RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Termin:
Dienstag 12. November 2013, 09:00 Uhr (im Anschluss an vorhergehende Sitzung)
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
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Tagesordnung
1.     Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP)
2013 - 2017

1. Investitionsmaßnahmen für Schulen
Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen
2. verfahrenstechnische Neuerungen
3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse


08-14 / V 13279
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
2.     Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule
mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und
Interimsbauten, Fröttmaninger Straße 21
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann

1. Teilprojekt I
Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule
mit 4-gruppigem Tagesheim und Sportnutzung
Fröttmaninger Straße 21
Projektkosten 21.470.000 ?
davon Ersteinrichtungskosten 738.000 ?

Genehmigung des NBP
Projektauftrag

2. Vorgezogenes Teilprojekt II
Containerschule mit 12 Klassen und
2-gruppigem Tagesheim als Interimsgebäude
auf dem Hartplatz der Bezirkssportanlage
Fröttmaninger-/Guerickestraße
- Anlage zur Miete
Projektkosten 4.630.000 ?

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Projektgenehmigung
Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung

3. Vorgezogenes Teilprojekt III
Förderschule mit 6 Klassen in Modulbauweise
als Interimsgebäude an der Rothpletzstraße 40
für die Rückführung der Förderklassen aus der
Grundschule Fröttmaninger Straße
- Anlage zum Kauf
Projektkosten 2.840.000 ?
davon Ersteinrichtungskosten 314.000 ?

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Projektgenehmigung
Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung

4. Änderung des MIP 2012 - 2016
Maßnahmennr. 2110/8920, Generalinstandsetzung
Grundschule mit Interimsgebäude Grundschule und
Interimsgebäude Förderklassen



BA-Antrag: 08-14 / B 05227
Schaffung einer besseren Akustik in der Grundschule / Förderschule Fröttmaninger Straße
BA-Antrag: 08-14 / B 04158
Mehrjahresinvestitionsprogramm: Generalinstandsetzung Grundschule Fröttmaninger Str. 21 in Investitionsliste 1 einstellen
08-14 / V 12966 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
3.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Zweibrückenstraße 12
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt

Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
08-14 / V 13183 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
4.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Richard-Wagner-Straße 5
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt

Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014

08-14 / V 13180 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
5.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe St.-Martin-Str. 57
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
08-14 / V 13182 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
6.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe Waldheimplatz 2
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprogramms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2014
08-14 / V 13181 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
7.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Oettingenstraße 8
im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel

Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13185 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
8.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Barlachstraße 36c
im 4. Stadtbezirk Schwabing-West

Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13187 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
9.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kinderkrippe an der Einsteinstraße 121
im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen

Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13188 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
10.     Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Kindertagesstätte an der Baumkirchner Str. 26
14. Stadtbezirk Berg am Laim

Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13297 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
11.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Am Moosfeld 85
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem

Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13186 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
12.     Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Balanstraße 59
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach

Leistung eines Baukostenzuschusses
08-14 / V 13184 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
13.     Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband
Bericht über die überörtliche Prüfung der
Jahresrechnungen 2006 bis 2008, der
'Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 und der
Jahresabschlüsse 2009 bis 2011 der
Landeshauptstadt München

08-14 / V 13274 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
14.     Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger
im Kalenderjahr 2013
08-14 / V 13093 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
15.     Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss
für Kindergärten und Horte freier Träger
im Kalenderjahr 2013
08-14 / V 12907 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
16.     Verwaltungshaushalt 2013
Israelitische Kultusgemeinde München
Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für
Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für
pädagogische Einrichtungen
08-14 / V 13111 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
17.     Keine Priorisierung der Einzelfallhilfe
in der Schulsozialarbeit

Antrag der externen Mitglieder des KJHA
vom 10.08.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 04781
Keine Priorisierung der Einzelfallhilfe in der Schulsozialarbeit Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13065
08-14 / V 13065 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
18.     Weiterentwicklung der Angebote der
Berufsbezogenen Jugendhilfe

Antrag Nr. 08-14 / A 00596 .......................

Kreisjugendring München-Stadt; Projekt Giesinger
Sprungbrett für Jobs ? Erhalt der Praktikumsbörse
Antrag Nr. 08-14 / B 05239 ..................................

Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
BA-Antrag: 08-14 / B 05239
Kreisjugendring München-Stadt; Projekt Giesinger Sprungbrett für Jobs - Erhalt der Praktikumsbörse
StR-Antrag: 08-14 / A 00596
Weiterentwicklung der Angebote der Berufsbezogenen Jugendhilfe
08-14 / V 13079 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
19.     Ausbau von Streetwork mit dem Projekt
"Streetwork auf der Partymeile" und einer
Stellenzuschaltung der regionalen städtischen
Streetwork am Standort Blumenau

Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
08-14 / V 12829 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
20.     Übernahme von Kosten für Miete, Strom und Wasser
für den Träger "Die ARCHE, christliches Kinder- und
Jugendwerk e.V.", Berlin
für das Angebot für Kinder und Jugendliche
im Stadtbezirk 10, Moosach

Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
08-14 / V 12877 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
21.     Durchführung eines Fachgesprächs zum
14. Kinder- und Jugendbericht der Bundesregierung

Fachtag zum 14. Kinder- und Jugendhilfe Bericht
Antrag Nr. 08-14 / A 04348 .......................
StR-Antrag: 08-14 / A 04348
Fachtag zum 14. Kinder- und Jugendhilfe Bericht
08-14 / V 13016 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
22.     Interkultureller Jugendpreis der Städte München
und Nürnberg in Kooperation mit dem
Bayerischen Staatsministerium des Innern im
Gedenken an die bayerischen Opfer der
NSU-Terrorzelle

08-14 / V 12989 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag