RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Mittwoch 26. März 2014, 09:30 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089
Pappenheimstraße (westlich), zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466)

- Aufstellungsbeschluss -
  Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
abgesetzt
2.     2. Umstrukturierung der Betriebsflächen
der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5
1. Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit
Realisierungsteil für das Verwaltungsgebäude sowie Ergebnis der Überarbeitung
2. Darstellung der bislang durchgeführten Öffentlichkeits-, Behörden- sowie
Bezirksausschussbeteiligung
3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076
Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995)

- Einleitung eines Verfahrens für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan,
Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076 vom 24.10.2012
- Aufhebung des Geltungsbereiches des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2076
vom 24.10.2012 im Bereich des zukünftigen Verwaltungsgebäudes der
Paulaner Brauerei an der Ohlmüllerstraße
4. Empfehlungen der außerordentlichen Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -
Au-Haidhausen - am 04.06.2013
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01798
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01799
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01800
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01801
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01802
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01803
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01804
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01805
5. Empfehlung Nr. 08-14 / E 02153 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 -
Au-Haidhausen ? Bezirksteil Haidhausen am 16.01.2014
6.....

Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen

StR-Antrag: 08-14 / A 05293
Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02165
Nachnutzung Paulaner-Gelände: Raum für die evangelische Kirchengemeinde St. Johannes
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02153
Nachnutzung Paulaner-Gelände: Flächenerwerb zur Sicherung eines über die Regeln der Sozialgerechten Bodennutzung hinausgehenden geförderten Wohnungsbaus bis zu 50 % der Wohnfläche gemäß "Wohnen in München V" (Ziffer 1 des Antrages)
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01805
Verlängerung der Buslinie 58 von der Silberhornstraße über Ostfriedhof, Auerfeldstraße, Orleansstraße zum Ostbahnhof mit Führung durch die Welfenstraße und Haltestelle im Neubaugebiet
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01804
Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 100 %ige Umsetzung der Forderungen aus der Stellungnahme des Bezirksausschusses 5 aus dem Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB vom 02.05. bzw. 16.05.2013
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01803
Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: verstärkte Förderung und Berücksichtigung von Baugemeinschaften der Auer Bürgerinnen und Bürger
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01802
Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: 50 % geförderter Wohnraum und Verteilung auf die drei Teilgebiete, breite Streuung von Gewerbe und Dienstleistung in den Erdgeschossen der drei Teilgebiete und freie Zugänglichkeit von Bauten und Höfen, kulturelles und soziales Angebot mit Kindertagesstätten, Bewohnertreff und Jugendzentrum
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01801
Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: leichte Verbindungen zum MVG-Netz, zeitgleiche Fertigstellung von Wohnungen, Infrastruktur und sozialen Einrichtungen, Erhalt des denkmalgeschützten Verwaltungsgebäudes an der Ohlmüllerstraße (Ziffern 1, 2 und 5 des Antrages)
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01800
Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: barrierefreie Wegeverbindung zwischen Oberer und Unterer Au innerhalb der Paulanergebietsbebauung
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01799
Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Erhalt des historischen Zacherlbaus an der Ohlmüllerstraße einschließlich des Walmdaches
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01798
Absiedlung Paulaner und Nachnutzung: Streichung aller Entwürfe aus dem Wettbewerbsverfahren, die eine Hochhausbebauung an der Isarhangkante oder in der Unteren Au vorsehen
08-14 / V 14358 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
3.     Beabsichtigte Überplanung des Gebiets
Lilly-Reich-Straße und Anni-Albers-Straße (südlich),
Tramlinie 23 (östlich), Lyonel-Feininger-Straße (östlich)
und Anni-Albers-Straße (nördlich)

- Grundsatz- und Eckdatenbeschluss -
08-14 / V 14299 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
4.     Vorhabenbezogener Bebauungsplan
mit Grünordnung Nr. 2080
Baubergerstraße (südöstlich)
(Teiländerung des Beb. Pl. Nr. 1941)

- Satzungsbeschluss -
08-14 / V 14273 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
5.     Lipperheidestraße (östlich)
zwischen Greinzstraße
und Bassermannstraße

Bekanntgabe des Plangutachtens
und weiteres Vorgehen
(Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507a)
BV-Empfehlung: 14-20 / E 00096
Neubaugebiet an der Lipperheidestraße; Keine Verkehrsanbindung über Lipperheidestraße und Polkostraße (Ausnahme: Feuerwehr, Fußgänger und Radfahrer)
StR-Antrag: 08-14 / A 05292
Lipperheidestraße (östlich) zwischen Greinzstraße und Bassermannstraße Bekanntgabe des Plangutachten und weiteres Vorgehen (Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1507 a)
08-14 / V 14307 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
6.     ?Aktive Stadt- und Ortsteilzentren? in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz

A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet Neuaubing / Westkreuz und wesentliche Ergebnisse des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes
B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger
C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet ?Neuaubing-Westkreuz?
D) Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 67 a
E) Sanierungsziele und Maßnahmen für das Sanierungsgebiet
F) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
StR-Antrag: 08-14 / A 05311
"Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" in den Stadtbezirksteilen Neuaubing und Westkreuz
08-14 / V 13733 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
7.     Verlängerung der Stäblistraße zwischen Forstenrieder Allee und Anschlussstelle BAB A 95/München-Fürstenried

a) Einstellung der Bauleitplanung
b) Empfehlungen
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01783
Durchstich Stäblistraße - bauleitplanerische Konsequenzen
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01311
Rücknahme des Planfeststellungsverfahrens zum Durchstich der Stäblistraße sowie des Bebauungsplanes 1793
08-14 / V 13085 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
8.     Sachstandsbericht Verkehrskonzept Stäblistraße
08-14 / V 14369 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
9.     Siemens-Studie ?German Green City Index? darstellen;
Antrag Nr. 08-14 / A 02963 von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg
Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen,
vom 06.12.2011
StR-Antrag: 08-14 / A 02963
Siemens-Studie ?German Green City Index? darstellen
08-14 / V 14348 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
10.     "Traumtrasse für Radler in den Münchner Süden"
durchgehend realisieren - München und Pullach
sorgen für den Lückenschluss beim Isartalbahn-Radweg
Antrag Nr. 08-14 / A 04107 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Otto Seidl vom 15.03.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 04107
?Traumtrasse für Radler in den Münchner Süden? durchgehend realisieren.- München und Pullach sorgen für den Lückenschluss beim Isartalbahn-Radweg
08-14 / V 14349 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
11.     Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 165 ff. BauGB für den Bereich Nordosten;

Integriertes Strukturkonzept mit externer Steuerungsunterstützung
Vergabeverfahren
08-14 / V 14310 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
12.     ?Wenn München wüsste, was die Tochter GEWOFAG weiß...?
Spektakuläres und energiesparendes Wärmetauscher-Konzept dem Stadtrat vorstellen

Antrag Nr. 08-14 / A 02489 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 26.05.2011
StR-Antrag: 14-20 / A 01591
"Wenn München wüsste, was die Tochter GEWOFAG weiß ..." Spektakuläres und energiesparendes Wärmetauscher-Konzept dem Stadtrat vorstellen
StR-Antrag: 08-14 / A 02489
?Wenn München wüsste, was die Tochter GEWOFAG weiß...? Spektakuläres und energiesparendes Wärmetauscher-Konzept dem Stadtrat vorstellen
08-14 / V 14225 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
13.     Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum

Empfehlung Nr. 08-14 / E 02081 der Bürgerversammlung
des Stadtbezirkes 18 ? Untergiesing-Harlaching am 14.11.2013
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02081
Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum
08-14 / V 14244 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
14.     Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2013 - 31.12.2013

- Bekanntgabe -
08-14 / V 14350 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
bekannt gegeben