RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 28. Mai 2014, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Besetzung der Korreferatsgebiete
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14518
14-20 / V 00054 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
2.     Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14519
14-20 / V 00055 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
3.     Rechnungsprüfungsausschuss
Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14517
14-20 / V 00053 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
4.     Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses;
Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14515
14-20 / V 00052 Oberbürgermeister Dieter Reiter, Brigitte Meier 
siehe Beschlussseite
5.     Bayerischer Städtetag, Benennung der Vertreter für die Vollversammlung

Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14535
14-20 / V 00067 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
6.     Städtisches Klinikum München GmbH
- Änderung der Zuständigkeit für die Beteiligungssteuerung
- Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates
- Änderung des Gesellschaftervertrags
StR-Antrag: 14-20 / A 00021
Städtisches Klinikum München GmbH - Änderungs der Zuständigkeiten für die Beteiligungssteuerung - Änderung des Gesellschaftervertrags - Benennung der Mitglieder des Aufsichtsrates
14-20 / V 00486 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
7.     Neubildung des Stadtrates ? Fortbestand und Bildung von Stadtratsgremien

vorgezogene Entscheidung über die Bildung / Besetzung von Gremien
aufgrund dringend erforderlicher Sitzungen
- Münchner Tierpark Hellabrunn AG
- Portal München Betriebs-GmbH & Co. KG
- Bauleitplankommission
- Kommission für Stadtgestaltung
14-20 / V 00392 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
siehe Beschlussseite
8.     Dienstaufwandsentschädigung für
den Oberbürgermeister
14-20 / V 00353 BM. Schmid 
nach Antrag
9.     Bestellung des Oberbürgermeisters zum Standesbeamten
14-20 / V 00492 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
10.     Ausstattung der im Stadtrat vertretenen
Parteien und Wählergruppen;
Personalkosten, Stellen

- Bekanntgabe -
14-20 / V 00437 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
bekannt gegeben
11.     NS-Dokumentationszentrum München
Fortschreibung der Personal- und Sachmittel für 2014
Betriebskonzept ab der Eröffnung
- Öffentlicher Teil -
14-20 / V 00473 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
12.     Gewerbegebiet Freiham Süd ? Öffentliche Grün- und Platzflächen
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a
im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied

1. Teilprojekt: Öffentliche Grünflächen (Bauteil 3)

Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.890.000 ?

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag


2. Teilprojekt: Vorgezogene Maßnahme: Stützmauern

Projektkosten (Kostenobergrenze):
980.000 ?

1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung


3. Teilprojekt: Platzbereich mit Ausgestaltung der Unterführung

Weiteres Vorgehen


Hinweis: Alte SV-Nr.: 08-14 / V 14516

StR-Antrag: 14-20 / A 00022
Gewerbegebiet Freiham Süd - Öffentliche Grün- und Platzflächen Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916 a
14-20 / V 00168 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
13.     Trappentreutunnel
Instandsetzung und
sicherheitstechnische Nachrüstung

im 7. Stadtbezirk Sendling - Westpark,
im 8. Stadtbezirk Schwanthalerhöhe und
im 25. Stadtbezirk Laim

Teilprojekt 2: Sicherheitstechnische
Tunnelausrüstung und Tunnelwandverkleidung
Projektkosten (Ausführungskosten):
20.700.000 ?

1. Ausführungsgenehmigung Teilprojekt 2

2. 3-spurige Ausfahrt des Mittleren Rings
aus dem Trappentreutunnel in Richtung Norden

Antrag Nr. 08-14 / A 04541
von Herrn Stadtrat Josef Schmid
und Herrn Stadtrat Otto Seidl
vom 02.08.2013

StR-Antrag: 08-14 / A 04541
3-spurige Ausfahrt des Mittleren Rings aus dem Trappentreutunnel in Richtung Norden
14-20 / V 00314 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
14.     Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und
Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)

Überprüfung der Gebührenhöhe der Bestattungs-, Grabnutzungs- und Verwaltungsgebühren für den kommenden Kalkulationszeitraum vom
01.08.2014 bis 31.07.2016
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14592
14-20 / V 00126 Berufsm. StR. Lorenz 
nach Antrag
15.     Luftreinhalteplan München
Rechtsstreit Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) gegen Freistaat Bayern

Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das
Urteil des Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan München

Antrag Nr. 08-14 / A 05309 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.04.2014
StR-Antrag: 14-20 / A 00114
Luftreinhalteplan München Rechtsstreit Deutsche Umwelthilfe e.V (DUH) gegen Freistaat Bayern Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes zum Luftreinhaltsplan München
StR-Antrag: 08-14 / A 05309
Konsequenzen aus der Rücknahme der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts zum Luftreinhalteplan München
14-20 / V 00386 Berufsm. StR. Lorenz 
siehe Beschlussseite
16.     Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums
im Münchner Norden mit Eliteschule des Sports,
3-fach-Sporthalle, Zuschauertribüne und
Freianlagen an der Knorrstraße
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart

Projektkosten 65.020.000 ?
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 6.009.000 ?

Ausführungsgenehmigung

Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14584
14-20 / V 00117 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
17.     Generalinstandsetzung und Umbau des Bestandes
sowie Erweiterung mit Unterrichtsräumen und einer
Einzelsporthalle
Schulzentrum Moosach Gerastr. 4-6
10. Stadtbezirk Moosach

Ausführungsgenehmigung für Teilprojekt 1
"Generalinstandsetzung und Umbau"
Projektkosten 75.840.000 ?
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 3.449.000 ?

Ausführungsgenhmigung für Teilprojekt 2
"Erweiterung und Errichtung einer Einzelsporthalle"
Projektkosten 12.630.000 ?
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 506.000 ?

Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14621
14-20 / V 00149 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
18.     Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten
am Schulzentrum an der Quiddestr. 4
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Projektkosten 13.735.000 Euro
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 265.000 Euro

Ausführungsgenehmigung
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14575
14-20 / V 00097 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
19.     Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17
Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen, Abbruch des Wohngebäudes und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1)
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
14-20 / V 00326 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
20.     Einrichtung einer Begleitkommission zur Weiterentwicklung
der Münchner Förderformel für die Förderung von von
Eltern-Kind-Initiativen in München


Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14595
StR-Antrag: 08-14 / A 05222
Finanzierungssicherheit für Eltern-Kind-Initiativen herstellen
StR-Antrag: 08-14 / A 05136
Einrichtung einer eigenen Begleitkommission zur Fortführung der besonderen Förderung von Eltern-Kind-Initiativen in München
14-20 / V 00123 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
21.     Der Edeka vom Lieberweg...
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14620
BA-Antrag: 08-14 / B 05857
Der Edeka vom Lieberweg zieht in die Parlerstraße
14-20 / V 00148 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
22.     Vertretung der Landeshauptstadt München
im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14540
14-20 / V 00074 Vertretung der Referentin StDir Kapp  
nach Antrag
23.     Rahmenverträge über Büromöbel (Büroarbeitsstühle, Besucher-/ Besprechungsstühle, Holzstühle, Holzschalenstühle, Mehrzwecktische, Kleiderständer)

Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14506
14-20 / V 00042 Oberbürgermeister Dieter Reiter 
nach Antrag
24.     Finanzierung Anmietung Oberanger /
Jüdisches Museum
1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

14-20 / V 00483 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
25.     Vertretung der Landeshauptstadt München in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbands München (RPV) am 03.06.2014
14-20 / V 00515 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
26.     SWM 2018 GmbH
Verschmelzung der Gesellschaft
mit der Stadtwerke München GmbH
Hinweis: Alte SV-Nr. 08-14 / V 14578
14-20 / V 00110 Vertretung der Referentin StDir Kapp  
nach Antrag
27.     Aktuelle Finanzsituation der Stadt;
Quartalsbericht
Bericht 1. Quartal 2014


14-20 / V 00121 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen