RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 17. Dezember 2014, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Haushaltsthemen
1.     Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2015,
Finanzplanung für die Jahre 2014 bis 2018

14-20 / V 01731 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
2.     Haushalt 2015 des Baureferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung

StR-Antrag: 14-20 / A 00440
Haushalt 2015 des Baureferates
14-20 / V 01500 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
3.     Haushalt 2015 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
StR-Antrag: 14-20 / A 00435
Haushalt 2015 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Ziele,...)
14-20 / V 01489 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlusseite
4.     Haushalt 2015 der Stadtkämmerei
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
StR-Antrag: 14-20 / A 00464
Haushalt 2015 der Stadtkämmerer - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
14-20 / V 01092 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlusseite
5.     Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2015
14-20 / V 01661 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
6.     Haushaltsplan 2015
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
StR-Antrag: 14-20 / A 00576
Haushalt 2015
StR-Antrag: 14-20 / A 00558
Haushaltsplan 2015; Ansätze der zentralen Bereiche Schlussabgleich
14-20 / V 01817 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlusseite
7.     Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München
und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener
Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2015
14-20 / V 01797 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlusseite
8.     Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2014-2018; Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018
14-20 / V 01915 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlusseite
Sachthemen
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Münchner Volkstheater GmbH (MVT);
Standortentscheidung;
Bericht Standortuntersuchung und Machbarkeitsstudie, Nutzerbedarfsprogramm

Grundsatzbeschluss

- Das Volkstheater dauerhaft sichern ? auch alternative Standorte prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 03344 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen/RL vom 23.05.2012

- Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater
Antrag Nr. 08-14 / A 04001 von der CSU Stadtratsfraktion vom 29.01.2013

- Volkstheater in der Großmarkthalle realisieren
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00319 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 -
Sendling vom 01.09.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00574
Münchner Volkstheater GmbH (MVT); Standortentscheidung
BA-Antrag: 14-20 / B 00319
Dringlichkeitsantrag; Volkstheater in der Großmarkthalle realisieren - kulturell und finanziell sinnvoll!
StR-Antrag: 08-14 / A 04001
Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater
StR-Antrag: 08-14 / A 03344
Das Volkstheater dauerhaft sichern - auch alternative Standorte prüfen
14-20 / V 00928 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlusseite
2.     Messestadt Riem
Verschiebung der Beendigung der Maßnahmeträgerschaft

Städtisches Klinikum München GmbH
Sanierungsumsetzung
Baugesellschaft und Generalunternehmer

Gründung einer BauGmbH für die
Städtisches Klinikum München GmbH
Antrag Nr. 08-14 / A 03168 von Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Lydia Dietrich, Herrn StR Dr. Florian Vogel
vom 13.03.2012, eingegangen am 13.03.2012

StR-Antrag: 08-14 / A 03168
Gründung einer BauGmbH für die Städtische Klinikum München GmbH
14-20 / V 01962 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz, Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
3.     Perspektive München
Langfristige Siedlungsentwicklung
Personalmehrbedarfe im Referat für Gesundheit und Umwelt, Hauptabteilung Umwelt, Abteilung Umweltvorsorge;
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 01967 Berufsm. StR. Lorenz 
siehe Beschlusseite
4.     Sicherstellung der derzeitigen
Arbeitsfähigkeit der Nachbarschaftstreffs

Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit

Stadtratsziel: Stadtratsziel 2014 - S4 A1.4
14-20 / V 01993 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
5.     Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Bericht zu Wohnungsleerständen zum 30.09.2014
Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 31.03.2014

Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
14-20 / V 02045 Bfm StRe Prof. Dr.(I) Merk, Markwardt, Meier, BM Schmid  
nach Antrag
6.     Olympiapark München GmbH;
Eissportzentrum im Olympiapark
Finanzierung

Projektgruppe ?Neue Mehrzwecksporthalle?
Antrag-Nr. 02-08 / A 03506 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 06.02.2007

Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zum Neubau einer Multifunktionshalle und der energetischen Sanierung der Sportstätten im Olympiapark
Antrag Nr. 08-14 / 02616 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.07.2011

Weiterentwicklung Olympiapark
Antrag Nr. 08-14 / 02634 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Barbara Scheuble-Schaefer, Frau StRin Claudia Tausend, Frau StRin Verena Dietl vom 12.07.2011

Olympia Eissportzentrum
Antrag Nr. 08-14 / A 3926 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Christa Stock vom 19.12.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 03926
Olympia Eissportzentrum
StR-Antrag: 08-14 / A 02634
Weiterentwicklung Olympiapark
StR-Antrag: 08-14 / A 02616
Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zum Neubau einer Multifunktionshalle und der energetischen Sanierung der Sportstätten im Olympiapark
StR-Antrag: 02-08 / A 03506
Projektgruppe ?Neue Mehrzwecksporthalle?
14-20 / V 02015 BM Schmid, StBRin Prof.Dr. (I) Merk, StSchR Schweppe  
nach Antrag
7.     Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der
U-Bahn-Planungen

Antrag Nr. 14-20 / A 00512
von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer,
Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Alexander Reissl,
Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier und Herrn Stadtrat Jens Röver
vom 04.12.2014

StR-Antrag: 14-20 / A 00512
Stellenzuschaltungen für die Beschleunigung der U-Bahn-Planungen
14-20 / V 02095 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
8.     Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark
über die zentrale Bahnachse
am S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt,
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg

Projektkosten
für Brückenkonstruktion................................10.500.000 ?
für Erschließungsanlagen.................................4.200.000 ?
für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen......3.000.000 ?

1. Vorprojektgenehmigung (SB)

2. Beauftragung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung (SB)

3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Projektgenehmigung (VB)

4. Personelle Anpassung für das Projekt Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark (VB)

5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)

6. Empfehlungen von Bürgerversammlungen
des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg (SB)

Unverzügliche Errichtung des Steges
zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe
Empfehlung Nr. 08-14 / E 00776 vom 25.11.2010

Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs
zwischen Arnulfpark und Westend
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01196 vom 24.11.2011

Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs
zwischen Arnulfpark und Westend -
grundlegende und unaufhebliche Forderung der Fachkonzepte
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02095 vom 21.11.2013

BV-Empfehlung: 08-14 / E 02095
Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend - grundlegende und unaufhebliche Forderung der Fachkonzepte
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01196
Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend
BV-Empfehlung: 08-14 / E 00776
Unverzügliche Errichtung des Steges zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe
14-20 / V 00977 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
9.     Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen

Umsetzung des Konzepts ?Ärztin / Arzt an der Schule? an Münchner Mittelschulen 2012 ? 2014

ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund,
haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
Antrag Nr. 08-14 / A 03872 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 05.12.2012

Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 08-14 / A 03872
ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund, haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
14-20 / V 01909 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
10.     Anlaufstelle für Zuwanderinnen und Zuwanderer
aus EU-Ländern in prekärer Lebenssituation
(Beratungscafe)

Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München
aus zentraler Finanzierung

Änderung des Entwurfs des
Mehrjahresinvestitionsprogramms
2014 ? 2018

Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht
14-20 / V 01999 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
11.     Grundsatzbeschluss
Spenden im Bereich
Flüchtlinge
14-20 / V 02105 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des
gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses, des Kinder- und
Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Bildungsausschusses, des Sportausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Gesundheitsausschusses, des Umweltschutzausschusses, des Bauausschusses, des
Kreisverwaltungsausschusses und des Kommunalausschusses 02.12.2014
1.     Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
Sachstandsbericht 2014
14-20 / V 01055 OBM Reiter 
nach Antrag
2.     Auszeichnung gesellschaftlichen Engagements von Unternehmen
14-20 / V 01060 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2014
3.     Änderung der ?Satzung über die Aufgaben und Benützung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München? (Stadtarchiv-Satzung)
14-20 / V 01681 OB Reiter 
nach Antrag
4.     Neufassung der ?Satzung über die Gebühren für die Benützung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München? (Stadtarchiv-Gebührensatzung)
14-20 / V 01691 OBM Reiter 
nach Antrag
5.     Folgebeschluss zur Grundstufe IT-Multiprojektmanagement (MPM) bei der LHM
14-20 / V 00893 OB Reiter 
nach Antrag
6.     Frauenförderung bei städtischen Töchtern
Bericht über die Entwicklungen in den
letzten zwei Jahren
14-20 / V 01757 OBM Reiter 
bekannt gegeben
7.     Rahmenvertrag zur Ausstattung der städtischen Büros mit standardisierter Möblierung (Büroarbeitstische, Arbeitsplatzkombinationen, Container, Besprechungstische, Schränke und systemkompatibles Zubehör aus einer zusammengehörigen Produktlinie)
14-20 / V 01701 OBM Reiter 
nach Antrag
8.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
14-20/ V 01415
Einstellungszeitraum für Live-Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen

Antrag Nr. 08-14 / A 05253 der Stadtrats-Mitglieder Paul
Bickelbacher, Gülseren Demirel, Dr. Florian Roth und Dr. Florian Vogel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom 13.03.2014 Transparenz stärken: Videoaufzeichnungen der Vollversammlung längerfristig in der Mediathek vorhalten








  
Bestätigung von Beschlüssen des
IT-Ausschusses 10.12.2014
9.     IT@M Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung
14-20 / V 01714 OBM Reiter 
nach Antrag
10.     IT@M Ziele 2015
14-20 / V 01788 OBM Reiter 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des Stadtentwässerungsausschusses vom 09.12.2014
11.     Änderung der Entwässerungsabgabensatzung
und der Entwässerungssatzung

14-20 / V 01732 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
12.     Neufassung der Zweckvereinbarung
mit der Gemeinde Oberschleißheim

14-20 / V 01735 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bauausschusses vom 09.12.2014
13.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
14-20 / V 00977
(Beschlussvorlage SB+VB)
(Vorläufiger Beschluss)

Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahn-Halt Donnersbergerbrücke im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt, im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten für Brückenkonstruktion 10.500.000 ?
für Erschließungsanlagen 4.200.000 ?
für Eingriffe in Bahnbetrieb und -anlagen 3.000.000 ?

1. Vorprojektgenehmigung (SB) 2. Beauftragung zum Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung (SB) 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Projektgenehmigung (VB) 4. Personelle Anpassung für das Projekt Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark (VB) 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB) 6. Empfehlungen von Bürgerversammlungen des Stadtbezirkes 9 Neuhausen - Nymphenburg (SB) Unverzügliche Errichtung des Steges zwischen Arnulfpark und Schwanthalerhöhe Empfehlung Nr. 08-14 / E 00776 vom 25.11.2010 Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend Empfehlung Nr. 08-14 / E 01196 vom 24.11.2011 Unverzüglicher Bau des zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend - grundlegende und unaufhebliche Forderung der Fachkonzepte Empfehlung Nr. 08-14 / E 02095 vom 21.11.2013

08-14 / E 00776 (BV-EMP)

08-14 / E 01196 (BV-EMP)

08-14 / E 02095 (BV-EMP)
  
abgesetzt
14.     Betrieb und Unterhalt der Münchner Straßentunnels
insb. Mittlerer Ring Ost und Mittlerer Ring Südwest
sowie des nachgerüsteten Trappentreutunnels

Sachmittelmehrbedarf für Betrieb und Unterhalt
beim Produkt 520502
?Bereitstellen von städtischen Ingenieurbauwerken
inklusive deren bauwerksspezifischer Ausstattung?

14-20 / V 01627 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
15.     Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen

Antrag Nr. 14-20 / A 00097
von Herrn Stadtrat Hans Podiuk
und Herrn Stadtrat Alexander Reissl
vom 11.07.2014

StR-Antrag: 14-20 / A 00097
Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen
14-20 / V 02040 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 11.12.2014
16.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und
Entlastung
- Einbau von Unterflurcontainerinseln zur Wertstoff-
erfassung im Stadtgebiet der Landeshauptstadt
München durch den Abfallwirtschaftsbetrieb
München - Ergänzungsantrag vom 03.07.2014

14-20 / V 01875 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
17.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Hausmüllentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung
- Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung
- Gartenabfallentsorgungssatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung

14-20 / V 01876 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 11.12.2014
18.     Stadtgüter München (SgM);
- Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und
Entlastung
- Stammkapitalverzinsung

14-20 / V 01877 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 11.12.2014
19.     Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und
Entlastung

14-20 / V 01878 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kommunalausschusses vom 11.12.2014
20.     Anordnung eines Umlegungsverfahrens
?Werksviertel am Ostbahnhof?
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061
14. Stadtbezirk Berg am Laim

14-20 / V 01879 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
21.     Sanierung der WC-Anlage Marienplatz

Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2014 ? 2018

14-20 / V 01883 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
22.     Zukunft des städtischen Campingplatzes
München-Thalkirchen

StR-Antrag: 14-20 / A 00553
Zukunft des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen
14-20 / V 01884 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.12.2014
23.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Anforderungen an Mitarbeiter in Bereichen
der Landeshauptstadt München
mit hohem Kundenaufkommen

Antrag Nr. 14-20/A 00182 von Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor,
Herrn StR Christian Vorländer vom 13.08.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00543
Anforderungen an Mitarbeiter in Bereichen der Landeshauptstadt München mit hohem Kunderaufkommen
StR-Antrag: 14-20 / A 00182
Anforderungen an Mitarbeiter in Bereichen der Landeshauptstadt München mit hohem Kundenaufkommen
14-20 / V 01570 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
abgesetzt
24.     Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern!

Antrag Nr. 08-14/A 03203 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 23.03.2012
StR-Antrag: 14-20 / A 00546
Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern
StR-Antrag: 14-20 / A 00544
Endgeltdiskriminierung von Frauen verhindern
StR-Antrag: 08-14 / A 03203
Entgeltdiskriminierung von Frauen verhindern!
14-20 / V 00801 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
25.     Personalgewinnungssituation und
Stellenbesetzungsverfahren bei der
Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 00549
Personalgewinnungssituation und Stellenbesetzungsverfahren bei der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 00547
Personalgewinnungssituation und Stellenbesetzungsverfahren bei der Landeshauptstadt München
14-20 / V 01861 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlusseite
26.     Haushalt 2015 des Personal- und Organisationsreferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
StR-Antrag: 14-20 / A 00436
Haushalt 2015 des Personal- und Organisationsreferates (Ziele,...)
14-20 / V 01075 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Finanzausschusses 16.12.2014
27.     Städtisches Klinikum München GmbH
Geschäftsverteilung der Geschäftsführung nach dem Ausscheiden von
Herrn Freddy Bergmann und
Herrn Prof. Dr. med. Hans-Jürgen Hennes

14-20 / V 01948 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
28.     Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
Vergabe externes Medizincontrolling
14-20 / V 01870 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
29.     Städtisches Klinikum München GmbH
Neubau Kinderklinik am Klinikum Schwabing

14-20 / V 01942 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
30.     Städtisches Klinikum München GmbH

Zukunft des Klinikums Schwabing
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00146 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West
vom 02.07.2014 (ED 08.07.2014)

Erhalt des Klinikums Schwabing
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00094 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann
am 08.07.2014

Erhaltung und Verbesserung einer qualifizierten Notfallversorgung und aller anderen bestehenden Abteilungen des Krankenhaus Harlaching
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00157 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 ? Obergiesing-Fasangarten
vom 08.07.2014 (ED 11.07.2014)

Sanierung des städtischen Klinikums Harlaching - den südlichen Münchner Landkreis mit in die Verantwortung nehmen
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00185 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 ? Untergiesing-Harlaching
vom 15.07.2014 (ED 16.07.2014)

Sanierungskonzept für das städtische Klinikum Harlaching - Beantwortung des Fragenkatalogs
BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00201 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 ? Untergiesing-Harlaching
vom 15.07.2014 (ED 17.07.2014)

Versorgungssituation von behinderten Frauen und Männern im Krankheitsfall in der Städtisches Klinikum München GmbH
Antrag Nr. 14-20 / A 00156 von Frau StRin Eva Caim, Herr StR Dr. Hans Theiss
vom 31.07.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00566
Städtisches Klinikum München GmbH, Zukunft des Klinikums Schwabing
StR-Antrag: 14-20 / A 00156
Versorgungssituation von behinderten Frauen und Männern im Krankheitsfall in der Städtisches Klinikum München GmbH
BA-Antrag: 14-20 / B 00201
Sanierungskonzept für das städtische Klinikum Harlaching - Beantwortung des Fragenkatalogs
BA-Antrag: 14-20 / B 00185
Sanierung des städtischen Klinikums Harlaching - den südlichen Münchner Landkreis mit in die Verantwortung nehmen
BA-Antrag: 14-20 / B 00157
Erhaltung und Verbesserung einer qualifizierten Notfallversorgung und aller anderen bestehenden Abteilungen des Krankenhaus Harlaching
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00094
Erhalt des Klinikums Schwabing
BA-Antrag: 14-20 / B 00146
Zukunft des Klinikums Schwabing
14-20 / V 01752 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlusseite
31.     Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2014 der
Landeshauptstadt München

14-20 / V 01579 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
32.     Haushaltsbeschluss ernst nehmen!

Antrag Nr. 14-20 / A 00348 von
Herrn StR Alexander Reissl,
Herrn StR Hans Dieter Kaplan,
Herrn StR Horst Lischka,
Frau StRin Beatrix Zurek,
Herrn StR Klaus Peter Rupp,
Herrn StR Michael Kuffer,
Herrn StR Dr. Hans Theiss,
Herrn StR Johann Sauerer,
Herrn StR Dr. Alexander Dietrich,
Herrn StR Max Straßer
vom 22.10.2014, eingegangen am 22.10.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00573
"Haushaltsbeschluss ernst nehmen"
StR-Antrag: 14-20 / A 00348
Haushaltsbeschluss ernst nehmen!
14-20 / V 01803 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlusseite
33.     Personalbedarf in der Stadtkämmerei
14-20 / V 01818 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlusseite
34.     Einführung von Public Sector
Collection and Disbursement (PSCD)
für die Einnahmenbuchhaltung;
Zwischenbericht und Projektverlängerung

14-20 / V 01726 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
35.     Staatliches Investitionsprogramm
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2014;

Umgehende Aufklärung - Freistaat will Zuschüsse für neue Krippen
drastisch senken!
Antrag Nr. 14-20 / A 00225 von Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Hans Dieter Kaplan
vom 05.09.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00225
Umgehende Aufklärung ? Freistaat will Zuschüsse für neue Krippen drastisch senken!
14-20 / V 01931 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
36.     Statt 17 000 SWM-Mahnungen an die Stadt München jährlich:
die Stadt erteilt den SWM für ihre Wasser-, Strom- und Gas-Lieferungen ein SEPA-Lastschriftmandat
StR-Antrag: 14-20 / A 00567
Statt 17000 SWM-Mahnungen an die Stadt München jährlich: die Stadt erteilt des SWM für ihr Wasser-, Strom- und Gas-Lieferung eine SEPA-Lastschriftverfahren
StR-Antrag: 08-14 / A 05326
Statt 17 000 SWM-Mahnungen an die Stadt München jährlich: die Stadt erteilt den SWM für ihre Wasser-, Strom- und Gas-Lieferungen ein SEPA-Lastschriftmandat
14-20 / V 00772 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
37.     Konzernbilanz - Grundsatzbeschluss
14-20 / V 01969 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Finanzausschusses 16.12.2014
Bestätigung von Beschlüssen des
Sozialausschusses vom 04.12.2014
38.     Förderung freier Träger im Bereich
des Bürgerschaftlichen Engagements;

Förderung Selbsthilfezentrum München (SHZ);
Auftragserweiterung für dezentrale
sozialraumorientierte Selbsthilfeunterstützung in
München;
Genehmigung einer zusätzlichen
Stelle mit 19,5 Wochenstunden

Produkt 7.3.1 Förderung des Bürgerschaftlichen
Engagements, Selbsthilfe und Firmenengagement

14-20 / V 01670 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
39.     Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich

Muttersprachliche Angebote für Kinder und Jugendliche;
aktueller Sachstand und Auswirkungen auf den Etat der
sozialen Selbsthilfe
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 12039
14-20 / V 00057 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
40.     Kostenübernahme für Verhütungsmittel für
Leistungsberechtigte nach dem SGB II, SGB XII
und Asylbewerberleistungsgesetz

Produkt 5.6.2 Hilfen zur Gesundheit
StR-Antrag: 14-20 / A 00526
Kostenübernahme für Verhütungsmittel für Leistungsberechtigte nach dem SBG II, SBG XII und Asylbewerberleistungsgesetz
14-20 / V 01618 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
41.     Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II
durch das Jobcenter München
14-20 / V 01387 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
42.     Verbesserung und Weiterentwicklung des
Programmangebots und der Beratungsleistung
des Seniorenprogramms der Münchner
Volkshochschule (MVHS)

Produkt 60 5.4.2.1 Förderung von Bildung, Aktivitäten
und Engagement älterer Menschen

Stadtratsziel 2015 - Nr. B 3 - Selbstständigkeit bei
Älteren erhalten / Hochbetagte unterstützen
14-20 / V 01634 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
43.     Fortsetzung der Beteiligung am Förderprogramm
"Integration durch Qualifizierung (IQ)" /
Bayerisches Landesnetzwerk/MigraNet in der
neuen Förderperiode 2015 - 2020
14-20 / V 01611 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
44.     Kostenübernahme für die Kinderbetreuung bei
Integrationskursen unter 10 Stunden wöchentlich
durch die Landeshauptstadt München

Weiterführung der Integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung
Antrag Nr. 14-20 / A 00102 .....................................

Keine sofortige Streichung der Zuschüsse für Kinderbetreuung
bei Integrationskursen
Antrag Nr. 14-20 / A 00157 ............................

Produkt 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung
(ab 2015 neuer Produktname: Beratung, Bildung und
Qualifizierung nach Migration und Flucht)
StR-Antrag: 14-20 / A 00157
Keine sofortige Streichung der Zuschüsse für Kinderbetreuung bei Integrationskursen
StR-Antrag: 14-20 / A 00102
Weiterführung der Integrationskursbegleitenden Kinderbetreuung
14-20 / V 01635 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
45.     Schaffung von preiswertem Wohnraum
Bewirtschaftung des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms

Zusätzlicher Stellenbedarf aufgrund angehobener
Zielzahlen, neuer Aufgaben und
geänderter Rahmenbedingungen

Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten
Wohnraums

Stadtratsziele:
S1: S1.1 (2014)
S2: S2.1 (2014)
S3: S3.1, S3.2, S3.3, S3.4 (2014)
StR-Antrag: 14-20 / A 00534
Schaffung von preiswertem Wohnraum; Bewirtschaftung des Kommunalen Wohnungsbauprogramms
14-20 / V 00979 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
46.     Stellenzuschaltung im Bereich Soziale
Wohnraumversorgung
Organisationsentwicklung Kundencenter
Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes
Wohnen

Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner
Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend
geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die
Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen
umgesetzt und weiterentwickelt
StR-Antrag: 14-20 / A 00535
Stellenzuschaltung im Bereich Soziale Wohnraumversorgung
14-20 / V 01148 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
47.     Gottfried und Lina Fischer-Stiftung
Vergabe eines Grundstücks im Erbbaurecht
im 18. Stadtbezirk

Erhalt des Kindergartens Hänsel und Gretel
Wunderhornstraße 9
Antrag Nr. 08-14 / A 00464 ...........................

Erhalt/Mietvertragsverlängerung Kindergarten
Hänsel & Gretel
Antrag Nr. 08-14 / B 04619 ............................

Weiterbestand des Kindergartens Hänsel & Gretel
in der Wunderhornstraße
Verlängerung des Mietvertrags um 5 Jahre zu
gleichen Konditionen;
Bestätigung des Beschlusses der
Februar-Sitzung; Anfrage zu den rechtlichen
Hintergründen der Vertragsverhandlungen
Antrag Nr. 08-14 / B 04731 .......................

BA-Antrag: 08-14 / B 04731
Weiterbestand des Kindergartens Hänsel & Gretel in der Wunderhornstraße; Verlängerung des Mietvertrags um 5 Jahre zu gleichen Konditionen; Bestätigung des Beschlusses der Februar-Sitzung; Anfrage zu den rechtlichen Hintergründen der Vertragsverhandlungen
BA-Antrag: 08-14 / B 04619
Erhalt / Mietvertragsverlängerung Kindergarten Hänsel & Gretel
StR-Antrag: 08-14 / A 00464
Erhalt des Kindergartens Hänsel und Gretel Wunderhornstraße 9
14-20 / V 01709 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
48.     Umsetzung der Handlungsempfehlungen
Zuwendungssachverhalte im Sozialreferat
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14550
14-20 / V 00077 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
49.     Unterstützung von Flüchtlingen in München
durch Bürgerschaftliches Engagement

Sofortmaßnahmen für eine Entschärfung und
Verbesserung der Flüchtlingssituation in München!

Antrag Nr. 14-20 / A 00313 ...................................

Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement,
Selbsthilfe und Firmenkontakte
StR-Antrag: 14-20 / A 00572
"Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement"
StR-Antrag: 14-20 / A 00313
Sofortmaßnahmen für eine Entschärfung und Verbesserung der Flüchtlingssituation in München!
14-20 / V 01998 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlusseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 02.12.2014
50.     Produkte des Sozialreferates
- Produktplan, 15. Fassung
- Produktbeschreibung

14-20 / V 01646 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
51.     Haushalt 2015 des Sozialreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele
14-20 / V 01371 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlusseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Kinder- und Jugendhilfeausschusses 02.12.2014
52.     Sicherung der Unterbringung und der
Betreuung von unbegleiteten, heranwachsenden
Flüchtlingen

Anpassung der Angebote im Bereich der
Unterbringung und pädagogischen Betreuung
heranwachsender unbegleitender Flüchtlinge in
verschiedenen Wohnformen, insbesondere von
Müttern mit Kindern und Frauen in besonderen
Lebenslagen

Produkt 60 6.2.3.2 Kinder- und Jugendarbeit für Flüchtlinge

14-20 / V 01645 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
53.     Unterstützung für Flüchtlingskinder und ihre
Familien - Aktionsplan des Stadtjugendamtes
München

Alltag von jungen Flüchtlingen: Freizeitpädagogik
und Sportvereine öffnen
Antrag Nr. 08-14 / A 03240 ...............................

Produkt 3.1.1 Jugendarbeit
Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht

StR-Antrag: 08-14 / A 03240
Alltag von jungen Flüchtlingen: Freizeitpädagogik und Sportvereine öffnen
14-20 / V 01644 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Sportausschusses 03.12.2014
54.     Infrastrukturprogramm Sport in München
Rückblick 2014 und Ausblick 2015

Sonderförderprogramm

1. Genehmigung des aktuellen Infrastruktur-
programmes Sport in München
2. Änderung des Entwurfs des MIP 2014-2018



StR-Antrag: 08-14 / A 04883
Sonderförderprogramm für Kunstrasenplätze
14-20 / V 01789 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 03.12.2014
55.     Koordination und Förderung von
Bürgerschaftlichem Engagement im Bildungs- und
Sportbereich im Referat für Bildung und Sport

14-20 / V 01480 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung eines Beschlusses des
Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 02.12.2014
56.     IT-Unterstützung für JADE und Anbindung von
JADE an die vorhandene IT-Lösung von b-wege
14-20 / V 01737 Stadtschulrat Schweppe, bfm StRin Meier  
nach Antrag
57.     Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher
freigemeinnütziger und sonstiger Träger an
Münchner Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen
der Münchner Förderformel, als Betriebsträger, mit
Defizitvertrag oder im Rahmen des Eltern-Kind-
Initiativen Fördermodells gefördert werden

Neue Kriterien zum Tarifmerkmal "besonders
schwierige fachliche Tätigkeiten" für die Einwertung
in Entgeltgruppe S8 TVöD für Erzieherinnen und
Erzieher freigemeinnütziger und sonstiger Träger
an Münchner Kindertageseinrichtungen mit besonderem Betreuungsauftrag, die im Rahmen der Münchner Förderformel, als Betriebsträger, mit
Defizitvertrag oder im Rahmen des Eltern-Kind-
Initiativen Fördermodells gefördert werden


StR-Antrag: 14-20 / A 00527
Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher freigemeinnütziger und sonstiger Träger an Münchner Kindertageseinrichtungen, die im Rahmen der Münchner Förderformel, als Betriebsträger, mit Defizitvertrag oder im Rahmen des Eltern-Kind-Initiativen-Fördermodells gefördert werden.
StR-Antrag: 14-20 / A 00528
Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher freigemeinnütziger und sonstiger Träger
StR-Antrag: 14-20 / A 00155
Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher ? Darstellung der Umsetzung für die freien Träger
14-20 / V 01829 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Bildungsausschuss 03.12.2014
58.     Fortführung des Berufsintegrationsjahres

14-20 / V 01824 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
59.     Stellenplan des Referats für Bildung und Sport
Folgerungen des Wachstums des Referates für
den Overhead bei der Geschäftsleitung und beim
Stab Presse und Kommunikation der Referatsletiung

14-20 / V 01792 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
60.     Zuschaltung von Juristenstellen für den Bereich
IT-Recht im Referat für Bildung und Sport;
Aufstockung der juristischen Sachbearbeitung im
Bereich Datenschutz im Referat für Bildung und Sport

14-20 / V 01758 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2014
61.     Radlhauptstadt München

Überführung der Kampagne "Radlhauptstadt München" in eine kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit für den Radverkehr in München
StR-Antrag: 14-20 / A 00560
Radlhauptstadt München
StR-Antrag: 14-20 / A 00557
Überführung der Kampagne "Radlhauptstadt München" in eine kontinuierliche Öffentlichkeitsarbeit für den Radverkehr in München
14-20 / V 01984 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlusseite
62.     Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2015 ff.

Regelmäßiger Kulturstrand an der Isar und Kiosk am Vater-Rhein-Brunnen
StR-Antrag: 14-20 / A 00561
Fortschreibung des Standortkonzepts "Kulturstrand" 2015 ff.
StR-Antrag: 14-20 / A 00559
Fortschreibung des Standortkonzepts "Kulturstrand" 2015 ff.
StR-Antrag: 08-14 / A 04770
Regelmäßiger Kulturstrand an der Isar und Kiosk am Vater-Rhein-Brunnen
14-20 / V 01983 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
63.     iKFZ-M Stufe 1 - Internetbasierte Außerbetriebsetzung
14-20 / V 01979 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
64.     Bandbreitenerhöhung der KVR-Außenstellen
14-20 / V 01793 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
65.     Investitionskostenzuschuss in Höhe von 250.000 Euro für das neue Katzenhaus
Artgerechtes Zuhause für Münchner Miezen
StR-Antrag: 14-20 / A 00058
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 250.000 Euro für das neue Katzenhaus Artgerechtes Zuhause für Münchner Miezen
14-20 / V 02079 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
siehe Beschlussseite
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 02.12.2014
66.     Haushaltsplanentwurf 2015
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten

Die wohnortnahe Versorgung alter Menschen in München Nord
und Schwabing durch IKARUS e.V. dauerhaft unterstützen
Antrag Nr. 08-14 / A 05139 von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Dr. Evelyne Menges
vom 20.02.2014

Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher
Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 08-14 / A 05139
Die wohnortnahe Versorgung alter Menschen in München Nord und Schwabing durch IKARUS e.V. dauerhaft unterstützen
14-20 / V 01722 Berufsm. StR. Lorenz 
siehe Beschlussseite
67.     Haushalt 2015 des Referates für Gesundheit und Umwelt
Ziele
Produkte
Produktänderung
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
14-20 / V 01719 Berufsm. StR. Lorenz 
siehe Beschlussseite
68.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2014 bis 2018
mit verbindlicher Planung für das Jahr 2019
Maßnahmen des RGU
Programmentwurf (Variante 630)

  Berufsm. StR. Lorenz 
abgesetzt
Bestätigung von Beschlüssen des
Umweltausschusses vom 02.12.2014
69.     Anpassung an den Klimawandel -
Klimafunktionskarte der Landeshauptstadt München
14-20 / V 01810 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Gesundheitsausschusses vom 11.12.2014
70.     Wirtschaftsplan 2015 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
14-20 / V 01868 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
71.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
14-20 / V 01909
(Beschlussvorlage VB)
(Vorläufiger Beschluss)

Kommunale Gesundheitsvorsorge in Schulen Umsetzung des Konzepts ?Ärztin / Arzt an der Schule? an Münchner Mittelschulen 2012 ? 2014 ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund, haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung Antrag Nr. 08-14 / A 03872 von Frau StRin Elisabeth Schmucker vom 05.12.2012 Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss

08-14 / A 03872 (A)
ALLE Münchner Schüler, ob einheimisch oder mit Zuwanderungshintergrund, haben bei Einschulung ein Anrecht auf eine medizinische Untersuchung
  
abgesetzt
72.     Aufbau eines Münchner Hospiz- und Palliativnetzwerks
Antrag Nr. 08-14 / A 05324 von Frau StRin Elisabeth Schosser vom 17.04.2014

Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote
gesundheitlicher Versorgung und Prävention

Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 00551
Aufbau eines Münchner Hospiz- und Palliativnetzwerks
StR-Antrag: 08-14 / A 05324
Aufbau eines Münchner Hospiz- und Palliativnetzwerks
14-20 / V 01936 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
73.     Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge II
Weiterentwicklung aufgrund neuer Vorgaben und
steigender Asylbewerberzahlen
Produkt 5320010 Gesundheitsförderung
Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 01939 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
74.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder

Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
Antrag Nr. 08-14 / A 05252 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner vom 13.03.2014

Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur
Prävention und gesundheitlichen Versorgung
Finanzierungsbeschluss

StR-Antrag: 14-20 / A 00650
Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und Kinder
StR-Antrag: 14-20 / A 00552
Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und Kinder
StR-Antrag: 08-14 / A 05252
Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
14-20 / V 01408 Berufsm. StR. Lorenz 
abgesetzt
Bestätigung eines Beschlusses des
Kulturausschusses als Werkausschuss vom 04.12.2014
75.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Änderung der Betriebssatzung
14-20 / V 01904 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Kulturausschusses vom 04.12.2014
76.     Haushalt 2015 des Kulturreferats
Ziele
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
14-20 / V 01874 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
77.     Projekt Inklusion im Kulturreferat
14-20 / V 01908 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
78.     Münchener Biennale: Finanzierung der neuen Plattform
14-20 / V 01932 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
79.     Münchener Biennale
Durchführung des 16. Internationalen Festivals
für Neues Musiktheater im Jahr 2018
14-20 / V 01930 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
80.     Freie Kunst im öffentlichen Raum;
- Fortsetzung des dreistufigen Modells
- Neubestellung des Programmbeirats

Kunst im öffentlichen Raum
BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 05684 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann vom 25.02.2014

BA-Antrag: 08-14 / B 05684
Kunst im öffentlichen Raum
14-20 / V 01910 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
81.     Der Kunst Platz schaffen ? ein Kreativquartier für München
- Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
- Weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 14-20 / A 00533
Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms - Weiteres Vorgehen
14-20 / V 01902 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
82.     Förderung aktueller darstellender Kunst
in den Jahren 2016 bis 2021
14-20 / V 01911 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2014
83.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/32
Paul-Gerhardt-Allee (östlich),
Bärmannstraße (südlich),
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Bahnlinie München-Augsburg (nördlich),
Baumbachstraße (östlich)
und
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a
Paul-Gerhardt-Allee (östlich),
Bärmannstraße (südlich),
Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich),
Bahnlinie München-Augsburg (nördlich),
Baumbachstraße (östlich)
sowie Teile der sog. Gleisinsel
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 61a Teilbereich I und 1075)

1. Endgültiger Beschluss bzw. Satzungsbeschluss

2. Anträge und Empfehlungen

Stadtbezirk 21 Pasing - Obermenzing
StR-Antrag: 14-20 / A 00530
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/32 Paul-Gerhardt-Allee (östlich), Bärmannstraße (südlich), Bahnlinie München-Ingolstadt (westlich), Bahnlinie München-Augsburg (nördlich), Baumbachstraße (östlich) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058 a Paul-Gerhardt-Allee (östlich), sowie Teile der sog. Gleisinsel (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 61 a Teilbereich I und 1075
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00104
Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee; Erteilung der Baugenehmigungen erst nach Vorlage eines schlüssigen Verkehrsinfrastrukturkonzepts (Antrag Nr. 3)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00103
Neubaugebiet an der Paul-Gerhardt-Allee; Aktualisierung des Verkehrsgutachtens
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00102
Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee; Erstellung der vom BA 21 geforderten Machbarkeitsstudie für zwei Brückenbauwerke über die Bahn und Gleisinsel (Antrag Nr. 2)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00101
Beantwortung der bereits gestellten Anträge und Anfragen zu einem übergeordneten Verkehrskonzept (Antrag Nr. 1)
StR-Antrag: 14-20 / A 00054
Anwohner schonen - Baustellenverkehr des Neubaugebietes Paul-Gerhardt-Allee über die Schiene abwickeln
StR-Antrag: 14-20 / A 00028
Zukunftsfähige Verkehrserschließung des Baugebietes an der Paul-Gerhard-Allee
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00017
Erstellung eines anwohnerverträglichen und entlastenden Verkehrskonzepts für Pasing (Ziffer 2 des Antrags)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00016
Einleitung eines konkreten Planungsverfahrens für einen Tunnelbau zur Verkehrserschließung des Wohngebietes an der Paul-Gerhardt-Allee (Ziffer 1 des Antrags)
14-20 / V 01899 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
84.     Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung ? Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
StR-Antrag: 14-20 / A 00523
Digitalisierung der Bauakten für das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Hauptabteilung IV und Implementierung in den Arbeitsalltag
14-20 / V 00469 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
85.     Koordinationsstelle Kunstareal München
Kunst, Kultur, Wissen

a) Sachbericht
b) Weiteres Vorgehen
14-20 / V 01761 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
86.     Optimierung der Beteiligungsstrukturen
Konzern GEWOFAG
Verschmelzung der GEWOFAG IT Servicegesellschaft mbH und der GEWOFAG Immobilien Beteiligungs GmbH mit der GEWOFAG Holding GmbH
14-20 / V 01867 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
87.     Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses vom 23.11.2005

a) Entwicklung der Stellplatzablösemittelrücklage und Mittelverwendung 01.01.2010 ? 30.06.2014
b) Fortführung der Lenkungsgruppe / Personalbedarf im Referat für Stadtplanung und Bauordnung
c) Notwendigkeit der Fortschreibung der Vorgaben und Rahmenbedingungen für die Verwendung der Stellplatzablösemittel zur weiteren Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Einbezug der Förderung des ÖPNV
StR-Antrag: 14-20 / A 00532
Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemittel
14-20 / V 01715 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
Bestätigung von Beschlüssen des
des AfAW 09.12.2014
88.     Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs
Tarifanpassung zum 14.12.2014
Finanzierung

MVV-Tarife einfrieren ? Nahverkehr stärker öffentlich finanzieren
Antrag Nr. 14-20/A 00235 von DIE LINKE und der ÖDP vom 16.09.2014

Was sind die Hintergründe der angedachten Preiserhöhung beim MVV?
Antrag Nr. 14-20/A 00229 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Herrn StR Helmut Schmid vom 09.09.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00235
MVV-Tarife einfrieren - Nahverkehr stärker öffentlich finanzieren
StR-Antrag: 14-20 / A 00229
Was sind die Hintergründe der angedachten Preiserhöhung beim MVV?
14-20 / V 01820 BM Schmid 
nach Antrag
89.     Olympiapark München GmbH;
Olympiastadionsanierung
Grundsatzentscheidung
StR-Antrag: 14-20 / A 00536
Olympiapark München GmbH Olympiastadionsanierung Grundsatzentscheidung
14-20 / V 01547 BM Schmid 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen