RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 30. Juli 2014, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Genehmigung der Sitzungsniederschriften
für die Monate Oktober 2013 bis Dezember 2013 sowie
für die Monate Januar 2014 bis Februar 2014 (Ausschüsse)
für die Monate Oktober 2013 bis Dezember 2013 sowie
für die Monate Januar 2014 bis Februar 2014 (Vollversammlungen)
- § 2 Nr. 24 GeschO -
14-20 / V 00879 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
2.     Gasteig München GmbH
Vorsitz im Aufsichtsrat

Vertretung der Landeshauptstadt München
in der Gesellschafterversammlung und im Verbundrat
der Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (MVV)

14-20 / V 00939 2. BM Josef Schmid 
nach Antrag
3.     Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2012 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt
München - Band 1 (ohne Stiftungen)
14-20 / V 00749 StRin. Beatrix Zurek 
bekannt gegeben
4.     Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
14-20 / V 00753 StRin. Beatrix Zurek 
bekannt gegeben
5.     Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten
15. Stadtbezirk Trudering-Riem

StR-Antrag: 14-20 / A 00095
Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 630
StR-Antrag: 14-20 / A 00084
Entscheidung über Ausschreibungsmodalitäten 15. Stadtbezirk Trudering Riem
14-20 / V 00630 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung
? Erfahrungen, Stellen, Ausblick - öffentlicher Teil
StR-Antrag: 14-20 / A 00139
Verbesserung der telefonischen Erreichbarkeit der Stadtverwaltung - Erfahrungen, Stellen, Ausblick - Öffentlicher Teil
14-20 / V 00321 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
2.     Übersicht über die vom Direktorium und vom Eigenbetrieb IT@M verwalteten Mitgliedschaften in Vereinen, Verbänden und Organisationen
14-20 / V 00568 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
3.     IT@M Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014
14-20 / V 00659 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
4.     IT@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2013
14-20 / V 00570 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
bekannt gegeben
5.     Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015

Metrobuslinie Arabellapark ? Berg am Laim ? Michaelibad ? Neuperlach prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 05153 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.02.2014

Buslinie Westfriedhof ? Olympiapark ? Ackermannbogen ? Scheidplatz prüfen
Antrag Nr. 08-14 / A 05152 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.02.2014

ÖPNV I
U-Bahn-Nachtlinien für München
Antrag Nr. 08-14 / A 04809 der Stadtratsfraktion der FDP vom 21.11.2013

Nach der Wies'n ist vor der Wies'n ? hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013

So wird das nichts mit dem Zwei-Minuten-Takt auf der U-Bahn ? Abfertigungschaos am Marienplatz konstruktiv lösen
Antrag Nr. 08-14 / A 04439 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Richard Quaas vom 05.07.2013






StR-Antrag: 14-20 / A 00153
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015
StR-Antrag: 14-20 / A 00137
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015
StR-Antrag: 14-20 / A 00136
Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015
BA-Antrag: 14-20 / B 00053
Streckenverlängerung der Bus-Linie 135
BA-Antrag: 14-20 / B 00044
Antrag zur Prüfung einer Bustangente zwischen Westfriedhof und Scheidplatz schnell umsetzen
BA-Antrag: 14-20 / B 00034
MVG-Leistungsprogramm: Buslinie 158
BA-Antrag: 14-20 / B 00033
MVG-Leistungsprogramm: Buslinie X30
BA-Antrag: 14-20 / B 00026
Zehn-Minuten-Takt für die Buslinie 139
BA-Antrag: 14-20 / B 00015
Verbesserungen im MVG-Leistungsprogramm für Sendling
BA-Antrag: 08-14 / B 05832
Vermeidung der Verspätungen bei der Buslinie 160 von Obermenzing zum Bahnhof Pasing
StR-Antrag: 08-14 / A 05152
Buslinie Westfriedhof ? Olympiapark ? Ackermannbogen ? Scheidplatz prüfen
StR-Antrag: 08-14 / A 05153
Metrobuslinie Arabellapark ? Berg am Laim ? Michaelibad ? Neuperlach prüfen
BA-Antrag: 08-14 / B 05617
Quartierbus für den Norden Obermenzing
BA-Antrag: 08-14 / B 05554
Ausweitung der Fahrzeiten der Buslinie 143 im Bereich der Haltestellen Andernacher Straße und Ehrenbreitsteiner Straße
BA-Antrag: 08-14 / B 05499
Fahrzeiten des StadtBusses 131
BA-Antrag: 08-14 / B 05400
Busanbindung Ackermannbogen an den Scheidplatz ab Dezember 2014 spätestens Dezember 2015
StR-Antrag: 08-14 / A 04809
ÖPNV I U-Bahn-Nachtlinien für München
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02019
Verbesserung der Straßenbahnlinien 20 und 21
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01973
Erweiterung des Fahrplans der Buslinie 194
BA-Antrag: 08-14 / B 05038
Prüfung Trambahnhaltestelle Klenzestraße in der Fraunhoferstraße
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01913
Busverbindung von S-Bahnhof Allach nach S-Bahnhof Moosach über die Ludwigsfelder Straße
StR-Antrag: 08-14 / A 04517
Nach der Wies'n ist vor der Wies'n - hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies'n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen?
StR-Antrag: 08-14 / A 04439
So wird das nichts mit dem Zwei-Minuten-Takt auf der U-Bahn ? Abfertigungschaos am Marienplatz konstruktiv lösen
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01814
U-Bahn-Linie U4/U5 ganztägig mindestens im 10-Minuten-Takt betreiben
14-20 / V 00818 2. BM Josef Schmid 
siehe Beschlussseite
6.     Überblick über die städtischen EUROCITIES-Aktivitäten 2013 / 2014
14-20 / V 00346 2. BM Josef Schmid 
bekannt gegeben
7.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Änderung der
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gartenabfall-Gebührensatzung

14-20 / V 00856 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
8.     Finanzierung einer Neuanmietung
Dantestr. 27
9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

14-20 / V 00860 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
9.     Untersuchungsauftrag Neues Rathaus,
Marienplatz 8
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Änderung des Mehrjahresinvestitions-
programmes 2013-2017

14-20 / V 00950 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
10.     Gesetzliche Konkretisierung der Anforderungen an die Aufgabenerfüllung;
Erhöhter Personalbedarf wegen der Einführung einer Belegprüfungspflicht für Bewilligungsstellen bei der Betriebskostenförderung nach dem BayKiBiG
14-20 / V 00393 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
11.     Aufgabenmehrungen im Kreisverwaltungsreferat
im Bereich Tierschutz und Tierseuchen
14-20 / V 00904 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
12.     Einführung des Digitalfunks bei der Branddirektion München
Finanzierung von Personalbedarf, Investitionsausgaben und laufenden Kosten
14-20 / V 00901 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
13.     Opt-out; Anpassung der wöchentlichen Arbeitszeit
im Wachdienst der Berufsfeuerwehr zum 01.01.2014
Personalbedarfsfinanzierung im Einsatzdienst und
in der Integrierten Leitstelle (ILS)
08-14 / V 13672 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
14.     Fortbildungsreise der Kommission für
Kunst am Bau und im öffentlichen Raum
nach Niederösterreich und Wien, 09.10. - 11.10.2014

14-20 / V 00836 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
15.     Freihamer Allee
Rad- und Fußwegunterführung unter der S-Bahn
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied

Projektkosten (Kostenobergrenze):
1.520.000 ?

(davon Anteil Landeshauptstadt München an den Projektkosten:
548.600 ?


1. Projektgenehmigung (SB)

2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung (SB)

3. Genehmigung des Finanzierungsanteils der LHM am DB-Projekt
"Neubau einer Eisenbahnüberführung" in Höhe von 356.700 ? (VB)

4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)

14-20 / V 00529 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
16.     Auswertung der 2013 fertiggestellten Projekte
im Hinblick auf die Qualität
der Kosten- und Termineinhaltung

14-20 / V 00651 Berufsm. StRin Hingerl 
bekannt gegeben
17.     Münchens Energiezukunft wird vielfältig ?
klare städtische Leitlinie für eine Stärkung dezentraler Stromerzeugung

Antrag Nr. 08-14 / A 04218 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl vom 03.05.2013
StR-Antrag: 14-20 / A 00113
Münchens Energiezukunft wird vielfältig - klare städtische Leitlinie für eine Stärkung dezentraler Stromerzeugung Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 14291
StR-Antrag: 14-20 / A 00031
München Energiezukunft wird vielfältig - klare städtische Leitlinie für eine Stärkung dezentraler Stromerzeugung
StR-Antrag: 08-14 / A 05288
Münchens Energiezukunft wird vielfältig...
StR-Antrag: 08-14 / A 04218
Münchens Energiezukunft wird vielfältig ? klare städtische Leitlinie für eine Stärkung dezentraler Stromerzeugung
08-14 / V 14291 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
18.     Luftreinhalteplan München
Rechtsstreit Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) gegen Freistaat Bayern

Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das
Urteil des Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan München

Antrag Nr. 08-14 / A 05309 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.04.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00114
Luftreinhalteplan München Rechtsstreit Deutsche Umwelthilfe e.V (DUH) gegen Freistaat Bayern Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes zum Luftreinhaltsplan München
StR-Antrag: 08-14 / A 05309
Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan München
14-20 / V 00386 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
19.     Mobilfunkversorgung des Oktoberfestes / Städtische Internetkarte über Mobilfunkanlagen in München
14-20 / V 00718 Berufsm. StR. Lorenz 
siehe Beschlussseite
20.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2012/2013
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
14-20 / V 00820 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
21.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsjahr 2013/2014
1. Zweiter Zwischenbericht
2. Finanzierung der Mehrbelastung aus der Tarifrunde 2014
14-20 / V 00792 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
22.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014/2015
14-20 / V 00793 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
23.     Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele
Dienstvereinbarung zur leistungsorientierten
Bezahlung nach § 18 TVöD
14-20 / V 00757 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
24.     Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen;
Besetzung des Stiftungsrates und des Stiftungsvorstands
der Stiftung Buch-, Medien- und Literaturhaus München
14-20 / V 00795 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
25.     Erneuerung der DenkStätte Weiße Rose am Lichthof
der Ludwig-Maximilians-Universität München
14-20 / V 00925 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
26.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/48
Heidemannstraße (südlich), Lilienthalallee (westlich),
Maria-Probst-Straße (östlich) - ehem. Ausbesserungswerk Freimann
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
14-20 / V 00726 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
27.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich IV/31
S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich und südlich),
S-Bahnlinie München - Geltendorf (südlich), Bundesautobahn A 99 West
(östlich und westlich), Neuaubing (westlich)
- Freiham - Nord -
Endgültiger Beschluss
22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied
14-20 / V 00727 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
28.     Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2091
Plinganserstraße (westlich), Dudenstraße (nördlich),
Friedhof Sendling (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 283)
a) Aufstellungsbeschluss
b) Durchführung eines Realisierungswettbewerbes
Stadtbezirk 6, Sendling
StR-Antrag: 14-20 / A 00152
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Plinganserstraße, Dudenstraße
StR-Antrag: 14-20 / A 00123
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Plinganserstraße, Dudenstraße
14-20 / V 00618 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
29.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/24
Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich),
Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich)
- Erweiterung der Europäischen Schule in München -
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
14-20 / V 00725 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
30.     Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich V/50
Memminger Platz (südwestlich), Untermenzinger Straße (südlich),
Bahnlinie München-Regensburg (nordwestlich)
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
10. Stadtbezirk Moosach
14-20 / V 00728 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
31.     PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Weiterentwicklung des Handlungsraumansatzes;
Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen:
inhaltliche Erarbeitung, Koordination und Moderation des Bearbeitungsprozesses für ein Modellprojekt zur Erstellung eines Handlungsraumkonzeptes
14-20 / V 00822 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
32.     Mehr Mieterschutz:
Prüfung der Möglichkeit einer Erhaltungssatzung im Bereich des Luise-Kiesselbach-Platzes

BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 05727 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 ? Sendling-Westpark vom 11.03.2014
BA-Antrag: 08-14 / B 05727
Mehr Mieterschutz: Prüfung der Möglichkeit einer Erhaltungssatzung im Bereich des Luise-Kiesselbach-Platzes
14-20 / V 00342 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
33.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037
Lincolnstraße (südlich),
Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich),
Cincinnatistraße (nördlich)
General-Kalb-Weg (östlich)
- Erweiterung der Europäischen Schule in München -

- Billigungsbeschluss -

Anträge
StR-Antrag: 14-20 / A 00122
Bebauungsplan mit Grünordnung Lincolnstraße, Cincinnatistraße Erweiterung der Europäischen Schule in München
StR-Antrag: 14-20 / A 00119
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München
BA-Antrag: 08-14 / B 05206
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voruassetzungen für bis zu 50 Wohnungen für Betreutes Wohnen
BA-Antrag: 08-14 / B 05205
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing Radwegverbindung westlich der S-Bahn als querungsfreie und autofreie Nord-Süd-Verbindung
BA-Antrag: 08-14 / B 05204
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing Vorziehen der Erstellung einer Verkehrsplanung
BA-Antrag: 08-14 / B 05203
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Vermeidung von Lärmbelästigungen für die Anwohner durch Zu- und Abfahrtsverkehr
BA-Antrag: 08-14 / B 05202
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Berücksichtigung der Barrierefreiheit für Behinderte, Mütter mit Kindern und Senioren
BA-Antrag: 08-14 / B 05199
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing Kein Anlieferverkehr über die Marklandstraße für den Nahversorger
BA-Antrag: 08-14 / B 05198
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing Reduzieren der Größe des geplanten Nahversorgers
BA-Antrag: 08-14 / B 05177
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Schaffung der bauplanungsrechtlichen Voruassetzungen für bis zu 50 Wohnungen für Betreutes Wohnen
BA-Antrag: 08-14 / B 05176
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Vermeidung von Lärmbelästigungen für die Anwohner durch Zu- und Abfahrtsverkehr
BA-Antrag: 08-14 / B 05175
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Berücksichtigung der Barrierefreiheit für Behinderte, Mütter mit Kindern und Senioren
BA-Antrag: 08-14 / B 05174
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Radwegverbindung westlich der S-Bahn als querungsfreie und autofreie Nord-Süd-Verbindung
BA-Antrag: 08-14 / B 05173
Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule in Giesing - Vorziehen der Erstellung einer Verkehrsplanung
BA-Antrag: 08-14 / B 05051
Anfrage zum Bebauungsplan 2037 (Europäische Schule, Fasangarten)
BA-Antrag: 08-14 / B 04384
Europäische Schule - Berücksichtigung mehrere Punkte bei der Planung
StR-Antrag: 08-14 / A 03818
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan Nr. 2037 Hier: Antrag auf Prüfung der rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzung für eine Parkzone für PKW sowie einer Zufahrt mit Wendeschleife und Haltezone für Buslinien des ÖPNV (am Standort: S-Bahnhaltestelle: München-Fasangarten)
StR-Antrag: 08-14 / A 03817
Nahversorgungszentrum Fasangarten
StR-Antrag: 08-14 / A 03815
Verkehrskonzept für den Fasangarten und die angrenzenden Siedlungen
StR-Antrag: 08-14 / A 03791
Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße
14-20 / V 00796 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
34.     Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Beschluss über die Entlastung
14-20 / V 00675 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
35.     Jahresabschluss der Landeshauptstadt München
für das Haushaltsjahr 2013
14-20 / V 00676 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
36.     Förderung freier Träger

Anpassung der Budgets und Zuschüsse der sozialen Projekte 2014
Antrag Nr. 08-14 / A 04326 von Herrn StR Christian Müller,
Herrn StR Dr. Reinhard Bauer, Frau StRin Verena Dietl,
Herrn StR Ömer-Yasar Fincan,
Herrn StR Constantinos Gianacacos, Herrn StR Andreas Lotte,
Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Birgit Volk,
Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller,
Frau StRin Gülseren Demirel
vom 13.06.2013, eingegangen am 13.06.2013

Anpassung der Zuschüsse 2014 für die sozialen Verbände
Antrag Nr. 08-14 / A 04355 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Beatrix Burkhardt
vom 20.06.2013, eingegangen am 20.06.2013


StR-Antrag: 08-14 / A 04355
Anpassung der Zuschüsse 2014 für die sozialen Verbände
StR-Antrag: 08-14 / A 04326
Anpassung der Budgets und Zuschüsse der sozialen Projekte 2014
14-20 / V 00874 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
37.     Der Jahresabschluss 2013 auf einen Blick
14-20 / V 00877 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
38.     Stadtsparkasse München;
Jahresabschluss 2013;
Verwendung des Jahresüberschusses
14-20 / V 00751 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
39.     Alternative Finanzplanszenarien
14-20 / V 00878 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
40.     Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 2. Quartal 2014
14-20 / V 00754 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
41.     Schuldenbericht 2013
14-20 / V 00723 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
42.     Finanzanlagenbericht 2013
14-20 / V 00724 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
bekannt gegeben
43.     Münchner Insel
Zuschussausweitung

Produkt 60.3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für
Familien, Frauen und Männerarbeit
Produktleistung 2 Geschlechts-, zielgruppen- und
themenspezifische Angebote
08-14 / V 13164 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
44.     Erstellung einer Konzeption für eine
"Informations- und Beratungsstelle Wohnen
für Menschen mit Behinderung"
Auftrag aus der Vollversammlung vom 28.04.2010

Vorschlag für alternative Maßnahmen

Produkt Sozialreferat: 60.5.5.2 Strukturelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit
Produkt Referat für Gesundheit und Umwelt: 5350100,
Umweltvorsorge

08-14 / V 12618 Berufsm. StRin Meier, Berufsm. StR Lorenz 
nach Antrag
45.     Teileigentumserwerb von Räumen für einen
Kinder- und Familientreff und einen Nachbarschaftstreff
im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

Produkt 3.2.1 Familienangebote
Produkt 4.1.7 Quartiersbezogene Bewohnerarbeit

1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des vorläufigen Raum- und Funktionsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu
Verhandlungen für den Teileigentumserwerb
5. Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2013 - 2017
08-14 / V 13846 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
46.     Neubau einer offenen Einrichtung für Teenies und
Jugendliche
im Neubaugebiet Paul-Gerhardt-Allee
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2058a
21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing

Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit

1. Zustimmung zur Planung
2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
4. Erteilung des Vorplanungsauftrages
5. Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
2013 - 2017

08-14 / V 13845 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
47.     Das neue Bundeskinderschutzgesetz
Hier. Finanzierung notwendiger Kosten
für die Umsetzung des § 72a SGB VIII
für die Jugendverbandsarbeit

Produkt 3.1.1/3 Kinder- und Jugendarbeit/
Jugendverbandsarbeit
14-20 / V 00309 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
48.     Personalbedarf für die Bezirkssozialarbeit
in den Sozialbürgerhäusern anlässlich
großer Siedlungsmaßnahmen
14-20 / V 00665 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
49.     Wirksamkeit in der Jugendhilfe
Produkt 60.2.2.1

Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung
vom 28.04.2010
14-20 / V 00430 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
50.     Sicherung der Unterbringung und der pädagogischen
Betreuung von heranwachsenden bzw. minderjährigen
unbegleitenden Flüchtlingen in verschiedenen Wohnformen

Produkt 60 6.2.3, Betreuung von jungen und unbegleiteten
heranwachsenden Flüchtlingen
14-20 / V 00512 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
51.     Umsetzung des Arbeits- und
Gesundheitsschutzes im Sozialreferat;
Einführung eines Disability Managements
im Sozialreferat
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 13910
14-20 / V 00033 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
52.     Rahmenkonzeption 2014-2020
zur interkulturelle Öffnung der stationären
Langzeitpflege in München

Klarstellung der Beschlusslage
14-20 / V 00441 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
53.     Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II
durch das Jobcenter München

Jobcenter
Antrag Nr. 08-14 / B 05786 ..............................
StR-Antrag: 14-20 / A 00121
Bricht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 00562
BA-Antrag: 08-14 / B 05786
Jobcenter
14-20 / V 00562 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
54.     Auf dem Weg zum
Regionalen Gesamtplan III,
Soziale Wohnraumversorgung - Wohnungslosenhilfe

Zusätzliche Bedarfe wegen Fallzahlenmehrung, Übertragung
des städtischen Unterkunftsheimes für Männer an die GWG

Aus Erfahrungen lernen - bewährte Grundprinzipien der
"Sozial-orientierten Hausverwaltung" auch auf problematische
städtische Wohnanlagen im KommPro A-Bereich übertragen
Antrag Nr. 08-14 / A 04274 ........................

Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses
Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen
für akut Wohnungslose

Stadtratsziele
Stadtratsziele 2014 - Nr. 01, 02, 03
Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen (A)
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14472
StR-Antrag: 08-14 / A 04274
Aus Erfahrungen lernen ? bewährte Grundprinzipien der ?Sozial-orientierten Hausverwaltung? auch auf problematische städtische Wohnanlagen im KommProA-Bereich übertragen
14-20 / V 00027 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen