RIS - Bereich Stadtrat - StR-Sitzungen - Tagesordnung

Landeshauptstadt München
Ein Stuhl und eine Aktentasche stehen vor einem Tisch

StR-Sitzungen

Plenum:
Termin:
Mittwoch 18. Dezember 2013, 09:00 Uhr
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Öffentliche TO

 
TOP-Nr. Infosymbol TOP-Betreff Infosymbol Vorlage Infosymbol Referent/in Infosymbol Beschluss / Entscheidung Infosymbol
 
Haushalt
      Baureferat
  
1.     Haushalt 2014 des Baureferates
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Investitionen
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
- Umschichtung von Personalbudget
bei der Hauptabteilung Ingenieurbau

08-14 / V 13113 Berufsm. StRin Hingerl 
siehe Beschlussseite
2.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a
Ingolstädter Straße (östlich),
Stadtgrenze (südlich)
- Sportgelände an der Ingolstädter Straße -
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann


1. Neubau einer Kreuzung an der Ingolstädter Straße (Teil A) (SB)

1.1 Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

1.2 Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung
der weiteren Genehmigungsschritte


2. Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung (Teil B) (SB)

Projektkosten (Kostenobergrenze):
850.000 ?

Bedarfs- und Konzeptgenehmigung


3. Änderung des Entwurfes des Mehrjahres-
investitionsprogrammes 2013 - 2017 (VB)

StR-Antrag: 08-14 / A 04886
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
08-14 / V 13236 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
      Kommunalreferat
  
3.     Haushalt 2014 des Kommunalreferates
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele und Produkte
- Veränderungen durch die kaufmännische
Neustrukturierung des Schlacht- und Viehhofareals
- Veranschlagung der Kosten für die Zukunft der
Markthallen München und der festen Lebensmittel-
märkte
- Zusammenarbeit mit Wissenschaftsinstituten
- Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung

StR-Antrag: 08-14 / A 04946
Haushalt 2014 des Kommunalreferates - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Sitzungsvorlage 08-14 / V 13337
08-14 / V 13337 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
4.     Markthallen München (MHM);
Wirtschaftsplan der Markthallen München
für das Wirtschaftsjahr 2014

StR-Antrag: 08-14 / A 04941
Markthallen München MHM Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2014
08-14 / V 13190 Berufsm. StR. Markwardt 
siehe Beschlussseite
      Referat für Gesundheit und Umwelt
  
5.     Haushalt 2014 des Referates für Gesundheit und Umwelt
Ziele
Produkte
Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Investitionen
StR-Antrag: 08-14 / A 04785
Haushalt 2014 des Referates für Gesundheit und Umwelt
08-14 / V 13253 Berufsm. StR. Lorenz 
siehe Beschlussseite
      Referat für Stadtplanung und Bauordnung
  
6.     Haushalt 2014 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
- Ziele
- Produkte
- Teilfinanz- und Ergebnishaushalt
- Antrag Nr. 08/-14 / A 03802 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012
Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Keine Personalkürzungen im Planungsreferat, Befreiung von den Konsolidierungsvorgaben

StR-Antrag: 08-14 / A 03802
Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Keine Personalkürzungen im Planungsreferat, Befreiung von den Konsolidierungsvorgaben
08-14 / V 13240 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
      Sozialreferat
  
7.     Haushalt 2014 des Sozialreferates
- Produkte
- Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
- Ziele
08-14 / V 12996 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
      Stadtkämmerei
  
8.     Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2014
08-14 / V 13508 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
9.     Haushaltsplan 2014
- Ansätze der zentralen Bereiche
- Schlussabgleich
08-14 / V 13516 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
10.     Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener
Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2014
08-14 / V 13646 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
11.     Mehrjahresinvestitionsprogramm für die
Jahre 2013 - 2017;
Mittelfristige Finanzplanung 2013 - 2017
08-14 / V 13591 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
Sachthemen
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Vereidigung von Herrn StR Christoph Frey
08-14 / V 13632 Oberbürgermeister Christian Ude 
bekannt gegeben
2.     Abberufung in Ausschüssen
08-14 / V 13718 Oberbürgermeister Christian Ude 
siehe Beschlussseite
3.     Projekt "Umgang mit HIV/Aids in Kiew?
Teilnahme am Bundes-Förderprogramm "Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Partnerschaftprojekte"
08-14 / V 13429 Bürgermeister Hep Monatzeder 
bekannt gegeben
4.     Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M;
IT-Vorhaben_ITV_0002¹ Projekt stadtweiter Fileservice
08-14 / V 09258 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
5.     Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss

- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten
Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten
Mitgliedes
08-14 / V 13607 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
6.     Erstattung der G-8 bedingten
Lehrpersonalmehrkosten nach dem
Konnexitätsprinzip;
hier: Widerspruchseinlegung 2013
08-14 / V 13736 Stadtschulrat Schweppe 
bekannt gegeben
7.    
Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
a) Wohnraum - Immobilienbesitz
Antrag Nr. 08-14 / A 04724 der Stadtratsmitglieder Alexander Reissl, Beatrix Zurek, Claudia Tausend, Christian Amlong und Andreas Lotte der SPD-Stadtratsfraktion sowie der Stadtratsmitglieder Gülseren Demirel, Sabine Nallinger und Dr. Florian Roth der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, rosa liste vom 22.10.2013

b) Leerstände öffentlich machen
Antrag Nr. 08-14 / A 04746 der Stadtratsmitglieder Josef Schmid und Hans Podiuk der CSU-Fraktion vom 29.10.2013

StR-Antrag: 08-14 / A 04953
Wohnraumbewirtschaftung der LH München
StR-Antrag: 08-14 / A 04746
Leerstände öffentlich machen
StR-Antrag: 08-14 / A 04724
Wohnraum-Immobilienbesitz
08-14 / V 13724 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
8.     Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern
Antrag 08-14 / A 04209 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Claudia Tausend, Herrn StR Christian Amlong, Frau StRin Irene Schmitt, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Sabine Nallinger, Frau StRin Anja Berger, Herrn StR Paul Bickelbacher, Herrn StR Herbert Danner, Frau StRin Lydia Dietrich, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger vom 30.04.2013

Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen
Antrag Nr. 08-14 / A 04557 von Herrn StR Josef Schmid
vom 08.08.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 04945
Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern
StR-Antrag: 08-14 / A 04557
Berücksichtigung von Beschäftigten in Mangelberufen/nachgefragten Sozialberufen in den städtischen Wohnungsförderprogrammen
StR-Antrag: 08-14 / A 04209
Wohnraumversorgung: Bezahlbaren Wohnraum für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schaffen sowie dauerhaft sichern
08-14 / V 13430 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
9.     Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung
"Great Place to Work"; weiteres Vorgehen

StR-Antrag: 08-14 / A 04948
Ergebnis der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work"; Weiteres Vorgehen
08-14 / V 13509 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
siehe Beschlussseite
10.     Öffnet die Bunker!
Antrag Nr. 08-14 / A 04594 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 22.08.2013

StR-Antrag: 08-14 / A 04944
Der Luftschutzhochbunker Blumenstraße 22 soll als Teil des Münchner Stadtmuseums zum Luftschutzmuseum Blumenstraße 22 geprüft werden
StR-Antrag: 08-14 / A 04909
Öffnet die Bunker!
StR-Antrag: 08-14 / A 04594
Öffnet die Bunker!
08-14 / V 13532 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
11.     Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Sachstand und weiterer Handlungsbedarf

- Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
Antrag Nr. 02-08 / A 03614 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.03.2007

- Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittlerer Ring in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01557 der Freien Wähler vom 11.05.2010

- Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten
Antrag Nr. 08-14 / A 01620 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 18.06.2010

- Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München ?
Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 03865 der FW vom 03.12.2012

-Ein Englischer Garten
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04337 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 ? Schwabing-Freimann vom 30.10.2012

- Provisorium und Tunnel Englischer Garten
Antrag Nr. 08-14/A 04865 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 05.12.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 05154
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf
StR-Antrag: 08-14 / A 05062
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10707
StR-Antrag: 08-14 / A 05057
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf
StR-Antrag: 08-14 / A 05052
Berg-am-Laim nicht vergessen! Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 14. Stadtbezirk durchführen
StR-Antrag: 08-14 / A 05035
Darstellung von Unterschieden in der Leistungsfähigkeit verschiedener Spurbreiten an der Ifflandstraße
StR-Antrag: 08-14 / A 05034
Ramersdorf nicht vergessen! Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 16. Stadtbezirk durchführen
StR-Antrag: 08-14 / A 04954
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
StR-Antrag: 08-14 / A 04907
Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Sachstand und weiterer Handlungsbedarf - Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
StR-Antrag: 08-14 / A 04906
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf
StR-Antrag: 08-14 / A 04904
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf
StR-Antrag: 08-14 / A 04865
Provisorium und Tunnel Englischer Garten
StR-Antrag: 08-14 / A 04154
Provisorischer Umbau der Staustelle Isarring/Ifflandstraße
StR-Antrag: 08-14 / A 03865
Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München ? Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010
BA-Antrag: 08-14 / B 04337
Ein Englischer Garten
StR-Antrag: 08-14 / A 01620
Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten
StR-Antrag: 08-14 / A 01557
Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München
StR-Antrag: 02-08 / A 03614
Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
08-14 / V 10707 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
12.     Handlungsprogramm Mittler Ring

- Bericht über Ergebnisse der
Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen
Maßnahmenkonzepten zur Verbessung der
Lärm- und Luftschadstoffsituation an der
Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße

- weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 08-14 / A 04952
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Schadstoffsitutation an der Landshuter Allee und der Tegernseer Landstraße - Weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 08-14 / A 04914
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
StR-Antrag: 08-14 / A 04912
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
StR-Antrag: 08-14 / A 04911
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen
08-14 / V 13576 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
13.     A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088
Candidstraße (südlich)
Hellabrunner Straße (östlich)
Salierstraße (westlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b)
- ehem. Osramgelände -

- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -

B) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
StR-Antrag: 08-14 / A 04949
Änderung des Flächennutzungsplanes... Candidstraße - ehemaliges Osramgelände -
08-14 / V 13714 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
14.     München-Modell Miete
Elisabeth-Kohn-Straße
a) Fehler der Stadt beim München-Modell;
Antrag Nr. 04895 der Stadtratsfraktion der FDP
vom 12.12.2013
b) Rechtslage bei Mietverhältnissen im Rahmen des
München-Modells;
Antrag Nr. 04923 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl
und Frau Stadträtin Beatrix Zurek vom 13.12.2013
c) München Modell Elisabeth-Kohn-Straße
Muss das München Modell insgesamt überarbeitet
werden?
Antrag Nr. 04922 von Herrn Stadtrat Josef Schmid
und Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 13.12.2013
d) Muss das München-Modell-Miete nachjustiert werden?
Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO von Frau StR Sabine Krieger,
Frau StRin Gülseren Demirel vom 13.12.13
StR-Antrag: 08-14 / A 04943
München Modell-Miete Elisabeth-Kohn-Straße
StR-Antrag: 08-14 / A 04942
München Modell- Miete Elisabeth-Kohn-Straße
StR-Antrag: 08-14 / A 04923
Rechtslage bei Mietverhältnissen im Rahmen des München-Modells
StR-Anfrage: 08-14 / F 01771
Muss das "München-Modell-Miete" nachjustiert werden?
StR-Antrag: 08-14 / A 04922
München Modell Elisabeth-Kohn-Straße Muss das München Modell insgesamt überarbeitet werden?
StR-Antrag: 08-14 / A 04895
Fehler der Stadt beim München-Modell
08-14 / V 13775
Sitzungsvorlage im Status 'Vorläufiger Beschluss'  Entwurf
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
15.     Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten
von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS)
Umsetzung des Gutachtens

StR-Antrag: 08-14 / A 04950
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Struktur und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS); Umsetzung des Gutachtens
StR-Antrag: 08-14 / A 04867
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport; Umsetzung des Gutachtens
08-14 / V 13425 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.     Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement;
2. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement
08-14 / V 13387 Oberbürgermeister Christian Ude 
bekannt gegeben
2.     Digitale Langzeitarchivierung im Stadtarchiv München
Ausbaustufe R 2 - öffentlicher Teil
08-14 / V 13298 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
3.     Live-Stream der Vollversammlungen des Münchner Stadtrats
StR-Antrag: 08-14 / A 04902
Live-Stream der Vollversammlung des Münchner Stadtrats
08-14 / V 13431 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
4.     Einsparpotentiale klar benennen

Antrag Nr. 08- 14 / A 04004 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 30.01.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 04004
Einsparpotentiale klar benennen
08-14 / V 13495 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
5.     Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung
StR-Antrag: 08-14 / A 04900
Bericht über die Erfahrungen beim Vollzug der Informationsfreiheitssatzung
08-14 / V 13619 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
6.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der
Landeshauptstadt München

Antrag Nr. 08-14 / A 02537 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste
vom 07.06.2011 ?Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München?

Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa liste vom 10.09.2008 ?Mehr Münchner wieder für Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!?, Punkt 4c des Antrags
StR-Antrag: 08-14 / A 05140
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 08-14 / A 05145
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 08-14 / A 05006
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 08-14 / A 04899
Einführung eines Petitionsverfahrens bei der Landeshauptstadt München
StR-Antrag: 08-14 / A 02537
Open Government 1: Öffentliche Online-Petitionen für München
StR-Antrag: 08-14 / A 00270
Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!
08-14 / V 13630 Oberbürgermeister Christian Ude 
abgesetzt
7.     Bericht zur Weiterentwicklung der sozialverantwortlichen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des Fairen Handels in München.
Vorschlag für das weitere Vorgehen.

München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit vom 19.08.2009
Antrag Nr. 08 ? 14 / A 01013 von Frau Stadträtin Sabine Krieger u.a. der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

Produktionsbedingungen städtischer Dienstkleidung hinterfragen vom 07.10.2013
Antrag Nr. 08 ? 14 / A 04671 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL

StR-Antrag: 08-14 / A 04901
Bericht zur Weiterentwicklung der sozialverantwortlichen Beschaffung der Landeshauptstadt München und zur Förderung des Fairen Handels in München. Vorschlag für das weitere Vorgehen.
StR-Antrag: 08-14 / A 04671
Produktionsbedingungen städtischer Dienstkleidung hinterfragen
StR-Antrag: 08-14 / A 01013
München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
08-14 / V 13194 Bürgermeister Hep Monatzeder 
nach Antrag
8.     Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M);
Projekt LiMux; Abschlussbericht
08-14 / V 13603 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
9.     Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M;
Preisbildungsmodell
08-14 / V 13611 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
10.     Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M); Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung
08-14 / V 13618 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
11.     Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München (it@M);
IT-Vorhaben_ITV_0077 Vergabeermächtigung für einen Nachfolge-Rahmenvertrag über die Beschaffung von Personalcomputern, Monitoren und Laptops (Ersatzbeschaffung)
08-14 / V 13640 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
12.     Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München IT@M;
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014;
08-14 / V 13282 Oberbürgermeister Christian Ude 
nach Antrag
13.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Ergebnisse der Mitarbeiterbefragung
"Great Place to Work"; weiteres Vorgehen

StR-Antrag: 08-14 / A 04948
Ergebnis der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work"; Weiteres Vorgehen
08-14 / V 13509 Berufsm. StR. Dr. Böhle 
abgesetzt
14.     Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung
für das Wirtschaftsjahr 2012

Zweiter Zwischenbericht über die Entwicklung
der Erträge und Aufwendungen
und die Entwicklung des Vermögensplans
für die Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 2013

08-14 / V 13332 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
15.     Entwicklung der Auftragslage;
Auswirkungen auf das Projektmanagement
der Hauptabteilung Hochbau im Baureferat

08-14 / V 13465 Berufsm. StRin Hingerl 
nach Antrag
16.     NS-Dokumentationszentrum
Fortschreibung Personalmittel für 2014,
Mietkosten 2014 ff.

08-14 / V 13706 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
17.     NS-Dokumentationszentrum München
Finanzierung der Fachstelle ?Zeitgeschichtliche Projekte? des KJR ab 2014
08-14 / V 13694 Berufsm. StR Dr. Küppers 
siehe Beschlussseite
18.     Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau
Errichtung der nichtrechtsfähigen Stiftung Walter-Storms-Stiftung


08-14 / V 13707 Berufsm. StR Dr. Küppers 
nach Antrag
19.     Personalmangel im Sachgebiet Infektionshygiene im
Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beheben

Antrag Nr. 08-14 / A 02814 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Eva Caim
vom 14.10.2011
StR-Antrag: 08-14 / A 02814
Personalmangel im Sachgebiet Infektionshygiene im Referat für Gesundheit und Umwelt (RGU) beheben
08-14 / V 13514 I. V. Stadtdirektor Gerhrad S. Hafenbrädl 
nach Antrag
20.     Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten Münchner Aids-Hilfe e.V.
Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher
Versorgung und Prävention
Finanzierungsbeschluss

Erweiterung des Case Management der Münchner Aids-Hilfe um die Stelle ?HIV-Therapie-Hotline?
Antrag Nr. 08-14 / A 04559 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.08.2013

Angemessene Personalausstattung des Projekts ?Präventionsautomaten? der Münchner Aids-Hilfe
Antrag Nr. 08-14 / A 04558 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.08.2013
StR-Antrag: 08-14 / A 04559
Erweiterung des Case Management der Münchner Aids-Hilfe um die Stelle ?HIV-Therapie-Hotline?
StR-Antrag: 08-14 / A 04558
Angemessene Personalausstattung des Projekts ?Präventionsautomaten? der Münchner Aids-Hilfe
08-14 / V 13617 I. V. Stadtdirektor Gerdard S. Hafenbrädl 
nach Antrag
21.     Wirtschaftsplan 2014 für das Sondervermögen
Anwesen Schloss Kempfenhausen
08-14 / V 13624 I. V. Stadtdirektor Gerhard S. Hafenbrädl 
nach Antrag
22.     Beschleunigung beschleunigen
Antrag Nr. 08-14 / A 02663 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL und der SPD vom 27.07.2011
StR-Antrag: 08-14 / A 04890
Beschleunigung beschleunigen
StR-Antrag: 08-14 / A 02663
Beschleunigung beschleunigen
08-14 / V 12959 Bfm StRe. Reiter, Dr. Blume-Beyerle, i.V. StDir Dr. Melchior  
nach Antrag
23.     Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München bei Tourismus Oberbayern-München e.V.
08-14 / V 12979 Berufsm. StR. Reiter 
nach Antrag
24.     Beteiligung der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH an der
VDV-eTicket Service GmbH & Co. KG
08-14 / V 13498 Berufsm. StR. Reiter 
nach Antrag
25.     Bürgerhaushalt für München
Antrag Nr. 08-14 / A 00328 der ÖDP
vom 16.10.2008, eingegangen am 16.10.2008

Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren!
Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!
Punkt 4b) Einführung einer moderaten Form des Bürgerhaushalts
Antrag Nr. 08-14 / A 00270 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 10.09.2008, eingegangen am 10.09.2008

StR-Antrag: 08-14 / A 04937
Bürgerhaushalt für München
StR-Antrag: 08-14 / A 00328
Bürgerhaushalt für München
StR-Antrag: 08-14 / A 00270
Mehr Münchner wieder für die Kommunalpolitik interessieren! Kommunalpolitik wieder attraktiver machen!
08-14 / V 13649 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag
26.     Umsetzung der "Handlungsempfehlungen für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale/gemeinnützige Zwecke" des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzenverbände in Bayern
StR-Antrag: 08-14 / A 04938
Handlungsempfehlungen für Umgang mit Spenden
08-14 / V 13651 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
nach Antrag , wie im Finanzausschuss vom 17.12.2013
27.     Rücknahme der Schließung der Sparkassenfiliale
am Luise-Kiesselbach-Platz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 02029 der Bürgerver-
sammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling West-
park am 22.10.2013
BV-Empfehlung: 08-14 / E 02029
Rücknahme der Schließung der Sparkassenfiliale am Luise-Kiesselbach-Platz
08-14 / V 13584 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz 
siehe Beschlussseite
28.     Opt-out; Anpassung der wöchentlichen Arbeitszeit
im Wachdienst der Berufsfeuerwehr zum 01.01.2014
Personalbedarfsfinanzierung im Einsatzdienst und
in der Integrierten Leitstelle (ILS)
08-14 / V 13672 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
29.     Beschaffung einer Software zur Fuhrpark- und Geräteverwaltung (FuGeV) für die Branddirektion
08-14 / V 13674 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
30.     Verkehrsleitzentrale München
Aufgabenmehrung für den operativen
Zentralenbetrieb des Kreisverwaltungsreferates
durch die Eröffnung des Tunnels Mittlerer Ring
Südwest und Modernisierung des Trappentreutunnels
08-14 / V 13428 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
31.     Einrichtung der 1. Münchner Mobilitätsstation
im Rahmen der Eurocities 2014
08-14 / V 13671 Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle 
nach Antrag
32.     Münchner Bildungsbericht 2013
08-14 / V 13336 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
33.     SV München Laim e.V.;
Private Evangelische Lukas Schule
1. Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage,
eines Brunnens, einer Laufbahn mit Weitsprunggrube
und eines Beachvolleyballplatzes auf der Sportanlage
Riegerhofstraße 20
2. Langfristige Überlassung der benötigten
Grundstücksflächen für die geplanten Baumaßnahmen


StR-Antrag: 08-14 / A 04869
SV München Laim e.V.; Private Evangelische Lukas Schule 1. Errichtung eines Kunstrasenplatzes mit Flutlichtanlage, eines Brunnens, einer Laufbahn mit Weitsprunggrube und eines Beachvolleyballplatzes auf der Sportanlage Riegerhofstraße 20 2. Langfristige Überlassung der benötigten Grundstücksflächen für die geplanten Baumaßnahmen
08-14 / V 13469 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
34.     Abbruch von zwei Bestandshallen mit Dienstwohnungen
und Neubau einer Dreifachsporthalle als Versammlungs-
stätte mit Einfachsporthalle und Dienstwohnung am städt. Adolf-Weber-Gymnasium in der Kapschstraße 4
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg

Projektkosten (Kostenobergrenze) 15.960.000 ?
davon Ersteinrichtungskosten 455.000 ?

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen
Maßnahmen
anteilige Projektkosten
(Abriss, Provisorium Dienstwohnung) 510.000 ?
4. Änderung des Entwurfes des MIP 2013 - 2017
IL 1, UA 2300, Rangfolgen-Nr. neu

08-14 / V 13471 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
35.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten
von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS)
Umsetzung des Gutachtens

StR-Antrag: 08-14 / A 04950
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Struktur und Prozessen im Referat für Bildung und Sport (RBS); Umsetzung des Gutachtens
StR-Antrag: 08-14 / A 04867
Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen im Referat für Bildung und Sport; Umsetzung des Gutachtens
08-14 / V 13425 Stadtschulrat Schweppe 
wurde Top A 15
36.     BildungsLokale München
Lokales Bildungsmanagement und
Lokale Bildungsberatung im Stadtquartier

StR-Antrag: 08-14 / A 04694
Bildungslokal für die Messestadt Ost
08-14 / V 13257 Stadtschulrat Schweppe 
nach Antrag
37.     Leitprojekt "GenE" Gestaltungskompetenzen für eine
nachhlatige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen:
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom
16.03.2011 (SV-Nr. 08-14 / V 06058)
Antrag auf Fortführung des Vorhabens 2014 - 2016
08-14 / V 13062 Stadtschulrat Schweppe 
siehe Beschlussseite
38.     Münchner Stadtmuseum
2. Bauabschnitt

Aktualisiertes Nutzerbedarfsprogramm

Detaillierte Aufgabenstellung für die
Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens
zur Vergabe von Architektenleistungen
nach der Vergabeordnung für freiberufliche
Leistungen (VOF-Verfahren)

08-14 / V 13377 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
39.     Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung

08-14 / V 13520 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
40.     Stadtgüter München (SgM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung

08-14 / V 13521 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
41.     Markthallen München (MHM);
Zukunftssicherung der Markthallen München
- Standortsicherung auf dem GMH-Gelände
- Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfs-
programms
- Weiteres Vorgehen

Zukunftssicherung der Markthallen München:
Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang
vorliegenden Varianten

Antrag Nr. 08-14 / A 03981 von
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike
Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR
Horst Lischka, Frau StRin Christiane Hacker, Frau
StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt
vom 22.01.2013

StR-Antrag: 08-14 / A 04908
Zukunftssicherung der Markthallen München
StR-Antrag: 08-14 / A 03981
Zukunftssicherung der Markthallen München: Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten
08-14 / V 13522 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
42.     Markthallen München (MHM);
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung

08-14 / V 13523 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
43.     Bebauung des Grundstückes Flst.Nr. 8496/5,
Gemarkung Sektion V (Untersendling/Westpark)
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark

Grundsatzbeschluss; Refinanzierung der Kfz.-Zulassungsstelle

08-14 / V 13531 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
44.     Errichtung eines Neubaus für das
Stadtteilzentrum Milbertshofen als Ersatz
für das Gebäude Alter St.-Georgs-Platz 4
Träger: Stadtteilarbeit e.V.

zusammen mit zwei integrierten Angeboten zur
Kindertagesbetreuung:
einer dreigruppigen Kinderkrippe für 36 Kinder
und dem Angebot einer mobilen Tagesmutter

und mit Lagerflächen für das
Kulturhaus Milbertshofen,
Curt-Mezger-Platz 1

11. Stadtbezirk Milbertshofen-Am Hart
Flst. 341/10 Piccoloministraße

Projektkosten (Kostenobergrenze) 8.110.000 Euro
davon Ersteinrichtungskosten von
insgesamt 275.000 Euro
und Kosten für Stellplätze am
Curt-Mezger-Platz 1 300.000 Euro

1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektauftrag (SB)
3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions-
programms 2013 - 2017 (VB)

08-14 / V 13489 Berufsm. StR. Markwardt 
nach Antrag
45.     Bebauungsplan mit Grünordung Nr. 1873
Arnulfpark
Errichtung von Räumen
für eine offene Einrichtung für Kinder und
Jugendliche bis 14 Jahre
und einen Nachbarschaftstreff
Erika-Mann-Straße
3. Stadtbezirk Maxvorstadt
(Produkte 3.1.1 und 4.1.7)

1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms
2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung
3. Erteilung des Vorplanungsauftrages

Letzte Baulücke am Arnulfpark mit zugesagtem
Bürger-/Jugendtreff schließen
Antrag Nr. 08-14 / A 03924 ...........................

StR-Antrag: 08-14 / A 04859
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1873 Arnulfpark Errichtung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre und einen Nachbarschaftstreff Erika-Mann-Straße 3. Stadtbezirk Maxvorstadt (Produkte 3.1.1 und 4.1.7)
StR-Antrag: 08-14 / A 03924
Letzte Baulücke am Arnulfpark mit zugesagtem Bürger-/Jugendtreff schließen
08-14 / V 11287 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
46.     Bildung und Teilhabe in der Landeshauptstadt
München; Personalaufwand

Münchens Sportvereine entlasten! - Eine zentrale Anlaufstelle
für die Beantragung einer Beitragsübernahme

Antrag Nr. 08-14 / A 04567 .............................
StR-Antrag: 08-14 / A 04567
Münchens Sportvereine entlasten! - Eine zentrale Anlaufstelle für die Beantragung einer Beitragsbefreiung
08-14 / V 13263 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
47.     Alle jugendlichen Flüchtlinge bis 18 Jahren raus
aus den Gemeinschaftsunterkünften!
Der Jugendhilfe nach SGB VIII Vorrang vor dem
Asylverfahrensgesetz einräumen

Antrag Nr. 08-14 / A 04106 ................................

Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
StR-Antrag: 08-14 / A 04106
Alle jugendlichen Flüchtlinge bis 18 Jahren raus aus den Gemeinschaftsunterkünften! Der Jugendhilfe nach SGB VIII Vorrang vor dem Asylverfahrensgesetz einräumen!
08-14 / V 12767 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlusseite
48.     Rahmenkonzeption 2014-2020
zur interkulturelle Öffnung der stationären
Langzeitpflege in München

Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion
interkulturell geöffnete Altenheime
Antrag Nr. 08-14 / A 04145 ..........................

Produkt Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit,
Produkt 5.5.2, Produktleistung 2,
Sicherung und Optimierung der Pflegequalität
StR-Antrag: 08-14 / A 04145
Konsequenzen aus der Stadtratsexkursion interkulturell geöffnete Altenheime
08-14 / V 13291 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
49.     Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der
Pflege

Antrag Nr. 08-14 / A 04399 ................................

Investitionskosten für ambulante und stationäre
Pflegeeinrichtungen; aktuelle Finanzierung

Produkt 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei
Pflegebedürftigkeit

Ausweitung des Entwurfes des
Mehrjahresinvestitonsprogramms 2013 - 2017
StR-Antrag: 08-14 / A 04872
Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der Pflege
StR-Antrag: 08-14 / A 04399
Finanzielle Auswirkungen neuer Standards in der Pflege
08-14 / V 13261 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
50.     Aktuelle Situation Jobcenter München

Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München
Antrag Nr. 08-14 / A 04168 .............................................
StR-Antrag: 08-14 / A 04168
Gerichtliche Klagen gegen Hartz IV-Bescheide in München
08-14 / V 13293 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
51.     Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage
von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für
SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte

Vergabeermächtigung zur EU-weiten
Ausschreibung
08-14 / V 13394 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
52.     Mietspiegel für München 2015

Erlass einer Satzung zur Durchführung einer
repräsentativen Befragung
08-14 / V 13211 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
53.     Bauträgerauswahl für Baugrundstücke
Produkt 60 4.1.8

GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH:

Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Schneeferner- / Westendstr.
Flst. 8704, 8705/7, Gemarkung Sektion V

Privates Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
Theodor-Kitt-Straße 22
Flst. 747/3, Gemarkung Untermenzing

GEWOFAG Wohnen GmbH:

Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
20. Stadtbezirk Hadern
Ludlstr.
Flst. 297/2
Gemarkung Großhadern

GEWOFAG Grundstücksgesellschaft mbH:

Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
25. Stadtbezirk Laim
Brantstr.
Flst. 400/4, 400/52 und 400/53, Gemarkung Laim
08-14 / V 13088 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
54.     Neuorganisation der Vergabe von geförderten
und freifinanzierten Wohnungen

Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes
Wohnen

Stadtratsziel S03 (2014): Um auf dem Münchner
Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend
geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die
Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen
umgesetzt und weiterentwickelt.
08-14 / V 13317 Berufsm. StRin Meier 
nach Antrag
55.     Verlegung des Hans-Sieber-Hauses von der
Manzostraße an die Franz-Nißl-Straße oder einen
vergleichbaren Standort im Stadtbezirk 23
und Betriebsführung des Hauses an der
Tauernstraße

Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105;
Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen
wie z.B. ASZ
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01906 ...........................

BV-Empfehlung: 08-14 / E 01906
Altenheim Hans-Sieber-Haus an der Manzostr. 105; Erhalt bereits dort vorhandener Sozialeinrichtungen, wie z.B. ASZ (Antrag 1 Ziffer 1, Antrag 2 Ziffer 1, Antrag 3a Ziffer 1)
08-14 / V 13300 Berufsm. StRin Meier 
siehe Beschlussseite
56.     Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/27
Verdistraße (südlich), Pippinger Straße (westlich), Greinzstraße (östlich), Lipperheidestraße (östlich), Bahnlinie München - Augsburg (nördlich)

Endgültiger Beschluss
08-14 / V 13678 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
57.     Hofmannstraße (beiderseits), Gmunder Straße (beiderseits),
Baierbrunner Straße (westlich), Rupert-Mayer-Straße (südlich),
Colmarer Straße (westlich), St.-Wendel-Straße (westlich),
Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich)

A) Umstrukturierung des ehemaligen Areals der Fa. Siemens AG Obersendling Aktualisierung des Strukturkonzepts
B) Bauleitplanung
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und
Modifizierung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1930 vom 09.04.2003 (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1930a)
C) Teilaufhebung des Aufstellungsbeschlusses
Nr. 1930 vom 09.04.2003 im Teilbereich des Flurst. Nr. 290, Gemarkung Thalkirchen
- Grundsatzbeschluss -

StR-Antrag: 08-14 / A 04871
Hofmannstraße (beiderseits), Gmunder Straße (beiderseits)... Umstrukturierung des ehemaligen Areals der Fa. Siemens AG...
08-14 / V 13436 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
58.     A) Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes
Drygalski-Allee (östlich),
Boschetsrieder Straße (südlich),
Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich),
Kistlerhofstraße (nördlich)
(Flurstücke Nr. 365, 365/7, 365/11, 365/12, 369, 369/9 und 364, 364/7, 366 (Teilfläche) und 368)

B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2072a
Drygalski-Allee (östlich),
Boschetsrieder Straße (südlich),
Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich),
Kistlerhofstraße (nördlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 918b)

- Qualifizierung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 2072 vom 27.06.2012 -

StR-Antrag: 08-14 / A 04873
Bericht über das Ergebnis des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs - Drygalski-Allee (östlich) Boschetsrieder Straße (südlich), Machtlfinger Straße / Perchtinger Straße (westlich), Kistlerhofstraße (nördlich)
08-14 / V 13372 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
59.     Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/21
Carl-Wery-Straße (westlich), Stadtgrenze (nördlich)

Endgültiger Beschluss
08-14 / V 13525 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
60.     A) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1971
Baumkirchner Straße (westlich),
Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1435)

- Aufhebung übergeleiteter einfacher Bebauungspläne gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG)

Satzungsbeschluss

B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß § 165 Baugesetzbuch für den Bereich Ostbahnhof - Leuchtenbergring und S-Bahnhof Berg am Laim

Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 23.04.1996 im Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1971, Baumkirchner Straße (westlich), Bahnlinie München-Rosenheim (südlich)
08-14 / V 13450 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
61.     Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/19
Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich)

Teilbereich: Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) - Wohnen

Endgültiger Beschluss
08-14 / V 13679 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
62.     Schleißheimer Straße (beiderseits),
Rathenaustraße (südlich),
Knorrstraße (beiderseits),
Bremer Straße (beiderseits)

FIZ Future
Langfristige Entwicklung der BMW Group im Bereich
des Forschungs- und Innovationszentrums (FIZ)

- Eckdatenbeschluss -
StR-Antrag: 08-14 / A 04866
FIZ Future - Eckdatenbeschluss
08-14 / V 13463 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
63.     Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/41
Am Schnepfenweg (nördlich), Pappelallee (westlich)

Endgültiger Beschluss
08-14 / V 13490 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
64.     Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/31
S-Bahnlinie München - Herrsching (nördlich und südlich), S-Bahnlinie München - Geltendorf (südlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich und westlich), Neuaubing (westlich) - Freiham - Nord

Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
08-14 / V 13488 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
65.     Verein Dachauer Moos e.V.
- Erhöhung des Mitgliedsbeitrags für die Landeshauptstadt München
Heideflächenverein Münchener Norden e.V.
- einmaliger Sonderzuschuss für 2011 und 2012
08-14 / V 13574 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
nach Antrag
66.     Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 ? Maxvorstadt, 04 ? Schwabing-West und 12 ? Schwabing-Freimann

1. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?St.-Benno-Viertel?
2. Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung ?Hohenzollernstraße und Hohenzollernplatz?
3. Satzung zur Ergänzung (Änderung) der Erhaltungssatzung ?Pündter- und Viktoriaplatz? um den Bereich ?Bonner Platz?
4. Anträge und Empfehlung
BA-Antrag: 08-14 / B 04901
Das Instrument Erhaltungssatzungen weiterentwickeln - Ergänzung der Indikatoren
BA-Antrag: 08-14 / B 04852
Ausweisung des Areals zwischen Ungererstr.(Westen), Dietlindenstr. (Süden) und Isarring (Norden und Osten) als Erhaltungssatzungsgebiet
BA-Antrag: 08-14 / B 04396
Erweiterung der Erhaltungssatzung "Pündterplatz" (Konkretisierung der Empfehlung Nr. 08-14/E 1498 der Bürgerversammlung Schwabing-West am 11.10.2012)
BV-Empfehlung: 08-14 / E 01498
Erlass einer Erhaltungssatzung für ganz Westschwabing
08-14 / V 12718 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
67.     Georg-Brauchle-Ring (südlich),
Zentrale des Abfallwirtschaftsbetriebs München (westlich und nördlich),
Münchner Technologiezentrum (nördlich und westlich),
Südteil des Agnes-Pockels-Bogens (nördlich),
Emmy-Noether-Straße (westlich),
Dachauer Straße (nördlich)
und Hanauer Straße (östlich)
(Ehemaliges Gaswerksgelände Nordteil - Restbereiche)

A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung
und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. ...
(Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 233a, 1379 und 1927a)

B) Aufhebung der Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1927

C) Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten zur Durchführung von 2 Wettbewerben

D) Entwicklung des Geländes am Georg-Brauchle-Ring als städtebauliches Gesamtkonzept
Antrag Nr. 08-14 / A 04271 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.05.2013

- Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss -
StR-Antrag: 08-14 / A 04947
Georg-Brauchle-Ring (südlich) Zentrale des Abfallwirtschaftsbetriebes München (westlich und nördlich) (Ehemaliges Gaswerksgelände Nordteil - Restbereiche)
StR-Antrag: 08-14 / A 04271
Entwicklung des Geländes am Georg-Brauchle-Ring als städtebauliches Gesamtkonzept
08-14 / V 13432 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
68.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
Sachstand und weiterer Handlungsbedarf

- Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
Antrag Nr. 02-08 / A 03614 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 27.03.2007

- Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittlerer Ring in München
Antrag Nr. 08-14 / A 01557 der Freien Wähler vom 11.05.2010

- Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten
Antrag Nr. 08-14 / A 01620 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Johann Stadler vom 18.06.2010

- Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München ?
Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010
Antrag Nr. 08-14 / A 03865 der FW vom 03.12.2012

-Ein Englischer Garten
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04337 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 ? Schwabing-Freimann vom 30.10.2012
StR-Antrag: 08-14 / A 05154
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf
StR-Antrag: 08-14 / A 05062
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10707
StR-Antrag: 08-14 / A 05057
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf
StR-Antrag: 08-14 / A 05052
Berg-am-Laim nicht vergessen! Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 14. Stadtbezirk durchführen
StR-Antrag: 08-14 / A 05035
Darstellung von Unterschieden in der Leistungsfähigkeit verschiedener Spurbreiten an der Ifflandstraße
StR-Antrag: 08-14 / A 05034
Ramersdorf nicht vergessen! Prognoseberechnungen für den Mittleren Ring auch im 16. Stadtbezirk durchführen
StR-Antrag: 08-14 / A 04954
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
StR-Antrag: 08-14 / A 04907
Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Sachstand und weiterer Handlungsbedarf - Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
StR-Antrag: 08-14 / A 04906
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf
StR-Antrag: 08-14 / A 04904
Handlungsprogramm Mittlerer Ring Sachstand und weiterer Handlungsbedarf
StR-Antrag: 08-14 / A 04865
Provisorium und Tunnel Englischer Garten
StR-Antrag: 08-14 / A 04154
Provisorischer Umbau der Staustelle Isarring/Ifflandstraße
StR-Antrag: 08-14 / A 03865
Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München ? Sitzungsvorlage zu FREIE-WÄHLER-Antrag 08-14 / A-01557 vom 11.05.2010
BA-Antrag: 08-14 / B 04337
Ein Englischer Garten
StR-Antrag: 08-14 / A 01620
Hadern und Sendling-Westpark vom Autobahn-Verbindungsverkehr wirksam entlasten
StR-Antrag: 08-14 / A 01557
Qualifizierter Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring in München
StR-Antrag: 02-08 / A 03614
Straßennetz im Münchner Südwesten entlasten
08-14 / V 10707 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
69.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
Handlungsprogramm Mittler Ring

- Bericht über Ergebnisse der
Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen
Maßnahmenkonzepten zur Verbessung der
Lärm- und Luftschadstoffsituation an der
Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße

- weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 08-14 / A 04952
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsstudien zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Schadstoffsitutation an der Landshuter Allee und der Tegernseer Landstraße - Weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 08-14 / A 04914
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
StR-Antrag: 08-14 / A 04912
Handlungsprogramm Mittlerer Ring
StR-Antrag: 08-14 / A 04911
Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Bericht über Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen zu baulichen Maßnahmenkonzepten zur Verbesserung der Lärm- und Luftschadstoffsituation an der Landshuter Allee und Tegernseer Landstraße - weiteres Vorgehen
08-14 / V 13576 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
70.     Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068

Siedlungsschwerpunkt Freiham
Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt

A) Ergebnisse der Rahmenplanung
B) Konzept Zwischennutzung
C) Einrichtung einer Beratergruppe, Durchführung von Realisierungswettbewerben
D) Weiteres Vorgehen
StR-Antrag: 08-14 / A 04951
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt
StR-Antrag: 08-14 / A 04910
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2068 Siedlungsschwerpunkt Freiham Freiham Nord - 1. Realisierungsabschnitt
08-14 / V 13478 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
siehe Beschlussseite
71.    
Eine rote Handfläche ABGESETZT
A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2088
Candidstraße (südlich)
Hellabrunner Straße (östlich)
Salierstraße (westlich)
(Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10b)
- ehem. Osramgelände -

- Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss -

B) Auslobung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes
StR-Antrag: 08-14 / A 04949
Änderung des Flächennutzungsplanes... Candidstraße - ehemaliges Osramgelände -
08-14 / V 13714 Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk 
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.     Valery Gergiev im Zwielicht
StR-Antrag: 08-14 / A 04928
Valery Gergiev im Zwielicht
08-14 / V 13818 Berufsm. StR Küppers  
siehe Beschlussseite
Nachprüfungsanträge
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen