RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 22. Oktober 2014, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Haushaltsplan 2015
1.     Rede des Oberbürgermeisters
  
2.     Rede des Stadtkämmeres
  
3.     Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
  
4.     Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
  
5.     Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
  
6.     Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
  
Sachthemen
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Städtepartnerschaft München-Harare
Die aktuelle Lage in Simbabwe und die Kooperationsprojekte mit Harare
14-20 / V 01424 Bürgermeisterin Christine Strobl 
nach Antrag
2.     Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak / Kurdistan
Antrag Nr. 14-20 / A 00231 der Stadtratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL, der SPD und der CSU vom 11.09.2014

Die Situation der Flüchtlinge verbessern III
München hilft im Kriegsgebiet Türkei/Syrien/Irak
Antrag Nr. 14-20 / A 00264 von DIE LINKE und der ÖDP vom 24.09.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00285
Dringende Hilfe für Syrien ? Spendengelder des Orienthelfer e.V. aufstocken!
StR-Antrag: 14-20 / A 00264
Die Situation der Flüchtlinge verbessern III München hilft im Kriegsgebiet Türkei/Syrien/Irak
StR-Antrag: 14-20 / A 00231
Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak / Kurdistan
14-20 / V 01633 Bürgermeisterin Christine Stobl 
siehe Beschlussseite
3.     Gasteig München GmbH
Änderung in der Besetzung des Aufsichtsrats
14-20 / V 01491 BM Schmid 
nach Antrag
4.     Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat der Münchner U-Bahn
Bewachungsgesellschaft
14-20 / V 01524 BM Schmid 
nach Antrag
5.     Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2014;

Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
14-20 / V 01242 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
6.     Mehrjahresinvestitionsprogramm
für die Jahre 2014-2018
14-20 / V 01423 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
7.     Ergebnisbericht 2014 zur Schulklimabefragung
und Folgemaßnahmen
StR-Antrag: 14-20 / A 00358
Ergebnisbericht 2014 zur Schulklimabefragung und Folgemaßnahmen Umfrage zum Schulklima
StR-Antrag: 08-14 / A 00799
Umfrage zum Schulklima
14-20 / V 01251 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
8.     Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen
und Wohnungslosen
- Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei
der baulichen Realisierung
- Bauprogramm für 3.000 Bettenplätze
- Änderung des Mehrjahresinvestitionspro-
grammes 2013-2017


StR-Antrag: 14-20 / A 00359
Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
StR-Antrag: 14-20 / A 00341
Änderungsantrag zu Teil A: Top 7 der Vollversammlung am 22.10.2014 Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Grundsatzentscheidung über das Vorgehen bei der baulichen Realisierung - Bauprogramm für 3.000 Bettenplätze - Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00955
StR-Antrag: 14-20 / A 00322
Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
StR-Antrag: 14-20 / A 00312
Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen
14-20 / V 00955 Berufsm. StR. Markwardt, Berufsm. StRin Meier  
siehe Beschlussseite
9.     Programm zur Unterbringung von Flüchtlingen
und Wohnungslosen;
Personalbedarf im Sozial-, Kommunal- und
Baureferat
Umsetzung des Bauprogramms für
3.000 Bettenplätze

14-20 / V 01664 Berufsm. StR. Markwardt, Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
10.     Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
14-20 / V 01571 Frau StRin Beatrix Zurek 
bekannt gegeben
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Neubesetzung der Jury für die Preisverleihung ?Münchner Lichtblicke ? ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz?
14-20 / V 01475 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Ausbildungssituation bei der LH München

Antrag Nr. 14-20/A 00109 der Stadtratsfraktion
Bürgerliche Mitte-FREIE WÄHLER/BAYERNPARTEI
vom 16.07.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00109
Ausbildungssituation bei der LH München
14-20 / V 01067 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
nach Antrag
3.     Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen
und Erzieher
StR-Antrag: 14-20 / A 00335
Einführung einer Arbeitsmarktzulage für Erzieherinnen und Erzieher
StR-Antrag: 14-20 / A 00334
Arbeitsmarktzulage für Erzieher und Erzieherinnen
14-20 / V 01090 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
4.     Ersatzbeschaffung von Drehleiterfahrzeugen für die
Berufsfeuerwehr München;
Bedarfsfeststellung und Finanzierung
14-20 / V 01563 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
5.     Zentrale Bahnflächen München
Hauptbahnhof - Laim - Pasing
Wilhelm-Hale-Straße / Friedenheimer Brücke
zwischen Arnulfstraße und Fuß- und Radwegunterführung
(nördlich des S-Bahnhofs "Hirschgarten")
und Straßenunterführung am Birketweg
im Umgriff des Bebauungsplanes mit Grünordnung
Nr. 1926 a Birketweg
im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg

Projektkosten (Kostenobergrenze):
10.600.000 ?
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 590.000 ? (brutto))

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)

2. Projektgenehmigung (VB)

3. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen (VB)

4. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
2014 - 2018 (VB)

14-20 / V 00650 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
6.     Verkehrskonzept Münchner Norden

A) Sachstand
B) Weiteres Vorgehen
C) Anträge und Empfehlungen
C1) ... bis C50) ...

> Vollständiger Betreff aufgrund des begrenzten Datenvolumens nicht darstellbar <
StR-Antrag: 14-20 / A 00360
Verkehrskonzept Münchner Norden
StR-Antrag: 14-20 / A 00296
Verkehrskonzept Münchner Norden
StR-Antrag: 14-20 / A 00297
Verkehrskonzept Münchner Norden
StR-Antrag: 14-20 / A 00298
Verkehrskonzept Münchner Norden
StR-Antrag: 14-20 / A 00299
Verkehrskonzept Münchner Norden
StR-Antrag: 14-20 / A 00295
Verkehrskonzept Münchner Norden
StR-Antrag: 14-20 / A 00228
Trambahn ?26? im Münchner Norden ist keine vernünftige Lösung
StR-Antrag: 14-20 / A 00178
Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden III Mehr schnelle Busverbindungen in die Region
StR-Antrag: 14-20 / A 00177
Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden II Verlängerung der Tram 27 in den Münchner Norden
StR-Antrag: 14-20 / A 00176
Verbesserung des ÖV für den Münchner Norden I Regionale ÖV-Anbindungen für den Münchner Norden ? Tangenten über den Nordring prüfen
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00093
Notwendige U-Bahn-Verbindung zwischen den Linien U2 und U6, mögliche Linienführung
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00091
U-Bahn-Verbindung zwischen den Linien U2 und U6, offene Empfehlung aus letztjähriger Bürgerversammlung beantworten
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02212
Ergänzung des Radweges von der Lerchenauerstraße bis zum Feldmochinger Bahnhof, direkt östlich am Gütergleis entlang, 80995 München
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02206
Verkehrskonzept Münchner Norden: Prüfung der Variante U-Bahn-Querverbindung U6-U2-U3-U1 oder S-Bahn-Nordring. Detaillierte Prüfung der Tunnelvariante A99 - Schleißheimer Straße.
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02205
Verkehrskonzept Münchner Norden: Aufnahme des Alternativ-Vorschlages "Untertunnelung der Ingolstädter Straße" und Erstellung einer Machbarkeitsstudie
StR-Antrag: 08-14 / A 05194
Querverbindung zwischen U2 und U6 im Münchner Norden prüfen
StR-Antrag: 08-14 / A 05195
Machbarkeitsstudie für einen ?Tunnel Schleißheimer Straße? darstellen
StR-Antrag: 08-14 / A 05107
Radschnellweg Hart/Milbertshofen-Hauptbahnhof Konzept des ADFC München prüfen und umsetzen
StR-Antrag: 08-14 / A 04791
ÖPNV Verbindung Kieferngarten ? Am Hart: Verträgliche Alternativen jetzt planen!
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01879
Vorziehen der Planung (und den Bau) der U-Bahn-Verbindung von der U-Bahn-Linie U2 zur U6
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01750
Erhalt der Grünflächen im 24. Stadtbezirk
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01749
Ablehnung aller Anbindungen des Stadtbezirkes an Autobahnen. Falls unabwendbar, vollständige Abwicklung in Tunnels. Vorrang soll Ausbau des ÖPNV haben (Ziffer 2 des Antrages)
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01745
Bau einer kreuzungsfreien Geh- und Radwegverbindung über die Lerchenauer Straße zwischen der Wilhelmine-Reichard-Straße und der Thaddäus-Robl-Straße (Ziffer 3 des Antrages)
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01744
Bau einer Geh- und Radwegunterführung zwischen der Wilhelmine-Reichard-Straße und Am Oberwiesenfeld (Ziffer 2 des Antrages)
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01743
Bau eines Geh- und Radweges an der Lerchenstraße zwischen Tagetesstraße und Bahnübergang (Ziffer 1 des Antrages).
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01701
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Installation einer Rechtsabbiegerampel in der Lerchenauer Straße Ecke Moosacher Straße
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01697
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Erneute Überprüfung einer U-Bahn-Verbindung zwischen den Stationen U6 Fröttmaning und U2 Am Hart zur effektiven Verkehrsentlastung des Münchner Nordens und zur Anbindung neuer Wohngebiete unter Einbezug und Verpflichtung von großen Arbeitgebern im Münchner Norden
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01696
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schaffung attraktiver Querverbindungen durch eine Stadtumlandbahn als Ergänzung zu S- und U-Bahn
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01695
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Beschleunigung der Metrobus-Linie 50
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01694
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Erhalt der Option eines viergleisigen Ausbaus der S1 durch Tieferlegung der Bahnlinie im Bereich Fasanerie
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01693
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schaffung eines P&R-Parkplatzes an der Ingolstädter Landstraße sowie Erhöhung der Frequenz der Buslinie 294
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01692
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der Lassallestraße in Richtung Norden
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01690
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Parallele Beplanung der Bahnübergänge Feldmochinger Straße und Lerchenauer Straße sowie sukzessive Ausführung
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01689
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Vorrangige Planung und Finanzierung der Beseitigung des beschrankten Bahnübergangs an der Feldmochinger Straße und Umsetzung bis spätestens 2020
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01688
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Gleichzeitige Beseitigung aller beschrankten Bahnübergänge entlang der S1
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01687
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der U1 bis Fasanerie und U3 bis Untermenzing
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01686
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der Tram 23 zur Erschließung der neuen Siedlung an der Bayernkaserne
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01685
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der U1 vom OEZ über die U-Bahn-Station Am Hart (U2) bis zur P&R-Anlage in Fröttmaning (U6)
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01684
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verlängerung der U2 bis Oberschleißheim mit Anbindung eines zu errichtenden P&R Parkhauses an/ über der Autobahn A92 zur Verkehrsentlastung im Münchner Norden
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01683
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Planung einer neuen S-Bahn-Station "P+R Feldmoching" mit P+R-Parkhaus und Anschluss an die A99 statt Planung eines zusätzlichen Autobahnzubringers
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01682
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Aufnahme der Variante Untertunnelung der Ingolstädter Straße in den Verkehrsentwicklungsplan
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01681
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Keine Verlängerung der Schleißheimer Straße an die A 99 ohne Untertunnelung mit Tunnelbeginn in Höhe Augustin-Rösch-Str. / Rathenaustr.
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01680
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Generelle Ablehnung eines Autobahnanschlusses der Schleißheimer Straße an die A 99
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01679
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Streichung der Verlängerung der Augustin-Rösch-Str. sowie der Verlängerung der Georg-Zech-Allee aus dem Verkehrsentwicklungsplan
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01677
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Offenlegung der Kosten von Sanierung und Bebauung von Flächen, insbesondere Altlasten, sowie der konkret erforderlichen Mittel
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01676
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Offenlegung der Untersuchung der Lärmbelästigung im Zuge des Ausbaus der Staatsstraße 2342
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01675
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Erhalt der Grünzugverbindung der Lerchenau mit dem Feldmochinger Anger als Erholungsraum
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01674
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Endgültige Streichung der Staatsstraße 2342 (neu) aus dem Verkehrsentwicklungsplan
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01673
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Planung und Ausführung von Lärmschutzmaßnahmen über die gesetzlichen Forderungen hinaus nicht nach aktuellen Prognosen, sondern anhand der maximalen Kapazität der Verkehrswege
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01672
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schaffung von U-Bahn-Querverbindungen als Entlastung
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01671
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Verwendung bestehender Verkehrstrassen, nur Tunnellösungen sind denkbar!
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01670
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Keine neuen Straßen auf Grün- oder Freiflächen
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01669
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Dauerhafte Sicherung der Grünflächen, die sich zur Zeit auf den Flächen der geplanten Variante St 2342 (neu), der Verlängerung der Georg-Zech-Allee und der Verlängerung der Augustin-Rösch-Str. befinden, im Flächennutzungsplan
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01666
Planung eines Verkehrskonzeptes München-Nord ohne Straßenneubau, sondern mittels Parkmöglichkeit am Stadtrand und öffentlichem Verkehr
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01665
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Schnellstmögliche Verlegung des Güterverkehrs auf die Schiene
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01664
Verkehrskonzept für den Münchner Norden; Prüfung aller alternativen Verkehrsmittel vor Planung neuer Straßen
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01012
Verkehrs- und Parkplatzplanung - Parkplätze am Lieberweg (Antrag 11 Ziffer 3)
14-20 / V 01145 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
7.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930

Durchführung eines städtebaulichen und
landschaftsplanerischen Wettbewerbes
für den Teilbereich Campus Süd/
Hochhaus an der Baierbrunner Straße 54

Hofmannstraße (östlich),
Baierbrunner Straße (westlich),
Siemensallee (nördlich),
Gleisweilerstraße (östlich)

- Eckdatenbeschluss -

Stadtbezirk 19 - Thalkirchen - Obersendling -Forstenried - Fürstenried - Solln
StR-Antrag: 14-20 / A 00303
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930
StR-Antrag: 14-20 / A 00304
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 Eckdatenbeschluss "Campus Süd"
14-20 / V 01239 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
8.     Beschleunigung der Buslinien 56 und 166
Projektkosten (Kostenobergrenze)
3.185.000 ?

1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018
14-20 / V 01005 BM Josef Schmid, Bfm StRin Hingerl, Bfm StR Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
9.     Munich Creative Business Week (MCBW)
Bericht über 2014; weitere Unterstützung der MCBW
14-20 / V 01054 BM Schmid 
nach Antrag
10.     Stellungnahme der Landeshauptstadt München zu den Verhandlungen des transatlantischen Handels und Investitionsabkommens zwischen der EU und USA

Geheimverhandlungen zu Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und Trade in Services Agreement (TISA) öffentlich in München diskutieren.
Antrag Nr. 14-20 / A 0015 der ÖDP und DIE LINKE vom 21.05.2014

Freihandelsabkommen TTIP und CETA
Antrag Nr. 14-20 / A 00057 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 26.06.2014

Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP; Antrag an den Stadtrat, München zur TTIP-freien Zone zu erklären
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00022 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 ? Pasing-Obermenzing am 27.05.2014

München - TTIP / CETA / TISA -freie Zone
Empfehlung Nr. 14-20 / E 00078 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00355
Stellungnahme der Landeshauptstadt München zu den Verhandlungen des transatlantischen Handels-und Investitionsabkommen zwischen der EU und USA
StR-Antrag: 14-20 / A 00324
Stellungnahme der Landeshauptstadt München zu transatlantischen Handels und Investitionsabkommens zwischen der EU und USA ; Geheimverhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und Trade in Services Agreement (TISA) öffentlichen in München diskutieren
StR-Antrag: 14-20 / A 00320
Stellungnahme der Landeshauptstadt München zu den Verhandlungen des transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens zwischen der EU uns USA
StR-Antrag: 14-20 / A 00255
Stellungnahme der Landeshauptstadt München zu den Verhandlungen des transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens zwischen EU und USA
StR-Antrag: 14-20 / A 00253
Stellungnahme der Landeshauptstadt München zu den Verhandlungen des transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens zwischen EU und USA
StR-Antrag: 14-20 / A 00252
Stellungnahme der Landeshauptstadt München zu den Verhandlungen des transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens zwischen EU und USA
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00078
München - TTIP / CETA / TISA -freie Zone
StR-Antrag: 14-20 / A 00057
Freihandelsabkommen TTIP und CETA
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00022
Transatlantisches Freihandelsabkommen TTIP; Antrag an den Stadtrat, München zur TTIP-freien Zone zu erklären
StR-Antrag: 14-20 / A 00015
Geheimverhandlungen zu Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) und Trade in Services Agreement (TISA) öffentlich in München diskutieren
14-20 / V 00558 2. BM Josef Schmid 
siehe Beschlussseite
11.     Münchner Stadtbibliothek;
Einrichtung einer Stadtbibliothek an der
Heidemannstraße (südlich), Helene-Wessel-Bogen (nördlich)
auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne;
Grundsatzbeschluss mit Genehmigung des Nutzerbedarfs

Stadtbibliothek für den Münchner Norden
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03669 des Bezirksausschusses
des Stadtbezirkes 12 ? Schwabing-Freimann vom 31.01.2012

Bildung vor Ort - Strategie für Stadtteilbüchereien im Zeichen
des Bevölkerungszuwachses anpassen
Antrag Nr. 08-14 / A 04527 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas,
Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 30.07.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 04527
Bildung vor Ort ? Strategie für Stadtteilbüchereien im Zeichen des Bevölkerungszuwachses anpassen
BA-Antrag: 08-14 / B 03669
Stadtbibliothek für den Münchner Norden
14-20 / V 01479 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
12.     Auslobung von Arbeitsstipendien für Münchner Autorinnen und Autoren

Arbeitsbedingungen für Autorinnen und Autoren in München verbessern
Antrag Nr. 14-20 / A 00190 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 18.08.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00190
Arbeitsbedingungen für Autorinnen und Autoren in München verbessern
14-20 / V 01486 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
13.     Energetische Maßnahmen für das Münchner Stadtmuseum vor der Umbauzeit;
Änderung des Entwurfes des MIP 2014 - 2018
StR-Antrag: 14-20 / A 00311
Energetische Maßnahmen für das Münchner Stadtmuseum vor der Umbauzeit; Änderung des Entwurfes des MIP 2014-2018
14-20 / V 01604 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
14.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts-
betriebes München für das Wirtschaftsjahr 2015

14-20 / V 01432 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
15.     Stadtgüter München (SgM);
Wirtschaftsplan der Stadtgüter München
für das Wirtschaftsjahr 2015

14-20 / V 01435 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
16.     Änderung der Externenprüfungsgebührensatzung
der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege
für externe Teilnehmerinnen bzw. externe Teilnehmer,
die an der Abschlussprüfung zum Erwerb der
Berufsbezeichnung "Staatlich geprüfte Kinderpflegerin"
bzw. "Staatlich geprüfter Kinderpfleger" teilnehmen
14-20 / V 00666 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
17.     Bildungs- und Teilhabepaket;
Sicherstellung der personellen Ressourcen
zur dauerhaften Erfüllung der Aufgaben
im Referat für Bildung und Sport

14-20 / V 00539 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
18.     Umsetzung der Kostenfreiheit des Schulweges
in München im Referat für Bildung und Sport;
Beanstandungen der überörtlichen Rechnungs-
prüfung durch den Bayerischen Kommunalen
Prüfungsverband (BKPV);
Personelle Ressourcen zur Erfüllung der gesetzlichen
Pflichtaufgaben unter Berücksichtigung der
qualitativen und quantitativen Veränderungen

14-20 / V 01047 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
19.     Stadtratshearing zu künftigen Dämmstandards bei Neubau und Sanierung

Antrag Nr. 08-14 / A 04678 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 08.10.2013
StR-Antrag: 14-20 / A 00294
Stadtratshearing zu künftigen Dämmstandards bei Neubau und Sanierung
StR-Antrag: 14-20 / A 00291
Stadtratshearing zu künftigen Dämmstandards bei Neubau und Sanierung
StR-Antrag: 08-14 / A 04678
Stadtratshearing zu künftigen Dämmstandards bei Neubau und Sanierung
14-20 / V 01229 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
20.     Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich
Verlängerung des Evaluierungszeitraums für
drei Vorhaben
Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 14-20 / A 00292
Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Verlängerung des Evaluierungszeitraums für drei Wochen
14-20 / V 01340 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
21.     Verschärfung der Münchner Brennstoffverordnung (BStV)

Emissionsminderung bei Kaminöfen ? Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrerinnung Oberbayern
Antrag Nr. 08-14 / A 04637 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.09.2013

Produkt 5350200 Umweltschutz
Finanzierungsbeschluss
StR-Antrag: 08-14 / A 04637
Emissionsminderung bei Kaminöfen ? Informationskampagne des RGU mit der Kaminkehrerinnung Oberbayern
14-20 / V 01395 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
22.     Weiterfinanzierung von Dolmetschereinsätzen im Referat für Gesundheit und Umwelt

Produkt 5320010 Gesundheitsförderung

Finanzierungsbeschluss
14-20 / V 01365 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
23.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder

Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
Antrag Nr. 08-14 / A 05252 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner vom 13.03.2014

Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur
Prävention und gesundheitlichen Versorgung
Finanzierungsbeschluss

StR-Antrag: 14-20 / A 00650
Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und Kinder
StR-Antrag: 14-20 / A 00552
Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und Kinder
StR-Antrag: 08-14 / A 05252
Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung
14-20 / V 01408 Berufsm. StR. Lorenz 
abgesetzt
24.     Produkte der Stadtkämmerei
- Erweiterung Produktplan
- Produktbeschreibung
StR-Antrag: 14-20 / A 00357
Produkte der Stadtkämmerei - Erweiterung Produktplan - Produktplanung Anlage 1
14-20 / V 01297 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
25.     Machbarkeitsstudie über die bauliche Entwicklung der Städtisches Klinikum München GmbH (StKM)
14-20 / V 01526 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
26.     Finanz- und Investitionsplanung
Große Vorhaben in den kommenden Jahren
14-20 / V 01422 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
27.     Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 3. Quartal 2014
14-20 / V 01529 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
28.     Vollzug des Haushalts 2014
Beschlüsse mit zentraler Finanzierung
im Zeitraum 01.06. bis 02.10.2014
14-20 / V 01499 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
29.     Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche
und Heranwachsende von 14 - 27 Jahre
"Jugendcafe" - Hochäckerstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045
Hochäckerstraße
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
(Produkt 3.1.1)

1. Zustimmung zur Planung
2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung

StR-Antrag: 14-20 / A 00237
Neubau einer offenen Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende von 14-27 Jahre "Jugendcafe" - Hochäckerstraße
14-20 / V 00968 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
30.     Teileigentumserwerb von Räumen für
ein Kinder- und Familienzentrum
in der Hochäckerstraße
16. Stadtbezirk, Ramersdorf - Perlach
Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045
Produkt 60 3.2.1 Familienangebote

1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des vorläufigen Raum-
und Funktionsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb
5. Ausweitung des
Mehrjahresinvestitionsprogramms 2013-2017

Stadtratsziele 2014
Nr. S 06: Entwicklung einer inklusiven Stadtgesellschaft
(darin enthalten 60311 Kinder- und Jugendarbeit
und 60321 Familienangebote)
Nr. S 07: Aktive Begleitung der Veränderungen
in Neubaugebieten
Nr. S 11: Die Erziehungskompetenzen in
belasteten Familien sind gestärkt
Nr. S 12: Gefährdeten Kindern und Jugendlichen
ist Schutz geboten
Nr. S 14: Das Sozialreferat stärkt die Rechte der Kinder
Nr. S 15: Förderung einer familienfreundlichen Stadtgesellschaft
durch effektive regionale Vernetzung bestehender Netzwerke

14-20 / V 00967 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
31.     Entfristung und Verlängerung von Stellen der
Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung,
Sachgebiet
Fallüberprüfung, Qualitätssicherung,
Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle

Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
14-20 / V 00984 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
32.     Willkommen und Daheim in München -
Positionierung in einer aktuellen Debatte

Willkommenskultur in der Landeshauptstadt München
Antrag Nr. 08-14 / A 04706 .......................................
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 12738
StR-Antrag: 08-14 / A 04706
Willkommenskultur in der Landeshauptstadt München
14-20 / V 00070 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
33.     Sicherung von drei SOS-Familienzentren -
Erhalt der bedarfsnotwendigen Strukturangebote
nach § 16 SGB VIII

Antrag von SOS-Kinderdorf e.V. Region Süd-Ost
vom 19.07.2013

Produkt 60.3.2.1 Familienangebote

Stadtratsziel:
Strategisches Handlungsziel C1 -
Erziehungskompetenz in belasteten
Familien stärken
14-20 / V 01078 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
34.     Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und
Jugendliche an der Baierbrunner Straße
Bebauungsplan mit Grünordnung 1930b
19. Stadtbezirk, Thalkirchen - Obersendling -
Forstenried - Fürstenried - Solln
Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit

1. Trägerschaftsauswahl für die offene Kinder- und
Jugendeinrichtung
2. Finanzierung der Folgekosten der Kinder- und
Jugendeinrichtung in Höhe von 276.895 ?

Erweiterung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit
in Obersendling
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02180 ............................
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02180
Erweiterung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit in Obersendling
14-20 / V 00943 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
35.     Schaffung einer Beratungsstelle für ältere
Menschen und ihre Angehörigen bei der
Israelitischen Kultusgemeinde München und
Oberbayern (IKG)

Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung,
Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
14-20 / V 01181 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
36.     Kälteschutzprogramm der Landeshauptstadt
München; Evalutation der Kälteperiode 2013/2014

Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums
für die Kälteperiode 2014/2015

Produkt 4.1.4
Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen
für akut Wohnungslose
StR-Antrag: 14-20 / A 00321
Evaluation der Kälteperiode 2013/2014 Einrichtung und Betrieb eines Kälteschutzraums für die Kälteperiode 2014/2015 Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
14-20 / V 01215 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
37.     Kommunales Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm C
Mittelaufstockung für die Altlastenfreimachung des städtischen Grundstücks
Caubstr. 4

Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
14-20 / V 01144 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
38.     Zuschusserhöhung für Migrationsdienste
im Bereich "Förderung freier Träger"
des Amtes für Wohnen und Migration
- Sozialabteilung der Israelitischen Kultusgemeinde
München und Oberbayern
- Migrationsdienst im Internationalen
Beratungszentrum, BRK KV München
- Sozialdienst für Migranten, Caritasverband der
Erzdiözese München und Freising
- Migrationssozialarbeit Schwerpunkt Obergiesing
der Inneren Mission München

Produkt 60 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung

Stadtratsziel: Wachstum und Zugang sozial gerecht
bewältigen und Teilhabe ermöglichen
14-20 / V 01143 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
39.     Finanzielle Sicherung und Stellenausbau für die
Maßnahmen "ISuS" und "SchlaU"
- Zuschuss an den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V.
Haushaltsjahr 2014 und folgende

Anträge vom Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V.
an das Sozialreferat vom 03.03.2014

Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung
nach Migration und Flucht

Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht
bewältigen und Teilhabe ermöglichen
14-20 / V 01138 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
40.     Fortsetzung des Projekts "mona lea"
auch ohne ESF-Fördermittel;
Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH
Haushaltsjahre 2015 und folgende

Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH
vom 30.07.2014

Produkt 60 6.2.1 Integrationshilfen nach Zuwanderung

Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht
bewältigen und Teilhabe ermöglichen
14-20 / V 01117 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Stadtrat wird besser, zeitnah und regelmäßig über die Entscheidungen im Flüchtlingsbereich informiert
StR-Antrag: 14-20 / A 00339
Stadtrat wird besser, zeitnah und regelmäßig über die Entscheidungen im Flüchtlingsbereich informiert
14-20 / V 01795 Berufsm. StRin Meier  
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen