommunaler Verwaltungen eG bei
StR-Antrag: 14-20 / A 00017
Die Stadt München tritt der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG bei
14-20 / V 01277 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Einstellungszeitraum für Live-Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen

Antrag Nr. 08-14 / A 05253 der Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Gülseren Demirel,
Dr. Florian Roth und Dr. Florian Vogel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste)
vom 13.03.2014
Transparenz stärken: Videoaufzeichnungen der Vollversammlung längerfristig
in der Mediathek vorhalten
StR-Antrag: 08-14 / A 05253
Transparenz stärken: Videoaufzeichnungen der Vollversammlungen längerfristig in der Mediathek vorhalten
  Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
Bestätigung einer Bekanntgabe
des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.01.2015
3.     MIT-KonkreT - Strategische Neuausrichtung der IT-Organisation der Stadt München; Jährlicher Bericht 2013
14-20 / V 00573 OBM Reiter 
bekannt gegeben
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.2015
4.     CarSharing in München
Verlängerung des laufenden Pilotversuchs
um 1 Jahr bis zum 31.03.2016
14-20 / V 02237 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
5.     P+R Park & Ride GmbH
P+R Parkhaus Messestadt Ost
Sanierung nach Hauptprüfung 2011

Projektauftrag und Projektgenehmigung
14-20 / V 02242 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.01.2015
6.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2086
Trimburgstraße (südlich),
Am Gleisdreieck (westlich),
Voglerstraße (nördlich),
Leisaustraße (östlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1094)

A) Bekanntgabe des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs ?ehemaliges Dornier-Gelände Süd?

B) Weiteres Vorgehen

Stadtbezirk 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied
14-20 / V 02080 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
7.     Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 00615
Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görrestraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße
BA-Antrag: 14-20 / B 00428
Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff südlich der Görresstraße zwischen Karlstraße, Dachauer Straße und Arcisstraße
14-20 / V 02058 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 13.01.2015
8.     "Software wirtschaftliche Jugendhilfe und soziale Arbeit (SoJA)"
Kostenentwicklung für Personal, IT und Betriebskosten it@M
14-20 / V 00612 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses 13.01.2015
9.     Förderung freier Träger
Ausweitung der Plätze in Kindertagespflege in
Familien mit Ersatzbetreuung
Zusätzlicher Förderbedarf im
Sozialreferat/Stadtjugendamt (2015)

Beschluss vom 27.10.2010:
Umsetzung des Teilplan 4
Tageseinrichtungen, Tagespflege
Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung
- Stand der Ausbauoffensive -

Ausweitung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018

Produkt 2.1.5 Kindertagesbetreuung
Ersatzbetreuung für Kindertagespflege in Familien
14-20 / V 02053 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
10.     Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen:
Verbesserung der Fallsteuerung in den SBHs und
in den Erziehungshilfen

Entfristung der zehn befristet zugeschalteten
Stellen in den Vermittlungsstellen

Produkt 60.2.2.1, Erziehungsangebote/Kinderschutz
StR-Antrag: 14-20 / A 00592
Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen: Verbesserung der Fallsteuerung in den SBHs und in den Erziehungshilfen; Entfristung der zehn befristeten zugeschalteten Stellen in den Vermittlungsstellen
14-20 / V 01991 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
des Sozialausschusses vom 15.01.2015
11.     Organisationsuntersuchung im Sozialreferat

StR-Antrag: 14-20 / A 00602
Organisationsuntersuchung im Sozialreferat
14-20 / V 01971 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
12.     Großer Bauunterhalt für die
an die MÜNCHENSTIFT GmbH
verpachteten Häuser in 2015
14-20 / V 01938 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
13.     Bauvorhaben Deisenhofener Straße/Herzogstandstraße,
Flurstücke 15915, 15915/3, 15916/1 und 15921, Gemarkung Sektion VIII

Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen
des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
Mittelpunktsbibliothek, Kinderkrippe und Anwohnertiefgarage

Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018

Produkt 60 4.1.8 - Schaffung preiswerten Wohnraums

17. Stadtbezirk - Obergiesing
StR-Antrag: 14-20 / A 00601
Bauvorhaben Deisenhofener Straße/ Herzogstandstraße, Flurstücke 15915, 15915/3, 15916/1 und 15921, Gemarkung Sektion VII; Anpassung der Projektrahmenbedingungen für o.g. Baugrundstück im Rahmen des kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B Mittelpunktsbibliothek , Kinderkrippe und Anwohnertiefgarage; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014-2018
14-20 / V 01989 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 22.01.2015
14.     Anordnung Umlegung
"Freiham-Nord"
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 (Entwurf)
im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied

14-20 / V 01893 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses 21.01.2015
15.     Ergebnisse und Folgeprozess der
Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work";
Weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 14-20 / A 00624
Weiteres Vorgehen bzgl. "Great Place To Work"
14-20 / V 02041 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
16.     Gemeinschaftsveranstaltungen
Great Place to Work - die Stadt
als gute Arbeitgeberin II
Verbesserung des Betriebsklimas
und Stärkung des Teamgeistes


StR-Antrag: 14-20 / A 00622
Verbesserung des Betriebsklimas und Stärkung des Teamgeistes
StR-Antrag: 14-20 / A 00447
Great Place to Work - die Stadt als gute Arbeitgeberin II Verbesserung des Betriebsklimas und Stärkung des Teamgeistes
14-20 / V 02104 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
17.     Anforderungen an Mitarbeiter in Bereichen
der Landeshauptstadt München
mit hohem Kundenaufkommen

Antrag Nr. 14-20/A 00182 von Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Herrn StR Christian Vorländer vom 13.08.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00543
Anforderungen an Mitarbeiter in Bereichen der Landeshauptstadt München mit hohem Kunderaufkommen
StR-Antrag: 14-20 / A 00182
Anforderungen an Mitarbeiter in Bereichen der Landeshauptstadt München mit hohem Kundenaufkommen
14-20 / V 01570 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
18.     Mehr Geld für städtische Pflegekräfte!



StR-Antrag: 14-20 / A 00625
Mehr Geld für städtische Pflegekräfte
StR-Antrag: 14-20 / A 00158
Mehr Geld für städtische Pflegekräfte!
14-20 / V 01958 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 22.01.2015
19.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen

Umsetzung des Konzepts ?Ärztin / Arzt an der Schule? an Münchner Mittelschulen 2012 ? 2014

ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund,
haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
Antrag Nr. 08-14 / A 03872 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 05.12.2012

Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 08-14 / A 03872
ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund, haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
14-20 / V 01909 Berufsm. StR. Lorenz 
abgesetzt
20.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Schulsozialarbeit für Pflegeberufe
Antrag Nr. 08-14 / A 04983 von Frau StRin Eva Maria Caim vom 15.01.2014

Produkt 5360010 Strukturelle und individuelle Angebote
gesundheitlicher Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 00687
Schulsozialarbeit für Pflegeberufe
StR-Antrag: 08-14 / A 04983
Schulsozialarbeit für Pflegeberufe
14-20 / V 02182 Berufsm. StR. Lorenz 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des
Umweltausschusses vom 13.01.2015
21.     Luftreinhalteplan München
Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München;
Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern
StR-Antrag: 14-20 / A 00598
Luftreinhalteplan München; Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München; Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung von Oberbayern
14-20 / V 02198 Berufsm. StR. Lorenz 
siehe Beschlussseite
Bestätigung eines Beschlusses des
des AfAW 20.01.2015
22.     Olympiapark München GmbH;

Olympiastadionsanierung

Grundsatzentscheidung
14-20 / V 02210 BM Schmid 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bauausschusses vom 20.01.2015
23.     Technisches Betriebszentrum (TBZ) Baureferat

- Optimierung mit Hilfe der Informationstechnik
- Aufbau eines systematischen Qualitätsmanagements
in der Materialwirtschaft
- Neufestsetzung des Lagerhöchstbestandes

1. Zustimmung zur Umsetzung des IT-Vorhaben-Bündels
?Optimierung TBZ? und Bereitstellung zusätzlicher Mittel (VB)

2. Zusätzlicher Personalbedarf in der Materialwirtschaft (VB)

3. Neufestsetzung des Lagerhöchstbestandes (SB)

14-20 / V 01226 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
24.     Umgestaltung und bedarfsgerechte
Wiederherstellung des Josephsplatzes
nach dem Bau der Anwohnertiefgarage
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Projektkosten (Kostenobergrenze):
3.825.000 ?

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)

2. Projektgenehmigung (SB)

3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB)

4. Vom BA 3 Maxvorstadt aus der Einwohnerversammlung
vom 25.06.2014 übernommene Anträge der Bürger
Antrag Nr. 14-20 / B 00176
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
vom 08.07.2014 (SB)

5. Urban Gardening-Projekt auf dem Josephsplatz
Antrag Nr. 08-14 / B 05434
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
vom 10.12.2013 (SB)

6. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)


StR-Antrag: 14-20 / A 00613
Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
StR-Antrag: 14-20 / A 00612
Umgestaltung und bedarfsgerechte Wiederherstellung des Josephsplatzes nach dem Bau der Anwohnertiefgarage im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
BA-Antrag: 14-20 / B 00176
Vom BA 3 Maxvorstadt aus der Einwohnerversammlung vom 25.06.2014 übernommene Anträge der Bürger
BA-Antrag: 08-14 / B 05434
Urban Gardening-Projekt auf dem Josephsplatz
14-20 / V 01753 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsauschusses vom 20.01.2015
25.     Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2013

Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplans
für die Zeit vom 01. Juli bis 31. Dezember 2014

14-20 / V 02009 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen